Der aktuelle Newsletter des KV

DIE LINKE, Kreisverband Gelsenkirchen
Info-Rundbrief März 2016
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Deshalb: auf zum
Ostermarsch Rhein Ruhr 2016
Sonntag, 27.03.2016, 11.00 Uhr im Stadtgarten Gelsenkirchen
Diesjähriges Motto:
Fluchtursachen erkennen – Verantwortliche benennen – Kriegsursachen beseitigen!
Rüstungsexporte stoppen, Atomwaffen ächten, zivile Lösungen
schaffen!
Zu Fuß und mit dem Fahrrad, an Rhein und Ruhr gemeinsam für
den Frieden aktiv!
Aufruf und weitere Informationen unter:
http://www.ostermarsch-ruhr.de/aufruf.html
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
mit diesem Rundbrief möchten wir euch wieder über wichtige lokale und überregionale Termine, Aktionen des Kreisverbandes und seiner Bündnispartner, Personalia,
lokale oder landesweite Planungen und Kampagnen informieren. Außerdem wollen
wir euch Dokumente, Materialien und Webadressen zur Verfügung stellen, die vielleicht noch nicht allen Mitgliedern, SympathisantInnen und FreundInnen bekannt
sind.
Weitere aktuelle Informationen findet ihr laufend unter:
www.dielinke-gelsenkirchen
www.linksfraktion-gelsenkirchen.de/
https://de-de.facebook.com/LinkeGelsenkirchen/
Termine des Kreisverbandes und der LINKEN in der Umgebung____
 Vorstandssitzungen finden regelmäßig alle 14 Tage statt, in der Regel montags um
19.00 Uhr im Werner-Goldschmidt-Salon (Parteibüro), Wildenbruchstr. 15-17. Die nächsten turnusmäßigen Sitzung sind am 07. Und 21. März. Alle Mitglieder und Interessierten
sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.
 Die öffentliche Fraktionssitzung findet jeden Dienstag um 19.00 Uhr im WernerGoldschmidt-Salon (Parteibüro), Wildenbruchstr. 15-17 statt.
 Nicht vergessen: Kostenlose Sozialsprechstunde zu Hartz IV
Jeden ersten und dritten Freitag im Monat 13-15 Uhr regelmäßige Hartz-IV-Beratung
im Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17, Gelsenkirchen
Fehlerhafte ALG II Bescheide, Eingliederungsvereinbarung, Sanktionen oder Sperren
durch das Jobcenter? Komm vorbei - Wir helfen!
 Mitgliederversammlung
Donnerstag, 3.März 2016, 19.00 Uhr im Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17.
Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen folgende Punkte:
1. Begrüßung
2. Formalia - Wahl des Versammlungsleiters und des Protokollfü hrers, Protokoll der
letzten MV
3. Verabschiedung der Tagesordnung
4. Berichte aus KV und Ratsfraktion
5. Finanzen und Mitglieder
6. Bundesparteitag, Vorbereitung der gemeinsamen MV mit Delegiertenwahlen
7. Flü chtlinge in Gelsenkirchen
8. Kampagne Gesundheit
9. Homepage
10.
Verschiedenes
und Termine
 Gemeinsame Mitgliederversammlung der Kreisverbände Bottrop, Essen,
Gelsenkirchen und Mülheim – Delegiertenwahlkreis – zur Wahl der Bundesparteitagsdelegierten für die Amtszeit 2016/2017
am Dienstag, 15. März 2016, 18.30 Uhr, Haus der IG Metall, Augustastr. 18, Gelsenkirchen
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir alle Mitglieder unserer vier Kreisverbände herzlich zur gemeinsamen
Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt am Dienstag, 15. März 2016, 18.30 Uhr, Haus
der IG Metall, Augustastr. 18, 45879 Gelsenkirchen Vorschläge zur Tagesordnung, zur
Wahlordnung und Hinweise zum Stimm- und Wahlrecht findet Ihr auf der nächsten Seite.
