Neuer Fraktionsvorstand – neue Ideen

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Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1900 vom 18. März 2016
Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt
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SPD: Neuer Fraktionsvorstand – neue Ideen. Man
hat sich viel vorgenommen. Mit Kommentar.
Polen-Analysen. Flüchtlingsdebatte in Polen.
Equal Pay Day. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
SPD-Junioren fordern sozialökologische Erneuerung
Alt-OB Peter Benz liest bei Darmstadt KulturStärken
JHV Vogelfreunde Eberstadt
Pankratiusstraße ist jetzt Fahrradstraße
Das neue Stadtparlament – vor Magistratswahlen
Eine Stunde für den Klimaschutz
Aus dem Umland
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Dr. Zimmermann MdB und der
Bundesverkehrswegeplan
Zwingenberg: Morgiger Rundgang NS-Zeit fällt aus
Flüchtlingsplanungen an Hessenwaldschule
gestoppt
Endgültige Kreistagsstimmen
Jahresbilanz Kreisbrandinspektor
Themen des Tages
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Freispruch für Porsche-Mann Wiedeking
Bundes- und Landespolitik
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SPD gedenkt Hans Krollmann
Heike Hofmann MdL zu Rechtsstaatsklassen
Tipps und Trends
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Wie ist Ihr Geld bei Bankenpleiten abgesichert?
ARTE heute
Neuer Fraktionsvorstand – neue Ideen
Man hat sich viel vorgenommen
Am Mittwoch wurde der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Siebel zum Fraktionssprecher der
SPD-Stadtverordnetenfraktion gewählt. Seine Stellvertreter sind die Stadtverordneten Dagmar
Metzger und Moritz Röder. „Das ist für mich eine große Ehre und eine große Verantwortung“,
sagte Michael Siebel gestern gegenüber der Presse.
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„Wir haben als SPD Darmstadt am 6. März eine Wahlschlappe eingefahren, die in der
Nachkriegsgeschichte ihres Gleichen sucht. Aber für uns macht es keinen Sinn, in Depression
zu verfallen, sondern in Respekt vor dem Ergebnis uns den zukünftigen Aufgaben zu stellen.
Ich tue dies mit Haltung und Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern und den politischen
Mitbewerbern und mit der Botschaft, auch kommunal für den sozialen Zusammenhalt der
Stadtgesellschaft mit zu wirken“, sagte Moritz Röder.
„Dies hat inhaltliche Konsequenzen, aber auch die Art, wie wir arbeiten, soll sich verändern.
Wir freuen uns insbesondere auf die Arbeit mit unseren jüngeren Kolleginnen und Kollegen in
der Fraktion, die schon jetzt viele gute Ideen in unsere Arbeit mit einbringen“, sagte Dagmar
Metzger.
Siebel kündigte an, die neue Stadtregierung dort zu unterstützen, wo sie ordentliche Arbeit
leistet. Insbesondere die Herausforderungen, die auch Darmstadt zu bewältigen hat, die
Flüchtlinge in die Stadtgesellschaft zu integrieren, sei eine Zusammenarbeit aller
demokratischen Kräfte der Stadtverordnetenversammlung notwendig.
Es müsse aber auch kritisiert werden, was aus Sicht der SPD-Fraktion falsch läuft. In diesem
Zusammenhang erinnerte der SPD-Sprecher an den Neubau des Rathauses, den die SPD
immer für falsch gehalten hat. Und es sei die Aufgabe der SPD-Fraktion –
aber im Kern aller Fraktionen des
Stadtparlaments – die Stadtregierung zu
kontrollieren. „Wer im Wahlkampf plakatiert,
bis 2020 in Darmstadt 10.000 Wohnungen zu
bauen, muss damit rechnen, dass jedes Jahr
gefragt wird, wie viele Wohnungen schon
gebaut worden sind“, so Michael Siebel.
Fraktionssprecher-Trio vor der Presse.
Dagmar Metzger, Michael Siebel und Moritz
Röder (von links).
Foto: SPD
„Wir werden die Zusammenarbeit mit allen
Fraktionen dieses Stadtparlaments suchen –
außer mit der AfD. Mit dieser neuen
Gruppierung werden wir uns inhaltlich
auseinandersetzen. Wer im Entwurf des
Bundesprogramms den Mindestlohn abschaffen
will, aber in Pressekonferenzen erklärt, man
wolle die Gesellschaft sozial gestalten, der hat
ein Problem mit uns“, so Siebel.
Siebel kündigte an, die Stadt aus der Opposition heraus mitgestalten zu wollen. Dies sei
möglich und dafür gäbe es auch gute Beispiele aus der Vergangenheit. Beispielsweise habe die
SPD-Fraktion sehr konstruktiv an der Gestaltung des Seniorenbeirats mitgewirkt. Thematisch
will die SPD an den Feldern arbeiten, die nach vorne gerichtet sind. Dazu gehört das
Bürgerticket und natürlich der Wohnungsbau, aber auch die Entwicklung der sozialen Quartiere
in allen Stadteilen.
„Die Stadt hat sich verändert und wird sich weiter verändern. Das ist das, was wir Urbanität
nennen. Städte sind die Orte, in denen auch gesellschaftliche Widersprüche am härtesten
aufeinander stoßen. Unsere Aufgabe als Volkspartei, als Sozialdemokratie ist es, mit Respekt
und Haltung für den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unseren Beitrag zu leisten“,
so Siebel abschließend.
„Motivationsmotor“ anwerfen und am Laufen halten
K.W. Der Absturz auf 12 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung sucht ihres Gleichen.
Michael Siebel hat damit natürlich recht. Es gab allerdings 1977 ähnlich lange Gesichter nach
dem Desaster infolge der Gebietsreform und Verkehrsfehlentscheidungen. Damals musste das
Urgestein Georg Horneff die neue Fraktion förmlich „zusammen kratzen“, so deprimiert waren
die Genossinnen und Genossen.
Aus der jetzigen spürbaren Depression wird die Fraktion die Partei herausführen müssen. Bei
der gestrigen Pressekonferenz war der Wille dazu beim „Spitzentrio“ deutlich zu spüren.
Erreichen will man das unter anderem mit der Öffnung der Fraktionsarbeit zu den Mitgliedern
hin. „Einbinden in die Fraktionsarbeit“, nannte Dagmar Metzger diesen Weg.
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Zudem will man mehr außerhalb der Parteiräume tagen und zu Vereinigungen und in die
Stadtteile gehen. Damit ist vorprogrammiert, dass viel Arbeit und Freizeitverzicht auf die 12
Fraktionsmitglieder plus Magisträtler zukommt. Dazu der Umstand, dass die Ausschussarbeit
auf weniger Köpfe verteilt werden muss. Zu meinen Zeiten waren es noch 16 Wochenstunden
außerhalb der Haushaltsberatungen, die man als Stadtverordneter ehrenamtlich aufwenden
musste – damals lag die Fraktionsstärke noch mehr als doppelt so hoch.
