Abschlussbericht - wav

ZUSAMMENFASSUNG
Abschlussbericht
Leitbild zukunftsfähige
Siedlungswasserwirtschaft Brandenburg
Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda
Nachdem das Umweltministerium des Landes Brandenburg Ende 2013 den Leitbildprozess „zukunftsfähige
Siedlungswasserwirtschaft“ initiiert hat, hat das Gutachterteam im Rahmen der Abschlussveranstaltung am
27.03.2015 den Entwurf des Leitbildes "zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft" vorgestellt. Während der
Veranstaltung wurde der Entwurf des Leitbildes in Form eines Abschlussberichtes offiziell dem Minister für Ländliche
Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg, Herrn Jörg Vogelsänger, überreicht, verknüpft mit
der Bitte an den Minister, sich für die weitere Befassung mit dem Thema auf Landesebene einzusetzen. Dieser
Abschlussbericht ist das Ergebnis des breiten und sehr intensiven Dialogprozesses mit den kommunalen
Aufgabenträgern sowie der anschließenden Konsultation mit den Städten und Gemeinden des Landes Brandenburg.
ZI EL S E TZ UNG UN D F UN K TI ON D E S
L EI TB I L D ES
Die Siedlungswasserwirtschaft ist ein grundlegender
Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Dabei werden
die Folgen des demografischen Wandels in Brandenburg
zukünftig verschiedene Anpassungen notwendig machen.
Deshalb gilt es, gerade für die dünn besiedelten Räume, aber
auch für den engeren Verflechtungsraum, regional
angepasste Konzepte zu entwickeln.
Die brandenburgische Landesregierung möchte diesen
Anpassungsprozess mit allen zur Verfügung stehenden
Instrumenten begleiten und die Gemeinden und
kommunalen Aufgabenträger unmittelbar in die Entwicklung
mittelfristiger Zielvorstellungen einbeziehen. Das Ministerium
für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des
Landes Brandenburg (MLUL) will hier einen Anstoß geben und
hat den Leitbildprozess für eine zukunftsfähige
Siedlungswasserwirtschaft im Land Brandenburg initiiert. Ziel
ist es, vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen
mit allen Beteiligten Stellschrauben für eine zukunftsfähige
Entwicklung der Siedlungswasserwirtschaft zu erörtern.
Im Ergebnis ist für die nächsten Jahre ein Leitbild entwickelt
worden, das sich durch mittelfristige Visionen und konkrete
Resultate auszeichnet.
Das Ergebnis soll realitätsbezogen sein und die vorhandenen
Rahmenbedingungen berücksichtigen. Das Leitbild soll
darüber hinaus erkennbar werden lassen, auf welchen
Ebenen Handlungsbedarfe entstehen und wie diesen zu
begegnen ist, um die angestrebten Ziele erreichen zu können.
Anhand programmatischer Ziele soll aufgezeigt werden, wie
sich die Siedlungswasserwirtschaft bis zum Jahr 2030
entwickeln müsste. Dies schließt auch die Bestimmung von
Maßnahmen ein, die notwendig sind, um unter den sich
ändernden Rahmenbedingungen, allen Brandenburgerinnen
und Brandenburgern
 eine sichere, qualitativ einwandfreie Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung mit allen notwendigen Dienstleistungen,
 in allen Landesteilen,
 dauerhaft zugänglich und bezahlbar
bieten zu können.
Dieses Leitbild muss nun als Startpunkt und tatsächlicher
Wegweiser für praktisches und politisches Handeln genutzt
werden. Die Umsetzung erfordert deshalb eine Strategie, die
nicht nur Handlungsfelder, Probleme, Ziele und Maßnahmen
weiter ausformuliert, sondern auch den politischen Prozess
der Willensbildung, Entscheidung und Steuerung organisiert
sowie die dazu notwendigen institutionellen Strukturen
schafft.
Es ist eine gemeinschaftliche Aufgabe der Kommunen, der
Aufgabenträger und des Landes Brandenburg die
Umsetzung der erarbeiteten Leitlinien zu organisieren und
in einem langfristigen Prozess zu verankern, in dem
bestimmte Aufgaben mit Priorität behandelt werden
müssen.
AU FG AB E N D E S L A N D E S B R AN D E NB U R G
Eine erfolgreiche Umsetzung setzt voraus, dass
 das Land Brandenburg diesen Prozess weiterhin
aktiv begleitet und unterstützt,
 die Fördermittelpolitik auf die Schaffung von
zukunfsfähigen Strukturen konzentiert wird und die
Fördermittelvergabe, unter Maßgabe eindeutiger
Kriterien, vereinfacht wird,
 ein
Rahmen
für
die
Entwicklung
interessenunabhängiger Entscheidungs- und Handlungsgehilfen sowie spezielle Beratungsangebote,
z.B. für die Realisierung von interkommunalen
Kooperationsformen, bereitgestellt werden.
