Pulsschlag 25. März 2015 · Nr. 06 · 26. Jahrgang AUTOMOBIL- UND ROBERT- SCHUMANN - STADT DAS AMTSBLATT DER STADT ZWICKAU SEITE 02 AUSSCHREIBUNGEN DER STADT ZWICKAU SEITE 03 STELLENAUSSCHREIBUNG DER STADT ZWICKAU SEITE 04 PERSONALAUSWEIS GÜLTIGKEIT ÜBERPRÜFEN SEITE 04 STADT SUCHT FRIEDENSRICHTER FÜR ZWICKAU NORD UND SÜD BEWERBUNGEN BIS 15. MAI 2015 AN DAS RECHTSAMT ERBETEN Licht aus in der Innenstadt! Zwickau beteiligt sich an der Earth Hour 2015 Am Samstag, dem 28. März findet um 20.30 Uhr wieder die WWF-Earth Hour statt – die weltweit größte Aktion für mehr Klima- und Umweltschutz. Rund um den Globus werden zum neunten Mal Millionen von Menschen, Städte, Gemeinden und Unternehmen für eine Stunde das Licht ausschalten und so gemeinsam ein starkes Zeichen für den Schutz unseres Planeten setzen. 35.500 blühende Farbtupfer für Zwickau – Frühjahresbepflanzung im Stadtgebiet beginnt Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Garten- und Friedhofsamtes haben mit der Frühjahrsbepflanzung im Stadtgebiet Zwickau begonnen. In der vergangenen Woche wurden bereits die ersten Blumenkübel in der Innenstadt bepflanzt, beispielsweise beim Robert-Schumann-Denkmal, in der Hauptstraße oder der Plauenschen Straße, gefolgt vom Wassergarten in Planitz. Bis Ende dieser Woche folgen unter anderem noch der Römerplatz, der Platz der Deutschen Einheit, der Park „Neue Welt“ oder die Beete vor dem Agricola-Bau am Dr.-Friedrichs-Ring. Ausgebracht werden fast 35.500 Frühjahrsblüher. Die Stiefmütterchen machen dabei den größten Teil aus, gepflanzt werden außerdem Tausendschön, Vergissmeinnicht, Goldlack sowie Tulpen. Auf diese Pflanzen folgen im Sommer vor allem Perlagonien, Wandelröschen, Begonien, Fuchsien, Kapkörbchen und Zinnien. Je nach Zustand der Frühblüher und je nach Witterung werden diese Ende Mai bzw. Anfang Juni gepflanzt. Im Herbst kommen dann Purpurglöckchen zum Einsatz. In diesem Jahr werden insgesamt rund 59.000 ein- und mehrjährige Gewächse gepflanzt. Neben den genannten Blühpflanzen und Blumenzwiebeln gehören dazu auch Gehölze, Stauden und Gräser. Für den Wassergarten in Planitz und das Pflanzbeet am Hochzeitshaus sind außerdem Palmen vorgesehen. Die Kosten liegen bei ca. 42.000 Euro. (Foto: Stadt Zwickau) Heinrich-Braun-Klinikum legt Grundstein für neues „Herzstück“ – Neubau Haus 6 44 Millionen Euro investiert das Heinrich-Braun-Klinikum (HBK) in sein neues „Herzstück“, in dem sich künftig unter anderem die Rettungsstelle, die Patientenaufnahme, das Kopf-Zentrum oder das Mutter-Kind-Zentrum befinden. Am Freitag war die Grundsteinlegung für den Neubau Haus 6. Die Fertigstellung ist für das 4. Quartal 2016 geplant. Der Neubau bündelt zukünftig jene medizinischen Fachbereiche, die derzeit noch im Haus 1 untergebracht und dort mit einer Vielzahl an Unzulänglichkeiten konfrontiert sind. Mit der Errichtung des Hauses 6 geht eine Erweiterung der Rettungsstelle sowie eine Kapazitätsausweitung des Instituts für Diagnostische und Interventionelle Radiologie und Neuroradiologie einher. Die steigende Zahl an Notfallpatienten – inzwischen rund 28.000 Patienten jährlich – macht diesen Schritt unumgänglich. Zudem wird die Rettungsstelle erstmalig mit einer eigenen Bettenstation mit zwölf Plätzen ausgestattet. Das Großprojekt beinhaltet einen viergeschossigen Anbau an das Operative Zentrum sowie einen vorgelagerten, zweigeschossigen Neubau mit integriertem Zentralverbinder. Dieser soll zukünftig oberirdisch die bettenführenden Gebäude entlang einer neu geschaffenen Achse miteinander verbinden, um so kurze und trockene Wege zu ermöglichen. Der flache Teil des Neubaus wird nach Angaben des HBK zur neuen Kommunikationsdrehscheibe für Patienten und Besucher mit Patientenaufnahme, 24 h-Servicepunkt, Telefonzentrale und einer großzügigen Cafeteria. Die wird dann aus einer neuen, modern ausgestatteten Küche direkt im Untergeschoss beliefert. Zudem steht in dem Komplex zukünftig ein großer Mehrzweckraum für Veranstaltungen zur Verfügung, der Platz für rund 100 Gäste bietet. „Wir investieren in unseren Standort, um ein leistungsstarkes, mit kurzen Wegen ausgestattetes Klinikgelände vorzuhalten und unseren Patienten Hochleistungsmedizin in zeitgemäßen Gebäuden bieten zu können. Das müssen und das wollen wir tun, um als Klinikum attraktiv zu bleiben und gleichzeitig das Haus zukunftssicher aufzustellen“, betont Geschäftsführer Rüdiger Glaß. Finanziert wird der Bau mit Eigenmitteln in Höhe von 25 Mio. Euro. Der Freistaat stellt 18,8 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung. Fakten im Überblick: Bau - Frühjahr 2013: Abrissarbeiten - Herbst 2013: Bodenvorbereitungen - Herbst 2014: Bodenplatte - Rohbau soll voraussichtlich im 1. Quar- tal 2016 abgeschlossen sein - Fertigstellung: geplant IV. Quartal 2016 - Bruttofläche: rund 13.700 m² Zukünftige Nutzung - zentrale Patientenaufnahme - Rettungsstelle mit erweiterten Kapazi- täten und einer eigenen Bettenstation - Institut für Diagnostische und Inter- ventionelle Radiologie und Neurora- diologie - Zentral-OP mit insgesamt 14 OP-Sälen - Mutter-Kind-Zentrum -Kopf-Zentrum - zentrale Cafeteria mit Küche Auch die Stadt Zwickau beteiligt sich in diesem Jahr wieder an der vom World Wide Fund for Nature (WWF) initiierten „Earth Hour“. An folgenden Objekten im Zwickauer Stadtzentrum wird am Samstag die Außenbeleuchtung ganz oder teilweise für eine Stunde abgeschaltet: Rathaus Gewandhaus Puppentheater Dom St. Marien Robert-Schumann-Denkmal Robert-Schumann-Haus Priesterhäuser Postmeilensäule Der Earth Hour 2014 fand in mehr als 160 Ländern und über 7.000 Städten statt. Auch in Deutschland stieg die Zahl der teilnehmenden Städte von 148 im Jahr 2013 auf 163 im Jahr 2014 – darunter die sechs größten der Republik. Die Stadt Zwickau konnte sich im letzten Jahr nicht daran beteiligen. Grund hierfür waren die „Tage der Chor- und Orchester musik“ vom 28. bis 30. März 2014, für die Zwickau als Gastgeberstadt agierte. In Rahmen dieser Veranstaltung fanden u.a. auch am „Earth Hour“-Samstag in fast allen Einrichtungen rund um den Hauptmarkt Konzerte unterschiedlichster Art statt. Mit der Earth Hour 2015 will der WWF diesen Rekord noch brechen und zeigen, dass jeder sich für das Klima einsetzen kann. Bereits 100 Städte in Deutschland haben ihre Teilnahme an der diesjährigen Earth Hour zugesichert. Weitere Infos: www.earthhour.wwf.de Tower Automotive investiert (weiter) am Standort Zwickau Tower Automotive investiert erneut am Standort Zwickau. Am vergangenen Freitag konnte die neue Warmumformanlage feierlich in Betrieb genommen werden. Die Fertigungslinie ist die erste dieser Art in der Unternehmensgruppe in Europa. Neben der europäischen Geschäftsführung des Automobilzulieferers nahmen zahlreiche Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft an der Einweihung teil, unter ihnen Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Prof. Dr.-Ing. Reimund Neugebauer sowie Zwickaus Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß. Die Warmumformung gehört zu den innovativen Technologien im Automobilbau, mit der deutliche Gewichtseinsparungen erreicht werden. Die Karosserieteile werden zunächst auf über 900 Grad Celsius erhitzt, dann in die Presse gelegt, geformt und schließlich rasch abgekühlt. Auf diese Weise entstehen dünne, aber zugleich sehr feste Bauteile. Aufgrund der großen Härte können diese nicht mehr herkömmlich bearbeitet werden. Geschnitten werden die Halbfertigteile daher mit hochmodernen Lasern. Die Tower Automotive Presswerk Zwickau GmbH ging 1991 aus dem VEB Sachsenring hervor und gehört zu Tower International, einem der weltweit führenden Hersteller von Strukturkomponenten und Karosseriebaugruppen. In dem Werk in der Kopernikusstraße, in das der Konzern in den letzten fast 25 Jahren weit über 100 FOTO : TOWE R AUTOMOTI VE FMillionen Euro investierte, arbeiten rund 400 Mitarbeiter. Zu den größten Kunden zählen Audi, BMW, Daimler, General Motors, Porsche, Skoda und Volkswagen. Der Umsatz belief sich 2014 auf fast 150 Millionen Euro. Die neue Anlage erhöht die Wettbewerbsfähigkeit des Zwickauer Werkes, wie dessen Leiter Dr. Edgar Knabe betont: „Nicht nur, dass wir die neueste Technologie hier am Standort haben, wir stärken damit unsere Position und schaffen neue Arbeitsplätze.