EU-Wochenspiegel Nr.19 vom 13.05.2015 - europa.sachsen

EU-Wochenspiegel
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 19/15 13.05.2015
Migration ist ein Thema, welches uns alle - sei
es
auf
regionaler,
nationaler
oder
 Aus den Institutionen (S. 2-6)

KOM  EU-Innovationsanzeiger
zuspitzende Flüchtlingssituation im Mittelmeer

KOM  Sektoruntersuchung zum elektr. Handel
hat

KOM  Migrationsagenda verabschiedet
gewonnen.

EuGH  Klagen gegen einheitlichen Patentschutz
Die Europäische Kommission hat heute ihre

Eurobarometer Jugend  Außerschulische Aktivitäten

Eurostat  EU-Erwerbstätigenquote steigt an
europäischer Ebene - berührt. Durch die sich
das
Thema
zusätzlich
an
Brisanz
Europäische Agenda für Migration vorgestellt.
Die Agenda sieht ein Bündel von kurz- und
langfristig
wirkenden
mehreren
Politikbereichen
Sofortmaßnahmen
Maßnahmen
sehen
in
 Aus den Fachbereichen (S. 7-10)
vor.
Die
u.a.
vor,

Bürgerinitiative „Stop vivisection“  In Brüssel empfangen
die

EU und China  40 Jahre diplomatische Beziehungen
Operationen Triton und Poseidon der

Freihandel mit Mexico  Ausbau
Grenzagentur Frontex zu verdreifachen, eine

Verteidigung und Sicherheit  EU bereitet Weg
Flüchtlinge einzuführen, bis Ende Mai ein EU-

eTwinning  Preis für deutsche Schülerin
weites Neu-Ansiedlungssystem für 20.000

EU-Strukturfonds  Prioritäten in Sachsen-Anhalt
Kapazitäten
zeitlich
und
Ressourcen
befristete
für
Verteilungsquote
für
Vertriebene vorzuschlagen und Operationen
gegen die Schleuserkriminalität im Mittelmeer
 Was - Wann - Wo (S. 11-15)
langfristigen

Gleichstellung  Ministerin Kolb in Brüssel
Europäischen

EU-Projekttag 2015  Schulen aus Sachsen-Anhalt dabei
Migrationsagenda bilden (1) Anreize für

Filmland Sachsen-Anhalt  Screenings in der LV
zu

Europäischer Wettbewerb  Mobile Ausstellung
retten und Außengrenzen zu sichern sowie (3)

Europawoche  „Blauer Bär 2015“ verliehen
eine

Rückblick  Treffen der EU-Akteure in Sachsen-Anhalt
durchzuführen.
Die
vier
Schwerpunktbereiche
irreguläre
der
Migration
Grenzmanagement
starke
zu
–
reduzieren,
Menschenleben
gemeinsame
(2)
europäische
Asylpolitik und (4) eine neue Politik für legale
Migration zu gestalten.
Die Mitgliedstaaten hatten sich mit einer
Erklärung des Europäischen Rats zu ihrer
außerordentlichen Tagung am 23. April 2015
bereits zu raschem Handeln verpflichtet und
das Europäische Parlament wenige Tage
später eine Entschließung gefasst.
Das
Thema wird auch Gegenstand des Treffens
der
Staats-
und
Regierungschefs
Europäischen Union Ende Juni sein.
Dr. Henrike Franz
der
 Ausschreibungen (S. 16-17)

EPSO  Auswahlverfahren

KOM  Bewertung des Nutzens der Strukturfonds

KOM  Transeuropäische Telekommunikationsnetze
 Kontaktbörse (S. 18-19)

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche
 Büro intern - TIPP (S. 20-21)

Tipp  Europa Report Mai 2015 von MdEP S. Schulze

Tipp  Europa vor Ort – Newsletter des AdR
 So erreichen Sie uns  (S. 22)
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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Aus den Institutionen