ER G EB NI S S E
D ER K ON S UL T AT IO N D E R K OM M UN E N
Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind und
bleiben in erster Linie kommunale Pflichtaufgaben der
öffentlichen Daseinsvorsorge und tangieren den Kern der
kommunalen Selbstverwaltung. Dabei vollzieht sich die
Aufgabenerledigung stets auch in einem Spagat zwischen
den
finanziellen
und
organisatorischen
Handlungsspielräumen der Mitgliedsgemeinden einerseits
und der Erledigung weiterer pflichtiger bzw. freiwilliger
Aufgaben andererseits. Die erfolgreiche Umsetzung des
Leitbildes ist dabei existenziell für die Lebensqualität und die
Attraktivität der Kommunen bezüglich Leben, Wohnen und
Arbeiten in den unterschiedlichen Teilräumen des Landes
Brandenburg.
Es ist unabdingbar, das sich die Verantwortungsträger der
Kommunalpolitik des Themas ernsthaft annehmen und
gemeinsam mit ihren Aufgabenträgern für eine
zukunftsfähige Aufgabenerfüllung, in Hinblick auf folgende
Aspekte, Sorge zu tragen haben:
 den Bevölkerungsrückgang in weiten Teilen Brandenburgs
um 20-30 Prozent
 Anteil 65-jähriger steigt von heute 23 % auf 43 % im Jahre
2030
 jährliche Entgelte für Trink- und Abwasser von 400,00
EUR pro Person müssen heute 14 % der Einwohner
Brandenburgs zahlen; 2030 werden es 30 % sein
Zusammenfassung des Abschlussberichtes „Leitbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft Brandenburg“
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 Fixkosten der Aufgabenträger liegen zwischen 60 und 90
%
 interkommunale Zusammenarbeit
denkbaren Form praktiziert werden
 Höchstfördersätze des Landes sinken auf 30 %
 Kommunalpolitik muss über die Wahlperiode hinausschauen und strategische Weichen für eine
zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft stellen, denn
was heute geplant und morgen umgesetzt wird, hat
Auswirkungen auf die nächsten 30 bis 50 Jahre
 Reduzierung EFRE für 2014 bis 2020 um 50 %
 mittlere Anschlusslänge an zentrale Kanalisation steigt
von 22 auf 26 m je Einwohner
Dem Konsultationsprozess mit den Städten und Gemeinden,
auf den drei Regionalkonferenzen in Lübbenau, Premnitz
und Eberswalde, der flankierenden Fragebogenaktionen und
Online-Befragung, an welche insgesamt 52 Städte,
Gemeinden und Ämtern teilnahmen, wurde sehr große
Bedeutung beigemessen.
Folgende grundlegende Erkenntnisse wurden abgeleitet:
 die Kommunen sehen sich durch die demografische
Entwicklung mit großen Herausforderungen konfrontiert,
welche schwierige und tiefgreifende Anpassungen der
technischen
Infrastruktur
wie
der
Organisationsstrukturen und der interkommunalen
Kooperation verlangen
 grundlegende Übereinstimmung mit den vorgestellten
Positionen in den Regionalkonferenzen, jedoch im Detail
werden zusätzlich auf die Schwerpunkte Umsetzungshilfen für interkommunale Kooperationslösungen und
Anreize für Fusionen sowie auf den Bedarf nach
interessenunabhängiger Entscheidungsunterstützung und
auf den hohen Handlungsbedarf bei der Niederschlagswasserbeseitigung aufmerksam gemacht, da gegenwärtig
die Kommunen diesseits benachteiligt sind
 das Problembewusstsein auf kommunaler Ebene ist
gegenwärtig nicht vollständig ausgeprägt, da dieses von
anderen drängenden Themen überlagert wird
 die kommunale Aufgabenwahrnehmung stützt sich in
entscheidendem Maße auf die Zweckverbände, welches
das hohe Vertrauen in die Sachkompetenz der
Aufgabenträger sichtbar macht und somit zahlreiche
Kommunen ganz auf eine Mitwirkung am Leitbildprozess
verzichteten
 die damit einhergehende Verlagerung eigener
kommunalpolitischer Verantwortlichkeit ist mit Blick auf
den Anspruch nach kommunaler Selbstverwaltung nicht
immer unkritisch
Im Ergebnis des Konsultationsprozesses ergaben sich für die
teilnehmenden Kommunen folgende Schlussfolgerungen,
welche bei der Umsetzung der im Leitbild formulierten Ziele
und Maßnahmenempfehlungen beachtet werden müssen:
 Kommunen und
zusammenrücken
Zweckverbände
müssen
sollte
in
jeder
Die Städte, Gemeinden und Ämter werden die Umsetzung
des Leitbildprozesses bestmöglich unterstützen, um eine
zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft zu gewährleisten.
AU FG AB E N D E R K O M M U NE N
Eine erfolgreiche Umsetzung setzt voraus, dass
 die kommunale Verantwortungshoheit für dieses
Aufgabenfeld der Daseinsvorsorge aktiv angenommen wird,
 auf gemeindlicher Ebene regelmäßig auch die
bestehenden Strukturen und die hieraus
erwachsene Handlungsfähigkeit einer kritischen
Analyse unterzogen werden,
 die Zusammenarbeit mit den Aufgabenträgern
ausgedehnt und diese frühzeitig in kommunale
Planungsprozesse eingebunden wird, sodass ein
wechselseitiges Problembewusstsein zur Förderung
gemeinsamer Lösungswege geschaffen wird.
