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Potsdams]andere [Seiten
Die Linke
Monatszeitung für die Landeshauptstadt
Juni 2015
Nr. 06 · 11. Jahrgang
Flüchtlinge wollen nicht nur Opfer sein
Sozialministerin Diana Golze (LINKE) bei Asylsuchenden in Potsdam
Die erste Station ihrer „Asylpolitischen Tour
durch Brandenburg“, durch Landkreise und
Kommunen Brandenburgs, führte die Sozialministerin des Landes Brandenburg, Diana
Golze, in die Landeshauptstadt. Nach einem
Gespräch mit Oberbürgermeister Jann Jakobs
und Sozialdezernentin Elona Müller-Preinesberger über die aktuelle Aufnahmesituation
in Potsdam besuchten sie gemeinsam zwei
Flüchtlingsunterkünfte: den Wohnverbund
Staudenhof und die Gemeinschaftsunterkunft
in der Dortustraße. Im Staudenhof wohnen 50 Asylbewerber
vor allem aus Syrien, Iran und Eritrea Tür an
Tür mit den etwa hundert einheimischen
Mietern des großen (und in seinem Bestand
in der Vergangenheit umstrittenen) Mietshauses der Pro Potsdam. Der Verein „Soziale
Stadt“ kümmert sich um die Flüchtlinge, unterhält ein Kontaktbüro und hat Räumlichkeiten für Zusammenkünfte, Informationsveranstaltungen und Kurse. Nicht nur die
Mitbewohner des Hauses, sondern auch die
Fachhochschule wird einbezogen, den Flüchtlingen von Beginn an das Ankommen in
Potsdam zu erleichtern.
Die Vermeidung von Gemeinschaftsunterkünften und möglichst sofortige Unterbrin-
Stadt für Alle –
Demo!
Unmöglich, eine bezahlbare Wohnraum zu ﬁnden? Wohncontainer am
Rand der Stadt? Kein Platz für selbstverwaltete Kultur in preußisch Disneyland?
Am 13.06.2015 gehen wir gemeinsam
auf die Straße für bezahlbaren Wohnraum in einer lebendigen Stadt. Wir stehen ein gegen Ausgrenzung und Verdrängung. Die Stadt gehört uns allen!
gung der Flüchtlinge in Wohnungen sei ein
wesentliches Ziel in Potsdam, betonte Jakobs.
Das gelinge nicht immer, aber im Staudenhof
gebe es das beste Beispiel.
„Die Politik aller gesellschaftlichen Kräfte
in der Landeshauptstadt bei der Integration
von Flüchtlingen könnte Schule machen“,
sagte die Politikerin der LINKEN angesichts
der Atmosphäre im Staudenhof, die nicht
nur von vielfältigen Aktivitäten geprägt ist.
Dankbar seien sie dafür, wie sie in Potsdam
aufgenommen werden, allerdings, so ein
Flüchtling aus Eritrea, sie wollten nicht nur
als Opfer gesehen werden. Viele von ihnen
hätten Kompetenzen in ihren Berufen, so
gesehen könnte Migration auch proﬁtabel
für die Stadt sein. Wann gehen die Deutschkurse weiter und wann können wir arbeiten
– so die Fragen. Die Ministerin erläuterte die
Rechtslage, nach der unabhängig vom Aufenthaltsstatus nach drei Monaten eine Arbeit
aufgenommen werden kann. Im Sommer
werden zwei Mitabereiter in der Agentur für
Arbeit in Potsdam für die Arbeitsvermittlung
von Asylbewerbern zuständig sein, teilte
Müller-Preinesberger mit. Deutschkurse werden wieder aufgenommen, sobald wieder
Lehrer zur Verfügung sind.
Willkommen in Potsdam
Bei einem Fest im Hof des Kutschstalls bereiteten Vereine, Parteien, Institutionen und
Initiativen den Flüchtlingen, die in der Landeshauptstadt aufgenommen worden sind,
ein herzliches Willkommen. Der Geschäftsführer Matthias Gehrmann der Potsdamer
Competence Center für Digitale Medien
GmbH konnte für seine Idee die gesell-
Wichtig!
schaftlichen Kräfte begeistern, so dass das
Fest ein symbolischer gemeinschaftlicher
Willkommensgruß der Potsdamer Bevölkerung für die Hilfesuchenden wurde, die
aus ihren lebensbedrohnenden Lebensumständen in ihrer Heimat geﬂohen sind. Der
ehemalige Ministerpräsident Manfred Stolpe hatte die Schirmherrschaft über das
Die Unterbringung von Menschen in
Containern ist trauriger Tiefpunkt der
seit Jahren asozialen Wohnpolitik im Interesse des Proﬁts. Es gibt immer mehr
Luxusdomizile und weniger bezahlbaren
Wohnraum. Bald gehen wir nur noch
für die Miete arbeiten. Wer da nicht mithält, muss wegziehen. Wir brauchen eine
radikale Änderung der Wohnpolitik. Daher gehen wir auf die Straße und kämpfen gemeinsam – Geﬂüchtete, Zugezogene, Hiergeborene, Junge und Alte, Familien, Arbeitslose und Beschäftigte –
für eine lebendige und solidarische Stadt.
Wohnraum ist existenziell und keine
Ware!
DIE LINKE
startete Kampagne
„Das muss drin sein.“
Foto: Magda G.
Fest übernommen und reihte sich ein in
das bunter Treiben, das die Initiatoren an
ihren Ständen und viele Asylbewerber mit
ihren heimatlichen Angeboten für das Zusammenkommen vorbereitet hatten.
DIE LINKE startete am 1. Mai ihre Kampagne „Das muss drin sein.“ Denn während die Wirtschaft boomt und die Steuern sprudeln, liegt vieles im Argen.
Wir wollen dem etwas entgegensetzen.
Deshalb: Befristung und Leiharbeit stoppen! Existenzsichernde Mindestsicherung
ohne Sanktionen statt Hartz IV! Arbeit
umverteilen statt Dauerstress und Exis(Fortsetzung auf SEITE 2)
2
Die zweite Seite
Informationen der
Redaktion:
Die Ausgabe von „Potsdams andere Seiten“ für den Juli erscheint am Dienstag,
07. Juli 2015. Den inhaltlichen Schwerpunkt bilden „Babelsberg/Zentrum Ost“.
Redaktionsschluss ist am 26.06.2015.
(Fortsetzung von Seite 1)
tenzangst! Wohnung und Energie bezahlbar machen! Mehr Personal für Bildung, Pﬂege und Gesundheit! Das sind
die fünf Kernforderungen der Kampagne.
Wir meinen: Das muss drin sein. Wer
die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will und bessere Arbeits- und
Lebensbedingungen durchsetzen möchte, braucht
gute Ideen
und einen langen Atem. Das
haben wir.
Beim Mindestlohn haben wir zusammen mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden viele Jahre lang Druck gemacht.
Am Ende kam auch die CDU-geführte
Bundesregierung trotz der skandalösen
Ausnahmen nicht mehr an der gesellschaftlichen Mehrheit für den Mindestlohn vorbei.
Unsere Kampagne ist auf mehre Jahre
angelegt und besteht aus vielen kleinen
Kampagnen, in denen Menschen ihre
Wünsche, Ideen und Interessen einbringen und sich engagieren!
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
Mehr außenpolitische Verantwortung?
Mehr WeltTrends!
Seit März 2015 erscheint das außenpolitische Journal aus Potsdam monatlich
Wie geht es in der Ukraine weiter? Kann
das Verhältnis zu Russland wieder in Ordnung gebracht werden? Was wird aus der
Türkei, wohin entwickelt sich Indien und
kann sich die brasilianische Präsidentin
halten? Zwischendurch immer wieder: Griechenland. Und was soll bei alledem
Deutschland machen, nun mit „mehr Verantwortung“, wie Bundespräsident Gauck
meint. Die täglichen Nachrichten sind voll
mit solchen Themen. Internationale Politik
allerorten, und wir hier in Potsdam mittendrin: beschreibend, analysierend und
bewertend, und das über zwei Jahrzehnte.
Seit 1993 gibt es die außenpolitische Fachzeitschrift WeltTrends. Sie wird vom WeltTrends e.V. getragen und an der hiesigen
Universität gemacht. Über 100 Ausgaben
sind seit 1993 erschienen, zuletzt zweimonatlich.
