EU-Wochenspiegel Nr.13 vom 02.04.2015 - europa.sachsen

EU-Wochenspiegel
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 13/15 02.04.2015
Mit dem endgültigen Aus der
Milchquotenregelung endet in
dieser Woche eine dreißig Jahre
alte Epoche in der europäischen
Agrarpolitik. Damit wird ein
weiterer
Schritt
zur
Marktorientierung
der
Agrarwirtschaft vollzogen. Für
die europäischen Milcherzeuger
bedeutet dieser bereits 2003
beschlossene
Ausstieg
Herausforderungen
und
Chancen zugleich. In Brüssel
demonstrierten Bauern am 31.
März 2015 erneut mit Treckern
und Trauermusik vor dem EU
Parlament und warnten vor
Einkommensverlusten
durch
Preisstürze und Marktkrisen.
Landwirtschaftsminister
Dr.
Hermann Onko Aeikens sieht
dagegen die Milchwirtschaft in
Sachsen-Anhalt im Hinblick auf
das Auslaufen der Milchquote
gut aufgestellt. Es habe sich
zudem gezeigt, dass das
marktpolitische Instrument der
Produktionsbegrenzung
die
Erwartungen
nicht
erfüllt,
vielmehr
zu
zusätzlichen
finanziellen Belastungen und
Wachstumsbegrenzungen
geführt habe.
Die Kommission verweist auf die
steigende
Nachfrage
nach
Milchprodukten
in
anderen
Weltregionen, von denen die
Landwirte
nun
profitieren
könnten.
Für
schwierige
Marktsituationen stehen auf
europäischer Ebene weiterhin
staatliche Maßnahmen, wie die
Direktzahlungen, die private
Lagerhaltung oder Intervention
zur Verfügung.
Dr. Henrike Franz
 Aus den Institutionen (S. 2-5)

KOM  Prioritäten für den Digitalen Binnenmarkt

KOM  Freihandel als Impuls für Wirtschaft

EP  Fairness bei Besteuerung

EP  Finanzhilfe für Ukraine

Eurostat  Handelspartner der EU
 Aus den Fachbereichen (S. 6-13)

Strukturfonds  TAIEX REGIO PEER 2 PEER

Klimapolitik  Konsultation zu Treibhausgasen

Luftfahrtsicherheit  Faktenblatt

Galileo  Zwei weitere Satelliten

Horizont 2020  Millionenförderung für KMU

Europäisches Holocaust-Archiv  Online Portal

Migration V Deutschland erhält 350 Mio. Euro

Landwirtschaft  Ende der Milchquote

Nachbarschaftspolitik  Erschwerte Beziehungen

Sommerzeit  Studien

Verkehrstote auf Europas Straßen  Bericht
 Was - Wann - Wo (S. 14-15)

CFE  Forum 2015

EU-Akteure Sachsen-Anhalt  Jubiläumstreffen
 Ausschreibungen (S. 16)

EPSO  Auswahlverfahren Bereich Audit
 Kontaktbörse (S. 17-19)

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche
 Büro intern - TIPP (S. 20-21)

