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Amtsblatt für den Landkreis Starnberg
12. Ausgabe vom 25. März 2015
INHALT:
▼ Bekanntmachung nach § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) für die Wasserkraftnutzung am Lüßbach in Berg
▼ Kommunalabgabengesetz (KAG);
Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt
Starnberg über die Erhebung von Beiträgen zur
Deckung des Aufwands für die Herstellung,
Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung
von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen,
Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS) vom 30.09.2004
▼ Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A;
Unterhaltsmaßnahmen von Straßen, Wegen
und Plätzen im Stadtgebiet Starnberg
▼ 1. Änderung der Außenbereichssatzung
Nr. 7903 und Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 7913 für das Grundstück
Fl.Nr. 501/7 (teilweise), Gemarkung Perchting;
Einstellung bzw. Neuaufnahme des Ver fahrens
▼ Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Leoni –
Seeufer König Ludwig“ betreffend der
Grundstücke Fl.Nrn. 138/2, 138, 665/7, 665/9,
665/6, 665/5, 665/4, 665/3, 665/12, 665/11,
665/10, 666, 667/1, 667/3, 667, 669, 670,
641/6, 672, 675 sowie Teilﬂächen der Parzellen
678, 646, 643, 641/4, 139/2 und 137 , jeweils
Gemarkung Berg
Seite 1
(Ausbaubeitragssatzung - ABS) vom 30.09.2004
beschlossen.
j) Nebenangebote
nicht zugelassen
Aufhebungssatzung zur Satzung der
Stadt Starnberg über die Erhebung von
Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die
Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder
Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen,
Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS) vom
30.09.2004
k) Anforderung der Vergabeunterlagen
siehe Punkt a) Stadt Starnberg - Vergabestelle
Aufgrund des Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Stadt Starnberg folgende Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen,
Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS) vom 30.09.2004:
§1
Aufhebung
Die „Satzung der Stadt Starnberg über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands
für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung
oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen,
Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen
(Ausbaubeitragssatzung - ABS)“ vom 30.09.2004
(In-Kraft-Treten am 15.10.2004) wird aufgehoben.
§2
In-Kraft-Treten
Diese Aufhebungssatzung tritt zum 01.04.2015 in
Kraft.
◆ Bekanntmachung nach § 3a Satz 2 des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Wasserkraftnutzung
am Lüßbach in Berg
Der Betrieb einer Wasserkraftanlage im Mühlkanal
am Lüßbach ist zur Stromerzeugung mittels eines
Kleinstwasserkraftwerkes auf den Grundstücken
Fl.-Nrn. 556, 557, 580, 1504/1 und 1510/2, Gemarkung Bachhausen, Gemeinde Berg, Martinsholzen
1 und 2, 82335 Berg, beantragt nach § 10 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i.V.m. Art. 15 Bayerisches
Wassergesetz (BayWG).
Für das Vorhaben wurde anhand einer allgemeinen
Vorprüfung des Einzelfalles (gemäß § 3a, § 3c
Sätze 1 und 3 i.V.m. Anlage 1 Ziffer 13.14 UVPG)
festgestellt, dass die Durchführung einer formellen
Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich
ist. Nach § 3a Satz 2 UVPG wird dieses Ergebnis
hiermit bekannt gemacht. Die Feststellung über
das Unterbleiben einer Umweltverträglichkeitsprüfung ist nicht selbständig anfechtbar.
Landratsamt Starnberg – Karl Roth, Landrat
l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform.
Für das Herunterladen der Vergabeunterlagen
von einer elektronischen Vergabeplattform
wird kein Entgelt erhoben.
Für die Übersendung der Vergabeunterlagen in
Papierform gilt:
Höhe des Entgeltes 30 €
Zahlungsweise
Banküberweisung
Empfänger
Stadt Starnberg
IBAN
DE37 7025 0150 0430 0520 84
BIC-Code
BYLADEM1KMS,
Kreissparkasse
München-Starnberg-Ebersberg
Verwendungszweck 6300.5131
Unterhaltsmaßnahmen
Starnberg, 12.03.2015
Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuordenbar
und Sie erhalten keine Unterlagen.