Fazit: Die drei frisch gewählten Fraktionssprecher (offenbar eine Siebel-Idee) müssen ihren
Motivationsmotor ständig auf Hochtouren halten. Viel Erfolg!
Polen-Analysen Nr. 178
Liebe Leserinnen und Leser der Polen-Analysen,
die heutige Ausgabe der Polen-Analysen finden Sie unter folgendem Link:
http://www.laender-analysen.de/polen/pdf/PolenAnalysen178.pdf
Sie beschäftigt sich mit dem Thema:
Die polnische Flüchtlingsdebatte
Analyse
Die Radikalisierung der polnischen Debatte zur europäischen
Flüchtlingskrise
Łukasz Bertram und Karolina Wigura, Warschau
Tabellen und Grafiken zum Text
Aufnahme von und Einstellungen zu Flüchtlingen
Chronik
1. – 14. März 2016
Die Polen-Analysen erscheinen am 1. und 3. Dienstag im Monat als EMail-Dienst.
Sie werden gemeinsam vom Deutschen Polen-Institut Darmstadt, von der
Bremer Forschungsstelle Osteuropa und der Deutschen Gesellschaft für
Osteuropakunde herausgegeben, in Zusammenarbeit mit dem Institut für
Öffentliche Angelegenheiten (ISP).
Internet: http://www.laender-analysen.de/polen
PS. Facebook-Nutzer finden uns hier:
www.facebook.com/deutschespoleninstitut
Equal Pay Day 2016:
Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit
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Frauen verdienen im Durschnitt in Deutschland 22 Prozent weniger als Männer. Rechnet man
diesen Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, also vom 1. Januar bis zum 19. März,
unbezahlt. Der Equal Pay Day am 19. März macht auf diesen Missstand aufmerksam: „ "In
Deutschland ist die Lohndifferenz mit am größten in Europa – das ist einem Land mit einer
starken Wirtschaft nicht würdig” beklagt Franziska Wende, Vorsitzende der sozialdemokratischen
Frauen in Darmstadt. „Zwar ist die Frauenerwerbsquote so hoch wie nie zuvor, doch mehr als die
Hälfte der Frauen sind in Teilzeit oder geringfügig beschäftigt. Und nicht nur die Lohnlücke
zwischen Frauen und Männern stagniert seit Jahren bei 22 Prozent, auch die Rentenlücke
vergrößert sich dadurch und führt dazu, dass vor allem Frauen von Altersarmut betroffen sind.“
Die Gründe dafür sind bekannt: Frauen arbeiten häufiger in Teilzeit oder als geringfügig
Beschäftigte und wählen öfter Berufe, die schlecht bezahlt sind. „Gerade auch für Frauen war die
Einführung des Mindestlohnes ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gerechten Bezahlung“,
hält Brigitte Zypries, Darmstädter SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete fest. „Mit dem
Entgeltgleichheitsgesetz wollen wir daran anknüpfen. Das Gesetz soll durch Transparenz die
Vorrausetzungen für einen weiteren Abbau der Ungleichheit schaffen. Wir wollen
Gehaltsstrukturen thematisieren und die Lohnungleichheit sichtbar machen, die zwischen Frauen
und Männern herrscht. Es wird Zeit, dass die Union endlich ihren Widerstand gegen das Gesetz
aufgibt!“
Unter dem Motto “Berufe mit Zukunft” thematisiert der Equal Pay Day dieses Jahr die
unzureichende Wertschätzung von Berufen, in denen vorwiegend Frauen arbeiten, und die noch
immer von Rollenbildern beeinflusste Berufswahl junger Menschen. „Auf dem Weg zur vollen
Gleichstellung braucht es sowohl eine Aufwertung vermeintlicher Frauenberufe, vor allem in
Pflege und Erziehung, als auch die Überwindung von Rollenbildern, die Kinder, Jugendliche und
auch Erwachsene in ihrer Selbstentfaltung einschränken” fordert Wende.
Am Equal Pay Day selbst richtet die Arbeitsgemeinschaft Darmstädter
Frauenverbände, in der die AsF Mitglied ist, von 11 bis 15 Uhr einen Benefizflohmarkt
auf dem Platz vor dem Alicenobelisk am Ende der Wilhelminenstraße zu Gunsten eines
Denkmales für Luise Büchner aus. „Eine entsprechende Ehrung dieser verdienten
Darmstädter Frauenrechtlerin der ersten Stunde ist überfällig“, halten Wende und
Zypries abschließend fest.
Jusos fordern sozialökologische Erneuerung:
SPD muss wieder moderne Großstadtpartei werden
Die Jusos Darmstadt fordern ihre Mutterpartei dazu auf, nach dem historisch
desaströsen Wahlergebnis nicht zur Tagesordnung überzugehen. Vielmehr muss ein
inhaltlicher Neuanfang eingeläutet werden, der sich in einem sozialökologischen Kurs
niederschlägt. Die Jusos bieten an, dafür Verantwortung zu übernehmen.
Leider ist es uns nicht gelungen, uns als echte Alternative zu profilieren. Mit unserem
inhaltlichen Angebot zur Wahl waren wir nicht in der Lage, den Takt der Stadtbevölkerung zu
treffen. Wir müssen weiter an unserem Programm feilen und uns auch von lieb gewonnenen
Positionen in der Verkehrspolitik verabschieden, die für die Darmstädterinnen und Darmstädter
doch antiquiert wirken. Zentral wird sein, wer die besten Konzepte hat, um die Gesellschaft
zusammenzuhalten. Wenn wir Darmstadt moderner machen wollen, muss die SPD glaubwürdig
und progressiv in ihren Inhalten sein.
Die Wahlergebnisse haben bewiesen, dass Darmstadt mehrheitlich links der Mitte steht. Die
Darmstädter SPD muss wieder zu einer modernen, linken Großstadtpartei werden, die ein
inhaltliches Angebot an Menschen aller sozialen Schichten macht. Darmstadt braucht einen
sozialen Gegenentwurf zur grün-konservativen Stadtregierung. Die Jusos fordern daher eine
sozial-ökologische Erneuerung.
Darmstadt ist sowohl von sozialen Brennpunkten als auch von Luxusvierteln geprägt. Deshalb
braucht es eine laute Stimme gegen ökonomische Ungleichheit und soziale Perspektivlosigkeit.
Diskriminierungen jeglicher Art, Rassismus und Antisemitismus müssen von uns unermüdlich
bekämpft werden. Damit Darmstadt auch für kommende Generationen lebenswert bleibt, muss
sich diese Perspektive um einen ökologischen Baustein erweitern.