“ Die neue Fertigungsstrecke ist nach Unternehmensangaben bereits zu fast 100 % ausgelastet. Osteröffnungszeiten der Einrichtungen des Kulturamtes Alle Einrichtungen des Kulturamtes Zwickau – die KUNSTSAMMLUNGEN ZWICKAU Max-Pechstein-Museum, das Robert-Schumann-Haus, die Priesterhäuser, die Stadtbibliothek, die Ratsschulbibliothek sowie das Stadtarchiv Zwickau – bleiben am Karfreitag, dem 3. April geschlossen. VISUA L ISI ERU NG: WÖR N ER TRA XL ER R IC HTER PL A N U NGSGESE LLS C H AF T M B H Hauptmarkt – Häuserzeile gegenüber Rathaus Über die Osterfeiertage, vom 4. April bis zum 6. April, gelten folgende Öffnungszeiten: Die KUNSTSAMMLUNGEN ZWICKAU Max-Pechstein-Museum in der Lessingstraße 1 sowie die Priesterhäuser Zwickau am Domhof 5-8 öffnen von Samstag bis Ostermontag jeweils von 13 bis 18 Uhr. Das Robert-Schumann-Haus Zwickau am Hauptmarkt 5 öffnet an diesen drei Tagen jeweils von 13 bis 17 Uhr. Die Stadtbibliothek, die Ratsschulbibliothek und das Stadtarchiv Zwickau bleiben über Ostern geschlossen. www.zwickau.de Pulsschlag Seite 02 · 25. März 2015 · Nr. 06 AU SS C H R E I B U N G EN Leistungsverzeichnisse elektronisch verfügbar t) gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtig- (z. B. GAEB, XLS), werden diese auf CD-ROM Erweiterung August-Horch-Museum Zwickau, 3. BA Los 14 – Estrich und Beschichtungsarbeiten mitgeliefert. Die Bestellung der Papierform ist tem Vertreter u) Geforderte Nachweise der Eignung der Bieter nach · DAS AMTSB L ATT DER STADT ZWIC KAU Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau 540 m² Linoleum Boden und Sockelleisten p)Deutsch reinigen; 70 m² Holzdielen Terrassen reinigen; q) 26.03.2015, 10 Uhr, Ort: siehe o), Haus 6, Zi. 111 140 m² Bodenfliesen reinigen; 290 m² Wandflie- mit kostenpflichtigem Zugang ebenfalls unter VOB/A § 6 Nr. 3, Buchstaben a - i gem. Verdin- Personen, die bei der Eröffnung der Angebote www.vergabe24.de und dem Vorliegen einer gungsunterlagen – Freistellungsbescheinigung des anwesend sein dürfen: Bieter und/oder deren reinigen; 3 St. Einläufe Edelstahl reinigen, 5 St. Ein- Abschnitt I) Öffentlicher Auftraggeber Lastschrifteinzugsermächtigung möglich. zuständigen Finanzamtes gemäß § 48 Abs. 1 EStG Bevollmächtigte bauwaschtische Mineralwerkstoff reinigen; 7 St. I.1) Name, Adressen und Kontaktstellen: Erweite- Elektronische Form der Vergabeunterlagen: – Bescheinigung über die Mitgliedschaft in der r) Vertragserfüllung-/Gewährleistungsbürgschaft in Waschbecken, Sanitärporzellan reinigen; 2 St. Aus- rung August-Horch-Museum Zwickau, Herrn 29,75 EUR, ist mit kostenpflichtigem Zugang Berufsgenossenschaft und der Ortskrankenkasse Höhe von 5 bzw. 3 v. H. der Bruttosumme einschl. gussbecken Edelstahl reinigen; 13 St. Klosett, Sani- Vollnhals, Audistraße 7, 08058 Zwickau, Tel.: unter www.vergabe24.de und dem Vorliegen – Referenzliste vergleichbarer Objekte – Nachweis Nachträge tärporzellan reinigen; 3 St. Dusche Stahl reinigen; 0375 271738-0, Fax: 0375 271738-11, E-Mail: einer Lastschrifteinzugsermächtigung abruf- Haftpflichtversicherung und Höhe der Deckungs- s)VOB/B 5 St. Wandspiegel reinigen; 55 m² WC-Trennwände [email protected] bar. Das Entgelt wird nicht erstattet. summe. Ein Angebot kann von der Wertung ausge- t) gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtig- reinigen; 25 m² Plattenheizkörper reinigen; 55 St. Weitere Auskünfte erteilen: die oben genannAusschreibungs- und ergänzende Unterlagen schlossen werden, wenn o. g. Nachweise nicht IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote ten Kontaktstellen rechtzeitig vorgelegt werden. oder Teilnahmeanträge: 23.04.2015, 11 Uhr IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) die Angebote oder (einschließlich Unterlagen für den wettbe- Teilnahmeanträge verfasst werden können: werblichen Dialog und ein dynamisches Folgende Amtssprache(n) der EU: Deutsch (DE) Beschaffungssystem) verschicken: die oben IV.3.7) Bindefrist des Angebots: bis 18.05.2015 genannten Kontaktstellen IV.3.8) Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 5 St. Revisionsklappen reinigen; 10 St. Deckenein- w) Landesdirektion Sachsen, Referat 33, Altchemnit- lässigkeit folgende Angaben gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 bauten reinigen; 3 m² Schuttcontainer, gemischte VOB/A zu machen. Abfälle bereitstellen und entsorgen; 3 m² Baustelle zer Straße 41, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5321341, Fax: 0371 532271341 richten an: die oben genannten Kontaktstellen ße 7, 08058 Zwickau, Verwaltungsgebäude, Art des öffentlichen Auftraggebers: Beratungsraum 1. OG; Personen, die bei der a) Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle: Stadt- Regional- oder Lokalbehörde Öffnung des Angebotes anwesend sein dürfen: verwaltung Zwickau, Personal- und Hauptamt, I.3) Haupttätigkeiten: Freizeit, Kultur und Religion Bieter und/oder bevollmächtigte Personen SG Service, Werdauer Str. 62, 08056 Zwickau, Tel.: I.4) Auftragsvergabe im Auftrag anderer öffentli- Abschnitt VI) Weitere Angaben cher Auftraggeber: nein VI.1) Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein VI.2) Auftrag in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der 23.04.2015, 11 Uhr, Ort der Angebotsöffnung: Angebote oder Teilnahmeanträge sind zu August-Horch-Museum gGmbH, Audistra- Abschnitt II) Auftragsgegenstand II.1.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Erweiterung August-Horch-Museum Zwickau, 3. BA Los 14 II.1.2) Art des Auftrags: Bauauftrag Bauauftragsart: Ausführung Hauptort der Ausführung, Lieferung oder Dienstleistungserbringung: 08058 Zwickau Referat 33, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chem- nitz Los 17 – Terrassenbelag Holzbelag auf 2 Terrassen: 125 m Lagerholz 80/70130 mm mit Abdichtung auf Beton mit Gefälle; 70 m² Fußbodenbretter, sib. Lärche, geriffelt 27/140 0375 831034, Fax: 0375 831088, E-Mail: druckerei@ Bau Kita Nordplatz: Fassadenarbeiten, Akustikdecken, Maler- und Bodenbelagsarbeiten, Baureinigung, Terrassenbelag, Möblierung zwickau.de a) Stadtverwaltung Zwickau, Liegenschafts- und Den Zuschlag erteilende Stelle: s.o., Hochbauamt, Hauptmarkt 26, 08056 Zwickau, mm; Abstandshalter für 70 m² zur Hinterlüftung; 30 m Stirnbrett, sib. Lärche, geriffelt 27/140 mm; 75 m² Lasur im Außenbereich Naturharzöl Los 18 – Los Möblierung Eingangsbereich/Flur: 1 St. Litfaßsäule auf Rollen; 2 St. Posterrahmen A0; 12 St. Bilderklemmleiste Stelle, bei der die Angebote oder Teilnahmeanträ- Tel.: 0375 836500, Fax: 0375 836565, E-Mail: [email protected] Angabe der Vorhaben und/oder Programm: Stabsstelle Ausschreibungen/Fördermittel, Wer- b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A telkreisschrank auf Rollen; 1 St. Schrank mit Förderprogramm dauer Straße 62, 08056 Zwickau, Tel.: 0375 832910, d) Bauvertrag als Einheitspreisvertrag Schließfächern B102xH180xT40 cm, mit Schloss; Fax: 0375 832999 e) Hort Nordplatz, Nordplatz, 08058 Zwickau 2 St. Schrank für Ordner B102xH180xT40 cm, b) Öffentliche Ausschreibung VOL/A f)Bauleistungen mit Schloss; 1 St. Eck-Regalschrank Viertelkreis, d) Ausführungsort: Stadtverwaltung Zwickau, g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren: 1. Vergabekammer des Verwaltungszentrum, Haus 9, Werdauer Straße 62, h) Aufteilung in mehrere Lose: ja Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion 08056 Zwickau, Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig, Tel.: Beschaffungssystem (DBS): Die Bekanntma- 0341 977-3800, Fax: 0341 977-1049, chung betrifft einen öffentlichen Auftrag www.ldl.sachsen.de II.1.5) Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungs- w) Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, ge einzureichen sind: Stadtverwaltung Zwickau, fahren II.1.3) Angaben zum öffentlichen Auftrag, zur beräumen; 750 m² Zwischenreinigung v) Zuschlagsfrist: 28.04.2015 Europäischen Union finanziert wird: ja VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsver NUTS-Code: DED13 reinigen; 15 St. Rettungszeichenleuchten reinigen; u) Der Bieter hat mit seinem Angebot zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuver- I.2) siehe Anhang A.II) Anbauleuchten