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Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz e.V. Rheinallee 55
56154 Boppard
Mitglieder der
Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz e.V.
Ansprechpartnerin: Ute Keil
Telefon:
Telefax:
E-Mail:
06131 / 2398-557
06131 / 2398-9557
[email protected]
Datum:
21. Mai 2015
Ratsmitgliederschulungen II – Aufbauwissen für die erfolgreiche Ratsarbeit:
Gemeindehaushalt – Kommunaler Finanzausgleich – Bauen und Planen – Erschließungs- und
Ausbaubeiträge – Ansprüche aus dem Ehrenamt
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
in Rückmeldungen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der sehr gut besuchten Grundlagenkurse
wurde vielfach der Wunsch geäußert, den vermittelten Stoff in Aufbaukursen zu vertiefen und um weitere für die kommunalpolitische Arbeit wichtige Themen zu erweitern. Wir nehmen Ihre Anregungen gerne auf. In der zweiten Jahreshälfte 2015 führen wir Aufbaukurse zu den Themenfeldern Gemeindehaushalt, Kommunaler Finanzausgleich, Bauen und Planen, Erschließungs- und Ausbaubeiträge und
Ansprüche aus dem Ehrenamt durch. Die näheren Einzelheiten ergeben sich aus der beiliegenden
Seminarausschreibung.
Die Seminare finden Sie im Internet (www.akademie-rlp.de) unter „Akademie Aktuell“. Online-Anmeldung ist dort möglich. Informationen zur Online-Anmeldung sind unter „Seminarangebot – Hinweise zur
Seminaranmeldung“ zusammengestellt. Es gelten die im Internet und im Fortbildungsprogramm 2015
angegebenen Hinweise unter „Organisatorisches“.
Wir bitten Sie, diese Information an die Zielgruppe der Kurse – die neu und wieder gewählten Kommunalpolitiker/innen, Orts- und Stadtbürgermeister/innen, Beigeordneten und Mitglieder
Ihres kommunalen Vertretungsorgans und der Ausschüsse und Beiräte – weiterzuleiten.
Vielen Dank!
Fragen zum Seminar oder zur Anmeldung beantwortet Ihnen gerne Ihre Seminarbetreuerin
Frau Keil (Tel.: 06131 / 2398557, [email protected]).
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz
Anlage
Kommunal-Akademie
Rheinland-Pfalz e.V.
Rheinallee 55
56154 Boppard
Telefon (06131) 23 98 500
Telefax (06131) 23 98 538
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Hochschule für öffentliche Verwaltung/
Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz
St. Veit-Straße 26-28
56727 Mayen
Telefon (02651) 983-0
Telefax (02651) 983199
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Seminar Nr. 2.6.50 – 2.6.64
Ratsmitgliederschulungen II –
Aufbauwissen für die erfolgreiche Ratsarbeit
Zielgruppe
Kommunalpolitiker/innen
Seminarziel
Grundkenntnisse vertiefen
Seminarinhalte
1. Gemeindehaushalt Aufbaukurs
Der Jahresabschluss
2. Zuweisungen und Umlagen im kommunalen
Finanzausgleich
System und Berechnung
3. Bauen und Planen
Bauleitplanung, ihre Sicherung, städtebauliche Verträge,
Zulässigkeit von Vorhaben, Einvernehmen, Baugenehmigung
4. Die Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen
für den kommunalen Straßenbau …
… vielleicht unangenehm, aber ganz sicher wichtig
5. Ansprüche aus dem Kommunalen Ehrenamt
Rechte und Pflichten
Die Inhalte der fünf Kurse sind auf den folgenden Seiten detailliert beschrieben.
Methodik:
Vortrag, Diskussion
Hinweise:
Die Kurse können einzeln oder kombiniert gebucht werden. Alle
fünf Kurse können Mi./Do./Fr. an einem Ort hintereinander besucht werden. Auch als Inhouse-Seminar möglich – z.B. für Mitglieder einer Fraktion!
Gemäß § 18 a Abs. 6 GemO/§ 12 a Abs. 6 LKO steht Ihnen
Sonderurlaub zur Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen im
Zusammenhang mit Ihrem Ehrenamt zu. Sie haben Anspruch auf
die Erstattung Ihres etwaigen Lohn- und Verdienstausfalls.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage.
Kommunal-Akademie
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Referent/innen:
siehe unten
(der Kurs wird jeweils von einem/
einer der Referent/innen geleitet).
