Tagesordnung der nächsten Sitzung

Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen - Nymphenburg
Landeshauptstadt
München
Vorsitzende
Anna Hanusch
Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord
Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München
Mitglieder und Gäste
des Bezirksausschusses 9
Neuhausen - Nymphenburg
Privat:
Schlörstr. 4
80634 München
Telefon: 0173 5701152
E-Mail: [email protected]
Geschäftsstelle:
Ehrenbreitsteiner Str. 28 a
80993 München
Telefon: 159 86 89 35
Telefax: 159 86 89 21
E-Mail: [email protected]
Ansprechpartner: Herr Steinlechner
München, 10.07.15
Zur Sitzung des Bezirksausschusses 9 am Dienstag, 21.07.15 um 19.30 Uhr lade ich Sie ein.
Achtung: geändertes Sitzungslokal!:
Neuhauser Augustiner, Hübnerstraße 23
Vorläufige Tagesordnung:
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung,
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2015
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
2.3.1 (6.1.1)
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 2.500,- €:
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - Musikprogramm während der Sommerveranstaltung LILALU vom 03.08.15 – 06.09.15
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 4.800,- €:
Initiative „Unterführung“ für die Gestaltung der Unterführung Volkartstraße
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 9.190,- €:
Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. - 100jähriges Vereinsjubiläum 18./19.07.15
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 3.000,- €:
Tanztendenz München e.V. - Veranstaltungen „STANDPUNKT.e“
2.3.2 (7.1.1)
2.3.3 (7.1.2)
2.3.4 (7.1.3)
2.4
2.4.1 (9.1.1)
Beschlussvorlagen Entscheidungsfälle
Anträge zur Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen
2.4.2 (9.1.2)
Errichtung eines Wochenmarkts im Wohngebiet Hirschgarten Antrag Nr. 14-20 / B 01043 des BA 9
3.
Unterausschuss für Verkehr
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
7.
Unterausschuss für Kultur
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
10.
Verschiedenes
Mit freundlichen Grüßen
Anna Hanusch
Vorsitzende
Anlage zur Sitzung des BA 9 am 21.07.15
Stand: 10.07.15
3. Unterausschuss für Verkehr
3.1 Entscheidungsfälle
3.1.1
Radschutzstreifen vom Winthirplatz Richtung Rotkreuzplatz
Vergrößerung des Fußgängerweges und Schaffung von Abstellplätzen für Fahrräder
3.1.2
Verbindungsweg Hilble-/ Leonrodstraße – Freigabe für Fahrräder
3.2 Bürgeranliegen, Anträge
3.2.1
Bürgeranliegen: Sperrung – für Anwohner frei – Sackstraße: Klugstraße ab der
Paschstraße
3.2.2
Bürgeranliegen: Anwohner-Beschwerde: Falschparker im eingeschränkten
Halteverbot mit Gehwegblockierung in der Merzbachstr. und Esebeckstr.
3.2.3
Kennzeichnung des unbefestigten Weges am Biedersteiner Kanal
3.2.4
Bürgeranliegen: St. Clemens Kirchenvorplatz Überarbeitung: Verbesserung bzgl. der
Verkehrssicherheit
3.2.5
Umbenennung der Haltestelle Fasaneriestraße in „Institut für Zeitgeschichte“
3.2.6
Südliches Schlossrondell: Fahrradfreigabe der Einbahnstraße
3.2.7
Bericht Workshop und Vorgehen Wettbewerb Romanplatz durch SWM
3.2.8
Persönliche Information der SWM zu Änderungen im Projektablauf MVG Rad
3.3 Anhörungen
3.4 Antwortschreiben
3.4.1
KVR: Hinweisschild zum ESV an der Kreuzung Margarethe-Danzi-Straße / Wotanstraße (BA-Antrag Nr. B 01261 vom 19.05.2015)
3.4.2
KVR: Absolutes Halteverbot in der Margarethe-Danzi-Straße vor der Sportanlage des
ESV-München (BA-Antrag Nr. B 01138 vom 21.04.2015)
3.4.3
Planungsreferat: Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke –
Bau eines Aufzugs an der Westseite (BA-Antrag Nr. B 01042 vom 17.03.2015)
3.4.4
Arnulfstr. 195 – Behinderung durch verbotswidrig abgestellte Kraftfahrzeuge
3.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.5.1
Planungsreferat: Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing: Teilbereich Birketweg
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02285, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.5.2
Planungsreferat: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht
verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potenzial von Zwei-System U-SBahnfahrzeugen für die Region München (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03124, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.5.3
Planungsreferat: Koordination und Service im Radverkehr
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03026, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.5.4
Baureferat: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
02324, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.5.5
Kommunalreferat: Wegbenennung in Grünanlagen ermöglichen (***)
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02923, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.5.6
Baureferat: Erinnerungsverfahren: Dachauer Straße - Radwegsanierung
3.5.7
Baureferat: Erinnerungsverfahren: Reinmarplatz 12
3.5.8
Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum Wilhelm-Hale-Str.
