Protokoll

Niederschrift
10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsbeirates Golm
Sitzungstermin:
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
Ort, Raum:
Donnerstag, 12.03.2015
18:30 Uhr
22:03 Uhr
Ortsteilbüro Golm, Reiherbergstr. 31, Golm
Anwesend sind:
Herr Marcus Krause
Frau Dr. Saskia Ludwig
Herr Wolf-Dieter Philipp
Frau Sylvia Schrader
SPD
CDU
DIE LINKE
Grüne/B90
Nicht anwesend ist:
Frau Anke Hanf
SPD
entschuldigt
Schriftführerin:
Frau Karin Klingner Büro der Stvv
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bürgerfragen
3
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung /
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des
öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.11.2014 sowie vom 12.02.2015 /
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
4
Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
4.1
DS 15/SVV/0109 - Straßenbenennung in 14476 Potsdam, hier:
Bebauungsplaangebiet Nr. 129 "Nördlich In der Feldmark"
Neubefassung zu 13/OBR/0033
Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
4.2
DS 15/SVV/0110 - Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche
Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2015-2016
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
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4.3
DS 15/SVV/0152 - Bebauungsplan Nr. 147 "Anbindung Golm / Golmer
Chaussee", Aufstellungsbeschluss
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
4.4
DS 15/SVV/0079 - Verstärkungskonzept RE Anbindung
Mitteilungsvorlage
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
4.5
DS 15/SVV/0188 - Zwischenbericht zum Beschluss Außenbereichssatzungen
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
4.6
DS 15/SVV/0173 - Nordanbindung Bebauungsplan Nr. 129 "Nördlich der
Feldmark" an die Golmer Chaussee (L 902)
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
5
Anträge des Ortsbeirates
5.1
Aufstellung von Tischtennisplatten auf dem "Vogelspielplatzes" in der Feldmark
Vorlage: 14/OBR/0184
Frau Dr. Saskia Ludwig
5.2
Lebendiger Adventskalender in Golm, Eiche & Grube
Vorlage: 15/OBR/0026
Dr. S. Ludwig
5.3
Errichtung eines Zirkusplatzes in Golm
Vorlage: 15/OBR/0029
Dr. S. Ludwig
5.4
Aufstellung einer Packstation in Golm
Vorlage: 15/OBR/0030
Dr. S. Ludwig
5.5
Antrag auf Sachzuwendung für 2015, hier: Kita Storchennest - Festwoche '70
Jahre Kita-Golm'
Vorlage: 15/OBR/0038
M. Krause, Ortsvorsteher
5.6
Antrag auf Sachzuwendung für 2015, Seniorenbeirat Golm, 'Sommerfest der
Senioren am 12. Mai 2015'
Vorlage: 15/OBR/0039
M. Krause, Ortsvorsteher
5.7
Transparente Einnahmen-/ Ausgabenplanung für Golm
Vorlage: 15/OBR/0053
Sylvia Schrader
5.8
Städtebauliche Studie für neue Mitte Golm / Bahnhofsumfeld
Vorlage: 15/OBR/0054
Sylvia Schrader, Anke Hanf, Marcus Krause
6
Informationen des Ortsvorstehers
6.1
Umspannwerk Golm, hier: Vorstellung der Planung
6.2
Sportstättenkonzept für Breiten-und Freizeitsportflächen / ehemaliges TelekomGelände am Kuhforter Damm
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Niederschrift:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Herr Krause eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder sowie die Gäste.
zu 2
Bürgerfragen
Es werden keine Fragen von den Bürgern gestellt.
zu 3
Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung /
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des
öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.11.2014 sowie vom 12.02.2015 /
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Herr Krause stellt die Beschlussfähigkeit mit 4 anwesenden Mitgliedern fest; die
Ladung erfolgte ordnungsgemäß.
Zur Niederschrift der 8. Sitzung vom 20.11.2014 werden folgende Ergänzungen
vorgebracht:
Der TOP 3 ist zu ergänzen:
Frau Dr. Ludwig stellt die Frage: Liegt die Befangenheit von Herrn Krause
hinsichtlich der Grundstücke in Kuhfort vor?
