Ablaufplan

Stand: 03.03.2016
14.30 Uhr
Vorläufiger Ablaufplan für die 66., 67. und 68. Plenarsitzung
Uhrzeit
TOP
Thema
ÜberRede- Geschätzte
Drucks.weisungszeit
Zeit
Nr.
vorschlag in Min. (Std./Min.)
Dienstag, 08.03.2016 - 66. Plenarsitzung
14:00
14:20
15:20
17:20
18:20
Amtliche Mitteilungen
1. Fragestunde
2. Regierungserklärung
des Hessischen Ministers für Wirtschaft,
Energie, Verkehr und Landesentwicklung betreffend "Digitales Hessen:
Intelligent. Vernetzt. Für Alle."
4. Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
für ein Hessisches Transparenzgesetz (HessTG)
Berichterstatter: Abg. Frömmrich
5. Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
für ein Gesetz zur Änderung des
Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung
von Menschen mit Behinderungen
Berichterstatter: Abg. Reul
19:20
mögliche zusätzliche
Redezeit fraktionslos (Min.):
19:35
Ende
0:20
1:00
19/3114
19/3141
zu
19/2341
20:00
2:00
10:00
1:00
10:00
1:00
19/3146
zu
19/2184
15:00
Rot markierte Tagesordnungspunkte finden zur
festgesetzten Uhrzeit statt, während sich andere
nicht gekennzeichnete Tagesordnungspunkte
verschieben können.
Dienstag, 08.03.2016 66. Plenarsitzung
1 von 11
Stand: 03.03.2016
14.30 Uhr
Vorläufiger Ablaufplan für die 66., 67. und 68. Plenarsitzung
Uhrzeit
TOP
Thema
ÜberRede- Geschätzte
Drucks.weisungszeit
Zeit
Nr.
vorschlag in Min. (Std./Min.)
Mittwoch, 09.03.2016 - 67. Plenarsitzung
09:00
09:10
10:10
11:10
46.
43.
6.
25.
12:10
13:10
Amtliche Mitteilungen
Antrag
der Fraktion der SPD betreffend schwarzgrüner Bildungsabbau durch die
Hintertür I – Kürzungen an Grundschulen, beruflichen Gymnasien und
gymnasialen Oberstufen zurücknehmen
Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend fünf
Jahre Schuldenbremse – ein Erfolgsprojekt
Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der
CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung
der Vorschriften über die Aufnahme
und Unterbringung von Flüchtlingen und
anderen ausländischen Personen
Berichterstatter: Abg. Merz
hierzu:
Änderungsantrag
der Fraktionen der CDU, der SPD und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mit
Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Asylrecht verteidigen – Aufnahmestrukturen schaffen – Teilhabe ermöglichen
0:10
19/3181
10:00
1:00
10:00
1:00
10:00
1:00
10:00
1:00
19/3178
19/3147
zu
19/3073
19/3176
19/2649
7. Zweite Lesung
19/3155
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
zu
für ein Gesetz zur Änderung der
19/1858
Hessischen Landeshaushaltsordnung
(LHO)
Berichterstatter: Abg. Kaufmann
mögliche zusätzliche
Redezeit fraktionslos (Min.):
Mittwoch, 09.03.2016 67. Plenarsitzung
KPA
20:00
2 von 11
13:30
15:30
16:30
17:30
18:30
Mittagspause
45. Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gleichberechtigung verwirklichen – Gewalt
gegen Frauen vorbeugen und bekämpfen
8. Große Anfrage
der Abg. Löber, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel,
Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Gefahren durch Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff
10. Große Anfrage
der Abg. Löber, Schmitt, Decker,
Hofmeyer, Kummer, Warnecke, Weiß
und Geis (SPD) betreffend Green IT
53. Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
2:00
19/3180
SIA
19/2664
zu
19/2083
19/2929
zu
19/2290
10:00
1:00
10:00
1:00
10:00
1:00
19/3140
0:00
anschließend:
Aufruf und Abstimmung der Beschlussempfehlungen ohne Aussprache
18:30
mögliche zusätzliche
Redezeit fraktionslos (Min.):
18:45
Ende
0:15
Rot markierte Tagesordnungspunkte finden zur
festgesetzten Uhrzeit statt, während sich andere
nicht gekennzeichnete Tagesordnungspunkte
verschieben können.
Mittwoch, 09.03.2016 67. Plenarsitzung
3 von 11
Stand: 03.03.2016
14.30 Uhr
Vorläufiger Ablaufplan für die 66., 67. und 68. Plenarsitzung
Uhrzeit
TOP
Thema
ÜberRede- Geschätzte
Drucks.weisungszeit
Zeit
Nr.
vorschlag in Min. (Std./Min.)