Die Vergabeunterlagen können nur versendet
werden, wenn
- auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde,
- gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder E-Mail (unter
Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse)
bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,
- das Entgelt auf dem Konto des Empfängers
eingegangen ist.
Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
Stadt Starnberg – Eva John, 1. Bürgermeisterin
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten
sind
Stadt Starnberg - Vergabestelle Vogelanger 2
82319 Starnberg
◆ Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A;
Unterhaltsmaßnahmen von Straßen, Wegen
und Plätzen im Stadtgebiet Starnberg
q) Angebotseröffnung
am 09.04.2015 um 11:00 Uhr
Ort: Stadt Starnberg, Vogelanger 2,
82319 Starnberg
Besprechungszimmer 213 - 2. Stock
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle)
Name
Stadt Starnberg - Vergabestelle Straße
Vogelanger 2
PLZ, Ort 82319 Starnberg
Telefon 08151/772-191
Fax
08151/772-391
E-Mail
[email protected]
b) Vergabeverfahren
Öffentliche Ausschreibung, VOB/A
Vergabenummer
6300.5131
c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung
der Unterlagen
nicht zugelassen
d) Art des Auftrags
Ausführung von Bauleistungen
Personen, die bei der Eröffnung anwesend
sein dürfen
Bieter und deren Bevollmächtigte
r) Geforderte Sicherheiten
- für Vertragserfüllung 5% der Bruttoauftragssumme
- für Mängelansprüche 3% der Bruttoauftragssumme
t) Rechtsform der Bietergemeinschaften
gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter
für Präqualiﬁkation von Bauunternehmen e.V.
(Präqualiﬁkationsverzeichnis) nachzuweisen.
Der Nachweis der Eignung kann auch durch
Eigenerklärungen gem. Formblatt Eigenerklärungen zur Eignung -124 erbracht werden.
Hinweis: Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren
Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen.
Das Formblatt Eigenerklärungen zur Eignung
-124 ist erhältlich
unter http://www.stmi.bayern.de und liegt den
Vergabeunterlagen bei.
Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis
seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß
§ 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:
siehe Vergabeunterlagen
v) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist
08.05.2015
w) Nachprüfung behaupteter Verstöße
Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A) Regierung
von Oberbayern, VOB-Stelle, Maximilianstraße
39, 80538 München
Starnberg, 16.03.2015
Stadt Starnberg – Eva John, 1. Bürgermeisterin
◆ 1. Änderung der Außenbereichssatzung
Nr. 7903 und Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr. 7913 für das Grundstück
Fl.Nr. 501/7 (teilweise), Gemarkung Perchting;
Einstellung bzw. Neuaufnahme des Ver fahrens
Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen zur
beabsichtigten 1. Änderung der Außenbereichssatzung Nr. 7903 wurde am 17.02.2015 gemäß
Art. 23 Abs. 3 GLKrWG beschlossen, das Verfahren im Weiteren auf Grundlage des § 34 Abs. 4
Nr. 3 BauGB und unter der Bezeichnung „Einbeziehungssatzung Nr. 7913“ fortzuführen. Dementsprechend ist das Verfahren zur 1. Änderung der
Außenbereichssatzung Nr. 7903 hinfällig. Dies und
die nunmehr beschlossene Aufstellung der Einbeziehungssatzung wird hiermit ortsüblich bekannt
gemacht (§ 2 Abs. 1 BauGB). Der Geltungsbereich
bleibt ebenso unverändert wie das Planungsziel,
eine Erweiterung der dort vorhandenen Garage zu
ermöglichen.
Die Aufstellung der Satzung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB,
weshalb sich die Beteiligung der Öffentlichkeit im
Weiteren ausschließlich auf die hiervon unmittelbar betroffenen Personen beschränken wird.
Eine Umweltprüfung ist nicht erforderlich.
