Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland 23. Jahrgang Seelow, den 04.03.2016 Nr. 1 Seite Bekanntmachungen des Landkreises Märkisch-Oderland Beschlüsse des Kreisausschusses vom 10.02.2016 Beschlüsse des Kreistages vom 24.02.2016 Bekanntmachung über die öffentliche Auslage des Beteiligungsberichtes für das Geschäftsjahr 2014 Berichtigung Amtsblatt Nr. 6 vom 16.12.2015 2 2 3 3 Bekanntmachungen anderer Stellen Bekanntmachung der 4. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung in der 6. Amtszeit der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (RPG OLS) 4 Bekanntmachung des Gesamthaushaltes des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ für das Jahr 2015 5 Bekanntmachung des Ablaufplanes der Verbandsschau des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ 6 Bekanntmachung der Gewässerunterhaltungsarbeiten 11 Impressum 12 Seite 2 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seelow, 04.03.2016 Bekanntmachungen des Landkreises Märkisch-Oderland Beschlüsse des Kreisausschusses vom 10.02.2016 Am 10.02.2016 führte der Kreisausschuss seine 11. Sitzung durch. Der Kreisausschuss bereitete die 14. Sitzung des Kreistages Märkisch-Oderland für den 24.02.2016 vor. Beschlüsse des Kreistages vom 24.02.2016 Am 24.02.2016 führte der Kreistag seine 14. Sitzung durch. Der Kreistag nahm eine Information des Landrates zur aktuellen Situation im Landkreis; den Beteiligungsbericht des Landkreises Märkisch-Oderland über das Geschäftsjahr 2014 (Informationsvorlage Nr. 2016/KT/176) entgegen. Der Kreistag beschloss die Abberufung des Beschäftigten Herrn Thomas Berendt als Kommunaler Gleichstellungsbeauftragter des Landkreises Märkisch-Oderland mit Wirkung vom 24.02.2016 (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/178; Beschluss Nr. 2016/KT/138-14) benannte auf Vorschlag des Landrates Frau Janett Schultz als Kommunale Gleichstellungsbeauftragte und Beauftragte für die Integration von Menschen mit Behinderung des Landkreises Märkisch-Oderland mit Wirkung vom 24.02.2016 (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/179; Beschluss Nr. 2016/KT/139-14) beschloss die ÖPNV-Investitionsliste 2016/2 (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/177; Beschluss Nr. 2016/KT/140-14) die Änderung des Gesellschaftsvertrages der gemeinnützigen Kultur GmbH Märkisch-Oderland vom 16.05.2013 (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/185; Beschluss Nr. 2016/KT/141-14) die Einstellung des Betriebes des Freilichtmuseums Altranft innerhalb der gemeinnützigen Kultur GmbH Märkisch-Oderland zum 31.12.2015 und beauftragte den Landrat, den Beschluss umzusetzen und für die bisher vom Freilichtmuseum Altranft genutzten Liegenschaften und Kulturgüter einen Betriebsüberlassungsvertrag mit dem „Museumsverein Altranft“ abzuschließen (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/187; Beschluss Nr. 2016/KT/142-14) die Fortführung des Begleitausschusses im Lokalen Aktionsplan Märkisch-Oderland für die Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! – Partnerschaften für Demokratie“ mit den in der Geschäftsordnung festgelegten mindestens 10 Partnern (Beschlussvorlage Nr. 2016/KT/174; Beschluss Nr. 2016/KT/143-14) die Besetzung des zeitweiligen Ausschusses zur Zukunftsentwicklung der Kreismusikschule (Antrag Nr. 2016/KT/182; Beschluss Nr. 2016/KT/144-14) berief Frau Jutta Lieske als Stellvertreterin des Polizeibeirates bei der Polizeidirektion Ost Frankfurt (Oder), Herrn Michael Gläser ab und wählte Herrn Hans-Jürgen Hitzges als Stellvertreter (Antrag Nr. 2016/KT/183; Beschluss Nr. 2016/KT/145-14) Seelow, 04.03.2016 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seite 3 berief Frau Jutta Lieske als Stellvertreterin der Regionalrätin