Neu in der LV  Dr. Michael Steenbuck

Tipp  Französische Filmwochen Sachsen-Anhalt
 So erreichen Sie uns  (S. 22)
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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Aus den Institutionen
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 Europäische Kommission  Prioritäten für den digitalen
Binnenmarkt (EAG)
Die Europäische Kommission will im Mai die digitale Strategie für
Europa vorlegen, um einen digitalen Binnenmarkt für Verbraucher und
Unternehmen zu schaffen. Die drei Schwerpunkte dafür haben die EUKommissare vergangenen Mittwoch auf ihrer wöchentlichen Sitzung
festgezurrt. Eine Bestandsaufnahme der EU-Kommission hat kürzlich gezeigt, dass das digitale
Europa nach wie vor zersplittert ist und in vielen Ländern großer Nachholbedarf herrscht, auch in
Deutschland.
Dies sind die drei Schwerpunkte der EU-Kommission für die digitale Strategie:
1. Die EU-Kommission will für Verbraucher und Unternehmen den Zugang zu digitalen
Gütern und Dienstleistungen verbessern. Dazu soll der grenzüberschreitende elektronische
Handel mit einheitlichen Verbraucherschutz- und Vertragsvorschriften und einer effizienteren und
bezahlbaren Paketauslieferung erleichtert werden. Außerdem will die Kommission das
Urheberrecht modernisieren, geografische Hürden abbauen und die Mehrwertsteuer-Regelung
vereinfachen.
2. Neue Rahmenbedingungen sollen für den Erfolg digitaler Netze und Dienstleistungen
sorgen. Die Kommission will dafür Investitionen in die Infrastruktur fördern und die geltenden
Telekommunikations- und Medienvorschriften überarbeiten. Außerdem fordert sie einen
europäischen Ansatz für die Verwaltung der Funkfrequenzen, um das mobile Breitband
voranzubringen. Sie wird sich mit der wachsenden Bedeutung von Online-Plattformen (wie
Suchmaschinen, sozialen Medien, App-Stores usw.) befassen, damit eine erfolgreiche
internetgestützte Wirtschaft entsteht.
3. Eine europäische digitale Wirtschaft mit langfristigem Wachstumspotential soll entstehen.
Die Kommission will alle Industriezweige bei der Einführung neuer Technologien und der
Umstellung auf ein intelligentes Industriesystem unterstützen. Normen sollen schneller aufgestellt
werden, um die Interoperabilität neuer Technologien zu gewährleisten. Außerdem will die
Kommission, dass Wirtschaft und Gesellschaft die Vorteile der Datenwirtschaft in vollem Umfang
nutzen können und dazu Fragen zu Cloud Computing, Big Data, Eigentum an Daten, Datenschutz
und Normen in den Mittelpunkt stellen.
Die im Februar veröffentlichte Bestandsaufnahme zum digitalen Europa, zeigt, dass Deutschland nur
auf dem 10. Platz unter den 28 EU-Mitgliedstaaten liegt. Nachholbedarf
besteht vor allem bei schnellen Breitbanddiensten, der Nutzung
fortgeschrittener
Technologien
wie
Cloud-Dienstleistungen,
beim
elektronischen Geschäftsverkehr und elektronischen Behördendiensten.
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Mehr dazu hier. http://ec.europa.eu/priorities/digital-single-market/index_en.htm
Mehr Informationen entnehmen Sie bitte der vollständigen Pressemitteilung.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4653_de.htm
Wie es um den digitalen Binnenmarkt derzeit steht, erfahren Sie hier.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13114_de.htm
 Europäische Kommission  Freihandel ist wichtiger Impuls für
Wirtschaft (EAG)
Die Europäische Kommission hat vergangenen Donnerstag einen Bericht vorgelegt, der die starken
Wirtschafts- und Beschäftigungsvorteile durch Freihandelszonen aufzeigt. 31 Millionen
Arbeitsplätze und damit mehr als 14 Prozent der Gesamtbeschäftigung sind in der EU von Exporten
in Drittländer abhängig. Mit jeder Milliarde, um die das Gesamtvolumen der Exporte zunimmt, wird
EU-weit
zur
Schaffung
von
14
000
zusätzlichen
Arbeitsplätzen
beigetragen.
Das
Freihandelsabkommen der EU mit Südkorea ist dafür ein beispielhafter Beleg.
Der aktuell vorgelegte jährliche Bericht über die Durchführung
des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea
zeigt, dass die Warenexporte der EU nach Südkorea in den
ersten drei Jahren nach der Umsetzung um 35 Prozent
stiegen. Die Exporte vollständig liberalisierter Waren legten
sogar um 46 Prozent zu, während die Exporte teilweise
liberalisierter Waren um 37 Prozent anwuchsen. Der Gesamtwert zusätzlicher Exporte aus der EU
beläuft sich somit auf 4,7 Mrd. Euro pro Jahr. Die EU-Exporte nahmen in allen Wirtschaftszweigen zu.
Besonders profitiert haben die Auto- und Maschinenbauer. Die Exporte von Kraftfahrzeugen haben
sich fast verdoppelt (+90 Prozent), bei den Beförderungsmitteln liegt die Quote bei +56 Prozent.
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea, das seit Juli 2011 in Kraft ist, ist das
ehrgeizigste bisher von der EU umgesetzte Freihandelsabkommen. Es ist zum einen das erste einer
neuen Generation weitreichenderer Freihandelsabkommen, zum anderen auch das erste
Freihandelsabkommen der EU mit einem asiatischen Land.
Den Bericht können Sie hier lesen. http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/march/tradoc_153271.pdf
 Europäisches Parlament  Fairness bei Besteuerung (PM EP)
EU-Mitgliedstaaten müssen hinsichtlich ihrer nationalen Steuerabsprachen mehr Transparenz walten
lassen, weil unfaire Steuerkonkurrenz den Wettbewerb zwischen Unternehmen verzerrt und einen
"Wettlauf nach unten" auslösen könnte, forderten viele Abgeordnete während der Debatte am
vergangenen Mittwoch mit Steuerkommissar Pierre Moscovici.
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Moscovici, der seinen jüngst vorgelegten Vorschlag für einen automatischen Austausch von
Steuerabsprachen zwischen den EU-Ländern verteidigte, teilte die Sorgen vieler Abgeordneter und
bestätigte, dass die Unterschiede der nationalen Steuervorschriften zu einer Fragmentierung des EUBinnenmarkts
führen.
Er
sprach
sich
für
eine
bessere
Koordinierung der Steuerpolitik der einzelnen Mitgliedstaaten aus
und kündigte an, dass er noch 2015 eine Analyse der
steuerpolitischen Lage in der EU als Grundlage für alles weitere
