allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von nextlex.ch/der NextLex AG
Allgemeine Nutzungshinweise
Nextlex.ch eine Dienstleistung der NextLex AG, Zug. Die Online-Beratungsplattform
enthält Informationen und technische Hilfsmittel zu zentralen Rechtsfragen aus dem
Alltag von Privaten sowie aus dem Geschäftsalltag von Schweizer Unternehmen. Die
Online-Dokumentengestaltung (NextDocs) sowie die Hilfsmittel zur OnlineFallbearbeitung (NextTools) bieten Lösungen für die gängigsten Arten von rechtlichen
Problemen, erheben aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit. In keinem Fall ersetzen
diese Online-Angebote eine individuelle Beratung durch einen Schweizer
Rechtsanwalt oder eine Schweizer Rechtsanwältin. Für Letzteres vermittelt nextlex.ch
geeignete Spezialisten, die Partneranwälte von nextlex.ch (Rubrik „Rechtsberatung“).
Diese üben ihren Beruf im eigenen Namen sowie auf eigene Verantwortung und
Rechnung aus.
Mit dem Zugriff, dem Benutzen und/oder Abrufen von Informationen, Dokumenten auf
nextlex.ch sowie allen zugehörigen Internetseiten und Dienstleistungen erklären Sie,
dass Sie die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) anerkennen.
Hinweise zum Gründungsportal von nextlex.ch
Der Kunde schliesst mit nextlex.ch einen Vertrag über die Gründung/Umwandlung
einer von ihm bestimmten Rechtsform ab, sobald er den Auftrag dazu mündlich,
schriftlich, über nextlex.ch oder per E-Mail erteilt hat. Der Auftrag wird durch den
Versand der Daten nach Erfassung sämtlicher Firmendaten verbindlich erteilt.
Tritt der Kunde nach Auftragserteilung (Versand der Daten nach Erfassung sämtlicher
Firmendaten) von seinem Auftrag zurück und ist seitens der NextLex AG die
Dienstleistung bereits teilweise erbracht worden (Versand der Gründungsdokumente
an den Kunden), so wird dem Kunden eine Umtriebsgebühr von CHF 250.00 in
Rechnung gestellt.
Die NextLex AG behält sich vor, allenfalls einen Auftrag zur Gründung/Umwandlung
ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Jeder Kunde verpflichtet sich, die NextLex
AG von jeglicher Haftung und Verpflichtungen freizustellen sowie die (Mehr-)
Aufwendungen zu ersetzen, die sich aus falschen Angaben, Widerruf von Aufträgen
oder Zuwarten des Kunden ergeben.
Zahlungsmittel
Auf nextlex.ch haben Sie die Möglichkeit, mit folgenden Zahlungsmitteln zu zahlen:
•
•
Paypal inkl. Kreditkartenabwicklung
Rechnung
Die Daten Ihrer Kreditkarte werden stets nach dem höchstmöglichen Standard
verschlüsselt (erfolgt durch Paypal). Sofern der Kunde mit Kreditkarte zahlt, ermächtigt
er die NextLex AG, ihre Forderungen an das entsprechende Kreditkartenunternehmen
abzutreten.
Allgemeiner Haftungsausschluss
Die NextLex AG verwendet alle Sorgfalt darauf, dass die Informationen auf nextlex.ch
zum Publikationszeitpunkt korrekt sind. Sie kann jedoch keine Gewähr bezüglich ihrer
Richtigkeit, ihrer Vollständigkeit, ihrer Eignung oder sonst gewähren. Die NextLex AG
schliesst die eigene Haftung und sonst Verantwortung für etwaige Fehler oder
Unterlassungen, und die Folgen der Benutzung der Informationen oder nextlex.ch aus.
Überdies übernimmt die NextLex AG keine Verantwortung für externe Internet-Sites
und -Inhalte, die auf diese Website verweisen oder auf die mittels Links oder anders
von dieser Website verwiesen wird.
Haftungsansprüche gegen die NextLex AG, welche sich auf Schäden sowohl
materieller als auch immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder die
Nichtnutzung der zur Verfügung gestellten Informationen, bzw. durch die Nutzung
fehlerhafter und unvollständiger Informationen, sowie den Zugriff auf Elemente von
nextlex.ch verursacht wurden, sind damit explizit ausgeschlossen. Insbesondere kann
die NextLex AG keinerlei Haftung für fehlerhafte Eingaben bei der Benutzung von
nextlex.ch durch den Kunden selbst übernehmen.
Keinerlei Haftung besteht für technische Probleme und Leistungsstörungen sowie
Schäden an Software und Geräten des Kunden.
Der Kunde hat aber jederzeit die Möglichkeit erhöhte Rechtssicherheit zu erlangen,
indem er einen Partneranwalt von nextlex.ch beauftragt, sich seinem rechtlichen
Anliegen, seiner Dokumentenprüfung etc. anzunehmen. In diesem Fall besteht
ausschliesslich ein direktes Auftragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem
beauftragten Rechtsanwalt oder der beauftragten Rechtsanwältin.
Copyright
Die NextLex AG macht die Inhalte von nextlex.ch ihren Kunden zugänglich. Sämtliche
Elemente sind jedoch urheberrechtlich geschützt. Texte, Grafiken oder andere
Elemente, welche bei nextlex.ch verfügbar sind, dürfen nur für den eigenen Gebrauch
verwendet werden. Für die Wiederveröffentlichung jeglicher Elemente muss die
Zustimmung der NextLex AG eingeholt werden.
2
Sie dürfen nicht kostenpflichtige Inhalte von nextlex.ch ansehen, ausdrucken und
kopieren, sofern sie für den persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch (z. B.