Gemäß § 16 (5) unserer Satzung hat der Landesvorstand DIE LINKE. NRW unseren Delegiertenwahlkreis mit den Kreisverbänden Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim
zur Aufstellung der Bundesparteitagsdelegierten für die Amtszeit 2016/17 bestätigt.
Zusammen stellen wir vier Delegierte. Einen Vorschlag zur Zusammensetzung der Delegation, der für eine ausgewogene Verteilung sorgen soll, findet Ihr anbei. Wir wünschen
uns Delegierte, die bereit sind, mit den Genossinnen und Genossen in allen vier Kreisverbänden in Vorbereitung und Auswertung des Bundesparteitages zu diskutieren.
Wir hoffen auf eine zahlreiche Beteiligung,
Eure Kreisvorstände
Weitere interessante Termine und Bündnisaktivitäten____________
 Mein Einsatzleiter - ein Abend mit der Polizei
Dienstag, 1. März 2016, 20.00 Uhr
Bahnhof Langendreer Bochum Kulturzentrum, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum
VVK: 6 € | AK: 9 € | Erm: 6 €
Tickets: http://bahnhof-langendreer.de/mein-einsatzleiter.html
VeranstalterInnen: Bahnhof Langendreer, BlockaDo und Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) NRW
„Können wir das auch schriftlich von der Polizei bekommen?“„Nein, dann kann
sich da ja jemand drauf berufen.“
Skurrile Dialoge, seltsame Auflagen, Datenabfragen ohne Rechtsgrundlage. Ein ganzes
Jahr lang gab es in Düsseldorf immer wieder bei der Polizei angemeldete Proteste gegen
die rassistischen Dügida-Aufmärsche. Was die Anmelder*innen dabei mit der Polizei erlebt haben, ist vor allem eins: kabarettreif. Und wenn die Polizei schon kostenlos die Texte liefert, kann man sie auch auf die Bühne bringen – und ganz nebenbei noch den Unterschied zwischen Realität und Rechtsstaat erklären. Wir laden ein zu einem unterhaltsam-lehrreichen Abend mit der Polizei.
Es lesen und spielen: Andrea Büchter, Anna Conrads, Thorsten Hädicke, Reiner Jenkel,
Frank Laubenburg, Claus Ludwig, Norbert Münst, Stefan Pischke, Jasper Prigge und Oliver Spehling.
Das schrieben die Medien zur Premiere:
„Rund 350 Zuschauer erlebten am Dienstagabend im Zakk lachend und teils jubelnd ein
Stück politischen Kabaretts mit leider sehr ernstem Hintergrund. Wenn ein Stück wie dieses im Ko(m)mödchen auf die Bühne käme, würde auch die viel zitierte „bürgerliche Mitte“ begeistert klatschen und lachen.“ Jo Geschke (NDOZ)http://www.neue-duesseldorferonline-zeitung.de/kultur/mein-einsatzleiter-politisches-kabarett/
„Der Saal im ZAKK war mit sicher 350 Leuten prall gefüllt, während auf der Bühne neun
Damen und Herren rund um den „Versammlungsleiter“ vorspielten, was der tatsächliche
Demo-Anmelder Frank Laubenburg in den letzten zwölf Monaten so alles mit der Polizei
erlebte. Auch wenn es viel zu lachen gab: Die Sache an sich ist ernst. Und es wäre erfreulich, wenn viele, viele Menschen, die eben keine Demonstrationserfahrung haben
oder nicht so gern auf die Straße gehen, dieses Stück erleben könnten. Ja, eigentlich
gehört die Aufführung im Rahmen der politischen Bildung an die Schulen.“Rainer Barthel
(The Düsseldorfer) http://the-duesseldorfer.de/mein-einsatzleiter-eine-realsatire-rund-umdie-einsatzleiter-live-auf-der-buehne/„
Weitere Informationen:
Humor als Waffe einsetzen“, ein Gespräch mit Frank Laubenburghttps://www.jungewelt.de/2015/12-15/047.php
„Mein Einsatzleiter“ auf facebook: https://www.facebook.com/Mein-Einsatzleiter997129613677373/
 Eva Sternheim-Peters: Habe ich denn allein gejubelt?