in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, Frau Dr. Rita Nachtigall ab und wählte Herrn HansJürgen Hitzges als Stellvertreter (Antrag Nr. 2016/KT/184; Beschluss Nr. 2016/KT/146-14) berief Herrn Friedemann Hanke mit Wirkung vom 01.01.2016 als sachkundigen Einwohner des Wirtschaftsausschusses des Kreistages ab (Antrag Nr. 2016/KT/180; Beschluss Nr. 2016/KT/147-14) Bekanntmachung über die öffentliche Auslage des Beteiligungsberichtes für das Geschäftsjahr 2014 Der Bericht über die Beteiligungen des Landkreises Märkisch-Oderland an Unternehmen des privaten Rechts für das Geschäftsjahr 2014 liegt vom 04. März bis 01. April 2016 im Landratsamt am Dienstort Seelow, Puschkinplatz 12, Wirtschaftsamt / Zimmer A 105 während der Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Öffnungszeiten: Dienstag: Freitag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Auftrag Schinkel Beigeordneter, Fachbereichsleiter I und Leiter Wirtschaftsamt Berichtigung Amtsblatt Nr. 6 vom 16.12.2015 Abfallentsorgungssatzung des Landkreises Märkisch-Oderland 2016 (Abfallentsorgungssatzung – AESMOL 2016) vom 09.12.2015 Auf der Seite 28 des genannten Amtsblattes muss es heißen: „ g) Elektro- und Elektronikaltgeräte aus anderen Herkunftsbereichen….. des Gesetzes vom 20.September 2013 (BGBl I S. 3642)“ Seite 4 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seelow, 04.03.2016 Bekanntmachungen anderer Stellen Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree 4. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung in der 6. Amtszeit der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (RPG OLS) Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree vom 15.02.2016 Die 4. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft OderlandSpree findet am 14.03.2016, 14:00 - 17:00 Uhr in 15230 Frankfurt (Oder), Heilbronner Straße/Platz der Einheit 1, Kleistforum, Konferenzraum 2, statt. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Eröffnung der Sitzung der Regionalversammlung Feststellung der Protokollführung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung Niederschrift 3. Sitzung Regionalversammlung vom 09.11.2015 Beschluss Arbeitsbericht 2015 Abschlussbericht Umsetzung Regionales Energiekonzept Oderland-Spree (UREK OLS) Beschluss Antragstellung Förderung Umsetzung Regionales Energiekonzept OLS BE: Frau Dr. Zink-Ehlert, seecon Ing. GmbH und Herr Rose, Projektmanager UREK 8. Haushalts- und Wirtschaftsführung Beschluss Haushaltssatzung und –plan 2016 BE: Frau Lenz, Verwaltungsleiterin Regionale Planungsstelle 9. Berichterstattung aus dem Ausschuss Regionalplanung und Regionalentwicklung BE: Herr Behrens, Ausschussvorsitzender 10. Aktuelle Informationen zum Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B – Vorentwurf Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) Beschluss Integrierter Regionalplan BE: Frau Conradt, GL B-B und Herr Rump, Leiter Regionale Planungsstelle (RPS) 11. Bevölkerungsvorausschätzung 2014 bis 2030 des Landes Brandenburg Schlussfolgerungen für die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree BE: Herr Volkerding, Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) 12. Sachstand Beteiligungsverfahren 2. Entwurf Regionalplan Oderland-Spree Fortschreibung Sachlicher Teilregionalplan „Windenergienutzung“ mit Umweltbericht BE: Herr Rump, Leiter RPS 13. Netzentwicklungs- und Ausbauplanung in der Region Oderland-Spree 13.1 Netzentwicklungsplan 2016 – Netzausbauprojekte im Übertragungsnetz BE: Herr Britz, 50hertz Transmission GmbH 13.2 Gemeinsamer Netzausbauplan 110 kV-Netzausbauprojekte im Verteilnetz BE: Herr Biermann, e.dis AG 14. Sonstiges 15. Schließung der Sitzung Die Beschlussvorlagen liegen im Wortlaut vom 07.03. - 14.03.2016 in der Regionalen Pla-nungsstelle, 15848 Beeskow, Berliner