K ENN ZA H L EN V ERG L EI C H
B RAN D EN B UR G
Der brandenburgische landesweite Kennzahlenvergleich ist
ein anerkanntes Instrument zur Identifizierung von
Potenzialen und damit zur Modernisierung und Stärkung der
brandenburgischen
Wasserverund
entsorgungsunternehmen.
Die
Fachverbände
der
deutschen
Wasserwirtschaft sowie die bestehenden Kooperationen
Wasser und Abwasser Brandenburg (KOWAB) initiierten
einen freiwilligen und breitenwirksamen Kennzahlenvergleich. Die brandenburgische Benchmarkinginitiative wird
unterstützt durch das Ministerium für Ländliche Entwicklung,
Umwelt
und
Landwirtschaft
(MLUL).
Der
Kennzahlenvergleich, welcher 2011 erstmalig durchgeführt
wurde, ist eine repräsentative Bestandsaufnahme der
Siedlungswasserwirtschaft Brandenburgs, nimmt die Themen
des Leitbildes auf und bildet den Stand der Umsetzung des
Leitbildes für die Aufgabenträger einschließlich dem Land
Brandenburg ab.
enger
Zusammenfassung des Abschlussberichtes „Leitbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft Brandenburg“
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M IT W IR K UNG D UR C H D EN
W AS S ER - UN D AB W A SS E RV ERB AN D
E LS T ER W ER D A
K ERN A U SS A G EN
Ziel ist es, das Leitbild in den Gesetzgebungsprozess des
Landes Brandenburg überzuleiten.
Der Auftaktveranstaltung am 08. November 2013 in der IHK
Potsdam folgten sieben thematisch gegliederte Workshops zu
den
gemeinsam
identifizierten
und
zentralen
Handlungsfeldern (Organisation, Finanzierung, technische
Infrastruktur,
Ressourcenmanagement
sowie
den
spezifischen Anforderungen kleiner Aufgabenträger), an
welchen der Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda
mehrfach vertreten durch den Verbandsvorsteher, Maik
Hauptvogel, teilgenommen hat und die Erfahrungen und
Rahmenbedingungen, welche im Landkreis Elbe-Elster
vorherrschend sind, in die jeweiligen Workshops mitteilte.
So nahm der Verband, wie im Jahr 2011, an
Benchmarking
Unterstützungsprozess
für
Betrachtungsjahr 2013 im Jahr 2014, sowie an
Kundenbefragung 2014 zur Kundenzufriedenheit in
Wasserwirtschaft teil.
dem
das
der
der
Das Leitbild in Brandenburg ist beispielgebend für den
Prozess in der Bundesrepublik Deutschland.
Grundaussage ist, dass 85 % der Kommunen das Leitbild in
ihre Arbeit integrieren wollen.
W EI T ER E IN FO RM AT I ON EN UN T ER :
www.leitbildsiedlungswasserbb.de
Hier finden Sie auch den kompletten Abschlussbericht zum
Leitbild.
Quellen:
Eine erfolgreiche Umsetzung des Leitbildes zukunftsfähige
Siedlungswasserwirtschaft Brandenburg setzt für die
Aufgabenträger, also dem Wasser- und Abwasserverband
Elsterwerda voraus, dass
 die Aufgabenträger sich nicht nur als kompetente
Dienstleister,
sondern
auch
als
wichtige
Multipikatoren der Thematik verstehen und dass
durch eine transparente Darstellung anstehender
Handlungserfordernisse gemeinsame Lösungswege
und –ansätze befördert werden,
 die Wissensvermittlung intensiviert
Wissensnetzwerke gebildet werden,
wird
und
Abschlussbericht “Leitbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft
Brandenburg
Flyer Leiterbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft “Die
Herausforderungen des demografischen Wandels meistern –
Gemeinsam Handlungsperspektiven erarbeiten
Präsentation “Reflektion des Leitbildprozesses “Zukunftsfähige
Siedlungswasserwirtschaft im Land Brandenburg” von Herr Dr. Oliver
Merten (Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und
Landwirtschaft des Landes Brandenburg) vom 27.03.2015
Präsentation “Das Leitbild aus der Sicht der Städte und Gemeinden”
von Herrn Karl-Ludwig Böttcher (Städte- und Gemeindebund
Brandenburg) vom 27.03.2015
 der Weg zu starken Strukturen, ggf. über Verbünde
und zur langfristigen Vorsorge konsequent beschritten wird.
Der Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda informiert im
Rahmen der öffentlichen Wahrnehmung die Kunden in der
nächsten Lausitzer Wasserzeitung sowie auf der Homepage
des Verbandes über den Abschlussbericht des Leitbildes
zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft Brandenburg.
Zusammenfassung des Abschlussberichtes „Leitbild zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft Brandenburg“
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