reinigen; 55 St. Einbauleuchten tem Vertreter v)30.04.2015 Alternativausschreibung eines multifunktionalen Druck- und Kopiergerätes zur Miete sen reinigen; 15 m² Linoleum an Wandflächen VI.4.3) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Personalraum: 1 St. Tisch; 7 St. Stuhl; 1 St. Bürodrehstuhl; 2 St. Lochblechtafel; 2 St. Vier- B40xH80xT40 cm Gruppenräume: 5 St. mit jeweils 1 St. Podest Einreichung der Angebote möglich für: alle Lose aus 2 Vietelkreisen, Radius 130 und 200 cm, mit Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: ja Teppichbelag, 4 Rollkästen B200xH70xT200 cm; Druck- und Kopiergerätes zur Miete Los 05 – Fassade 4 St. Tische in versch. Formen; 12 St. Kinderstühle, Alternativen: Los 1 Laufzeit von 36 Monaten oder Reinigungsarbeiten: für ca. 550 m² Fassadenfläche Metall; 8 St. Werkhocker, Metall; 1 St. Eck-Regal, und 175 m Leibungen B40xH80xT40 cm; 1 St. Regalschrank offen, Spritzwasserbereich: 140 m² Feuchteschutz; B102xH80xT40 cm; 1 St. Schrank, mit Türen; 140 m² Dämmung Sockel 1 St. Schrank unten offen; 1 St. Hängeregal, Armierung: 550 m² Spachtel Fassadenfläche; 175 m B90xH22xT22 cm; 1 St. Spielteppich, Naturhaar, e) Alternativausschreibung eines multifunktionalen Los 2 Laufzeit von 60 Monate jeweils inklusive vorhabens: Los 14 Estrich und Beschichtungs- Rechtsbehelfen erteilt: August-Horch-Museum Wartungsvertrag. Lieferung und Aufstellung des arbeiten Zwickau gGmbH, Audistraße 7, 08058 Zwickau, Gerätes sowie Einweisung der Mitarbeiter. Der Tel.: 0375 271738-0, Fax: 0375271738-11, Liefertermin ca. 35 KW 2015, durchschnittliches www.horch-museum.de monatliches Druckvolumen: 44.000 Kopien/Dru- Spachtel Leibungen; 550 m² Armierung, filzbar, 2x3 m; 2 St. Viertelkreisschrank auf Rollen, offen, Anhang A Sonstige Adressen und Kontaktstellen cke DIN A4 im Normalschichtbetrieb, monatliches Fassadenfläche; 175 m Armierung, filzbar, Leibun- B40/102xH80xT40/102 cm; 1 St. Bausteintruhe A.II) Die Vergabeunterlagen sind in Papierform Druckvolumen in der Spitze: 75.000 Kopien/Dru- gen; 550 m² Egalisationsspachtelung Fassaden- auf Rollen, B110xH47xT40 cm; 1 St. Papierrollen- II.1.8) Aufteilung in Lose: nein bestellbar bei: SDV Vergabe GmbH, Tharandter cke DIN A4 bei teilweise verlängerter Arbeitszeit, fläche; 175 m Egalisationsspachtelung Leibungen; halter; 1 St. Stehpult mit Türen, B90xH152xT20/ II.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang: Los 14 – Estrich Straße 35, 01159 Dresden, Tel.: 0351 4203-1477, Druck- und Kopiergeschwindigkeit mind. 75 120 St. Diagonalarmierung Pfeil und Beschichtungsarbeiten Fax: -1460, [email protected]. Die Seiten/min Farbe und/oder s/w DIN A4, weitere Pos.Nr.01 – Bauteil 1924-EG Vergabeunterlagen in elektronischer Form Funktionen: z.B. Duplex-Originaleinzug, Scannen, Fassadenfläche hell; 95 m Zwischenbeschichtung dreigeteilt 120x124 cm; 1 St. Schlummerkissen, Pos.Nr.02 – Eingangsbereich BT1924 werden auf www.vergabe24.de bereitgestellt. Auftragsdefinition, Broschürenerstellung, Anliefe- hell Leibungen; 165 m² Zwischenbeschichtung Fas- h=30 cm, d=160 cm; 1 St. Kreidetafel grün, Pos.Nr.03 – Bauteil 1912 EG rung des Gerätes in der 35. KW 2015 (ab 24.08.2015) sadenfläche dunkel; 80 m Zwischenbeschichtung Pos.Nr.04 – Bauteil 1912 UG Pos.Nr.05 – Verbindungsbau Pos.Nr.06 – sonstige Bauarbeiten II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): 45212310 II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): ja Putzbeschichtung: 390 m² Zwischenbeschichtung 50 cm; 1 St. Erzieherdrehstuhl Sonstiges: 1 St. Ballettspiegel Sicherheitsglas, 150x120 cm; 2 St. Malwagen auf Rollen Laufzeit des Mietvertrages: dunkel Leibungen; 390 m² min. Oberputz hell; Los 1: 01.09.2015 bis 31.08.2018 95 m min. Oberputz Leibungen hell; 165 m² min. 10 St. Komplettgarderoben; 10 St. Schuhrost, Los 2: 01.09.2015 bis 31.08.2020 Oberputz dunkel; 80 m min. Oberputz Leibungen Metall, fest montiert; 3 St. Stiefelwagen aus Metall, II.2.2) Optionen: nein Sanierung der Galerie am Domhof: Verglasungsarbeiten, Maler- und Lackierarbeiten, Bodenbelags- und Parkettarbeiten dunkel für 30 Paar Schuhe; 2 St. Stiefelhalterung zur II.2.3) Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein a) Stadtverwaltung Zwickau, Liegenschafts- und g) Ausführungsfristen bei losweise Vergabe: II.3) Beginn: 19.05.2015, Abschluss: 13.11.2015 Abschnitt III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Information III.1) Bedingungen für den Auftrag III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen f)zugelassen Wandbefestigung für 20 Paar Schuhe Farbbeschichtung: 390 m² Siliconharzfassaden- Hochbauamt, Hauptmarkt 26, 08056 Zwickau, Los 1: Beginn: 24.08.2015, Ende: 31.08.2018; farbe Fassadenfläche hell; 95 m Siliconharzfas- Tel.: 0375 836500, Fax: 0375 836565, E-Mail: Los 2: Beginn: 24.08.2015, Ende: 31.08.2020 sadenfarbe Leibungen hell; 165 m² Siliconharz- [email protected] h) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift fassadenfarbe Fassadenfläche dunkel; 80 m 1 St. Geschirrspülmaschine mit Untertisch erhältlich: Stadtverwaltung Zwickau, Personal- Siliconharzfassadenfarbe Leibungen dunkel; 6 m² d) Bauvertrag als Einheitspreisvertrag und Hauptamt, SG Service, Werdauer Straße 62, Fläche mit Logo e) Sanierung Galerie am Domhof, Domhof 2, 08056 Zwickau, Tel.: 0375 831034, Fax: 0375 831088 08056 Zwickau Ausgabeküche: 1 St. Geschirrschrank, Edelstahl, B120xH180xT60 cm; 5 St. Geschirrwagen, Buche; b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Garderoben: 2 für je 40 Kinder, 1 für 20 Kinder: Kinderküche: 1 St. Tisch, rund, d=120 cm Mehrzweckraum: 1 St. T-Schienen Deckenset, Detailelemente: 175 m Fenster-, Türanschluss- 6-teilig, Metall; 1 St. T-Schlitten; 1 St. Schaukelball; Bezeichnung und Anschrift der Stelle, bei der die Anputzleiste; 70 m Kantenschutz Gewebewinkel; 1 St. Aufhängeseil; 1 St. Federpaket weich; 1 St. dingungen und/oder Verweis auf die maßgeb- f)Bauleistungen Vergabeunterlagen eingesehen werden können: 155 m Sockelanschlussleiste Alu eloxiert; 155 m Sicherheitskarabiner; 1 St. Klappturnwand, 5-teilig; lichen Vorschriften: siehe Vergabeunterlagen g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein s.o. Putzabschlussprofil; 32 m² Panzergewebe 1 St. Fallschutz matten für Klappturnwand; 1 St. Kletterwand 80x230 cm; 2 St. Turnmatte 100x III.1.2) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbe- III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der h) Aufteilung in mehrere Lose: ja i) Angebotsfrist: 08.04.2015, 10.00 Uhr Los 09 – Akustikdecken Auftrag vergeben wird: gesamtschuldnerisch Einreichung der Angebote möglich für: alle Lose Akustikdecke Echtholz: Werkplanung/Statik/Ver- 200 cm; 1 St. Turnbank, L=300 cm; 1 St. Ballwa- haftend mit bevollmächtigtem Vertreter Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: ja k) gemäß VOL/B legeplan; 400 m² Akustikdecke aus Echtholz-Akus- gen, B100xH70xT70 cm; 1 St. Ball-Set aus versch. m) Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen: nein Art und Umfang der einzelnen Lose: III.2)Teilnahmebedingungen Los 16 – Verglasungsarbeiten III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers 150 m Reinigen und Beschichten einfacher Bindefrist: 15.05.2015, 24.00 Uhr tikpaneel, teilw. schräg abgehängt an schräger Ballarten; 1 St. Tischtennisplatte; 8 St. Tischten- 10 Euro Rohdecke; 400 m² Lattenunterkonstruktion; nisschläger; 1 St. Hula-Hoop- Reifen, 8 Teile; 2 St. Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, 280 m Randausbildung mit gefälzter Abschluss- sowie Auflagen hinsichtlich der Eintragung in Stahlprofile (T 40/40mm) in einer vorhandenen, wenn der Anforderung ein Verrechnungsscheck leiste; 45 St. Bohrungen; 17 St. Ausschnitte 150x30 einem Berufs- oder Handelsregister – Angaben liegenden Oberlichtkonstruktion in ausreichender Höhe beiliegt. Die Vervielfälti- und 60x60; 1 Revisionsklappe und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Neue Oberlichtverglasung Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: siehe 42 Stück Makrolon multi UV 5M/25-20 Stegplat- Vergabeunterlagen gungskosten werden nicht erstattet. n) Der Zuschlag wird dem, unter Berücksichtigung Aufhängeleisten; 10 St. Hüpfseil Forscherraum: 1 St. Kinder-Spiel-Wasserrinne aus Mineralwerkstoff, Länge: ca. 1.100 mm, Höhe: ca. 250 mm, Tiefe: ca. 450 mm, Beckentiefe: 170 mm Akustikdecke kunstharzgebundene Glaswolle: 75 m² Akustikdeckensystem mit Unterkonstruk- i) Ausführungsfristen bei losweise Vergabe: ten, 0,60 x 2,00 m aller Umstände wirtschaftlichste Angebot erteilt. tion an schräger Rohdecke; 8 m² Akustik-Paneel Los 5: Beginn: 04.05.2015, Ende: 29.05.2015; III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungs- Los 17 – Maler- und Lackierarbeiten Gewichtung: Bewertungspreis 50 %; Wartungs- geklebt; 105 m Wandanschluss mit Schattenfuge; Los 9: Beginn: 13.05.2015, Ende: 19.06.2015; fähigkeit – Angaben und Formalitäten, die 400 m² Innenputzflächen, Silikatfarbe; 120 m² intervalle 15 %; Service-Reaktionszeit in Stunden 10 St. Überbrückung mit Integration Los 10: Beginn: 01.06.2015, Ende: 31.07.2015; erforderlich sind, um die Einhaltung der Innenputzflächen spachteln; 120 m² Innenputz- Arbeitszeit 30 %; TEC-Wert 5% Unterdecke mit Brandschutzanforderung: 25 m² Los 12: Beginn: 03.08.2015, Ende: 21.08.2015; Auflagen zu überprüfen: siehe Vergabeun- flächen, Glasgewebetapete, Dispersionsanstrich; GK-Decke F30 mit Unterkonstruktion an schräger Los 17: Beginn: 25.05.2015, Ende: 12.06.2015; terlagen, Geforderte Mindeststandards: siehe 115 m² Deckenflächen, Dispersionsanstrich; 330 m² Rohdecke; Dämmung 40mm Miwo; 30 m An- Los 18: Beginn: 27.07.2015, Ende: 21.08.2015 Vergabeunterlagen Gipskarton- und MF-Decken, Dispersionsanstrich Erneuerung der Fahrbahn- und Gehwegdecke auf der Sternenstraße schluss an Wand; 3 St. Aussparungen 21x21 cm j) Zulässigkeit von Nebenangeboten: zugelassen Los 18 – Bodenbelags- und Parkettarbeiten a) Stadtverwaltung Zwickau, Tiefbauamt, Werdauer Los 10 – Maler/Bodenbelag k) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift 41 m² Laminatboden, 10 mm, auf Unterlagsbahn; Straße 62, 08056 Zwickau, Tel. 0375 836601, Fax: Malerarbeiten: 120 m² Bodenbelag schützen mit Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: siehe 40 m Sockelleisten; 101 m² Stabparkett schleifen; 0375 836666, E-Mail: [email protected] Vergabeunterlagen, Geforderte Mindeststan- 101 m² Stabparkett verspachteln; 101 m² Stabpar- b) Öffentliche Ausschreibung VOB/A nach Handbuch dards: siehe Vergabeunterlagen kett versiegeln; 100 m Sockelleisten III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit – Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die III.3) erhältlich: siehe a) Vlies; 530 m² Bodenbelag schützen mit Folie; l) Vervielfältigungskosten je Los: 10 m² Bodenbelag schützen mit Hartfaserplatten; für die Vergabe und Ausführung von Bauleistun- 125 m² Fenster/Verglasungen abkleben; 175 m² gen im Straßen- und Brückenbau (HVA-B-StB) Schmutz und Staub entfernen Decke; 1.160 m² Los 5: 15 Euro; Los 9: 15 Euro; Los 10: 10 Euro; Los 12: 10 Euro; Los 17: 10 Euro; Los 18: 20 Euro; Besondere Bedingungen für Dienstleistungs- i) Ausführungsfristen bei losweise Vergabe: aufträge Los 16: Beginn: 20. KW 2015, Ende: 23. KW 2015; d)Einheitspreisvertrag Schmutz und Staub entfernen Wand; 195 m Staub Abschnitt IV) Verfahren Los 17: Beginn: 24. KW 2015, Ende: 30. KW 2015; e) 08056 Zwickau, Sternenstraße entfernen Leibungen; 175 m² Grundierung Decke; IV.1)Verfahrensart Los 18: Beginn: 27. KW 2015, Ende: 30. KW 2015 f) Bituminöse Deckenerneuerung Fahrbahn (Trag-/ 1.160 m² Grundierung Wand; 195 m Grundierung wenn der Aufforderung ein Verrechnungsscheck IV.1.1) Verfahrensart: Offen j) Nebenangebote sind zugelassen. Deckschicht) 5.050 m²; Fugen herstellen 1.300 m; Leibungen; 175 m² Innensilikatbeschichtung beiliegt. Bei Barzahlung bitte, wenn möglich, IV.2.1) Zuschlagskriterien: das wirtschaftlich güns- k) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift Markierungen 750 m; Schilder 4 Stück; bituminöse Decke; 1.160 m² Innensilikatbeschichtung Wand, erhältlich: siehe a), Zimmer A 02-18, Postversand Deckenerneuerung Gehweg (Trag-/Deckschicht) davon 350 m² mittelgetönt; 195 m Innensilikatbe- bis 18.04.2015 1.100 m², Frostschutzschicht herstellen 101 m³; schichtung Leibungen; 645 m² Versiegelung Wand Borde regulieren 320 m; Fugen herstellen 498 m mit Epoxydharzbeschichtung tigste Angebot in Bezug auf die nachstehenden Kriterien (die Zuschlagskriterien sollten nach ihrer Gewichtung oder in absteigender Rei- l) Vervielfältigungskosten je Los: henfolge ihrer Bedeutung angegeben werden, Los 16: 6 Euro; Los 17: 7 Euro; Los 18: 6 Euro; g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein wenn eine Gewichtung nachweislich nicht Zahlungsweise: Verrechnungsscheck möglich ist) Zahlungseinzelheiten: bar oder Verrechnungs- Kriterium 1: Preis (Gewichtung: 100) IV.2.2) Angaben zu elektronischen Auktion – Eine elektronische Auktion wird durchgeführt: nein Zahlungseinzelheiten: bar oder Verrechnungsscheck Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, passend. Der Betrag wird nicht zurückerstattet. o) Stadtverwaltung Zwickau, Stabsstelle Ausschreibungen/Fördermittel, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau, Tel.: 0375 832910, Fax: 0375 832999 Bodenbelagsarbeiten: Linoleum auf Wand; 15 m² p)Deutsch h) Aufteilung in Lose: nein Vorbereitung durch schleifen und spachteln der q) 08.04.2015, siehe o), Haus 6, Zimmer 111 i) Beginn der Ausführung: 11.05.2015 Wand; 15 m² Haftgrund, Dispersion; 15 m² Lino- scheck leum auf Wand geklebt mit 55 m Abschlussprofil Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt, j) Nebenangebote sind zugelassen wenn der Aufforderung ein Verrechnungsscheck k) Stadtverwaltung Zwickau, Tiefbauamt, Verwal- Ende der Ausführung: 04.07.2015 Kunststoff; 15 m² Erst-/Einpflege Linoleum auf Fußboden: 450 m Randstreifen Los 5: 9.30 Uhr; Los 9: 9.45 Uhr; Los 10: 10 Uhr; Los 12: 10.15 Uhr; Los 17: 10.30 Uhr; Los 18: 10.45 Uhr Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und/oder deren Bevollmächtigte IV.3)Verwaltungsangaben beiliegt. Bei Barzahlung bitte, wenn möglich, tungszentrum, Haus 2, Zimmer 316, Werdauer entfernen; 5 St. Messung Feuchte Estrich; 540 m² s)VOB/B IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: passend. Der Betrag wird nicht zurückerstattet. Straße 62, 08056 Zwickau, Tel.: 0375 836601, Fax: Vorbereitung durch Schleifen und Spachteln des t) gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtig- 0375 836666, E-Mail: [email protected] Estrich-Boden; 540 m² Sperrgrundierung; 540 m² Anforderung der Verdingungsunterlagen: bis Haftgrund, Dispersion; 45 m Bewegungsfugen, 25.03.2015, 16 Uhr Arbeitsfugen, Risse schließen; 450 m² Linoleum VOB/A § 6 Nr. 3, Buchstaben a - i gem. Verdin- in rot-orange, orange-bunt, grün, grau-blau; gungsunterlagen – Freistellungsbescheinigung beträgt: 19 Euro, Zahlungsweise: Verrechnungs- 250 m Stellsockel 50 mm Linoleum; 200 Sockel- des zuständigen Finanzamtes gemäß § 48 Abs. 1 AHM, 3. BA/2013-Los14 IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben Auf- n) Frist für den Eingang der Angebote: 14.04.2015 o) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu trags: nein richten sind: Stadtverwaltung Zwickau, Ausschreibungsstelle, Werdauer Straße 62, Haus 6, Zi. 110, IIV.3.3)Papierform der Vergabeunterlagen: Verga- l) Das Entgelt für die Übersendung der Unterlagen 08056 Zwickau, Tel.: 0375 832910 be-Nr. AHM-2013-LOS14 unter Angabe der tem Vertreter u) Geforderte Nachweise der Eignung der Bieter nach Bestellnummer 005073A00 zu 103,17 EUR; p)Deutsch scheck; Zahlungseinzelheiten: Entgelt wird nicht leiste 10/50 mm Buche; 10 m Abschlussprofil EStG – Bescheinigung über die Mitgliedschaft in Bestellung per Post, Fax oder E-Mail an die q) 14.04.2015, siehe o), Zimmer 211 erstattet. Zahlungsempfänger: Stadtverwaltung Edelstahl; 25 m Anschluss Türschiene; 540 m² der Berufsgenossenschaft und Ortskrankenkasse unter A.II) angegebene Adresse. Die Bezahlung Los 16: 9.30 Uhr; Los 17: 9.45 Uhr; Los 18: 10 Uhr; Zwickau; Verwendungszweck: Deckenerneuerung Erst-/Einpflege; 1 St. Eingangsmatte kombiniert Ein Angebot kann von der Wertung ausgeschlos- kann durch Lastschrifteinzugsermächtigung, Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein Sternenstraße (zwischen Carl-Goerdeler-Straße 2000 x 1500 mm; 540 m² Schutzabdeckung sen