Donnerstag, 10.03.2016 - 68. Plenarsitzung
09:00
09:10
12:10
13:10
13:28
14:28
14:48
15:48
16:48
Amtliche Mitteilungen
Antrag
der Fraktion xxx betreffend eine
Aktuelle Stunde (xxx)
40. Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP betreffend Interessen des deutschen Finanzplatzes
Frankfurt bei der Börsenfusion stärken –
Wettbewerbsfähigkeit stärken und
Hauptsitz in Frankfurt halten
mögliche zusätzliche
Redezeit fraktionslos (Min.)
Mittagspause
3. Hinweis
auf den bereits geleisteten Eid
zweier richterlicher Mitglieder des
Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
durch den Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen nach
§ 9 Abs. 3 und 2 StGHG
15. Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Fluglärm wirksam reduzieren
0:10
19/
2:30
(+ 0:30
Puffer)
19/3174
10:00
1:00
18:00
1:00
0:20
19/2026
11. Große Anfrage
der Abg. Degen, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Merz, Quanz, Yüksel (SPD) und
Fraktion betreffend Unterrichtssituation und Lehrkräftebedarf in Hessen
19/2933
zu
19/1874
12. Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Vielfalt unterschiedlicher Lebensweisen
unter Identitätsmerkmalen an hessischen Schulen verankern
19/1583
Donnerstag, 10.03.2016 68. Plenarsitzung
05:00
WVA
10:00
1:00
10:00
1:00
05:00
0:30
KPA
4 von 11
17:18
13. Antrag
der Abg. Hofmann, Gremmels, Löber,
Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt,
Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion
betreffend Ergebnisse des runden
Tisches Hessisches Ried ernst nehmen
und Maßnahmen zum Walderhalt umsetzen
17:48
mögliche zusätzliche
Redezeit fraktionslos (Min.):
18:03
Ende
19/1749
ULA
05:00
0:30
15:00
1:30
Rot markierte Tagesordnungspunkte finden zur
festgesetzten Uhrzeit statt, während sich andere
nicht gekennzeichnete Tagesordnungspunkte
verschieben können.
Donnerstag, 10.03.2016 68. Plenarsitzung
5 von 11
Stand: 03.03.2016
14.30 Uhr
Vorläufiger Ablaufplan für die 66., 67. und 68. Plenarsitzung
Beschlussempfehlungen ohne Aussprache
Uhrzeit
TOP
Thema
ÜberRede- Geschätzte
Drucks.weisungszeit
Zeit
Nr.
vorschlag in Min. (Std./Min.)
47. Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Landesaktionsprogramm gegen Salafismus und politisch religiösen Extremismus
Berichterstatter: Abg. Franz
48. Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag
der Fraktion der FDP betreffend islamistische Radikalisierung konsequent
und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln
bekämpfen – Masterplan gegen religiösen Extremismus auflegen
Berichterstatter: Abg. Franz
19/3142
zu
19/2186
49. Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN betreffend extremistischem
Salafismus und Islamismus insbesondere präventiv entgegentreten –
Zusammenarbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Präventionsinstanzen und Sicherheitsbehörden
stärken
Berichterstatter: Abg. Franz
19/3144
zu
19/2270
66., 67. und 68. Plenarsitzung
19/3143
zu
19/2202
6 von 11
50. Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu
dem Antrag der Fraktion der SPD
betreffend Internationale Bauausstellung Rhein-Main
Berichterstatter: Abg. Lenders
51. Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu
dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend
Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
gemeinsam entwickeln
Berichterstatter: Abg. Lenders
66., 67. und 68. Plenarsitzung
19/3148
zu
19/2413
19/3149
zu
19/2983
7 von 11
Stand: 03.03.2016
14.30 Uhr
Vorläufiger Ablaufplan für die 66., 67. und 68. Plenarsitzung
Voraussichtlich nicht mehr behandelbare TOPs
Uhrzeit
00:00
00:00
00:30
01:00
01:30
TOP
Thema
ÜberRede- Geschätzte
Drucks.weisungszeit
Zeit
Nr.
vorschlag in Min. (Std./Min.)