Der TOP 5.1 ist zu ergänzen:
Frau Dr. Ludwig stellt die Frage: Haben Parteien für den Adventsmarkt
angefragt? Frau Höfgen antwortet mit nein.
Die Niederschrift vom 20.11.2014 wird mit den Ergänzungen einstimmig
bestätigt.
Zur Niederschrift der 9. Sitzung vom 12.02.2015 gibt es keine Hinweise oder
Einwendungen; sie wird einstimmig bestätigt.
Zur Tagesordnung werden folgende Änderungen vorgeschlagen:
TOP 6.1 – Umspannwerk Golm, hier Vorstellung der Planung und TOP 5.6 –
Antrag auf Sachzuwendung für 2015, Seniorenbeirat Golm, „Sommerfest der
Senioren am 12. Mai 2015“ vor dem TOP 4 – Überweisungen aus der
Stadtverordnetenversammlung zu behandeln und den TOP 4.5 – DS
15/SVV/0188 – Zwischenbericht zum Beschluss Außenbereichssatzungen zu
vertagen, bis der Zwischenbericht vorliegt.
Weiterhin wird vorgeschlagen, einen TOP 7 –Sonstiges einzufügen.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
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zu 6
Informationen des Ortsvorstehers
zu 6.1
Umspannwerk Golm, hier: Vorstellung der Planung
Herr Krause begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt von der EWP Frau
Schmaler und Herrn Hecht und erteilt ihnen das Wort.
Anhand einer PowerPoint-Präsentation informiert Frau Schmaler zum geplanten
Umspannwerk (s. Anlage zum Protokoll).
Weiterhin wird der Projektablauf im Überblick von Oktober 2012 bis Dezember
2015 aufgezeigt und anhand eines Lageplans die genaue Lage des Umspannwerkes vorgestellt.
Nachfragen von den Mitgliedern und Gästen werden gleich von Frau Schmaler
beantwortet. Insbesondere festzuhalten ist, dass das Umspannwerk der
Nordanbindung und dem geplanten Kreisel (Neubau Abzweig Grube) nicht
entgegenstehe. Die EWP habe bei der Landeshauptstadt Potsdam nachgefragt,
ob laufende Planungen dem Umspannwerk entgegenstehen, dieses wurde
verneint.
Herr Krause stellt fest, das Umspannwerk sei westlich und die Nordanbindung
östlich von der Bahn gelegen.
Zum Schwerpunkt Trasse (Anbindung Unterwerk mittels 110 kV-Freileitung an
vorhandene Freileitung) erörtert Frau Schmaler, dass das Thema Kabel mehrfach
betrachtet, jedoch verworfen worden sei. U.a. führe die Trasse über mehrere
private Grundstücke. Einige der betroffenen Eigentümer haben eine Verkabelung
abgelehnt.
Es wird der beachtlich kurze Planungszeitraum angesprochen.
Auf Nachfrage eines Bürgers zum Abzweigmast 61 antwortet Frau Schmaler,
dass dieser so gebaut werde, dass er bei dem anstehenden Ersatz-Neubau der
110 kV-Freileitung stehenbleiben könne.
Fazit: Der Trassenabschnitt der EWP ist außerhalb des Bereichs der diskutierten
Umverlegung. Der Mast 61 stehe einer Umverlegung nicht entgegen.
Herr Krause erklärt: Eine Einbeziehung des Ortsbeirat bei der Planung wäre
wünschenswert gewesen. Für zukünftige Planungen im ländlichen Raum sollten
die örtlichen Gremien mit einbezogen werden.
Herr Krause fragt Frau Schmaler, ob man nicht anstatt e.dis die EWP aufgrund
ihrer hohen Flexibilität und Planungsfähigkeit in relativ kurzen Zeiträumen mit der
Planungsleistung der Umverlegung beauftragen könne.
Frau Schmaler zeigt sich skeptisch und antwortet, dass die EWP beauftragt
werden müsste und das halte sie für sehr unwahrscheinlich.
