Artikel im P.S. - AL Bezirk Horgen

Limmattal / bezirk Horgen
P.S.26.02.2016
Bestrebungen für ein
neues ‹Grosszürich›
Neuer Anlauf
für Bezirksmaifeier
Die Alternative Liste strebt in Dietikon und Schlieren eine
Fusion der beiden Gemeinden mit Zürich an. Wie würde ein
solches ‹Grosszürich› die Stadt verändern?
Anders als letztes Jahr soll es im Bezirk Horgen fortan
wieder eine Bezirksmaifeier geben. Mit SP-Regierungsrat Mario
Fehr ist auch schon ein prominenter Festredner gefunden.
Tobias Urech
A
m 16. Februar reichte
Ernst Joss (AL), Gemeinderatsmitglied von Dietikon, ein Postulat ein, in dem er
den Dietiker Stadtrat bittet, ein
Eingemeindungsgesuch an die
Stadt Zürich zu stellen und die
Bedingungen einer Fusion auszuhandeln. Das Postulat wurde
von neun weiteren Gemeinderatsmitgliedern unterzeichnet.
Ernst Joss begründet sein
Postulat damit, dass Dietikon
schon stark mit dem Siedlungsgebiet rund um die Stadt Zürich
verflochten sei. So schreibt er
im Postulat: «Wer mit der Bahn
von Zürich nach Dietikon fährt,
merkt nicht, wo sich die Grenzen
von Zürich, Schlieren und Dietikon befinden.» Ausserdem herrsche im Raum um Zürich ein finanzielles Ungleichgewicht. So
habe Zürich den tieferen Steuerfuss als Dietikon, obwohl das Angebot in der Limmatstadt grösser sei. Bei demokratischen Entscheiden der Stadt indes habe
Dietikon keine Mitspracherechte, obwohl Dietikon genauso betroffen sei von Änderungen im
Zentrum wie etwa das Aussenquartier Schwamendingen.
Fast
zeitgleich
reichte Thomas Ragni (AL) bei der
Stadt Schlieren eine Einzelinitiative ein mit dem Ziel einer Fusion, damit Dietikon nicht von Zürich abgeschnitten wird.
Doch wie sieht man die
Fusionsbestrebungen bei der
Stadt Zürich? Patrick Pons, Mediensprecher des Finanzdepartements, erklärt gegenüber
P.S., dass Gemeindefusionen
im Grunde interessant seien für
die Stadt Zürich. Es gebe bereits
verschiedene Gremien, die sich
über die Stadtgrenze hinaus orientierten und durch einen regelmässigen Austausch eine gute
Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden pflegen
würden. Auf Infrastrukturprojekte wie die Limmattalbahn
angesprochen, sagt Pons: «Die
Zusammenarbeit könnte mit einer Fusion vereinfacht werden.»
Und wie sieht es mit der finanzi-
ellen Entwicklung für die Stadt
Zürich aus? «Momentan ist es
unmöglich, genaue Zahlen zu
nennen, schliesslich befinden
sich die Fusionsbestrebungen
ja erst ganz am Anfang des politischen Prozesses. Zum Steuerfuss lässt sich allenfalls sagen,
dass dieser jeweils vom Stadtrat in der Budgetdiskussion beraten und nachher dem Gemeinderat vorgeschlagen wird. Bei einer Eingemeindung müsste der
Stadtrat die neuen Gegebenheiten berücksichtigen.» Man werde nun also beobachten, wie sich
die Situation in Schlieren und
Dietikon verändere, so Pons.