 Europäische Kommission  EU-Innovationsanzeiger (EAG)
Deutschland gehört zur Spitzengruppe innovativer europäischer Staaten. Angeführt wird die Liste von
Schweden, gefolgt von Dänemark, Finnland und Deutschland. Die Länder mit den größten
Fortschritten im Bereich Innovation sind Malta, Lettland und Bulgarien. Die EU schneidet im
internationalen Vergleich nach wie vor schlechter ab als die USA, Japan und Südkorea.
Zu diesem Ergebnis kommt der vergangenen Donnerstag von der Kommission vorgestellte jährliche
Anzeiger zur Innovationsentwicklung in den Mitgliedstaaten, der Innovation Union Scoreboard
(IUS). Forschungskommissar Carlos Moedas wies bei der Vorstellung des
Berichts darauf hin, dass mehr Investitionen nötig seien, um die
Innovationen in Europa zu steigern. Gleichzeitig sollten bessere
Bedingungen und ein Binnenmarkt für innovative Produkte und
Dienstleistungen in Europa geschaffen werden.
Aus dem Leistungsanzeiger der Innovationsunion 2015 geht hervor, dass
das allgemeine Innovationsniveau der EU stabil geblieben ist. Die Krise
hatte
jedoch
Auswirkungen
auf
die
Innovationstätigkeit
der
Privatwirtschaft: Die Anzahl der innovativen Firmen sinkt, dies betrifft ebenso Beteiligungskapital,
Patentanmeldungen, Innovationen von KMU und Exporte von High-Tech-Produkten. Auch die
Fortschritte im Personalbereich, bei Unternehmensinvestitionen in Forschung und Entwicklung und in
die Wissenschaftsqualität reichen nicht aus, um eine stärkere Innovationsleistung zu erzielen.
2014 lagen Deutschlands Innovationsleistungen 22 Prozent über dem EU-Durchschnitt, waren aber
im Vergleich zu den im Jahr 2012 erzielten 27 Prozent rückläufig. Zu Deutschlands stärksten
Bereichen gehören Firmeninvestitionen und Unternehmertum, unter dem EU-Durchschnitt ist die
Leistungsfähigkeit bei Beteiligungskapital, Bevölkerungsanteil mit Hochschulabschluss, Jugendlichen
mit abgeschlossener oberer Sekundarstufe und Doktoranden aus Nicht-EU-Ländern.
Der jährliche Leistungsanzeiger der Innovationsunion enthält eine vergleichende Bewertung der
Forschungs- und Innovationsleistung der EU-Mitgliedstaaten. Er soll den Mitgliedstaaten helfen, die
Stärken und Schwächen ihrer Forschungs- und Innovationssysteme zu beurteilen und zu ermitteln, in
welchen Bereichen sie verstärkt tätig werden müssen, um ihre Innovationsleistung zu steigern.
Gegenstand des Leistungsanzeigers der Innovationsunion ist das gesamte Innovationssystem, d. h.
die Innovationskapazitäten des öffentlichen und des privaten Sektors. Grundlage sind insgesamt 25
Indikatoren, die die äußeren Innovationsbedingungen, das Maß der Innovationstätigkeit in den
Unternehmen selbst sowie den sich daraus für die gesamte Wirtschaft ergebenden Nutzen erfassen.
Neben den Mitgliedstaaten der EU sind im Leistungsanzeiger auch Serbien, die ehemalige
jugoslawische Republik Mazedonien, die Türkei, Island, Norwegen und die Schweiz erfasst. Gestützt
auf eine geringere, international verfügbare Anzahl von Indikatoren sind auch Informationen zu
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Australien, Brasilien, Kanada, China, Indien, Japan, Russland, Südafrika, Südkorea und den
Vereinigten Staaten enthalten.
Zum Innovationsanzeiger gelangen Sie hier.
http://ec.europa.eu/growth/industry/innovation/facts-figures/scoreboards/index_en.htm
Weitere Information in der ausführlichen Pressemitteilung.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4927_de.htm
 Europäische Kommission  Sektoruntersuchung zum
elektronischen Handel (EAG)
Die Europäische Kommission hat vergangene Woche nun auch formell eine kartellrechtliche
Untersuchung zum Wettbewerb im Bereich des elektronischen Handels in der Europäischen Union
eingeleitet. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte
den Vorstoß bereits im März in Berlin angekündigt. Mit der
Untersuchung
wird
die
Kommission
mögliche
Wettbewerbshindernisse auf den europäischen Märkten für den
elektronischen
Handel
ermitteln
und
ergänzt
damit
die
Maßnahmen, die in der aktuel angenommenen Strategie für einen digitalen Binnenmarkt eingeleitet
wurden.
Der Schwerpunkt der Sektoruntersuchung wird auf möglichen Hindernissen liegen, die Unternehmen
beim grenzüberschreitenden elektronischen Handel mit denjenigen Waren und Dienstleistungen
errichten, bei denen der elektronische Handel am stärksten verbreitet ist, d. h. insbesondere bei
Elektronik, Bekleidung und Schuhen sowie digitalen Inhalten. Die bei der Sektoruntersuchung
gewonnenen Erkenntnisse werden zu einer besseren Durchsetzung des Wettbewerbsrechts im
Bereich des elektronischen Handels beitragen.
Die Kommission wird in den kommenden Wochen Auskunftsersuchen an verschiedene Akteure in der
gesamten EU richten. Adressaten können beispielsweise Hersteller und Großhändler sowie im
elektronischen Handel tätige Einzelhändler sein. Nach dem EU-Kartellrecht kann die Kommission von
Unternehmen und Unternehmensvereinigungen im Rahmen der Sektoruntersuchung Auskünfte,
Unterlagen oder Erklärungen verlangen.
Die Kommission plant für Mitte 2016 die Veröffentlichung eines vorläufigen Berichts zu
Konsultationszwecken. Der abschließende Bericht soll im ersten Quartal 2017 vorliegen.
Für weitere Informationen, siehe Factsheet http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-4922_de.htm
und die Website zur Sektoruntersuchung.
http://ec.europa.eu/competition/antitrust/sector_inquiries_e_commerce.html
Siehe auch Rede von Kommissarin Vestager http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-15-4704_en.htm
und
die
Pressemitteilung
vom
26.
März
2015
zur
Ankündigung
der
Einleitung
Sektoruntersuchung. http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13198_de.htm
Strategie für den digitalen Binnenmarkt (Pressemitteilung vom 06. Mai 2015)
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4919_de.htm
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der
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Europäische Kommission  Migrationsagenda verabschiedet
(MSt)
Die KOM hat am Mittwoch ihre Migrationsagenda für die Jahre 2015 bis 2020 vorgestellt. Sie gehört
zu den zehn Schwerpunkten, die Präsident Jean-Claude Juncker in seine politischen Leitlinien
