SPD-Fraktion im Kreistag Heinsberg Valkenburger Str.   Heinsberg SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS Fraktion im Kreistag Heinsberg SPD-Kreistagsfraktion Valkenburger Str.   Heinsberg Fon: () - Fax: () - [email protected] www.spd-kreis-heinsberg.de Herrn Landrat Stephan Pusch Im Hause Kreissparkasse Heinsberg BLZ:    Konto:  Heinsberg, den . September  Anfrage gemäß §  der Geschäftsordnung für die Sitzung des Kreistags am . September  Sehr geehrter Herr Landrat, in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaft und Tourismus des Kreises Heinsberg und des Schul- und Kulturausschusses der Stadt Heinsberg vom .. wurde über den erhöhten Finanzierungsbedarf für den Trägerverein Museum Heinsberg e. V. informiert. Entgegen der vorgesehen Beratungsfolge stand dieser Punkt dann aber nicht auf der Tagesordnung der Sitzung des Kreisausschusses vom ..  und steht nicht auf der Tagesordnung der Sitzung des Kreistags am . . Zunächst wurde davon ausgegangen, dass Unterhaltungsaufwendungen in Höhe von , Mio. Euro im Torbogenhaus erforderlich sind. Zudem heißt es auf Seite  der Niederschrift (letzter Absatz): „nunmehr, nachdem man seit der Eröffnung des Museums im März  Erfahrungen gesammelt habe, lägen erstmals aussagefähige und belastbare Zahlen vor. Das Einrichtungsvolumen sei mit Vorsitzender: Ralf Derichs Theodor-Heuss-Str.   Erkelenz Stellv. Vorsitzende: Andrea Reh SElfkantstr.   Gangelt Kassierer: Hans-Jürgen Plein Dürener Str.   Geilenkirchen Stellv. Landrat Heinz-Theo Tholen Ahornstr.   Waldfeucht Geschäftsführer: Omer Semmo Geschäftszeiten: Mo : – : Uhr Mi : – : Uhr Do : – : Uhr Fr : – : Uhr ca. ., € beziffert. Trotz erfolgreicher Akquirierung von Drittmitteln könnten von dieser Summe ca. ., € nicht gedeckt werden.“ Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: . Gab es für die Unterhaltsaufwendungen eine detaillierte Kostenaufstellung? Falls ja, bitten wir um die Aushändigung der Kostenaufstellung. Falls nein: Wie wurde dann der Aufwand von ,. Mio. Euro berechnet? . Wer war für die Einhaltung der auf , Mio. Euro festgesetzten Kosten verantwortlich? . Wann wurde erstmalig festgestellt, dass der Kostenrahmen von , Mio. Euro überschritten wurde? . Wer hat wann Aufträge erteilt, die über den festgesetzten Kostenrahmen von , Mio. Euro lagen? . Gab es vor Auftragserteilung eine Kostenaufstellung über das Einrichtungsvolumen? . Wurden vor Auftragserteilung die Drittmittel akquiriert und lagen diesbezügliche feste Zusagen vor? Wenn ja, in welcher Höhe? . In welchem Gremium wurde die Auftragserteilung für die Beschaffung des Einrichtungsvolumens beschlossen? . Wer war für die Überwachung und Einhaltung des Kostenrahmens verantwortlich? . Wann und in welcher Höhe wurden Darlehen zur Sicherung der Liquidität des Vereins aufgenommen? . Welches Gremium hat über die Darlehensaufnahme im Einzelfall beschlossen? Mit freundlichen Grüßen Ralf Derichs - Fraktionsvorsitzender -