Seit März 2015 gibt es nun die WeltTrends
monatlich. Das Heft ist mit 75 Seiten schlanker geworden und optisch aufgehübscht,
auf Hochglanzpapier, mit modernem Layout, guten Fotos und Graﬁken. Als Journal
reagiert man nun schneller auf aktuelle
Feiern zwischen Anarchie und SYRIZA
schauen will, kommt
ebenso auf seine Kosten
wie Freunde von Literatur und Musik. Vom
großen Spielplatz für
Kinder bis zu Ausstellungen – für jeden ist
was dabei. Am Freitagabend spielen Wenzel
& Band, am Samstag
unter anderem Thomas
Putensen & Band die
Anarchistische Musikwirtschaft. Und nicht
nur Karsten Krampitz
und André Kubiczek
werden zu uns in den
Lesekeller herabsteigen.
»neues deutschland« lädt am 12./13. Juni
zum Pressefest ins Haus FMP1 am FranzMehring-Platz 1 in Berlin. Es wird an die
Monate vor dem Anschluss der DDR an
die Bundesrepublik erinnern, aber auch die
Situation in Griechenland und den Zustand
der EU thematisieren. Der Sprecher der Roten Reporter in Brandenburg, Heinz Schneider, hat den nd-Chefredakteur Tom Strohscheider interviewt.
Was können Besucher an diesen Tagen erwarten?
IMPRESSUM
„Potsdams andere Seiten“
Die Linke
Monatszeitung
für die Landeshauptstadt.
HERAUSGEBER: Kreisvorstand DIE LINKE.
Potsdam; Sascha Krämer, Vorsitzender. Dortustraße 53, 14467 Potsdam.
REDAKTION: medien punkt potsdam; Hessestraße 5, 14469 Potsdam Bernd Martin
(V.i.S.d.P.); Rainer Dyk, Redakteur; H. Jo.
Eggstein, Layout; Renate Frenz, Redaktionssekretariat; Tel.: 0331/ 20 01 89-70; Fax: -71;
email: pas.redaktion@ gmx.net;
ANZEIGEN: Sekretariat.
BANKVERBINDUNG: Mittelbrandenburgische
Sparkasse, Kto-Nr. 3508020699; BLZ: 160
500 00
„PaS“ erscheint monatlich für 12.000 LeserInnen. Nachdruck, auch auszugsweise, nur
mit schriftlicher Genehmigung der Redaktion.
Veröffentlichungen, die nicht ausdrücklich als
Stellungnahme des Kreisvorstandes und/oder
der Redaktion gekennzeichnet sind, stellen
die persönliche Meinung des/der AutorIn dar.
Für unverlangt eingesandte Manuskripte bzw.
Fotos kann keine Haftung übernommen werden. Für die Veröffentlichung von Leserpost
behält sich die Redaktion das Recht sinnwahrender Kürzungen vor.
DRUCK: Nordost-Druck GmbH
Neubrandenburg.
Entwicklungen in der Welt. Es gibt Analysen,
Kommentare, kurze Einschätzungen, Porträts, Buchvorstellungen und Debatten.
Das neue Journal richtet sich weniger an
ein enges Fachpublikum, sondern an eine
breite außenpolitisch orientierte Leserschaft. Es geht um jene klugen Leser hierzulande, die wissen wollen, was hinter der
Nachricht ist. Wenn jetzt von einigen Politikern nach „mehr deutscher Verantwortung“ in der Welt gerufen wird, dann erfordert das mehr kritische Debatte und
dafür ist ein Mehr an WeltTrends genau
die richtige Antwort. Zugleich gibt es Bedarf,
über die Chancen einer rot-rot-grünen
Außenpolitik zu diskutieren, bis 2017 ist ja
nicht mehr weit. Auch dafür steht das
rk
neue Journal.
Interesse, mal in WT zu blättern? Mail
an: [email protected] Stichwort:
Potsdams andere Seiten; wir schicken ein
Probeheft. Weitere Informationen: welttrends.de
Wie immer wird es eine großartige Mischung aus Musik, politischen Gesprächen
und Literatur geben. Wir blicken 25 Jahre
nach dem »kurzen Sommer der Anarchie«
zwischen Herbstwende und Wiedervereinigung auf jene kurze Zeit in der DDR zurück, in der so viel möglich schien – und
aus der dann aber doch so wenig wurde.
Was bleibt also von der Wende? Darüber
werden wir unter anderem mit Gregor
Gysi und Friedrich Schorlemmer diskutieren.
Das Motto »Der kurze Sommer der
Anarchie« lässt vermuten, dass „nd“
vor allem die Vergangenheit beleuchtet. Welche Rolle werden die
gegenwärtigen politischen Auseinandersetzungen spielen?
Einer der Schwerpunkte ist natürlich
Griechenland, wo SYRIZA um eine Kursänderung in der europäischen Krisenpolitik
ringt. Was wurde durch die linksgeführte
Regierung bereits erreicht? Was steht noch
an? Und wie ist die kompromisslose Politik
2014 feierte „nd“
nach einigen Jahren
»Fest der Linken«
wieder alleine. In
diesem Jahr wieder.
Warum eigentlich?
in Berlin und Brüssel zu bewerten? Darüber
sprechen wir unter anderem mit dem ehemaligen Athener Sonderbotschafter Jorgo
Chatzimarkakis.
Fest bedeutet auch Feiern, Musik,
Party und Spaß. Wer wird diese Bedürfnisse befriedigen?
Es heißt ja nicht umsonst: »Wir feiern.«
Wer sich unsere Redaktion einmal an-
Wir feiern ja nicht alleine – im vergangenen
Jahr kamen mehr als
2.500 Besucher zu nd-Live. Aber richtig
ist, dass wir uns entschieden haben, das
Pressefest wieder nach Hause zu holen –
also an den Franz-Mehring-Platz. Wir wollen
eine Zeitung zum Anfassen sein, zum Mitdiskutieren und zum Spaß haben. Beim
„Fest der Linken“ im September machen
wir trotzdem weiter mit. Zu beiden sind
eure Leser herzlich eingeladen.
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
Links informiert/kommentiert
Kinder allein auf der Flucht
Weltweit haben die Flüchtlingszahlen dramatische Ausmaße angenommen. Nach
Angaben des Flüchtlingshilfswerkes der
Vereinten Nationen beﬁnden sich derzeit
über 16,7 Millionen Menschen auf der Flucht
vor Krieg, politischer Verfolgung, Ausgrenzung, Hunger, Naturkatastrophen und Elend.
Unter den Flüchtlingen, welche den oftmals lebensgefährlichen Weg nach Deutschland geschafft haben, ﬁnden sich häuﬁger
sogenannte unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge (UMF). Anders als erwachsene
Flüchtlinge sind für UMF die lokalen Kinder- und Jugendämter zuständig, welche
die Kinder in den Orten in denen sie auftauchen in Obhut nehmen.
2013 wurden bundesweit 6.533 Inobhutnahmen verzeichnet, vor allem aus den
Ländern Afghanistan, Syrien, Somalia und
Eritrea. Die Inobhutnahmen und damit
auch die Unterbringung konzentrieren sich
auf zentrale Migrationsrouten und Einreiseorte wie Berlin, München, Bremen, Hamburg. Die betroffenen Kommunen sind
durch die gestiegenen Fallzahlen überlastet
und ihre Einrichtungen werden den Anforderungen des Kinder- und Jugendschutzes an Unterbringung, Versorgung und Betreuung nicht mehr gerecht.
Auf Initiative des Bundesrates und in Absprache mit der MinisterpräsidentInnenkonferenz arbeitet die Bundesregierung
unter Federführung des BMFSFJ und in Absprache mit dem BMI seit Monaten an einem Gesetz zur Verbesserung der Situation
ausländischer Kinder und Jugendlicher,
welches am 01. Januar 2016 Inkrafttreten
soll.
Die Kinderkommission des Deutschen
Bundestages hat sich unter Beteiligung
aller Fraktionen in der Kommissionsdrucksache 18/09 in einer Stellungnahme umfassend zur Frage UMF zu Wort gemeldet
und damit aus Sicht der LINKEN wichtige
Rahmenbedingungen für das kommende
Gesetz vorgegeben.
