Nr. 16/2015 Verden (Aller), 17. April 2015

Herausgeber und Schriftleitung: Landkreis Verden, Telefon (0 42 31) 15-0, www.landkreis-verden.de
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Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, in der Regel einmal wöchentlich.
Druck: Verlag Kreiszeitung Syke, 28857 Syke
Nr. 16/2015
Verden (Aller), 17. April 2015
INHALT
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Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinden
Sitzung des Rates am 23.04.2015, Stadt Achim
Sitzung des Betriebsausschusses Abwasserbeseitigung
am 20.04.2015, Stadt Achim
Sitzung des Ortsrates Scharnhorst am 20.04.2015,
Stadt Verden (Aller)
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Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung,
Umwelt und Verkehr am 21.04.2015, Stadt Achim
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Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 4-22
„Grundhof“, Stadt Verden (Aller)
Öffentliche Bekanntmachung
16. öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abwasserbeseitigung am Montag, den
20.04.2015 um 17:00 Uhr im Ratssaal, 1. OG, Raum 100,
Rathaus Achim, Obernstraße 38, 28832 Achim.
Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung. 2 Einwohnerfragestunde. 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung. 4 Genehmigung
des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung am
10.11.14. 5 Neubaukomplex für Werkstatt, Garage Spülwagen und Lager auf der Kläranlage Achim. 6 Einwohnerfragestunde.
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung. 4 Genehmigung
des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung am
12.02.2015. 5 Ernennungen - hier: Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Embsen - Ernennung
des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr
Achim. 6 Annahme von privaten Spenden, Schenkungen
und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Achim (Haushaltsjahr 2015). 7 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Achim ; hier: Satzungsänderung. 8 Sanierung / Ausbau von Gemeindestraßen - hier:
Sachstandsbericht und Beschlüsse zur Herstellung der
Erschließungsanlagen in der Straße Ueser Weg. 9 Großbäckerei Lieken und Umfeld; hier: Beschlussfassung zum
Antrag der SPD Fraktion vom 16.03.2015. 10 Jahresbericht
der Mittelweser Touristik GmbH und Beschlussvorschlag
für Gesellschafterversammlung (Betrauungsakt). 11 Bebauungsplan Nr. 363 „Hilgenberg“, 4. Änderung - hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise
aus der öffentlichen Auslegung, b) Satzungsbeschluss. 12
22. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
Hundeübungsplatz Achim - hier: a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise, b) Feststellungsbeschluss. 13 Fortschreibung des Handlungsrahmens für die
Achimer Innenstadt; hier: Vorbereitung zur Veräußerung der
ehemaligen Stadtbibliothek. 14 Bericht des Bürgermeisters
über wichtige Angelegenheiten sowie wichtige Beschlüsse
des Verwaltungsausschusses. 15 Anfragen gemäß § 18 der
Geschäftsordnung. 16 Einwohnerfragestunde.
STADT ACHIM
Der Bürgermeister
Hinweis: Die Beratungsunterlagen zu den o.g. Tagesordnungspunkten und die dazu erstellte Niederschrift werden
im Internet unter www.achim.de veröffentlicht.
Öffentliche Bekanntmachung
33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Wirtschaft, Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
am dienstag, den 21.04.2015 um 17:00 Uhr im Ratssaal,
1. OG, Raum 100, Rathaus Achim, Obernstraße 38,
28832 Achim.
Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung. 2 Einwohnerfragestunde. 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung. 4 Genehmigung
des öffentlichen Teils der Protokolle über Sitzungen. 4.1
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die
Sitzung am 27.01.2015. 4.2 Genehmigung des öffentlichen
Teils des Protokolls über die Sitzung am 17.03.2015. 5 Jahresbericht der Mittelweser Touristik GmbH und Beschlussvorschlag für Gesellschafterversammlung (Betrauungsakt).
6 Fortschreibung des Handlungsrahmens für die Achimer
Innenstadt; hier: Vorbereitung zur Veräußerung der ehemaligen Stadtbibliothek. 6.1 Fortschreibung des Handlungsrahmes für die Achimer Innenstadt; hier: Antrag der FDP
Fraktion vom 31.03.2015. 7 22. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Hundeübungsplatz Achim hier:
a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Hinweise, b) Feststellungsbeschluss. 8 Einwohnerfragestunde.
STADT ACHIM
Der Bürgermeister
Hinweis: Die Beratungsunterlagen zu den o.g. Tagesordnungspunkten und die dazu erstellte Niederschrift werden
im Internet unter www.achim.de veröffentlicht.
