Präsentation Abschlussbericht Mandat 4

Mandat 4 - SKMR
1. Rolle & Profil Rechtsvertretung
http://de.123rf.com/profile_ximagination
Profil Rechtsvertretung
Rechtscharakter: Spezifisch ausgestaltete
Form des unentgeltlichen Rechtsbeistands
gemäss Art. 29 BV
Organisation und Arbeitslast: Rechtschutzmodell hat sich im Verlauf der Testphase
positiv entwickelt und funktioniert heute gut.
Arbeitslast dank Massnahmen bewältigbar.
2. Erstinstanzliches Verfahren
Rechtsberatung
• Wichtig für Rechtsschutz und für
Effizienz des Verfahrens.
• Asylsuchende besser informiert
• Identifizierung verletzlicher Asylsuchender erleichtert
3. Beschwerdeverfahren
Beschwerdequote
Testbetrieb (total)
Testbetrieb
zugewiesene RV
Regulärbetrieb
01.01.2014
–
31.08.2015
17.1%
8.6%
25.4 %
01.01.2014
–
31.10.2014
15.2%
6.0%
20.9 %
Quelle: SEM
Beschwerden
• Weniger Beschwerden
• Gezieltere Beschwerdeführung
• Gute bis sehr gute Qualität
Entlastung Bundesverwaltungsgericht
4. Testbetrieb, Regulärbetrieb
Urheber Bild: http://de.123rf.com/profile_ivanmateev
Testbetrieb, Regulärbetrieb
• Begleitung und Mitwirkung während
jedem Verfahrensschritt
• Gesuchsteller ist besser vertreten
• Gesuchsteller ist besser informiert
• Bessere Qualität der Entscheide
• Weniger Beschwerden, gezieltere
Beschwerdeführung
5. Unbegleitete minderjährige
Asylsuchende (UMA)
Urheber Bild: http://de.123rf.com/profile_francovolpato
Unbegleitete minderjährige
Asylsuchende (UMA)
• Vertrauensperson: Klärung Rolle
• Zusammenarbeit mit anderen
Akteuren
6. Strukturelle Fragen
Urheber Bild: http://de.123rf.com/profile_kchung
Strukturelle Fragen
• Schwankungstauglichkeit;
• Rollenverständnis geklärt;
• Gewillkürte/keine Rechtsvertretung:
Kein Handlungsbedarf
Gesamtwürdigung
Rechtschutzmodell:
• Funktioniert;
• Systematischer/umfassender Schutz
• Bessere Akzeptanz & Mitwirkung
• Ermöglicht Beschleunigung (Effizienz)
• Weniger Beschwerden
• Nachhaltig und übertragbar
Mandat 4 - SKMR
Fragen und
Bemerkungen