Eine Jugend im Nationalsozialismus. Lesung und Diskussion
Dienstag, 01.03.2016, 18:00 Uhr. Veranstalter: Kulturraum „die flora“ in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle der Stadt Gelsenkirchen und dem Gender-Referat
des Ev. Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid
Waren die Deutschen mehrheitlich nur Mitläufer? Das ist eine der zentralen Fragen bei
der Aufarbeitung des Nationalsozialismus. Selten ist sie so klar beantwortet worden wie
von Eva Sternheim-Peters. In den Erinnerungen an ihre Jugend im Nationalsozialismus
sagt die heute 90-Jährige ohne Umschweife: „Ich bin nicht mitgelaufen, ich bin begeistert
mitgestürmt.“ Nach dem Krieg stellt sie mit tiefer Verwunderung fest, wie schnell sich ihre
Zeitgenoss/innen als Opfer des Regimes stilisierten und zur Tagesordnung übergehen.
Das Thema lässt sie nicht mehr los. Sie studiert Psychologie, arbeitet an der Freien Universität Berlin u. a. zum Alltagsleben im Faschismus. Es geht ihr nicht zuletzt darum, wie
sie selbst so verführt werden konnte. In ihrem Buch legt sie ein einmaliges Zeitdokument
vor, in dem sie nur beschreibt und nicht wertet oder gar rechtfertigt. Sie will der Tendenz
etwas entgegensetzen, die Nazizeit immer vom heutigen Standpunkt aus zu erklären und
will darüber berichten, wie es begonnen hat.
Die Autorin wird aus ihrem Buch lesen und mit dem Publikum diskutieren. Mit der Erstausgabe war die Autorin schon 1994 zu Gast in der NS-Dokumentationsstätte in Erle, die
aktuelle Ausgabe wurde erweitert und neu lektoriert.
Gemeinsam laden der städtische Kulturraum „die flora“, die Gleichstellungsbeauftragte
der Stadt Gelsenkirchen und das Gender-Referat des Ev. Kirchenkreises Gelsenkirchen
und Wattenscheid zu dieser Veranstaltung ein. Über einen regen Austausch gerade junger Menschen (Schüler/innen oder Jugendgruppen) mit der Autorin würden sich die Veranstalterinnen sehr freuen. Ein hochaktuelles Thema zudem, denn mit der Gefahr der
Verführung durch politische Ideologien muss sich die Gesellschaft immer wieder erneut
auseinandersetzen.
Kulturraum „die flora“, Florastr. 26, 45879 Gelsenkirchen
Eintritt: 5,00 €, erm. 3,00 € für Student/Innen, Auszubildende, GE-Passinhaber/innen; Für
Schulklassen und Jugendgruppen pro Person 2,00 € ; Kartenreservierung: (0209) 169 –
9105
Info: (0209) 169 – 9105, www.die-flora-gelsenkirchen.de  Reisebericht zur medizinischen Hilfslieferung nach Kobanê/Nordsyrien
Donnerstag, 3. März 18.30 Uhr, Gaststätte Onkel Hans, Karl-Meyer-Straße 53, Gelsenkirchen-Rotthausen
Willi Mast und Renate Mast berichten über ihre spannende Reise mit einem medizinischen Hilfstransport nach Kobanê in Nordsyrien. Die Initiative „Medizin für Rojava“ wurde
von Gelsenkirchener Ärzten gegründet und ist inzwischen bundesweit aktiv. Sie hat die
gesamte medizinische Ausrüstung für ein Gesundheitszentrum im Wert von 100 000 €
gesammelt.
Das Gesundheitszentrum wurde unter schwierigsten Bedingungen von internationalen
Aufbauhelfern neu gebaut, nachdem die größtenteils zerstörte Stadt von den ISTerroristen befreit war. Inzwischen konnten Tausende von Flüchtlingen wieder in ihre
Heimatstadt zurückkehren.
 Hotspot Griechenland – wie weiter in Europa?