3.5.9
Verkehrsrechtliche Anordnung: Steubenplatz; Beschilderung mit Gefahrzeichen
„Fußgänger mit Vorhinweis-Beschilderung“
3.5.10 Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum Blutenburgstraße 106
(Wasserstilllegung)
3.5.11 Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
3.5.12 Baumfällarbeiten Biedersteiner Kanal / Bereich Kuglmüllerstraße / Zamboninistraße
3.5.13 Gefahrenzone auf dem Schulweg
3.5.14 SWM Infrastruktur GmbH: Stromprojekt Netztrafostation Schachenmeierstraße
3.5.15 Arnulfstraße 55-57: Umbau von Radweg / Gehbahn / Parkbucht mit Wiederherstellung nach Hochbau
3.5.16 Sperre der Laimer Unterführung zur Nachtzeit von 22:00 bis 04:00 Uhr vom 10.07.15
mit 13.08.15
4. Unterausschuss für Bau und Planung
4.1 Entscheidungsfälle
4.1.1
Reitknechtstraße: Lärmschutzwand nördlich des Citylogistikzentrums
4.2 Bürgeranliegen, Anträge
4.2.1
Vorstellung Projekt RESONANZ: Paketposthalle (ab 19.15 h gemeinsam mit UA Kultur)
4.2.2
Bürgeranliegen: Städtebauliche Verträglichkeit der DHL-Halle Reitknechtstraße
4.2.3
Bürgeranliegen: Bauvorhaben Volpinistraße 23
4.2.4
Vorstellung Planungen Justizzentrum Leonrodplatz durch Staatliches Bauamt
4.3 Anhörungen
4.3.1
Planungsreferat: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093
4.3.2
Franziska-Schmitz-Straße – Haus 1 – 2 – Neubau einer Wohnanlage 40 WE
4.3.3
Franziska-Schmitz-Straße – Haus 3 – 5 – Neubau einer Wohnanlage 64 WE
4.3.4
Franziska-Schmitz-Straße – Haus 6 – 8 – Neubau einer Wohnanlage 54 WE
4.3.5
Romanstraße 79 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.3.6
Dall'Armistraße 24 – Neubau eines Mehrfamilienhauses bzw. von Stadthäusern
4.3.7
Lothstraße 3 – 5 – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.3.8
Savoyenstr. 30 – Neubau eines Einfamilienhauses
4.3.9
Nymphenburger Str. 187 – Dachgeschossausbau von Haus 1
4.3.10 Böcklinstraße 6 – Umbau und Sanierung, Anbau Außentreppe, Hoffassadenänderung
4.3.11 Leonrodstraße 48 – 48a – Nutzungsänderung EG/OG zu Boardinghaus
4.3.12 Bauvorhaben Donnersbergerstraße 9: Sanierung eines Wohnhauses
4.3.13 Romanplatz: Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen
4.3.14 Arnulfstraße: Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen
4.3.15 Menzinger Str. :Umrüstung der Werbevitrine in Wechselanlage am Wartehäuschen
4.3.16 Menzinger Str. : 1 City-Light-Säule (beleuchtet) für wechselnde Produktwerbung
4.4 Antwortschreiben
4.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
4.5.1
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
4.5.2
Bautennachweise vom 05. - 31.05.2015
4.5.3
Bauvorhaben Nachtigalstraße
4.5.4
Planungsreferat: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau – Verleihung der Ehrenpreise
2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03176, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.5
Planungsreferat: Freiflächengestaltungssatzung ändern – Begrünung nur noch bei
erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
03433, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.6
Planungsreferat: Zukunft der Arbeit in München III (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02900,
unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.7
Planungsreferat: Wohnen in München IV – Zeitplan und Themenvorschau (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03161, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem)
4.5.8
Planungsreferat: Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03083, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.9
Sozialreferat: Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des
Clean-Projekt-Neuhausen e.V., Andréestr. 5 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03144)
4.5.10 Sozialreferat: Mieterbeiratswahl 2015 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03011, unter dieser
Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.11 Sozialreferat: Kommunales Wohnungsbauprogramm (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
02501, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.12 RBS: Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnung und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungsstätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am
städtischen Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstr. 4 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V
02913, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.5.13 Baugenehmigung Reitknechtsstraße 10
4.5.14 Vorkaufsrecht nach dem BauGB – nicht öffentlich
4.5.15 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - nicht öffentlich
5. Unterausschuss für Umweltfragen
5.1 Entscheidungsfälle
5.2 Bürgeranliegen, Anträge
5.2.1
Bürgeranliegen: Gefährdete Eibe durch Baumaßnahmen in der Kuglmüllerstraße 1-3
5.2.2
Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Rotkreuzplatz – Antrag der SPD-Fraktion
5.2.3
Parkbänke auf dem geteilten Fuß- und Radweg am Biedersteiner Kanal
5.2.4
Regelung der Handhabung von Laubbläsern – Antrag der CSU-Fraktion
5.2.5
Imkerei in der Stadt München – Bürgeranliegen
5.3 Anhörungen Baumfällungen
5.3.1
Richelstraße 1
5.3.2
Zuccalistr. 21
5.3.3
Kindermannstr. 7
5.3.4
Baldurstr. 91
5.3.5
Bäumlstr. 2
5.3.6
Fuetererstraße 21
5.4 Antwortschreiben
5.4.1
Parkbänke auf dem geteilten Fuß- und Radweg am Biedersteiner Kanal Antrag Nr. 14-20 / B 01046 des BA 9
5.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.5.1
Unterrichtung über Vorhaben an Mobilfunkstandorten
5.5.2
Unterrichtung über Baumfällungen
6. Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1 Entscheidungsfälle
6.1.1 Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 2.500,- €: Johanni(2.3.1) ter-Unfall-Hilfe e.V. - Musikprogramm Sommerveranstaltung LILALU 03.08.15 – 06.09.15
6.2 Bürgeranliegen, Anträge
6.2.1
Bürgeranliegen: Anpassung der Regelfinanzierung
6.2.2
CSU-Antrag: Barrierefreie Briefkästen in Neuhausen-Nymphenburg
6.2.3
Bericht Clean-Projekt-Neuhausen - Sachstand
6.3 Anhörungen
6.4 Antwortschreiben
6.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.5.1
Sozialreferat: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in
kommunaler Zuständigkeit (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03148, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
6.5.2
Sozialreferat: Nachbarschaft in München stärken (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01597,
unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
6.5.3
Sozialreferat: REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München, Trägerantrag auf
Ressourcenerweiterung (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01463, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
6.5.4
Stadtteilcheck des Jugendtreffs Neuhausen und des Abenteuerhorts Gern
6.5.5
Vorstellung IG / FIBS im Unterausschuss Soziales
6.5.6
Pilotprojekt „München lebt interkulturelle Vielfalt“
7. Unterausschuss für Kultur
7.1 Entscheidungsfälle
7.1.1 (2.3.2)
7.1.2 (2.3.3)
7.1.3 (2.3.4)
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 4.800,- €:
Initiative „Unterführung“ für die Gestaltung der Unterführung Volkartstraße
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 9.190,- €:
Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. - 100jähriges Vereinsjubiläum 18./19.07.15
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses über 3.000,- €:
Tanztendenz München e.V. - Veranstaltungen „STANDPUNKT.e“
7.2 Bürgeranliegen, Anträge
7.2.1 Projekt RESONANZ: Visualisierung zum Vorhaben Paketposthalle
7.2.2 Taxispark – Rettung von Resten alter Badekultur - Bürgeranliegen
7.2.3 Text- und Bildband zu Schloss Nymphenburg
7.2.4 Instandsetzung der Brunnenanlage „Das Steinerne Paar“ am Rotkreuzplatz Antrag der SPD-Fraktion