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Soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit dürfen künftig nicht mehr als Gegensatz
diskutiert, sondern müssen miteinander versöhnt werden. In der neuen Fraktion werden fünf
von zwölf Stadtverordnete im Juso-Alter sein. Wir würden gerne im Zusammenspiel von Alt und
Jung die Partei konsolidieren und letztlich erneuern. Dennoch muss sich der inhaltliche
Neubeginn auch personell widerspiegeln. Stück für Stück sollten jüngere Genossinnen und
Genossen mehr Verantwortung übernehmen. In diesem Zusammenhang zollen wir der
Entscheidung von Hanno Benz, sein errungenes Stadtverordnetenmandat nicht anzunehmen,
großen Respekt. Die moderate, doch für die alte Tante SPD, radikale Leitlinie muss lauten: Alte
Gräben überwinden, neue Visionen erarbeiten und die Stadt gemeinsam mit den Bürgern in die
Moderne führen.
Am 24. März 2016 um 20 Uhr
spricht der Oberbürgermeister a. D. Peter Benz
für den Verein Darmstadt KulturStärken
unter dem Titel
„Verbrennt mich“
im Theater im Pädagog (TIP), Pädagogstr. 5, 64283 Darmstadt
im Rahmen der Reihe Vergessene Autoren
über den Sozialisten, Pazifisten und bayerischen Katholiken
Oskar Maria Graf
Der Schriftsteller Oskar Maria Graf wurde 1894 in Berg am Starnberger See geboren. Wegen
einer Lesereise hielt er sich seit dem 17. Februar 1933 in Wien auf, wo er zunächst blieb. Doch
statt seine Bücher in Berlin zu verbrennen, empfahl die völkische Propaganda sie sogar. Oskar
Maria Graf veröffentlichte daraufhin am 12. Mai 1933 in der Wiener Arbeiter Zeitung folgenden
Aufruf: "Verbrennt mich! Nach meinem ganzen Leben und nach meinem ganzen Schreiben habe
ich das Recht, zu verlangen, dass meine Bücher der reinen Flamme des Scheiterhaufens
überantwortet werden und nicht in die blutigen Hände und die verdorbenen Hirne der braunen
Mordbande gelangen. Verbrennt die Werke des deutschen Geistes! Er selber wird unauslöschlich
sein wie eure Schmach!" 1934 wurde er ausgebürgert und flüchtete auf Umwegen in die USA. Er
verstarb 1967 in New York.
Vogelfreunde 1931 Darmstadt-Eberstadt
Vogelschutz- und -Zuchtverein
Vogelfreunde zogen Bilanz
Der Vogelschutz- und –Zuchtverein 1931 Darmstadt-Eberstadt hatte zur
Jahreshauptversammlung eingeladen. Die 1. Vorsitzende Ursula Vetter konnte zahlreiche
Mitglieder im Vereinsheim Am alten Dieburger Weg begrüßen.
In ihrem Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Geschäftsjahr erwähnte Ursula Vetter das
Engagement der Vogelfreunde auf den Eberstädter Streuobstwiesen am Unteren Wolfhartweg.
Hier werden neben der Pflege der Hochstamm-Obstbäume von den Vogelfreunden die
Anbringung von Nistkästen sowie die Säuberung derselben vorgenommen. In Zusammenarbeit
mit dem Streuobstwiesenzentrum Eberstadt wird dafür gesorgt, dass der Lebensraum
„Streuobstwiese“ mit seiner vielfältigen Flora und Fauna erhalten bleibt. Durch die Beweidung
mit Schafen wird einer Verbuschung der Streuobstwiesen entgegen gewirkt.
Höhepunkt im abgelaufenen Geschäftsjahr war der Ausflug des Vereins zum 30. Jährigen
Jubiläum mit dem niederländischen Partnerverein Kleur & Zang in Alkmaar.
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Besonders erwähnt wurden auch die Vogelstimmenwanderungen, die vom früheren 1.
Vorsitzenden Hubert Diry und von Karl-Heinz Waffenschmidt vom NABU über viele Jahre
durchgeführt werden.
Die diesjährige Vogelstimmenwanderung findet am Sonntag, dem 24.04.2016 um 7.00
Uhr. Statt. Treffpunkt Marktplatz Eberstadt.
Die Teilnahme am Weihnachtsmarkt bildet zum Jahresabschluss ein arbeitsintensives
Unterfangen. Rechner Thomas Heist gab einen ausführlichen Kassenbericht.
Die anstehenden Vorstandsneuwahlen wurden unter der Leitung von Karl-Heinz Dullinger
vorgenommen.
1.Vorsitzende Ursula Vetter, 2. Vorsitzender Gerhard Busch sowie Rechner Thomas Heist
wurden in ihren Ämtern bestätigt. Zur Schriftführerin wurde Conny Heist gewählt. Weitere
Vorstandsmitglieder sind Christa Busch, Evelin Geyer, Beate Harms, Eberhard Lang und
Herbert Vetter.
Pankratiusstraße ist Darmstadts zweite Fahrradstraße:
Neue Verkehrsregelungen bringen mehr Sicherheit
Seit kurzem ist die Pankratiusstraße eine Fahrradstraße: Wie schon in der Wilhelminenstraße
wurde eine bei Radfahrern beliebte Route durch Anpassungen in der Verkehrsführung noch
attraktiver und sicherer gestaltet.
„Die Pankratiusstraße ist Teil der Hauptroute von Wixhausen. Arheilgen und Kranichstein über
den Bürgerpark in Richtung TUD-Stadtmitte bis in die Innenstadt. Sie ist die einzige Strecke aus
den nordöstlichen Stadtteilen in Richtung Innenstadt, die durchgehend auf verkehrsberuhigten
Streckenabschnitten - wie Tempo-30-Zonen, Fahrradstraßen, Fuß- und Radwege - verläuft und
hat daher eine herausragende Bedeutung für alle sicherheitsbetonten Radfahrer. Teilabschnitte
wurden schon in den letzten Jahren ausgebaut, so der Verbindungsweg zwischen Frankfurter
Landstraße in Höhe Virchowstraße. Die Pankratiusstraße selbst wurde zwischen Kantplatz und
Müllerstraße saniert und neu gestaltet, ebenso die im Süden anschließende Hochschulstraße“,
erläutert Verkehrsdezernentin Cornelia Zuschke die besondere Bedeutung der Pankratiusstraße.
Mit der Einrichtung der Fahrradstraße Pankratiusstraße ändert sich zwischen Rhönring und
Kantplatz einiges: So bekommt die Pankratiusstraße an allen Kreuzungen die Vorfahrt,
Ausnahme bleibt lediglich die Liebfrauenstraße. Die passenden Verkehrsschilder sind bereits
montiert; die Fahrbahnmarkierung erfolgt in den nächsten Tagen.