Da es sich bei den UMF rechtlich um
schutzes nicht gerecht werden kann, abgelehnt wird. Dennoch ist klar, dass die
Bundesländer, welche nicht auf den Hauptmigrationslinien liegen und bisher nur wenige UMF betreuen mussten, ab kommendem Jahr neue Verpﬂichtungen zu erfüllen
haben. Hier sind die Länder in der Pﬂicht,
minderjährige Kinder und nicht um Flüchtlinge handelt, gelten ausländerrechtliche
Verfahren wie das Verteilungsmodell des
Königsteiner Schlüssels nicht. Die Bundesregierung prüft nun, wie ein Verfahren zur
Umverteilung der Kinder aussehen kann,
scheint bisher aber keine Einigung zwischen
den Ministerien herbeiführen zu können.
Die Linksfraktion hat in dem Antrag
Drucksache 18/4185 „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mit einer starken Jugendhilfe aufnehmen“ am 03. März u.a.
klargestellt, dass eine starr quotierte Umverteilung der UMF, welche den besonderen
Anforderungen des Kinder- und Jugend-
sich auf die veränderte Situation vorzubereiten. Die Rot-Rote Koalition in Brandenburg
wird gemeinsam mit Teilen der Opposition
Ende April notwendige Maßnahmen beschließen.
Als Bundestagsabgeordneter der LINKEN
ist es mir wichtig, dass das Kindeswohl im
Zentrum eines kommenden Verteilungsverfahrens steht. Hierfür setze ich mich
im Bundestag, in der Kinderkommission,
im Gespräch mit den Fachverbänden sowie
in den anstehenden Debatten auf Landesebene ein und bin gerne bereit, Informationsveranstaltungen zu diesem Thema anzubieten.
Norbert Müller, MdB
Sonne pur und gute Stimmung
Unser Special: Norbert Müller (MdB) vergibt zwei BUGA-Tageskarten an Quizgewinner
Seit dem 18.04. bis zum 11.10.2015 – also
an 177 Tagen ﬁndet eine Gartenschau statt,
die in der 65jährigen Geschichte der Ausrichtung von Bundesgartenschauen in der
Bundesrepublik einmalig ist. Erstmals erstreckt sich eine große Gartenschau über
eine ganze Region – die Havelregion. Fünf
Städte der Havelregion beteiligen sich an
dieser Gartenschau: Brandenburg an der
Havel, Premnitz, Rathenow, das Amt Rhinow
mit seinem Ortsteil Stölln sowie die Hansestadt Havelberg. Die BUGA 2015 in der
Havelregion ﬁndet an der Ländergrenze
zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt
statt – 80 Kilometer entlang der Havel.
Das Motto der BUGA lautet: Von Dom zu
Dom – das Blaue Band der Havel.
Erhard Skupch, Geschäftsführer des
BUGA-Zweckverbandes, zog ein Resümee
des ersten BUGA-Monats: „Das war ein
Spitzenauftakt für uns. Das Wetter hat
mitgespielt – Sonne und blauer Himmel.
Die Stimmung in der Bevölkerung ist sehr
gut. Die BUGA wird angenommen, die
BUGA-Areale werden bestaunt. Alle Veranstaltungen sind im wahrsten Sinne des
Die Bürgermeister der beteiligten Kommunen, der Flieger in Stölln und das Mascottchen...
Wortes gut über die Bühne gegangen. Wir
sind sehr froh, dass der BUGA-Samen so
vollkommen aufgegangen ist.“
Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete
der Partei DIE LINKE, Norbert Müller, will
auf originelle Weise zwei Interessenten ermöglichen, die Blumenwelt zwischen Brandenburg und Havelberg selbst zu genießen.
Er stellt zwei Tageskarten für die BUGA
2015 kostenfrei zur Verfügung. Nur eine
kleine Aufgabe ist vorher zu lösen – unsere
Quizfrage:
Wie heißt das Maskottchen der BUGA
2015?
a. Helga Hummel,
b. Wilma Wels oder
c. Bettina Blume?
Die richtige Antwort schreiben Sie auf
eine Postkarte und senden diese bitte an
Norbert Müller ((MdB)
Platz der Republik 01
11011 Berlin
3
Arbeitslosenquote
erstmals im April
unter 9 Prozent
Die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg ist im April deutlich gesunken.
Insgesamt waren 118.166 Arbeitslose
gemeldet, 9.814 weniger als vor einem
Jahr. Brandenburgs Arbeitslosenquote
beträgt 8,9 Prozent und liegt damit
erstmals seit der Wende in einem
April unter der 9-Prozent-Marke. Arbeitsministerin Diana Golze sagte:
„Das ist eine wirklich gute Nachricht.
Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt setzt sich spürbar fort.
Die Zahl freier Arbeitsstellen steigt.
Vor allem im Bau- und Gastgewerbe,
aber auch im Gesundheits- und Pﬂegebereich sowie im Einzelhandel gibt
es offene Stellen. Dieser Aufschwung
bietet vielen Menschen neue Chancen.
Arbeitgeber müssen sich aktiv um
Fachkräfte bemühen. Dazu gehören
auch Investitionen in die Qualiﬁzierung der Beschäftigten.“
Bei der beruﬂichen Weiterbildung unterstützt das Arbeitsministerium über
ESF-Programme sowohl Arbeitgeber als
auch Beschäftigte: Betriebe bekommen
Zuschüsse zur Qualiﬁzierung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und der
Brandenburger Bildungsscheck hilft Beschäftigten bei der individuellen Fortbildung.
Golze sagte: „Um den steigenden Fachkräftebedarf decken zu können, müssen
Betriebe noch stärker in die Weiterbildung ihrer Beschäftigten investieren.
Sie brauchen qualiﬁzierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Arbeitswelt
ist im ständigen Wandel, die Anforderungen an die Qualiﬁzierung der Beschäftigten steigen. Deshalb sind regelmäßige Weiterbildungen der Beschäftigten ein entscheidender Erfolgsfaktor
im Wettbewerb.“
Nach Angaben der Bundesagentur für
Arbeit waren im April in Brandenburg
118.166 Menschen, davon 52.875 Frauen
(44,7 Prozent), arbeitslos. Das sind 5.991
weniger als im März 2015 und 9.814 weniger als vor einem Jahr (-7,7 Prozent).
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl
der jungen Arbeitslosen im Alter von 15
bis unter 25 Jahren um 25,7 Prozent auf
6.887 und die der älteren Arbeitslosen
im Alter von 50 Jahren und älter um 5,2
Prozent auf 48.178 gesunken. Die Zahl
der schwerbehinderten Arbeitslosen
sank um 1,8 Prozent im Vergleich zum
Vorjahr auf 6.236. Im Februar 2015 hatten
784.600 Brandenburgerinnen und Brandenburger eine sozialversicherungspﬂichtige Arbeit, 8.800 mehr als vor einem Jahr.
4
Kalenderblätter
1945
Neue Bücher braucht das Land
In den „Mitteilungen der Stadt Potsdam“
vom 8. Juni heißt es: „Die Einwohner werden
gebeten, alle ausgeliehenen Bände zurückzugeben und durch Bücherspenden beim
Aufbau einer neuen städtischen Leihbücherei mitzuwirken.“ Am 12. 12. 1945 kann
eine neue Leihbücherei mit etwa 500 Bänden eröffnet werden.
1955
Literaturpreis
für Eduard Claudius
Erstmals verleiht der Bundesvorstand des
FDGB am 16. Juni den Literaturpreis; zu
den Ausgezeichneten gehört auch der Potsdamer Schriftsteller Eduard Claudius. Eduard Claudius wurde 1911 in GelsenkirchenBuer geboren. Er
lernte Maurer, wurde mit 16 Jahren aktives
Gewerkschaftsmitglied und
trat 1932 in die KPD
ein. Über Korrespondenzen und Reportagen entwickelte
er sich zum Arbeiterschriftsteller. Von
den Nazis verhaftet, konnte er nach seiner
Freilassung 1934 in die Schweiz emigrieren.
Aus der Teilnahme am spanischen Bürgerkrieg entstand der Roman „Grüne Oliven
und nackte Berge“. 1947 kam Claudius nach
Potsdam. Der Roman „Menschen an unserer
Seite“ gilt als sein Hauptwerk.
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
Alle für einen oder jeder für sich?
