27.03.15 „Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – Regionalplanung, Bürgerbeteiligung und mehr“ Planerische Herausforderungen Referent: Frank Glaßer FROELICH & SPORBECK Umweltplanung und Beratung Ablauf Vorstellung Der Planungsprozess: von Weißflächen zu Windeignungsgebieten Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung Fazit und Ausblick Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 2 1 27.03.15 Vorstellung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 3 Vorstellung FROELICH & SPORBECK Gründung Bochum/Potsdam: 1980/1994 Geschäftsführung Prof. Dr. O. Sporbeck (BO) Dipl.-Geogr. G. Peine (P) Dipl.-Geogr. D. Rappenhöner (PL, EF, M) Dipl.-Ökol. F. Reinhartz (BO) Mitarbeiter ca. 40 Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 4 2 27.03.15 Vorstellung FROELICH & SPORBECK Kompetenzen • Umweltplanung/Umweltmanagement • • • • Umweltverträglichkeitsstudien • Strategische Umweltprüfung • FFH-Verträglichkeitsprüfungen • Landschaftspflegerische Begleitpläne • Artenschutz-Gutachten • Naturschutzplanung • Bauleitplanung • Landschaftsplanung Verfahrensberatung/Projektmanagement Forschung/Leitfaden Geoinformatik/GIS-Dienstleistungen Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 5 Vorstellung FROELICH & SPORBECK Kompetenzen im Bereich der Planung von Windenergieanlagen • Beratung von Planungsverbänden, Investoren, Kommunen • Behördengutachter bzw. Projektmanager in Genehmigungsverfahren • Weißflächenanalyse mit Hilfe von Geoinformations-Methoden • Umweltprüfungen und Umweltgutachten auf Ebene der Regionalplanung, im Zulassungsverfahren, in der kommunalen Bauleitplanung • Artenerfassung und -bewertung im Gelände Weitere Informationen unter www.froelich-sporbeck.de Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 6 3 27.03.15 Der Planungsprozess: Von Weißflächen zu Windeignungsgebieten Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 7 Planungsprozess Prämissen • Verfahrenssicherheit • Transparenz bei Ausweisung der Windeignungsgebiete • Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen • Ausweisung genehmigungsfähiger Standorte Ausgangssituation • langwierige Verfahren zur Ausweisung von Windeignungsgebieten • Laufende Verfahren überwiegend Fortschreibungen (Umgang mit Altgebieten) • Planungsziel: bestimmter Flächenanteil soll für Windenergie vorbehalten sein • Maßstab der Planung und Genauigkeit auf Ebene der Regionalplanung • Zunehmende Öffentlichkeitsbeteiligung • aktuelle Rechtsprechung zur Regionalplanung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 8 4 27.03.15 Planungsprozess Bearbeitungsschritte Kriterienauswahl, Datengrundlagen Weißflächenanalyse Prüfung der Flächenpotenziale ggf. erneute Einzelprüfung von Kriterien und Abwägung Öffentlichkeitsbeteiligung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 9 Planungsprozess Kriterienauswahl • Verwendung einheitlicher Kriterien für alle Planungsregionen entsprechend den Hinweisen der Landesplanungsbehörde • Begründete Abweichungen zur Berücksichtigung regionaler Besonderheiten • Wesentliche Grundlage des gesamten Planungsprozesse: konsistente Daten aller verwendeten Kriterien • Herausforderung: Daten zur Artvorkommen • deutliche Unterschiede bei verwendeten Kriterien in den angrenzenden Bundesländern • Vergleichbarkeit der Bewertungsgrundlagen für den gesamten Planungsraum essentiell Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 10 5 27.03.15 Planungsprozess Kriterien für Ausschlussgebiete „harte“ Tabukriterien „weiche“ Tabukriterien Wohngebäude u. ä. 1.000 m Abstandspuffer um Wohngebäude u. ä. Einzelhäuser/Splittersiedlungen im Außenbereich 800 m Abstandspuffer Einzelhäusern/Splittersiedlungen Außenbereich Nationalparks, Naturschutzgebiete EU-Vogelschutzgebiete inklusive 500 m Abstandspuffer gesetzlich geschützte Biotope ab 5 ha Biosphärenreservate Flugplätze Bauschutz und Hindernisbegrenzungsbereich von Flugplätzen militärische Anlagen Schutzbereich militärischer Anlagen Vorranggebiete Naturschutz und Landschaftspflege, Rohstoffsicherung, Küsten- und Hochwasserschutz, Trinkwasser, Gewerbe und Industrie Tourismusschwerpunkträume Unzerschnittene landschaftliche Freiräume Landschaftsbildpotential sehr hoch Freiräume mit sehr hoher Schutzwürdigkeit Waldflächen ab 10 ha Binnengewässer ab 10 ha und Fließgewässer erster Ordnung Naturparks, naturnahe Moore, Kernflächen von Gebieten mit gesamtstaatlich-repräsentativer Bedeutung für den Naturschutz Horst- und Nistplätze von Großvögeln einschl. Abstandspuffer Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 