Vorgehen in diesem Bereich vorlegen wird.
Viele Abgeordnete waren dafür, dass Steuern dort bezahlt werden
sollten, wo Gewinne anfallen, und einige forderten die Einführung einer gemeinsamen konsolidierten
Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB), um die Unterschiede zu einzuebnen. Vorteilhafte
Steuervereinbarungen für große internationale Unternehmen wurden als unfair gegenüber den
Bürgern und KMU betrachtet, die für den Großteil der für die öffentlichen Ausgaben nötigen Steuern
aufkommen müssen.
Die Europäische Kommission wurde dazu gedrängt, sich für Steuertransparenz in Drittländern und auf
internationalen Foren einzusetzen.
Diese Pressemitteilung online mit weiterführenden Links: http://www.europarl.europa.eu/news/de/newsroom/content/20150324IPR37336/
 Europäisches Parlament  Finanzhilfe für Ukraine (PM EP)
Am vergangenen Mittwoch stimmten die Abgeordneten für eine geplante Makrofinanzhilfe für die
Ukraine von höchstens 1,8 Milliarden Euro. Das Geld leiht sich die EU extern, um es in Form eines
mittelfristigen Darlehens mit gleichbleibendem Zinssatz an die Ukraine weiter zu leihen. Es soll helfen,
Lücken in den ukrainischen Zahlungsbilanzen zu stopfen. Die Auszahlung ist an Strukturreformen
gekoppelt, mit denen die Probleme bewältigt werden sollen, die zur Krise beitrugen.
Die Abgeordneten haben den Vorschlag der Kommission ohne Änderungen mit 492 Stimmen bei 107
Gegenstimmen und 13 Enthaltungen angenommen.
Die akute Wirtschaftskrise der Ukraine hat ihre Wurzeln in langjährigen Strukturproblemen wie
Korruption, verschärft durch den bewaffneten Konflikt im Osten des Landes, durch die von Russland
auferlegten Handelsbeschränkungen und die Zuspitzung des Erdgaskonflikts. Die Ukraine verlor dabei
ihren Zugang zu den internationalen Märkten für Schuldtitel und kann sich daher nicht mehr selber
Geld leihen.
Die EU und die Ukraine müssen den Bedingungen für das Darlehen noch in einer Absichtserklärung
zustimmen. Sobald die EU und die Ukraine das Abkommen unterzeichnen, soll das Geld direkt dem
Haushalt zugeführt werden. Zwei Drittel der vereinbarten Summe sollen bis Ende 2015, der letzte
Teilbetrag im ersten Quartal 2016 ausgezahlt werden.
Diese
Pressemitteilung
online
mit
weiterführenden
Links
und
Informationen:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20150324IPR37363/
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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 Eurostat  Wichtigste Handelspartner der EU (EAG)
2014 waren die Vereinigten Staaten von Amerika und China die zwei wichtigsten Handelspartner
der EU im Warenverkehr. Russland und die Schweiz folgen mit deutlichem Abstand. Dies geht aus
einer aktuellen Erhebung des Europäischen Statistikamts Eurostat hervor, die vergangenen Freitag
veröffentlicht wurde. Deutschland ist für die Mehrzahl der 28 Mitgliedsstaaten das wichtigste
Land für die Ausfuhren von Waren. Deutschland ist zudem für die
Hälfte der EU-Mitgliedsstaaten das Hauptherkunftsland von Einfuhren.
Für
Deutschland
ist
Frankreich
mit
neun
Prozent
bei
den
Warenausfuhren der wichtigste Handelspartner, gefolgt von den USA mit
neun Prozent und dem Vereinigten Königreich mit sieben Prozent. Bei
den Wareneinfuhren nach Deutschland stehen die Niederlande mit 14 Prozent als wichtigster
Handelspartner an erster Stelle, gefolgt von Frankreich mit acht Prozent und China mit sieben Prozent.
58 Prozent aller Ausfuhren aus Deutschland, bezogen auf den Handelswert der Waren, gehen in die
28 Mitgliedsstaaten. Damit liegt Deutschland unter dem EU-Durchschnitt von 63 Prozent. Die 28 EUMitgliedstaaten führten 2014 Waren im Gesamtwert von 4636 Mrd. Euro aus.
Im Handel mit Nicht-EU-Ländern waren die drei wichtigsten Bestimmungsländer für EU-Ausfuhren die
Vereinigten Staaten (18 Prozent aller Extra-EU-Ausfuhren), China (zehn Prozent) und die Schweiz
(acht Prozent). Bei den Einfuhren zeigt sich ein anderes Bild: Das wichtigste Herkunftsland von
Importen in die EU im Jahr 2014 war China (18 Prozent aller Einfuhren von außerhalb der EU), gefolgt
von den Vereinigten Staaten (zwölf Prozent) und Russland (elf Prozent).
Während der letzten Jahre haben sich die Anteile an Warenexport und –import der
Haupthandelspartner mit der EU teils stark verändert. Der Anteil der Vereinigten Staaten am
Gesamtwarenverkehr der EU fiel erheblich und nahezu stetig von 24 Prozent im Jahr 2002 auf 15
Prozent im Jahr 2014. Demgegenüber hat sich der Anteil von China von sieben Prozent im Jahr 2002
auf 14 Prozent im Jahr 2014 verdoppelt. Insbesondere erreichten 2010 die Anteile der Vereinigten
Staaten und Chinas am Handel der EU nahezu denselben Wert und haben sich seither stabilisiert.
Weniger ausgeprägt war die Zunahme des Anteils von Russland am gesamten EU-Warenverkehr (von
fünf Prozent im Jahr 2002 auf acht Prozent im Jahr 2014), während der Anteil der Schweiz in diesem
Zeitraum nahezu unverändert bei sieben Prozent lag.
40 Prozent aller Ausfuhren der EU in Drittländer waren Maschinen und Fahrzeuge. Auf mineralische
Brennstoffe entfiel nur ein geringer Anteil der Extra-EU-Ausfuhren (sechs Prozent) jedoch mehr als
ein Viertel (26 Prozent) der Einfuhren. Eine wichtige Rolle im Warenhandel der EU im Jahr 2014
spielten gleichfalls die sonstigen bearbeiteten Waren: mit 23 Prozent der Extra-EU-Ausfuhren und 24
Prozent der Extra-EU-Einfuhren und die chemischen Erzeugnisse mit 16 Prozent der Extra-EUAusfuhren und 10 Prozent der Extra-EU-Einfuhren.
Die vollständige Eurostat-Pressemitteilung finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/6760208/6-27032015-AP-DE.pdf/39732d1d-91d0-4e88-bd04503b0205d060%20
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Aus den Fachbereichen
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 Strukturfonds  TAIEX REGIO PEER 2 PEER (HF)
Am 24. März 2015 hat Regionalkommissarin Cretu den Startschuss für ein neues Instrument der
Generaldirektion
Regionalpolitik
gegeben,
der
einen
länderübergreifenden
Erfahrungsaustausch zwischen Strukturfondsexperten ermöglichen soll. Über ein Online-Portal