9. Große Anfrage
der Abg. Wissler, Schaus, van Ooyen,
Dr. Wilken (DIE LINKE) und Fraktion
betreffend Blockupy-Proteste am
18. März 2015
14. Antrag
der Fraktion der SPD betreffend aktueller Gesetzentwurf für ein Anbauverbot von Gentechnikpflanzen in
Deutschland
mit
16. Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend nationale Regelungen zum Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten
Pflanzen
17. Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Ausbau des Frankfurter Flughafens ist und
bleibt richtig – Arbeitsstätte wächst
weiter – Terminal 3 wichtiger Impulsgeber
19/2817
zu
19/2288
INA
zur
weiteren
Beratung
19/1859
ULA
19/2095
ULA
19/2182
WVA
18. Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Gräber der Verfolgten des Naziregimes
erhalten
19/2519
19. Antrag
der Abg. Löber, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel,
Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend kein Ausschluss von der Energieversorgung bei Armut
19/2552
66., 67. und 68.
Plenarsitzung
0:00
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
SIA
ULA, SIA
8 von 11
02:00
02:30
03:00
03:30
04:00
04:30
05:00
05:30
20. Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung in Deutschland
21. Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Einigung bei Finanzierung für den öffentlichen Nahverkehr – Kompromiss nutzt
der Verkehrsdrehscheibe Hessen
mit
29. Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend
Nahverkehr stärken, Angebot ausbauen, Preise senken – Neue Finanzierungsmöglichkeiten für Bus und Bahn
schaffen
22. Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schlösser, Gärten und Burgen in Hessen als
kulturelles Erbe erhalten
23. Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Arbeit
der Senckenberg Gesellschaft für
Naturforschung weiter unterstützen
24. Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Etablierung des Max-Planck-Institutes für
empirische Ästhetik in Frankfurt a. M.
26. Dringlicher Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Investitionshemmnisse für den Wohnungsbau beseitigen - negative Auswirkungen durch Mietpreisbremse stoppen
19/2644
27. Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Darmstadt führender Standort für IT-Sicherheitsforschung in Deutschland und
Europa
19/2931
28. Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „Qualitätspakt Lehre“ stärkt erneut Hochschulstandort Hessen
19/2932
66., 67. und 68.
Plenarsitzung
INA
19/2645
WVA
19/3066
WVA
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
19/2646
19/2647
19/2648
19/2676
neu
ULA
WKA
WKA
9 von 11
06:00
06:30
07:00
07:30
08:00
08:30
09:30
10:00
10:30
11:00
30. Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend Sondersignale für Privatfahrzeuge von
Führungskräften der Feuerwehr, der
Rettungsdienste und des Katastrophenschutzes
31. Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Diskussion um die Reform des Sexualstrafrechts
19/3069
32. Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Begleitung von Großraum- und Schwertransporten
33. Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend keine
Neuzulassung von Glyphosat in der
Europäischen Union (EU)
34. Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem
Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes
Hessen für das Haushaltsjahr 2014;
hier: nachträgliche Genehmigung
der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Ausgaben sowie der
Vorgriffe im Haushaltsjahr 2014
Berichterstatterin: Abg. Hofmeyer
19/3072
35. Große Anfrage
der Abg. Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Unterbringung in einem
psychiatrischen Krankenhaus nach § 63
StGB in Hessen
36. Antrag
der Abg. Barth, Eckert, Faeser, Frankenberger, Gremmels, Grüger, Weiß
(SPD) und Fraktion betreffend wirksame Kontrolle des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes
37. Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Tierschutzverbandsklagerecht in Hessen
einführen
38. Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Kürzungen in der Oberstufe und Grundschule zurücknehmen – garantierte
Unterrichtsversorgung wieder sicherstellen
39. Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Kooperationsverbot für Bildung endlich
umfassend aufheben
19/3133
zu
19/2048
66., 67. und 68.
Plenarsitzung
19/3071
19/3095
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
10:00
1:00
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
RTA
WVA
ULA
19/2924
zu
19/2435
19/3154
19/3156
19/3165
19/3171
WVA
ULA
KPA
KPA
10 von 11
11:30
12:00
12:30
13:00
13:30
41. Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend alle
nicht einvernehmlichen Handlungen
müssen unter Strafe stehen - Hilfen für
Opfer von Sexualstraftaten in Hessen
verbessern
42. Entschließungsantrag
der Abg. Quanz, Franz, Geis, Grüger,
Kummer, Waschke (SPD) und Fraktion
betreffend Hessen und Wielkopolska
feiern deutsch-polnische Beziehungen
19/3175
44. Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Exzellenzinitiative weiterentwickeln
52. Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2013
Berichterstatter: Abg. Kaufmann
Ende
19/3179
66., 67. und 68.
Plenarsitzung
RTA
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
05:00
0:30
19/3177
19/3167
zu
19/2304
zu
19/1809
11 von 11

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