11 Planungsprozess Kriterien für Restriktionsgebiete Kriterien für Restriktionsgebiete 500 m Abstandspuffer zu Vorranggebieten für Naturschutz und Landschaftspflege Vorbehaltsgebiete Naturschutz- und Landschaftspflege, Rohstoffsicherung, Küsten- und Hochwasserschutz, Gewerbe und Industrie, Kompensation und Entwicklung, Infrastrukturkorridor 200 m Abstandspuffer zu gesetzlich geschützten Biotopen ab 5 ha 500 m Abstandspuffer zu Biosphärenreservaten 500 m Abstandspuffer zu Naturparks Landschaftsschutzgebiete Vogelzug, Zone A – hohe bis sehr hohe Dichte Rastgebiete (Land) von Wat- und Wasservögeln mit sehr hoher Bedeutung – Stufe 4, inkl. 500 m Abstandspuffer Flugsicherungseinrichtungen einschließlich Schutz- bzw. Wirkbereich Denkmalpflegerische Aspekte (individuelle Prüfung) Restriktionsgebiet zur Vermeidung erheblich beeinträchtigender Umfassungen von Siedlungen Mindestabstand von 2,5 km zwischen Eignungsgebieten für Windenergieanlagen Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 12 6 27.03.15 Planungsprozess Datengrundlagen allgemein Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 13 Planungsprozess Datengrundlagen allgemein Herausforderungen • Datengrundlagen in den Grenzbereichen (zwischen den Planungsregionen, zu benachbarten Bundesländern, zu Polen) Lösungsansätze • Erfassung/Berücksichtigung sämtlicher Daten in den Grenzbereichen, über die Grenze der jeweiligen Planungsregionen hinweg • Nutzung aller zur Verfügung stehenden Daten, ggf. auch analog • Homogenisierung der Daten • Laufende Datenaktualisierung im Verfahren Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 14 7 27.03.15 Planungsprozess Datengrundlagen Arten, insbesondere Avifauna Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 15 Planungsprozess Datengrundlagen Arten, insbesondere Avifauna Herausforderungen • Erarbeitung konsistenter Daten • Veränderliche Daten mit hoher Flächenabdeckung • Ausschluss- und Restriktionskriterien Avifauna: entscheidender Einfluss auf die Flächenpotenziale • Genauigkeit und Planungsmaßstab der Daten • Konventionen zu Abstandskriterien - tierökologischen Abstandskriterien (TAK) Lösungsansätze • Laufende Datenaktualisierung • Nutzung von Daten des LUNG, der Landkreise, der Kommunen Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 16 8 27.03.15 Planungsprozess Weißflächenanalyse mit Hilfe von Geoinformations-Methoden • • • • • • entscheidend für Nachvollziehbarkeit und Reproduzierbarkeit der Planungsaussagen Berücksichtigung des Kriteriums Mindestfläche eines WEG: 35 ha Berücksichtigung des Abstandskriteriums: 2,5 km Puffer zu angrenzenden WEG Berücksichtigung des Kriteriums Umfassung Iterativer Prozess unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltprüfung Umfangreiche Möglichkeiten zur Dokumentation Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 17 Planungsprozess Methoden • Raumwiderstandsanalyse: Verschneidung der Ausschluss- und Restriktionskriterien • ggf. Differenzierung der Restriktionsgebiete (ein- und mehrfach Belegung) Quelle: Regionaler Planungsverband Westmecklenburg Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 18 9 27.03.15 Planungsprozess Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 19 Planungsprozess Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 20 10 27.03.15 Planungsprozess Prüfung der Flächenpotenziale, Einzelhäuser/Splittersiedlungen im Außenbereich Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 21 Planungsprozess Prüfung der Flächenpotenziale, Einzelhäuser/Splittersiedlungen im Außenbereich Herausforderungen • Uneinheitliche Datengrundlagen zu Einzelhäusern/Splittersiedlungen im Außenbereich • vollständige Erfassung für die gesamte Planungsregion nicht möglich Lösungsansätze • Nacherfassung der Daten und Berücksichtigung des entsprechenden Abstandspuffers nach Vorliegen der Flächenpotenziale • Datenrecherche und -aktualisierung Landkreise • Auswertung Luftbilder • ggf. Vorortüberprüfung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 22 11 27.03.15 Planungsprozess Prüfung der Flächenpotenziale, Kriterium Umfassung Quelle: UmweltPlan 2013 Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 23 Planungsprozess Prüfung der Flächenpotenziale, Kriterium Umfassung Herausforderungen • keine konkreten Anforderungen und Schutzziele • fehlende empirische Untersuchungen zu den Auswirkungen einer Umfassungswirkung auf den Menschen • hohe Bedeutung dieses Kriteriums (vgl. Rechtsprechung) • konsistente Datengrundlagen fehlen (sichtverstellende Landschaftselemente u.a. Wälder