Rathaus-Zeitung Nr. 11/2015 vom 19.04.15

Nr. 11
Stadt Grevenbroich
19.04.2015
Amtliche Bekanntmachungen
Am Donnerstag, 23.04.2015, findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des
Bernardushauses, die 8. Sitzung/9. Wahlperiode des Rates der Stadt Grevenbroich
statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2.
Konverterstandort - Sachvortrag der Firma Amprion
3.
3.1.
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anträge der CDU-Fraktion
3.2.
3.2.1.
3.2.2.
Anträge der SPD-Fraktion
Zustand der Brücken in Grevenbroich (Antrag Nr. 79/15)
Wanderwege in Grevenbroich (Antrag Nr. 81/15)
3.3.
3.3.1.
Anträge der UWG-Fraktion
Einrichtung eines "Freifunknetzes" in Rathausnähe/später gesamte Innenstadt
(Antrag Nr. 58/15)
Stecker raus Strom weg, was jetzt? (Antrag Nr. 61/15)
Verkehrsregelung auf der Straße Am Hammerwerk während der Umbauphase
(Antrag Nr. 65/15)
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (AGFS)
(Antrag Nr. 83/2015)
Vermüllung im Naturschutzgebiet GV-Neurath (Antrag Nr. 87/15)
Prüfauftrag an die Verwaltung
Einrichtung einer Kurzzeitparkzone auf der Kirchstraße in Gustorf (Antrag Nr.
92/15)
Ausschussumbesetzung
3.3.2.
3.3.3.
3.3.4.
3.3.5.
3.3.6.
3.3.7
3.4.
3.4.1.
3.4.2.
Anträge der FDP-Fraktion
Druckkosten durch effiziente Schriftart in der Verwaltung senken (Antrag Nr.
88/15)
Wiedereinführung des "GV"-Kennzeichen (Antrag Nr. 94/15)
3.5.
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
3.6.
3.6.1.
Anträge der ABG-Fraktion
Karl-Oberbach-Straße als Vorfahrtstraße (Antrag Nr. 62/15)
3.7.
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
3.8.
3.8.1.
Anträge der Fraktion Die Linke/Piraten
Errichtung eines Freifunknetzes (Antrag Nr. 64/15)
3.9.
Gemeinschaftsanträge
4.
4.1.
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anfragen der CDU-Fraktion
4.2.
Anfragen der SPD-Fraktion
4.3.
4.3.1.
4.3.2.
4.3.3.
Anfragen der UWG-Fraktion
Liste der "Sozialwohnungen" in Grevenbroich (Anfrage Nr. 59/15)
Möbelhaus Poco verlässt das Hammerwerk in Grevenbroich - Was nun? (Anfrage
Nr. 63/15)
Anfrage bzgl. der Landeszuwendungen Inklusion (Anfrage Nr. 84/15)
4.4.
4.4.1.
Anfragen der FDP-Fraktion
Gestaltungsoptionen für den Marktplatz Wevelinghoven (Anfrage Nr. 95/14)
4.5.
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
4.6.
Anfragen der ABG-Fraktion
4.7.
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
4.8.
Anfragen der Fraktion Die Linke/Piraten
5.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
6.
6.1.
Resolution des Rates gegen den geplanten "nationalen Klimaschutzbeitrag"
Resolution des Rates der Stadt Grevenbroich:
Gabriels Klimabeitragspläne sind klimapolitisch wirkungslos und für mindestens
6700 direkt betroffene Arbeitsplätze der politische Super-GAU (Antrag Nr. 89/15)
7.
Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW zum Verzicht auf eine Einführung von
Elternbeiträgen für Geschwisterkinder
8.
Mittelbereitstellungen
9.
Aufstellung über die von der Stadt Grevenbroich in 2014 erhaltenen Geldund Sachspenden bzw. Sponsoringleistungen ohne Nennung der Namen der
Spender
10.
