Ausschusseinladungen

THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 10.03.2015
Ausschuss für Bildung, Jugend
und Sport
Einladung
zur
3. Sitzung am Dienstag, dem 17.03.2015, 16.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 002
Tagesordnung:
1.
Kindertagespflege in Thüringen stärken
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/228 hier: Fortsetzung der Beratung gemäß § 106 Abs. 1 i. V. m. § 86 Abs. 2 Satz 3 GO
zu Nummer I des Antrags
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 5 GO)
2.
Kindertagespflege in Thüringen stärken
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/228 hier: Nummer II des Antrags
3. a) Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/226 –
b) Kosten eines Schülers an einer staatlichen Schule
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/227 4.
Situation der dualen Berufsausbildung in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/155 - *)
Grob
Vorsitzender
*) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
nachrichtlich den Ministerien
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 13.03.2015
Ausschuss für Europa, Kultur
und Medien
Einladung
zur
4. Sitzung am Freitag, dem 20.03.2015, 13:00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 202
Tagesordnung:
1.
"Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft" - Europäisches Jahr für Entwicklung
2015
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/96 -
2.
Grünbuch der Kommission: Schaffung einer Kapitalmarktunion,
KOM (2015) 63 endg.
Unterrichtung durch die Landesregierung nach Art. 67 Abs. 4 LV i.V.m. § 54 a Abs. 2 GO
- Vorlage 6/146 (Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO)
3.
Bericht über die Ergebnisse der 110. Plenartagung des Ausschusses der Regionen
(AdR) am 11./12. Februar 2015 in Brüssel
Unterrichtung durch die Landesregierung gemäß Artikel 67 Abs. 4 LV i.V.m. § 54 a GO
- Vorlage 6/170 (Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO)
4.
Bürokratieabbau in Europa - Ergebnisse und mögliche Auswirkungen auf Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/171 - *)
5.
Vertreter von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in den ZDFFernsehrat
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß
§ 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/185 - *)
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien
nachrichtlich den Ministerien
6.
Entwicklung des Kinderkanals von ARD und ZDF (KiKa) in Erfurt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU
gemäß §§ 74 Abs. 2 i.V.m. 75 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/184 - *)
7.
Sonstiges
- Anliegen eines Doktoranden der Universität Erfurt
Kubitzki
Vorsitzender
*) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 11.03.2015
Gleichstellungsausschuss
Einladung
zur
4. Sitzung am Mittwoch, dem 18.03.2015, 14.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum 202
Tagesordnung:
1.
Frauen in prekärer Beschäftigung in Thüringen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Vorlage 6/89 hier: Vortrag von Frau Prof. Dr. Uta Meier-Gräwe
2.
Sonstiges
Stange
Vorsitzende
___________
An die Mitglieder des Gleichstellungsausschusses
nachrichtlich den Ministerien
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 13.03.2015
Haushalts- und
Finanzausschuss
Einladung
zur
4. Sitzung am Freitag, dem 20.03.2015, 10.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 101
Tagesordnung:
1. Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015
Unterrichtung durch die Landesregierung gemäß Artikel 67 Abs. 4 LV i.V.m. § 54 a GO
- Vorlage 6/67 dazu: - Vorlagen 6/45 /118 /122 (Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO)
2. Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von im
Eigentum der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ befindlichen
Grundstücke
hier: Liegenschaft in Ilmenau, Herderstraße 42
- Vorlage 6/ - (wird nachgereicht)
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 6 GO)
3. Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von im
Eigentum der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ befindlichen
Grundstücke
hier: Liegenschaft in Stepfershausen, Neuer Weg 6
- Vorlage 6/ - (wird nachgereicht)
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 6 GO)
4. Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von im
Eigentum der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ befindlichen
Grundstücke
hier: Liegenschaft in Zella-Mehlis, Hochwaldstraße 19
- Vorlage 6/ - (wird nachgereicht)
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 6 GO)
___________
An die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses
nachrichtlich Staatskanzlei, Ministerien und Rechnungshof
5. Entlastung der Landesregierung und des Thüringer Rechnungshofs aufgrund der
Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012
a) Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2012
Antrag der Landesregierung
- Drucksache 5/6973 dazu: Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung
- Drucksache 5/6972 Jahresbericht 2014 mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und
zur Haushaltsrechnung 2012 gemäß Artikel 103 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung
des Freistaats Thüringen
Unterrichtung durch den Thüringer Rechnungshof
- Drucksache 5/8022 Stellungnahme der Landesregierung gemäß § 97 Abs. 1 Satz 3 der Thüringer
Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) zu dem Jahresbericht 2014 des Thüringer
Rechnungshofs mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur
Haushaltsrechnung 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung
- Drucksachen 6/19 /100 dazu: - Vorlagen 6/168 /183 b) Entlastung des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2012
Antrag des Thüringer Rechnungshofs
- Drucksache 5/6980 dazu: - Vorlagen 5/4154, 6/175 /182 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschlussempfehlungen
6. Funktionszulagen - Zusätzliche Entschädigungen mit Einkommenscharakter für
Abgeordnete mit besonderen Funktionen aus Fraktionsmitteln
Beratung des Thüringer Landtags und der Thüringer Landesregierung nach
§ 88 Abs. 2 ThürLHO i.V.m. § 52 Abs. 5 GO
- Vorlage 6/130 7. Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf
Einsicht in Ausschussprotokolle
- Vorlage 6/161 (hier: zutreffende Anlagen 1 und 5) -
8. Sonstiges
hier u.a.: - Informationen zum Terminplan für die Beratungen zum Landeshaushalt 2015
- Informationen zum Terminplan für die Beratungen zum Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz 2015
Reinholz
Vorsitzender
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 12.03.2015
Innen- und Kommunalausschuss
Einladung
zur
5. Sitzung am Donnerstag, dem 19.03.2015, 10.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 002
Tagesordnung:
1.
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015
Unterrichtung durch die Landesregierung gemäß Artikel 67 Abs. 4 LV i.V. m § 54 a GO
- Vorlage 6/45 dazu: - Vorlagen 6/67/ 118/ 122 -
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO)
2.
a) Länderübergreifendes Rechen- und Dienstleistungszentrum der Polizei
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/83 b) Länderübergreifendes Kooperationsvorhaben der Landesregierung im Bereich
der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß
§ 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/102 -
3.
Polizeieinsatz in Erfurt aufgrund einer Spontandemonstration am 23. Februar
2015
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/140 - *)
4.
Landfriedensbruch, Brandstiftung und Sachbeschädigung nach Feier in Erfurter
Innenstadt am 22. Februar 2015?
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/143 - *)
5.
Vorbereitung der Thüringer Polizei auf mögliche Terroranschläge
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/156 - *)
___________
An die Mitglieder des Innen- und Kommunalausschusses
nachrichtlich den Ministerien
6.
Jahresbericht 2015 der Abteilung Überörtliche Kommunalprüfung des Thüringer
Rechnungshofs
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß
§ 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/169 - **)
(Der Jahresbericht 2015 der Abteilung Überörtliche Kommunalprüfung des Thüringer
Rechnungshofs liegt in Vorlage 6/129 vor.)
6.
Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf
Einsicht in Ausschussprotokolle
- Vorlage 6/161 -
7.
Sonstiges
Dittes
Vorsitzender
*) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
**) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt bisher nicht vor.
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 12.03.2015
Ausschuss für Infrastruktur,
Landwirtschaft und Forsten
Einladung
zur
4. Sitzung am Donnerstag, dem 19.03.2015, 10.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum 101
Tagesordnung:
1. Situation in der Thüringer Landwirtschaft
Antrag der Mitglieder des Ausschusses gemäß §§ 74 Abs. 2 i.V.m. 79 Abs. 1 GO
- Vorlage 6/125 hier: mündliches Anhörungsverfahren
zur Anhörung eingeladen:
Thüringer Bauernverband e.V.
Alfred-Hess-Straße 8-10
99094 Erfurt
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche
Landwirtschaft e. V. Landesverband Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Thüringen
99438 Tonndorf
Thüringer Ökoherz e.V.
Schlachthofstraße 8-10
99423 Weimar
Landesverband der
Thüringer Maschinenringe e. V.
Remsaer Straße 17-19
04600 Altenburg
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 79 Abs. 1 Satz 2 GO
2.
Umsetzung des Landesprogramms Hochwasserschutz - Auswirkungen auf die
Thüringer Landwirtschaft
Antrag der Fraktion der CDU *)
- Vorlage 6/147 -
3.
