Document

NIEDERSCHRIFT
Sitzung: Ortsbeirat Buchholz
T E R M I N:
Mittwoch, 15.04.2015 um 19:00 Uhr
O R T:
Gemeindehaus Buchholz
Anwesend:
- Vorsitzende Ortsvorsteherin Aufermann, Brigitte
- Mitglieder Bach, Reinhold
Dörr, Sabine
Görge, Dr. Hans-Hermann (bis TOP 12)
Hihn, Marcel
Johanny, Angelika
Munro, Christine
Phillips, Reiner Martin
Schweikert, Alexander
Surinx, Axel
Uhrmacher, Ludwig
Weber, Josef
- es fehlen –
Bersch, Rudolf
Phillipps, Reiner Martin
- Stadtrat Reimund Möcklinghoff
Manfred Uhrmacher
- Protokollführer Lehnard, Walter
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
19:00 Uhr
22:35 Uhr
2
TAGESORDNUNG
- Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortbeirates
Buchholz vom 25.02.2015
3. Aushängekasten für öffentliche Mitteilungen und Veranstaltungen
4. Ruhebank Wirtschaftsweg Flur 13 In der Korlenanwand
5. Kinderspielplätze Buchholz
6. Standort Grillhütte
7. Antrag SPD-Fraktion betreffend Friedhof Buchholz
8. Antrag SPD-Fraktion betreffend Bouleplatz
9. Antrag SPD-Fraktion betreffend Förderverein Feuerwehr
10. Antrag SPD-Fraktion betreffend Erneuerung der Heizungsanlage Gemeindehaus
11. Anfragen
12. Mitteilungen
Ortsvorsteherin Aufermann eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden
und stellt fest, dass zu dieser Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der
Ortsbeirat beschlussfähig ist.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt sie die Erweiterung der Tagesordnung um
TOP 13 „Sonstiges“.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
Der gemeinsame Antrag der Ortsbeiratsmitglieder Rudolf Bersch (CDU Fraktion) und
Marcel Hihn (Grüne) „Beschaffung von neuen Spielgeräten“, wird aufgrund des Sachzusammenhangs mit TOP 5 „Kinderspielplätze Buchholz“, behandelt.
Der Antrag wurde von der Vorsitzenden vor der Sitzung an die Mitglieder als Tischvorlage verteilt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
3
- Öffentlicher Teil –
1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Horst-Günter Kittler beklagt die derzeitigen Verkehrs- u. Parksituation in der Casinostraße im Bereich zwischen BUKUMA, Imbiss Römer und EDEKA. Die Vorsitzende erklärt,
dass, in Kürze mit der Aufstellung von Blumenkübeln im genannten Bereich eine Abtrennung des Gehweges erfolgt.
Weiterhin weist er darauf hin, dass der Zustand am Friedhof im Bereich um die Aussegnungshalle s.E. unbefriedigend ist und schlägt vor, das Schild zu entfernen und den Boden zu säubern.
Des weiteren weist er auf die Reinigungspflicht der Grundstückseigentümer bis zur Straßenmitte hin sowie auf die Beseitigung von Strauchüberhängen auf den Gehwegen.
Von Luca Nowak wird eine Unterschriftenliste für den Bau eines Bikeparks mit der Bitte
um Weiterleitung an den Bürgermeister einreicht.
OBR Buchholz 15.04.2015
2. Anerkennung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortbeirates Buchholz vom 25.02.2015
Die Vorsitzende teilt mit, dass die Anwesenheit der Mitglieder des Stadtrates Reimund
Möcklinghoff und Manfred Uhrmacher versehentlich nicht aufgeführt waren.
Weiterhin sollte die Beschlussformulierung zu TOP 7 wie folgt lauten:
„Der Ortsbeirat beschließt das Vorhaben hinsichtlich Machbarkeit sowie Erfüllung von
Sicherheitsanforderungen durch die Verwaltung prüfen zu lassen“.
Die Vorsitzende lässt über die per E-Mail am 10.04.15 durch Reimund Möcklinghof
übermittelten Änderungswünsche zu TOP 3, 5, 6, 7, 8 u. 9 abstimmen.
Bei 6 Nein-Stimmen und 5 Ja-Stimmen ist der Antrag abgelehnt, wobei die Vorsitzende
von ihrem Stimmrecht Gebrauch macht.
OBR Buchholz 15.04.2015
3. Aushängekasten für öffentliche Mitteilungen und Veranstaltungen
Nach eingehender Diskussion schlägt der Ortsbeirat die Anschaffung eines doppelseitigen, mit bruchsicherem Glas versehenen, Aushängekastens vor. Die Finanzierung soll
aus Verfügungsmitteln erfolgen.