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Schulausschusses
vom 25.03.2015
Änderung der OGS - Beitragssatzung
hier: Erweiterung der OGS - Beitragssatzung nach Rücksprache mit der
Bezirksregierung Düsseldorf vom 26.02.2015 zur zeitlich beschränkten erhöhten
Förderung von Flüchtlingskindern in der OGS.
Antrag auf Namensgebung der Gesamtschule II
hier: Schreiben der Schule vom 24.02.2015
Zusammenführung der Diedrich-Uhlhorn-Realschule und der Realschule
10.1.
10.2.
10.3.
Grevenbroich Bergheimer Straße zum 01.08.2015
hier: Endgültige Auflösung der Realschule Grevenbroich Bergheimer Straße
gemäß § 81 Abs. 3 Schulgesetz
11.
11.1.
11.2.
Entscheidung
über
Beratungspunkte
aus
der
Sitzung
des
Planungsausschusses vom 26.03.2015
Einrichtung einer Lenkungsgruppe für die Umsetzung des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
Aufstellung der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes „Lindenstraße/Am
Hagelkreuz“ – Ortsteil Stadtmitte
hier:
a) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen
und Hinweise
b) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Auslegung gemäß §§
3 (2) und 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen
c) Beschluss gemäß § 6 BauGB
12.
12.1.
Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen
Zaunanlage unterhalb der Frimmersdorfer Höhe (Antrag Nr. 32/14)
hier: Beantwortung
13.
13.1.
13.2.
Beantwortung von Anfragen aus den letzten Sitzungen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus den letzten Sitzungen
Bekanntgabe der durch die Kämmerin in der Zeit vom 02.08.2014 bis 01.12.2014
genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Beantwortung von Anfragen zur Vorlage
Bekanntgabe der durch die Kämmerin in der Zeit vom 02.12.2014 bis 09.01.2015
genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
hier: Beantwortung von Anfragen zur Vorlage
Anfrage Nr. 271/14 der FDP-Fraktion zur Arbeit der zentralen Beschaffungsstelle
Möglichkeiten zur Stärkung der Eigeninitiative der Bürger (Anfrage Nr. 272/14)
hier: Beantwortung
Nutzung des Alten Schlosses (Anfrage Nr. 277/14)
hier: Beantwortung
Nutzung des Haus Hartmann (Anfrage Nr. 278/14)
hier: Beantwortung
Überstunden in der Verwaltung (Anfrage Nr. 282/14)
hier: Beantwortung
Anfrage zur Veränderung der Statistik der Agentur für Arbeit (Anfrage Nr. 312/14)
hier: Beantwortung
Hilfe für Asylbewerber (Anfrage Nr. 7/15)
hier: Beantwortung
Herkunftsländer der Asylsuchenden in Grevenbroich (Anfrage Nr. 17/15)
hier: Beantwortung
Flüchtlingshilfe (Anfrage Nr. 30/15)
hier: Beantwortung
13.3.
13.4.
13.5.
13.6.
13.7.
13.8.
13.9.
13.10.
13.11.
13.12.
14.
Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
15.
Mitteilungen der Bürgermeisterin
Nichtöffentlicher Teil
1.
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
2.
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
3.
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
4.
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I (Stadtmitte,
Südstadt, Gewerbegebiet Ost, Laach, Neu-Elfgen) und VII (Kapellen,
Neubrück, Gruissem, Hemmerden, Busch, Vierwinden)
5.
Aufstellung über die von der Stadt Grevenbroich in 2014 erhaltenen Geldund Sachspenden mit Nennung der Namen der Spender
6.
Auftragsvergaben/Auftragserhöhungen
7.
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des
Grundstücksausschusses vom 25.03.2015
8.
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des
Planungsausschusses vom 26.03.2015
9.
Grundstücksangelegenheiten
10.
Personalangelegenheiten
11.
Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen
12.
Beantwortung von Anfragen aus den letzten Sitzungen
13.
Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
14.
Bekanntgabe der von der Bürgermeisterin erteilten Aufträge
15.
Mitteilungen der Bürgermeisterin
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Kwasny
Bürgermeisterin
ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN

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