Freie und Hansestadt Hamburg

Freie und Hansestadt Hamburg
Bezirksversammlung Altona
Hamburg, 26.03.2015
2. A K T U E L L E T A G E S O R D N U N G
der Sitzung der Bezirksversammlung
Termin:
Donnerstag, 26.03.2015,18:00 Uhr
Ort:
Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Zu Beginn der Sitzung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der den Mitgliedern
Fragen zum Gegenstand der Beratungen gestellt werden können. Die Fragen sollen kurz
und sachbezogen sein. Sie sind bis spätestens 18.00 Uhr des Vortages schriftlich oder zur
Niederschrift bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung einzureichen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:
1.
Festlegung der Tagesordnung und Verpflichtung der neuen
Mitglieder der Bezirksversammlung
2.
Öffentliche Fragestunde
3.
Aktuelle Stunde
4.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2014
5.
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
5.1.
Jugendclub Struenseestraße
Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE)
6.
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
6.1.
Baumbilanzen für die Jahre 2013 und 2014
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
20-0959
20-0937
Seite: 1/7
7.
Debattenpunkte
7.1.
Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße verlässlich
gewährleisten
Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion
20-1018
Neu!
7.2.
Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens
verhindern
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-1023
Neu!
7.3.
Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit
Ottensen vernetzen!
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1026
Neu!
7.4.
20-1020
Altonaer Aufschrei
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
Neu!
7.5.
Das Bezirksamt Altona - kein Arbeitgeber wie jeder andere!
Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming
(beide FDP)
20-1001
7.6.
Stadtteilkultur braucht Sicherheit
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
20-1027
Neu!
7.7.
Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Die Altonaer
Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus
Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE
20-1025
Neu!
7.8.
Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1019
Neu!
20-0576.2
7.9.
Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern!
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
8.
Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte
8.1.
Veröffentlichung von Baumfälllisten vor der Fällung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-0992
8.2.
Alle Jahre wieder: Das Theater N.N. benötigt auch im Jahr 2015
Hilfe, um im Römischen Garten in Blankenese im Sommer die
Komödie "Molière, wach auf!" veranstalten zu können
Antrag der SPD-Fraktion
20-0993
8.3.
Ausreichend provisorische Fahrgastunterstände vorhalten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1010
Seite: 2/7
8.4.
20-1022
Rettet die Bezirksämter
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
Neu!
20-0945.1
8.5.
Müll Hohenzollernring
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
8.6.
Autohaus Luruper Hauptstraße 22
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und
Sport
20-0990
8.6.1.
Autohaus Luruper Hauptstraße 22
Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0990
20-1035
Neu!
20-0927.1
8.7.
Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
8.8.
Sondernutzung für einen als Infomobil durch KEBAP e.V. genutzten
Anhänger in der Schomburgstraße/ Eingang Walter-Möller-Park
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und
regionale Stadtteilentwicklung
20-1005
8.9.
Parkleitsystem Altona
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und
regionale Stadtteilentwicklung
20-1009
8.10.
Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
20-0910.2
8.11.
Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2015
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0950.1
8.12.
Zuwendungsantrag für das Projekt Schanzenzirkus 2015
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0982.1
8.13.
Antrag der altonale GmbH
Projekt "altonale 17"
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0893.2
8.14.
Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das
Projekt: Salto-Ego (Produktion des Neuen Zirkus Hamburg), aerial
dance academy e.V.
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
20-0980.2
8.15.
Klimaschutz und energetische Quartierssanierung in Altona
strukturiert voranbringen
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
sowie des Planungsausschusses
20-0995.1
Seite: 3/7
20-0987.1
8.16.
Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40
Verlängerung der Veränderungssperre
Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
8.17.
Bauspielplatz Bonnepark
Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
8.18.
Antrag des Linguistischen Bildungszentrums e.V. (LiBiZ) auf
finanzielle Unterstützung des Projekts
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
8.19.