aufgenommen hat. Durch die sich zuspitzende Flüchtlingssituation im Mittelmeer hat das Thema
zusätzlich an Brisanz gewonnen. Die Agenda sieht ein Bündel von kurz- und langfristig wirkenden
Maßnahmen in mehreren Politikbereichen vor.
Die Sofortmaßnahmen sehen vor, die Kapazitäten und Ressourcen für die Operationen Triton
und Poseidon der Grenzagentur Frontex in den Jahren 2015 und 2016 zu verdreifachen, eine zeitlich
befristete Verteilungsquote für Flüchtlinge einzuführen, bis Ende Mai ein EU-weites NeuAnsiedlungssystem
für
20.000
Vertriebene
vorzuschlagen
und
Operationen
gegen
die
Schleuserkriminalität im Mittelmeer durchzuführen.
Langfristig will sich die KOM auf vier Bereichen konzentrieren: Anreize für irreguläre Migration sollen
reduziert werden, insbesondere durch die Entsendung europäischer Migrationsbeauftragter in
wichtige Drittstaaten, die stärkere Einbeziehung von Frontex in die Rückführung von Flüchtlingen, die
Verhinderung
von
Schleuserkriminalität
und
die
Ursachenbekämpfung
im
Rahmen
der
Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe. Weiteres Ziel ist es, Menschenleben zu
retten und die Außengrenzen sichern. Hierfür sieht die KOM nicht nur die Stärkung von Frontex vor,
sondern auch die Unterstützung von Drittstaaten beim Grenzmanagement und die Zusammenführung
bestimmter Aufgaben des Küstenschutzes auf EU-Ebene. Bei der Asylpolitik wird eine vollständige
und kohärente Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems angestrebt, insbesondere
durch eine konsequente Identitätsfeststellung, die Unterbindung von Asylmissbrauch durch Stärkung
des Prinzips des sicheren Herkunftsstaats sowie eine Bewertung und gegebenenfalls Reform der
Dublin-Verordnung. Schließlich geht es angesichts der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung in
Europa darum, die Möglichkeiten der legalen Einwanderung hoch qualifizierter Migranten neu zu
definieren. Hierzu sollen die Blue-Card-Richtlinie überarbeitet, die integrationspolitischen Strategien
neu ausgerichtet und die Situation für Immigranten und Herkunftsländer verbessert werden.
Zur Pressemitteilung der KOM mit weiteren Informationen gelangt man hier: http://europa.eu/rapid/pressrelease_IP-15-4956_de.htm
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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 EuGH  Klagen gegen Einheitlichen Patentschutz abgewiesen
(EAG)
Entwickler und Unternehmer können sich ihre Erfindungen weiterhin mit einem EU-Patent schützen
lassen. Der Europäische Gerichtshof hat die Klagen der spanischen Regierung gegen die Gültigkeit
der beiden Verordnungen zum einheitlichen Patentschutz abgewiesen.
Bereits im April 2014 hatte der EuGH eine Klage zurückgewiesen, mit der Spanien
gemeinsam mit Italien dagegen vorgehen wollte, dass 25 EU-Staaten das EUPatent ohne Madrid und Rom im Rahmen der „verstärkten Zusammenarbeit“
eingeführt hatten.
Die für das EU-Patent erforderliche einstimmige Entscheidung der Mitgliedstaaten
war über viele Jahre lang immer wieder an der Blockade Spaniens gescheitert, das sich gegen die
Beschränkung auf die drei Amtssprachen Deutsch, Englisch und Französisch des Europäischen
Patentamts gewehrt hatte. Hierzu führte der EuGH unter anderem an, dass die Sprachregelung das
„legitime Ziel“ habe, „einfache und einheitliche Übersetzungsregelungen“ für das Europäische Patent
zu schaffen. Damit werde insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen der Zugang zum EUPatentschutz erleichtert. Auch alle anderen von Spanien vorgebrachten Argumente gegen die
Patentverordnungen wurden vom EuGH verworfen.
Aktenzeichen: C-147/13 und C-146/13 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/
Quelle: EU Nachrichten 08/15
 Eurobarometer Jugend  Außerschulische Aktivitäten (EAG)
Eine sinkende Beteiligung von Jugendlichen zwischen 15 und 30 Jahren an außerschulischen
Aktivitäten in kulturellen, sportlichen oder politischen Jugendorganisationen hat das jüngste
Flash Eurobarometer Jugend der Europäischen Kommission festgestellt. Befragt wurden im
Dezember 2014 über 13.000 Jugendliche dieser Altersgruppe in den 28 EU-Mitgliedstaaten. Danach
sank
die
Teilnahme
an
derartigen
Organisationen auf 49 Prozent der Befragten,
gegenüber 56 Prozent im Vorjahr. Ein Viertel
der Befragten gab an, sich an organisierten
ehrenamtlichen Aktivitäten auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene zu beteiligen.
Alle Fragen und Ergebnisse des Flash Eurobarometers können auf dieser Website nachgelesen
werden: http://ec.europa.eu/youth/news/2015/0422- eurobarometer_en.htm
Quelle: EU Nachrichten 08/15
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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 Eurostat  EU-Erwerbstätigenquote steigt an (EAG)
2014 stieg die Erwerbstätigenquote der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren europaweit zum
ersten Mal seit der Finanzkrise an und erreichte 69,2 Prozent. Das EU-Statistikamt Eurostat hat die
Daten aus der Arbeitskräfteerhebung 2014 letzten Donnerstag vorgestellt.
Neue Spitzenwerte gab es auch bei der Erwerbstätigenquote von Frauen und der Altersgruppe von
55 bis 64 Jahren. Die Erwerbstätigenquote der Frauen ist seit 2010
kontinuierlich gestiegen und übertraf 2014 mit 63,5 Prozent den
Spitzenwert von 62,8 Prozent aus dem Jahr 2008. Ähnlich wie bei den
Frauen ist die Erwerbstätigenquote der 55- bis 64-Jährigen in der EU
in den letzten Jahren stetig gestiegen, und zwar von 38,4 Prozent im
Jahr 2002 auf 51,8 Prozent im Jahr 2014. Die stärkere Erwerbsbeteiligung älterer Arbeitnehmer ist
auch eines der Ziele der Strategie Europa 2020 im Bereich Beschäftigung.
Ziel der Strategie Europa 2020 ist auch eine Erwerbstätigenquote von insgesamt mindestens 75
Prozent bei den 20- bis 64-Jährigen. Deutschland gehört zu den Mitgliedstaaten, die 2014 das Europa
2020-Gesamtbeschäftigungsziel bereits erreicht haben. Erwerbstätigenquoten über 75 Prozent
wurden für Schweden (80,0 Prozent), Deutschland (77,7 Prozent), das Vereinigte Königreich (76,2
Prozent),
die
Niederlande
(76,1
Prozent)
und
Dänemark
(75,9
Prozent)
gemeldet.
Erwerbstätigenquoten unter 60 Prozent verzeichnen hingegen Griechenland (53,3 Prozent), Kroatien