Verschiedene Maßnahmen sollen allen Verkehrsteilnehmern mehr Bewegungsraum verschaffen:
Auf dem Teilstück zwischen Rhönring und Barkhausstraße wird die Pankratiusstraße zur
Einbahnstraße, und zwischen Müller- und Wenckstraße wird zukünftig nur noch auf der Ostseite
geparkt werden können, um die aktuell zugeparkten Gehwege wieder freizumachen. Die
Kreuzung Rhönring/Heinheimer Straße/Pankratiusstraße wurde bereits so umgebaut, dass
Fußgänger und Radfahrer sie leichter und sicherer überqueren können. Auch die Wegweisung
wird jetzt geändert, so dass jetzt der Radverkehr zwischen Bürgerpark und City nicht mehr über
die Heinheimer Straße und die Lauteschläger Straße, sondern über die Pankratiusstraße geführt
wird.
Das neue Stadtparlament
Vor der Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder
CDU : 13 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Reißer, Rafael 15210
2 Schellenberg, André 14907
3 Wolff, Karin 14523
4 Dr. Gehrke, Wolfgang 13704
5 Achenbach, Ludwig 13323
6 Klaff-Isselmann, Irmgard 13274
7 Kotoucek, Ctirad 13197
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8 Jourdan, Hartwig 12583
9 Wandrey, Paul 11286
10 Wegel, Hans 11064
11 Krause, Dagmar 10978
12 Schmitt, Dorothee 10928
13 Franz, Peter 10926
SPD : 12 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Zypries, Brigitte 20430
2 Metzger, Dagmar 13743
3 Huß, Tim 13145
4 Benz, Hanno 12967
5 Aslan, Yasemin 12594
6 Siebel, Michael 11842
7 Knechtel, Ursula 11265
8 Marquardt, Anne 11249
9 Lott, Oliver 11086
10 Beller, Rita 11077
11 Umberti, Santi 10775
12 Röder, Moritz 10282
GRÜNE : 21 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Akdeniz, Yücel 23960
2 Förster-Heldmann, Hildegard 22967
3 Yilmaz, Fatma 20595
4 Pörtner, Birgit 20591
5 Dr. Deicke, Jürgen 20226
6 Schüßler, Ellen 20158
7 Opitz, Stefan 19171
8 Fürst, Hans 18969
9 Zdiara, Anna 18938
10 Frölich, Nicole 18769
11 Miltenberger, Horst 18395
12 Behr, Iris 18376
13 Dr. Petry, Lothar 17915
14 Bachmann, Iris 17901
15 Ganter, Sofia 17532
16 Voos, Patrick 17402
17 Daßler, Iris 16883
18 Fröhlich, Doris 16866
19 Ahmadi, Farhad 16585
20 Eppich, Axel 16513
21 Likavec, Kristina 16422
DIE LINKE : 5 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Hübscher-Paul, Martina 9735
2 Böck, Karl-Heinz 9380
3 Krone, Werner 8517
4 Hartmann, Kris 8512
5 Grabietz, Katharina 8304
FDP : 4 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Blum, Leif 8040
2 Dr. Molter, Dierk 7399
3 Dr. Sabais, Frank 6954
4 Dr. Blaum, Ursula 6802
8
UFFBASSE : 5 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Lau, Kerstin 18898
2 Hang, Georg 15490
3 Barth, Jürgen 14507
4 Arnold, Marc 13421
5 Tafesse, Florence 13000
UWIGA : 3 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Klett, Helmut 10270
2 Bauer, Erich 7482
3 Nissen, Jes Peter 7107
PIRATEN : 1 Sitz
Rang Person Stimmen
1 Stricker, Claudia 4914
AfD : 7 Sitze
Rang Person Stimmen
1 Elbert, Siegfried 15030
2 Dr. Schöhl, Wolfgang 14870
3 Wolf, Martin 14818
4 Dr. Ballhorn, Reinhard 14604
5 Arend, Thomas 14516
6 Pardela, Artur 14195
7 Sigmund, Olaf 14118
EINE STUNDE OHNE LICHT FÜR DEN KLIMASCHUTZ
Umweltdezernentin Cornelia Zuschke ruft Darmstädter
Bürgerschaft zur Teilnahme an der weltweiten „Earth Hour“
auf
© Sonja Zach / pixelio.de
Am Samstag (19.) gibt es bereits zum 10. Mal die WWF Earth Hour. Auf dem ganzen Globus
werden dabei in der Zeit von 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr die Beleuchtungen von öffentlichen
Gebäuden, Unternehmensstandorten sowie privater Häusern ausgeschaltet, um auf die Folgen
des Klimawandels aufmerksam zu machen.
Der Big Ben in London, die chinesische Mauer oder das Brandenburger Tor – zahlreiche
Sehenswürdigkeiten werden weltweit für eine Stunde ins Dunkle gehüllt. Auch wenn dies nur ein
symbolischer Beitrag ist, soll die Aktion verdeutlichen, wie wichtig es ist, Klimaschutz von der
globalen bis zur kommunalen Ebene herunter in die Tat umzusetzen. Wie bereits im letzten Jahr,
wird sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt auch 2016 an dieser Aktion beteiligen, so werden die
Beleuchtungen des Hochzeitsturms und des Schlosses für jeweils eine Stunde ausgeschaltet.
Umweltdezernentin Cornelia Zuschke ruft alle Darmstädterinnen und Darmstädter zum
Mitmachen auf: "Die Pariser Klimaverhandlungen haben es nochmals gezeigt, Klimaschutz geht
nur gemeinsam und zwar weltweit als große Gemeinschaft auch mit kleinen Bausteinen. Ich rufe
daher alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Institutionen zum Mitmachen
auf. Lassen Sie uns ein gemeinsames Zeichen setzen und auch nach der Earth Hour auf den
sparsamen Einsatz von Energie achten".