Krieg ist keine Antwort
Soll und Haben der Vereinten Nationen nach 70 Jahren/Von Bernd Martin
„Wir, die Völker der Vereinten Nationen –
fest entschlossen, künftige Geschlechter
vor der Geißel des Krieges zu bewahren,
die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht
hat, [...] haben beschlossen, in unserem
Bemühen um die Erreichung dieser Ziele
zusammenzuwirken.“ Mit diesem Satz beginnt die Charta der Vereinten Nationen,
die am 25. Juni 1945 in San Francisco von
Delegierten aus 50 Ländern einstimmig
verabschiedet und am 24. Oktober desselben Jahres ratiﬁziert wurde.
Die Weltorganisation ist wie vor siebzig
Jahren auch weiterhin der Hoffnungsträger
der Völkergemeinschaft. Doch in den Medien wurde mit kritischen Kommentaren
Zu diesem Zweck schufen die Gründerstaaten der Vereinten Nationen zwei Klassen von UNO-Mitgliedern: Jeder Staat entsendet Vertreter in die Vollversammlung.
Hier folgt das Stimmrecht dem Prinzip one
state - one vote. Es versieht die Organisation
der Staatengemeinschaft mit einem demokratischen Element. Doch die Generalversammlung hat keine Entscheidungsbefugnis. Ihre Beschlüsse besitzen lediglich
Empfehlungscharakter. Das Machtzentrum
der Vereinten Nationen jedoch ist der Sicherheitsrat. Dieses fünfzehnköpﬁge Gremium allein kann verpﬂichtende Entscheidungen für die UN-Mitgliedstaaten treffen.
Im Sicherheitsrat dominiert der „Club der
Fünf“: Die USA, Großbritannien, China, Ruß-
nicht gespart: Die UNO habe vor der Aufgabe versagt, die egoistischen Interessen
der Nationalstaaten zu überwinden und
als durchsetzungsfähiges Instrument der
Völkergemeinschaft zur Organisation ihres
friedlichen Zusammenlebens zu dienen.
„Welt-UN-Ordnung“ - mit diesem Wortspiel
wird der UNO angelastet, mitschuldig zu
sein am friedlosen Zustand der Welt.
Ist die Wertschätzung der UNO berechtigt? Oder ist die UNO gescheitert und am
Ende? Die UNO ist ein „Kind“ des Zweiten
Weltkrieges. Sie wurde nach den Erfahrungen mit der aggressiven Eroberungspolitik Hitlerdeutschlands und seiner Verbündeten von 51 Staaten unter Führung
der USA, der Sowjetunion und Großbritanniens gegründet, um die Staatenwelt
künftig vor jeder gewaltsamen Änderung
des internationalen Machtgefüges zu bewahren und auf diese Weise zu verhindern,
dass sich die Tragödie eines Weltkrieges
wiederholt. land (als Nachfolger der Sowjetunion) und
Frankreich verfügen über einen ständigen
Sitz und können gegen jede inhaltliche
Entscheidung ein Veto einlegen. Durch ihre
privilegierte Stellung im Sicherheitsrat hat
jedes der Ständigen Mitglieder die Garantie,
dass es bei der Wahrnehmung seiner Interessen nicht überstimmt werden kann.
Auf diese Weise können die Großmächte
ihre Interessen wahren und zugleich verhindern, dass die UNO zum Instrument
eines potentiellen Gegners wird. Die Gründerväter der UNO erwarteten, dass der
Zwang zur Einigung der führenden Mächte
im Sicherheitsrat und die Verpﬂichtung
aller Mitglieder der Völkergemeinschaft,
seine Beschlüsse in die Praxis umzusetzen,
das Machtgefüge zwischen den Staaten
nach dem Sieg der Anti-Hitler-Koalition in
eine stabile Weltordnung überführen würde.
Vor dem Hintergrund des opferreichsten
Krieges der Weltgeschichte hat die UNO
es sich zur obersten Aufgabe gesetzt, „den
1960
Stunde der Literatur
An der Arbeiter-und-Bauern-Fakultät (ABF)
ﬁndet am 23. Juni eine Stunde der Literatur
aus Anlass des 70. Geburtstages von Hans
Marchwitza in Anwesenheit des Dichters
statt. Jürgen Bonk vom Institut für Literatur
Leipzig spricht über dessen literarische Leistung. Vorgetragen wird aus seinen Werken
von Künstlern des Hans-Otto-Theaters; es
singt der Chor des Hans-Marchwitza-Ensembles.
1980
Kolloquium an der PH
An der Pädagogischen Hochschule „Karl
Liebknecht“ Potsdam ﬁndet am 6. Juni das
1. Musikwissenschaftliche Kolloquium statt.
Thema: „Musikästhetische Positionen im
Spannungsfeld der ideologischen Auseinandersetzungen der Gegenwart“. Bereichert
wird das Kolloquium durch Referate des
Historikers Prof. Dr. Kurt Finker und des Literaturwissenschaftlers Prof. Dr. Hans Mar-rt
nette.
Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren“ (Artikel 1 UN-Charta). Die
Charta verpﬂichtet darum die UN-Mitglieder, die Androhung oder Anwendung von
Gewalt in den internationalen Beziehungen
zu unterlassen und ihre Beziehungen untereinander von Rechtsprinzipien leiten zu
lassen. Zwar wird der herausragende und
in der Charta über dreißigmal verwendete
Begriff „Frieden“ an keiner Stelle deﬁniert.
Das gleiche gilt für die Begriffe „Weltfrieden“ und „internationale Sicherheit“. Doch
sowohl den Diskussionen der UN-Gründungskonferenz in San Francisco als auch
der Charta selbst lässt sich entnehmen,
dass sich die Vereinten Nationen einem
umfassenden Friedensbegriff verpﬂichtet
fühlen. Frieden wird nicht nur als
Nicht-Krieg verstanden, sondern
auch als Verwirklichung von Gerechtigkeit. Die Tätigkeit der Vereinten Nationen beschränkt sich
daher nicht auf das Bemühen,
Kriege im Sinne der direkten Gewaltanwendung zwischen Staaten zu verhindern. Die UNO unternimmt auch vielfältige Anstrengungen, „den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt aller
Völker zu fördern“ (Präambel UNCharta), damit die Ursachen möglicher Konﬂikte beseitigt werden. Mit dem Ziel, im Zusammenleben der Völker den Krieg als
Mittel der Politik dauerhaft zu
überwinden, konzentrieren die
Vereinten Nationen ihre Tätigkeit
auf drei Aufgabenfelder: Entwicklungszusammenarbeit, Menschenrechtspolitik und Friedenswahrung. In diesem Jahr jährt sich zum
70. Mal nicht nur das Ende des Zweiten
Weltkriegs mit dem Tag der Befreiung vom
Faschismus, sondern auch die Potsdamer
Konferenz der Alliierten sowie die Gründung
der Vereinten Nationen mit ihrer historischen Charta. Damit sollte das „Jahrhundert
der Katastrophen“ und „Extreme“ beendet,
Frieden und Sicherheit für alle Staaten
und Menschen garantiert werden.
Vieles kam anders, als es sich die Menschen 1945 vorgestellt haben. Kriege werden
wieder wie eh und je geführt, Menschen
gefoltert, ganze Weltregionen in extremer
Abhängigkeit gehalten. Von gerechten globalen Verhältnissen ist die Welt himmelweit
entfernt. Ausbeutung, Hunger, extreme
Entbehrungen, Kinderarmut und Rassismus
bilden den Nährboden für noch mehr Gewalt.
Friedensforschung, Friedensbewegung
und Politik brauchen neue Antworten auf
die drängenden Menschheitsprobleme.
Krieg ist keine Antwort!
