Zugestellt durch Jahrgang 45 / Ausgabe März 2016 Leben in unserer Gemeinde 01 AMTSBLATT MARKTGEMEINDE THALHEIM — thalheim.at Kundmachung über die Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten Aufgrund des § 1 Abs. 1 BPräsWG wird verordnet: § 1. Die Wahl des Bundespräsidenten wird ausgeschrieben. § 2. Im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates wird als Wahltag der festgesetzt. 24. April 2016 § 3. Als Stichtag wird der 23. Februar 2016 bestimmt. § 4. Die in der Verordnung enthaltene Funktionsbezeichnung „Bundespräsident“ gilt für beide Geschlechter.“ Kundmachung über die Auflegung des Wählerverzeichnisses und das Berichtigungsverfahren Das Wählerverzeichnis für die Bundespräsidentenwahl am 24. April 2016 liegt vom 14. März 2016 bis einschließlich 24. März 2016 täglich (ausgenommen Sonntag) Montag bis Freitag von 07.30 bis 12.30 Uhr Montag, Dienstag und Donnerstag von 14.00 bis 16.00 Uhr Samstag von 08.00 bis 12.00 Uhr im Marktgemeindeamt Thalheim, P.-B.-Rodlberger-Straße 31, 4600 Thalheim bei Wels, zur öffentlichen Einsicht auf. Wahlzeit 24. April 2016, von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr Impressum Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Tel.: Tel. 07242 / 470 74 42 E-Mail: [email protected] Herausgeber, Verleger, für den Inhalt verantwortlich & Gestaltung: Marktgemeinde Thalheim; Gemeindeplatz 1, 4600 Thalheim bei Wels; Tel.: 07242 / 47 074; Mail: [email protected]; www.thalheim.at, Druck Fa. Brillinger Druck GesmbH. Thalheim auf 100% Recyclingpapier thalheim.at Service Informationen zur Beantragung einer Wahlkarte Zur Teilnahme an der Bundesprä- • Als Auslandsösterreicherin oder als ten für einen allfälligen zweiten Wahl- Auslandsösterreicher können Sie gang voraussichtlich ab 4. Mai 2016). die Wahlkarte auch im Wege einer • Bei Antragstellung kann um die • österreichische Staatsbürgerin oder österreichischen Vertretungsbehörde Zusendung der Wahlkarte (unter österreichischer Staatsbürger mit (Botschaft, Generalkonsulat, Konsulat) Angabe der Zustelladresse – Hauptwohnsitz in Österreich sind, anfordern. auch im Ausland) ersucht werden. Bis zu welchem Zeitpunkt kann die Wie und wann beantrage ich eine ausgeschlossen sind. werden? ten Wahlgang am 22. Mai 2016? • Auslandsösterreicherin oder Auslands- Schriftlich (auch per Telefax, per E¬Mail • Grundsätzlich gelten dafür dieselben österreicher sind, spätestens am Wahl- oder, wenn vorhanden, über eine Regeln wie beim ersten Wahlgang am tag 16 Jahre alt geworden sind und in die Internetmaske): 24. April 2016 (schriftliche Beantragung Wählerevidenz einer österreichischen • bis spätestens am 4. Tag vor dem bis Mittwoch 18. Mai 2016; mündliche Gemeinde eingetragen sind. Wahltag (Mittwoch, 20. April 2016), Beantragung – nicht telefonisch – bis Sind Sie österreichische Staatsbürgerin • bis spätestens am 2. Tag vor dem Freitag 20. Mai 2016, 12.00 Uhr). oder österreichischer Staatsbürger Wahltag (Freitag, 22. April 2016, Insbesondere für den Fall, dass Sie vom mit Hauptwohnsitz in Österreich, 12.00 Uhr), wenn eine persönliche 3. Mai 2016 bis zum Termin für einen so werden Sie automatisch