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In Deutschland steht die Earth Hour dieses Jahr unter dem Motto "Für einen lebendigen
Planeten". Die erste „Earth Hour“ entstand aus einer Umweltschutzkampagne des WWF
Australiens, die das Ziel hatte, die CO2-Emissionen in der größten australischen Stadt Sydney
innerhalb von 12 Monaten um 5 Prozent zu reduzieren. Die „Earth Hour“ bildete dabei den
Beginn der Aktion: Am 31. März 2007 sollte durch das symbolische Ausschalten der Beleuchtung
zwischen 19:30 Uhr und 20:30 Uhr Ortszeit auf die Energieverschwendung durch unnötige
Beleuchtung und anderen Stromverbrauch und das Einsparpotential hingewiesen werden. Ein
Jahr später erreichte „Earth Hour“ 370 Städte in 35 Ländern verteilt über 18 Zeitzonen. Die
„Earth Hour“ ist damit die größte weltweite Umwelt- und Klimaschutzaktion, bei der Millionen
Menschen auch zu Hause für eine Stunde das Licht ausschalten. Ziel ist es, gemeinsam ein
Zeichen für den Schutz unseres Planeten zu setzen und damit zu verdeutlichen, dass es für
erfolgreichen Umwelt- und Klimaschutz auf den Beitrag jedes Einzelnen ankommt. Die „Earth
Hour“ soll dazu beitragen, ein größeres Bewusstsein für den schonenden Umgang mit den
Ressourcen der Erde zu schaffen.
Wer mitmachen will kann sich unter http://www.wwf.de/earthhour/ oder beim Umweltamt der
Wissenschaftsstadt Darmstadt unter der Telefonnummer 06151/13-3285 informieren.
Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin vorgestellt:
Zimmermann hoch erfreut: drei Maßnahmen aus dem Wahlkreis im
vordringlichen Bedarf
Der Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann (SPD) freut sich, dass drei Maßnahmen aus
dem Wahlkreis Odenwald im Bundesverkehrswegeplan mit der Kategorie „vordringlicher Bedarf“
aufgenommen sind: Es sind die Projekte „B45 Dieburg – Groß-Umstadt“, die „Ortsumfahrung
B38 Groß-Bieberau“ und die „Ortsumfahrung Rödermark-Urberach“. Bundesverkehrsminister
veröffentlichte heute den Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan in Berlin.
Neben diesen Maßnahmen sind außerdem die Verkehrsprojekte „A45 AK Hanauer Kreuz –
Seligenstädter Dreieck“, die Ortsumfahrung Babenhausen - B26 und die Ortsumfahrung
Reinheim – B426 in der Kategorie „Neue Vorhaben – Weiterer Bedarf (WB)“ eingestuft.
„Mit der Aufnahme von drei Projekte in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ wurde ein wichtiger
Schritt genommen. Ich werde mich im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass wir die
entsprechenden Ausbaugesetze noch in diesem Jahr verabschieden können. Die Maßnahmen an
diesen drei bedeutenden Punkten werden die Verkehrsströme in der gesamten Region positiv
beeinflussen“, weiß Zimmermann.
„Für die drei weiteren Projekte, die bisher leider nur im weiteren Bedarf erfasst sind, werde ich
mich in den nächsten Wochen stark machen. Der eingebrachte Bundesverkehrswegeplan ist ein
Arbeitsentwurf und die parlamentarischen Beratungen werden jetzt beginnen. Mit dem ersten
Arbeitsentwurf – der aktuell vorliegt – ist die finale Entscheidung noch nicht getroffen“, so der
Bundestagsabgeordnete.
Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel
einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll. Er legt
verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner
Verkehrsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren.
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Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004
als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Erstmalig unterliegt
der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag,
den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Gleichzeitig startet die
Bundesregierung ihre Beratungen über den Arbeitsentwurf. Im Anschluss an die
Bürgerbeteiligung erarbeitet das Bundesverkehrsministerium den zweiten Arbeitsentwurf und
schließt die Ressortabstimmung ab. Danach beginnt das parlamentarische Verfahren mit
intensiven Beratungen und Anhörungen im Deutschen Bundestag. Die Ausbaugesetze sollen bis
Ende Dezember im Parlament beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe,
unanfechtbares Baurecht vorausgesetzt, folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne
(Investitionsrahmenplan) und dann die Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen
seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.
Für den neuen BVWP 2030 wurden mehr als 2.500 Infrastrukturprojekte angemeldet, die
hinsichtlich ihres Nutzen-Kosten-Verhältnisses, einer Alternativenprüfung und der zu
erwartenden Projektwirkungen – auch in Bezug auf umwelt- und naturschutzfachliche sowie
raumordnerische und städtebauliche Effekte – im Verlauf der letzten 18 Monate von externen
Gutachtern untersucht und bewertet wurden.
Die Priorisierung in VB/ VB-E (vordringlicher Bedarf mit Vordinglicher Bedarf
Engpassbeseitigung) und WB*/WB (weiterer Bedarf mit Weiterer Bedarf mit Planungsrecht) folgt
der Leitlinie des von der SPD-Bundestagsfraktion im Koalitionsvertrag verankerten nationalen
Priorisierungskonzepts: Erhalt vor Neubau (mindestens 65 Prozent der Investitionsmittel) und
Vorrang für großräumig bedeutsame Maßnahmen (verkehrsträgerübergreifend mindestens 80
Prozent bzw. bei der Straße mindestens 70 Prozent.
Der Stadtrundgang auf den Spuren der NS-Zeit
muss verlegt werden!
Leider muss der für 19. März geplante Stadtgang auf den Spuren der
NS-Zeit aus gesundheitlichen Gründen ausfallen. Über einen neuen
Termin wird rechtzeitig informiert.
Flüchtlingsunterbringung:
Planungen an Hessenwaldschule gestoppt
Darmstadt-Dieburg – Der Landkreis Darmstadt-Dieburg hat seine Planungen, im alten Gebäude
der Hessenwaldschule bei Weiterstadt bis zu zweihundert Flüchtlinge unterzubringen, gestoppt.
„Aufgrund der voraussichtlich zu erwartenden neuen Zuweisungszahlen für das zweite Quartal
2016, mit denen wir Anfang bis Mitte April rechnen, wird es aktuell nicht nötig sein, mit der alten
Hessenwaldschule als Gemeinschaftsunterkunft zu planen“, erläutert die Sozialdezernentin des
Kreises, Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück.
Trotz des leichten Rückgangs an Zuweisungen könne von einer Entspannung noch nicht
gesprochen werden. Das Vorhaben an der Hessenwaldschule bleibe daher im Fokus des Kreises,
falls die Einrichtung einer Gemeinschaftsunterkunft notwendig werden würde.
Sollte die Hessenwaldschule nicht zur Unterbringung von Flüchtlingen gebraucht werden, wird es
wie geplant nach dem Umzug der Schule und der Pavillon-Sanierung in etwa einem Jahr zum
Abbruch des alten Schulgebäudes kommen, um dann die Außenanlagen auf dem Schulgelände
zu optimieren.
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Stimmen ausgezählt und ausgewertet
Endgültiges Ergebnis der Kreistagswahl steht fest
Darmstadt-Dieburg. Der Kreiswahlausschuss für die Wahl des Kreistags des Landkreises
Darmstadt-Dieburg hat in seiner Sitzung am Mittwoch (16.) das endgültige Wahlergebnis der
Kreistagswahl ermittelt und festgestellt.