(TAIEX REGIO PEER 2 PEER) können Behörden, die Strukturfonds koordinieren oder verwalten,
kurzfristige Expertenmissionen, Studienreisen und Workshops beantragen. Diese werden durch die
EU-Kommission unter Rückgriff auf eine Datenbank nationaler Experten organisiert und finanziert.
Weitere Informationen zu TAIEX REGIO PEER 2 PEER finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/regional_policy/en/policy/how/improving-investment/taiex-regio-peer-2-peer/
Wenn Sie Interesse haben, in die Datenbank nationaler Experten aufgenommen zu werden, finden
Sie hier weiterführende Informationen:
http://ec.europa.eu/regional_policy/en/newsroom/news/2015/03/call-for-expression-of-interest-to-establish-a-list-of-experts-inthe-field-of-cohesion-policy-regional-and-urban-development
 Klimapolitik  Konsultationen zu Treibhausgasemissionen
eröffnet (MS)
Die Europäische Kommission hat am 26.3.2015 zwei öffentliche Konsultationen im Bereich des
Klimaschutzes gestartet: In Vorbereitung eines Legislativvorschlags über die Anstrengungen der
Mitgliedstaaten zur Reduktion der Treibhausgasemissionen mit Blick auf die Erfüllung der
Verpflichtung der Europäischen Union zur Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2030
(Lastenverteilungsentscheidung oder „Effort Sharing Decision“) sind EU-Bürger, Institutionen und
Organisationen aufgefordert, sich mit ihren Erfahrungen und Anregungen in den Prozess
einzubringen.
In einer zweiten Konsultation werden Beiträge von Stakeholdern und Experten aus dem Bereich Landund Forstwirtschaft zum Umgang mit Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft und der
Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF) angesichts des Klimaund Energierahmens der EU bis 2030 erbeten. Die Kommission erwartet Hinweise zur Evaluierung
der gegenwärtigen Politik und zu verschiedenen Optionen, wie LULUCF zukünftig in den Rahmen für
die Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 einbezogen werden könnte. Hintergrund sind
die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 24.10.2014 und die Ankündigung der
Kommission in ihrem Fahrplan für die Energieunion vom Februar 2015, im Jahr 2016
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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Legislativvorschläge für die Entscheidung über die Lastenteilung und die Einbeziehung von LULUCF
in den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 vorzulegen.
Die Konsultationen enden am 18. Juni 2015 und sind unter den folgenden Links einsehbar:
http://ec.europa.eu/clima/consultations/articles/0025_en.htm
http://ec.europa.eu/clima/consultations/articles/0026_en.htm
Den Fahrplan für die Energieunion finden Sie unter
http://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:1bd46c90-bdd4-11e4-bbe1-01aa75ed71a1.0002.01/DOC_2&format=PDF
 Sicherheit in der zivilen Luftfahrt  Faktenblatt (EAG)
Nach dem Absturz der Germanwings-Maschine in den französischen Alpen
hat die europäische Flugsicherheitsagentur EASA empfohlen, dass immer
zwei Crewmitglieder, davon ein Pilot, im Cockpit eines Verkehrsflugzeugs
sein müssen.
Es gibt auch europäische Sicherheitsregeln über medizinische Checkups von Piloten und die
Untersuchung von Flugunfällen. Die Kommission hat dazu aktuell ein Faktenblatt herausgegeben.
Das Faktenblatt finden Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-4724_en.htm
 Galileo  Zwei weitere Satelliten umkreisen die Erde (EAG)
Seit 30. März 2015 befinden sich zwei weitere Satelliten des Galileo-Satellitennavigationsprogramms
der EU in der Umlaufbahn. Der Start erfolgte am 27. März auf dem europäischen Raumfahrtbahnhof
in Kourou in Französisch-Guayana.
Galileo ist das Programm der Europäischen Union zur Entwicklung eines globalen
Satellitennavigationssystems unter europäischer ziviler Kontrolle. Galileo-Signale ermöglichen eine
präzisere und zuverlässigere Bestimmung der genauen Position in Raum und Zeit für viele
Dienstleistungen und Nutzer. Das ist besonders für Navigationsgeräte in Autos oder Mobiltelefone von
großer Bedeutung. Die Daten von Galileo tragen außerdem dazu
bei, dass der Straßen- und Schienenverkehr sicherer wird sowie
eine
nahezu
Echtzeit-Lokalisierung
nach
Absenden
von
Notsignalen erfolgen kann.
Galileo wird kompatibel und – bei einigen seiner Dienste – auch
interoperabel mit ähnlichen bereits bestehenden Systemen sein, dabei jedoch autonom bleiben. Die
nächsten Galileo-Satelliten starten im September 2015. Bis 2020 soll das komplette System mit
insgesamt 30 Satelliten voll einsatzfähig sein.
Eine ausführliche Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4717_de.htm
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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 Horizont 2020  Millionenförderung für KMU (EAG)
387 innovative kleine und mittlere Unternehmen erhalten insgesamt rund 131 Mio. Euro aus dem
EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020. Auch 34 deutsche Unternehmen werden
finanziell unterstützt, um ihre innovativen Ideen den Weg aus der Forschung hin zum Markt zu
bereiten. Das ist das Ergebnis der letzten Ausschreibungsrunde des mit insgesamt 3 Mrd. Euro
ausgestatteten KMU-Instruments innerhalb von Horizont 2020, das die
EU-Kommission letzten Freitag veröffentlicht hat.
Die Förderung wird für zwei verschiedene Phasen vergeben: Phase 1
(Machbarkeitsstudien)
und
Phase
2
(Innovationsaktivitäten
und
Entwicklung des Geschäftsplans). Bei der Förderung in Phase 2 waren deutsche KMU hinter
Großbritannien und Spanien besonders erfolgreich. 11 deutsche KMU erhalten dafür rund 13,43 Mio.
Euro.
Zur vollständigen Pressemitteilung gelangen Sie hier.
http://ec.europa.eu/research/index.cfm?pg=newsalert&year=2015&na=na-270315
Dort finden Sie auch eine Übersicht der geförderten KMU pro Mitgliedstaat.
 Europäisches Holocaust-Archiv  Online Portal: eröffnet (EAG)
Das von der EU finanziell unterstützte Projekt "Europäisches Holocaust-Archiv" hat vergangenen
Donnerstag in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaft sein Online-Portal eröffnet.
Wissenschaftler können über das Portal auf fast 2000 Archive zum