Termine/Orte:
siehe unten
Dauer:
je Kurs ½ Tag (9.30 Uhr–12.30 Uhr
bzw.13.30 Uhr–16.30 Uhr)
Gebühren:
je Kurs 69,75 € inkl. MWSt.,
inkl. Kursunterlagen und Tagungsverpflegung (Mittagsimbiss wird angeboten),
Übernachtung ggf. in Eigenregie.
Vor-Ort-Seminare:
Alle Kurse können als Vor-Ort-Seminar gebucht werden – z.B. für
Mitglieder einer Fraktion. Sprechen
Sie uns an, wir unterbreiten Ihnen
gerne ein passendes Angebot
([email protected] oder
Tel.: 06131 - 2398-557, Frau Keil).
Anmeldeschluss:
1 Monat vor Seminarbeginn
Teilnehmerzahl:
25
Ansprechpartnerin:
Ute Keil, [email protected]
Tel: 06131 / 2398 – 557
Anmeldung:
im Internet:
www.akademie-rlp.de
>>> zur Online-Anmeldung
oder mit dem Anmeldeformular im
Fortbildungsprogramm 2015
Hochschule für öffentliche Verwaltung/
Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz
St. Veit-Straße 26-28
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Kurs 1:
Gemeindehaushalt Aufbaukurs
Der Jahresabschluss
Die Funktion des Jahresabschlusses besteht in der Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde.
Den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern sollen daher vertiefende Grundlagen des kommunalen
Jahresabschlusses vermittelt werden.
 Ausgewählte Geschäftsvorfälle erläutern, vertiefen und veranschaulichen
 Erläuterung des Anhanges und des Rechenschaftsberichtes
 Analyse und Bewertung der Bilanzkennzahlen
Referent/innen:
Tanja Harlos, Consultant, Kommunalberatung Rheinland-Pfalz, Mainz
Markus Knorpp, Stv. Fachbereichsleiter Haushaltsplanung und Jahresabschlüsse, VG Wonnegau
Termine:
11.11.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Boppard (2.6.50)
18.11.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Münchweiler/Alsenz (2.6.51)
02.12.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Boppard (2.6.52)
Kurs 2:
Zuweisungen und Umlagen im kommunalen Finanzausgleich
Welche Finanzmittel bekommt meine Gemeinde?
Welche Zuweisung kann meine Gemeinde bekommen? Wie hoch ist die an den Kreis und die
Verbandsgemeinde abzuführende Umlage? Praxisbezogene Darstellung, Bedeutung und Berechnung der einzelnen Schlüsselzuweisungen sowie der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage.
 Systematik des Kommunalen Finanzausgleichs
 Allgemeine Zuweisungen (insb. Schlüsselzuweisungen) und besondere Zuweisungen
 Kreis- und Verbandsgemeindeumlage
Referent:
Sebastian Hermann, Kommunalaufsicht, Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
Termine:
11.11.2015, 13.30 Uhr–16.30 Uhr, Boppard (2.6.53)
18.11.2015, 13.30 Uhr–16.30 Uhr, Münchweiler/Alsenz (2.6.54)
02.12.2015, 13.30 Uhr–16.30 Uhr, Boppard (2.6.55)
Kommunal-Akademie
Rheinland-Pfalz e.V.
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Hochschule für öffentliche Verwaltung/
Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz
St. Veit-Straße 26-28
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Kurs 3:
Bauen und Planen
Bauleitplanung, ihre Sicherung und das gemeindliche Einvernehmen
Das öffentliche Baurecht ist eines der zentralen Instrumente zur Steuerung der gemeindlichen
Entwicklung. Die verantwortungsvolle Wahrnehmung der gemeindlichen Planungshoheit gibt der
Gemeinde die Möglichkeit, auf aktuelle Entwicklungen nicht nur sachgerecht zu reagieren, sondern
auch durch frühzeitige Weichenstellungen selbst eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung anzustoßen. Das kann aber nur gelingen, wenn sich die Ratsmitglieder im öffentlichen Baurecht eben
dort trittsicher bewegen, wo ihnen das Gesetz auch Möglichkeiten der Einflussnahme bietet. Wir
werfen gemeinsam mit Ihnen einen Blick in den „Instrumentenkasten“.
Referenten:
Ralf Bitterwolf-de Boer, Rechtsanwalt, Referent, Gemeinde- und Städtebund RP, Mainz
Matthias Frey, Verbandsgemeindeverwaltung Bodenheim
Ulrike Nauheim-Skrobek, Regierungsdirektorin, Hochschule für öffentliche Verwaltung, Mayen
Termine:
12.11.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Boppard (2.6.56)
19.11.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Münchweiler/Alsenz (2.6.57)
03.12.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Boppard (2.6.58)
Kurs 4:
Erhebung von Erschließungs- und Ausbaubeiträgen für den
kommunalen Straßenbau …
… vielleicht unangenehm, aber ganz sicher wichtig!
