Stadt Marbach am Neckar Vorlage Verhandlungsfolge: TOP öffentl. nicht öffentl. am Niederschrift VA x AUT Berat. Punkt VA 3 x 23.04.2015 AUT OR x 27.04.2015 OR GR x 07.05.2015 GR Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Zwischen Hauptstraße, Kelterstraße und Beethovenstraße“ - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Antrag: Kenntnisnahme Sachverhalt: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 24. Juli 2014 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Zwischen Hauptstraße, Kelterstraße und Beethovenstraße“ gefasst und die Einleitung eines Verfahrens zur Festlegung örtlicher Bauvorschriften für dieses Plangebiet beschlossen. Zielsetzung des Bebauungsplan-Verfahrens ist es, die Erschließung des gesamten, durch die Verlagerung des landwirtschaftlichen Betriebes Hauptstraße 30 aktivierbaren Innenentwicklungspotenzials zu ermöglichen und die künftige Bebauung in diesem Bereich zu steuern. Im Ortschaftsrat und Gemeinderat wurde der Wunsch vorgebracht, das Plangebiet zu vergrößern, unter anderem um die notwendige Neugestaltung der Hauptstraße im Zusammenhang mit dem behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen einzubeziehen. In der Gemeinderatssitzung am 16. Oktober 2014 wurde daraufhin der Geltungsbereich des Bebauungsplanes um die Flurstücke Hauptstraße 34 und Kelterstraße 2, sowie um Teilflächen der Flurstücke 415 (Hauptstraße) und 3009/4 (Beethovenstraße 6) ergänzt. Zugleich wurde dem Bebauungsplan-Vorentwurf des Stadtbauamtes vom 22. September 2014 zugestimmt. Am 21. Oktober 2014 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 1 BauGB eingeleitet. In der Zeitspanne vom 03. November 2014 bis 14. November 2014 (je einschließlich) wurde die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB vorgenommen. Beratungsergebnis: laut Antrag einstimmig mehrheitlich Anwesend: Vorsitzender: Ja Nein Enthalt. anderer Beschluss siehe Folgeseiten Stadträte (Zahl): Ausschluss wegen Befangenheit: Aktenzeichen: IV-621.41 Anlage(n): Verteiler: BM, II, IV Besonderheiten siehe Folgeseiten Normalzahl: Seite 2 Vorlage –ö- AUT 23.04.2015, TOP 3 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Zwischen Hauptstraße, Kelterstraße und Beethovenstraße – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Die Beschluss-Vorlage, die Beratungs-Unterlagen über die eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan-Vorentwurf, der Bebauungsplan-Entwurf mit Textteil und Begründung, die örtlichen Bauvorschriften, der Vorentwurf des Umweltberichtes sowie ein zwischenzeitlich erstelltes Fachgutachten bezüglich des Schallschutzes werden in einer Nachtrags-Vorlage dargestellt und in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik erläutert. Finanzierung / Folgekosten: Ausreichende Haushaltsmittel sind unter der Haushaltsstelle 1.6000.6011 eingestellt.
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