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Stadt Hettstedt Der Bürgermeister
STELLUNGNAHME
Hettstedt, 27.03.2015
Schulentwicklungsplanung der Stadt Hettstedt
Am Donnerstag, den 26.03.2015, konnten die Leser der Mitteldeutschen Zeitung die Schlagzeile „Verwaltung fegt Stadtzentrum leer“ kaum übersehen. Die Stadtverwaltung ist erschüttert über die Unwissenheit der Fraktion Freie Bürger Mitteldeutschland/Feuerwehr und die
jetzige ablehnende Haltung. Herr Fuhlert, der ehemalige Fraktionsvorsitzende, erklärte in der
Sitzung des Schul-, Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschusses am 27.11.2014, „dass
man für die geplanten Vorhaben offen sein sollte. Er gab deshalb den anwesenden Stadträten für die diesbezügliche Diskussion in ihren Fraktionen zu bedenken, dass – selbst, wenn
es ein schmerzlicher Einschnitt sein wird – man doch den Schritt wagen sollte, alle drei städtischen Grundschulen gleich zusammenzulegen.“ Selbstverständlich sind Meinungsänderungen möglich, allerdings sollten diese dann in den dafür vorgesehenen Gremien geäußert
werden und nicht provokant über die Medien kommuniziert.
Um ein Verständnis für die Schulentwicklungsplanung zu schaffen, erläutert die Stadtverwaltung folgendes: Die Überlegungen wurden ursprünglich mit der Anfrage des Leiters des
Humboldt Gymnasiums an die Stadtverwaltung vor zwei Jahren ins Leben gerufen. Das
Gymnasium kann dem Ganztagsanspruch nicht mehr gerecht werden, da die Schülerzahlen
sich zusehends erhöhen und das Gymnasium dadurch an seine Kapazitätsgrenzen gerät.
Die Übernahme des Gebäudes der Grundschule würde die Zukunft des gymnasialen Standortes sichern.
Alle Grundschulen sind, vor allem energetisch, sanierungsbedürftig, doch sind die Schülerzahlen rückläufig. Das Resultat: Kostenintensiv Sanierung von Schulen, die nicht effektiv
genutzt werden. Für die Grundschulen wurden außerdem Fördermittelanträge für die Einrichtung eines PC-Kabinetts gestellt, aber nicht bewilligt. Würden die Schulen zusammen geführt
werden, könnte im Rahmen des zentralen Innovations- und Investitionsprogramms STARK
III beides finanziell unterstützt werden, da dieses Programm den qualitativen Ausbau durch
Digitalisierung und die energetische Sanierung beinhaltet.
Die Stadtverwaltung weist aus diesen Gründen die Vorwürfe aufs Schärfste zurück, dass die
Schließung von Schulen lediglich der Haushaltskonsolidierung dient und die Verwaltung die
Innenstadt mutwillig „leer fegt“. Die Stadtverwaltung arbeitet momentan insbesondere daran,
die Innenstadt lebendig zu halten und lebendiger zu machen. Es werden zahlreiche Gespräche mit potenziellen Investoren geführt, die am Markt ansässig werden könnten und die
Verwaltung kämpft um den Erhalt des Rossmann-Standortes und des Jobcenters in der Innenstadt.
Hausanschrift:
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Der Bürgermeister empfindet es als besonders befremdlich, dass die Auseinandersetzung
eines solch wichtigen Themas über die Medien erfolgt und nicht in den dafür vorgesehenen
Gremien. Seitens der Fraktion FBM/FW gab es in diesen Gremien nämlich weder Vorschläge zur Konsolidierung noch zur Umsetzung des Leitzieles die kinder- und jugendfreundliche
Stadt Sachsen-Anhalts zu werden. Die Teilnahme von Fraktionsvertretern an Veranstaltungen, die die Themen Demografie, Zukunftsstrategie oder die Aufnahme von Asylbewerbern
betreffen, lassen ebenfalls zu wünschen übrig.
Ganz im Gegenteil die CDU/SPD-Fraktion sowie die Fraktion Die Linke, welche bspw. erst
im gestrigen Hauptausschuss den Wunsch geäußert haben, sich in der kommenden Ausschussrunde mit den Aufgaben des Stadtjugendrates zu beschäftigen. Auch hat die
CDU/SPD-Fraktion eigenständig mit den Einzelhändlern Gespräche zur Parkgebührenordnung geführt und sich für einen „Grünmarkt“ und die Befahrbarkeit des Marktplatzes stark
gemacht. „Allerdings muss sicher zur Schulentwicklungsplanung in der Stadt Hettstedt in den
nächsten Monaten eine intensivere Diskussion geführt werden, die auch den Erhalt mindestens zweier Grundschulen und selbstverständlich der Sekundarschule und des Gymnasiums
zum zentralen Inhalt hat. Hier wird natürlich auch die Evangelische Grundschule das umfassende Bildungsangebot in Hettstedt bereichern“, so der Fraktionsvorsitzende Tilo Wechselberger.
Ansprechpartner für die Medien:
Danny Kavalier
Bürgermeister der Stadt Hettstedt
Tel.: 03476 801159
Fax: 03476 802901
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