Die Gemeinden müssen für die erstmalige Herstellung und den Ausbau von Gemeindestraßen
Beiträge erheben. Auf diese und Ihre anderen Fragen gibt es in dem Seminar Antworten:
 Was muss ich als Ratsmitglied entscheiden und wie funktioniert überhaupt eine Beitragsabrechnung?
 Welche Ermessenspielräume bestehen?
 Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Erschließungs- und Ausbaubeiträgen?
 Wiederkehrende Beiträge oder Einzelabrechnung – Woran orientiert sich das eigentlich?
 Sind mir alle beitragsrechtlichen Fachbegriffe bekannt, die in den Vorlagen der Verwaltung stehen?
Referent:
Bernd Weidenbach, Bürgermeister, Verbandsgemeinde Bad Breisig
Termine:
13.11.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Boppard (2.6.59)
19.11.2015, 13.30 Uhr–16.30 Uhr, Münchweiler/Alsenz (2.6.60)
04.12.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Boppard (2.6.61)
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Kurs 5:
Ansprüche aus dem Kommunalen Ehrenamt
Rechte und Pflichten
Wir informieren aus erster Hand über
 die Ansprüche nach der Kommunalen Aufwandsentschädigungsverordnung
 die steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte der Aufwandsentschädigungen sowie über
 die Voraussetzungen und den Umfang von Freistellungen zur Wahrnehmung des kommunalen
Ehrenamtes.
Referenten:
Burkhard Höhlein, Gemeinde- und Städtebund und Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz, Mainz
Hermann-Josef Schmitz, Oberregierungsrat, Dozent, Hochschule für öffentliche Verwaltung
Ralf Schmorleiz, Dozent, Hochschule für öffentliche Verwaltung, Mayen
Termine:
12.11.2015, 13.30 Uhr–16.30 Uhr, Boppard (2.6.62)
20.11.2015, 09.30 Uhr–12.30 Uhr, Münchweiler/Alsenz (2.6.63)
03.12.2015, 13.30 Uhr–16.30 Uhr, Boppard (2.6.64)
Alle Kurse können auch als Vor-Ort--Seminar gebucht werden – z.B. für Mitglieder einer Fraktion.
Sprechen Sie uns an, wir unterbreiten Ihnen gerne ein passendes Angebot
([email protected] oder Tel.: 06131 - 2398-557, Frau Keil).
 Anfahrtbeschreibung zum Seminarhaus Villa Belgrano in Boppard
 Anfahrtbeschreibung zur Klostermühle, Münchweiler/Alsenz
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Haben Sie Fragen?
Wir sind gerne für Sie da:
telefonisch: 06131 / 2398 – 557 (Frau Keil)
oder per Email: [email protected]
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Online-Anmeldung:
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unter „Akademie Aktuell“
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Terminübersicht:
Boppard:
Mi. 11.11.2015
Do. 12.11.2015
Fr. 13.11.2015
9.30-12.30 Uhr
2.6.50
2.6.56
2.6.59
Gemeindehaushalt
Aufbaukurs
Bauen und
Planen
Erschließungs- und
Ausbaubeiträge
2.6.53
2.6.62
Kommunaler
Finanzausgleich
Ansprüche aus
dem Kommunalen
Ehrenamt
Münchweiler:
Mi. 18.11.2015
Do. 19.11.2015
Fr. 20.11.2015
9.30-12.30 Uhr
2.6.51
2.6.57
2.6.63
Gemeindehaushalt
Aufbaukurs
Bauen und
Planen
Ansprüche aus
dem Kommunalen
Ehrenamt
2.6.54
2.6.60
Kommunaler
Finanzausgleich
Erschließungs- und
Ausbaubeiträge
Boppard:
Mi. 02.12.2015
Do. 03.12.2015
Fr. 04.12.2015
9.30-12.30 Uhr
2.6.52
2.6.58
2.6.61
Gemeindehaushalt
Aufbaukurs
Bauen und
Planen
Erschließungs- und
Ausbaubeiträge
2.6.55
2.6.64
Kommunaler
Finanzausgleich
Ansprüche aus
dem Kommunalen
Ehrenamt
13.30-16.30 Uhr
13.30-16.30 Uhr
13.30-16.30 Uhr
Kommunal-Akademie
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