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
Links im rathaus
Collegium musicum feierte 70. Geburtstag
Das Collegium musicum Potsdam blickt
auf eine lange Tradition und bewegte Geschichte zurück. Gegründet wurde das Orchester 1945 von dem Dirigenten und Komponisten Hans Chemin-Petit als so genanntes Liebhaberorchester. Es ist das älteste Orchester Potsdams und ein Sinfonieorchester, in dem alle Mitglieder ehrenamtlich wirken. Bei den
Proﬁorchestern würde man
sagen, es handelt sich um
ein A-Orchester. In den letzten Jahren unter der Leitung von Dr. Knuth Andreas
hat dieser Klangkörper hörbar und sichtbar an künstlerischem Proﬁl und musikalischer Qualität gewonnen. Das furiose Festkonzert zum 70. Geburtstag in
der Friedrichskirche war ein
bejubelter Beweis dafür,
wie junge und ältere Musikerinnen und Musiker mit
Begeisterung spielen und
anspruchsvolle Werke zu
einer beeindruckenden Auf-
führung bringen können. Konzerte in Pﬂegeheimen, Operette in der Biosphäre und
der Kulturaustausch mit Brasilien gehören
zur Orchesterarbeit ebenso wie die umsichtige Nachwuchsarbeit.
Hervorzuheben ist die Reihe „Konzert
auf dem Weberplatz“. Dieses - inzwischen
beliebte - Format ist für alle gedacht, auch
für jene mit kleinem Portemonnaie - der
Eintritt ist frei. Genau das wurde besonders
zum Jubiläum vom Oberbürgermeister gelobt, haben doch seit 2009 etwa 2.000
Zuhörer ein wunderbares Open-Air– Klangerlebnis in Babelsberg. Die Sache hat in
diesem Jahr nur einen Haken. Ganz ohne
Geld geht es nicht. Deshalb hat DIE LINKE
in der SVV vorgeschlagen,
für die Finanzierung 2015
zu sorgen. Leider wurde unser Antrag für eine institutionelle Förderung des Sinfonieorchesters abgelehnt,
dann wäre die entsprechende ﬁnanzielle Vorsorge gesichert. Dennoch wollen
wir dringend dafür werben,
dass das Konzert im Sommer stattﬁnden kann und
Potsdam seinem Namen
als Kulturstadt alle Ehre
macht, die beim Collegium
musicum der Kunst von
Bürgern für Bürger gewidmet ist.
Dr. Karin Schröter
Babelsberger Kleingärten am Horstweg müssen
erhalten werden
Nach jahrelangem Ringen um die Kleingär- wenn nun nach langjähriger Kompromiss- Überlegungen ins Kraut, ob man denn nicht
ten in Babelsberg war Ruhe eingekehrt. ﬁndung erneut die Hände begehrlich nach eine Straße in Verlängerung der Friesenstraße
1996 war der gesamte Bereich der Klein- den verbliebenen Kleingärten ausgestreckt wenige Meter parallel zur vorhandenen Diegärten Babelsberg-Süd beidseits des Horst- werden, wenn Erwerber von Grundstücken selstraße quer durch die Gartensparte Südweges als Dauerkleingartenﬂäche festge- im Wissen um die Bindung dieser Grünﬂä- West schlagen sollte. Das haben wir im SBsetzt. In den folgenden Jahren gab es quä- chen Kleingärtner zur Aufgabe ihrer Gärten Ausschuss zurückgewiesen. Aktuell steht
lende Auseinandersetzungen zwischen Er- bedrängen. Wir haben Kritik geübt am neu- das Thema auf der Tagesordnung. SPD, Bürhalt der Gärten und dem Bestreben des Ba- erlichen Versuch des Stadtkontors Babels- gerbündnis und LINKE haben Anträge zur
belsberger Stadtkontors, Gewerbeﬂächen berg, auf dem Wege so genannter vorbe- Sicherung der Kleingärten eingebracht. Ich
und Wohnﬂächen abzutrotzen. Im Ergebnis reitender Untersuchungen die Gärten erneut bin der Auffassung, dass eine unmissverwurde ein Kompromiss zu Lasten der Klein- in Frage zu stellen. Da wucherten schon ständliche Klärung mittels Aufstellungsbegärtner geschlossen. Die Sparschluss für einen B-Plan zur Sichete Nr. 57 „Selbsthilfe“ östlich
rung der Kleingärten in Babelsberg
Kleingärten und Wohnungen
des Horstweges ging verloren
an der Nuthestraße zwischen Friedzugunsten einer gemischten
dürfen nicht gegeneinander rich-Engels-Straße und Horstweg
Bauﬂäche, deren Bebauung
unverzüglich erfolgen soll. Jetzt
ausgespielt werden!
sehr schleppend voranging.
muss der Kompromiss verbindlich
In der nun überarbeiteten
umgesetzt werden. Die Kleingärten
Zu den jüngsten Beschlüssen der Potsdamer StadtverordnetenFassung des Kleingartenenthaben im dicht bebauten Babelsversammlung zu Prioritäten für die verbindliche Bauleitplawicklungskonzeptes von 2007
berg wichtige soziale und ökologinung, nach denen unter anderem Kleingärten für Wohnungsist die Sparte Nr. 57 aufgegesche Bedeutung und dürfen nicht
ben. Die benachbarte Sparte
bau geopfert werden sollen, erklärt die Potsdamer Landtagsaballe paar Jahre „zu Markte getragen“
Nr. 47 „Moosgarten“ und die
geordnete Anita Tack (DIE LINKE): „Kleingärten haben mehrere
werden! Es gibt auch keine Ersatzwestlich des Horstweges gewichtige Funktionen im Stadtraum. Sie sind in erster Linie den
gartenﬂächen in diesem Teil der
legenen Sparten Nr. 17 „AnKlimaschutz befördernde Grünﬂächen. Sie bieten außerdem ErStadt mehr und wir wollen nicht
gergrund“ und Nr. 60 „SüdKleingärtner mit Autos an periphere
holungs- und Rückzugsﬂächen für viele Stadtbewohner. Und sie
West“ wurden als DauerkleinStadtlagen verfrachten. Ich bin optragen nicht zuletzt auch zur preisgünstigen Versorgung mit
gärten festgeschrieben. Das
timistisch, dass wir klare politische
Obst und Gemüse bei. Deshalb geht die immer wieder aufkomwurde im 2014 beschlossenen
Mehrheiten für dieses wichtige Anmende Forderung nach Kleingartenﬂächen für den WohnungsFlächennutzungsplan der Lanliegen ﬁnden werden.
bau in die falsche Richtung. Beides wird gebraucht und darf
deshauptstadt Potsdam mit
Ralf Jäkel,
nicht gegeneinander ausgespielt werden. Ich fordere die Vergroßer Mehrheit bestätigt!
Vorsitzender im Bauausschuss,
antwortlichen in der Landeshauptstadt dringend auf, die VerWir von der Fraktion DIE
Mitglied im KOUL-Ausschuss und
nichtung weiterer Kleingärten nicht zuzulassen.“
LINKE ﬁnden es kritikwürdig,
der Kleingartenkommission.
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Fundtierbetreuung
wird ausgeschrieben
Kann der jahrelange Streit um den Tierschutz in Potsdam doch noch zu einem
guten Ende geführt werden? Dazu sind
wichtige Schritte gegangen worden. So
hat der Tierschutzverein Potsdam im
vergangenen Jahr den Kaufvertrag mit
der Stadt für den Erwerb eines Grundstücks im Sago-Gelände unterzeichnet
und das lange gewünschte Grundstück
übernommen. Hier soll das künftige
Tierheim für die Landeshauptstadt entstehen. Allerdings hat die Kommunalaufsicht im Innenministerium diesen
Verkauf nicht genehmigt. Damit ist wieder alles offen, bis sich Stadt und Land
über eine Genehmigungsfähigkeit geeinigt haben. Das scheint jetzt auf einem
guten Wege zu sein. Parallel dazu muss
die Aufgabe der Betreuung von Fundtieren in Potsdam neu ausgeschrieben
werden. Diese Ausschreibung ist europaweit durchzuführen, da es sich um
einen städtischen Auftrag im Umfang
von mehr als 100.000 Euro handelt.
Umstritten war der Zeitraum, für den
dieser Auftrag ausgeschrieben werden
sollte. Der Oberbürgermeister schlug
vor, für drei Jahre auszuschreiben. Das
hätte jedoch zur Folge gehabt, dass der
TSV Potsdam erst nach drei Jahren die
Chance bekommen könnte, sich für diese
Aufgabe zu bewerben. Deshalb hat die
Linksfraktion beantragt, dass nur für
den Zeitraum von einem Jahr ausgeschrieben wird mit der Option, den Vertrag um weitere zwei Jahre zu verlängern. Leider war die Rathauskooperation
nicht bereit, diesen konsequenten Schritt
zu gehen. Aber es gelang immerhin, den
Ausschreibungszeitraum auf zwei Jahre
zu verkürzen. Wir werden uns weiter
dafür einsetzen, dass die Landeshauptstadt möglichst bald wieder ein eigenes
Tierheim bekommt.