Neben geringfügigen statistischen Korrekturen konnten dabei abweichend vom vorläufigen
Ergebnis insgesamt 107 zunächst als ungültig bewertete Stimmzettel als gültig beschlossen und
die auf ihnen enthaltenen 2003 Stimmen auf die entsprechenden Bewerberinnen und Bewerber
verteilt werden.
Das endgültige Ergebnis weicht demnach leicht vom vorläufigen Ergebnis ab:
So stieg die Wahlbeteiligung um 0,1 Punkte auf 48,9 Prozent. Auswirkungen auf die
Sitzverteilung im neuen Kreistag und auf die gewählten Bewerber haben sich durch die
notwendig gewordenen Korrekturen jedoch nicht ergeben.
Die CDU kommt demnach auf 26,9 Prozent und 19 Sitze im Darmstadt-Dieburger
Kreistag,
die SPD auf 31,9 Prozent und 23 Mandate,
die Grünen auf 13,5 Prozent und zehn Sitze.
Die Linke sicherte sich 3,6 Prozent und drei Kreistagsabgeordnete,
die FDP kommt auf 5,2 Prozent und vier Sitze,
die Freien Wähler auf 3,6 Prozent und zwei Mandate,
die Piraten auf 1,3 Prozent und einen Kreistagsabgeordneten.
Die AfD kommt nach 12,9 Prozent mit neun Abgeordneten in das Kreisparlament. (ho)
Zahl der Einsätze steigt
Keine Feuerwehren mehr in Braunshardt und Ober-Klingen
Kreisbrandinspektor legt Landrat Jahresbilanz 2015 vor
Darmstadt-Dieburg – Die Zahl der Einsätze für die 74 Freiwilligen Feuerwehren in den 23
Städten und Gemeinden des Landkreises Darmstadt-Dieburg mit rund 289.000 Einwohnern hat
im vergangenen Jahr 2015 weiter zugenommen. Abgenommen hat jedoch die Zahl der
Freiwilligen Feuerwehren im Kreis, nachdem die Wehren in Braunshardt (Weiterstadt) und OberKlingen (Otzberg) im vergangenen Jahr die Arbeit einstellten.
Insgesamt wurden die Feuerwehren zu 2310 Einsätzen gerufen: 483 Brände (2014: 395); 1399
Hilfeleistungen (1421) und 428 Fehlalarme (368). Diese Zahlen sind dem Jahresbericht 2015 zu
entnehmen, den Kreisbrandinspektor Ralph Stühling jetzt Landrat Klaus Peter Schellhaas als
verantwortlichem Dezernenten für den Brand- und Katastrophenschutz vorgelegt hat.
Bei den Gesamteinsätzen, heißt es in der Jahresbilanz weiter, wurden 267 Menschen verletzt
oder unverletzt gerettet (2014: 186), 24 Menschen konnten nur noch tot geborgen werden (14).
Bei den Einsätzen wurden elf Feuerwehrangehörige verletzt (13).
Die Zahl der Aktiven in den 74 Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis lag 2015 nach Angaben
des Kreisbrandinspektors bei 2590, davon 2323 Feuerwehrmänner (2014: 2366) und 267
Feuerwehrfrauen (259) sowie 69 Jugendfeuerwehren mit 1015 Mitgliedern sowie 40
Kindergruppen (2014: 31) mit 466 Kindern (458).
Prozess um Porsche und VW
Freispruch für Ex-Porsche-Chef Wiedeking
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Ex-Porsche-Chef Wendelin Wiedeking und sein früherer Finanzvorstand Holger Härter sind vom
Vorwurf der Marktmanipulation freigesprochen worden. Dies entschied das Stuttgarter
Landgericht am Freitag. [mehr]
Verhandlungen mit Türkei
Davutoğlu erwartet Durchbruch bei EU-Abkommen
In der Nacht haben sich die 28 EU-Staaten auf eine gemeinsame Linie für einen Flüchtlingsdeal
mit der Türkei geeinigt. Nun wird mit dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoğlu verhandelt.
Der glaubt fest an einen Durchbruch bei den schwierigen Gesprächen. [mehr]
Politbarometer zum EU-Gipfel
Große Skepsis gegenüber der Türkei
Eine große Mehrheit der Deutschen bezweifelt die Verlässlichkeit der Türkei in der
Flüchtlingsfrage. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. Auch der geplante Pakt zur
Verteilung und Versorgung der Flüchtlinge wird überwiegend skeptisch bewertet. [mehr]
Rechtspopulist Wilders vor Gericht
Hass-Aufruf oder freie Meinungsäußerung?
Für Geert Wilders ist es eine Bühne. Für 6.400 Niederländer ist es ein Gerichtstermin, in dem
geklärt werden soll, ob der Rechtspopulist zu Hass und Diskriminierung aufgerufen oder lediglich
seine Meinung geäußert hat. Vor dem Prozessstart im Herbst sollen heute die Fronten geklärt
werden. von Ina D'hondt [mehr]
Proteste gegen Präsidentin Rousseff
Brasilien: Tränengas gegen Demonstranten
Neue Eskalationsstufe in Brasilien: Tausende Menschen versammelten sich bis in die Nacht vor
dem Kongress, um gegen Präsidentin Rousseff zu demonstrieren. Die Polizei ging mit Tränengas
gegen sie vor. Das Parlament hat inzwischen Schritte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen
Rousseff eingeleitet. [mehr]
Quelle: ZDF
Nachruf
Thorsten Schäfer-Gümbel:
SPD trauert um Staatsminister a.D. Hans Krollmann
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag trauert um den früheren Staatsminister und Fraktionsund Landesvorsitzenden Hans Krollmann, der im Alter von 86 Jahren, verstorben ist. „Mit Hans
Krollmann verlieren wir einen treuen Freund und Genossen, der in vielen herausragenden
Funktionen in der hessischen Landesregierung, im Hessischen Landtag und in der Landespartei
stets für soziale Gerechtigkeit gekämpft hat und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger Hessens
im Blick hatte. Mit seiner zehnjährigen Amtszeit als Kultusminister hat er dieses Amt so lange
ausgeübt wie kein Nachfolger von ihm und Weichen für mehr Bildungsgerechtigkeit gestellt.
Bildung als Schlüssel zum gesellschaftlichen Aufstieg war ihm ein Herzensanliegen“, sagte der
SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden.
