Zeitplan - Landtag Mecklenburg Vorpommern

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
6. Wahlperiode
Ablauf und Beratungszeiten*
der 114. Sitzung des Landtages am 9. März 2016
(Stand: 09.03.2016 - 11:24 Uhr)
* Der laufend aktualisierte Zeitplan ist unter www.landtag-mv.de auf der Startseite öffentlich verfügbar.
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Erste Lesungen
8 a) Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des
Gleichstellungsrechts (Gleichstellungsreformgesetz)
- Drucksache 6/5189 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
SM
15
vorauss.
Beginn
[Uhr]
Reg.
Behandlung
Block
IV
-
Überw.
11:20
-
-
Abst.
12:35
in Verbindung mit:
b) Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Gleichstellungsgesetzes und anderer
Gesetze
- Drucksache 6/5198 -
Beschlussempfehlung
9. Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Europa- und Bundesangelegenheiten,
Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung,
Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten (Europa- und Rechtsausschuss,
3. Ausschuss) gemäß § 70 GO LT
(Immunitätsangelegenheiten)
Antrag auf Genehmigung der Erhebung der
öffentlichen Klage durch Beantragung eines
Strafbefehls
- Drucksache 6/5239 -
10
-
Seite 1
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Anträge
10. Antrag der Fraktionen der SPD und CDU
Für einen besseren Verbraucherschutz Kennzeichnung der Tierhaltungsform bei
frischem Fleisch
- Drucksache 6/5190 -
11 Aussprache gemäß
a) § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema
Die Zukunft der Medien in
Mecklenburg-Vorpommern
(auf Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
10
Block
IV
LU
15
Abst.
12:35
-
Block
V
-
Abst.
13:40
in Verbindung mit:
b) Antrag der Fraktion DIE LINKE
Bericht zur Entwicklung der
Medienlandschaft in jedem Jahr vorlegen
- Drucksache 6/5201 -
10
12. Antrag der Fraktion der NPD
Den Familiennachzug für unbegleitete
minderjährige Ausländer stoppen
- Drucksache 6/5208 -
10
Block
IV
-
Abst.
14:55
13. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD
Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels
begegnen - Gründung einer gemeinsamen
Milchvermarktungsplattform vorantreiben
- Drucksache 6/5191 -
10
Block
IV
LU
15
Abst.
15:20
14. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Transatlantisches Freihandelsabkommen
TTIP braucht mehr Transparenz
- Drucksache 6/5202 -
10
Block
IV
-
Abst.
16:25
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Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
15. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rücknahme der Feststellungsbescheide zur
Neuordnung der Krankenhausstandorte
Wolgast und Anklam
- Drucksache 6/5130 -
10
Block
IV
SM
10
Abst.
17:15
16. Antrag der Fraktion der NPD
Kostenlose Kita-, Krippen- und
Hortbetreuung
- Drucksache 6/5209 -
10
Block
IV
-
Abst.
18:20
28. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Soforthilfe und Programm für das
studentische Wohnen auf den Weg bringen
- Drucksache 6/5204 -
10
Block
V
WM
10
Abst.
18:45
-
-
-
Abst.
19:50
Einspruch
18. Einspruch des Abgeordneten Stefan Köster,
Fraktion der NPD, gemäß § 100 GO LT
gegen den in der 111. Sitzung des Landtages am 27. Januar 2016 im Rahmen der
Beratung zum Tagesordnungspunkt 4
erteilten Ordnungsruf
Ende der Sitzung
19:50
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LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
6. Wahlperiode
Ablauf und Beratungszeiten
der 115. Sitzung des Landtages am 10. März 2016
(Stand: 09.03.2016 - 11:21 Uhr)
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19. Fragestunde
- Drucksache 6/5235 -
Erste Lesung
20. Gesetzentwurf der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des
Klimaschutzes in Mecklenburg-Vorpommern
(Klimaschutzgesetz M-V)
- Drucksache 6/5194 -
Anträge
21. Antrag der Fraktionen der SPD und CDU
Mecklenburg-Vorpommern - Spitzenposition
des ökologischen Landbaus in Deutschland
weiter ausbauen
- Drucksache 6/5193 -
22 Antrag der Fraktion
a) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Integrationsgesetz für MecklenburgVorpommern auf den Weg bringen
- Drucksache 6/5197 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
-
-
-
-
9:00
10
Block
IV
EM
15
Überw.
10:00
10
Block
IV
LU
15
Abst.
11:05
10
Block
V+I
SM
15
Abst.
12:10
in Verbindung mit:
b) Antrag der Fraktion DIE LINKE
Zusammenleben mit Flüchtenden gestalten Festlegungen der „Flüchtlingsgipfel“ schnell,
pragmatisch und nachhaltig umsetzen!
- Drucksache 6/5199 -
15
Seite 1
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Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
23. Antrag der Fraktion der NPD
Hände weg von unserem Bargeld! Der
fortschreitenden Überwachung der Bürger
entgegentreten!
- Drucksache 6/5210 -
10
Block
IV
-
Abst.
13:50
25. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Investitionsprogramm „Barrierefreies Bauen
2017 - M-V für alle“
- Drucksache 6/5203 -
10
Block
IV
WM
10
Abst.
14:15
26. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Quecksilber-Grenzwerte für Kohlekraftwerke
verschärfen - Landesregierung muss aktiv
werden
- Drucksache 6/5213 -
10
Block
IV
WM
10
Abst.
15:15
27. Antrag der Fraktion der NPD
Dem Treiben der parteinahen Sechs einen
Riegel vorschieben - staatliche Finanzierung
der parteinahen Stiftungen unverzüglich
beenden!
- Drucksache 6/5211 -
10
Block
IV
-
Abst.
16:15
17. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Wirksame Maßnahmen gegen Armut und
Armutsgefährdung von Kindern in
Mecklenburg-Vorpommern einleiten
- Drucksache 6/5206 -
10
Block
IV
SM
10
Abst.
16:40
29. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachtragshaushalt vorlegen - Investitionsprogramm 2020 auf den Weg bringen
- Drucksache 6/5196 -
10
Block
IV
FM
10
Abst.
17:50
Ende der Sitzung
18:55
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LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
6. Wahlperiode
Ablauf und Beratungszeiten
der 116. Sitzung des Landtages am 11. März 2016
(Stand: 09.03.2016 - 11:21 Uhr)
TOP
Anträge
30. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Kommunalabgabengesetz MecklenburgVorpommern (KAG M-V) unverzüglich
rechtssicher ausgestalten
- Drucksache 6/5200 -
Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block
Bericht
Reg.
Behandlung
vorauss.
Beginn
[Uhr]
10
Block
IV
IM
10
Abst.
9:00
31. Antrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vergabekriterien landeseigener Flächen
ökologisch ausrichten
- Drucksache 6/5195 -
10
Block
IV
LU
15
Abst.
10:05
32. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Kofinanzierung für den Breitbandausbau
sicherstellen
- Drucksache 6/5205 -
10
Block
IV
EM
15
Abst.
11:10
33. Antrag der Fraktion DIE LINKE
Hartz-IV-Rechtsverschärfung im Bundesrat
nicht zustimmen
- Drucksache 6/5207 -
10
Block
IV
SM
10
Abst.
12:15
Ende der Sitzung
13:20
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