Holocaust zugreifen. Neben Deutschland beteiligen sich 49 weitere
Länder an dem Projekt. Auch Archive über die europäischen Grenzen
hinweg werden hier zugänglich gemacht, z.B. in Israel.
Fast
8
Millionen
Euro
flossen
bis
2013
aus
dem
7.
Forschungsrahmenprogramm in das Projekt Europäisches Holocaust-Archiv (European Holocaust
Research Infrastructure, EHRI). Es startete im Oktober 2010 und wird in seiner zweiten Phase mit
weiteren 8 Millionen Euro aus dem Europäischen Forschungsprogramm Horizon2020 unterstützt
werden.
Wissenschaftler haben über das Europäische Holocaust-Archiv außerdem Zugriff auf mehr als 50
nationale Berichte und über 120.000 archivische Verzeichnungen in mehr als 200 Institutionen. EHRI
unterstützt
Holocaust-Forscher
auch
durch
Expertentreffen,
Konferenzen,
Stipendien,
Sommerschulen und Onlinekurse.
Weitere Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung.
http://ec.europa.eu/research/index.cfm?pg=newsalert&year=2015&na=na-260315%20
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EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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 Migration  Deutschland erhält rund 350 Millionen Euro für
Flüchtlingshilfe und innere Sicherheit (EAG)
Deutschland erhält in den kommenden sieben Jahren fast 356 Mio. Euro EU-Mittel zur Unterstützung
in den Bereichen Asyl und innere Sicherheit. Die EU-Kommission hat die entsprechenden nationalen
Programme genehmigt. Damit stehen Deutschland für den Zeitraum 2014-2020 rund 221 Mio. Euro
im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) und weitere 134 Mio. Euro aus
dem Fonds für die innere Sicherheit (ISF) zur Verfügung. Insgesamt erhalten die Mitgliedstaaten
aus diesen beiden Finanzinstrumenten in den nächsten sieben Jahren fast 7 Mrd. Euro.
Die
EU-Kommission
genehmigte
vergangene
Woche
insgesamt 22 neue nationale Mehrjahresprogramme im
Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF)
und des Fonds für die innere Sicherheit (ISF) für den Zeitraum
2014-2020 mit einem Gesamtwert von ca. 1,8 Mrd. Euro.
Mit den Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds
(AMIF) werden folgende nationale Bemühungen unterstützt: Erhöhung der Aufnahmekapazitäten,
Verbesserung der Qualität der Asylverfahren gemäß den Standards der Union, Integration der
Migranten auf lokaler und regionaler Ebene und Gewährleistung der Nachhaltigkeit der
Rückkehrprogramme.
Mit dem Fonds für die innere Sicherheit (ISF) wird die Grenzverwaltung der Mitgliedstaaten
(insbesondere
durch
die
Verwendung
interoperabler
moderner
Technologien)
sowie
die
grenzübergreifende Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung verbessert. Zudem wird die Fähigkeit der
Mitgliedstaaten gestärkt, sicherheitsbezogenen Risiken wie etwa Terrorismus und gewaltbereiter
Radikalisierung, Drogenhandel, Menschenhandel und anderen Arten der organisierten Kriminalität
wirksam zu begegnen.
85 Prozent der Fondsmittel fließen über nationale Programme, die von den zuständigen Behörden der
Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit den wichtigsten Beteiligten in diesem Bereich, einschließlich
der Zivilgesellschaft, erstellt, durchgeführt, überwacht und bewertet und anschließend von der
Kommission genehmigt werden. Die restlichen Mittel (ca. 15 Prozent) werden von der Kommission
verwaltet und für Unionsmaßnahmen und Soforthilfen für die Mitgliedstaaten verwendet.
Die Kommission wird im Laufe des Jahres weitere 36 nationale Programme genehmigen. Im Mai
wird die EU-Kommission ihr Konzept für die Steuerung der Zuwanderung nach Europa vorlegen.
Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4662_de.htm
Mehr Informationen zur künftigen europäischen Migrationsagenda finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13134_de.htm
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 Landwirtschaft  Ende der Milchquoten (EAG)
Am 31. März 2015 läuft die EU-weite Milchquotenregelung aus. Damit können die europäischen
Landwirte künftig flexibler auf die wachsende Nachfrage in Europa und auf dem Weltmarkt
reagieren. Die Wachstumsprognosen für Milcherzeugnisse, vor allem für verarbeitete Produkte wie
Käse oder Joghurt, sind weiterhin sehr gut.
Die Milchquote wurde 1984 als Reaktion auf Milchseen und Butterberge in der EU eingeführt. Die
Produktion von Milcherzeugnissen überstieg damals die Nachfrage bei weitem. Die Quotenregelung
war
eines
der
Instrumente
zur
Überwindung
dieser
strukturellen Überschüsse in der EU. Die verschiedenen
Reformen der Gemeinsamen Agrarpolitik führten zu einer
stärkeren Marktorientierung des Sektors. Gleichzeitig wurden
Instrumente eingeführt, die den Erzeugern in benachteiligen
Gebieten unter die Arme greifen.
Der endgültige Termin für die Beendigung der Milchquotenregelung wurde erstmals 2003
beschlossen. Dieser Beschluss wurde 2008 bestätigt. Gleichzeitig wurden Maßnahmen vorgesehen,
die eine „sanfte Landung“ gewährleisten sollten. Auch mit Quoten nahmen die Ausfuhren von
Milcherzeugnissen aus der EU in den vergangenen 5 Jahren mengenmäßig um 45 Prozent und
wertmäßig um 95 Prozent zu.
Die Milchquote hinderte die Landwirte bisher daran, weltweit zu expandieren. Nun erhalten
landwirtschaftliche Betriebe die Möglichkeit von der steigenden Nachfrage nach Milchprodukten in
anderen Regionen der Welt zu profitieren. Seit letztem Jahr können sich Landwirte auch besser über
die
Lage
auf
dem
Milchmarkt
informieren.
Dazu
hat
die
EU-Kommission
eine
Milchmarktbeobachtungsstelle eingerichtet, die Daten zum Milchmarkt und Analysen bereitstellt.
Mehr Informationen dazu finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13200_de.htm
Weitere Hintergrundinformationen finden Sie auf den Seiten der Kommission.
http://ec.europa.eu/agriculture/milk-quota-end/index_en.htm
Mehr Informationen zum Europäischen Milchmarktbeobachtungsstelle finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/agriculture/milk-market-observatory/index_en.htm
 EU- Nachbarschaftspolitik  Erschwerte Beziehungen zu den
Partnerländern (EAG)
Das Verhältnis der Europäischen Union zu ihren Nachbarländern wird durch politische Instabilität
