Präsentation von Martin Widmer

HERZLICH WILLKOMMEN
zur
12. Abgeordnetenversammlung
vom 17. März 2016
Traktanden
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Protokoll der Abgeordnetenversammlung vom
25. Juni 2015 in Gontenschwil
Geschäftsbericht 2015
Rechnung 2015
Ergänzungswahlen in den Vorstand
Jahresziele 2016
Verschiedenes und Umfrage
1. Protokoll
Protokoll
der Abgeordnetenversammlung vom 25. Juni 2015
in Gontenschwil
1. Protokoll
Antrag
Genehmigung des Protokolls der Abgeordnetenversammlung vom 25. Juni 2015
2. Geschäftsbericht 2015
aargauSüd – Freiräume erwarten Sie!
2. Geschäftsbericht 2015
aargauSüd – Freiräume erwarten Sie!
2. Geschäftsbericht 2015
Antrag
Genehmigung des Geschäftsberichtes 2015
3. Rechnung 2015
Laufende Rechnung
per 31. Dezember 2015
3. Rechnung 2015
Bericht der Rechnungsrevisoren
Antrag
Genehmigung der Rechnung 2015
4. Ergänzungswahlen
in den Vorstand
Thomas Brändle, Zetzwil
Vizepräsident und Chef Finanzen hat
auf Ende 2015 seinen Rücktritt aus
dem Vorstand bekannt gegeben.
4. Ergänzungswahlen
in den Vorstand
Vizepräsident
Bruno Rudolf, Reinach, Jg. 1967
- Vizeammann Reinach
- Grossrat (seit 2013)
Manager IT und Telekommunikation
Firma Haworth Schweiz
4. Ergänzungswahlen
in den Vorstand
Neues Vorstandsmitglied
Emil Huber, Unterkulm, Jg. 1956
- Vizeammann Unterkulm
Inhaber der Firma humaco
(Huber Management & Consulting)
Vorstand 2016 aargauSüd impuls
5. Jahresziele 2016
5. Jahresziele 2016
Grundlage
Legislaturziele 2014 bis 2017
5. Jahresziele 2016 (1)
1.
Die Abgeordnetenversammlung 2-2016 beschliesst auf der
Grundlage des regionalen Entwicklungskonzeptes 2009 ein
“Regionales Raumkonzept 2040 im funktionalen Raum“ (RRK) zu
erstellen.
Zu diesem Zweck liegt bis Ende April 2016 eine Projektskizze vor,
welche u.a. ein prozessorientiertes Vorgehen (inkl. Kostenschätzung)
beinhaltet.
2.
Die drei NRP-Projekte (2012 bis 2015) sind bis Ende Januar 2016
abgeschlossen.
3.
Das ERZÄHLTAL wird 2016 finanziell selbsttragend.
5. Jahresziele 2016 (2)
4.
Die Interessensvertretung von aargauSüd impuls bei der IG
Ostumfahrung Suhr ist sichergestellt.
5.
Die Entscheidungsgrundlagen zum Projekt “Aushubdeponien in
aargauSüd“ liegen vor und das weitere Vorgehen ist bestimmt.
6.
Mindestens 1 NRP-Projekt 2016 – 2019 wird erfolgreich gestartet.
7.
Die bestehenden Projekte werden zielorientiert weitergeführt.
Allfällige neue Projekte werden geprüft.
5. Jahresziele 2016
Antrag
Genehmigung der Jahresziele 2016
6. Verschiedenes und Umfrage
Verschiedene Informationen
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Raumplanung / Richtplanung
Schaffung einer Kreisschule
Landschaftsqualitäts-Projekt
Grossunterkünfte für Asylanten
impuls zusammenleben aargauSüd
WYNAexpo 2016
Zwei neue Grossräte im Bezirk Kulm
stellen sich vor
8. Termine
Barbara Gloor
Matthias Räber
Martin Widmer
Martin Widmer
Herbert Huber
Herbert Huber
Severin Lüscher
Uriel Seibert
Martin Widmer
6. Verschiedene Informationen
Information
Raumplanung / Richtplanung
Regionalplanung
Regionalplanung
Kantonaler Richtplan
• Teilrevision Richtplan
(Behördenverbindlich
seit Sommer 2015)
 Siedlungsgebiet 2040
Kantonaler Richtplan (S 1.2)
4. Reduktion des Siedlungsgebiets und Auszonung von Bauzonen
4.2 Durch die Gemeinden zu einem Zeitpunkt nach Inkrafttreten der vorliegenden
Planungsanweisung ausgezonte Bauzonen (ohne die mit Beschluss 4.1
festgesetzten Flächen) werden als in der Gesamtkarte nicht dargestelltes
Siedlungsgebiet beibehalten. Dieses Siedlungsgebiet steht der Region, in
der die Auszonung erfolgte, für Einzonungen zur Verfügung. In
begründeten Fällen kann es auch überregional verwendet werden. Eine
Einzonung zulasten dieses Siedlungsgebiets erfordert eine Abstimmung mit den
beteiligten, regionalen Planungsverbänden. Die Anforderungen an Einzonungen,
insbesondere gemäss Beschluss 3.2 bis 3.4 sowie Beschluss 1.5 gelten
uneingeschränkt.