Veranstalter: DGB Ruhr-Mark und Hellas-Solidarität Bochum
Samstag, 5. März 2016 – 19:00 Uhr, ver.di-Haus Bochum, Universitätsstraße 76
Nachdem Griechenland und die Eurokrise zu Beginn 2015 das Agendasetting der Medien bestimmten, ist es nun die Flüchtlingskrise. Und wieder steht Griechenland im Zentrum: Die NATO in der Ägäis, drohender Rauswurf aus dem Schengenraum, Bauernproteste und weitere Rentenkürzungen lassen das Land nicht zur Ruhe kommen. Die europäische Union scheint zu implodieren.
Im Rahmen dieser Veranstaltung wird uns Autor und Syriza-Mitglied Giorgos Chondros
einen authentischen Blick auf das Land vermitteln und eine Einschätzung der aktuellen
Lage geben. Mit ihm, dem Diskursanalytiker Jürgen Link und dem deutschgriechischen
Journalisten und Fotografen
Vassilis Aswestopoulos (per Skype) werden wir über die Situation in Griechenland und
die momentane europäische und spezielle Ausrichtung deutscher Politik diskutieren.
Für den DGB der Region wird Jochen Marquardt ein Projekt zur Unterstützung einer Sozialklinik in
Athen vorstellen und gewerkschaftliche Anforderungen an eine Neuorientierung der Europa-Politik vorstellen.
Weitere Informationen zur Solidaritätsarbeit des DGB mit Griechenland:
https://griechenlandsoli.files.wordpress.com/2016/02/flyer-hotspot-griechenland.pdf
 Herner Friedensinitiative:
Zur aktuellen Situation rund um Diyarbakir
Donnerstag, 10. März 2016, 19.00 Uhr, Geschäftsstelle DIE LINKE, Hauptstraße 181,
44652 Herne
Zu einer Informationsveranstaltung zur aktuellen Situation in Kurdistan laden die Herner
Friedensinitiative und die Herner Linken am 10. März 2016, ab 19.00 Uhr alle Interessierten in die Geschäftsstelle DIE LINKE, Hauptstraße 181, 44652 Herne ein.
Zu Gast sein wird Frederike Geerdink, eine niederländische Journalisten, die ü ber sieben Jahre Jahre in Diyarbakir (Amed), der informellen Hauptstadt der kurdischen Region
im Osten der Tü rkei, gelebt und gearbeitet hat. Letztes Jahr wurde sie aufgrund ihrer
kritischen Berichterstattung ü ber die Entwicklungen in der Region (einschließlich Kobane) so unter Druck gesetzt, dass sie das Land verlassen musste. Sie lebt zur Zeit in Amsterdam.
 AFD & die Neue Rechte
Ziele, Zusammensetzung und Widerstand
Duisburg | Freitag, 18.03.2016
19:00 Uhr, Internationales Zentrum
Vortrag und Diskussion mit Markus Bernhardt (Journalist und Autor). Er schreibt u.a. für
die "junge Welt", "UZ" sowie andere linke Publikationen.
Veranstalter: „Duisburger Netzwerk gegen Rechts"
Nähere Informationen:
http://www.nrw.rosalux.de/event/55162/afd-die-neue-rechte-ziele-zusammensetzungund-widerstand.html
 GRAMSCI LESEN
Freitag, 18.03.2016, 19.00 Uhr, Internationales Zentrum (DU-Mitte am Innenhafen)
9. April 2016 - 10. April 2016 11:00 - 12:00, DJH Jugendherberge Landschaftspark Duisburg Nord, Duisburg Lösorter Str. 133, 47137 Duisburg Weitere Informationen:
https://www.facebook.com/events/241517972846305/
Weiter weg, aber sicher eine Reise wert:
 Marxistische Studienwoche 2016
KAPITALISMUS UND MIGRATION
14.–18. März 2016, Frankfurt am Main, Haus der Jugend. Organisiert von der HeinzJung-Stiftung und der Redaktion Z – Zeitschrift marxistische Erneuerung
Vorträge, Workshops und Diskussionsrunden mit
Elmar Altvater, Frank Deppe, Reiner Diederich, Jane Hardy, Sebastian Friedrich, Romin
Khan, Boniface Mabanza, Katja Maurer, Max Pichl, Werner Ruf, Conrad Schuhler, Anne
Steckner, Peter Wahl, Initiative Welcome Frankfurt, Janine Wissler und weiteren
Die Tagung richtet sich primär an Studierende und junge Aktive. Teilnahme nur nach
Anmeldung unter: [email protected]; Tagungsbeitrag (inkl. Reader, Übernachtung und Verpflegung): 50 Euro.