werden, wenn o. g. Nachweise nicht rechtzeitig dürfen: Bieter oder deren Bevollmächtigte und Straßenbahnhaltestelle Eckersbach-Mitte) in Pappe/Folie für nachfolgende Gewerke; 540 m² der Stadt Zwickau jährlich reinigen 2016-2019 v)30.04.2015 w) Landesdirektion Sachsen, Referat 33, Altchemnit- Verrechnungsscheck, Überweisung auf das Konto der SDV Vergabe GmbH, Commerzbank r) Vertragserfüllungs-/Gewährleistungsbürgschaft in vorgelegt werden. AG, IBAN DE22 8504 0000 0800 8161 00, BIC Höhe von 5/3 v. H. der Auftragssumme einschließ- n) Frist für den Eingang der Angebote: Los 12 – Baureinigung COBADEFFXXX erfolgen. Die Auslieferung er- lich der Nachträge ab 250.000 Euro Auftragswert 205 m² Holz-Alu Fenster reinigen; 25 m² Alu-Glas zer Straße 41, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5321341, Tür reinigen; 29 St. Innentüren HPL reinigen; Fax: 0371 532271341 folgt nach Eingang eines Zahlungsbeleges. Sind s) Zahlungsbedingungen nach VOB (B) § 16 26.03.2015, 10 Uhr o) Stadtverwaltung Zwickau, Ausschreibungsstelle, Pulsschlag · DAS AMTSB L ATT DER STADT ZWIC KAU 25. März 2015 · Nr. 06 · Seite 03 Ö F F E NTL I C H E B EKA N NTMAC H U NG STELLEN AU SSC H R E I BU N G DE R STADT ZWI C KAU Bekanntmachung Planfeststellung S 286 – Ausbau Knotenpunkt mit K 9310 (Geschäftszeichen: C32-0522/351/6) Bei der Stadtverwaltung Zwickau sind nachstehende Stellen zu besetzen. Bewerbungen sind mit den vollständigen Unterlagen (Bewerbungsschreiben, tabellarischer Lebenslauf, Kopien der entsprechenden Schul- und Berufsausbildungszeugnisse, vollständige Arbeitszeugnisse und Beurteilungen sowie die geforderten Nachweise) und innerhalb der angegebenen Bewerbungsfrist an folgende Adresse zu richten: Stadtverwaltung Zwickau, Personal- und Hauptamt, Hauptmarkt 1, PF 20 09 33, 08009 Zwickau Unvollständige und später eingehende Unterlagen können nicht berücksichtigt werden. Wir bitten um Verständnis, dass die Rücksendung der Bewerbungsunterlagen nur gegen Beifügung eines ausreichend frankierten Rückumschlages erfolgen kann. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen, hat für das genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Für das Bauvorhaben, einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Crossen, Berthelsdorf, Fraureuth und Beiersdorf beansprucht. Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 13. April 2015 bis 12. Mai 2015 in der Stadtverwaltung Zwickau, Tiefbauamt, Verwaltungszentrum (VWZ), Haus 2, Werdauer Straße 62 in 08056 Zwickau, während der Dienststunden Montag, 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr; Dienstag, 8 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr; Mittwoch, 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr; Donnerstag, 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr in der Gemeindeverwaltung Mülsen, St. Jacober Hauptstraße 128 in 08132 Mülsen, Bauamt, Zimmer 122, während der Dienststunden Montag, 7 bis 12 Uhr; Dienstag, 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr; Donnerstag, 9 bis 12 Uhr und 13 bis 17 Uhr und in der Gemeindeverwaltung Fraureuth, Bauamt, Fabrikgelände 12 in 08427 Fraureuth, während der Dienststunden Dienstag, 8 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr; Donnerstag, 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr; Freitag, 8 bis 12 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Ergänzend wird auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Planunterlagen während des vorgenannten Zeitraums unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/ verwiesen. Nach § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz – VwVfG – ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich. 1. Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 26. Mai 2015, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41 in 09120 Chemnitz, bei der Stadtverwaltung Zwickau sowie den Gemeindeverwaltungen Mülsen und Fraureuth Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Frist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 Satz 2 Sächsisches Straßengesetz – SächsStrG – in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt. 2. Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, können innerhalb der in Nr. 1 genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben. Nach Ablauf dieser Frist sind Stellungnahmen ausgeschlossen (§ 39 Abs. 3 Satz 2 SächsStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 6 und § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). 3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 39 Abs. 4 SächsStrG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. 4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen, Abgabe von Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. 5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt. 6. Über die Einwendungen, Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die Einwender und Vereinigungen kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind. 7. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach 24 SächsStrG und die Veränderungssperre nach § 40 SächsStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 40 Abs. 1 Satz 3 SächsStrG). Im Amt für Schule, Soziales und Sport sind ab 01.08.2015 zwei Teilzeitstellen als Mitarbeiter/in Übernachtungsstelle / Springer/in neu zu besetzen. Voraussetzungen für diese Stellen sind: Bildungsabschluss: - abgeschlossene Berufsausbildung, vorzugsweise im sozialen Bereich Spezielle Kenntnisse und Fähigkeiten: - Grundkenntnisse zu Anspruchsberechtigungen aus dem SGB II und SGB XII sowie allgemeines Wissen über Möglichkeiten zu sozialen Hilfsangeboten - Kenntnisse zur Satzung der Stadt Zwickau über die Unterhaltung und Benutzung zu Obdachlosenunterkünften sowie zur Gebührenerhebung - vorteilhaft wäre ein aktueller Nachweis über die Ausbildung in Erster Hilfe - hohe soziale Kompetenz, ggf. Referenzen über Engagement im sozialen Bereich - hohe physische und psychische Belastbarkeit, Durchsetzungsvermögen - sicherer Umgang mit PC - Führerschein Pkw Das Aufgabengebiet umfasst: - Sicherung des organisatorischen Ablaufs der Unterbringung von Menschen ohne festen Wohnsitz, insbesondere • Durchsetzung der Satzung hinsichtlich Unterhaltung und Benutzung der Obdachlosenunterkunft • Organisation der täglichen Unterbringung • Reinigung der Kleidungsstücke der Wohnungslosen • Bereitstellung einer Notversorgung - Betreuung Wohnungsloser und Nicht sesshafter • Führen des Aufnahmegespräches, Aufnahme von persönlichen Daten • Durchführung von Beratungsgesprächen, Hilfestellung bei der Bearbeitung von Unterlagen und Anträgen • Organisation weiterer Hilfsangebote bzw. Information über Hilfemöglichkeiten und Ansprechpartner - Bearbeitung verwaltungstechnischer Aufgaben • Bearbeitung des Postein- und -ausganges • Abrechnung der Benutzungsgebühr gegenüber dem Leistungsträger bzw. Selbstzahlern • Führen der Handkasse • Führen der Wohnungslosenstatistik - Sonstige Tätigkeiten • Kontrolle der Fremdreinigung des Gebäudes • Unterstützung bei der Reinigung von Einrichtungsgegenständen • Sicherstellung der Verkehrssicherungspflichten Die Planstellen sind nach TVöD der Entgeltgruppe S 4 zugeordnet. Es handelt sich um Teilzeitstellen mit einer durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von jeweils 20 Stunden. Es erfolgt ein Einsatz nach einem Schichtplan, welcher sich an den Öffnungszeiten der Übernachtungsstelle orientiert. Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Entsprechende Nachweise sind der Bewerbung beizufügen. Bewerbungsfrist: 18.04.2015 Die Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau gratuliert Zum Geburtstag 100 Jahre am 1. April: Else Trogsch 96 Jahre am 1. April: Günther Busch 95 Jahre am 27. März: Hilde Würker am 31. März: Emma Jänke Herbert Wolf am 1. April: Annemarie Schreiter am 3. April: Heinz Schreiner am 5. April: Erika Müller am 6. April: Elfriede Täubert 90 Jahre am 1. April: Günther Pohl am 2. April: Lieselotte Völkel Margarete Riebe am 3. April: Gertraude Große Helga Schneider am 6. April: Eva-Marie Quittkat Zum Ehejubiläum 65 Jahre verheiratet (eiserne Hochzeit) am 1. April: Brunhilde und Fritz Seifert 60 Jahre verheiratet (diamantene Hochzeit) am 26. März: Marlene und Walter Flemming Christa und Lothar Hilbert Edith und Adolf Klar am 29. März: Reta und Johannes Heinrich Karla und Kurt Körner am 2. April: Silvia und Dr. Karlheinz Major Anneliese und Walter Schiller 50 Jahre verheiratet (goldene Hochzeit) am 27. März: Elke und Reinhard Hertzsch Gabriele und Gerd Nürnberger am 29. März: Roswitha und Hans Köpp am 3. April: Heidrun und Achim Keller Rita und Wolfgang Lippold soweit der Veröffentlichung nicht widersprochen wurde bzw. im Melderegister erfasst Ö FFENTLIC H E B EKAN NTM AC H U N G Eintragung in das Bestandsverzeichnis über öffentliche Verkehrsflächen der Stadt Zwickau (gem. § 54 Abs. 2, § 3 Abs. 1 SächsStrG vom 21. Januar 1993 in der aktuellen Fassung) im Tiefbauamt der Stadt Zwickau, Verwaltungszentrum, Haus 2, Zimmer 208, Werdauer Straße 62 in 08056 Zwickau während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Die Rückertstraße BÖW 1 ist eine öffentliche Straße im Sinne des § 3 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG). Die Flurstücke 213/5 und 210/15 der Gemarkung Eckersbach werden seit jeher in Anspruch genommen und sind in das o. g. Bestandsverzeichnis einzutragen. Die Länge des beschränkt-öffentlichen Weges Rückertstraße beträgt 42 m. Als Widmungsbeschränkung ist „Fußweg“ zu vermerken. Straßenbaulastträger ist die Stadt Zwickau. Das Bestandsverzeichnis der Rückertstraße BÖW 1 liegt für den Zeitraum vom 30.03.2015 bis einschließlich 29.09.2015 Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Eintragung in das Bestandsverzeichnis kann innerhalb eines Monats Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Zwickau, Rathaus, Hauptmarkt 1 in 08056 Zwickau oder Verwaltungszentrum, Werdauer Straße 62 in 08056 Zwickau (Postanschrift: Stadtverwaltung Zwickau, PF 20 09 33, 08009 Zwickau) einzulegen. Zwickau bei Facebook www.facebook.com/zwickau.de Impressum P U LS S C H L AG – AMTS B L AT T DE R STADT ZWI C KAU 26 . JAH RGAN G • 06 . AU S GAB E Herausgeber: Stadt Zwickau · Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß · Hauptmarkt 1 · 08056 Zwickau Amtlicher und redaktioneller Teil: Zwickau, den 18.03.2015 Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin verantwortlich: Mathias Merz (Leiter des Presse- und Oberbürgermeisterbüros) · Hauptmarkt 1 · 08056 Zwickau · Telefon: 0375 831801 · Telefax: 0375 831899 Redaktion und Satz: Zwickau, den 17.03.2015 Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin Dirk Häuser · Telefon: 0375 831812 Ö FFENTLIC H E B EKAN NTM AC H U N G Petra Schink · Telefon: 0375 831817 E-Mail: [email protected] Hauptmarkt 1 · 08056 Zwickau ZU STE L LU NG E N Für , z. H. des Geschäftsführers, letzte bekannte Öffentliche Zustellungen gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) Anschrift: Leipziger Straße 222, 08058 Zwickau, liegt beim Amt für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 141, folgendes Schriftstück Für Herrn , zuletzt wohnhaft: zur Abholung bereit: Mahnung vom 11.03.2015, Kas- Lindenstraße 21, 08280 Aue, liegt beim Amt für Finan- senzeichen: 01.03147.6 zen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 134, folgendes Schriftstück zur Abholung Straße 15, 08056 Zwickau, liegt beim Amt für Finanzen bereit: Schreiben vom 16.02.2015; Kassenzeichen: der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zim- 14.25341.3 mer 137, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Für , vertreten Eintragung in das Bestandsverzeichnis über öffentliche Verkehrsflächen der Stadt Zwickau (gem. § 54 Abs. 2, §3 Abs. 1 SächsStrG vom 21. Januar 1993 in der aktuellen Fassung) Für , zuletzt wohnhaft: Leipziger Mahnung vom 11.03.2015, Kassenzeichen: 01.28854.8 Die Windbergstraße ist eine öffentliche Straße im Sinne des § 3 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG). Die im Folgenden genannte Teilfläche des Flurstückes der Gemarkung Marienthal wird von der Windbergstraße seit jeher in Anspruch genommen und ist in das o. g. Bestandsverzeichnis einzutragen: 238 Das Bestandsverzeichnis der Windbergstraße liegt für den Zeitraum vom 26.03.2015 bis 25.09.2015 im Tiefbauamt der Stadt Zwickau, Verwaltungszentrum, Haus 2, Zimmer 207, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme aus. Verlag: Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz, Brückenstraße 15 · 09111 Chemnitz Geschäftsführer: Tobias Schniggenfittig Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Eintragung in das Bestandsverzeichnis kann innerhalb eines Monats Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Zwickau, Rathaus, Hauptmarkt 1 in 08056 Zwickau oder Verwaltungszentrum, Werdauer Straße 62 in 08056 Zwickau (Postanschrift: Stadtverwaltung Zwickau, PF 20 09 33, 08009 Zwickau) einzulegen. Anzeigenteil verantwortlich: BLICK Zwickau/Werdau · Hauptstraße 13 · 08056 Zwickau Christfried Schäfer Telefon: 0375 54926111 · Telefax: 0371 65627610 E-Mail: [email protected] Layoutgestaltung: ö_konzept – Agentur für Werbung und Kommuni kation GmbH & Co. KG Druck: Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co KG Zwickau, den 17.03.2015 Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin durch den Geschäftsführer, zuletzt ansässig: Bischofs- heimer Straße 12, 74889 Sinsheim, liegt beim Amt berger Straße 465, 81241 München, liegen beim Amt für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 133, folgendes Schriftstück zur Abho- Haus 3, Zimmer 133, folgende Schriftstücke zur Abho- Winklhofer Straße 20 · 09116 Chemnitz lung bereit: Schreiben vom 11.03.2015, Kassenzeichen: lung bereit: Mahnung vom 11.06.2014, Kassenzeichen: Der Zugang für elektronisch signierte und verschlüs- 01.91027.6 95.50059.4; Mahnung vom 11.03.2015, Kassenzeichen: selte elektronische Dokumete ist nur unter bestimm- Für Herrn , zuletzt wohnhaft: Hum- Für Herrn , zuletzt wohnhaft: Lands- 69.50601.5 boldtstraße 7, 07545 Gera, liegt beim Amt für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zim- haft: Ferdinand-Runge-Straße 4, 06130 Halle (Saale), mer 141, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: liegt beim Amt für Finanzen der Stadt Zwickau, Schreiben vom 12.03.2015, Kassenzeichen: 94.77917.4 Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 135, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Schreiben vom Für Herrn , zuletzt wohnhaft: Bollens- dorfer Allee 9, 15370 Fredersdorf - Vogelsdorf, liegen Für Herrn , zuletzt wohn- 13.02.2015; Kassenzeichen: 01.40307.1 beim Amt für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 137, folgende Schriftstü- Diese Schriftstücke können in der vorgenannten cke zur Abholung bereit: Mahnung vom 11.03.2015, Dienststelle dienstags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr Kassenzeichen: 01.11094.9; Schreiben vom 17.03.2015, sowie donnerstags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 15 Uhr in Kassenzeichen: 01.11094.9 Empfang genommen werden. Pflege der Straßenbäume in der Pöhlauer Straße verschiebt sich Brückenstraße 15 · 09111 Chemnitz Vertrieb: VDL Sachsen Holding GmbH & Co. KG ten Voraussetzungen eröffnet. Geltende Regelungen, Informationen und Erläuterungen finden Sie auf unserer Homepage www.zwickau.de/esignatur. Entgegen der bisherigen und an verschiedenen Stellen angekündigten Planungen müssen die Pflege- und Fällarbeiten an den Straßenbäumen in der Pöhlauer Straße verschoben werden. Bisher sollten diese im April erfolgen. Nun finden sie voraussichtlich in der ersten und zweiten Juniwoche, im Anschluss an die AVD Sachsen Rallye statt. Die Arbeiten dauern etwa zwei Wochen und müssen unter Vollsperrung durchgeführt werden. Der Grund für die Verzögerung liegt in einer Änderung im Zeitablauf der Kanalbauarbeiten in der Äußeren Dresdner Straße. Das Amtsblatt erscheint in der Regel vierzehntäglich mittwochs für alle erreichbaren Haushalte der Stadt Zwickau und ist außerdem im Bürgerservice im Rathaus und in den Stadtteilverwaltungen sowie in der Tourist Information Zwickau kostenlos erhältlich. Das Amtsblatt und alle in ihm enthaltenen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Die nächste Ausgabe erscheint am 8. April 2015. Pulsschlag Seite 04 · 25. März 2015 · Nr. 06 · DAS AMTSB L ATT DER STADT ZWIC KAU Bürger sollten Personalausweis auf Gültigkeit