Schritte zur Information der Öffentlichkeit

Schritte zur Information und Beteiligung von Öffentlichkeit
und Verbänden
Mit dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erfolgt die verkehrsträgerübergreifende
Investitionsbedarfsplanung für die Verkehrswege des Bundes.
Bei der Aufstellung des neuen BVWP ist eine mehrstufige Bürgerbeteiligung vorgesehen.
Auf der Basis von Veröffentlichungen im Internet bekommen die Bürger Gelegenheit, sich
zum Entwurf der Grundkonzeption sowie zum Entwurf des BVWP schriftlich zu äußern. Verbände werden darüber hinaus anhand von mehreren Informations- und Konsultationsveranstaltungen aktiv am Erarbeitungsprozess des BVWP beteiligt.
Ablaufplan der Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bundesverkehrswegeplan 2030
Thema
Beteiligte
Unterlagen zum Herunterladen
Status
Verbände
Präsentation
(PDF, 3 MB) (nicht barrierefrei)
Abgeschlossen - Juni
2012
Veröffentlichung Entwurf
Alle
Langfassung
Abgeschlossen Februar 2013
Konsultationsgespräch
Verbände
Präsentation
(PDF, 568 KB) (nicht
barrierefrei)
Abgeschlossen Februar 2013
Online-Stellungnahme
Alle
zum Artikel
Abgeschlossen März 2013
Veröffentlichung der Endfassung
der Grundkonzeption
Alle
Langfassung
PDF, 18 MB) (nicht barrierefrei)
Kurzfassung
PDF, 455 KB) (nicht barrierefrei)
Bericht zum Konsultationsverfahren
Abgeschlossen April 2014
Konzeptphase
Auftaktinformationsveranstaltung
Grundkonzeption
PDF, 800 KB) (nicht barrierefrei)
Bewertungsmethodik
Veröffentlichung Entwurf
Alle
Forschungsprojekte zur
Bewertungsmethodik
Abgeschlossen April 2014
Konsultationsgespräch
Verbände
Präsentation
Abgeschlossen 2014
Konsultationsgespräch
Verbände
Präsentation
(PDF, 293 KB) (nicht
barrierefrei)
Abgeschlossen September 2012
Veröffentlichung der Festlegungen
Alle
Zusammenfassung
(PDF, 148 KB) (nicht
barrierefrei)
Abgeschlossen Februar 2013
Alle
Artikel
Abgeschlossen - Juni
2014
Schiene
Alle
Übersicht
(PDF, 536 KB) (nicht
barrierefrei)
Abgeschlossen - Mai
2014
Straße
Alle
Übersicht
(PDF, 956 KB) (nicht
barrierefrei)
Abgeschlossen - Mai
2014
Wasserstraße
Alle
Übersicht
(PDF, 45 KB) (nicht barrierefrei)
Abgeschlossen - Mai
2014
Prognosephase
Szenarioprämissen
Prognoseergebnisse
Veröffentlichung der Ergebnisse der Verkehrsverflechtungsprognose
Bewertungsphase
Veröffentlichung der Projektanmeldungen
Referentenentwurf
Veröffentlichung Entwurf
des BVWP 2030 (inklusive Projektinformationssystem)
Alle
Konsultationsgespräch
Verbände
März 2016
Ausstehend
Schriftliche Stellungnahme
Alle
Ausstehend
März / April 2016
Veröffentlichung Kabinettbeschluss
Alle
Ausstehend
Geplant voraussichtlich August 2016
Beteiligungsmöglichkeiten bei der Umsetzung der geplanten Verkehrsvorhaben
In den nachgelagerten Planungsverfahren – speziell im Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren - wird es ebenfalls Beteiligungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit geben.
Während im Beteiligungsverfahren zum ersten BVWP-Entwurf Stellungnahmen zu den Gesamtplanauswirkungen des BVWP 2030 eingeholt werden, besteht in den weiteren Beteiligungsverfahren die Möglichkeit, zu den konkreten Vorhaben Stellung zu nehmen.
Im Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung wurden Vorschläge an den Vorhabenträger, als
auch an die zuständige Landesplanungsbehörde formuliert. Zu Art der Beteiligung und den
Teilnahmemodalitäten werden die Bürger rechtzeitig und umfangreich – auch durch das
BMVI - informiert.
Bundesverkehrswegeplan und nachgeordnete Planungsverfahren

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