Auf die Frage einer Bürgerin zu den Kosten der Umverlegung der Trasse im
Vergleich zur Erneuerung antwortet Herr Krause, dass eben diese nicht detailliert
bekannt seien. Er bittet sie, sich mit Herrn Wersig von der Bürgerinitiative „Golm
unter Strom“ in Verbindung zu setzen für umfängliche Auskünfte zum derzeitigen
Sachstand.
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Ein Bürger übt Kritik an dem Oberbürgermeister, Herrn Jakobs, der sich nicht für
die Umverlegung der Trasse außerhalb des Ortsteils Golm einsetze.
Es wird an Herrn Krause die Bitte herangetragen, dass er als Stadtverordneter
einen entsprechenden Antrag (Erstellung Planung für Umverlegung 110 kVFreileitung durch EWP) stellen solle. Herr Krause sagt zu, dieses im
Hauptausschuss und/oder in der Stadtverordnetenversammlung einzubringen.
Herr Philipp verweist auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und
Herr Krause kritisiert die darin enthaltene Zustimmungsklausel der Einwohner.
Da es keine weiteren Nachfragen gibt, schließt Herr Krause den
Tagesordnungspunkt und bedankt sich bei den Mitarbeitern der EWP für ihr
Kommen und die Berichterstattung.
zu 5
Anträge des Ortsbeirates
zu 5.6
Antrag auf Sachzuwendung für 2015, Seniorenbeirat Golm, 'Sommerfest der
Senioren am 12. Mai 2015'
Vorlage: 15/OBR/0039
M. Krause, Ortsvorsteher
Herr Krause bringt den Antrag ein und stellt ihn zur Abstimmung.
Der Ortsbeirat beschließt:
Gewährung einer Zuwendung aus dem Sachaufwand des Ortsteils Golm zur
Förderung des örtlichen Gemeinschaftslebens 2015 in Höhe von
487,50 Euro
an den Seniorenbeirat Golm, vertreten durch Frau Scheffel.
Verwendungszweck:
Verpflegungskosten anlässlich des
Sommerfestes der Senioren
in Golm am 12.05.2015
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Herr Krause beantragt, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit die
Tagesordnung anzupassen und im Anschluss den TOP 5.5 zu behandeln.
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
zu 5.5
Antrag auf Sachzuwendung für 2015, hier: Kita Storchennest - Festwoche
'70 Jahre Kita-Golm'
Vorlage: 15/OBR/0038
M. Krause, Ortsvorsteher
Herr Krause bringt den Antrag ein und erteilt Frau Tietz (Leiterin Kita
Storchennest) das Wort. Sie informiert kurz über den Ablauf der geplanten
Festwoche.
Niederschrift der 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Golm vom 12.03.2015
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Herr Krause weist auf eine redaktionelle Korrektur des Betrages auf 500,00 € hin
und erläutert den Finanzierungsplan. Es gibt keinen Diskussionsbedarf somit wird
der Antrag zur Abstimmung gestellt.
Der Ortsbeirat beschließt:
Gewährung auf Sachzuwendung für die Kita Golm in Höhe von 500,00 €.
Verwendungszweck: Festwoche '70 Jahre Kita-Golm'
(Honorar Clown, Grillgut, Getränke, Büromaterial)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
zu 4
Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
zu 4.1
DS 15/SVV/0109 - Straßenbenennung in 14476 Potsdam, hier:
Bebauungsplaangebiet Nr. 129 "Nördlich In der Feldmark"
Neubefassung zu 13/OBR/0033
Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
Herr Krause informiert, dass diese Vorlage in der Fortsetzungssitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 11.03.2015 bereits beschlossen wurde.
Gemäß Selbstbefassungsrecht beschäftige sich der Ortsbeirat heute mit dieser
Vorlage.
Es schließt sich eine Diskussion um die Namensgebung an. Für Wohngebiete
seien die Vogelnamen angemessen, jedoch für das Gewerbegebiet wären andere
Namen, wie zum Beispiel von Wissenschaftlerinnen bzw. Wissenschaftlern
vorzuziehen.
