Sitzungsplan der Ausschüsse - Der Sächsische Landtag

Sitzungsplan der Ausschüsse
in der Zeit vom 29. Februar bis 4. März 2016
Montag, 29. Februar 2016
Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung
und Integration
Öffentliche Anhörung
anschließend nicht öffentliche Sitzung
10:00 Uhr
Raum A 600
Raum A 600
Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
nicht öffentliche Sitzung
ca. 10:00 Uhr
Raum A 400
10:00 Uhr
14:00 Uhr
Raum A 600
Raum A 300
14:00 Uhr
Raum A 400
10:00 Uhr
Raum A 400
10:00 Uhr
Raum A 300
Dienstag, 1. März 2016
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Öffentliche Anhörung
nicht öffentliche Sitzung
Europaausschuss
nicht öffentliche Sitzung
Mittwoch, 2. März 2016
Verfassungs- und Rechtsausschuss
nicht öffentliche Sitzung
Haushalts- und Finanzausschuss
nicht öffentliche Sitzung
2
Donnerstag, 3. März 2016
Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
nicht öffentliche Sitzung
09:00 Uhr
Raum A 400
10:00 Uhr
Plenarsaal
Raum A 300
13:00 Uhr
Raum A 400
13:30 Uhr
Raum A 300
10:00 Uhr
ca. 14:00 Uhr
Raum A 600
Raum A 600
Innenausschuss
Öffentliche Anhörung
anschließend nicht öffentliche Sitzung
Petitionsausschuss
nicht öffentliche Sitzung
Freitag, 4. März 2015
Ausschuss für Schule und Sport
nicht öffentliche Sitzung
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Öffentliche Anhörung
nicht öffentliche Sitzung
3
Tagesordnung
12. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz,
Gleichstellung und Integration
29.02.2016
10:00 Uhr
Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Stärkung der Mitwirkung, Mitbestimmung und Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren im Freistaat Sachsen (Sächsisches SeniorInnenmitbestimmungsgesetz – SächsSenMitbestG)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3471
federführend; mitberatend: Innenausschuss
anschließend nicht öffentliche Sitzung
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 11. Sitzung am 18. Januar 2016
4.
Palliativ- und Hospizversorgung in Sachsen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/1872
5.
Modellhafte Unterstützung von unabhängigen Arbeitslosenberatungsstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2042
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
6.
Weiterentwicklung der Hilfen zur Erziehung
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/2802
7.
Ehrenamt stärken – „Wir für Sachsen“ fortentwickeln
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/2998
4
8.
Sicherung des Kindeswohls in den Erstaufnahmeeinrichtungen des
Freistaates Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3001
federführend; mitberatend: Innenausschuss
9.
Evaluation und Ausweitung des Programms „WillkommensKITAs“ als
dauerhaften Bestandteil sächsischer Integrationspolitik
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3002
mitberatend; federführend: Ausschuss für Schule und Sport
10.
Informationen der Staatsregierung
11.
Fragen an die Staatsregierung
12.
Verschiedenes
13. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule,
Kultur und Medien
29.02.2016
10:00 Uhr
Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 12. Sitzung am 18. Januar 2016
3.
Audiovisuelles Erbe in Sachsen pflegen und erhalten
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
4.
Informationen der Staatsregierung
5.
Fragen an die Staatsregierung
Drs 6/3632
5
6.
Verschiedenes
11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
01.03.2016
10:00 Uhr
Raum A 600/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/3024
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
Innenausschuss
14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 10. Sitzung am 19. Januar 2016
4.
Modellhafte Unterstützung von unabhängigen Arbeitslosenberatungsstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2042
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz,
Gleichstellung und Integration
5.
Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
6.
Informationen der Staatsregierung
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
Drs 6/2075
6
12. Sitzung des Europaausschusses
01.03.2016
14:00 Uhr
Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung der Protokolle der 10 Sitzung am 19. Januar 2016 und
der 11. Sitzung am 27. Januar 2016
3.
Europäisches Jahr für Entwicklung - Sachsen wirklich weltoffen?
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3297
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
4.
Neunter Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen
der sächsischen Europapolitik
Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei
Drs 6/4167
5.
Subsidiaritätskontrolle
– Jährlicher EU-Indikator. EU-Gesetzgebung, Subsidiarität und
demokratische Kontrolle – Eine Bestandsaufnahme“ (BIM 061)
6.
Informationen der Staatsregierung
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministerium des Innern
– Europapolitische Schwerpunkte des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Teil 1: Energie, Verkehr, wirtschaftliche Entwicklung
und Innovation
7.
Fragen an die Staatsregierung
8.