Öffentliche Bekanntmachung
21. öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Rates
der Stadt Achim am Donnerstag, den 23. 04. 2015 um
19:00 Uhr im Ratssaal, 1. OG, Raum 100, Rathaus
Achim, Obernstraße 38, 28832 Achim.
Tagesordnung: 1 Eröffnung der Sitzung. 2 Einwohnerfragestunde. 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der
Seite
Sitzung des Rates am 28.04.2015,
Flecken Langwedel
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Sitzung des Rates am 23.04.2015,
Flecken Ottersberg
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IV.2 Sachstandsbericht: Feuerwehrparkplatz. IV.3 Flachdachsanierung am Dorfgemeinschaftshaus. IV.4 Findling
am Ortseingang „Elisabeth-Selbert-Str.“. IV.5 Aufstellen
einer Infotafel „Heidesiedlung“. V. Anfragen und Anregungen. V.1 Feuchtbiotop „Auf dem Hüls“ - Abstimmung mit
dem Landkreis. V.2 Glockenturm - Anziehen von Schraubverbindungen. V.3 Dorfgemeinschaftshaus - Ersetzen von
Scheiben im Giebelfenster. V.4 Fußweg vom Ortskern zum
Dorfgemeinschaftshaus - Planungsstand.
STADT VERDEN (ALLER)
Der Bürgermeister
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
Nr. 4-22 „Grundhof“
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Verden (Aller) hat in
seiner Sitzung am 10.02.2015 gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4-22
„Grundhof“ beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst, wie in der Planskizze dargestellt, ein
Gebiet in der Ortschaft Borstel, südlich der Salzstraße und
der Straße Radeland und östlich der Straße Schwarzer Berg.
Zweck der Planung ist die Entwicklung eines Wohngebietes.
STADT ACHIM
Der Bürgermeister
Hinweis: Die Beratungsunterlagen zu den o.g. Tagesordnungspunkten und die dazu erstellte Niederschrift werden
im Internet unter www.achim.de veröffentlicht.
Öffentliche Sitzung des Ortsrates Scharnhorst
Am Montag, dem 20.04.2015, findet um 19:00 Uhr in Verden (Aller), „Landhaus Müller“, Im Dorf 24, Sitzungsraum,
eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Scharnhorst mit folgender Tagesordnung statt:
Vor und nach der Sitzung findet jeweils eine Fragestunde
für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Die Fragestunde
vor der Sitzung beginnt um 19:00 Uhr. A. In öffentlicher
Sitzung: 1. Feststellungen zur Eröffnung der Sitzung, a)
Ordnungsgemäße Ladung, b) namentliche und zahlenmäßige Anwesenheit der Mitglieder, c) Beschlussfähigkeit, d)
Tagesordnung. 2. Genehmigung der Niederschrift über die
14. Sitzung des Ortsrates Scharnhorst vom 25.02.2015. 3.
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des
Ortsrates Scharnhorst vom 17.03.2015. I. Mitteilungen
der Verwaltung. II. Vorbereitung von Ratsbeschlüssen. III.
Angelegenheiten des Verwaltungsausschusses. III.1 Bebauungsplan Nr. 3-07 „Neumühlen 2“mit örtlichen Bauvorschriften - Beschluss über den Bebauungsplanentwurf und
die öffentliche Auslegung. IV. Angelegenheiten des Ortsrates Scharnhorst. IV.1 Parken im Neubaugebiet Neumühlen.
Die allgemeinen Ziele, der Zweck und die wesentlichen
Auswirkungen der Planung werden in einer öffentlichen
Bürgerversammlung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB am Mittwoch, den 29.04.2015, um 18.30 Uhr, im Rathaus der Stadt
Verden (Aller), Große Straße 40, 27283 Verden (Aller), im
Ratssaal im ersten Obergeschoss dargelegt. Hierbei wird
Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der vorgesehenen Planung gegeben.
Verden (Aller), den 13.04.2015
STADT VERDEN (ALLER)
Der Bürgermeister
Wenn Sie die Dienste der Kreisverwaltung in Anspruch nehmen wollen, vereinbaren Sie möglichst telefonisch einen Termin.
Im Übrigen gelten die folgenden
Besuchszeiten:
dienstags, donnerstags und freitags 8.00 – 12.00 Uhr
und donnerstag
14.00 – 16.00 Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde:
montags und dienstags
mittwochs und freitags
donnerstags
7.30 – 15.00 Uhr
7.30 – 12.00 Uhr
7.30 – 18.00 Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde:
montags und dienstags
mittwochs und freitags
donnerstags
7.30 – 15.00 Uhr
7.30 – 12.00 Uhr
7.30 – 18.00 Uhr
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Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Rates
des Flecken Langwedel am Dienstag, dem 28. April 2015,
19.00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses in Langwedel.