Herr Krause informiert, dass die Möglichkeit bestehe, den Beschluss des
Ortsbeirates vom 21.05.2013 aufzuheben und der Stadtverordnetenversammlung
neue Vorschläge zur Namensgebung zu unterbreiten. Der Ortsbeirat könnte sich
an die Stadtverordnetenversammlung wenden, um mit entsprechenden
Vorschlägen Änderungen herbeizuführen. Diesem Vorgehen wird einstimmig
zugestimmt.
zu 4.2
DS 15/SVV/0110 - Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche
Bauleitplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2015-2016
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
Herr Krause erklärt, dass er zu den Tagesordnungspunkten 4.2, 4.3 und 4.6
jeweils eine Einbringung durch die Verwaltung erwartet hätte, jedoch leider
niemand erschienen ist.
Er erörtert somit die Vorlage und stellt fest, dass der Bebauungsplan für die
Nordanbindung in der Priorität 1 I fehle. Er sieht es als erforderlich an, den BPlan 147 entsprechend zu priorisieren. Herr Krause schlägt vor, der Vorlage unter
dieser Maßgabe zuzustimmen.
Niederschrift der 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Golm vom 12.03.2015
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Änderungsantrag:
Der Ortsbeirat Golm empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage
15/SVV/0110 Der Ortsbeirat Golm stimmt der Vorlage 15/SVV/0110 unter der
Maßgabe zu, dass der B-Plan 147 „Anbindung Golm/Golmer Chaussee“ in die
Prioritätenliste 1 I mit aufzunehmen ist.
Abstimmungsergebnis:
mit 3 Ja-Stimmen angenommen,
bei 1 Stimmenthaltung.
zu 4.3
DS 15/SVV/0152 - Bebauungsplan Nr. 147 "Anbindung Golm / Golmer
Chaussee", Aufstellungsbeschluss
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
Herr Krause begrüßt den Aufstellungsbeschluss und schlägt vor, den
Geltungsbereich des B-Plans größer zu fassen (Ausweitung nach Westen und
Heranlegung an den vorhandenen Weg entlang der Bahn). Dazu hat er eine
geänderte Anlage 3 vorbereitet.
Änderungsantrag:
Der Ortsbeirat Golm empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Vorlage
15/SVV/0152 mit der geänderten Anlage 3 (s. Anlage) zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
zu 4.4
DS 15/SVV/0079 - Verstärkungskonzept RE Anbindung
Mitteilungsvorlage
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
Zu dem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Krause
Standortmanager des Wissenschaftsparks Golm.
Herrn Winskowski,
Herr Krause stellt fest, dass die ursprüngliche Fragestellung zur Taktverdichtung
mit dieser Vorlage nicht beantwortet werde.
Herr Winskowski erhält das Wort. Er erörtert die Möglichkeiten von
Taktverdichtungen. Er verweist auf die entsprechenden Untersuchungen in der
Studie „Drehscheibe Golm“
Herr Krause schlägt vor, dass der Ortsbeirat der Stadtverordnetenversammlung
empfiehlt, die Mitteilungsvorlage zurückzuweisen. Frau Dr. Ludwig weist auf den
letzten Satz der Mitteilung hin, wonach über die Prüfergebnisse die
Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich im April 2015 informiert werden
kann.
Die Mitglieder vereinbaren, die Mitteilungsvorlage 15/SVV/0079 zurückzustellen
bis zur Vorlage dieser Prüfergebnisse.
Niederschrift der 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Golm vom 12.03.2015
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zu 4.5
DS 15/SVV/0188 - Zwischenbericht zum Beschluss
Außenbereichssatzungen
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
zurückgestellt
zu 4.6
DS 15/SVV/0173 - Nordanbindung Bebauungsplan Nr. 129 "Nördlich der
Feldmark" an die Golmer Chaussee (L 902)
Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
Die Mitglieder diskutieren hier um die Inhalte im Punkt 1 und 2 der
Mitteilungsvorlage.