in die Übergabe der Wahlkarte an eine allfälligen zweiten Wahlgang (22. Mai Wählerevidenz Ihrer Heimatgemeinde von der Antragstellerin oder vom 2016) durchgehend ortsabwesend sind, (und damit in das für die Bundes- Antragsteller bevollmächtigte können Sie gleichzeitig mit der Wahl¬ präsidentenwahl erstellte Person möglich ist. karte für den ersten Wahlgang auch sidentenwahl am 24. April 2016 sind Sie berechtigt, wenn Sie: spätestens am Wahltag (also am 24. April 2016) 16 Jahre alt geworden sind und nicht vom Wahlrecht Ausstellung einer Wahlkarte beantragt Wählerverzeichnis) eingetragen. Wie können Sie wählen, wenn Sie am Wahltag nicht Ihr Wahllokal in Ihrer Hauptwohnsitz¬Gemeinde aufsuchen können? Dazu benötigen Sie eine Wahlkarte. Mit dieser können Sie wie folgt Ihre Wahlkarte für einen allfälligen zwei- eine Wahlkarte für einen allfälligen Mündlich (nicht telefonisch): zweiten Wahlgang beantragen. Bei die- • bis spätestens am 2. Tag vor dem Wahl- ser Form der Antragstellung befindet tag (Freitag, 22. April 2016, 12.00 Uhr). sich in der Wahlkarte für den zweiten Was wird bei der Antragstellung benötigt? Bei einer mündlichen Antragstel- Wahlgang ein „leerer amtlicher Stimmzettel“, in dem von Ihnen der Name einer der beiden in die engere Wahl gekommenen Personen Stimme abgeben: lung ein Identitätsdokument: • am Wahltag in jedem Wahllokal, • idealerweise ein amtlicher Lichtbild- • am Wahltag vor einer besonderen ausweis (z. B. Pass, Führerschein, Bitte beachten Sie: Wahlbehörde (sogenannte „fliegende Personalausweis) • Beantragen Sie Ihre Wahlkarte bei einzutragen ist. Wahlkommission“) oder Bei einer schriftlichen Antragstellung • sofort nach Erhalt der Wahlkarte durch Glaubhaftmachung Ihrer landsösterreicherinnen und Auslands- im Wege der Briefwahl. Identität: österreicher bei der Gemeinde, in Als Auslandsösterreicherin oder als Aus- • Angabe der Passnummer deren Wählerevidenz Sie eingetragen landsösterreicher benötigen Sie auf je- • Kopie eines amtlichen Lichtbildaus- sind) rechtzeitig! den Fall eine Wahlkarte (ausgenommen, weises oder einer anderen Urkunde. • Wenn Sie eine Wahlkarte beantragt Sie halten sich am Wahltag zufällig Bei einer elektronischen An- Ihrer Hauptwohnsitz¬Gemeinde (Aus- haben, dürfen Sie nur mehr mit Ihrer in der Gemeinde Ihrer Eintragung tragstellung mittels qualifizier- in die Wählerevidenz auf). ter elektronischer Signatur unabhängig davon, wo und auf welche benötigen Sie keine wei- Weise Sie wählen möchten! teren Dokumente. • Sollten Sie keine Wahlkarte beantragt Ab wann und wo können Sie die Aus- stellung Ihrer Wahlkarte beantragen? • Beginnend mit 28. Jänner 2016 (dem Ab welchem Zeitpunkt wird die Tag der Wahlausschreibung), Wahlkarte erhältlich sein? • bei der Gemeinde, in deren Wählere- • Wahlkarten können voraussichtlich videnz Sie eingetragen sind, keinesfalls ab 4. April 2016 bei der Gemeide im Bundesministerium für Inneres. persönlich abgeholt werden (Wahlkar- Wahlkarte Ihre Stimme abgeben, haben, so können Sie ausschließlich bei der Gemeinde, in deren Wählerevidenz Sie eingetragen sind, am 24. April 2016 (22. Mai 2016) Ihre Stimme abgeben. Seite 2