Regionalplanung
Raumkonzept
Kanton Aargau
Regionalplanung
Regionales Entwicklungskonzept
• Zusammenarbeit
• Lebensraum
• Wirtschaftsraum
• Verkehrsraum
Begrüsst durch die
Abgeordnetenversammlung
am 5.11.2009
 Regionales Raumkonzept 2040 im
funktionalen Raum
6. Verschiedene Informationen
Information
Schaffung einer Kreisschule
6. Verschiedene Informationen
Information
Landschaftsqualitäts-Projekt (LQP)
6. Verschiedene Informationen
Information
Landschaftsqualitäts-Projekt (LQP)
• Projekt ist gut gestartet
• 71 von 140 berechtigten
Betrieben in unserer Region
haben bereits im ersten Jahr
mitgemacht
• CHF 360‘000.00 wurden im
ersten Jahr in agS generiert
• Erfahrungsaustausch findet
am 21. März im LBZ Liebegg
statt
6. Verschiedene Informationen
Information
Allgemein: Asylwesen
Speziell:
Asylregionen und Grossunterkünfte
“Was kommt wohl noch auf uns zu ???“
(Abgeordnetenversammlung vom 25.06.2015)
31
Änderung des Sozialhilfe- und Präventionsgesetzes (SPG)
(in Kraft seit dem 1. Januar 2016)
Entscheid Grosser Rat vom 5. Mai 2015
 Regelung der Zuständigkeit Kanton / Gemeinden
 Regionale Ausgewogenheit
 Grossunterkünfte
32
Asylprozess in der Schweiz
DEPARTEMENT
GESUNDHEIT UND SOZIALES
Asylprozess Kanton Aargau
7,7%
Ausreisepflichtige
Personen (ARPF)
Zuweisung an
Gemeinden
Integration in
die Schweiz
Integration in
die Schweiz
Rückkehr
Rückkehr
34
Rückkehr
Konzept Unterbringung Asylwesen Aargau
~ 3000 Plätze
~ 1000 Plätze
~ 2000 Plätze
35
Variantenfächer – Regionen
36
V1a
V1b
Regionalplanungsverbände
Bezirke
V2a
V2b
V2c
V2d
3 Regionen nach Raumkonzept
4 Regionen nach Raumkonzept
5 Regionen nach Raumkonzept
Regionen "ausgewogen"
V3
(K)eine Region – "status quo"
Was wird von einer Asyl-Region erwartet?
 Partner des Kantons für Standortsuche
 Replas organisieren sich innerhalb der Asyl-Region
 Ansprechperson und Bindeglied zwischen Gemeinden und Kanton - keine
neue Staatsebene
 Vernetzung / «Draht» zu Gemeinden
 Kenner der Entwicklungsschwerpunkte der Region
 Koordination Suche nach potentiellen Objekten in der Region
 Einsitz in "Begleitgruppe" bei der Umsetzung von Projekten
 Ansprechpartner und Vertreter der betroffenen Gemeinden
 Mithilfe Sicherstellung "regionale Ausgeglichenheit"
 Zeitlicher Aufwand
 ca. 4 Sitzungs-Halbtage pro Jahr, bei konkreten Projekten temporär mehr
Vorgehen Bildung Asyl-Regionen
 Die Repla-Präsidenten haben am 19. November 2015 die
grundsätzliche Bereitschaft der Regionalplanungsverbände für die
Zusammenarbeit beschlossen
 Für die Umsetzungsphase ab 2016 schliessen sich die
Regionalplanungsverbände zu 3 - 5 Asylregionen zusammen
Termin bis 31. März 2016
Der Entscheid ist am 9. März gefallen (Konferenz Repla-Präsidenten)
Der Kanton führt mit jeder "Asylregion" eine Startsitzung durch
 Definition der Rahmenbedingungen
 Feststellung des Ressourcenbedarfs
 Erstellung Zeitplan für Suche nach Objekten
 Start Zusammenarbeit
38
Bildung der Asylregionen
Regionalplanungsverbände
Bevölkerung
% Asylsuchende
Einteilung per 1.1.2015
644'830 100%
2'900
Baden Regio
133'805 20.8%
602
Region Aarau
77'019 11.9%
346
Mutschellen-Reusstal-Kelleramt
45'552 7.1%
205
Zofingenregio
59'384 9.2%
267
Fricktal Regio
79'087 12.3%
356
Lebensraum Lenzburg Seetal
54'990 8.5%
247
Unteres Bünztal
41'268 6.4%
186
Oberes Freiamt