Programm:
Mo., 14.3.: Migration und Marxismus – Fragestellungen
Prof. Dr. Frank Deppe (Marburg): Globalisierung, neuer Imperialismus, Flucht und Migration; Vorbereitungs-AG: Übersicht zu globalen Migrationsströmen; Diskussion
Prof. Dr. Werner Ruf: »Clash of cultures«?
Di., 15. 3.: Kapitalismus und Migration
Prof. Dr. Elmar Altvater (Berlin): Widersprüche des globalen Kapitalismus und Migration;
Prof. Jane Hardy (University of Hertfordshire, Hatfield/UK): Lohnarbeit, Migration, Solidarität. Historische und aktuelle Aspekte (auf Englisch)
Anschließend Arbeitsgruppen-Phase
Mi., 16.3.: Fluchtursachen und ihre Bekämpfung
Dr. Peter Wahl, Mitbegr. von attac, Vors. WEED (Berlin/Worms): Migration und Fluchtursachen im südlichen Afrika; Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches
Afrika (Heidelberg): EU und Fluchtursachen in Afrika;
Dr. Conrad Schuhler, Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung – isw (München): Kampf gegen Fluchtursachen: Was müssen wir, was können wir tun?
Anschließend Arbeitsgruppen-Phase
Do., 17.3.: Klassenfrage Migration
Max Pichl, Dipl.-Jurist, Mitarbeiter von Pro Asyl (Fr/M.): Grenzregime und Asylpolitik;
Podium zu Interessen- und Klassenkonflikten im Umgang mit Flüchtlingen, mit: Sebastian
Friedrich, Journalist (Berlin): Kapitalinteressen und Unternehmerverbände; Romin Khan,
ver.di (Berlin): Lohnarbeit und Gewerkschaften; Anne Steckner, Die Linke (Berlin, angefragt): Die Flüchtlingsfrage ist eine Klassenfrage
Anschließend Arbeitsgruppen-Phase
Abends: »Fremde im Bild« – Besuch im Städel-Museum mit Prof. Dr. Reiner Diederich
Fr., 18.3.: Die Linke und die Flüchtlingsfrage – was tun?
Podium mit u.a. Katja Maurer, Medico International (Frankfurt/M.,); Initiative Welcome
Frankfurt; Janine Wissler, stellv. Vors. Die Linke (Frankfurt/M./Berlin)
Anschließend: Abschlussdiskussion und Auswertung
Weitere Informationen, Programm und Anmeldung:
marxistischestudienwochefrankfurt.wordpress.com
https://www.facebook.com/pages/Z-Zeitschrift-MarxistischeErneuerung/119188931492537?fref=ts
 Aktuelle Veranstaltungen der Rosa Luxemburg-Stiftung
http://www.nrw.rosalux.de/veranstaltungen.html
Themen___________________________________________________
 Interview mit Katja Kipping und Bernd Riexinger zur aktuellen Lage in
Deutschland
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1002307.letzte-verlaessliche-adresse.html
 Alle für Deutschland: Wie hinter unserem Rücken die Fäden für die Aufrü-
stung gezogen werden:
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59312
 Hartz IV
Informationen von Landesvorstandsmitglied Jürgen Aust zur von der Bundesregierung geplanten „Rechtsvereinfachung im SGB II“ (mit wertvollen Links)
Hallo zusammen,
was der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach mal als "Bürgerkrieg der
herrschenden Klasse gegen die arm Gemachten" genannt hat, erfährt durch einen Gesetzentwurf aus dem Hause Nahles (von wem auch sonst) eine weitere Eskalationsstufe
in Gestalt der sog. "Rechtsvereinfachung im SGB II". Der Gesetzentwurf ist am
03.02.2016 von der Bundesregierung beschlossen worden und wird in den folgenden
Monaten die Hürden von Bundestag und Bundesrat nehmen, um dann am 01.08.2016 in
Kraft zu treten.