(59,2 Prozent), Spanien und Italien (jeweils 59,9 Prozent).
Die Erwerbstätigenquoten von Männern und Frauen wiesen 2014 in vielen Mitgliedstaaten nach wie
vor erhebliche Unterschiede auf. Am geringsten waren diese noch bei den Männern und Frauen im
Alter von 20 bis 64 Jahren in Finnland (mit -1,9 Prozentpunkten, Pp.), gefolgt von Litauen (-2,5 Pp.),
Lettland und Schweden (jeweils -4,6 Pp.). Deutschland liegt mit -9,2 Prozentpunkten etwas unter dem
EU-Durchschnitt von 11,5 Prozentpunkten.
Ausführliche Informationen finden Sie in der vom EU-Statistikamt Eurostat herausgegebenen
Pressemitteilung.
http://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/6823704/3-07052015-AP-DE.pdf/eaeb88e1-2e22-
4b0d-9f6d-350a751fe28f
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Aus den Fachbereichen
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 Bürgerinitiative "Stop Vivisection"  In Brüssel vorgesprochen
(EAG)
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Jyrki
Katainen, hat am Montag in Brüssel die Organisatoren einer
Europäischen Bürgerinitiative empfangen, die ein Verbot
von
Tierversuchen
für
wissenschaftliche
Zwecke
fordert.
Die Initiative "Stop Vivisection" hat die erforderliche Anzahl
von über einer Million Unterschriften in insgesamt 26 EU-Staaten gesammelt und begründete ihr
Vorhaben am Vormittag der Kommission und am Nachmittag dem Europäischen
Parlament in einer öffentlichen Anhörung. Die Europäische Kommission wird dann bis
zum 3. Juni entscheiden, wie sie auf die Initiative reagiert und ihre Entscheidung
begründen.
Das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative existiert seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
im Jahr 2009. Sie ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt
vorzuschlagen – in den Politikbereichen, in denen die EU zuständig ist. Eine Bürgerinitiative muss von
mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens sieben der 28 Mitgliedstaaten
unterstützt werden.
Nachdem eine Bürgerinitiative mit der gesammelten Mindestanzahl von Unterschriften eingereicht
wurde, hat die Europäische Kommission drei Monate Zeit, die Forderungen zu prüfen. Sie kann eine
Gesetzgebungsvorschlang machen, in anderer Form reagieren – oder dies auch begründet ablehnen.
Mehr Informationen zum Instrument der Bürgerinitiative hier
http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/welcome
mehr zur Initiative gegen Tierversuche hier.
http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/finalised/details/2012/000007/de
 EU und China  40 Jahre diplomatische Beziehungen (EAG)
Die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini hat anlässlich des 40.
Jahrestags diplomatischer Beziehungen zwischen der EU und China
Peking besucht. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem
chinesischen Staatsrat Yang Jiechi hob Mogherini die Rolle beider
Partner
im
Umgang
mit
regionalen
und
internationalen
Herausforderungen hervor. "Selbst wenn wir geografisch weit voneinander entfernt sind, wissen wir
doch sehr gut, dass globale Probleme keine Grenzen kennen", sagte Mogherini.
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In den Gesprächen mit der chinesischen Seite ging es neben den engen wirtschaftlichen Beziehungen
auch um die Zusammenarbeit in neuen Bereichen wie Infrastruktur und Internetkonnektivität sowie
eine intensivere Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Thema in diesem Zusammenhang war auch
der Ukraine-Konflikt.
Es war der erste offizielle Besuch der Außenbeauftragten in China. Der nächste EU-China-Gipfel findet
Ende Juni in Brüssel statt.
Die Erklärung der EU-Außenbeauftragten in englischer Sprache hier.
http://eeas.europa.eu/statements-eeas/2015/150505_01_en.htm
Die Pressekonferenz kann als Video hier heruntergeladen werden.
http://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?ref=I102679
Weitere Informationen zu den EU-China-Beziehungen hier.
http://eeas.europa.eu/delegations/china/press_corner/all_news/news/2015/political_relations_en.htm
 Freihandel mit Mexico  Ausbau (EAG)
EU-Handelskommissarin
Cecilia
Malmström
und
der
mexikanische
Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo Villareal haben am Montag in Brüssel
angekündigt, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mexiko
umfassend modernisieren zu wollen.
Kommissarin Malmström wird den Europäischen Rat um die Erteilung eines Mandats ersuchen, um
die Verhandlungen mit Mexiko schon dieses Jahr beginnen zu können.
Informationen zu dem Handelsabkommen mit Mexiko hier.
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1305
Die Rede der Kommissarin auf Englisch anlässlich des Treffens.
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/may/tradoc_153433.pdf
 Verteidigungs- und Sicherheitspolitik  EU bereitet Weg (EAG)
Die EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini haben letzten Freitag ihren
Beitrag zur laufenden Debatte über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
vorgestellt. Dazu haben sie zwei Fortschrittsberichte an den
Präsidenten des Europäischen Rates verschickt und schlagen zudem
eine Reihe von neuen Ideen für die anstehenden Debatten im Rat der
Außen- und Verteidigungsminister am 18. Mai und das Treffen der Staatsund Regierungschefs am 25. Juni vor. Im Einklang mit den politischen Leitlinien von
Kommissionspräsident
Jean-Claude
Juncker
wollen
die
EU-Kommission
und
die
EU-
Außenbeauftragte damit einen neuen Impuls setzen, um aus Europa einen starken Akteur in
Sicherheits- und Verteidigungsangelegenheiten zu machen.
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Dabei soll auf den bisher erzielten Fortschritten aufgebaut werden und Antworten auf neue
Herausforderungen gegeben werden. Seit 2013 ist Europa mit steigenden Sicherheitsbedrohungen
konfrontiert, einem sich ändernden strategischen Kontext und unzureichenden Investitionen in
Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten.
Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4947_en.htm
 eTwinning  Preis für deutsche Schülerin (EAG)
Monika Schwarze vom Pestalozzi-Gymnasium in Unna nahm vergangene Woche in Brüssel ihre