einschl. Höhenangaben) • Berücksichtigung der WEG-Kulisse der Grenzbereiche Lösungsansätze • Einzelfallbezogene Prüfung nach Vorliegen der Flächenpotenziale mit Hilfe von Geoinformationsmethoden (teilautomatisierte Algorithmen) • Verwendung von Daten des Amtlichen Topographisch-Kartographischen Informationssystems (ATKIS) zur Abgrenzung von Siedlungen Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 24 12 27.03.15 Planungsprozess Weißflächenanalyse/Vorschläge der Windeignungsgebiete als Ausgangspunkt für die Öffentlichkeitsbeteiligung • Berücksichtigung der Hinweise aus der Öffentlichkeitsbeteiligung • ggf. aktualisierte Datengrundlagen Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 25 Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 26 13 27.03.15 Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung Durchführung unterschiedlicher Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung • Strategische Umweltprüfung (SUP) • Prüfung der Verträglichkeit mit NATURA 2000-Gebieten • Prüfung der Anforderungen an den Europäischen Artenschutz Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 27 Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung Prüfung der Verträglichkeit mit NATURA 2000-Gebieten Herausforderungen • Prüfung der Verträglichkeit auf Ebene der Regionalplanung obligatorisch • FFH-Gebiete gehen nur indirekt in die Kriterien ein (u. a. Vorbehaltsgebiete Naturschutz- und Landschaftspflege) • Gegenstand der Prüfung: kein Vorhaben, sondern Ziele/Grundsätze bzw. Maßnahmen • konkrete Wirkungen nicht bekannt • Anzahl und Höhe der Anlagen • Immissionen • Zuwegung • optische Störungen • vorhabensbezogene Maßnahmen zur Vermeidung und Minderung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 28 14 27.03.15 Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung Herausforderungen • Funktionsbeziehung zwischen den NATURA 2000-Gebieten (insbesondere EUVogelschutzgebiete) in den Kriterien nicht abgebildet • Feststellung konkreter erheblicher Beeinträchtigungen schwierig • FFH-Verträglichkeit muss ggf. in der Genehmigung erneut geprüft werden • Prüfung der Verträglichkeit abschließend, direkter Einfluss auf die WEG-Kulisse • Widerspruch: Privilegierung der Windkraft vs. Gebietsschutz Lösungsansätze • Prüfung der FFH-Verträglichkeit im Rahmen der SUP • auf Basis einer „worst-case“ Abschätzung • Abschätzung von Art und Umfang der späteren Projektwirkungen • Prüfung möglicher Beeinträchtigungen von Vogelarten mit Hilfe von tierökologischen Abstandskriterien für empfindlichste Art • Prüfung möglicher Beeinträchtigungen charakteristischer Arten, insbesondere Fledermäuse • Hinweise für die nachfolgenden Planungsstufen herausarbeiten (u.a. Vermeidungs-, Minderungs- und Schutzmaßnahmen) Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 29 Umweltprüfungen auf Ebene der Regionalplanung Europäischer Artenschutz Herausforderungen • Prüfung konkreter Verbotstatbestände auf Ebene der Regionalplanung nicht möglich • konkrete Wirkungen nicht bekannt • durch Ausweisung der WEG selbst keine Verbotstatbestände • Artenvorkommen veränderlich, Zeitpunkt der Realisierung von WEG nicht bekannt Lösungsansätze • Artenschutzvoreinschätzung im Rahmen der SUP • auf Basis einer „worst-case“ Abschätzung unter Berücksichtigung der TAK der empfindlichsten Arten • Aufzeigen „roter Ampel“ • Aufzeigen/Ableiten möglicher vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen (CEF) • Aufzeigen/Ableiten möglicher Kompensationsmaßnahmen (FCS) • Prüfung konkreter Verbotstatbestände im Rahmen der Genehmigung Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 30 15 27.03.15 Fazit und Ausblick Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 31 Fazit und Ausblick Fazit • Ausweisung der WEG richtungsweisend für die nachfolgenden Planungsschritte • hohe Anforderungen an die Verfahrens- und Rechtssicherheit • Datengrundlagen und Kriterienanalyse sowie Abwägung entscheidend • Verwendung von Geoinformations-Methoden wichtig für Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Planungsergebnisse Ausblick: Planerische Herausforderungen im Genehmigungsverfahren • Anträge nehmen unterschiedlich Bezug auf die WEG-Kulisse • Antragsfläche innerhalb Kulisse • Antragsfläche außerhalb Kulisse • Bewältigung des Europäischen Gebiets- und Artenschutzes • Komplexität der Planungsverfahren • Bürgerbeteiligung in unterschiedlichen Planungsebenen Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern – planerische Herausforderungen 32 16
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