10 Jahre LVBB - LVBB-NRW

BERGBAUPROBLEME

Grubenwasseranstieg

PCB-Belastung der Umwelt

Informationsmonopol der
Bergbauunternehmer

Schieflagenentschädigung

Bergschadensregulierung

Müllverbringung unter Tage

Minderwertregelungen

Bergbauinduzierte Erdbeben

Fehlender Rechtsschutz

Hochwassergefährdete
Absenkungsgebiete

Ewigkeitsschäden

Verjährungszeiten
(besonderes Problem beim
Salzbergbau)

LANDESVERBAND
BERGBAUBETROFFENER NRW
Der Landesverband ist ein eingetragener und
gemeinnütziger Verein. Er ist der Zusammenschluss der nachfolgend genannten Initiativen.
Der Landesverband ist auch offen für Einzelmitgliedschaften.

Aktionskreis Wohnen und Leben
Bergkamen e.V.

Bürgerinitiative Bergbaubetroffener im
Ibbenbürener Steinkohlenrevier e.V.
(BBI)

Bürger gegen Bergschäden Wassenberg
e.V. (BGB)

Bürgerinitiative Bergbaubetroffener am
Niederrhein e.V. (BIB)

Bürgerinitiative zum Schutz vor Bergbauund Umweltschäden in Altendorf-Ulfkotte
e.V. (BISBU)

Bürgerinitiative für Lebensqualität und
Umweltschutz e.V. (BLU)

Initiativkreis bergbaubetroffener Bürger
Bottrop e.V. (IBB)

Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener
Rheinberg e.V. (SGB)
Jubiläumsveranstaltung
...
Landesverband Bergbaubetroffener NRW e.V.
Ulmenstr. 24 - 47495 Rheinberg
FON 02843-990053 FAX 02843 990051
www.lvbb-nrw.de mail: [email protected]
Gemeinnützigkeit anerkannt durch das Finanzamt Moers
Steuernummer: 119/5753/3333
Kontoverbindung: Volksbank Dorsten eG
IBAN DE34 4266 2320 0404 6436 00
Vernässungchäden
10 Jahre LVBB
Anmeldung bis zum 7. März wird erbeten über
die website (QR-Code umseitig)! Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten des Regionalverbandes Ruhr statt. Die Parkmöglichkeiten
sind sehr eingeschränkt. Die Anreise mit dem
ÖPNV wird dringend empfohlen. (ca. 8 Minuten
Fußweg vom HBF Essen)
7. April 2016
10:00 Uhr bis 15:45 Uhr
Kronprinzenstr. 35
45128 Essen
PROGRAMM
BERGBAU IN NRW
9:30
Begrüßungskaffee
10:00
Begrüßung
Ulrich Behrens, Geschäftsführender Vorstandssprecher LVBB
Bergbau hat in NRW eine große Tradition. Dabei wurde
Bergbau immer aus dem Blickwinkel der Unternehmer
wie auch der Regierenden im Staat gesehen.
10:10
Grußwort
Ulrich Carow, Regionalverband Ruhr
10:20
Unterausschuss Bergbausicherheit:
Partner der Bergbaubetroffenen
Frank Sundermann, Vorsitzender Unterausschuss Bergbausicherheit des Landtags NRW
10:40
Aspekte der Rolle des LVBB für die
bergbaugeprägte Umwelt in NRW
Peter Knitsch, Staatssekretär, MKUNLV
11:00
Bergschadensproblematik als Arbeitsfeld der Braunkohlenplanung
Gisela Walsken, Regierungspräsidentin
Köln
11:20
Nachbergbau: offene Rechtsfragen
Gero Debusmann, Vorsitzender der
Schlichtungsstelle Steinkohle NRW
12:10
Mittagspause
13:10
Schlichtungsstelle Steinkohle NRW
Jochem von der Heide, Leiter Geschäftsstelle Schlichtungsstelle Steinkohle NRW
13:25
Gefahren des Grubenwasseranstieg
Auswirkungen der Untertage Sonderabfalldeponien und PCB-Ablagerungen
Dr. Harald Friedrich, buero fuer umweltconsulting und projektmanagement
14:15
Aktuelle Themen der Bergschadensbearbeitung im Rheinischen Revier
Markus Poths, RWE, Leiter Bergschäden
15:00
Braunkohle und Ewigkeitsschäden
Dirk Jansen, BUND NRW
15:45
Ende
Bergbau ist der einzige Unternehmensbereich, in dem
einer Bürgerin oder einem Bürger willentlich Schaden
zugefügt werden darf. Das Bundesberggesetz enthält
die entsprechenden Bestimmungen. Lediglich für
Schadenersatz hat der Unternehmer zu sorgen.
Dabei wurde dem Einzelnen auch nicht immer
offensichtlich, dass die Bergämter als Aufsichtsbehörde
nicht nur Sachwalter der Interessen der Unternehmer
waren.
Seit dieser Legislaturperiode ist der LVBB durch ein
Vorstandsmitglied als ständiger Sachverständiger im
Unterausschuss Bergbausicherheit des Landtags
vertreten. Der LVBB verfügt über das Verbandsklagerecht nach dem Umweltrechtsgesetz.
In ständigen Kontakten zur Landes- und Bundespolitik,
zu zuständigen Ministerien und Bezirksregierungen, zur
Bergbehörde und zu gesellschaftlich relevanten
Gruppen weist der LVBB auf Probleme des Stein– und
Braunkohlenbergbaus sowie des Salzbergbaus hin. Der
LVBB initiiert Lösungen zum Wohle der Umwelt, der
Gesellschaft und der betroffenen Bürgerinnen und
Bürger.
Die jahrzehntelange Bevorzugung des Unternehmers
hat dazu geführt, dass sich Bürgerinnen und Bürger in
lokalen Initiativen organisierten, um für ihre Rechte zu
kämpfen.
In den verschiedenen Bergbaurevieren wurde die
Aufstellung von Betriebsplänen kritisch hinterfragt, auf
Erörterungsveranstaltungen intensiv diskutiert und mit –
auch plakativen – Aktionen für ein Ende des Bergbaus
unter bewohntem Gebiet gekämpft.
Um auch landesweit mit einheitlicher Stimme sprechen
zu können, wurde im Jahre 2006 der Landesverband
gegründet — zunächst aus Initiativen des Steinkohlenbergbaus, inzwischen aber auch mit Beteiligung aus
dem Braunkohlentagebau.
Durch die Initiative des Landesverbandes wurden
Schlichtungsstellen für Stein– und Braunkohle
eingerichtet. Dort wird von neutraler Seite versucht, den
Bürgerinnen und Bürgern unbürokratisch und ohne
finanzielles Risiko zu ihrem Recht zu verhelfen.
Abgeknickte Versorgungsleitungen
(300 mm Gasleitung)
Gesellschaftlicher
Wandel,
Energiewende
und
Erreichung der Klimaziele bestätigen die Ziele des
Landesverbandes, Kohleabbau in Deutschland möglichst
bald zu beenden.
Es bleiben in jedem Fall die Probleme der
Ewigkeitsschäden sowie die generationsübergreifenden
Umweltschäden des Bergbaus, die die Menschen in
NRW auf Dauer belasten und beschäftigen werden.
Der LVBB hat sich zum Ziel
gesetzt, auch die Interessenvertretungen der Salzbergbaugeschädigten für seine Verbandsarbeit zu gewinnen und sich dabei
verstärkt mit den dortigen Problemen auseinanderzusetzen.
Bergschäden

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