Weiterverkauf der heruntergeladenen Dokumente oder Nutzung im Rahmen einer
Tätigkeit, die nextlex.ch oder die NextLex AG in ihrem Angebot konkurrenzieren
würde) verwendet werden. Nicht gestattet ist eine Reproduktion und/oder
Weiterverwendung sämtlicher Inhalte über den persönlichen Gebrauch hinaus.
Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Vervielfältigung der redaktionellen
Inhalte einschliesslich Speicherung und Nutzung auf optischen und elektronischen
Datenträgern sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der NextLex AG
gestattet. Wird die Zustimmung erteilt, muss die NextLex AG explizit erwähnt werden.
Ohne die Zustimmung der NextLex AG stellt jede unberechtigte Vervielfältigung,
Verknüpfung und/oder Verbreitung bzw. Wiedergabe dieser Seiten in irgendeiner Art
eine Verletzung des Schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) dar.
Datensicherheit im Internet
Bitte beachten Sie, dass es sich beim Internet grundsätzlich um ein öffentlich
zugängliches System handelt. Jedes Mal, wenn persönliche Informationen online
preisgegeben werden, erfolgt dies auf eigenes Risiko. Ihre Daten können unterwegs
verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Die NextLex AG schützt
Personendaten durch angemessene Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten. Die
NextLex AG kann jedoch keine Verantwortung und/oder Haftung für die
Datensicherheit übernehmen.
Datenschutz
Nextlex.ch ist ein Angebot der NextLex AG. Die Daten, die für die Nutzung von
nextlex.ch nötig sind, werden vertraulich behandelt. Zudem schützen wir Interessen
und Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer. Der Nutzer willigt mit der Verwendung
von nextlex.ch ausdrücklich ein, dass Daten unter Einhaltung der anwendbaren
Datenschutzbestimmungen auf dem externen Server des ausländischen Providers der
NextLex AG gespeichert werden. Sowohl Anfragen wie Antworten werden direkt auf
dem Server deponiert und sind nur mittels Identifikation zugänglich. Der Nutzer erklärt
sich mit dieser Kommunikation ausdrücklich einverstanden. Zudem willigt der Nutzer
ein, dass die übrige Korrespondenz mittels ungesicherten E-Mails erfolgt.
Wir bemühen uns, die Datenbanken mit allen sinnvollen Mitteln vor fremden Zugriffen,
Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen. Beim Besuch unserer
Internetseiten registrieren unsere Webserver unpersönliche Nutzungsdaten. Die
Logfiles geben Auskunft über Ihre IP-Adresse, die zuletzt besuchte Seite, den
verwendeten Browser, Datum, Uhrzeit und die angeforderte Datei. Wir werten diese
anonymen Daten hausintern aus, um Trends zu erkennen, Statistiken zu erstellen und
unser Online-Angebot zu verbessern. Gleichzeitig achten wir darauf, dass
Nutzungsdaten nicht mit persönlichen Daten verknüpft werden.
Wenn Sie sich entscheiden, uns im Zusammenhang mit Anfragen oder auf anderem
Weg zusätzlich Daten zu überlassen, behandeln wir diese Informationen gemäss
3
geltendem Datenschutzgesetz. Die NextLex AG verpflichtet sich, personenbezogene
Daten sorgfältig und ausschliesslich für die angezeigten Zwecke zu verwenden.
Der Nutzer willigt ein, dass die Angaben, die er in den Kontaktformularen sowie bei
der Benutzung der Systeme (insb. NextDocs und NextTools) von nextlex.ch macht,
von den Mitarbeitern der NextLex AG und von den Betreibern von nextlex.ch
eingesehen und bearbeitet werden können.
Man unterscheidet zwischen Cookies, die nur so lange aktiv sind, wie der Browser
geöffnet ist, und solchen, die dauerhaft auf der Harddisk gespeichert werden.
Permanente Cookies sind laut Datenschutzgesetz nur zulässig, wenn die Nutzenden
ihre Einwilligung zur Verwendung erteilen. Wir respektieren diesen Grundsatz und
überlassen Ihnen die Wahl, ob Sie mit permanenten Cookies arbeiten möchten oder
nicht. Wir machen Sie aber darauf aufmerksam, dass der Zugang nur mit
eingeschalteten Cookies möglich ist. Diese auf Ihrer Harddisk gespeicherten Textfiles
enthalten keine persönlichen Daten. Wie man Cookies ausschaltet respektive deren
Annahme verweigert, entnehmen Sie bitte den Hilfeseiten Ihres Browsers.
Änderung/Ergänzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Nextlex.ch sowie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden von Zeit zu
Zeit neuen Gegebenheiten angepasst. Die Seite wurde letztmals am 29. Februar 2016
geändert. Die NextLex AG behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile oder aber das
ganze Angebot sowie diese Nutzungsbedingungen ohne besondere Ankündigung zu
ändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen. Die NextLex AG behält sich des Weiteren vor, die Webseite nextlex.ch.ch
jederzeit einzustellen oder dafür eine Benutzungsgebühr zu verlangen. Bitte
konsultieren Sie vor jeder Benutzung von nextlex.ch diese Nutzungsbedingungen.
Zielpublikum und Gerichtsstand
Nextlex.ch kann auch aus dem Ausland aufgerufen werden. Das Angebot von
nextlex.ch ist derzeit aber ausschliesslich für Private und Unternehmen aus der
Schweiz ausgerichtet. Bitte beachten Sie deshalb, dass sich die Inhalte von nextlex.ch
ausschliesslich auf Schweizer Recht beziehen.
In Streitfällen wird ausschliesslich Schweizer Recht angewendet. Gerichtsstand ist in
jedem Fall Zürich, Schweiz.
Zürich, 29. Februar 2016
4

Download Report