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
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Stern/Kirchsteigfeld/Drewitz
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
Garagenstandort „Am Mittelbusch“
Mit der Mitteilungsvorlage zum aktuellen
Sachstand des Garagenstandortkonzeptes
und der darin enthaltenen Aussage, dass
auch die 746 Garagen „Am Mittelbusch“
im Stadtteil Am Stern ab 2018 wieder zu
Disposition stehen, stand das Telefon im
Bürgerbüro von Hans-Jürgen Scharfenberg
nicht mehr still. Nach einer ersten Diskussion auf dem Frühschoppen der Linksfraktion am 10. Mai meldeten sich die Garagenbesitzer des Vereins „Am Mittelbusch“.
In dem Gespräch mit Vertretern des Vereins
hat H.-J. Scharfenberg den aktuellen Sachstand kurz erläutert und Möglichkeiten
aufgezeigt, wie mit den Informationen aus
der Mitteilungsvorlage umgegangen werden kann. Für die verschiedensten Standorte
in der Stadt wird „geprüft“, ob und wo
kutieren. Spätestens 2018 werden Tatsachen
folgen. Bis dahin sollten sich die Garagenvereine wieder zusammenﬁnden und den
ruhenden Garagenbeirat wieder aktivieren.
Wir werden sie dabei gern unterstützen.
Jana Schulze, Stadtverordnete im Wahlkreis Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld
Auszug aus MV zum Standort Am Mittelbusch:
Wohnungsbau erfolgen soll. Dr. Scharfenberg betonte prinzipiell, dass für den geplanten Wohnungsbau genug Flächen ausgewiesen seien: „Kleingärten und Garagen
müssen also nicht verschwinden.“
Noch ist Zeit, über die Aussagen zu dis-
Gemäß Beschluss der SVV, DS-Nr.
08/SVV/0107 vom 02.04.2008, ist der Garagenstandort bis mindestens 2018 als solcher zu erhalten. Im Nachgang soll der
Garagenstandort für den Wohnungsbau
entwickelt werden. Fläche liegt innerhalb
der Kulisse für geförderten Mietwohnungsneubau.
Straßenbeleuchtung Steinstraße
Solidaritätskonzert
für Oliver Lenz
Oliver Lenz wohnt seit 1990 in der Carlvon-Ossietzky-Straße Nr. 6 in 14471 Potsdam. Im Jahre 2011 kündigte ihm sein
Vermieter die Wohnung wegen Eigenbedarfs.
Oliver Lenz ist zudem schwer an Multiple Sklerose erkrankt. Er ist zu 100 %
körperbehindert und besitzt die Pﬂegestufe 3 mit Härtefall. Seine körperlichen Beeinträchtigungen nehmen weiter
zu. Trotzdem nimmt Oliver aktiv am Leben teil. Wichtig ist in diesem Zusammenhang seine Wohnung, die ausreichend Platz für seine Kinder und für
Treffen mit FreundInnen und Bekannten
bietet.
Eigenbedarf ist in diesem Land ein
Kündigungsgrund Aber muss unter diesen Umständen nicht die kapitalistische
Verwertungslogik zurücktreten? Ist das
Leben eines Menschen nicht höher zu
werten als der Mammon? Soll Oliver
Lenz seine letzten Lebensjahre nicht in
vertrauter Umgebung verbringen dürfen?
Eine Zwangsräumung stellt eine enorme Bedrohung für seine Gesundheit
dar, kann tragische Folgen haben.
Der Hans-Beimler-Chor aus Berlin unterstützt mit seinem Konzert am 6. Juni
sein Mitglied Oliver Lenz. Wir wollen
왘 zeigen, dass Olivers Schicksal uns alle
angeht,
왘 Aufmerksamkeit erzeugen und
왘 im Anschluss an das Konzert ein
Solidaritätskomitee gründen.
Die Steinstraße zwischen Steinstücken und dem Berufsbildungswerk
des Oberlinhauses wurde vor einigen Jahren saniert. Leider wurde
in einem Abschnitt vergessen, die Straßenbeleuchtung zu installieren.
Anwohner fragten bei uns nach, wann dies nachgeholt werden
soll? In der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Hans-Jürgen Scharfenberg wurde mitgeteilt, dass eine solche Baumaßnahme in der
Prioritätenliste „Straßenbeleuchtung“ bis 2020 nicht vorgesehen
sei. Das erforderliche Investitionsvolumen inklusive der Planungsleistungen belaufe sich auf ca. 15.000,- €. Die Bauausführung
würde gemäß eines Vertrages durch die Stadtbeleuchtung Potsdam
S. J.
GmbH erfolgen.
Neuendorfer Straße nutzerfreundlich gestalten
Die Sternbewohner und viele andere haben
sich über die lang ersehnte Sanierung des
ersten Teils der Neuendorfer Straße im vergangenen Jahr gefreut. Die positive Wirkung
hielt aber nicht lange an. Durch eine neue
Verkehrsführung soll den Vorgaben des Lärmaktionsplanes der Stadt gefolgt werden.
Deshalb wurde die bisher zweispurige Fahrbahn auf eine Spur in jeder Richtung zurückgeführt. Um das zu erreichen, wurden
zusätzlich zu den bereits neben der Straße
vorhandenen Radwegen auf der Fahrbahn
breite Streifen für die Radfahrer abmarkiert.
Aus Richtung Porta kommend, wurde vor
dem Keplerplatz eine Busspur eingeführt,
die den Straßenraum verengt. Im Kreuzungsbereich Neuendorfer Straße - Galileistraße
sind die Richtungspfeile verändert worden,
so dass nur noch in eine Richtung abgebogen
werden konnte. Die Folge waren lange Staus,
nicht nur in den Hauptverkehrszeiten. Die
Linksfraktion hat dieses Problem unverzüglich
aufgegriffen und mit einem Antrag eine
Prüfung und Veränderung der neuen Verkehrsführung beantragt. Zudem hat der
Ortsverband der Linken eine Bürgerversammlung organisiert, in der viele Betroffene sich
mit ihrer Kritik und mit konkreten Vorschlä-
gen zu Wort gemeldet haben. Die anwesenden Vertreter der Bauverwaltung nahmen
diese Vorschläge entgegen und sagten eine
Prüfung zu. Die Zusage, den Richtungspfeil
an der Kreuzung in Richtung Porta wieder
zu einer Geradeausspur zu machen, ist nach
vierzehn Tagen realisiert worden. Das hat
bereits zu einer wesentlichen Entspannung
geführt. Alle anderen Prüfungen stehen
noch aus. Wir bleiben dran.
Übrigens: Der nächste Abschnitt der Neuendorfer vom Kirchsteigfeld bis zu Porta soll
noch in diesem Jahr gebaut werden.
Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg
Basisorganisation Drewitz-Kirchsteigfeld stellt sich vor
Mehrere GenossInnen aus Drewitz und dem
Kirchsteigfeld arbeiteten im letzten Drittel
des vergangenen Jahres aktiv daran, eine
neue Basisorganisation Drewitz/Kirchsteigfeld zu gründen, um eine bessere Vernetzung
sowie entsprechende Informationsmöglichkeiten für und mit GenossInnen und Interessierten zu gewährleisten und diese zielorientiert umzusetzen. Ende Februar wurde
auf der Versammlung der GenossInnen aus
Drewitz und dem Kirchsteigfeld im OSKAR
in Drewitz die neue Basisorganisation ein-
stimmig gegründet, die sich u.a. aus Mitgliedern des Ortsvorstandes Stern-DrewitzKirchsteigfeld, dem Kreisvorstand und der
Fraktion sowie aus Mitgliedern der Friedenskoordination und ver.di zusammensetzen. Die rund zehn GenossInnen treffen
sich derzeit einmal im Monat, um Erfahrungen und Informationen auszutauschen
und Vorschläge für die weitere Arbeit im
Ortsvorstand Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld,
dem Kreisvorstand und der Fraktion zu erarbeiten. Zudem ermöglichen wir einmal
im Monat AnwohnerInnen aus Drewitz, mit
uns am Informationsstand am Havel-Nuthe-Center ins Gespräch zu kommen. Geplant
ist zukünftig, den monatlichen Informationsstand auf das Kirchsteigfeld auszudehnen, um so auch AnwohnerInnen des Kirchsteigfeldes den direkten Dialog mit uns zu
ermöglichen. Da die Besetzung der Infostände derzeit ein organisatorisches Problem
darstellt, würden wir uns zukünftig über
weitere tatkräftige Unterstützung freuen.