und terroristische Strömungen in den östlichen wie auch südlichen Partnerländern stark belastet. Dies
ist das Fazit der EU-Kommission in ihren aktuell vorgelegten Bewertungen der Europäischen
Nachbarschaftspolitik. Neben einem Rückblick auf 2014 spricht die EU Empfehlungen für die
Länderentwicklungen in 2015 aus.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
Die
EU
unterzeichnete
2014
mit
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Georgien,
der
Republik
Moldau
und
der
Ukraine
Assoziierungsabkommen, die an wesentliche wirtschaftliche und politische Reformen gekoppelt
waren. Trotz des sich verschärfenden Konflikts in der Ostukraine und der unrechtmäßigen Annexion
der Krim durch Russland hält die Ukraine an ihrem Reformprozess
fest.
Vor allem die Konflikte in der südlichen Nachbarschaft bedeuten ein
verstärktes Bemühen, um die humanitären Herausforderungen und
Sicherheitsprobleme wie etwa terroristische Bedrohungen und
Anschlägen zu bewältigen. Die EU mobilisierte umfangreiche Hilfe, um Libanon und Jordanien bei der
Bewältigung der wachsenden Auswirkungen der Syrien-Krise zu unterstützen. Die Beziehungen zu
Marokko und Tunesien wurden intensiviert, da beide Länder mit ihren Reformprozessen den
Förderauflagen der EU entsprechen.
Die Europäische Nachbarschaftspolitik bildet den Rahmen für die Zusammenarbeit mit 16
Partnerländern im Osten, Süden und Südosten der EU. Ihr Ziel ist es, Demokratie, nachhaltige
wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit an den Außengrenzen der EU auf der Grundlage
gemeinsamer Werte zu fördern.
Die vollständige Pressemitteilung mit den Berichten zu den einzelnen Ländern gibt es hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4677_de.htm
Mehr Informationen zur Europäischen Nachbarschaftspolitik.
http://eeas.europa.eu/enp/index_de.htm
 Sommerzeit  Studien (EAG)
Vor der Zeitumstellung am letzten Wochenende war die Sommerzeit wieder in der Diskussion. Die
Einrichtung einer gemeinsamen Sommerzeit durch die Europäische Gemeinschaft 1981 zielte darauf
ab, den gemeinsamen Binnenmarkt funktionsfähig zu machen. Dafür ist eine harmonisierte
Zeitzonenregelung unabdingbar – vor allem für das Transport- und
Logistikwesen sowie die Industrie. 2001 trat die EU-Richtlinie (2000/84/EC
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2001:031:0021:0022:DE:PDF
) in
Kraft, die die Sommerzeit-Regelung dauerhaft festlegt. Dass diese SommerzeitRegelung Sinn macht, zeigen die von der Kommission in Auftrag gegeben Studien von 2007 und
2014: Bei unterschiedlichen Sommerzeitregelungen der Mitgliedstaaten würden die Kosten zum
Beispiel der Energieversorger steigen. Aber auch für die Bürger ist die Sommerzeit laut dieser Studien
von Vorteil: Sie sorgt nicht nur für – wenn auch überschaubare – Energiesparnisse im Privathaushalt,
auch die Freizeitmöglichkeiten sind für jeden Einzelnen durch die zusätzliche helle Abendstunde
vielfältiger.
Die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten befürwortet den Status-Quo, also die Zeitumstellung im März
und Oktober. Eine Abschaffung der Sommerzeitregelung durch die EU würde für die Mitgliedstaaten
bedeuten, gemeinsam eine Standardzeit festlegen zu müssen, damit der Handel im Binnenmarkt
weiterhin reibungslos funktioniert.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Die Geschichte der Sommerzeit in Europa geht bis auf den Ersten Weltkrieg zurück.
Europäische Staaten stellten während des Ersten Weltkriegs probeweise die Uhr vor – um Kohle zu
sparen. In der Ölkrise in den 70er Jahren gewann die Idee erneut an Popularität. Das Resultat waren
verschiedene Sommerzeitregelungen in der Europäischen Gemeinschaft, da nicht alle Mitgliedstaaten
parallel an der Uhr drehten. Seit 1981 gibt es daher eine EU-Regelung, die für eine koordinierte
Zeitumstellung im Frühjahr und Herbst sorgt.
Studie im Auftrag der Kommission zur Sommerzeit vom Herbst 2014.
http://ec.europa.eu/transport/facts-fundings/studies/doc/2014-09-19-the-application-of-summertime-in-europe.pdf
Mitteilung der Kommission zur Sommerzeit-Regelung aus dem Jahr 2007.
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2007:0739:FIN:DE:PDF
EU-Richtlinie zur Sommerzeit aus dem Jahr 2001.
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2007:0739:FIN:DE:PDF
 Verkehrstote auf Europas Straßen  Bericht (EAG)
Die Zahl der Verkehrstoten ist kaum gesunken: 25.700 Menschen sind im Jahr 2014 auf Europas
Straßen gestorben. Das bedeutet einen Rückgang von nur einem Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
In Deutschland gab es sogar wieder mehr Verkehrstote. Nach einem Rückgang von acht Prozent
im Jahr 2013, stieg die Zahl 2014 um einen Prozent an. Die Zahlen gehen aus einem Bericht hervor,
den die EU-Kommission vergangene Woche veröffentlicht hat.
Am gefährlichsten ist es auf Lettlands Straßen. Dort sind 2014
106
Menschen
pro
eine
Millionen
Einwohner
im
Straßenverkehr gestorben. In Deutschland ist die Zahl der
Verkehrstoten pro eine Millionen Einwohner von 41 im Jahr
2013 auf 42 im Jahr 2014 gestiegen.
In einigen europäischen Staaten hat sich im Laufe der Jahre
die Straßenverkehrssicherheit überdurchschnittlich verbessert, insbesondere in Griechenland,
Portugal und Spanien. Auch Dänemark, Kroatien, Malta, Zypern, Rumänien, Italien, Slowenien und
die Tschechische Republik konnten im Zeitraum 2010-2014 einen über dem EU-Durchschnitt
liegenden Rückgang der Straßenverkehrstoten verzeichnen.
Für die alltägliche Straßensicherheit sorgen vor allem die EU-Mitgliedstaaten, z.B. durch die
Durchsetzung der Straßenverkehrsvorschriften, Aufklärungskampagnen sowie den Ausbau und die
Instandhaltung von Infrastruktur. Die EU leistet durch Rechtsvorschriften und Empfehlungen zu
Fragen von gemeinsamem Interesse, etwa zu den Mindestanforderungen an die technische
Fahrzeugüberwachung und zur Harmonisierung technischer Normen, einen Beitrag zur europäischen
Verkehrssicherheit.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Das wird die EU-Kommission als Nächstes unternehmen:

Sie wird einen Zwischenbericht über die EU-Politik im Bereich der Straßenverkehrssicherheit
erstellen, der eine Bestandsaufnahme und eine Agenda für die nächsten fünf Jahre enthält. Der
Bericht wird voraussichtlich im Mai 2015 veröffentlicht werden.

Die Kommission wird ihre Arbeiten an der Analyse schwerer Verletzungen im Straßenverkehr
fortsetzen. Im Herbst 2015 wird eine Studie zur Bewertung möglicher Maßnahmen zur Verringerung
solcher Verletzungen in Auftrag gegeben werden.

Ferner wird sie die Vorschriften für die Schulung und Qualifikation von Berufskraftfahrern
überprüfen. Ein entsprechender Vorschlag der Kommission wird voraussichtlich vor Ende 2016
angenommen werden.

Schließlich wird sie den EU-Rahmen für das Sicherheitsmanagement für die Infrastruktur
überprüfen. Ein entsprechender Vorschlag der Kommission dürfte bis Ende 2016 verabschiedet
werden.
Weitere Informationen in der ausführlichen Pressemitteilung.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4656_de.htm
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Was - Wann - Wo

 CFE-Forum 2015  “Tax governance and tax risk management in
a post-BEPS world” (CJ)
Zum sechsten Mal bereits fand am 26. März 2015 in der Landesvertretung das jährliche Forum der
Confédération Fiscale Européenne (CFE), der europäischen Berufsorganisation der Steuerberater,
statt.
Ca. 130 Gäste nahmen an der ganztägigen Veranstaltung teil, die sich stets mit einem hochaktuellen
Steuerthema befasst. In diesem Jahr wagte die CFE einen Ausblick, welche Folgen die derzeitige
Arbeit der OECD zur Verhinderung von Gewinnverschiebung durch Unternehmen und Aushöhlung
der Bemessungsgrundlage („base erosion and profit shifting“, kurz: BEPS) für Steuerplanung und
Risikomanagement der Unternehmen haben wird und wie diese hierauf reagieren.
Das Grußwort für Sachsen-Anhalt hielt Herr Hermannus Erdwiens, Ministerialdirigent des
Finanzministeriums
Sachsen-Anhalts
gefolgt von der Begrüßung durch den
Präsidenten des CFE, Herrn Henk Koller.
Herr Erdwiens betonte u.a., dass der
Aktionsplan der OECD gegen BEPS in der
Öffentlichkeit intensiv diskutiert werde.
Seit dem letzten Jahr hätten einzelne
Punkte
des
Aktionsplans
deutliche
Konturen angenommen. Die Stimmen, die
pauschal gegen den BEPS-Aktionsplan
vorbringen würden, es handele sich in der Regel schließlich um legale Steuervermeidungsstrategien,
würden leiser werden. In den Vordergrund rücke die inhaltliche Auseinandersetzung mit den
Einzelberichten der OECD. Von Berater- und Unternehmensseite wurde mehrheitlich die Sorge über
eine erwartete Abnahme der Rechtssicherheit und Zunahme von Doppelbesteuerung geäußert und
die Notwendigkeit einer bindenden Lösung von Doppelbesteuerung, etwa durch Schiedsverfahren,
betont.
Die Veranstaltung beschäftigte sich im ersten Teil mit direkten, im zweiten mit indirekten Steuern,
jeweils im Lichte der Entwicklungen zum BEPS.
(Foto: Alexander Louvet)
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 Jubiläumstreffen der Kooperationsplattform der EU-Akteure im
Land (Gastartikel)
Die EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt lädt
gemeinsam mit ihren Partnern aus den EUBeratungsstellen
Sachsen-Anhalts
zum
10.
Treffen der Kooperationsplattform am Montag,
dem 11. Mai, ab 12:30 Uhr, in die Industrie- und Handelskammer Magdeburg, Alter Markt 8, ein.
Die Kooperationsplattform richtet sich an Kommunen und Ministerien, an Verbände, Vereine und
Kammern, an Unternehmen und Multiplikatoren – an alle, die im Land durch und mit Europa etwas
bewegen wollen. Einerseits informiert die Veranstaltung über aktuelle europarelevante Themen,
andererseits bietet sie eine hervorragende Gelegenheit, sich untereinander zu vernetzen und
auszutauschen.
Das nunmehr 10. Treffen der Kooperationsplattform am 11. Mai 2015 wird als Jubiläumsveranstaltung
unter der Überschrift "Chancen europäischer Kooperationen" im größeren Rahmen als gemeinsame
Veranstaltung der EU-Beratungsstellen Sachsen-Anhalts und unter Einbezug von Experten und
politischen Entscheidungsträgern auf Landes- und EU-Ebene gestaltet.
Programm und Anmeldeformular finden Sie unter www.eu-serviceagentur.de.
Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung bis zum 30.04.2015. Bitte nutzen Sie bevorzugt unser OnlineAnmeldeformular.
Ansprechpartnerin: Kathrin Hamel, Telefon +49 391 589-8397, [email protected]
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EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Ausschreibungen

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Gegenstand:
Europäisches Amt für PERSONALAUSWAHL (EPSO)
Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) führt das folgende
allgemeine Auswahlverfahren durch:
EPSO/AD/302/15
—
Beamte
(m/w)
der
Funktionsgruppe
Administration (AD 5) im Bereich Audit
Fundstelle: Abl.
C 99 vom 26. März 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:099:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
28. April 2015
Antragsunterlagen:
Weitere
Informationen
finden
Sie
auf
der
EPSO-Website:
http://blogs.ec.europa.eu/eu-careers.info/
und hier Abl. C 99 A vom 26. März 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:099A:FULL&from=DE
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EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Kontaktbörse

Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.
 Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche (EAG)
Projektname
Kontakt und Details:
Kurzbeschreibung / Stichworte
Erasmus+
Ms. Beatriz Niño
The municipality of Cuenca (Castilla-La Mancha
KA 1
EU Youth Project Manager
Region, Spain) is looking for partners to launch an
Municipality of Cuenca. Youth
intercultural exchange project under the Erasmus
Center.
+ (KA1) program regarding youth emancipation.
Email: [email protected]
The aim of this project is to produce a joint
Phone number:
reflection among young people and about a range
+34969239024
of key competences which are required for those
Programm
Land
Spain
young people with fewer opportunities. This range
of competences are based in skills linked with self
– esteem as well as self-confidence and feeling of
pride in themselves. Youth people needs to gain in
capabilities to be independent and be enough
autonomous
to
face
new
initiatives
with
guarantees.
In this project is expected to be developed two
interchanges with young people from 18 to 30
years in two intercultural interchange actions: one
in Cuenca, Spain (eight days for joint training,
simulation and reflections about emancipation
aspects, barriers, problems, opportunities, tips, …)
and second in another country with similar interest.
Europe
citizens
for
Maria Rosa Galiano
The area of social welfare and equality of the town
[email protected]
council in Palma de Mallorca (Spain) is looking for
European partners interested in joining a project
Spain
under the framework of the programme Europe for
citizen, measure 2.2 “Networks of towns.
The project aims to improve the competences and
stablish good practices on: European Programs
and Design of Projects Grants in Europe (for
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EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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citizens that by their position in public institutions
or NGOs in the social field can multiply
participation in Europe of people in vulnerable
situations).
JUST
James Rowlands
–
England, are looking for partners for a project
Domestic & Sexual Violence
under the Rights, Equalities and Citizenship
and Violence against Women
programme
& Girls
Brighton & Hove City Council is willing to act as the
Brighton & Hove City Council
lead applicant. The Call has a deadline of 4th June
Partnership Community Safety
2015.
Team
There is an accepted evidence base that a range
King's House
of violence against women and girls (VAWG) crime
Grand Avenue
types are underreported by victim/ survivors from
GB-Hove BN3 2LS
Black, Asian, Minority, Ethnic and Refugee
Strategic
UK
Brighton and Hove City Council, in Southern
Commissioner
call
JUST/2014/RDAP/AG/HARM.
(BAMER) communities. Examples of such crimes
James.Rowlands@brighton-
include: harmful practices such as female genital
hove.gcsx.gov.uk
mutilation (FGM), forced marriage and ‘honour
Tel: +44 1273 29 10 32
based’ violence, as well as domestic violence &
abuse, rape sexual violence & abuse.
Although non-profit organisations have often
provided specialist services to support BAMER
(Black, Asian, Minority, Ethnic and Refugee)
women, it has been recognised that it is important
to develop interventions led by and for women
from the affected communities, as many women
may never access support unless it is from a
BAMER-led service. The overarching aim of the
project is to raise awareness and change attitudes
among BAMER (Black, Asian, Minority, Ethnic and
Refugee) communities by creating and promoting
safe spaces, networks and referral routes for
women, young people and children who are
experiencing, or at risk of, harmful practices and
other forms of VAWG (violence against women
and girls).
The objectives of this project would include
developing work for and led by BAMER (Black,
Asian, Minority, Ethnic and Refugee) women,
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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while placing service provision within the context
of the wider co-ordinated community response, in
order to promote an integrated approach involving
all services (e.g. criminal justice agencies, health
sector, children’s services).
H2020
Mr. Oriol LLEVOT
The
Smart Cities
Programme Sabadell Smart
collaboration with the Italian city of Bergamo, are
City
searching for municipalities that could participate
Tel: +34 93 745 3192
as “Lighthouse” or as “Follower” cities in a
[email protected]
proposal to be submitted within the framework of
Spain
Spanish
Municipality
of
Sabadell,
in
the call Horizon 2020 topic SCC1-2015 - Smart
C/ Pau Claris, 100
Cities and Communities solutions integrating
(Can Marcet)
energy, transport, ICT sectors through lighthouse
08205 Sabadell
(large scale demonstration - first of the kind)
sabadell.cat/smartcity@sbdsmart
projects (Deadline May 5, 2015). The project will
be implemented between 2016 and 2020.
Erasmus +
Beccy Coombs
Sport
Programmes
UK
Suffolk County Council (UK) is looking for partners
and
Project
for a project they are hoping to submit under the
Manager
Erasmus+ Programme (Sport).
+44 1473 260722
The aim of the project is to explore innovative
[email protected]
actions that promote and embed the importance of
physical activity in the Early Years education
sector - from birth to 5 years. Through the project
they hope to develop a framework for local actors
to work strategically and deliver more effectively
opportunities for physical activity amongst this age
group.
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EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Büro intern - TIPP
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 Neu in der LV  Dr. Michael Steenbuck (MSt)
Ich bin Zivilrichter am Landgericht Stendal. Neben dem Interesse an europarechtlichen
Fragestellungen, die in der forensischen Praxis spürbar an Bedeutung gewinnen, kam in den letzten
Jahren der Wunsch auf, einen Teil meines Berufslebens im Ausland zu verbringen. In Vorbereitung
auf eine Tätigkeit in Brüssel habe ich daher in den Jahren 2010/2011 an dem berufsbegleitenden,
zweisemestrigen Studiengang „Europa – Recht, Politik und Wirtschaft“ teilgenommen. Er wird im
Auftrag der Landesregierung von der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg angeboten.
Während einer sich daran anschließenden einjährigen Erprobung an dem für gewerblichen
Rechtsschutz zuständigen Senat des Oberlandesgerichts Naumburg spielten die europarechtlichen
Einflüsse auf die nationalen Vorschriften eine wichtige Rolle, insbesondere die Vereinbarkeit von
Bundesrecht mit Richtlinien (etwa bei der Vermittlung sog. Nettopolicen) oder mit den Grundfreiheiten
(so beim Glücksspiel im Internet). Am 1. April hat nun meine Abordnung an die Landesvertretung
begonnen. Ich hoffe, in den nächsten vier Monaten einen vertieften Einblick in das Zusammenspiel
der Institutionen sowie in die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung im Mehr-Ebenen-System
der Europäischen Union zu gewinnen. Ein Schwerpunkt soll darin bestehen, einzelne Akteure
(insbesondere den Rat, das Europäische Parlament und den Ausschuss der Regionen) und das
System der Komitologie näher kennenzulernen. Eine weitere Hauptaufgabe ist die Begleitung von
Gesetzinitiativen, insbesondere in den Bereichen Inneres und Justiz.
 Tipp  Französische Filmwochen Sachsen-Anhalt (Gastartikel)
Im Frühlingslicht laden vom 8. bis zum 15. April vier Lichtspielhäuser gemeinsam mit dem Institut
francais zur zweiten Ausgabe der Französischen Filmwochen Sachsen-Anhalt ein.
« Le cinéma, c’est l’écriture moderne dont l’encre est la lumière. » Jean Cocteau (1889-1963)
Mit einer außergewöhnlichen Brandbreite an Spiel-, Dokumentar- und Kinderfilme gelten die
Französischen Filmwochen Sachsen-Anhalt nicht nur als beleuchtendes Schaufenster der
französischsprachigen Filmkultur, sie öffnen auch Fenster in andere Welten… in einen Vorort der
Lichterstadt, wo eine Bande de filles Grenzen erprobt… in die Hauptstadt der Republik Tschad des
jungen Tanzers Grigris… in Das blaue Zimmer des talentierten französischen Regisseurs Mathieu
Almaric… in einen kleinen Weinberg östlich von Toulouse und die Schattenseite der Ernte - Von
Trauben und Menschen… in die fantasievolle Welt von Kirikou und Le Petit Nicolas… ins
spannungsvolle Leben der nouvelle amie von Francois Ozon…
Von den insgesamt 27 Filmen gehören die Cesar-Gewinner 2015 Timbuktu (sieben Preise, u.a. als
bester Film und fur die beste Regie: Abderrahmane Sissako), Les Combattants (bestes Erstlingswerk:
Thomas Cailley; beste Schauspielerin: Adele Haenel; bester Nachwuchsdarsteller: Kevin Azais),
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 13/15 02.04.2015
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Hippocrate (bester Nebendarsteller: Reda Kateb) und La Famille Bélier (beste Nachwuchsdarstellerin:
Louane Emera) sowie der Cannes-Gewinner 2013 La Vie d’Adèle, der zu unserer Geburtstagskindern
der französischen Filmszene gewidmeten Sonderreihe Bon anniversaire gehört.
Die Französischen Filmwochen Sachsen-Anhalt bieten nicht nur aktuelle Trends im französischen
Kino, sie erinnern auch an bedeutende Künstler – wie
Alain Delon im legendären Le Samouraï - und rucken
gleichzeitig abseits des Mainstreams junge Talente und
außergewöhnliche Filmemacher, wie Maiwenn mit ihrem
politisch unkorrekten Bal des actrices, ins Rampenlicht.
Besonders interessant ist der Besuch von Jean-Gabriel
Periot, der in Magdeburg, Dessau-Rosslau und Halle
sein Langfilmdebut Une jeunesse allemande (Berlinale
Panorama 2015) persönlich präsentieren und so den
deutsch-französischen Dialog, den er auf die Leinwand
gebracht hat, in Sachsen-Anhalt weiterführen wird.
Bonnes projections !
http://www.institutfrancais.de/sachsen-anhalt/
http://franzoesische-filmwochen.de/
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Boulevard Saint Michel 80
B-1040 Brüssel
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31
Fax ++32.2.741.09.39
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/
[email protected]
 Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner
Name
Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros
Carmen Johannsen (Jo)
Stellvertretende Leiterin
Andre Lange (AL)
Dr. Margarete Schwarz (MS)
Christine Kuhn (CK)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AH)
Anne Poggemann (AP)
Dr. Michael Steenbuck (MSt)
Jozsef Wachteinheim (JW)
Annemarie Ruß (AR)
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Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen)
Layout: Wibke Pörschke
Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter.
Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf
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Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden,
die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.
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