Amtsblatt Kreis Nordfriesland 2015 Nr. 10

Sonderausgabe 10 vom 13. Mai 2015
Inhalt
Einladung zur Sitzung des Kreistages am 29.5.2015
Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde vom 28.04.2015
Seite
2
5
Kreis Nordfriesland
Der Kreistag
Husum, den 12.05.2015
Bekanntmachung über die
EINLADUNG
zur 15. Sitzung des Kreistages
am Freitag, dem 29.05.2015 um 09:30 Uhr
im Kreistagssitzungssaal, Kreishaus
Tagesordnung
öffentlich
TOP 1
Einwohnerfragestunde
TOP 2
Anfragen
TOP 3
Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 20.03.2015
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die
Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Wahl des stellv.
Kreiswehrführers, Herrn Wolfgang Clasen, Kating
Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus
TOP 6
Ernennung und Vereidigung des stellv. Kreiswehrführers Wolfgang Clasen
Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus / Landrat Dieter Harrsen
TOP 7
Tätigkeitsbericht des Kreisbeauftragten für Menschen mit Behinderung
Berichterstatter: Manfred Steffens, Kreisbehindertenbeauftragter
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines
Integrationsbeauftragten der Kreisverwaltung Nordfriesland
Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses
48/2015
TOP 9
Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der
Vertreterinnen/Vertreter des Schulträgers für den
Schulleiterwahlausschuss an der Carl-Ludwig-Jessen-Schule,
Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung des Kreises
Nordfriesland, in Niebüll
Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus
62/2015
TOP 10
Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der
Schulsozialarbeitsmittel
Berichterstatter: Oliver Gantz, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
44/2015
58/2015
1. Ergänzung
TOP 11
Beratung und Beschlussfassung über die Förderung aus Mitteln der
35/2015
Andreas-Peter-Jensen-Stiftung für das Jahr 2015
Berichterstatter: Eberhard Eberle, Sprecher des Stiftungsrates der Andreas-PeterJensen-Stiftung
TOP 12
Beratung und Beschlussfassung über ein Konzept zur Unterstützung der
124/2014
Geburtshilfe im Kreis Nordfriesland
4. Ergänzung
Berichterstatter: Carsten-Friedrich Sörensen, Vorsitzender des Arbeits- und
Sozialausschusses
TOP 13
Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zur ambulanten
Komplexleistung für Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit
Behinderung der AWO Schleswig-Holstein am Standort Bredstedt
Berichterstatter: Carsten-Friedrich Sörensen, Vorsitzender des Arbeits- und
Sozialausschusses
25/2015
TOP 14
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über Jugend im Kreistag 2016
Berichterstatter: Oliver Gantz, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
53/2015
TOP 15
Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an den Dänischen
43/2015
Schulverein
Berichterstatter: Hans-Jürgen Fröhlich, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses
TOP 16
Beratung und Beschlussfassung über die Gründung einer Stiftung
"Eiderstedter Natur"
Berichterstatterin: Kerstin Mock-Hofeditz, Vorsitzende des Umwelt- und
Energieausschusses
46/2015
TOP 17
Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum Bericht der
Landesregierung "Perspektiven für die Westküste"
Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses
64/2015
TOP 18
Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Beteiligung des
56/2015
Kreises Nordfriesland am Projekt „Regionaler Wirtschafts- und
Arbeitsraum. Expertise und Strategie zur Fachkräftesicherung in
Nordfriesland“ der Fachhochschule Flensburg
Berichterstatter: Hans-Jürgen Fröhlich, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses
TOP 19
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Hans-Momsen8/2015
Preises
1. Ergänzung
Berichterstatter: Gary Funck, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Nordfriesland
TOP 20
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Hymne für
26/2015
den Kreis Nordfriesland
1. Ergänzung
Berichterstatter: Gary Funck, Vorsitzender des Kultur- und Bildungsausschusses
TOP 21
Beratung und Beschlussfassung über die Weiterentwicklung der KZ30/2015
Gedenkstätte Husum-Schwesing
Berichterstatter: Gary Funck, Vorsitzender des Kuratoriums der Stiftung Nordfriesland
TOP 22
Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Caritas
Schleswig-Holstein und dem Erzbistum der katholischen Kirche Hamburg
„Für den Erhalt des St. Franziskus-Kinderheimes auf Nordstrand“
Antragsteller: SSW-Fraktion
TOP 23
Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zum Erhalt des
Wasserschutzpolizeireviers Husum und seiner nachgeordneten
Dienststellen im Kreis Nordfriesland
Antragsteller: FDP-Fraktion
TOP 24
Beratung und Beschlussfassung über die nächsten Schritte zur
Umgestaltung des ÖPNV in Nordfriesland
Antragsteller: Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP
TOP 25
Beratung und Beschlussfassung über die Verhinderung von
Abschiebungen in unsichere Drittländer
Antragsteller: GRÜNE-Fraktion
TOP 26
Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zur Sicherstellung
eines reibungslosen Autozugverkehrs von und nach Sylt auch für die
Zukunft
Antragsteller: Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE WG-NF und SSW
TOP 27
Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der AG
Berichtswesen
Antragsteller: WG-NF-Fraktion
voraussichtlich nicht-öffentlich
TOP 28
Vertragsangelegenheiten
42/2015
Berichterstatter: Hans-Jürgen Fröhlich, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses
TOP 29
Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten
Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses
gez.
(Heinz Maurus)
Kreispräsident
47/2015
Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde vom 28.04.2015
Der Wasser- und Bodenverband Obere Ostenau, vertreten durch das Amt Viöl, Westerende 41, 25884
Viöl, beantragt am 18.06.2014 die Laufverlängerung mit Sandfang in der Ostenau ab Flusskilometer
2+658 auf ca. 650m. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach § 68 des Gesetzes zur Ordnung
des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz -WHG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom
31.07.2009 (BGBl. I, S. 2585). Vor der Entscheidung im wasserbehördlichen Verfahren ist nach § 3 c
des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94) in zurzeit gültiger Fassung i.V.m. Nummer 13.18.2, Spalte 2 der
Anlage 2 in einer standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob das Vorhaben einer
Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist.
Die Prüfung nach § 3c UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich
ist, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Feststellung ist nach §
3a UVPG nicht selbständig anfechtbar.
Die Unterlagen können auf Antrag nach den Bestimmungen des Informationszugangsgesetzes für das
Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) vom 19. Januar 2012 (GVOBl. Schl.-H. S. 89) beim Kreis
Nordfriesland, Der Landrat als der unteren Wasserbehörde, AZ. 665/3-11-24/14, Marktstr. 6, 25813
Husum, zugänglich gemacht werden.
gez.
Seif

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