Hans Krollmann wurde am 7. November 1929 im sächsischen Werdau geboren. Nach dem
Studium der Rechts- und Staatswissenschaften arbeitete er zunächst im Rechtsamt der Stadt
Kassel, bevor er in die Polizeiverwaltung wechselte. 1965 wurde er zum Polizeipräsidenten von
Kassel ernannt, von 1967 bis 1969 fungierte er als Stadtkämmerer. Im Jahr 1969 wechselte er
als Staatssekretär ins hessische Innenministerium nach Wiesbaden. 1973 wurde Hans Krollmann
hessischer Minister für Landwirtschaft und Umwelt, ein Jahr später erfolgte seine Ernennung zum
Kultusminister. Gleichzeitig war er von 1982 bis 1987 stellvertretender Ministerpräsident. Von
1984 bis 1987 übernahm Hans Krollmann das Amt des Finanzministers. Nach der Landtagswahl
1987 wurde er zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt, der er schon von 1972 bis
1973 vorstand. Hans Krollmann gehörte dem Hessischen Landtag von 1970 bis 1991 an.
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Dem SPD Bezirksvorstand Hessen-Nord gehörte er seit 1961 an und übernahm dessen Vorsitz
im Jahr 1977. Von 1969 bis 1974 war Hans Krollmann Vorsitzender des SPD Unterbezirks
Kassel-Stadt und von 1987 bis 1989 Landesvorsitzender der SPD.
Hans Krollmann wurde mit dem Großen Bundesverdienstkreuz, der Georg-August-Zinn-Medaille,
der Wilhelm-Leuschner-Medaille und der Holger-Börner-Medaille für seine Verdienste
ausgezeichnet. Zudem wurde ihm die Ehrenbürgerwürden der Stadt Kassel im Jahr 2010 und die
Ehrenbürgerwürde der Gesamthochschule Kassel 2006 verliehen.
„Hans Krollmann hat die hessische Landespolitik über zwei Jahrzehnte hinweg maßgeblich mit
geprägt und gestaltet. Er war ein Demokrat, der über alle Parteigrenzen hinweg hochgeschätzt
wurde. In schwierigen Zeiten hat Hans Krollmann 1987 für die SPD Verantwortung übernommen
und so den Grundstein für den späteren Wahlerfolg 1991 gelegt. Er wird für die SPD
unvergessen bleiben. Unser Andenken gilt einem großen Sozialdemokraten und unser Mitgefühl
seiner Familie.“
Rechtsstaatsklassen
Heike Hofmann (SPD):
Illustrationen beim Projekt zu Rechtsstaatsklassen –
gut gedacht, schlecht gemacht
Die heutige Pressekonferenz der Justizministerin zu den sogenannten Rechtsstaatsklassen für
Flüchtlinge hat die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann in
Wiesbaden wie folgt kommentiert:
„Wir begrüßen grundsätzlich das große ehrenamtliche Engagement der Richterinnen und Richter,
Staatsanwältinnen beziehungsweise Staatsanwälte und Rechtspflegerinnen und Rechtspflege, die
sich in diesem Programm engagieren und den zu uns kommenden Menschen unseren
Rechtsstaat erklären.
Wir hätten uns mehr Fingerspitzengefühl bei der Auswahl der Illustrationen in diesem Comic
gewünscht, da teilweise Stereotypen in Zusammenhang mit Fremden verwendet werden, die wir
für unangebracht halten. Fraglich ist auch, ob ein Comic tatsächlich das richtige Instrument ist,
um erwachsenen Personen unsere rechtsstaatlichen Grundsätze zu erklären. Hier gilt das Motto:
gut gedacht, schlecht gemacht.“
Einlagensicherung –
Wie ist Ihr Geld bei einer Bankpleite abgesichert?
Die Einlagensicherung schützt Ihr Geld, wenn eine Bank Pleite geht. Das gilt auch für
Tagesgeld und Festgeld bei ausländischen Banken. So funktioniert es:
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Jede Bank kocht ihr eigenes Süppchen, wenn es um die Einlagensicherung geht
Die EU-Kommission fordert eine einheitliche Europäische Einlagensicherung. Damit soll
verhindert werden, dass im Falle einer Bankenschieflage die Sparer aus Angst vor einem Verlust
ihr ganzes Geld abheben. Die Lage der Bank würde im Extremfall verschlimmert werden und sie
gegebenenfalls zahlungsunfähig machen. Sparkassen und Raiffeisenbanken sträuben sich
dagegen, da sie eine eigene Einlagensicherung bieten, die, wie sie sagen, viel agiler ist.
In Deutschland gibt es zudem - neben einer gesetzlichen Einlagensicherung, die der Staat
garantiert - viele weitere freiwillige Einlagensicherungen, zu denen die anderen Banken und
Bausparkassen gehören. Selbst manche Banken mit ausländischen Wurzeln sind dort zahlendes
Mitglied. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Einlagensicherung es gibt, wer jeweils Mitglied
ist und wie Sie vor allem einfach herausfinden können, welche Bank zu welcher
Einlagensicherung gehört. Denn wer Ihr Geld bekommt, entscheiden immer noch Sie selbst.
Auf die Einlagensicherung der Bank achten
Fälle wie bei der isländischen Kaupthing Bank, wo 34.000 Sparer um ihre Einlagen bangten,
sollen sich in Zukunft nicht wiederholen. Daher lohnt es sich bei der Wahl einer Geldanlage nicht
nur auf einen besonders hohen Zinssatz zu achten, sondern auch, welche Einlagensicherung im
Falle einer Bankpleite greift.
Geldsparen.de-Tipp zur Einlagensicherung: Wie können Sie sich vor allem einfach, schnell
und zuverlässig über die Einlagensicherung informieren? In welcher Höhe Ihr Geld abgesichert
ist und in welchem Land, sehen Sie in unserem Vergleich bei einem Klick auf die Landesfahne siehe Bild.
Wie viele Sicherungssysteme der Einlagensicherung gibt es?
Gesetzliche Einlagensicherung: Die gesetzliche Einlagensicherung beträgt100.000 Euro pro
Sparer und pro Institut. Es lohnt sich also für den, der mehr Geld auf der hohen Kante hat,
seine Einlage auf mehrere Institute zu verteilen. Diese besteht aus der
Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) und der Entschädigungseinrichtung
des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH (EdÖ).
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Das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz schreibt vor, dass alle privatrechtlich
organisierten Geldhäuser zwingend der EdB angehören müssen. Die meisten Banken schützen
Einlagen ihrer Kunden zusätzlich über eine freiwillige Einlagensicherung ab.