überprüfen Veranstaltungen der kommunalen Kinderund Jugendfreizeitstätten im April Jeder Bürger ist gemäß Personalausweisgesetz ab dem 16. Lebensjahr grundsätzlich dazu verpflichtet, einen gültigen Personalausweis zu besitzen. Dieser Pflicht kommt man auch durch Besitz eines gültigen Reisepasses nach. Es ist die Aufgabe jedes Einzelnen, die Gültigkeitsdauer seines Personaldokuments zu prüfen und rechtzeitig ein neues Dokument zu beantragen. KINDER- UND JUGENDFREIZEIT ZENTRUM MARIENTHAL Marienthaler Straße 120, Tel. 56089980 Mo bis Sa, 13.30-20 Uhr: offene Freizeit; Mo bis Fr, 14-18 Uhr: Internetcafé Angebote: Mo, 17.30-16.30 Uhr: Fit for Kids, 16-17 Uhr: Powerhour; Di, ab 14 Uhr: Bewegung mit Wii, Spieletreff (nur 14./28.4.), 14.30 Uhr: Handarbeitskästchen (nur 21.4.), 15-16 Uhr: Knipsknirpse, 16-17 Uhr: Saalaction; Mi, ab 14 Uhr: Holz- und Fahrradwerkstatt, ab 15 Uhr: Wochenerlebnis in Bild und Ton, 16.1517.15 Uhr: Line Dance Kids, 17-19 Uhr: Pergamano (nur 1./15./29.4.); Do, 14.3017.30 Uhr: Streetart, 14.30-18 Uhr: Hobbywerkstatt, 16-17 Uhr: Sport auf Räder, 18-20 Uhr: TH Windbergschule; Fr, ab 14 Uhr: Bewegung mit Wii, 14.30-18 Uhr: Familien-Kreativ, 16-17 Uhr: Saalaction, 17-19 Uhr: Folkloretanz; Sa: Bandprobe, Jumpstyle (Interessengruppe), 17 Uhr: Kulinarische Exkursion, zusätzlich: Singen auf CD – Aufnahme im Tonstudio (nur mit Voranmeldung); Osterferien: 7.-9.4.: Handgemachtes; 10.4., 13-17 Uhr: Spaßolympiade; Sa, 11.4., 10-16 Uhr: Pergamano-Workshop (nur mit Voranmeldung); Do, 23.4.,15-18 Uhr: Bunter Nachmittag mit Kindern und Jugendlichen aus aller Welt Als Pass- und Personalausweisbehörde ist der Bürgerservice im Rathaus die Anlaufstelle für diese Angelegenheiten. Für die Beantragung sind die persönliche Vorsprache, ein aktuelles biometrisches Passbild sowie die Geburts- oder Eheurkunde bzw. das Stammbuch erforderlich (die Urkunde, die den aktuellen Namen wiedergibt). Die Gebühr ist bei Antragsstellung zu entrichten. Das Dokument kann in der Regel nach zwei bis drei Wochen abgeholt werden. Besitzt man vorsätzlich kein gültiges Dokument, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Verwarnoder Bußgeld geahndet werden. Dessen Höhe richtet sich nach der Dauer der Ungültigkeit. Nähere Informationen finden sich auch auf der Internetseite der Stadtverwaltung (www.zwickau.de). Für eine Beratung im Einzelfall steht der Bürgerservice zur Verfügung (Bürgertelefon unter 0375-830 oder per Mail: buergerservice@zwickau. de). Öffnungszeiten Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 8 bis 18 Uhr, Mittwoch von 13 bis 18 Uhr und Samstag von 8 bis 13 Uhr Bitte beachten Sie, dass der Bürgerservice am Ostersamstag, dem 4. April 2015 geschlossen bleibt. AU SS C H R E I B U N G Stadt sucht Friedensrichter Die Ämter der ehrenamtlichen Friedensrichter in Zwickau sind ab Oktober 2015 für eine Amtszeit von fünf Jahren durch Wahl im Stadtrat neu zu besetzen. Gesucht wird eine Friedensrichterin/ein Friedensrichter für den Schiedsbezirk „Zwickau-Nord“ und eine Friedensrichterin/ein Friedensrichter für den Schiedsbezirk „Zwickau-Süd“. Die Friedensrichterin/der Friedensrichter führt selbstständig das Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtstreitigkeiten über vermögensrechtliche Ansprüche und über nicht vermögensrechtliche Ansprüche wegen Verletzung der persönlichen Ehre durch. Die Friedensrichterin/ der Friedensrichter ist in ihrer/seiner Verhandlung unabhängig. Sie/Er untersteht der Aufsicht des Vorstandes des Amtsgerichtes, des Präsidenten des Landgerichtes und des Oberlandesgerichtes und des Sächsisches Staatsministeriums für Justiz. Für das Ehrenamt besteht Anspruch auf Entschädigung nach der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Zwickau von derzeit 75,00 Euro monatlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, ihre Bewerbung bis zum 15.05.2015 bei der Stadtverwaltung Zwickau, Rechtsamt, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau einzureichen. Die Bewerbungsbögen können Sie über das Internet, beim Bürgerservice im Rathaus und dem Rechtsamt im Verwaltungszentrum (Haus 9, Zi. 223) erhalten. Weitere Informationen zur Wahl und Tätigkeit der Friedensrichter erhalten Sie im Internet unter www.zwickau.de. Bewerbungen per E-Mail oder Telefax sind nicht möglich. Gemäß § 4 des Gesetzes über Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen (Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz – SächsSchiedsGütStG) müssen Bewerber folgende Voraussetzungen erfüllen: § 4 SächsSchiedsGütStG Friedensrichter (1) Der Friedensrichter muss nach seiner Persönlichkeit und seinen Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. (2) Friedensrichter kann nicht sein, wer 1. als Rechtsanwalt zugelassen oder als Notar bestellt ist; 2. die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten geschäftsmäßig ausübt; 3. das Amt eines Berufsrichters oder Staatsanwaltes ausübt oder als Polizei- oder Justizbediensteter tätig ist. (3) Friedensrichter kann ferner nicht sein, wer die Fähigkeit zur Begleitung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder durch gerichtliche Anordnungen in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist. (4) Friedensrichter soll nicht sein, wer 1. bei Beginn der Amtsperiode das 30. Lebensjahr noch nicht, oder das 70. Lebensjahr schon vollendet haben wird; 2. nicht in dem Bezirk der Schiedsstelle wohnt; 3. gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, insbesondere die im internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 19.12.1966 gewährleisteten Menschenrechte oder die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 enthaltenen Grundsätze verletzt hat oder 4. für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder Amt für nationale Sicherheit tätig war. (5) Bei ehemaligen Mitarbeitern oder Angehörigen in herausgehobener Funktion von Parteien und Massenorganisationen, der bewaffneten Organe und Kampfgruppen, sowie sonstiger staatlicher oder gemeindlicher Dienststellen oder Betriebe der ehemaligen DDR, insbesondere bei Abteilungsleitern der Ministerien und Räten der Bezirke, Mitgliedern der SED-Bezirks- und Kreisleitungen, Mitgliedern der Räte der Bezirke, Absolventen zentraler Parteischulen, politischen Funktionsträgern in den bewaffneten Organen und Kampfgruppen, Botschaftern und Leitern anderer diplomatischer Vertretungen und Handelsvertretungen sowie bei Mitgliedern der Bezirks- und Kreiseinsatzleitungen wird vermutet, dass sie die als Friedensrichter erforderliche Eignung nicht besitzen. Diese Vermutung kann widerlegt werden. (6) Der Friedensrichter, Bewerber oder Vorgeschlagene hat gegenüber der Gemeinde schriftlich zu erklären, dass Ausschlussgründe nach den Absätzen 2 bis 5 nicht vorliegen, und seine Einwilligung, Auskünfte zu den Ausschlussgründen des Absatzes 4 Nummer 3 und 4 sowie des Absatzes 5 beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes einzuholen, zu erteilen. Erklärung Bewerber können nur dann berücksichtigt werden, wenn die nachfolgend formulierten Erklärungen gemäß § 4 Absatz 6 sowie § 7 Abs. 2 Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz bei Bewerbung abgegeben werden. Ich erkläre, dass in meiner Person Ausschlussgründe für die Wahl als Friedensrichter/in gemäß § 4 Abs. 2 - 5 nicht vorliegen und dass ich meine Einwilligung erteile, Auskunft zu den Ausschlussgründen des § 4 Absatz 4 Nr. 3 und 4 sowie § 4 Absatz 5 Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes einzuholen. Alle kommunalen Kinder- und Jugendfreizeitstätten sind vom 3. bis zum 6. April geschlossen! KINDER-/JUGENDCAFÉ ATLANTIS Komarowstraße 50, Tel. 474383 Kinder- und Jugendcafé: Mo bis Do, 13-19 Uhr, Fr, 13-20 Uhr und Sa, 14-18 Uhr: Offene Freizeit Angebote: Mo: Freies Spiel; Di: „Guinness Atlantis Records“ Wir wollen Rekorde in verschiedenen Disziplinen mit Euch aufstellen; Mi: Kunst, Krempel & mehr; Do: Activity; Fr, 16-18 Uhr: „Kochen macht Spaß“ zusätzlich: 2.4., 15 Uhr: „Kleine Osterfeier“ mit gemütlichem Beisammensein, KINDER- UND JUGENDFREIZEIT STÄTTE CITYPOINT/SPIELHAUS Hauptstraße 44, Tel. 835196 Spielhaus: Mo bis Fr, 13-18 Uhr; Sa, 14-18 Uhr: offenes Angebot Jugendcafé: Mo bis Fr, 14 bis 20.30 Uhr: offenes Angebot; Sa, 