Hierzu werden zwei Standorte vorgeschlagen:
4
1. Grünstreifen zwischen Heidepark u. Heidestraße (vor Provinzialversicherung)
2. Grundstück Römer (Ecke Casinostraße / Am Heidepark)
Hierzu wird die Verwaltung um Eignungsprüfung der Standorte gebeten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
4. Ruhebank Wirtschaftsweg Flur 13 In der Korlenanwand
Der Ortsbeirat beschließt in Auswertung der Ortsbegehung am 28.03.15, als Alternative
zur ursprünglich geplanten Reaktivierung der ehem. „Altersruh“ die Aufstellung einer Ruhebank ohne Feuerstelle. Der Grundstückseigentümer, Franz Roos, wurde von der Vorsitzenden über das Vorhaben vorab informiert und hat seine Zustimmung erteilt. Die Aufstellung soll in Abstimmung mit dem Pächter, Johannes Liesenfeld und dem Bauhof erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
5. Kinderspielplätze Buchholz / Beschaffung von neuen Spielgeräten
Nach eingehender Beratung wird folgender Beschluss gefasst:
Vor Anschaffung einer neuen Matschanlage soll die Instandsetzung der vorhandenen
Matschanlage am Naturnahen Spielplatz Ermerserhahn geprüft werden. Weiterhin soll
eine Arbeitsgruppe des Ortsbeirates die Anschaffung von Spielgeräten in die Wege leiten. Die Arbeitsgruppe besteht aus den Ortsbeiratsmitgliedern:
Marcel Hihn, Angelika Johanny, Ariane Schampera-Edelmann und Ludwig Uhrmacher.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
6. Standort Grillhütte
Die Verwaltung wird um Prüfung zur baurechtlichen Genehmigungsfähigkeit für folgende Standorte gebeten:
5
-
Flur 15 Parzelle 9 („Auf dem Sattel“)
-
Flur 15 Parzelle 160
-
Flur 15 Parzelle 149/150 („Im Bückelsgarten“)
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
7. Antrag SPD-Fraktion betreffend Friedhof Buchholz
Der Antrag wird dahingehend erweitert, dass neben der Erneuerung des Friedhofsweges
hinter der Leichenhalle auch die Zuwegung im vorderen Bereich von der Casinostraße
zur Leichenhalle einbezogen werden soll.
Im Zuge dieser Maßnahme soll geprüft werden, ob das vorhandene Kreuz saniert werden kann, oder erneuert werden muss.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
8. Antrag SPD-Fraktion betreffend Bouleplatz
Nach eingehender Diskussion beschließt der Ortsbeirat, ein Schild „Bouleplatz“ aus Aluminium an die vorhandene Lampe anzubringen.
Weiterhin soll die vorhandene Pergola des Bouleplatzes überdacht (Kunststoff) und mit
einem rückwärtigen Windschutz versehen werden.
Die Verwaltung wird gebeten die Umsetzung der vorstehenden Maßnahme zu prüfen.
Sofern die Maßnahme in diesem Jahr nicht erfolgen kann, sollen die erforderlichen Mittel
in den Haushalt 2016 eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme
OBR Buchholz 15.04.2015
9. Antrag SPD-Fraktion Förderverein Feuerwehr
Nach ausführlicher Beratung stimmt der Ortsbeirat der Bezuschussung in Höhe von
1.500,00 € aus Verfügungsmitteln für die bereits angeschaffte Wärmebildkamera zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
6
10. Antrag SPD-Fraktion betreffend Erneuerung der Heizungsanlage Gemeindehaus.
Der Ortsbeirat beschließt dem Antrag zur Umstellung der vorhandenen Heizungsanlage
in eine Gas-Brennwerttherme zuzustimmen.
Sofern die Maßnahme im HHJ 2015 nicht erfolgt, sind entspr. Mittel in den Haushalt 2016
einzustellen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
OBR Buchholz 15.04.2015
11. Anfragen
Die Antwort der Verwaltung auf die schriftliche Anfrage des Mitglieds Ludwig Uhrmacher
bezüglich Häckseln der Grünschnittabfälle auf der Grünschnittdeponie wird von der Vorsitzenden verlesen. Eine Ausfertigung des Vorgangs wurde Herrn Uhrmacher vorab zur
Verfügung gestellt.
OBR Buchholz 15.04.2015
Das Mitglied Ariane Schampera-Edelmann fragt an wie der Zustand an den Glascontainern verbessert werden kann. Evtl. sollte ein Schild „Videoüberwachung“ angebracht
werden.
OBR Buchholz 15.04.2015
12. Mitteilungen
Die Vorsitzende teilt mit:
1. “Dreck-Weg-Aktion“
Für die Beköstigung der Helfer der „Dreck-Weg-Aktion“ wurden vom VVV 139,24 € ausgegeben.
OBR Buchholz 15.04.2015
2. Ortschroniktafel
Die Ortschroniktafel am Spielplatz / Rhein-Moselstraße / Am Heidepark kann nicht als
Aushängkasten bzw. Schaukasten genutzt werden, da diese nicht zu öffnen ist. Bis zum
31.12.2008 bestand ein Vertragsverhältnis über die Nutzung einer Wirtschafts- und Ortschroniktafel durch die MEKA GmbH Eschborn.
OBR Buchholz 15.04.2015
7
3. Internet-Präsenz
Sofern eine Internet-Seite für Buchholz erstellt wird (Domäne Boppard-Buchholz), soll
diese auf der offiziellen Web-Page der Stadt Boppard verlinkt werden.
OBR Buchholz 15.04.2015
4. Freundschafts- und Förderkreis Buchholz e.V.
Unter dem Motto „Buchholz meets Buchholz“ wurde 1991 ein Verein gegründet, der den
Kontakt von Bürgern, die in Orten mit dem Ortsnamen Buchholz leben, fördert.
Die Internetseite des Vereins ist unter „www.buchholz-in-der-eu.eu“ erreichbar.
OBR Buchholz 15.04.2015
13. Sonstiges
Die Vorsitzende teilt mit, dass im kath. Jugendraum ein Kicker angeschafft werden soll.
Ein Sponsor wurde bereits gefunden.
Es bestand Einvernehmen, dass evtl. entstehende Restkosten zur Anschaffung des Kickers aus Verfügungsmitteln des Ortsbezirks gedeckt werden sollen.
OBR Buchholz 15.04.2015
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende um 22:35
Uhr die Sitzung.
Die Vorsitzende
Der Protokollführer

Download Report