Umbenennung von Ausschussmitgliedern und ständigen Vertretern
Antrag der CDU-Fraktion
20-1014
20-0900.2
20-1037
Neu!
8.20.
Ausschussumbesetzung - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
im Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
20-1043
Neu!
20-0989
9.
Zusammenfassung des Zulassungs- und Prüfverfahrens im Rahmen
des automatisierten Abrufverfahrens aus der Gewerbekartei beim
Bezirksamt Altona - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und
Umwelt
Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Nr. 2 BezVG
10.
Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommissionen für
Stadtentwicklung und Bodenordnung
10.1.
Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für
Stadtentwicklung
§ 9 Bauleitplanfeststellungsgesetz
20-1002
10.2.
Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Bodenordnung
§ 1 des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung
20-1003
11.
Mitteilungen
11.1.
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.03.2015
Mitteilungsdrucksache
20-1011
11.2.
Einleitung eines B-Plan-Verfahrens Bahrenfelder
Steindamm/Schützenstraße
Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 20-0896)
Mitteilungsdrucksache
20-1015
11.3.
Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014
Mitteilungsdrucksache
20-0771.1
11.4.
Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
20-0399.1
Seite: 4/7
vom 25.09.2014
11.5.
Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier
verankert
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 30.10.2014
20-0686.1
11.6.
Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II)
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 27.11.2014
20-0782.1
11.7.
Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den
Grünzug Goetheallee starten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 27.11.2014
20-0799.1
11.8.
Bebauungsplan für Teufelsbrück
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 30.10.2014
20-0935
11.9.
Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 27.11.2014
20-0941
11.10. RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born
nicht im Moor versenken!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 29.01.2015
20-0963
11.11. Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen
Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom
30.10.2014 (Drs. 20-0392E)
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 27.11.2014
20-0965
11.12. Flora-Park-Quartier weiter sichern!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 27.11.2014
20-0972
11.13. Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 30.10.2014
20-0973
11.14. Das Areal des alten Pumpenwerks am Falkensteiner Ufer muss als
denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur
Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und
denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 29.01.2015
20-0974
Seite: 5/7
11.15. Stellungnahme zum Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie
3, Teilmaßnahme Stresemannstraße/Ruhrstraße inklusive
Haltestelle Schützenstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 29.01.2015
20-0976
11.16. Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern,
Bundesfördermittel abschöpfen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 29.01.2015
20-1004
11.17. Mühlenberger Segel-Club e.V.
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 27.11.2014
20-1012
11.18. Immobilie Hochrad 75 Bargheermuseum
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom
11.12.2014
20-1013
11.19. Keine Schließung von Seniorentreffs in Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 26.02.2015
20-1016
Neu!
11.20. Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 29.01.2015
20-1017
Neu!
11.21. Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen
Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 30.10.2014
20-0687.1
Neu!
11.22. Busbeschleunigung als Dauerprovisorium - mehr Verkehrssicherheit
am Unfallschwerpunkt Kreuzung Stresemannstraße und
Kieler/Holstenstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 29.01.2015
20-1021
Neu!
20-1033
11.23. Nichtzustandekommen des Bürgerbegehrens "Sülldorfer
Mühlenweg 93"
Mitteilungsdrucksache des Amtes
Neu!
Nicht-öffentlicher Teil:
12.
Übergroße Bebauung in der zweiten Reihe verhindern!
Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff
und Lorenz Flemming (beide FDP)
20-0915
Seite: 6/7
13.
Beschlussempfehlungen
13.1.
Wegerecht HSV
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und
Sport
13.2.
Bauantrag Röbbek
Beschlussempfehlung des Bauausschusses
14.
Mitteilungen
14.1.
Bebauungsplan Nienstedten 9/Elbchaussee
Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
vom 30.10.2014
20-0988
20-0951.1
20-1024
Neu!
Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona
Platz der Republik 1, 22765 Hamburg - Tel: 42811-2029, Fax: 4279-02100
[email protected]
www.bezirksversammlung-altona.hamburg.de
Seite: 7/7

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