Straße 30 (Rathaus Stadt Beeskow) zu folgenden Zeiten aus: Mo./Di./Mi./Do./Fr. von 10:00 - 12:00 Uhr und Di./Do. auch 13:00 – 17:00 Uhr. Gernot Schmidt Vorsitzender Seelow, 04.03.2016 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seite 5 Bekanntmachungen des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ Bekanntmachung des Gesamthaushaltes des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ für das Jahr 2015: Der vorstehende Gesamthaushalt des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ für das Jahr 2015 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2015 liegt ab dem 16.12.2015 zur Einsichtnahme im Verbandssitz des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“, Schwedter Straße 31 in 16306 Passow an Arbeitstagen in der Zeit von 09.00 - 15.00 Uhr aus. Passow, den 15.12.2015 gezeichnet Stornowski Geschäftsführer Gesamthaushalt des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ für das Haushaltsjahr 2015 Auf der Grundlage des § 65 Wasserverbandsgesetz, des § 6 Gesetz über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden, sowie des § 27 i.V.m. § 28 der Verbandssatzung in den zur Zeit gültigen Fassungen wird folgender Haushaltsplan für den Wasser- und Bodenverband „Welse“ für das Jahr 2015 von der Verbandsversammlung festgesetzt. 1. Alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben des Verbandes regelmäßig wiederkehrenden und laufenden Einnahmen und voraussichtlich zu leistenden Ausgaben gemäß § 27 Abs. 2 Buch stabe a der Verbandssatzung Einnahmen 4.161.700,00 Euro Ausgaben 4.290.100,00 Euro 2. Festsetzung des Jahresflächenbeitrages gemäß § 27 Abs. 2 Buchstabe b der Verbandssatzung 8,77 Euro pro Hektar Der Beitrag ist in der Regel gemäß § 32 Abs. 3 der Verbandssatzung in vier gleichen Raten pro Jahr zu zahlen und wird zum 31.12.2015 fällig. 3. Kostenbeteiligungen von Vorteilhabenden, Zuwendungen und sonstige Erträge gemäß § 27 Abs. 2 Buchstabe c der Verbandssatzung Keine 4. Entnahme aus der finanziellen Rücklage und Zuführung von finanziellen Mitteln in die Rücklagen gemäß § 27 Abs. 2 Buchstabe d der Verbandssatzung Entnahmen aus der finanziellen Rücklage • Allgemeine Rücklage • Rückstellungen für Altersteilzeit • Abschreibungen Sachanlagen (Geschäftsausstattung) • Abschreibungen Gebäude • Abschreibungen Gebäude Außenanlagen • Abschreibungen Kraftfahrzeuge • Abschreibungen Geräte und Ausstattungen, 128.400,00 Euro 54.700,00 Euro 0,00 Euro 0,00 0,00 0,00 0,00 Euro Euro Euro Euro Seite 6 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seelow, 04.03.2016 Fahrzeuge Zuführungen in die Rücklagen • Allgemeine Rücklage • Rückstellungen für Altersteilzeit • Abschreibungen Sachanlagen (Geschäftsausstattung) • Abschreibungen Gebäude • Abschreibungen Gebäude Außenanlagen • Abschreibungen Kraftfahrzeuge • Abschreibungen Geräte und Ausstattungen, Fahrzeuge 0,00 Euro 0,00 Euro 9.400,00 Euro 22.000,00 600,00 3.600,00 64.700,00 Euro Euro Euro Euro 5. Festsetzung der zulässigen Höhe über- und außerplanmäßiger Ausgaben und Festsetzung einer Erheblichkeitsschwelle für über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 27 Abs. 2 Buchstabe e Die zulässige Höhe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben wird auf 500.000,00 Euro festgesetzt. Über- und außerplanmäßige Ausgaben sind erheblich, wenn sie den Betrag von 100.000,00 Euro überschreiten. Gemäß § 29 Abs. 3 der Verbandssatzung entscheidet bis zur Höhe von 100.000,00 Euro der Geschäftsführer, darüber hinaus der Verbandsvorstand. 