Tagesordnung: 1. Feststellungen zur Eröffnung der Sitzung; 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung
vom 05.02.2015; 3. Wahl einer Schiedsperson für das
Schiedsamt Langwedel; 4. Personalentscheidungen im Feuerwehrbereich; Ernennungen des Gemeindebrandmeisters,
stv. Gemeindebrandmeisters, Ortsbrandmeisters der OFW
Völkersen, stv. Ortsbrandmeisters der OFW Etelsen; Entbindung des kommissarischen stv. Ortsbrandmeisters der
OFW Etelsen; 5. Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Neubeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Ortsfeuerwehr Etelsen gemäß
§ 117 Absatz 1 NKomVG; 6. Unterrichtung und Anfragen.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Langwedel, 10. April 2015
FLECKEN LANGWEDEL
Der Bürgermeister - gez. Brandt
Öffentliche Bekanntmachung
Zur 16. Sitzung des Rates am 23.04.2015 um 19:00 Uhr
Ratssaal des Rathauses, Grüne Str. 24 in 28870 Ottersberg lade ich mit folgender Tagesordnung ein:
Bei Bedarf findet vor Beginn und nach Abschluss der öffentlichen Tagesordnungspunkte eine Einwohnerfragestunde von jeweils bis zu 30 Minuten statt.
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Tagesordnung: Öffentliche Sitzung - 1 Eröffnung der
Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit; - Feststellung der Tagesordnung und evtl.
Beschluss über Anträge zur Änderung; - Einbringen von
Anträgen. 2 Genehmigung der Niederschrift über die letzte
Sitzung des Rates vom 18.12.2014. 3 15/0730 Satzung über
die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung). 4 15/0731 Hundesteuersatzung
des Fleckens Ottersberg. 5 15/0688 a Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der gemeindlichen Kindertageseinrichtungen des Fleckens
Ottersberg (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung).
6 15/0697 a Jahresabschluss 2011 des Elektrizitäts-Werk
Ottersberg Entlastung der Betriebsleitung. 7 15/0725 Jahresabschluss 2011 für das Elektrizitäts-Werk Ottersberg
- hier: Verlustausgleich 2011. 8 15/0699 a Wirtschaftsplan
für das Geschäftsjahr 2015 und Mittelfristplan für das Elektrizitäts-Werk Ottersberg. 9 15/0694 a Haushalt 2015. 10
15/0708 Eventuelle Verringerung der Zahl der Ratsfrauen
und Ratsherren für die nächste Wahlperiode. 11 15/0715
42. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bremer Damm)
- Prüfung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss. 12
15/0714 Bebauungsplan Nr. 132 „Bremer Damm“ - Prüfung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss. 13 15/0713
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 105 „Hintzendorf/
Stellenfelde/Allerdorf“ - Prüfung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss. 14 15/0692 Bebauungsplan Nr. 131 „Ver-
dener Straße 61“ - Prüfung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss. 15 15/0680 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.
90 „Imbusch“ - Prüfung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss. 16 15/0717 3. Änderung des Bebauungsplans
Nr. 87 „Molkereistraße“ - Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss. 17 15/0718 Abrundungssatzung Nr.
15 „Am Glockenstuhl“ Aufstellungsbeschluss. 18 15/0653
a Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das
Grundstück „Quelkhorner Landstraße 33“. 19 15/0703
Bebauungsplan Nr. 140 „Ebereschenweg“ Aufstellungsbeschluss. 20 15/0711 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück „Königsberger Straße
6“. 21 15/0712 47. Änderung des Flächennutzungsplans
„Tütenbrook“. 22 15/0720 Beratung und Beschlussfassung
zum erarbeiteten interkommunalen, überörtlich verbindlich
abgestimmten integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts zur nachhaltigen Sicherung der öffentlichen wie
privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge (integriertes
Entwicklungs- und Handlungskonzept) der GesundRegion.
23 Berichte des Bürgermeisters. 24 Anfragen, Anregungen,
Berichte, Termine. 25 Schließung der Sitzung.
FLECKEN OTTERSBERG
Der Bürgermeister
Hinweis: Die Bekanntmachung sowie weitere Informationen zu den o.g. Tagesordnungs-punkten werden im Internet
unter www.flecken-ottersberg.de veröffentlicht.

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