Verschiedenes
7
13. Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses
02.03.2016
10:00 Uhr
Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 12. Sitzung am 20. Januar 2016
3.
Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/3570
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
4.
Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig
preisgeben - Umstände und politische Verantwortung des flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt Dresden
rückhaltlos aufklären!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/774
federführend; mitberatend: Innenausschuss
und
Versammlungsfreiheit schützen - Gründe für das Demonstrationsverbot
am 19. Januar 2015 in Dresden und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/773
mitberatend; federführend: Innenausschuss
5.
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales u. Verbraucherschutz, Gleichstellung u. Integration
6.
Aktuelle Kriminalitätssituation in Sachsen und neue Erscheinungsformen
Information durch den Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen
7.
Informationen der Staatsregierung
Drs 6/2182
8
8.
Fragen an die Staatsregierung
9.
Verschiedenes
 10. Europäischer Datenschutztag am 28. Januar 2016 in Frankfurt am Main
Information durch Herrn Baumann-Hasske, MdL
 Beantragung einer Anhörung der Fraktion DIE LINKE zur Drs 6/4058 „Personal- und
Arbeitssituation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten“
23. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses
02.03.2016
10:00 Uhr
Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 22. Sitzung
3.
Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahrens
der Fraktion DIE LINKE
- Bericht des Prozessbevollmächtigten
4.
Gesetz über die Errichtung des Sondervermögens "Konjunkturausgleichfonds Sachsen"
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drs 6/4009
5.
Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des
Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Drs 6/3570
9
6.
Konsequenzen der Staatsregierung aus dem "Gemeindefinanzbericht
Sachsen 2014/2015"
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3630
7.
Versorgungsbericht für den Freistaat Sachsen vorlegen
Antrag der Fraktion GRÜNE
Drs 6/3300
8.
Stellenentwicklungsbericht der Staatsregierung zum Haushaltsplan
2015/2016
Stand: Beschlossener Haushaltsplan
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drs 6/2795
9.
Sächsisches Förderprofil 2015/2016 zum Sächsischen Staatshaushaltsplan
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium
der Finanzen
Drs 6/4111
10.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3
der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
- Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige
Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche
Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1
HG 2015/2016 - 2. Halbjahr 2015
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen Drs 6/4236
und ggf. bis zum 1. März 2016 als Drucksache verteilte
Unterrichtungen des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen
11.
Anträge und Informationen des Staatsministers
-
Versicherungsmathematisches Gutachten zum Generationenfonds
Sachsen
Situation der Flüchtlinge in Sachsen
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes über die
Betätigung des Freistaates Sachsen bei der Mitteldeutsche Flughafen AG
10
-
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes zur Prüfung der Betätigung des
Freistaates Sachsen bei der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
sowie Informationen zum Jahresabschluss 2014
12.
Fragen an die Staatsregierung
13.
Verschiedenes
- Beantragung einer Anhörung
Gesetz zur rückwirkenden Wiedereinführung und Anpassung
der jährlichen Sonderzahlung für Beamte und Richter im
Freistaat Sachsen
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/4043
federführend; mitberatend: Innenausschuss, Verfassungs- und Rechtsausschuss
4. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
03.03.2016
09:00 Uhr
Raum A 400
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 3. Dezember 2015
3.
Immunitätsangelegenheit
4.
Verschiedenes
11
15. Sitzung des Innenausschusses
03.03.2016
10:00 Uhr
Plenarsaal/Raum A 300
1.
Öffentliche Anhörung
Rassismus ist eine Schande! Angriffe gegen Geflüchtete, Migrantinnen
und Migranten und Muslime unterbinden, rechter Hetze entgegentreten,
Gewalt nicht länger verharmlosen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/2676
anschließend nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 14. Sitzung
4.
Jahresbericht 2014
Unterrichtung des Sächsischen Ausländerbeauftragten
Drs 6/2370
5.
Jahresbericht 2015, Band II
Kommunalfinanzen, Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofes
Drs 6/3331
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
6.
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das
Demonstrationsverbot am 19. Januar 2015 in Dresden
und Terrorgefahr für Sachsen vollständig offenlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
federführend; mitberatend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Drs 6/773
12
7.
Hohes Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit nicht leichtfertig
preisgeben – Umstände und politische Verantwortung des
flächendeckenden Versammlungsverbots für die Landeshauptstadt
Dresden rückhaltlos aufklären!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/774
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
8.
Unverzügliche Aufklärung und Auswertung des polizeilichen Vorgehens
im Umfeld der friedlichen Proteste gegen die sog. LEGIDADemonstration am 20. April 2015 in Leipzig
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/1629
9.