Gerettet: Dank Jonas Schmid und dem 1. Mai-Komitee gibt es wieder
eine Bezirksfeier – dieses Jahr in Thalwil am See. Arthur Schäppi
Ein Blick zurück
Arthur Schäppi
Eingemeindungen
sind
für Zürich nichts Neues. Bereits
in den Jahren 1883 und 1934
wuchs die Stadt, damals lediglich bestehend aus dem Kreis 1,
durch die Fusion mit den heutigen Aussenquartieren auf ihre
jetzige Grösse an. In einer ersten Etappe wurden die heutigen Kreise 2 bis 8 eingemeindet, schliesslich die Kreise 9
bis 12. Ausschlaggebend für die
erste Eingemeindung war das
Dorf Aussersihl, das Ende des
19. Jahrhunderts ein rasantes
Bevölkerungswachstum zu verzeichnen hatte. Da die Gemeinde finanziell in Schieflage geraten war, entschloss man sich zur
Fusion dieser und anderer Vorortgemeinden mit dem mittelalterlichen Stadtkern an der Limmat, der damals nur 28 000 EinwohnerInnen zählte. Die Eingemeindung von 1934 indes hatte
einen schwereren Stand. Nach
langem Hin und Her wurden
schliesslich die armen Gemeinden mit und rund um Oerlikon
eingemeindet. Der Kantonsrat
wollte diese Eingemeindung zuerst verhindern aus Angst vor
einem Einflussgewinn des ‹Roten› Zürichs. Dennoch, die beiden Eingemeindungen waren eine Erfolgsgeschichte und gaben
Zürich die Möglichkeit, sich zur
heutigen Stadt zu entwickeln.
Vielleicht wäre eine Fusion mit
dem Limmattal ja eine Chance
für alle Beteiligten?
«
Mindestlöhne statt Steuergeschenke für reiche Säcke», forderte vor einigen
Jahren etwa Daniel Lampart,
Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes,
an der Bezirksfeier zum Tag der
Arbeit in Thalwil. Wie andernorts am 1. Mai sind jeweils auch
am linken Zürichseeufer solch
kämpferische Worte zu hören.
Eher kleinlaute Töne aber
waren letztes Jahr von der SPBezirkspartei zu vernehmen, die
den Anlass zum ersten Mal statt
einer der fünf grössten SP-Ortssektionen im Bezirk hätte durchführen sollen: Zwei Wochen vor
Termin musste die turnusgemäss in Horgen vorgesehene
Maifeier abgeblasen werden.
Weil es der damalige Präsident
der SP-Bezirkspartei versäumt
hatte, die Organisation dafür
rechtzeitig zu starten. So fand
denn bloss eine von älteren GenossInnen in letzter Minute improvisierte Mini-Vormaifeier im
Volkshaus Wädenswil statt.
Breit abgestütztes Komitee
in den Startlöchern
Einen neuerlichen Ausoder gar generellen Wegfall der
1. Mai-Feier aber soll es nicht
geben. Dafür will nun ein letzthin gegründetes und breit abgestütztes 1. Mai-Komitee sorgen.
Neben der SP-Bezirkspartei und
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dem kantonalen Gewerkschaftsbund gehören ihm etwa auch die
AL und die Arbeitnehmervereinigung des Bezirks, die GP Adliswil und der Partito Democratico Svizzera an.
«Wir wollen der Maifeier
im Bezirk zu neuem Schub verhelfen und den Anlass auch neu
ausrichten», sagt Jonas Schmid,
Vizepräsident der SP-Bezirkspartei und nun treibende Kraft
und Koordinator im 1. Mai-Komitee. Seit die Gewerkschaften ihre Strukturen am linken
Seeufer aufgegeben hätten, seien die SP-Ortssektionen bei der
Durchführung des Anlasses zunehmend auf sich selber gestellt
gewesen.
Mit der Folge, dass der Tag
der Arbeit vornehmlich noch
von Genossen und Gewerkschaftern der jeweiligen Gemeinde besucht worden seien. «Mit
der Einbindung möglichst aller
linken Organisationen soll die
1. Mai-Feier nun zu einem gemeinsamen Anlass aller Linken
im ganzen Bezirk werden», betont Schmid.
Gerade in wirtschaftlich
schwierigen Zeiten sei es wichtig, dass die Linke am 1. Mai ihre Forderungen kraftvoll an die
Öffentlichkeit trage. Die 1. MaiFeier wird dieses Jahr im und um
das Blaue Haus in der Seeanlage
Thalwil stattfinden. Als Festredner bereits zugesagt hat SP-Regierungsrat Mario Fehr.

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