Auszeichnung für den Englischen Sprachpreis im eTwinning –Wettbewerb entgegen. Sie teilt sich den
Preis, den sie für das Projekt MMM: More Meaningful Math
gewonnen hat mit Ivan de Winne aus Belgien. Aus insgesamt
133 eingereichten Projekten wurden die Gewinnerinnen und
Gewinner in den drei Alterskategorien und sieben
speziellen Kategorien ermittelt.
eTwinning bietet jedem Lehrer, der in einer Schule in einem
europäischen Land arbeitet, eine Plattform um zu kommunizieren, zu kooperieren, Projekte zu
entwickeln, sich auszutauschen und Teil einer der spannendsten Lerngemeinschaften Europas zu
sein.
Damit
fördert
die
eTwinning-Aktion
Schulpartnerschaften in Europa. Das eTwinningPortal ist in 26 Sprachen verfügbar und dient als
zentraler Treffpunkt und Arbeitsplatz der Aktion. An der
Plattform beteiligen sich 300.000 Lehrer und sechs Millionen Schüler in 140.000 Schulen in
europaweit.
http://www.etwinning.net/de/pub/index.htm
Die zentrale Koordinierungsstelle wird von European Schoolnet, einer internationalen Partnerschaft
bestehend aus 30 europäischen Ministerien für Bildung und Erziehung, betrieben, die Lernwerkzeuge
für Schulen, LehrerInnen und SchülerInnen in ganz Europa entwickelt. eTwinning wird zudem auf
nationaler Ebene von 36 nationalen Koordinierungsstellen unterstützt. Die nationale Kontaktstelle
in Deutschland ist der Pädagogische Austauschdienst des Sekretariats der Kultusministerkonferenz,
zur nationalen eTwinning-Website gelangen Sie hier. http://www.etwinning.de/
Mehr über den eTwinning-Wettbewerb 2015 erfahren Sie hier.
http://www.etwinning.net/de/pub/news/news/european_prizes_winners_2015.htm
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 Europäische Strukturfonds  Prioritäten in LSA (EAG)
Die EU-Strukturfonds sind ein zentraler Bestandteil der Kohäsions- und
Strukturpolitik der Europäischen Union. In Deutschland ist die Durchführung
der aus den Strukturfonds geförderten Programme Aufgabe der regionalen
Ebene, der Bundesländer.
Der Einsatz EU-Fondsmittel in den zurückliegenden Förderperioden zeigt:
In Sachsen-Anhalt konnten durch die Mittel des EFRE, ESF und ELER zusammen mit den
entsprechenden Landesprogrammen nachhaltig wirkende Projekte und Maßnahmen umgesetzt
sowie Impulse ausgelöst werden, deren stabilisierende Wirkungen in der gesamten Förderregion
dauerhaft spürbar sind.
Wohin genau die Gelder aus den Fördertöpfen des EFRE, ESF oder ELER geflossen sind und was
bisher durch die EU-Regionalpolitik in Sachsen-Anhalt bewirkt wurde, erfahren Sie über folgenden
Link.
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/esi-fonds-in-sachsen-anhalt/oeffentlichkeitsarbeit/erfolgsprojekte/
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Was - Wann - Wo
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
Frau Ministerin Prof. Dr. Angela Kolb  diskutiert in Brüssel zur
Zukunft der Gleichstellungsstrategie (Gastartikel)
Die Europäische Kommission – Generaldirektion Justiz und Verbraucherschutz - hatte am 20. und
21. April 2015 nach Brüssel eingeladen, um über die Gestaltung der Zukunft der Gleichstellung
der Geschlechter nachzudenken und eine Strategie für die Zukunft zu entwickeln. 250 Stakeholder,
Verbandsvertreterinnen und –vertreter, Politikerinnen, Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien,
die für Gleichstellung zuständig sind oder darauf Einfluss nehmen u.a., nahmen die Gelegenheit war,
Fragen aufzuwerfen und ihre Positionen, An- und Einsichten in den Diskussionsprozess einzubringen.
Am ersten Tag hat Frau Ministerin Prof. Dr. Angela Kolb aktiv teilgenommen. Zunächst wurden in
10 workshops die jeweils wichtigsten drei Fragen
herausgearbeitet. Im Tandem mit Prof. Jacqueline
O’Reilly, Director of the Centre for Research on
Management
and
Employment
at
Brighton
Business School verantwortete Frau Ministerin
Prof. Angela Kolb den workshop “Gender equality
in the labour market”. Ein wahrlich weites Feld.
Die Realisierung der Entgeltgleichheit zwischen
Frauen und Männern ist dabei ein zentral
wichtiges Thema und wurde hervorgehoben. Im Plenum wurden die Fragen anschließend zusammen
getragen. Frau Ministerin Prof. Dr. Angela Kolb wurde in der Abschlussrunde eingeladen, sich zu
positionieren. Sie nutzte die Gelegenheit, den Abbau des Lohngefälles zwischen Frauen und
Männern
als
wichtiges
Thema
zu
benennen,
dass
in
der
zukünftigen
Geschlechtergleichstellungspolitik auf europäischer Ebene aufgegriffen werden muss. Am nächsten
Tag wurde dann intensiv beraten, welche konkreten Aktivitäten notwendig sind. Ein Beispiel ist die
Kodifizierung der Rechtsprechung des EuGH zum Entgelt und zur Gleichwertigkeit von Tätigkeiten in
einer
Richtlinie.
In
den
Impulsinterventionen
wurde
u.a.
thematisiert,
dass
die
Geschlechtergleichstellung nicht angemessen in der Strategie Europa 2020/im Europäischen
Semester (ec.europa.eu/europe2020/index_de.htm) verortet ist. Es war dann konsequent, neben dem
intelligenten, nachhaltigen und integrativen ein geschlechtergerechtes Wachstum und ein sechstes
Kernziel – mindestens 40 % jeden Geschlechts in Entscheidungspositionen und Parlamenten – zu
fordern, um die Strategie 2020 zu arrondieren. Beim Abschlusspodium fanden die Politikerinnen diese
Idee bedenkenswert. Das Forum schloss mit der Lancierung eines Konsultationsprozess zur
Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU (http://ec.europa.eu/justice/newsroom/genderequality/opinion/150421_en.htm).
Die Kommission lädt bis zum 21. Juli 2015 zu Stellungnahmen ein und
hat hierzu einen Fragebogen online gestellt.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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 Bundesweiter EU-Projekttag 2015  Zahlreiche Schulen aus
Sachsen-Anhalt sind dabei (Gastartikel)
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefinnen der Länder haben für
2015 vereinbart, dass am Dienstag, den 12.Mai 2015, ein bundesweiter EU-Projekttag an den Schulen
in Deutschland stattfindet. Der diesjährige EU-Projekttag ist eine Fortsetzung einer bereits 9-Jährigen
Tradition mit dem Ziel, das Interesse der SchülerInnen und Schüler am Europäischen Projekt zu
wecken und ihr Verständnis für das Funktionieren der Europäischen Union zu vertiefen.