Im Ergebnis der Diskussion kommt der Ortsbeirat überein, die Mitteilungsvorlage
zurückzuweisen.
zu 5
Anträge des Ortsbeirates
zu 5.1
Aufstellung von Tischtennisplatten auf dem "Vogelspielplatzes" in der
Feldmark
Vorlage: 14/OBR/0184
Frau Dr. Saskia Ludwig
Entsprechend der Verabredung vom 12.02.2015 ist die Abstimmung zu wiederholen. Herr Krause schlägt vor, den geänderten Text zu beschließen und den
Antrag dann durch Verwaltungshandeln für erledigt zu erklären.
Es schließt sich eine Diskussion an, ob dem Inhalt nach ein Prüfauftrag oder ein
Antrag beschlossen wurde.
Frau Dr. Ludwig legt den geänderten Text vor:
Die Stadt Potsdam wird gebeten, auf einer geeigneten Fläche im Bereich In
der Feldmark zwei Tischtennisplatten aufzustellen.
Dieser Änderung des Punktes 5.12 der Niederschrift der 8. Sitzung vom
20.01.2015 wird mit 2 Ja-Stimmen angenommen, bei 1 Nein-Stimme und 1
Stimmenthaltung.
Die Stellungnahme der Verwaltung vom 17.02.2015 wird zur Kenntnis
genommen. Dem Vorschlag der Verwaltung kann vom Ortsbeirat gefolgt werden.
Entsprechende Haushaltsmittel sollten zur Verfügung gestellt werden.
zu 5.2
Lebendiger Adventskalender in Golm, Eiche & Grube
Vorlage: 15/OBR/0026
Dr. S. Ludwig
Herr Krause verliest ein Schreiben des KiG, wonach eine Absage bezüglich der
Organisation eines „Lebendigen Adventskalenders“ erteilt wird und fordert die
Mitglieder auf, Vorschläge zur weiteren Verfahrensweise zu unterbreiten.
Niederschrift der 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Golm vom 12.03.2015
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Frau Dr. Ludwig weist auf die ortsübergreifende Möglichkeit einer Organisation
hin, das Interesse müsse eruiert werden, und sie betont, dass sie an ihrem
Antrag festhalte.
Es schließt sich eine Diskussion an, in deren Ergebnis die Antragstellerin
folgenden geänderten Beschlusstext übernimmt:
Der Ortsbeirat beschließt:
Der Ortsbeirat strebt an, gemeinsam mit den Ortsbeiräten Eiche und Grube
einen „Lebendigen Adventskalender“ zu initiieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
zu 5.3
Errichtung eines Zirkusplatzes in Golm
Vorlage: 15/OBR/0029
Dr. S. Ludwig
Frau Dr. Ludwig verzichtet auf die Einbringung ihres Antrages.
Es schließt sich eine Diskussion zur Problematik der Vorhaltung einer Fläche,
zum Fehlen einer geeigneten Fläche und der Formulierung des Betreffs
„Zirkusplatz“ an.
Im Ergebnis stellt Frau Dr. Ludwig den Antrag zurück.
zu 5.4
Aufstellung einer Packstation in Golm
Vorlage: 15/OBR/0030
Dr. S. Ludwig
zurückgestellt
zu 5.7
Transparente Einnahmen-/ Ausgabenplanung für Golm
Vorlage: 15/OBR/0053
Sylvia Schrader
zurückgestellt
zu 5.8
Städtebauliche Studie für neue Mitte Golm / Bahnhofsumfeld
Vorlage: 15/OBR/0054
Sylvia Schrader, Anke Hanf, Marcus Krause
zurückgestellt
Niederschrift der 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Golm vom 12.03.2015
Seite: 9/10
zu 6
Informationen des Ortsvorstehers
zu 6.2
Sportstättenkonzept für Breiten-und Freizeitsportflächen / ehemaliges
Telekom-Gelände am Kuhforter Damm
zurückgestellt
Niederschrift der 10. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Golm vom 12.03.2015
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