Schüler- und Auszubildendenticket zügig einführen - Jugendliche und Eltern
entlasten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/88 –
dazu: - Zuschrift 6/1 –
hier: Fortberatung gemäß Festsetzung in der 3. Sitzung am 19.02.2015
(vgl. Protokoll, S. 13 und 14)
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
nachrichtlich den Ministerien
4.
Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf
Einsicht in Ausschussprotokolle
- Vorlage 6/161 (hier: zutreffende Anlagen 1 und 3) -
5.
Besprechung von Verfahrensfragen zur Fortberatung im Ausschuss
a. Auswertung Grüne Tage Thüringen 2014
Antrag der Fraktion der CDU *)
- Vorlage 6/24 –
hier: Ergänzung der Liste der Anzuhörenden
b. Situation im Gartenbau sowie im Obst- und Gemüseanbau in Thüringen
Antrag der Mitglieder des Ausschusses gemäß §§ 74 Abs. 2 i.V.m. 75 Abs. 2
und 79 Abs. 1 GO
- Vorlage 6/126 –
hier: Ergänzung der Liste der Anzuhördenden; ggf. Festlegungen zu Terminen und
Fragenkatalog
c. Aktuelle Bahnthemen und ihre Auswirkungen auf Thüringen
Antrag der Mitglieder des Ausschusses gemäß §§ 74 Abs. 2 i.V.m. 79 Abs. 1 GO
- Vorlage 6/ 127 –
hier: Termine für die beschlossene Anhörung; Festlegung zum Fragenkatalog
6. Sonstiges
Primas
Vorsitzender
*) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 12.03.2015
Ausschuss für Soziales, Arbeit
und Gesundheit
Einladung
zur
4. Sitzung am Donnerstag, dem 19.03.2015, 14.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum 202
Tagesordnung:
1.
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015
Unterrichtung der Landesregierung
- Vorlage 6/45 /67 –
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO)
2.
Mindestlohnregelung unbürokratischer gestalten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/135 -
3.
Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes und der
Verordnung zur Durchführung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/219 –
hier: Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung
4.
Kindertagespflege in Thüringen stärken
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/228 -
5.
Aktueller Sachstand zur Bearbeitung der Antrags- und Abrechnungsverfahren
durch die GfAW sowie zur Umsetzung der beschlossenen Förderrichtlinien für
das neue Operationelle Programm
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gemäß § 74 Abs. 2 GO *)
- Vorlage 6/100 -
6.
Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit
Nachhaltigkeit – TIZIAN
Antrag der Fraktion der CDU
gemäß § 74 Abs. 2 GO *)
- Vorlage 6/172 -
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
nachrichtlich den Ministerien
7.
Hospizversorgung in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU
gemäß § 74 Abs. 2 GO *)
- Vorlage 6/173 –
Pelke
Vorsitzende
*) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 11.03.2015
Ausschuss für Umwelt, Energie
und Naturschutz
Einladung
zur
4. Sitzung am Mittwoch, dem 18.03.2015, 14:00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 004
Tagesordnung:
1. a) Ersuchen an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz um
Mitberatung der Petition E-341/14 gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 ThürPetG
- Vorlage 6/145 hier: u. a. Hinzuziehung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz zur
öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zur Vorlage 6/145 am
23. März 2015 und Besprechung der weiteren Fortberatung im Ausschuss
b) Sachstandsbericht zum Ökologischen Großprojekt
Grundwasserproblematik im Ortsteil Schelditz
Antrag der Landesregierung gemäß § 74 Abs. 3 GO
- Vorlage 6/152 2.
mit
Schwerpunkt
Entwurf des aktualisierten Maßnahmeprogramms 2015 bis 2021 für den
Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Weser
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gemäß § 74 Abs. 2 GO
- Vorlage 6/32 dazu - Vorlagen 6/37/ 117 - Unterlagen aus der 4./5. Wahlperiode
(verteilt per E-Mail am 20.01.2015, am 12.02.2015 und am 10.03.2015)
hier: Fortsetzung der Beratung gemäß der Festlegung in der 3. Sitzung
(vgl. Protokoll, S. 9)
3.
Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2015 bis 2021
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gemäß § 74 Abs. 2 GO*)
- Vorlage 6/159 -
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz
nachrichtlich den Ministerien
4.
Präferenzräume für die Windenergienutzung
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO*)
- Vorlage 6/153 -
5.
Fledermausschutz in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO*)
- Vorlage 6/154 -
6.
Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer UVP-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/207 hier: Besprechung des weiteren Verfahrens
(Anhörung, Anzuhörende, Fragenkatalog, Termine)
7.
Bau der 380-kV-Trasse ab dem Abzweig Schalkau (Thüringen) nach
Grafenrheinfeld (Bayern) bzw. Leitungsprojekt P44 nach Bundesbedarfsplan
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gemäß § 74 Abs. 2 GO**)
- Vorlage 6/158 dazu: - Vorlage 6/160 hier: Besprechung des Verfahrens zu Nr. 3 und 4 des Antrags
8.
Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf
Einsicht in Ausschussprotokolle
- Vorlage 6/161 (hier: zutreffende Anlagen 1 und 2) -
9.
Sonstiges
Kummer
Vorsitzender
*)
**)
Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt noch nicht vor.
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 12.03.2015
Ausschuss für Wirtschaft
und Wissenschaft
Einladung
zur
4. Sitzung am Donnerstag, dem 19.03.2015, 14:00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum F 002
Tagesordnung:
1.
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015
Unterrichtung durch die Landesregierung gemäß Art. 67 Abs. 4 LV i. v. m. § 54 a GO
- Vorlage 6/45 dazu: - Vorlagen 6/67 /118 /122 -
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 3 GO)
2.
Neugestaltung der Finanzierung der Thüringer Hochschullandschaft mit den
qualitätsorientierten Hochschulfinanzierungsverträgen und Verhandlung über
die Rahmenvereinbarung IV
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gemäß § 74 Abs. 2 GO*)
- Vorlage 6/174 -
3.
Hochschulrelevante Auswirkungen des Jahresberichts 2014 des Thüringer
Rechnungshofs mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und
zur Haushaltsrechnung 2012
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO**)
- Vorlage 6/178 -
4.
Vorbereitung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO**)
- Vorlage 6/179 -
5.
Digitalisierungsstrategie Thüringen 2020
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO**)
- Vorlage 6/177 -
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft
nachrichtlich den Ministerien
–
6.
Touristische Entwicklung 2015 in Thüringen
Landestourismuskonzeption
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO**)
- Vorlage 6/180 -
Fortschreibung
7.
Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf
Einsicht in Ausschussprotokolle
- Vorlage 6/161 (hier: zutreffende Anlagen 1 und 4) -
8.
Sonstiges
Wucherpfennig
Vorsitzender
*)
**)
Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.
Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt bisher nicht vor.
2
der
THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
99096 Erfurt, den 13.03.2015
Ausschuss für Soziales, Arbeit
und Gesundheit
Neufassung
der
Einladung
zur
4. Sitzung am Donnerstag, dem 19.03.2015, 14.00 Uhr
in Erfurt, Landtag, Funktionsgebäude, Raum 202
Tagesordnung:
1.
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015
Unterrichtung der Landesregierung
- Vorlage 6/45 dazu: Vorlage 6/67 /118 /122
(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO)
2.
Mindestlohnregelung unbürokratischer gestalten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/135 -
3.
Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes und der
Verordnung zur Durchführung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/219 hier: - Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung
- Information der Landtagsverwaltung vom 4. März 2015 zum möglichen OnlineDiskussionsforum
4.
Kindertagespflege in Thüringen stärken
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/228 -
___________
An die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
nachrichtlich den Ministerien
5.
Aktueller Sachstand zur Bearbeitung der Antrags- und Abrechnungsverfahren
durch die GfAW sowie zur Umsetzung der beschlossenen Förderrichtlinien für
das neue Operationelle Programm
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gemäß § 74 Abs. 2 GO *)
- Vorlage 6/100 -
6.
Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit
Nachhaltigkeit – TIZIAN
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO *)
- Vorlage 6/172 -
7.
Hospizversorgung in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO *)
- Vorlage 6/173 -
8.
Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf
Einsicht in Ausschussprotokolle
- Vorlage 6/161 (hier: zutreffende Anlage 6) -
Pelke
Vorsitzende
*)
Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt vor.

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