In Sachsen-Anhalt wurde der EU-Projekttag durch die Landeszentrale für
politische Bildung Sachsen-Anhalt koordiniert und in Kooperation mit
GOEUROPE.lkj) Europäisches Jugend Kompetenz Zentrum SachsenAnhalt durchgeführt. Wie bereits aus vergangenen Jahren bekannt, wird
der EU-Projekttag in Sachsen-Anhalt nicht nur am 12. Mai 2015 sondern
darüber hinaus auch im zeitlichen Umfeld dieses Tages durchgeführt.
Zwischen dem 16. März 2015 und dem 09. Juli 2015 ist das GOEUROPE.lkj)-Team mit mehr als
70 Einsätzen in über 50 weiterführenden und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt
unterwegs und wird es mehr als 3500 Jugendlichen ermöglichen, am EU-Projekttag 2015
teilzunehmen. Das GOEUROPE.lkj)-Team besteht aus ehrenamtlich engagierten jungen Menschen,
welche sich in mehrtägigen Seminaren auf die Projekttage vorbereitet haben. Von GOEUROPE.lkj)
werden die Module Europaworkshop, Planspiel „Sachsen-Anhalt in
Europa“,
Demokratie-
Workshop,
Europarallye
und
Europa-Battle
angeboten.
Alle
sollen
dazu
Module
beitragen,
Wissen und Fakten über Europa in einer ansprechenden Weise zu vermitteln und die Schülerinnen
und
Schülern
zu
motivieren,
sich
verstärkt
mit
Europa
und
Europäischen
Themen
auseinanderzusetzen. GOEUROPE.lkj) hat Politiker in Sachsen-Anhalt dazu aufgerufen, sich an dem
Projekttagen zu beteiligen und den Schülerinnen und Schülern einen praxisnahen Einblick in die
politische Arbeit zu geben und über diese zu berichten.
Am 12. Mai 2015, dem Tag des bundesweiten EU-Projekttages, war das GOEUROPE.lkj) Team mit
mehreren Europa-Rallyes und Planspielen an dem Gymnasium „Am Thie“ in Blankenburg, dem Dr.Carl-Hermann-Gymnasium in Schönebeck und den Berufsbildenden Schulen in Wernigerode
unterwegs.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
Seite 13 von 22
 Filmland Sachsen-Anhalt  Screenings in der Landesvertretung
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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 Europäischer Wettbewerb  Mobile Ausstellung (EAG)
Rund 80.000 Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen und Schulformen haben sich in diesem
Jahr am „62. Europäischen Wettbewerb“ beteiligt und zu Themen wie Flüchtlingspolitik,
Nachhaltigkeit,
Armut,
Bildung
oder
Wasser
gemalt,
gebastelt,
geschrieben und gefilmt. In einer mobilen Ausstellung werden ab Mai die
Schülerarbeiten auf Veranstaltungen in ganz Deutschland zu sehen sein,
unter anderem zu den zahlreichen Preisverleihungen des Europäischen
Wettbewerbs sowie zu Events im Rahmen des Europäischen Jahres.
Neben der mobilen Ausstellung wird es in den Sommermonaten eine multimediale Schau in Berlin
geben. Weitere Informationen zum Europäischen Wettbewerb und zu den geplanten Ausstellungen
sind hier abrufbar: http://www.europaeischer-wettbewerb.de/nachrichten/aktuell/news/der-europaei-1/
Quelle: EU Nachrichten 08/15
 Europawoche  "Blauer Bär 2015“ in Berlin verliehen (EAG)
Im Rahmen der bundesweiten Europawoche wurde in Berlin der „Blaue Bär 2015“ verliehen. Der
Preis zeichnet Berliner Initiativen, Projekte und Personen aus, die sich überwiegend ehrenamtlich für
die Idee der europäischen Integration engagieren. Eine Jury aus
Vertretern
der
Europäischen
Kommission,
des
Europäischen
Parlaments, der Senatskanzlei, der Bezirke sowie des Netzwerks
Europa
konnte
sich
von
der
beeindruckenden
Bandbreite
unterschiedlichster europapolitischer Initiativen in Berlin überzeugen.
Leitbild des Preises ist die Aussage einer der Gründerväter Europas, Jean Monnets, dass durch
Europa „nicht Staaten, sondern Menschen" vereinigt werden.
Als Anerkennung für ihr europäisches Engagement in Berlin wurden drei ehrenamtliche Initiativen
im Berliner Rathaus mit dem neuen Europapreis „Blauer Bär“ gewürdigt.
Den Hauptpreis erhielt der Verein "Europa macht Schule“, der Gaststudierenden aus ganz Europa
ermöglicht, in deutschen Schulklassen ein Projekt über die kulturellen und gesellschaftlichen
Besonderheiten ihres Heimatlandes zu gestalten.
Mit einem weiteren „Blauen Bären“ wurde der Verein „Give Something Back to Berlin“
ausgezeichnet. Das Projekt stellt eine Plattform für gesellschaftlich engagierte junge Neu-Berliner aus
der ganzen Welt bereit, die sich in Berlin ehrenamtlich engagieren wollen. Weiterhin wurde Katrin
Zehrer für ihr außerordentliches Engagement für Städtepartnerschaften, Jugendaustausche,
Integration und dem Kampf gegen Rechtsextremismus in Treptow-Köpenick geehrt.
Zur Liste der Nominierten gelangen Sie hier.
https://www.berlin.de/rbmskzl/europa/europa-in-berlin/veranstaltungen/europapreis/
Mehr Informationen zur Europawoche finden Sie hier.http://ec.europa.eu/deutschland/index_de.htm
http://www.europarl.de/de/aktuell_presse/veranstaltungen/europawoche/europawoche_2015.html
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/europawoche-2015/
Eine coole Idee, die zum Nachahmen anregt!
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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 Rückblick  Jubiläumstreffen der Kooperationsplattform der EUAkteure im Land (Gastartikel)
Die EU Service-Agentur der Investitionsbank Sachsen-Anhalt lud am 11. Mai gemeinsam mit ihren
Partnern aus den EU-Beratungsstellen Sachsen-Anhalts zum 10. Treffen der Kooperationsplattform
ein.
Das
Treffen
hatte
für
die
teilnehmenden
Einrichtungen und Partner Signalwirkung für die
transnationale Kooperation in der Förderperiode
2014-2020.
Die
EU-Berater
fungieren
gewissermaßen als Navigatoren, die Wege und
Möglichkeiten grenzübergreifender Zusammenarbeit aufzeigen und für Sachsen-Anhalt nutzbar
machen. Sie helfen bei der Beantragung von Fördermitteln europaweit ausgeschriebener Programme,
die die Interessenten mitunter vor große
Herausforderungen stellen, und vermitteln
europäische Projektpartner.
Klares
Signal
Podiumsdiskussion
der
Teilnehmer
Ob
der
Kommunen,
Vereine, Forscher oder Unternehmen – alle
Zielgruppen in Sachsen-Anhalt profitier(t)en sehr von dem Angebot der EU-Beratungsstellen und
wünschen sich dessen Weiterführung und Ausbau.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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Ausschreibungen