7.2.5 Projekt "Platz der Freiheit" - Umsetzung und Anpassung an neue Platzgestaltung
7.3 Anhörungen
7.4 Antwortschreiben
7.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.5.1 Wasservogelfest am 26.07.2015
8. Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1 Entscheidungsfälle
8.2 Bürgeranliegen, Anträge
8.2.1 SPD-Antrag: Information bei Veränderungen von Spielplätzen
8.2.2 Bürgeranliegen: Erhalt der Tennisanlage und des Tennisverein des SV Stadtwerke
8.2.3 Bürgeranliegen: Mittagsverpflegung an der Schule am Winthirplatz (I)
8.2.4 Bürgeranliegen: Mittagsverpflegung an der Schule am Winthirplatz (II)
8.3 Anhörungen
8.4 Antwortschreiben
8.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.5.1 RBS: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03457, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem
http://www.ris-muenchen.de)
8.5.2 Schulbauoffensive 2013 – 2030 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03448, unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1 Entscheidungsfälle
9.1.1 (2.4.1)
Anträge zur Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen
9.1.2 (2.4.2)
Errichtung eines Wochenmarkts im Wohngebiet Hirschgarten Antrag Nr. 14-20 / B 01043 des BA 9
9.2 Bürgeranliegen, Anträge
9.2.1 SPD-Antrag: Terminliste aller wichtigen Termine an alles BA-Mitglieder monatlich versenden
9.3 Anhörungen
9.3.1 Straßenfest Elvirastraße am 18.07.2015
9.3.2 Marktveranstaltung „Italienischer Markt“ auf dem Rotkreuzplatz vom 23.-26.10.2015
9.3.3 Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile
des Antrags – Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7
9.3.4 Änderung der BA-Satzung – Antrag Nr. 14-20 / B 01264 des BA 20
9.4 Antwortschreiben
9.4.1 Ablauf der Bürgerversammlungen optimieren
9.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.5.1 Budget der Bezirksausschüsse: Sachberichte und Verwendungsnachweise
9.5.2 Projekt Kollaborationsplattform, Anforderungen des Direktoriums
9.5.3 Bürgerhaushalt: Einbeziehung der Bezirksausschüsse bei der Erarbeitung des Umsetzungskonzepts
9.5.4 Akteneinsicht für BA-Mitglieder – Schreiben des Oberbürgermeisters
9.5.5 Personalsituation in den BA-Geschäftsstellen – Schreiben des Direktoriums
9.5.6 Fortführung des Gaststättenbetriebs: Café Nymphenburger Bistro – Wotanstr. 89
9.5.7 Fortführung des Gaststättenbetriebs: Haveli – Nymphenburger Str. 193
10. Bericht aus dem Vorstand, Verschiedenes
10.1 Berichte der Beauftragten
Sitzungstermine und -orte der Unterausschüsse:
Umwelt
am Montag, 13.07.15, 18:00 Uhr
bei o'pflanzt is (Schwere-Reiter-Straße, Ecke Emma-Ihrer-Str.)
Vorstand
am Montag, 13.07.15, 20:00 Uhr
bei o'pflanzt is (Schwere-Reiter-Straße, Ecke Emma-Ihrer-Str.)
Verkehr
am Dienstag, 14.07.15, 19:00 Uhr
ASZ Alten-und Service-Zentrum Nymphenburgerstr. 171
(Trafo)
Bau
am Mittwoch, 15.07.15, 18:00 Uhr
Treff Mosaik - Rosa-Bavarese-Strasse 21
Kultur
am Mittwoch, 15.07.15, 19:15 Uhr
Treff Mosaik - Rosa-Bavarese-Strasse 21
(zu Beginn Vorstellung Projekt Paketposthalle gemeinsam mit
UA Bau)
Soziales
am Donnerstag, 16.07.15, 18:30 Uhr
im Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b
(zuvor ab 17:00 Uhr Vorstellung Pilotprojekt
„München liebt interkulturelle Vielfalt“)
Bildung
am Donnerstag, 16.07.15, 19:30 Uhr
im Seniorentreff, Leonrodstr. 14 b
Vorankündigung:
Die nächsten Sitzungstermine des Bezirksausschusses 9 Neuhausen-Nymphenburg sind am:
18.08.15, 15.09.15, 20.10.15, 17.11.15, 15.12.15
Die Sitzungen beginnen um 19.30 Uhr, das Sitzungslokal wird bekannt gegeben.
Die nächsten Bürgersprechstunden mit der BA-Vorsitzenden Frau Hanusch finden an den o.g.
Sitzungsterminen um 18.30 Uhr statt.
Homepage des BA 9: http://www.munchen.de/ba/09/index.html

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