Innerhalb zahlreicher Organisationen, Verbände und Initiativen wird dieses "Vorhaben"
bereits seit langer Zeit diskutiert und es stösst verständlicherweise auf teils moderate,
teils scharfe Ablehnung. Die in dem bundesweiten Bündnis "AufRecht bestehen - kein
Sonderrecht im Jobcenter" zusammengeschlossenen Initiativen rufen deshalb am 10.
März 2016 zu einem bundesweiten Protest- und Aktionstag auf.
Ich möchte deshalb über zwei aktuelle Beiträge informieren, die sich sowohl mit dem Gesetzentwurf auseinandersetzen, als auch deutlich machen, wie eine Änderung zugunsten
der von Hartz IV betroffenen Menschen aussehen sollte.
Zunächst eine sehr detaillierte Kommentierung des Nürnberger Sozialrechtsexperten
Bernd Eckhardt, der die einzelnen Änderungen/Verschärfungen darstellt und auch erläutert, inwieweit der aktuelle Gesetzentwurf von dem ursprünglichen
Positionspapier der Bund/Länder-Arbeitsgruppe abweicht:
http://sozialrecht-justament.de/data/documents/Sozialrecht-justament-1-2016.pdf
Harald Thomé von "Tacheles e.V." hat im nachstehenden Positionspapier insbesondere
diejenigen Forderungen zusammengestellt, die eigentlich erforderlich wären, um das Leben der "Jobcenter-Kunden" tatsächlich zu verbessern bzw. zu "vereinfachen":
http://tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Aktuelles/Forderungspapier_13.02.2016.pdf
Beide Stellungnahmen enthalten einen zweifellos hohen Zeit- und Arbeitsaufwand. Deshalb an beide einen solidarischen Dank.
 Ein anderes Europa – aber wie?
Eine Diskussion innerhalb der Linken, welches Europa wir wollen und wie es zu erreichen ist, wird immer notwendiger. Der aktuellste Beitrag dazu stammt vom ehemaligen
griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis und seinen Mitstreitern, deren neu gegründete Bewegung DiEM 25 sich die Demokratisierung Europa auf die Fahnen geschrieben hat. Authentische Informationen dazu hier (Videos auf englisch, aber überwiegend gut verständlich):
http://griechenlandsoli.com/2016/02/10/democracy-in-europe-movement-2025-einebasisbewegung-die-von-oben-installiert-wird/#more-4797
Kurzbericht: http://yanisvaroufakis.eu/2016/02/15/report-on-diems-berlin-launch-byactvism-munich/
Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=BcptJkd87uQ
Eine kritische Auseinandersetzung mit den DiEM 25-Plänen findet sich hier:
http://www.flassbeck-economics.de/diem25-was-helfen-uns-jetzt-die-vereinigten-staatenvon-europa/
http://www.andreas-wehr.eu/der-eu-retter.html
 Leiharbeit? Halb so wild?
Der Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums zur stärkeren Regulierung
von Leiharbeit und Werkverträgen – ein sozialdemokratischer Papiertiger
http://www.annotazioni.de/post/1843
 Informationen zur Flüchtlingsfrage, zu den (Anti-)Asylpaketen usw.
http://www.migazin.de/?utm_source=wysija&utm_medium=email&utm_campaign=MiGAZ
IN+Newsletter
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59318
Aus dem jüngsten Newsletter von Harald Thomé:
7. "Asylpaket II": CDU/CSU und SPD setzen AfD-Programm um
====================================================
Klare Position zu den Asylgesetzesänderungen:
Am Mittwoch haben CDU/CSU und SPD im Bundestag zwei Gesetzespakete beschlossen, die ihnen die AfD, PEGIDA und andere Menschenfeinde in die Feder diktiert haben.