Versammlungsfreiheit schützen – Gründe für das Demonstrationsverbot
vom 28. bis 31. August 2015 in Heidenau vollständig offenlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/2585
10.
Die fremdenfeindliche und rassistische Anschlagswelle muss ein Ende
haben - Unterkünfte für Geflüchtete im Freistaat Sachsen frühzeitig
schützen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/3295
11.
Informationen der Staatregierung
12.
Fragen an die Staatsregierung
13.
Verschiedenes
13
12. Sitzung des Petitionsausschusses
03.03.2016
13:00 Uhr
Raum A 400
1.
Billigung der Niederschrift der 11. Sitzung
2.
Beratung von Petitionen mit Vertretern der Staatsregierung
Es liegen keine Einladungen vor.
3.
Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben
ab lfd. Nr.: 06/00851/2 und Bestätigung der Ergebnisse der Vorprüfung
4.
Behandlung dringender Fälle
- keine 5.
Beratung über einzelne Petitionen; Beratungsunterlage 06/12
05/02475/2
06/00309/3
05/04665/2
06/00020/6
06/00095/2
06/00197/2
06/00133/6
06/00270/3
06/00370/6
06/00481/3
06/00515/2
06/00547/4
06/00588/3
06/00646/2
06/00655/8
06/00689/1
06/00702/8
06/00723/3
06/00748/4
05/02890/2
05/04199/2
05/04725/2
06/00083/2
06/00103/2
06/00198/2
06/00248/3
06/00326/2
06/00438/6
06/00493/2
06/00521/6
06/00551/8
06/00607/4
06/00649/2
06/00657/2
06/00691/2
06/00704/2
06/00726/6
06/00749/8
05/03887/2
05/04607/8
06/00009/6
06/00092/2
06/00191/2
06/00199/2
06/00266/8
06/00348/3
06/00451/8
06/00504/6
06/00524/8
06/00554/8
06/00632/8
06/00651/2
06/00671/4
06/00692/3
06/00713/6
06/00728/3
06/00750/4
05/04144/3
05/04659/2
06/00015/2
06/00094/2
06/00192/2
06/00123/6
06/00267/3
06/00361/2
06/00476/1
06/00507/8
06/00531/3
06/00555/8
06/00636/4
06/00654/8
06/00674/8
06/00693/2
06/00718/3
06/00735/3
06/00754/2
14
06/00758/9
06/00780/2
06/00760/9
06/00786/3
06/00765/6
06/00797/8
06/00772/9
06/00842/6
6.
Berichte der Staatsregierung zu Beschlüssen des Landtages zu Petitionen
6.1
ausstehende Berichte
- keine 6.2
vorliegende Berichte
- Bericht der Staatsregierung vom 26.01.2016, Drs 6/4237
Petition : 06/00368/8, Drs 06/3244 überwiesen am 02.12.2015
betr. Arbeitsweise eines Abwasserzweckverbandes – Lungwitztal-Steegenwiesen
BE : Lutz Richter
7.
Verschiedenes
Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Ortstermine, Akteneinsicht)
13. Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
04.03.2016
13:30 Uhr
Raum A 300
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Billigung des Protokolls der 12. Sitzung am 22. Januar 2016
3.
Dekade für Alphabetisierung im Freistaat Sachsen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
4.
Informationen der Staatsregierung
Drs 6/2986
15
5.
Fragen an die Staatsregierung
6.
Verschiedenes
12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft
04.03.2016
10:00 Uhr
Raum A 600
1.
Öffentliche Anhörung
Gesetz zum Schutz eines nachhaltigen Baumbestandes im Freistaat
Sachsen (Sächsisches Baumschutzgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Drs 6/2804
anschließend ab ca. 14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
2.
Anträge zur Tagesordnung
3.
Billigung des Protokolls der 11. Sitzung am 22. Januar 2016
4.
Waldzustandsbericht 2015
Unterrichtung durch das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
Drs 6/3663
5.
Fluglärm am Flughafen Leipzig-Halle reduzieren - Nachtruhe durchsetzen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs 6/1756
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
6.
Europäisches Jahr für Entwicklung – Sachsen wirklich weltoffen?
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Europaausschuss
Drs 6/3297
16
7.
Maßnahmenpaket Sachsen zur Verbesserung der Beteiligung,
Teilhabe und Akzeptanz von Anlagen zur Gewinnung Erneuerbarer
Energien
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
8.
Informationen der Staatsregierung
9.
Fragen an die Staatsregierung
10.
Verschiedenes
Drs 6/3591

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