6. Festsetzung der Höhe von Kassenkrediten und Darlehen gemäß § 27 Abs. 2 Buchstabe f der Verbandssatzung Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2015 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden, dürfen einen Höchstbetrag von 530.000,00 Euro nicht übersteigen. Gesamtbetrag der Darlehen (01.01.2015) 2.167,30 Euro Passow, den 16.12.2015 gezeichnet Krause Verbandsvorsteher Ablaufplan der Verbandsschau des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ vom 10.03. – 14.04.2016 sowie am 03.05.2016 Schaubezirk: Amt Oder-Welse Donnerstag, den 10.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: 08.00 Uhr am Gemeinderaum (Gutshaus) in Berkholz-Meyenburg, Hauptstraße 08 Gemeinde Berkholz-Meyenburg, Gemeinde Mark-Landin mit Seelow, 04.03.2016 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seite 7 dem Ortsteil Landin, Gemeinde Pinnow, Gemeinde Schöneberg mit den Ortsteilen Felchow, Flemsdorf und Schöneberg Treffpunkt: Gemeinden: 14.30 Uhr am Gemeinderaum im Mark-Landiner Ortsteil Schönermark, Am Dorfanger 29 Mark-Landin mit den Ortsteilen Grünow und Schönermark Freitag, den 11.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: 08.00 Uhr beim Wasser- und Bodenverband „Welse“ in Passow, Schwedter Straße 31 Gemeinde Passow mit den Ortsteilen Briest, Jamikow, Passow/Wendemark und Schönow Schaubezirk: Stadt Angermünde Montag, den 14.03.2016 Treffpunkt: Stadt/Ortsteil: Treffpunkt: Ortsteile: 08.00 Uhr Fachbereich Planen und Bauen der Stadtverwaltung Angermünde, Heinrichstraße 12 Stadtgebiet Angermünde und Dobberzin 13.30 Uhr am Gemeinderaum des Angermünder Ortsteils Crussow, Gellmersdorfer Straße 01 a Crussow, Gellmersdorf, Neukünkendorf und Stolpe Dienstag, den 15.03.2016 Treffpunkt: Stadt/Ortsteile: Treffpunkt: Ortsteil: 08.00 Uhr am Gemeinderaum des Angermünder Ortsteils Schmargendorf, Zum Dorfanger 35 Angermünde/Sternfelde, Altkünkendorf, Herzsprung, Schmargendorf und Zuchenberg 13.00 Uhr am Gut Wolletz im Angermünder Ortsteil Wolletz, Kastanienallee 13 Wolletz Mittwoch, den 16.03.2016 Treffpunkt: Ortsteile: Treffpunkt: Ortsteile: 08.00 Uhr am Gemeinderaum des Angermünder Ortsteils Kerkow, Kerkower Dorfstraße 07 Görlsdorf, Kerkow und Welsow 13.30 Uhr am Gemeinderaum des Angermünder Ortsteils Frauenhagen, Zum Gutshof 03 Frauenhagen und Mürow Donnerstag, den 17.03.2016 Treffpunkt: Ortsteile: Treffpunkt: Ortsteile: 08.00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus im Angermünder Ortsteil Wilmersdorf, Wilmersdorfer Straße 20 Steinhöfel und Wilmersdorf 13.00 Uhr am Gemeinderaum des Angermünder Ortsteils Günterberg, Dorfmitte 10 Bruchhagen, Greiffenberg und Günterberg Freitag, den 18.03.2016 Treffpunkt: Ortsteile: 08.00 Uhr am ehemaligen Gemeindehaus des Angermünder Ortsteils Biesenbrow, Hofende 12 a Biesenbrow Seite 8 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Treffpunkt: Ortsteil: Seelow, 04.03.2016 11.00 Uhr am Parkplatz „Großer Kaulsee“ im Angermünder Ortsteil Schmiedeberg Schmiedeberg Schaubezirk: Amt Gartz (Oder) Montag, den 21.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Bereich: 08.30 Uhr Amt Gartz (Oder), Kleine Klosterstraße 153 Stadt Gartz (Oder) mit den Ortsteilen Gartz (Oder), Geesow und Hohenreinkendorf, Gemeinde Mescherin mit den Ortsteilen Mescherin, Neurochlitz und Rosow 13.00 Uhr am Schöpfwerk Gartz (Oder) Gartzer Bruch, Polder 5/6 Dienstag, den 22.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Gemeinden: 08.00 Uhr am Verwaltungsgebäude der Dienstleistungsund Handelsgesellschaft mbH in Casekow, Schönower Weg 01 Gemeinde Casekow mit den Ortsteilen Casekow, LuckowPetershagen, 13.30 Uhr Gemeindehaus Tantow, Bahnhofstraße 05 Gemeinde Tantow mit den Ortsteilen Schönfeld und Tantow Gemeinde Mescherin mit dem Ortsteil Radekow Mittwoch, den 23.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Gemeinden: 08.00 Uhr bei der Agrarproduktion Gut Blumberg GmbH im Casekower Ortsteil Blumberg, Schönower Straße 04 Gemeinde Casekow mit den Ortsteilen Blumberg und Wartin 11.00 Uhr am Kulturhaus im Gartzer Ortsteil Friedrichsthal, Dorfstraße 17 Gemeinde Casekow mit den Ortsteilen Biesendahlshof und Woltersdorf, Stadt Gartz (Oder) mit dem Ortsteil Friedrichsthal, Gemeinde Hohen-selchow-Groß Pinnow Schaubezirk: Amt Gerswalde Dienstag, den 29.