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Gegenstand:
EPSO
Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) führt das folgende
allgemeine Auswahlverfahren durch:
EPSO/AD/303/15 — ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT UND
VERWALTUNG DER HILFE FÜR NICHT-EU-LÄNDER (AD 7)
Fundstelle: Abl.
C 150 vom 07. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:150:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
09. Juni 2015
Antragsunterlagen:
Die Bekanntmachung des Auswahlverfahrens wird in 24 Sprachen im
Amtsblatt der Europäischen Union C 150 A vom 7. Mai 2015
veröffentlicht.
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:150A:FULL&from=DE
Weitere
Informationen
finden
Sie
auf
der
EPSO-Website:
http://blogs.ec.europa.eu/eu-careers.info/
Gegenstand:
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — GD REGIO
Hilfe für mehrere Regionen bei der Bewertung des potenziellen
Nutzens der aus dem EFRE, dem Kohäsionsfonds, dem ESF und dem
ELER unterstützten Finanzinstrumente im Einklang mit Titel IV der
Verordnung (EU) Nr. 1303/2013
Fundstelle: Abl.
C 152 vom 08. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:152:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
31. Juli 2015
Antragsunterlagen:
Die Bewerbungen müssen den Anforderungen genügen, die in der auf
http://ec.europa.eu/regional_policy/index.cfm/de/newsroom/funding-opportunities/
veröffentlichten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen
dargelegt sind, und anhand der zur Verfügung gestellten Formulare
eingereicht werden. Der Leitfaden auf dieser Website enthält weitere
Informationen für Bewerber.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
Gegenstand:
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EUROPÄISCHE KOMMISSION
Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Zuge des
Arbeitsprogramms für Finanzhilfen im Bereich der transeuropäischen
Telekommunikationsnetze im Rahmen der Fazilität „Connecting
Europe“ für den Zeitraum 2014-2020
(Beschluss C(2014) 9490 der Kommission)
Fundstelle: Abl.
C 152 vom 08. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:152:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
15. September 2015
Antragsunterlagen:
Die
jeweiligen
Aufforderungsunterlagen
können
vom
CEF-
Telekommunikationsportal abgerufen werden:
http://inea.ec.europa.eu/en/cef/cef_telecom/apply_for_funding/cef-telecom-calls-forproposals-2015.htm
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EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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Kontaktbörse
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Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.
 Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche (EAG)
Projektname
Kontakt und Details:
Kurzbeschreibung / Stichworte
Federica Brazzafolli
Project objectives
[email protected]
Increase efficiency, in terms of both costs and
Programm
Land
URBACT III
e.it
Italy
time, in the delivery of services of general interests
provided by
public sector organizations by
defining a common model and setting up an
innovative technological platform for control,
monitoring
and
accounting of
performances
through benchmarking and sharing of data and
information; increase transparency of the public
sector and data accessibility for the citizens using
innovative IT solutions.
Information about lead partner
Pordenone Municipality (Italy)
Searched partners
Medium scale Cities (Local authorities), cities from
50.000 to 100.000 inhab
Deadline EoI: 15/05/2015 – Call: 16/06/2015
Erasmus+
Poland
Mr. Rafał Szostak
Lubelskie
[email protected]
associations working with children with intellectual
Telephone at work:
disabilities to jointly apply for money from the
+48817444707
Erasmus Plus Youth Program. We want to focus
Telephone at home:
on communication. Children invent about what
+48792542116
they want to talk with colleagues from other
Fax: 48817444707
countries, and when we meet - talking with
Region
(Poland)
is
looking
for
gestures and a system of signs. Children will also
show round fellow in interesting places in their
area.
Effects meetings will be reportages from youth
exchanges, and touristic guide for intellectually
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EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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disabled about interesting places. Reportages and
guides will write signs of AAC (for example PCS).
Describe the type of partners
Associations dealing with children with mental
issues (mainly moderate, severe and profound
retardation).
Country – all
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Büro intern - TIPP
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 Tipp  Europa Report Mai 2015 von MdEP Sven Schulze (EAG)
Mitglied des EP Sven Schulze (EVP) aus Sachsen-Anhalt hat die Mai-Ausgabe seines Newsletters
– den Europa Report veröffentlicht. Er geht darin u.a. auf folgende Themen ein:

Besuch der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt

Besuch der CeBIT in Hannover

Gespräche mit Wirtschaftsunternehmen in Sachsen-Anhalt

Flüchtlingsunglücke auf dem Mittelmeer - Herausforderungen, Maßnahmen
und Chancen

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
Die 1. Ausgabe ist im Dezember 2014 erschienen.
Mehr erfahren Sie hier: http://www.schulze-europa.de/
 Tipp  Europa vor Ort – Newsletter des AdR (EAG)
Die Aprilausgabe des AdR Newsletters „Europa vor Ort“ ist aktuell veröffentlicht worden. Darin werden
u.a. folgende Themen aufgegriffen:

Regionen und Städte: 315 Mrd. Euro schwere Investitionsoffensive muss Ungleichheit
verringern

Online-Einführung: Den Ausschuss der Regionen kennenlernen

AdR fordert polyzentrisches Europa zur wirkungsvollen Entwicklung aller europäischen
Regionen

Lokale Gebietskörperschaften Europas fordern weniger Abfallproduktion im Gebäudesektor

EU-Regionen fordern eine angemessene Finanzierung des nachhaltigen Verkehrs

AdR fordert weitere Reformen zur Regionalisierung und Dezentralisierung in den
Erweiterungsländern

Städte und Regionen startbereit für die Open Days 2015
Der Newsletter kann hier elektronisch abonniert und eingesehen werden
http://www.cor.europa.eu/de/news/Pages/enewsletter.aspx?utm_source=Newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=Ge
rmany
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EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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Sachsen-Anhalt wird in dieser Legislatur durch

Dr. Michael Schneider, Staatssekretär, Bevollmächtigter das Landes Sachsen-Anhalt beim
Bund, und

Tilman Tögel, Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt, vertreten.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 19/15 13.05.2015
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Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt bei der EU
Boulevard Saint Michel 80
B-1040 Brüssel
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31
Fax ++32.2.741.09.39
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/
[email protected]
 Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner
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Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros
Carmen Johannsen (Jo)
Stellvertretende Leiterin
Andre Lange (AL)
Dr. Margarete Schwarz (MS)
Christine Kuhn (CK)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AH)
Anne Poggemann (AP)
Dr. Michael Steenbuck (MSt)
Annemarie Ruß (AR)
Mia Schünemann (MSc)
Christian Pfautsch (CP)
Christian Stuffrein (CS)
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1040 Brüssel
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Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen)
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