Der Landrat Kreisverwaltung Düren Bismarckstraße 16 52351 Düren An die Mitglieder des Kreistages Stabsstelle für Kreistagsangelegenheiten und Kultur Dienstgebäude Bismarckstr. 16, Düren Auskunft Mario Grau Telefon-Durchwahl 02421/22-2358 eMail [email protected] Zimmer-Nr. 175 Fax 02421/22-1011 Düren, den 17.03.2015 Drucksache-Nr. 97/15 Sehr geehrte Damen und Herren! Einladung einschließlich Erweiterung der Tagesordnung zur 5. Sitzung des Kreistages am Donnerstag, den 26.03.2015 um 17:00 Uhr !! Sitzungssaal 130, Kreishaus Düren, Bismarckstraße 16 Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 1.1 regio iT GmbH hier: Änderung der Satzung der Provitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG (Provitako) (Drs.Nr. 406/14) 1.2 Gesamtabschluss des Kreises Düren für das Haushaltsjahr 2012 (Drs.Nr. 411/14) 1.3 Beteiligungsgesellschaft Kreis Düren mbH (BTG) hier: Revision des Gesellschaftsvertrages (Drs.Nr. 3/15) 1.4 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2015 im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 (Drs.Nr. 66/15) 1.5 Krankenhaus Düren gGmbH hier: Entlassung aus Ausfallbürgschaften (Drs.Nr. 101/15) 2. Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im Bereich des Amtes für Kreisentwicklung und -straßen hier: K 36 Simonskall bis B 399 (Drs.Nr. 412/14) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW - 3. Fortsetzung der Schulsozialarbeit im Kreis Düren (Drs.Nr. 414/14) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW 4. Einreichung einer Staatshaftungsklage gegen das Land NRW (Drs.Nr. 415/14) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW - 5. Gesamtabschluss 2011 - Prüfung und Bestätigung (Drs.Nr. 356/14) 6. Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung Düren - Fortschreibung und Bericht - (Drs.Nr. 2/15) 7. Nachbesetzung in Ausschüssen und sonstigen Gremien (Drs.Nr. 52/15) 7.1 Nachbesetzung in Ausschüssen und sonstigen Gremien (Drs.Nr. 52/15 1. Ergänzung) 8. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Kreises Düren (ZustO) (Drs.Nr. 91/15) 9. Kreisverwaltung Düren, Haus B; Sanierung der Beleuchtungsanlagen in LED-Technik (Drs.Nr. 80/15) 10. K6 Umgestaltung der Ortseinfahrt Barmen Überprüfung der verkehrlichen Situation am südlichen Ortseingang von Jülich Barmen einschließlich des Kreuzungsbereiches Kirchstraße (K6) mit den Stadtstraßen Gansweid (Richtung Haus Overbach) und Kirchgracht (Richtung Merzenhausen) (Drs.Nr. 86/15) 11. Ausbau der Kreisstraße Nr. 17 zwischen Linnich-Kofferen und -Hottorf inkl. OD Kofferen "Neußer Straße" und Hottorf "Fasanenstraße" Erneuerung der vorhandenen Fahrbahn, Verbreiterung Fahrbahn auf 6,00m inkl. Ausbau der Nebenanlagen innerhalb der Ortsdurchfahrten (Drs.Nr. 87/15) 12. Baumaßnahme K 29 Schneidhausen Neubau der Rurbrücke und der Mühlenteichbrücke in Schneidhausen Ersatz der Brücke Kufferather Bach durch Kastenprofil Ausbau der K29 von Gut Pimmenich bis hinter Rurquerung mit Regelquerschnitt 9,5m Grundhafte Erneuerung der K29 von K27 bis Gut Pimmenich und Rückbau Fahrbahn auf 6,5m Herstellung begleitender Radweg von K27 bis vor Kufferather Bach Herstellung Querungsangebot vor Kufferather Bach Fortführung Radverkehr über grundhaft zu erneuernde Wirtschaftswege bis Schneidhausen (Drs.Nr. 88/15) 13. Baumaßnahme K 36 Simonskall Abschnittsweise grundhafte Erneuerung Fahrbahn Grundhafte Erneuerung Stützmauer einschließlich Böschungsstabilisierung (Drs.Nr. 89/15) 14. Verheerende Auswirkungen von TTIP auf Kommunen und Kreise in NRW sind zu befürchten! (Drs.Nr. 33/15) - Antrag der UWG-Fraktion - 15. Schließung von Notfallpraxen im Kreis Düren (Drs.Nr. 93/15) 16. Resolution des Kreises Düren (Drs.Nr. 99/15) - Antrag der SPD-Fraktion - 17. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Bereich des ÖPNV/SPNV hier: Produkt 15.547.01 "ÖPNV/SPNV" (Drs.Nr. 100/15) 18. Technologiezentrum Jülich GmbH (TZJ) hier: Gründung einer Projektgesellschaft (Drs.Nr. 104/15) 19. Rurtalbus GmbH hier: Liquidation (Drs.Nr. 105/15) 20. Verbandswasserwerk Aldenhoven GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Drs.Nr. 106/15) 21. Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 22. Mitteilungen 22.1 Entwicklung Schweizer Franken beim Kreis Düren (Drs.Nr. 43/15) 23. vogelsang ip gGmbH hier: Sonderzuschuss Kofinanzierung "Sanierung und Umbau Forum Vogelsang" 2015 (Drs.Nr. 5/15) - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW - 24. Anfragen Mit freundlichem Gruß ( Wolfgang Spelthahn )
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