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: 09.00 Uhr Gemeindehaus Ringenwalde, Dorfstraße 24 Gemeinde Temmen-Ringenwalde, Gemeinde Flieth-Stegelitz, Gemeinde Milmersdorf Schaubezirk: Amt Joachimsthal Mittwoch, den 30.03.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Gemeinden: 08.30 Uhr am Gemeinderaum in Friedrichswalde, Dorfstraße 119 Gemeinde Friedrichswalde 13.00 Uhr Speicher im Friedrichswalder Ortsteil Parlow-Glambeck, Hof 25 b Gemeinde Friedrichswalde OT Parlow-Glambeck Donnerstag, den 31.03.2016 Treffpunkt: 08.30 Uhr Amtsverwaltung Joachimsthal, Joachimsplatz Seelow, 04.03.2016 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Gemeinden: Seite 9 01/03 Stadt Joachimsthal, Gemeinde Althüttendorf Schaubezirk: Amt Brüssow, Amt Gramzow Dienstag, den 05.04.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Gemeinde: 08.00 Uhr Agrarwirtschaft Groeben GmbH im Ortsteil Eickstedt der Gemeinde Randowtal, Eickstedt 26 Gemeinde Grünow mit dem Ortsteil Damme, Gemeinde Randowtal mit den Ortsteilen Eickstedt/Wollin, Schmölln und Ziemkendorf 14.30 Uhr am Gemeinderaum in Carmzow-Wallmow, Wallmow Nr. 21 Carmzow-Wallmow Mittwoch, den 06.04.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Gemeinden: 08.00 Uhr im Versammlungsraum der Amtsverwaltung Gramzow, Poststraße 25 Gemeinde Gramzow mit den Ortsteilen Gramzow, Meichow und Polßen 13.00 Uhr im Gemeinderaum (Gemeindehaus am Schloss) Zichow, Dorfstraße 13 Gemeinde Zichow mit den Ortsteilen Golm, Fredersdorf und Zichow Donnerstag, den 07.04.2016 Treffpunkt: Gemeinden: Treffpunkt: Gemeinde: 08.00 Uhr an der Marktfruchtgesellschaft Falkenwalde/Bertikow mbH im Uckerfelder Ortsteil Falkenwalde, Dorfstraße 27 Gemeinde Uckerfelde mit den Ortsteilen Falkenwalde und Hohengüstow Gemeinde Gramzow mit dem Ortsteil Lützlow 13.00 Uhr an der Autobahnbrücke im Grünower Ortsteil Drense Gemeinde Grünow mit dem Ortsteil Drense Freitag, den 08.04.2016 Treffpunkt: Gemeinde: 09.00 Uhr an der Autobahnbrücke von Melzow nach Grünheide im Ortsteil Warnitz der Gemeinde Oberuckersee Gemeinde Oberuckersee OT Warnitz/Grünheide Schaubezirk: Stadt Schwedt/Oder Montag, den 11.04.2016 Treffpunkt: Ortsteile: Treffpunkt: Ortsteil: Treffpunkt: 08.00 Uhr am Bauhof des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ Schwedt/Oder, Schöpfwerk 02 Stadtgebiet Schwedt/Oder, Criewen und Zützen 13.30 Uhr am Gemeindehaus des Schwedter Ortsteils Heinersdorf, Lange Straße 47 Heinersdorf Dienstag, den 12.04.2016 08.00 Uhr am Gemeinderaum des Schwedter Ortsteils Seite 10 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Ortsteile: Treffpunkt: Ortsteile: Seelow, 04.03.2016 Blumenhagen, Zu den Müllerbergen 26 Blumenhagen, Gatow und Vierraden 13.00 Uhr am Gemeindehaus des Schwedter Ortsteils Hohenfelde, Hohenfelder Dorfstraße 18 Hohenfelde, Kunow und Kummerow Mittwoch, den 13.04.2016 Treffpunkt: Ortsteil: 08.00 Uhr am neuen Bürgerhaus des Schwedter Ortsteils Stendell, Hauptstraße 46 Stendell Schaubezirk: Stadt Bad Freienwalde (Oder) Donnerstag, den 14.04.2016 Treffpunkt: Gemeinden: 08.30 Uhr am Parkplatz Gaststätte „Zum großen Stein“ in Oderberg OT Neuendorf, Schwedter Straße 01 Ortsteil Hohensaaten Schaubezirk: Amt Britz-Chorin-Oderberg Donnerstag, den 14.04.2016 Treffpunkt: Gemeinden: 09.30 Uhr am Firmensitz der M&N Tief- und Landschaftsbau GmbH im Parsteiner Ortsteil Lüdersdorf, Dorfstraße 01 Gemeinde Lunow-Stolzenhagen, Stadt Oderberg, Gemeinde Parsteinsee OT Lüdersdorf Schaubezirk: Polder Dienstag, den 03.05.2016* Treffpunkt: Bereich: Treffpunkt: Bereich: