Bekanntmachung 07032016

Bekanntmachung
der Stadtverwaltung Königstein
29.02.2016
zur 18. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königstein:
Sitzungstermin:
Ort:
Montag, 07.03.2016 – 18:15 Uhr
Sitzungssaal, 1. Etage, der Stadtverwaltung Königstein
Goethestr. 7
01824 Königstein
Tagesordnung
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Beschlusskontrolle, Bestätigung des Protokolls der 17. Sitzung
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Information zu Regelungen der Sächs.GemO bezüglich Protokoll und
Geschäftsordnung
5.
Anfragen an den Bürgermeister und die Verwaltung
6.
Vorstellung der Beschlüsse 10/SR/2016 und 11/SR/2016 durch die
Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH (KEM)
7.
Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung des
Sanierungsgebietes „Innenstadt“ im Bund-Länder-Programm
„Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ (SEP) mit
Aufhebung der Sanierungssatzung zum 31.12.2017 und
Vorfinanzierung von Maßnahmen, die mit künftig einzunehmende
Ausgleichsbeträgen refinanziert werden
10/SR/2016
8.
Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des „Integrierten
Stadtentwicklungskonzepts“ (INSEK) von 2008 und Erarbeitung eines
städtebaulichen Rahmenplans
11/SR/2016
9.
Wahl des/der Vorsitzenden der Schiedsstelle der
Verwaltungsgemeinschaft Königstein
02/SR/2016
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks 12m der
Gemarkung Leupoldishain
04/SR/2016
10.
Aushangort:
ausgehangen am:
abgenommen am:
Unterschrift:
Unterschrift:
□ Halbestadt Schaukasten am Fährhaus (ggb.Fähre)
□ Leupoldishain Buswartehalle Abzw. Nikolsd.
□ Leupoldishain am Parkplatz Dorfmitte
□ Pfaffendorf, gegenüber Pfaffendorfer Str. 17 a
□ Königstein Rathaus
□ Königstein Reißiger Platz/ Ecke Hainstraße
Bekanntmachung
der Stadtverwaltung Königstein
29.02.2016
11.
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung zur Aufhebung der
Satzung der Stadt Königstein über die Erhebung von Elternbeiträgen
für die Betreuung und Förderung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen/Tagespflege (Elternbeitragssatzung) vom
05.10.2015
05/SR/2016
12.
Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung von Elternbeiträgen für
die Betreuung und Förderung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen/Tagespflege
06/SR/2016
13.
Bestellung eines sachkundigen Bürgers/einer sachkundigen Bürgerin
für die Mitarbeit im Verwaltungsausschuss
07/SR/2016
14.
Bürgerfragestunde
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Tobias Kummer
Bürgermeister
Aushangort:
ausgehangen am:
abgenommen am:
Unterschrift:
Unterschrift:
□ Halbestadt Schaukasten am Fährhaus (ggb.Fähre)
□ Leupoldishain Buswartehalle Abzw. Nikolsd.
□ Leupoldishain am Parkplatz Dorfmitte
□ Pfaffendorf, gegenüber Pfaffendorfer Str. 17 a
□ Königstein Rathaus
□ Königstein Reißiger Platz/ Ecke Hainstraße

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