Starnberg, 19.03.2015
u) Nachweise zur Eignung
Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und
Zuverlässigkeit eine direkt abrufbare Eintragung
in die allgemein zugängliche Liste des Vereins
Stadt Starnberg – Eva John, 1. Bürgermeisterin
Bekanntmachungen der Stadt Starnberg
◆ Kommunalabgabengesetz (KAG);
Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt
Starnberg über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder
Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen,
Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS) vom
30.09.2004
Die Stadt Starnberg hat mit Entscheidung der
1. Bürgermeisterin vom 12.03.2015 die Aufhebung
der Satzung der Stadt Starnberg über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands
für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung
oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen,
Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen
Impressum:
Herausgeber: Landratsamt Starnberg
Strandbadstr. 2 · 82319 Starnberg
www.landkreis-starnberg.de
Verantwortlich: Landrat Karl Roth
Redaktion: Stefan Diebl
Das Amtsblatt ist als Newsletter
über unsere Internetseite beziehbar.
e) Ort der Ausführung
Stadtgebiet Starnberg
f) Art und Umfang der Leistung
Unterhaltsmaßnahmen von Straßen, Wegen
und Plätzen
Asphalt aufbrechen
ca. 1.750 m²
Fräsen
ca. 4.850 m²
Tragschicht
ca. 1.900 m²
Deckschicht
ca. 14.000 m²
Frostaufbrüche Asphalt
ca. 200 t
Randsteinbegrenzungen
ca. 350 m
Schachtabdeckung neu/anpassen ca. 50 Stück
Betonpﬂaster 35/35/6,5
ca. 300 m²
Frostschutzschichten
ca. 650 m²
Bankette einbauen
ca. 5.000 m
g) Erbringen von Planungsleistungen
nein
Zweck der baulichen Anlage
Zweck der Bauleistung
h) Aufteilung in Lose
nein
i) Ausführungsfristen
Fertigstellung der Leistungen bis:
Dezember 2016
Beginn der Ausführung:
Juni 2015
Fortsetzung nächste Seite
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Amtsblatt für den Landkreis Starnberg
12. Ausgabe vom 25. März 2015
Räumlicher Geltungsbereich der 27. Flächennutzungsplan-Änderung „Leoni-Seeufer König Ludwig“ in Berg
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Bekanntmachung der Gemeinde Berg
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◆ Genehmigung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Leoni
– Seeufer König Ludwig“ betreffend der
Grundstücke Fl.Nrn. 138/2, 138, 665/7, 665/9,
665/6, 665/5, 665/4, 665/3, 665/12, 665/11,
665/10, 666, 667/1, 667/3, 667, 669, 670, 641/6,
672, 675 sowie Teilﬂächen der Parzellen
678, 646, 643, 641/4, 139/2 und 137 , jeweils
Gemarkung Berg
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2
BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des Bebauungsplanes und
des Flächennutzungsplanes und
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3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche
Mängel des Abwägungsvorgangs,
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Der Gemeinderat hat die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom
25.11.2014 in seiner Sitzung am 25.11.2014 festgestellt. Die Genehmigung durch das Landratsamt
Starnberg er folgte mit Bescheid vom 27.02.2015
(Az.: 400V-90-1-7y).
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wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Leoni – Seeufer
König Ludwig“ schriftlich gegenüber der Gemeinde Berg unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
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Berg, 11.03.2015
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Gemeinde Berg – R. Monn, 1. Bürgermeister
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Der Geltungsbereich des Flächennutzungsplanes
ist aus der nebenstehenden Anlage ersichtlich.
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Die Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung
über die Art und Weise, wie die Umweltbelange
und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan
berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen
der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in
Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, wird ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Berg, Bauamt (Zimmer 14), Ratsgasse 1,
82335 Berg, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten und über deren Inhalt auf Verlangen Auskunft
gegeben.
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Kinder-, Jugend- und
Familienberatungsstelle
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Berger Straße
1. Unbeachtlich werden demnach eine nach
§ 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
Landratsamt Starnberg
Moosstraße 5 • 82319 Starnberg
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Telefon 08151 148 - 388
www.lk-starnberg.de / kijufa
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5
672
257
225
228
25
641/ 7
175/3
31
203
641/ 4
7
641/ 6
676/ 2
224
258
64 3
14 43
Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der
Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.
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19
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18
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Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird
die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes
wirksam.
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26 7
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