Treffpunkt: Bereich: 8.30 Uhr aus Richtung Lunow hinter der HohensaatenFriedrichsthaler-Wasserstraßen-Brücke am Parkplatz Lunow-Stolper Polder 11.00 Uhr am Bauhof des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ Schwedt/Oder, Schöpfwerk 02 Polder A/B 14.00 Uhr bei der MILGETA Agrar GmbH im Schwedter Ortsteil Vierraden, Schwedenweg 18 Polder 10 *Termine können sich aufgrund der Wasserstände in den Poldern verschieben, veränderte Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben. Passow, den 06.01.2015 gez. Karsten Stornowski Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ Seelow, 04.03.2016 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seite 11 Gewässerunterhaltungsarbeiten Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WasserhaushaltsgesetzWHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Art. 320 der Verordnung vom 31.08.2015 (BGBl. I S. 1474), kündige ich hiermit an, dass der Wasser- und Bodenverband „Welse“ bzw. von ihm beauftragte Dritte vom 23. Mai bis 18. November 2016 in seinem gesamten Verbandsgebiet Unterhaltungsarbeiten entsprechend des Unterhaltungsplanes des Jahres 2016 an Gewässern II. Ordnung (Gräben und Bäche), deren Unterhaltung nicht dem Bund oder dem Land obliegt, durchführt. Die Arbeiten werden auf der Grundlage der §§ 78 und 79 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 02.03.2012 (GVBl. I/12 [Nr. 20]) zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 8 des Gesetzes vom 25.01.2016 (GVBl. I/16 [Nr. 05]) i.V.m. §§ 39 41 Wasserhaushaltsgesetz-WHG durchgeführt. In diesem Zusammenhang haben die Anlieger und Hinterlieger gemäß § 41 Abs. 1 Nr. 2 Wasserhaushaltsgesetz-WHG zu dulden, dass die zur Unterhaltung verpflichtete Person oder ihre Beauftragten die Grundstücke betreten, vorübergehend benutzen und aus ihnen Bestandteile für die Unterhaltung entnehmen, wenn diese anderweitig nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten beschafft werden können, sofern die zur Unterhaltung verpflichtete Person gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz-WHG der duldungspflichtigen Person die beabsichtigten Maßnahmen rechtzeitig vorher angekündigt hat. Sollten Fragen über Ort, Art und Umfang sowie zum genauen Zeitpunkt der o.g. Arbeiten auftreten, liegt der Unterhaltungsplan für das Jahr 2016 an Werktagen in der Geschäftsstelle des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“, Schwedter Straße 31, in 16306 Passow zur Einsichtnahme aus bzw. stehen die zuständigen Verbandsingenieure, Frau Schmidt und Herr Strehl, telefonisch unter der Rufnummer 033336/675-5 bzw. persönlich nach vorheriger Terminabsprache zwecks Auskunft zur Verfügung. Passow, den 19.02.2016 Stornowski Geschäftsführer Wasser- und Bodenverband „Welse“ Seite 12 Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland Nr. 1 Seelow, 04.03.2016 Impressum Herausgeber: Redaktion: Landkreis Märkisch-Oderland Der Landrat Büro des Kreistages Puschkinplatz 12 15306 Seelow Tel.: 03346 850-6010 Fax: 03346 850-6019 E-Mail: [email protected] AZ: 10.26.12 Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen: Das Amtsblatt für den Landkreis Märkisch-Oderland erscheint nach Bedarf. Es kann im Büro des Kreistages, 15306 Seelow, Puschkinplatz 12, bezogen werden. Bei Selbstabholung wird das Amtsblatt kostenfrei abgegeben; bei postalischem Bezug sind die Versandkosten zu erstatten. Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Versandkosten abonniert werden. Das Abonnement gilt für ein Kalenderjahr und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn es nicht bis zum 30. November des Vorjahres gekündigt wird. Das Amtsblatt steht außerdem zum kostenlosen Herunterladen und Ausdrucken im Internet unter der Adresse www.maerkisch-oderland.de zur Verfügung.
© Copyright 2024 ExpyDoc
