Sonderausgabe 10 vom 13. Mai 2015 Inhalt Einladung zur Sitzung des Kreistages am 29.5.2015 Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde vom 28.04.2015 Seite 2 5 Kreis Nordfriesland Der Kreistag Husum, den 12.05.2015 Bekanntmachung über die EINLADUNG zur 15. Sitzung des Kreistages am Freitag, dem 29.05.2015 um 09:30 Uhr im Kreistagssitzungssaal, Kreishaus Tagesordnung öffentlich TOP 1 Einwohnerfragestunde TOP 2 Anfragen TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 20.03.2015 TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Wahl des stellv. Kreiswehrführers, Herrn Wolfgang Clasen, Kating Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus TOP 6 Ernennung und Vereidigung des stellv. Kreiswehrführers Wolfgang Clasen Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus / Landrat Dieter Harrsen TOP 7 Tätigkeitsbericht des Kreisbeauftragten für Menschen mit Behinderung Berichterstatter: Manfred Steffens, Kreisbehindertenbeauftragter TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Integrationsbeauftragten der Kreisverwaltung Nordfriesland Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses 48/2015 TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss an der Carl-Ludwig-Jessen-Schule, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung des Kreises Nordfriesland, in Niebüll Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus 62/2015 TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der Schulsozialarbeitsmittel Berichterstatter: Oliver Gantz, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses 44/2015 58/2015 1. Ergänzung TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Förderung aus Mitteln der 35/2015 Andreas-Peter-Jensen-Stiftung für das Jahr 2015 Berichterstatter: Eberhard Eberle, Sprecher des Stiftungsrates der Andreas-PeterJensen-Stiftung TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über ein Konzept zur Unterstützung der 124/2014 Geburtshilfe im Kreis Nordfriesland 4. Ergänzung Berichterstatter: Carsten-Friedrich Sörensen, Vorsitzender des Arbeits- und Sozialausschusses TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zur ambulanten Komplexleistung für Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung der AWO Schleswig-Holstein am Standort Bredstedt Berichterstatter: Carsten-Friedrich Sörensen, Vorsitzender des Arbeits- und Sozialausschusses 25/2015 TOP 14 Beratung und ggfs. Beschlussfassung über Jugend im Kreistag 2016 Berichterstatter: Oliver Gantz, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses 53/2015 TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an den Dänischen 43/2015 Schulverein Berichterstatter: Hans-Jürgen Fröhlich, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über die Gründung einer Stiftung "Eiderstedter Natur" Berichterstatterin: Kerstin Mock-Hofeditz, Vorsitzende des Umwelt- und Energieausschusses 46/2015 TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum Bericht der Landesregierung "Perspektiven für die Westküste" Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses 64/2015 TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Beteiligung des 56/2015 Kreises Nordfriesland am Projekt „Regionaler Wirtschafts- und Arbeitsraum. Expertise und Strategie zur Fachkräftesicherung in Nordfriesland“ der Fachhochschule Flensburg Berichterstatter: Hans-Jürgen Fröhlich, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Hans-Momsen8/2015 Preises 1. Ergänzung Berichterstatter: Gary Funck, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Nordfriesland TOP 20 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Hymne für 26/2015 den Kreis Nordfriesland 1. Ergänzung Berichterstatter: Gary Funck, Vorsitzender des Kultur- und Bildungsausschusses TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über die Weiterentwicklung der KZ30/2015 Gedenkstätte Husum-Schwesing Berichterstatter: Gary Funck, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Nordfriesland TOP 22 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Caritas Schleswig-Holstein und dem Erzbistum der katholischen Kirche Hamburg „Für den Erhalt des St. Franziskus-Kinderheimes auf Nordstrand“ Antragsteller: SSW-Fraktion TOP 23 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zum Erhalt des Wasserschutzpolizeireviers Husum und seiner nachgeordneten Dienststellen im Kreis Nordfriesland Antragsteller: FDP-Fraktion TOP 24 Beratung und Beschlussfassung über die nächsten Schritte zur Umgestaltung des ÖPNV in Nordfriesland Antragsteller: Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP TOP 25 Beratung und Beschlussfassung über die Verhinderung von Abschiebungen in unsichere Drittländer Antragsteller: GRÜNE-Fraktion TOP 26 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur Sicherstellung eines reibungslosen Autozugverkehrs von und nach Sylt auch für die Zukunft Antragsteller: Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE WG-NF und SSW TOP 27 Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der AG Berichtswesen Antragsteller: WG-NF-Fraktion voraussichtlich nicht-öffentlich TOP 28 Vertragsangelegenheiten 42/2015 Berichterstatter: Hans-Jürgen Fröhlich, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses TOP 29 Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses gez. (Heinz Maurus) Kreispräsident 47/2015 Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde vom 28.04.2015 Der Wasser- und Bodenverband Obere Ostenau, vertreten durch das Amt Viöl, Westerende 41, 25884 Viöl, beantragt am 18.06.2014 die Laufverlängerung mit Sandfang in der Ostenau ab Flusskilometer 2+658 auf ca. 650m. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz -WHG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31.07.2009 (BGBl. I, S. 2585). Vor der Entscheidung im wasserbehördlichen Verfahren ist nach § 3 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94) in zurzeit gültiger Fassung i.V.m. Nummer 13.18.2, Spalte 2 der Anlage 2 in einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist. Die Prüfung nach § 3c UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Feststellung ist nach § 3a UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Unterlagen können auf Antrag nach den Bestimmungen des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) vom 19. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 89) beim Kreis Nordfriesland, Der Landrat als der unteren Wasserbehörde, AZ. 665/3-11-24/14, Marktstr. 6, 25813 Husum, zugänglich gemacht werden. gez. Seif
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