Freiwillige Einlagensicherung: Die freiwillige Einlagensicherung zahlt, wenn die gesetzliche
Einlagensicherung nicht ausreicht. Diesen sogenannten Einlagensicherungsfonds gehören der
Bundesverband Deutscher Banken (BdB) und der Bundesverbandes Öffentlicher Banken
Deutschlands e. V. (VöB) an. Der Einlagensicherungsfonds, zu dem z.B. die Deutsche Bank, die
Dresdner Bank, die Commerzbank und die Postbank gehören, sichern 30 Prozent des
maßgeblichen haftenden Eigenkapitals der jeweiligen Bank ab. Der Einlagensicherungsfonds des
VÖB, wozu z.B. die Deutsche Kreditbank (DKB) gehört, besagt: "Leistungen des
Einlagensicherungsfonds e. V. erfolgen auf freiwilliger Basis nach der Leistungsfähigkeit des
Fonds, das heißt, im Rahmen des vorhandenen Fondsvermögens." Selbst auf der Homepage der
DKB wird lediglich auf die Website des VÖB verwiesen. Ein Betrag oder eine Prozentzahl wird
nicht genannt.
Haftungsverbund der Sparkassen-Finanzgruppen: Die Sparkassen sichern Gelder zu 100
Prozent ohne Begrenzung ab. Im Giroverband Deutscher Sparkassen sind ebenso
Kundengelder bei den Landesbausparkassen in gleicher Höhe abgesichert.
Sicherungseinrichtung des Bundesverbandes der Volksbanken und Raiffeisenbanken:
Der Bundesverband der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken sichert Ihr Geld zu 100 Prozent
ohne Begrenzung ab. Dazu gehören z.B. auch die PSD-Banken und die Sparda-Banken.
Gilt die Einlagensicherung für alle Konten?
Die Einlagensicherung gilt für Guthaben zum Beispiel auf dem Girokonto, Tagesgeldkonto, einem
Festgeldkonto, auf dem Sparbuch (welches Sie besser in ein besser verzinstes Tagesgeldkonto
umwandeln sollten, das sonst Zinsverlust droht) und auf Sparbriefe oder Sparpläne.
Genussrechte, Inhaber- und Orderschuldverschreibungen sind keine Einlagen in diesem Sinne
und somit nicht geschützt.
Geldsparen.de-Lesetipps: Hier lesen Sie Aktuelles zum Thema Girokonto. Sie wollen
wissen, wie ein Tagesgeldkonto funktioniert? Sie wollen wissen, was ein Festgeld ist?
Was steckt hinter Sparplänen?
Gilt die gesetzliche Einlagensicherung für Wertpapiere?
Wertpapiere sind keine Einlagen und nicht über die gesetzliche Einlagensicherung geschützt. Die
Bank verwahrt diese lediglich für Sie in einem Depot. Bei einer Bankpleite ist das Geld somit
auch nicht weg.
Gilt die Einlagensicherung für Guthaben auf Bausparverträgen?
Nein, Bausparkassen haben ihre eigene Einlagensicherung.
Wie kann ich prüfen, welche Einlagensicherung gilt?
In unseren Sparrechnern zum Thema Geld sparen und anlegen können Sie sehen, welche
Einlagensicherung für diese Bank greift. Bei einem Klick auf die Landesfahne sehen Sie zudem,
mit welcher Höhe in Euro Ihre Einlagen bei der Bank abgedeckt sind.
Zählt für Gemeinschaftskonten die doppelte Einlagensicherung?
Die gesetzliche Einlagensicherung gilt pro Person. Sie haben also zum Beispiel ein
gemeinsames Girokonto abgeschossen? Dann sind über die gesetzliche Einlagensicherung
200.000 Euro abgedeckt. Auch Ihre Kinder genießen jeweils die Einlagensicherung, wenn das
Tagesgeld oder das Festgeld auf den Namen des Kindes lautet. Sie sollen also durchaus für die
ganze Familie Konten eröffnen.
Tipp: So können Sie auch mehrfach den Freistellungsauftrag nutzen. Lesen Sie hier, was es mit
dem sogenannten Sparerpauschbetrag und der Freistellung auf sich hat.
Welche Einlagensicherung gilt für Konten bei ausländischen Banken?
Auch ausländische Banken sichern die Einlagen ihrer Kunden ab. Jetzt kommt es darauf an, ob
die Bank einen Sitz in der EU hat, dann sind Kundengelder ebenso mit 100.000 Euro pro Person
abgesichert - über die gesetzliche Entschädigungseinrichtung des jeweiligen Landes. Hat eine
Bank ihren Sitz außerhalb der EU, aber eine Niederlassung in Deutschland, sind sie meist
freiwillige Mitglieder im Einlagensicherungsfonds - und somit sind 20 Prozent des haftenden
Eigenkapitals abgedeckt. Ausreichend, da das Minimum an haftendem Eigenkapital in
Deutschland fünf Millionen Euro betragen muss. Andere Banken, wie beispielsweise viele
türkische Geldhäuser, haben ihren Sitz etwa nach Österreich oder den Niederlangen verlegt, um
Kundengelder über das EU-Recht abzusichern.
Wie sicher sind die einzelnen Einlagensicherungen?
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Im Falle einer Krise im Bankensektor ist es fraglich, ob die Systeme ausreichend Kapital zur
Verfügung stellen können, man erinnere sich an die Pleite von Lehman Brothers. Dann sprang
jedoch der solvente deutsche Staat ein und bislang wurde somit noch kein Anleger hierzulande
um sein Geld betrogen. Es macht also durchaus Sinn, sein Geld auf mehrere Banken zu
verteilen.
Nutzen Sie unseren Vergleich, hier können Sie nicht nur die Zinsen und Angebote der Anbieter
vergleichen, sondern auch sehen, wie hoch die Einlagen gesichert sind. Zudem listet
Geldsparen.de nur ausländische Banken, deren Länder von der Rating-Agentur Standard &
Poor’s positiv bewertet wurden. Hier lesen Sie auf Geldsparen.de mehr zum Rating von
Standard and Poors.
Wie lange dauert es, bis die Einlagensicherung auszahlt?
"Die Sparer erhalten ihr Geld im Schadensfall in Zukunft schneller und unbürokratischer zurück",
versprach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits in 2014. Somit sollen
deutsche Sparer bereits seit Juli 2015 leichter ihr Geld wieder zurück erhalten. Sie müssen zum
Beispiel keine langwierigen Anträge mehr stellen, sondern werden automatisch entschädigt.
Zudem soll die Entschädigung aus der Einlagensicherung schneller gehen. Bislang galt eine Frist
von 20 Tagen, ab Juni 2016 soll Ihr Geld, das Sie bei Banken in Deutschland angelegt haben,
spätestens nach sieben Tagen wieder auf Ihrem Konto sein. Banken in der EU haben
allerdings bis 2024 Zeit die Auszahlungsfristen anzupassen. Auch verjähren künftig Ihre
Ansprüche erst nach zehn Jahren, statt bislang fünf Jahren.
DRAMA
Der Teufelsgeiger
David Garret spielt als Paganini.
Turbulenter Kostümfilm.
20:15 Uhr
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: [email protected]
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)

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