Zusammen mit dem Asylpaket I aus dem Herbst 2015 werden sie das Gesicht Deutschlands strukturell verändern: Sammellager für einen Großteil der Geflüchteten (und zwar
längst nicht mehr beschränkt auf Menschen aus den so genannten "sicheren Herkunftsstaaten"!) werden zu einer weitreichenden Entsolidarisierung und Entrechtung führen.
Was lernen wir daraus? In Deutschland braucht es keine rassistischen Volksabstimmungen wie in der Schweiz, es braucht auch keine offen rassistische Partei im Bundestag zu
sitzen. Denn die Parlamentsmehrheit setzt die entsprechende Politik auch so um. "Das
Asylpaket II wurde vom selbst ernannten „Volk“ per Molotow-Cocktail bestellt," schreibt
Ekrem ªenol.
Die Zivilgesellschaft befindet sich in einer Art Schockstarre. Es wird viele Jahre dauern,
den aktuellen nationalen Rollback wieder umzukehren, denn spätestens heute ist er für
lange Zeit gesetzlich zementiert worden.
Die Ministerialbürokrat*innen und innenpolitischen Hardliner haben ganze Arbeit geleistet
- und wir haben dem kaum etwas entgegenzusetzen.
Den vollständigen Newsletter gibt es hier: http://www.haraldthome.de/media/files/Newsletter-von-Claudius-Voigt-26.02.2016.pdf
 Köln und die Folgen – Dokumentation einer Veranstaltung der RosaLuxemburg-Stiftung
http://www.rosalux.de/documentation/55063
Krieg und Frieden
 Deutsche Rüstungsexporte weiter auf Rekordkurs
Stellungnahmen der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Inge
Höger
https://www.youtube.com/watch?v=y8WLcqUM80E
http://www.inge-hoeger.de/positionen/positionen/detail/zurueck/positionen12/artikel/keine-entwarnung-bei-ruestungsexporten-1/
Kultur und Gedöns
 DIE ÜBLICHEN VERDÄCHTIGEN : BRASSENS & Co zum ANFASSEN :
Samstag, 19. März 2016 um 20:15 im LALOK libre
Die wunderschönen Chansons von Georges Brassens (22.10.1921 - 29.10.1981), dem
neben François Villon wohl französischsten aller Liedermacher, besingen mit liebevollem
Humor und listigem Wortwitz jenes aus savoir-vivre und laissez-faire bestehende typisch
französische leben und leben lassen.
Obwohl er sich nicht als politischer Liedermacher verstand, nahm er im NachkriegsFrankreich wie kaum ein anderer mit spitzer Zunge die hinter manchem Patriotismus lauernde Arroganz und Intoleranz aufs Korn. Er liebte die einfachen Leute mit ihren kleinen
Freuden und Nöten und mokierte sich über Spießbürger, Polizisten, Pfaffen und Moralapostel.
Was würde er wohl heute singen, der vor knapp 35 Jahren gestorbene "god father" des
Chansons ( und Vorbild einer ganzen Generation deutscher Liedermacher wie Degenhardt+, May, Mossmann+, Wader... ), in einem Frankreich, das angesichts verbreiteter
Terrorangst und wachsender sozialer Spannungen seine charmante Gelassenheit zu
verlieren droht?
Wie kann aber jemand, der seine Lieder wirklich kennt und liebt, noch auf Rattenfänger
und Brandstifter wie die der Front National oder 'unserer' PEGIDA hereinfallen? Auch ein
guter Grund für uns, diese und einige Chansons seiner Kolleg/inn/en in deutscher Sprache zu singen, mit Rotwein "l'inderdit - cuvée rebelle", leckeren mediterranen Speisen
und "bons copains".
Mit sozialistischen Grüßen
Ayten, Bruni, Dirk, Doris, Hartmut, Ingrid, Martin, Sebastian
www.dielinke-gelsenkirchen
www.linksfraktion-gelsenkirchen.de/
https://de-de.facebook.com/LinkeGelsenkirchen/

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