Kati Biesecke
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
Stern/Kirchsteigfeld/Drewitz
Kabarett/Kleinkunst im STERN*ZEICHEN
Der Freundeskreis SternKabarett – Kleinkunst organisiert und präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Bürgerhaus
Stern*Zeichen in der Zeit von Januar bis
Mai und August bis November, jeweils am
letzten Freitag im Monat um 19:00 Uhr,
die Veranstaltungsreihe Kabarett / Kleinkunst.
Die ehrenamtlichen Mitglieder des Freundeskreises sowie die Mitarbeiter des Bürgerhauses engagieren sich mit Hingabe,
um die Abende immer wieder zu einem
kleinen Kietzevent werden zu lassen. Das
Stammpublikum schätzt nicht nur die kurzen Wege, den Barrierefreien Zugang und
den kleinen Cafèbetrieb, sondern vor allem
auch, Spaß und Freude in der Gemeinschaft
teilen zu können.
Auch die Künstler kommen gern wieder.
Denn gerade die Nähe zum Publikum
macht auch für sie den besonderen Reiz
aus. Und das Sternpublikum ist ein ganz
besonders aufmerksames und anteilnehmendes.
Vielleicht liegt das auch am guten Kontakt
zu den Veranstaltern, die für die Rückmeldungen, Ideen und Wünschen ihrer Gäste
immer ein offenes Ohr haben und bemüht
sind, anspruchsvolle und abwechslungsreiche Programme ins Haus zu holen.
Ob gesellschaftskritisch, politisch satirisch
oder einfach nur die aufs Korn genommen
täglichen Absurditäten – die Kleinkunstszene bietet ein mannigfaltiges Angebot.
Und mit dieser Szene steht die Leiterin des
Freundeskreises in enger Beziehung.
Die Kabarettistin und Autorin Ute Apitz,
selbst seit 25 Jahren im Vorstand der Bundesvereinigung Kabarett e.V. tätig, knüpft
die Verbindung zu den Künstlern, zu Musik- und Kabarettgruppen. Für die Verteilung
der Plakate im Stadtgebiet sorgen dann
die Mitglieder des Freundeskreises.
Der Freundeskreis SternKabarett – Kleinkunst besteht aus den ehrenamtlichen Mitgliedern: Petra Prestel, Dieter Scharlock,
Ute Apitz, Gudrun Hofmeister, Gottfried
Prechtel, Heidemarie Jacob. Neu dazu gestoßen ist Ingrid Otto (v.l.n.r.), Foto von
Wolfgang Beier.
SVV besetzte Stadtteilrat neu
In der Stadtverordnetenversammlung vom
6. Mai 2015 wurde u. a. über die Neubesetzung
des Stadtrates „Stern/Drewitz/ Kirchsteigfeld“
entschieden.
Gemäß der Geschäftsgrundlage für den
Stadtteilrat Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld, die
am 29. April 2009 (DS 09/SVV/0305) beschlossen wurde, sowie der Geschäftsordnung
des Stadtteilrates Stern/Drewitz/ Kirchsteig-
feld ist in Folge der Kommunalwahlen 2014
die Neubesetzung des Stadtteilrates erforderlich, heißt es in der Begründung.
Weiter heißt es: „Der Stadtteilrat setzt sich
neben den politischen Vertretern (mit Stimmrecht) aus berufenen Personen als Akteure
aus den jeweiligen Stadtteilen (mit Stimmrecht) und Beratern aus der Stadtverwaltung
bzw. in deren Auftrag tätige Dienstleister zu-
„Konzert im Café“
Neue Veranstaltungsreihe im Bürgerhaus
Sternzeichen „Konzert im Cafe´“ mit Harfenistin Zoryana Babyuk und Gästen
Zoryana Babyuk ist eine professionelle
Musikerin, wohnt seit 10 Jahren in Potsdam,
wurde in der Ukraine geboren, absolvierte
die Musikhochschule in Lemberg.
Sie arbeitet als Harfenistin in Opernhäusern, in der Berliner Philharmonie und
gastiert in ganz Europa.
Als sie zum ersten Mal eine Harfe sah,
beschloss sie, ihr ganzes Leben der Musik
zu widmen.
Mit ihren Auftritten im Bürgerhaus
Stern*Zeichen möchte sie den Potsdamerinnen und Potsdamern die klassische
Musik in einer packenden Form näher bringen – immer am letzten Mittwoch im Monat.
Die Konzerte stehen jeweils unter einem
Thema, wie z.B. Romantik und Liebe oder
Märchen aus der ganzen Welt.
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8. Mai - Gedenktag
in Brandenburg
Mit Rat und Tat immer an der Seite des
Freundeskreises, die Leiterin des Bürgerhauses Frau Monika Barsuhn.
Begleitet werden die Veranstaltungen
vom Fotografen Wolfgang Beier und was
wären die Aufführungen ohne Herrn Uwe
Kramm, der die Künstler mit seiner Lichttechnik zum Erstrahlen bringt.
Weitere Unterstützung erfolgt durch die
ViP, Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH und
dem Mediengestalter Rainer Krassa.
Ute Apitz
sammen (ohne Stimmrecht). Diese Zusammensetzung hat sich in den letzten Jahren
bewährt und soll auch künftig diesem Prinzip
folgen. Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung haben nach Aufforderung bereits im Vorfeld ihre Mitglieder benannt. Die
Mitglieder, die nicht durch die Fraktionen zu
benennen sind, sowie Beratern müssen auf
Vorschlag des Oberbürgermeisters durch die
Stadtverordnetenversammlung formal per
Beschluss bestätigt werden.“ Für die Fraktion
DIE LINKE wurde Jana Schulze bestätigt.
Die Veranstaltungsreihe wird mit unterschiedlichen Kunstausstellungen umrahmt.
Die Werke werden mit freundlicher Unterstützung von Oleh Mirus, GesandterBotschaftsrat der Botschaft der Ukraine
zur Verfügung gestellt.
Zum nächsten Konzerttermin am MI 24.
06.2015 ab 17.30 Uhr laden Frau Babyuk
und Gäste zu einem „Ukrainischen Abend“
mit passender Musik und ukrainischen Gerichten ein.
Reservierungen nehmen wir unter 0331
–600 67 62 entgegen / Eintritt 5€
Soriana Mirus
Der Tag der Befreiung wird in Brandenburg künftig ein Gedenktag sein. Das
hat der Landtag auf Antrag von DIE
LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
am 30. April nach einer bewegenden
Feierstunde beschlossen. „Die Welt dürfe
nie wieder von Deutschland aus mit
Krieg, Leid und Tod überzogen werden“,
so Ministerpräsident Woidke. „Der 8.
Mai als Tag der Befreiung symbolisiert
diesen Auftrag mehr als jeder andere
Tag.“ Margitta Mächtig, LINKE-Fraktionsvorsitzende im Landtag, schreibt
dazu in LINKSDRUCK Aktuell: „Vor welchem Abgrund die Welt bis 1945 stand,
wie es dahin gekommen war und wer
sie davor bewahrt hat - das spielt keine
angemessene Rolle mehr. Brandenburg
hat daher das Richtige und das Notwendige getan: In unserem Land ist der
Tag der Befreiung nunmehr ein ofﬁzieller
Gedenktag.“ Volkmar Schöneburg hatte
den Gesetzentwurf im Landtag Brandenburg begründet.
Potsdam
im Sommer ‘45
Vom 17. Juli bis zum 2. August 1945
trafen sich in Potsdam die Siegermächte
des 2. Weltkrieges zu ihrer letzten gemeinsamen Konferenz.
Die Beschlüsse des Potsdamer Abkommens bestimmten den Verlauf der
Geschichte Deutschlands und Europas
mit. Welche Bindungskraft die Beschlüsse hatten, war und ist ein Streitpunkt.