14-18 Uhr (gemeinsam mit Spielhaus) Kraftsport: Mo bis Fr, 14-20 Uhr; Sa, 14-18 Uhr (weitere Termine nach Vereinbarung möglich) Internetcafé: Mo bis Fr, 14-17 Uhr Sport: Do, 17-18.30 Uhr: Sportspiele Humboldtschule (Turnhalle 3) Angebote im Spielhaus: 1.4.: Osterbäckerei; 2.4.: Osterhase; 7.4.: Frühlingsbäckerei; 8.4.: Frühlingswanderung mit JC Citypoint (mit Voranmeldung); 9.4: süße Piepmätze; 10.4.: Spaßolympiade im Freizeitzentrum Marienthal (mit Voranmeldung); 13./14.4.: Window Color; 15.4.: Holzwerkstatt; 16.4.: Tischtennis im Point; 17.4.: Biene aus Krepppapierkügelchen; 18.4.: Offene Freizeit; 20.4.: Montagsmaler; 21.4.: Glitzerschmetterling; 22.4.: Holzwerkstatt; 23.4.: Wir gehen ins Muldenparadies; 24.4.: Wir singen Frühlingslieder; 25.4.: Offene SITZU N GSTERMI N E - Forsteinrichtung im Stadtwald der Stadt Zwickau Anträge der Fraktionen Stadtrat am 26. März 2015, 15 Uhr, Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. OG, Bürgersaal zeiverordnung (Fraktion AfD) - Konzeption zur Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung der Stadt Zwickau (Fraktion CDU) Wahlen - Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates in - Feststellungsbeschluss über das Ergebnis der Sitzzuteilung Zwickau (Fraktionen CDU und SPD) - Vorhabensbeschluss zum Neubau einer Zweifeldsporthalle Am Biel 1 (Fraktionen SPD und CDU) - Besetzung der Planstelle „Amtsleiter/in Bürgeramt“ Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen - Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses (Fraktion SPD) - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Gremien; hier: Einarbeitung der - Bildung eines Arbeitskreises „Finanzielles Hand- Beschlusslage aus der Sitzung des Stadtrates am 24.04.2014 lungskonzept 2025“ (Fraktion CDU) - Grundkonzeption für die Bildung und Tätigkeit - Gewährung einer außertariflichen Zulage der Arbeitsgruppe „Finanzielles Handlungskonzept 2025“ (Fraktion BfZ/Grüne) - Zwickauer Kirchenweg - Beitrittsbeschluss zum Bescheid der Kommunal- - Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur aufsicht vom 09.03.2015 zur Gesetzmäßigkeit der Aufarbeitung der aufgetretenen Baumängel am Ro- Haushaltssatzung 2015 bert-Schumann-Konservatorium Zwickau (Fraktion Nr. 110, Zwickau-Pölbitz, Teilbereich Schubertstraße der Grundlage von § 13a, Baugesetzbuch (BauGB) Bürgerservice im Rathaus Hauptmarkt 1, Erdgeschoss Telefon: 0375 83-0, Fax: 0375 83-3333 E-Mail: [email protected] Öffnungszeiten Montag 8 bis 18 Uhr, Dienstag 8 bis 18 Uhr, Mittwoch 13 bis 18 Uhr, Donnerstag 8 bis 18 Uhr, Freitag 8 bis 18 Uhr, Samstag 8 bis 13 Uhr Bitte informieren Sie sich vorab telefonisch, um JUGENDCLUB AIRPORT Reichenbacher Straße 125, Tel. 295837 Mo bis Do, 14-20 Uhr; Fr, 14-22 Uhr; Sa, 14-18 Uhr; Angebote: Mo, 18-20 Uhr: Schwimmen in der Glück Auf Schwimmhalle; Di: Teste dein Wissen (nur am 7.4.); Mi, 11.30-13 Uhr: Krafttraining (Fitnessraum an der Bielsportstätte), 18-20 Uhr: Sport (Sporthalle Fucikschule); Do, 18-19 Uhr: Gitarrenunterricht; Fr, ab 18 Uhr: gesundes Kochen, Fr: 20-22 Uhr Movienight (nur am 24.4.) zusätzlich: 2.4., 15-22 Uhr: Streetsoccercup Airportgelände; 21.4., 14-20 Uhr: Gestalten einer Holzskulptur zum Thema „Toleranz“ SPIELMOBIL FERDI Marienthaler Straße 120, Tel. 5950694 und 0163 8307568 Einsatzzeit von 13.30 bis 18.30 Uhr: Mo: Arndtstraße, Pölbitz (am 13.4., 20.4. und 27.4.); Di: Sportplatzweg, Mosel (am 7.4., 14.4., 21.4., und 28.4.); Mi: Eckersbacher Höhe (am 1.4., 8.4., 15.4., 22.4. und 29.4.); Do: Südplatz, Oberhohndorf (am 2.4., 9.4., 16.4. und 30.4.); Fr: Schulhof, Crossen (am 17.4. und 24.4.) zusätzlich: Fr, 10.4., 13-17 Uhr: Spaßolympiade am Freizeitzentrum Die SVZ informiert Umleitung in Oberhohndorf Im Zuge des Baufortschrittes in Oberhohndorf wird seit Montag, den 23. März bis voraussichtlich 10. April die August-Schlosser-Straße zwischen Südplatz und Karl-Liebknecht-Straße gesperrt, sodass die Busse der Linie 23 in ihrer Linienführung die Helmholzstraße nicht befahren können. Aus diesem Grund wird die Haltestelle „Comeniusweg“ in die August-Schlosser-Straße“ verlegt. Die Haltestelle „Südplatz“ wird auf die gegenüberliegende Straßenseite verlegt. Die Haltestellen „Oberhohndorf, Schule“ und „Oberhohndorf, Wasserturm“ können nicht bedient werden. CDU) - Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan (ehem. Praktiker-Baumarkt) – Gewerbegebiet auf Freizeit; 27./28.4.: Geburtstagskalender; 29.4.: Holzwerkstatt; 30.4.: Hexentreppenhexe Projekte und Kurse im Jugendcafé: Mo, 16 Uhr: Kochprojekt; Di, 18 Uhr: Schneiderkurs; Mi, 16 Uhr: Mädchenprojekt; Fr, 16-19 Uhr: Gestaltungskurs „Create it yourself“, 17-20 Uhr: Training Jumpteam „Infected Passion“; Sa, 15-18 Uhr: MangaZeichenkurs (11.4./18.4./25.4.) zusätzlich: 2.4., 15-17 Uhr: Osterfeier; 8.4.: Frühlingswanderung mit Spielhaus (mit Voranmeldung); 11.4.: Bandabend mit Kratzreiz; 17.4.: Teen Dance mit Smaxiz live; 24.4.: Spieleabend (Risikoday) - Auftrag an die Verwaltung zur Änderung der Poli- Aus der Tagesordnung: Für den Fall, dass aufgrund der Sitzungs dauer oder anderer Gründe eine Vertagung der Sitzung notwendig wird und die noch ausstehenden Tagungsordnungspunkte aufgrund ihrer Bedeutung oder Dringlichkeit nicht erst zur nächsten regulären Sitzung des Stadtrates behandelt werden können, wird vorsorglich zur Fortsetzung der Sitzung des Stadtrates für Freitag, den 27. März 2015 um 17 Uhr (Rathaus, Hauptmarkt 1, Bürgersaal) eingeladen. Wirtschafts- und Umweltausschuss am 8. April 2015, 16 Uhr, Rathaus, Hauptmarkt 1, 2. Obergeschoss, Lothar-StreitRaum eine zügige Bearbeitung zu ermöglichen. www.zwickau.de/stadtrat Im Gedenken an unseren viel zu früh verstorbenen Kameraden und Hauptbrandmeister, Herrn Jörg Rammler geb. 27.11.1966, gest. 12.03.2015 Er hat den Rettungsdienst in der Berufsfeuerwehr seit dem 1. Januar 1991 mit aufgebaut und geprägt, war Vorgesetzter, Kamerad und Vorbild. Vielen Menschen hat er geholfen, leider konnte ihm selbst nicht mehr geholfen werden. Er wird uns immer in ehrenvoller Erinnerung bleiben. Unser tief empfundenes Mitgefühl gehört den trauernden Angehörigen. Zwickau, im März 2015 Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin DatumUnterschrift Kuchen essen, österliche Spiele und Nestersuche (mit Voranmeldung); 8.4., 13 Uhr: Osterspaziergang; 9.4. Osterrätsel und Angebote mit Susan; 10.4., 12 Uhr: „Spaßolympiade“ im KJFZ Marienthal (mit Voranmeldung); 15./22./29.4.: Mode und mehr… (Alles rund ums Thema Mode, Klamotten gestalten, Modenschau, Fotos schießen); Training Vereine: Di: Tanzgruppe „Wildcats“; Di bis Do: Keyboardkurs Heinrich Günnel Leiter Feuerwehramt Kamerad/innen der Berufsfeuerwehr Zwickau Linie 24 - Sperrung Pöhlauer Tal Im Zuge des Baufortschrittes auf der Äußeren Dresdner Straße (Kreuzung Reinsdorfer Straße/Pöhlauer Straße) können bis voraussichtlich 22. Mai die Busse der Linie 24 die Pöhlauer Straße nur noch in Richtung Pöhlau befahren. Ab Pöhlau werden alle Fahrten über die Dresdner Straße zum Neumarkt geführt. Fahrgäste der stadteinwärtigen Haltestellen „Abzw. Reinsdorf“, „Pöhlau, Industriebahn“, „Pöhlauer Tal“ und „Pöhlauer Straße“ steigen bitte entsprechend früher an der jeweiligen stadtauswärtigen Haltestelle zu und fahren über Endstelle Pöhlau und die Dresdner Straße in Richtung Neumarkt. Für die Fahrten ab Pöhlau gilt ein Baustellenfahrplan. Dieser ist unter www.nahverkehr-zwickau.de sowie im Kundencenter in der Bahnhofstraße erhältlich. Zusätzliche Frühfahrt auf Linie 4 Ab 1. April bietet die SVZ auf der Linie 4 eine zusätzliche Fahrt 4.50 Uhr ab Bedarfshaltestelle in der Schlachthofstraße in Richtung Klinikum und 5.15 Uhr ab Klinikum nach Pölbitz an. Diese Fahrt wurde in den Fahrplan aufgenommen, damit Arbeitsplätze in der Nordvorstadt und Pölbitz mit Arbeitsbeginn um 6 Uhr besser erreicht werden können. Des Weiteren werden ab 1. April die beiden ersten Fahrten wieder mit der Straßenbahn bedient. Bei der Straßenbahnlinie 3 gibt es geringfügige Fahrtverschiebungen bei den Aus- und Einrückfahrten nach Eckersbach bzw. ab Neuplanitz. Die Fahrpläne gibt es im Internet unter www.nahverkehr-zwickau.de oder im Kundencenter in der Bahnhofstraße.
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