Niederschrift über die Sitzung des Straßen- und Wegeausschusses der Gemeindevertretung Schenefeld am 20. April 2015 Beginn: Ende: 19.00 Uhr 20.27 Uhr Anwesend: Vorsitzender Klaus Glombek Ausschussmitglieder Tjark Wilts Gerhard Boll Volker Wolfsteller Otto Bies Ralf Ibs Sibylle Pries Bürgermeister Hans-Heinrich Barnick (bis 19.20 Uhr) Gemeindevertreter Manfred Meyn und Frank Schnoor Gemeindearbeiter Jan Hauschild Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 2. Verkehrsberuhigung Ortsausgang Warringholz 3. Gehwegsanierung 4. Fortführung der Reparatur der Kanalisation Ortstmitte Richtung Ortsausgang Itzehoe 5. Überwegung der gemeindeeigenen Flächen (Ortsteil Siezbüttel) 6. Mitteilungen und Anfragen 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Gegen Seite 1 von 3 Straßen- und Wegeausschuss Schenefeld vom 20. April 2015 Form, Frist und Inhalt der Einladung werden keine Einwände erhoben. Der Ausschuss ist beschlussfähig. 2. Verkehrsberuhigung Ortsausgang Warringholz Zum Aufstellen einer Blitzanlage muss die Gemeinde nach Aussage des Ordnungsamtes einen Antrag beim Kreis Steinburg stellen, der aber nach Einschätzung des Ordnungsamtes wegen des geringen Verkehrsaufkommens ablehnend beschieden werden könnte. Einstimmig beschließt der Ausschuss, einen Antrag beim Kreis Steinburg zu stellen. 3. Gehwegsanierung Einstimmig beschließt der Ausschuss, dass nur notwendige Reparaturen und keine Gehweg-Erneuerungen durchgeführt werden sollen. 4. Fortführung der Reparatur der Kanalisation Ortstmitte Richtung Ortsausgang Itzehoe Der Bund sieht zurzeit keinen Handlungsbedarf zur Erneuerung der Regenwasserleitungen im Bereich der Holstenstraße von der Ortsmitte Richtung Ortsausgang Itzehoe. Der Ausschuss schlägt aber vor, die Schmutzwasserleitung in dem Bereich zu sanieren und auf die Bahnhofstraße zu erweitern, sofern es von den Kosten her tragbar ist. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Ausschreibung für die Bahnhofstraße. 5. Überwegung der gemeindeeigenen Flächen (Ortsteil Siezbüttel) Zurückverweisung der Angelegenheit an den Bürgermeister, da hier vom Straßen-und Wegeausschuss keine Änderung mehr möglich ist. Seite 2 von 3 Straßen- und Wegeausschuss Schenefeld vom 20. April 2015 6. Mitteilungen und Anfragen Es liegt ein Antrag der Eheleute Sandra und Danny Reese vor auf Ausbesserung des Verbindungsweges „Kirchenwiese“ zwischen dem Parkplatz der Sparkasse Westholstein und der Kastanienallee bzw. Buchenweg - siehe Anlage. Der Ausschuss beschließt einstimmig, diese Arbeiten von den Gemeindearbeitern ausführen zu lassen. Ferner liegt ein Antrag von Herrn Bernd Maaß auf Einrichtung einer Fußgängerstraßenquerung Mühlenstraße/Holstenstraße vor – siehe Anlage. Nach Mitteilung des Ordnungsamtes Schenefeld wurde dieser Antrag zuständigkeitshalber an die Verkehrsaufsicht des Kreises Steinburg weitergeleitet. Ein Ergebnis steht noch aus. Einstimmig empfiehlt der Ausschuss, diesen Antrag seitens der Gemeinde zu unterstützen. Es liegt ein Antrag des Anwohners „Brookweg 18“ auf Befreiung von der Straßenreinigungspflicht vor – siehe Anlage. Einstimmig beschließt der Ausschuss, diesen Antrag abzulehnen. Es werden die letzten Lampen von Volker Wolfsteller aufgestellt. Klaus Glombek Vorsitzender / Protokollführer Seite 3 von 3