Doch warfen sich beide deutschen Staaten häuﬁger gegenseitig den Bruch selbiger vor.
Aus Anlass des 70. Jahrestags der Konferenz und ihrer Beschlüsse lädt die
LINKE-Potsdam zu einem historischen
Spaziergang zum damaligen Tagungsort, dem Schloss Cecilienhof ein. Mit
Lesungen aus Originaldokumente sollen
die damaligen Ereignisse und die Ziele
und Gedanken der „Großen Drei“ nachvollzogen werden.
Anschließend lädt DIE LINKE zu einem
„Imbiss der Siegermächte“ in die Landesgeschäftsstelle ein.
Beginn ist am 18. Juli um 15 Uhr in
der Alleestraße 3, 14469 Potsdam. Eine
vorherige Anmeldung zur besseren Planung ist nötig.
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Service
Potsdams andere Seiten · Juni 2015
AG Senioren: Es ist nun so weit!
„Transparente Weltkugel“
gehört in die Innenstadt!
Zum Angebot der Wohnungsbaugenossenschaft „Karl Marx“,
einen Platz für die „Transparente Weltkugel“ zu ﬁnden, erklärt
die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Mitglied der WBG,
Anita Tack (LINKE): „Ich begrüße ausdrücklich das Angebot der
WBG „Karl Marx“. Die Skulptur mit den Zitaten aus Goethes
Faust und den Feuerbachthesen von Karl Marx gehörte viele
Jahre zum Potsdamer Stadtbild, und sie gehört auch wieder
dorthin.
Daher ﬁnde ich es sehr gut und auch passend, dass sich die Genossenschaft darum bemüht. Ich fordere die Stadtverwaltung
deshalb auf, die Rückkehr der Skulptur in den öffentlichen
Raum, z.B. an der Havelbucht, offensiv zu unterstützen.“
SUDOKU
Auflösung Mai
Ja, am 13. Juni 2015 ist es so weit. Dann startet unser bereits in der
PaS angekündigter Seniorentreff im Haus DIE LINKE in der Alleestr. 3.
Es ist ein Tag der Höhepunkte. Schon um 11.00 Uhr begrüßt der Vorsitzende unserer Stadtfraktion, Hans-Jürgen Scharfenberg, die Anwesenden. Sein Thema lautet: „25 Jahre Stadtverordnetenversammlung
– Erfahrungen – Aktuelles.“
Über Probleme, die uns Ältere aber sicher auch Jüngere interessieren,
spricht um 13.00 Uhr Diana Golze,
Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie mit
uns. Ihr Thema: „Pﬂege und Gesundheit – soziale Konzepte und Antworten“.
Damit Hausmänner und Hausfrauen nicht Mittagessen auftischen
müssen, gibt es von 12.00 bis 13.00 Uhr eine Mittagspause mit
Grillstand. Die AG hat extra schmackhafte originale Thüringer Bratwürste besorgt. Natürlich liegen auch Steaks auf dem Grillrost. Selbstverständlich ist auch für Getränke gesorgt worden.
Standen bis dahin ernsthafte Themen zur Debatte, wird es ab 15.00
Uhr heiter bis lustig und manchmal auch ein bisschen besinnlich.
Günter Herlt ist extra zu uns nach Potsdam gekommen und liest aus
seinem neuesten satirischen Werk – „Feste soll man feste feiern“
Bis Günter Herlt um 15.00 Uhr das Wort ergreift, gibt es am Kuchenstand
auch Kaffee und köstlichen selbstgebackenen Kuchen. Um alle Kuchenhungrigen bewirten zu können, nehmen wir auch Kuchenspenden
gerne entgegen.
Dann ist auch noch die Verkehrswacht Potsdam e. V. mit einem
Infostand und Parcours anwesend. Hauptanliegen der Verkehrswacht,
„Mit dem Rollator im Straßenverkehr.“ Zuschauen – Probieren – Mitmachen heißt es dann auch bei der Tele- Gymnastik.
Bei diesem Veranstaltungsangebot lohnt es sich wirklich zum Seniorentreff in die Alleestraße zu kommen, denn bei den Senioren ist
immer wieder etwas los.
Wie kommt man zum Seniorentreff? Mit der Tram 92 / 96 bis zur
Haltestelle Reiterweg / Alleestraße und den Buslinien 603; 695; 638.
Himmelfahrt und Schulgeschichte – „Sehr gut, Oscar!“
Nicht alle, die mitkommen wollten zum
traditionellen Himmelfahrtsausﬂug der
Potsdamer LINKEN, fanden Platz in dem
mit 50 Personen prall gefüllten Bus. Den
Teilnehmern dürfte unsere Exkursion aber
wieder rundum gefallen haben!
Die Fahrt durch maienschöne märkische
Landschaft, der Besuch im Schloss der
Adelsfamilie von Rochow und die lustige
Schulstunde im Schulmuseum („Oscar“
alias Alex F. war der beste Schüler!) , das
Spargelmenu im reizvollen „Heidekrug“ in
Oberjünne und eine Waldwanderung nach
Golzow boten ein abwechslungsreiches
Programm. Das Wertvollste aber waren
die Fröhlichkeit, das Gefühl von Gemeinsamkeit, die gelungene Mischung aus Bildung, Geselligkeit und Naturerlebnis.
Dass wir mit einem Bus von H&H–Reisen
mit Thomas H. einen gut bekannten, sou-
veränen Fahrer bekamen, der mit seiner
Heiterkeit und seinem Gespür für die Beﬁndlichkeiten der Fahrgäste ein zusätzlicher
Gewinn war, muss hier lobend erwähnt
werden.
Nicht zuletzt danken alle Teilnehmer
dem Kreisvorstand der LINKEN herzlich dafür, dass trotz schmaler werdender Budgets
die Kosten für die Busmiete wieder bewilligt
Dr. R. Drohla
werden konnten. tipps & termine • tipps & termine • tipps & termine • tipps & termine • tipps & termine
Freitag, 05.Juni 2015, 14 – 17.00 Uhr:
10. Kinderfest Am Stern, Bürgerhaus „SternZeichen“
Dienstag, 09. Juni 2015, 14.30 Uhr:
Im Gespräch mit unserer Rechtsanwältin: „Zu
Rechtsfragen des Alltags“ mit Martina Scholz *
Donnerstag, 11. Juni 2015, 18.00 Uhr:
Konstituierung Stadtteilrat S_D_KSF, „oskar“, Begegnungszentrum Drewitz, O.-Meßter-Str. 2 - 4
Sonnabend, 13. Juni 2015, ab 16 Uhr:
„Rocking Skillzz presents: Survival of the Skillest
2015“, Club 18, Pietschkerstraße 50, Eintritt: 3,- ¤
Sonntag, 14. Juni 2015, 11.30 – 16 Uhr:
40 Jahre Kirchengemeinde Kirchsteigfeld-Drewitz, Gemeindefest rund um die Sternkirche,
Turmstraße
Dienstag, 16. Juni 2015, 14.00 Uhr.
„Ene, mene, muh - und raus bist du - ein fröhlicher Nachmittag mit Spiel und Spaß“
Mittwoch, 17. Juni 2015, 15 – 19.00 Uhr:
Tanz in den Sommer, Bürgerhaus „SternZeichen“,
Galileistraße 37/39
Donnerstag, 18. Juni 2015, 17.00 Uhr:
Beratung des Ortsvorstandes Stern, Drewitz,
Kirchsteigfeld, Bürgerbüro Dr. Scharfenberg, Galileistraße 37/39
Montag, 22. Juni 2015, ab 16.00 Uhr:
Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten
Anita Tack in ihrem Bürgerbüro in der Dortustraße 53, 14467 Potsdam. Anmeldungen sind unter
der Telefonnummer 0331 86739492 oder über
[email protected] möglich.
Dienstag, 23. Juni 2015, 14.30 Uhr:
„Faszination Erde (3) - die Welt des Wassers“ *
Sonnabend, 27. Juni 2015, 14 – 22.00 Uhr:
6. Gartenstadtfest Drewitz, Ernst-Busch-Platz
Montag, 29. Juni 2015, 14.30 Uhr:
„Die schönsten Nationalparks - New York, Washington und Las Vegas“*
* Seniorentreff der Dahlweidstiftung, Zentrum
Ost, Edisonallee 11

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