31'550 4.9%
142
Suhrental
13'542 2.1%
61
aargauSüd impuls
25'748 4.0%
116
Zurzibiet Regio
33'076 5.1%
149
Brugg Regio
47'841 7.4%
215
keine Mitgliedschaft
1'968 0.3%
9
Entscheid am 9. März 2016:
Bildung von 4 Asylregionen
Asylregion "Ost"
Baden Regio
%
Plätze
Region Aarau
77'019 11.9%
346
Zofingenregio
59'384 9.2%
267
Lebensraum Lenzburg Seetal
54'990 8.5%
247
Suhrental
13'542 2.1%
61
aargauSüd impuls
25'748 4.0%
116
1'968 0.3%
9
232'651 36.0%
1'046
keine Mitgliedschaft
Total
Plätze
602
Zurzibiet Regio
33'076 5.1%
149
Brugg Regio
47'841 7.4%
215
214'722 33.3%
966
Asylregion "Süd"
Bevölkerung
%
133'805 20.8%
Total
Asylregion "West"
Bevölkerung
Bevölkerung
%
Plätze
Mutschellen-Reusstal-Kelleramt
45'552 7.1%
205
Unteres Bünztal
41'268 6.4%
186
Oberes Freiamt
31'550 4.9%
142
118'370 18.4%
533
Total
Asylregion "Nord"
Bevölkerung
%
Plätze
Fricktal Regio
79'087 12.3%
356
Total
79'087 12.3%
356
40
Unterstützung / Ressourcen
– Unterstützung durch Kanton
• Ansprechpartner für Fachfragen
• Detaillierte Beschreibung der Nutzbedürfnisse, Ziele,
Rahmenbedingungen
• Erarbeitung Bewertungskriterien, Vergleich Kosten und Nutzen
• Überprüfung bauliche, betriebliche und rechtliche Machbarkeit
– Abschätzung Ressourcenbedarf der Regionen für Standortsuche
Die Regionen werden zu Beginn der Standortsuche aufgefordert werden, ihr
Vorgehen zu skizzieren, den Aufwand abzuschätzen und dem Kanton eine
entsprechende Offerte einzureichen. Das DGS stellt den Regionen finanzielle
Unterstützung in Aussicht. Eine Obergrenze der finanziellen Unterstützung ist
durch den Kanton noch zu definieren.
Termin
Tätigkeit
Dezember 2015
Besprechung Schlussbericht DGS-intern
Januar – Februar
2016
Erstellung Bericht zuhanden Regierungsrat
22. Februar –
14. März 2016
Mitberichtsverfahren
6. April 2016
1. Lesung im Regierungsrat
27. April 2016
2. Lesung im Regierungsrat
April 2016
Information Kontaktorgan Gemeinden und Projektmitglieder
2. Quartal 2016
Informationsveranstaltung mit Gemeinden und
Regionalplanungsverbänden bzw. Asylregionen
42
(inkl. Finanzierungskonzept in Zusammenarbeit mit DFR IMAG und FI)
Bildung der Asylregionen bis
31. März 2016
Projektabschluss Vorprojekt
Internationale Lage
Konsequenzen für die Schweiz
Wir müssen weiterhin …
… das Undenkbare denken
Und (leider auch)
… das Unerwartete erwarten
6. Verschiedene Informationen
Information
zusammenleben
6. Verschiedene Informationen
Information
6. Verschiedene Informationen
Information
Zwei neue Kulmer Grossräte stellen sich vor:
Dr. Severin Lüscher, Schöftland
Uriel Seibert, Schlossrued
6. Verschiedene Informationen
Information
Öffentliche Termine
• 28. April bis 01. Mai
Wyna Expo, Reinach
• 02. Juni, 16.15 Uhr
Zu Besuch bei der Stiftung Lebenshilfe, Reinach
• 30. Juni, 19.30 Uhr
AOV 2-2016, Menziken
• 16. bis 18. September
Erzähltal 2016, ganze Region + Gränichen
• Herbst
Zu Besuch bei …
4. Verschiedenes und Umfrage
Dürfen wir Ihre
Fragen beantworten?
Gastreferat
Gastreferat
HERZLICH WILLKOMMEN
Beat Rüetschi
Gemeindepräsident Suhr
«Umfahrung Suhr»
(IG Ostumfahrung Suhr)
Das Wort hat die Vertreterin
der Gastgebergemeinde:
Frau Gemeindeammann
Janine Murer
Danke für Ihr Interesse!
Gerne bleiben wir beim Apéro mit
Ihnen im Gespräch

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