SPD Hamburg-MitteInfo Mai 2015

Mitte Info
INFOBLATT DER SPD HAMBURG-MITTE AUSGABE 219 MAI 2015 C44056
DEMO AM 1. MAI
11 Uhr: Start der Demonstration
auf dem Rödingsmarkt
12 Uhr Kundgebung Fischmarkt
DEMONSTRATION AM 1. MAI:
VORBEIKOMMEN! MITDEMONSTRIEREN!
Liebe Genossinnen und Genossen,
auch an diesem 1. Mai wird in Hamburg
wieder demonstriert – gemeinsam mit
dem Deutschen Gewerkschaftsbund sind
alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aufgerufen, für Fairness auf dem
Arbeitsmarkt auf die Straße zu gehen!
Dieses Jahr startet der Zug um 11:00 Uhr
am Rödingsmarkt (U-Bahnhof Rödingsmarkt, S-Bahn Stadthausbrücke). Um 12:00
Uhr �ndet dann die Kundgebung auf dem
Fischmarkt statt. Kommt vorbei, schnappt
Euch eine der SPD-Fahnen und demonstriert mit. Das Motto dieses Jahr: Die Arbeit
der Zukunft gestalten wir! Dieses Motto
könnte im Hintergrund der rot-grünen
Koalitionsverhandlungen Pate gestanden
haben. Unter der Überschrift „Arbeit“ �ndet sich im Koalitionsvertrag auf knappen
zwei Seiten ein Programm, auf das wir
stolz sein können. Selten war es so schön,
als Hamburger Sozialdemokrat und Sozialdemokratin an der 1.Mai-Demonstation
teilzunehmen.
Seit dem 1. Januar 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde.
„Der Mindestlohn hat sich bewährt“, stellt
der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann,
fest. Der DGB-Chef steht nicht alleine mit
seiner Meinung. Laut einer repräsentativen
Umfrage von infratest dimap im Auftrag
des DGB sind 86 Prozent der Deutschen für
den Mindestlohn. Eine Zahl, die manche
erstaunt, wenn man bedenkt, mit welchen
Schreckensszenarien die Gegner vor der
Einführung des Mindestlohns in Deutschland warnten: Unternehmenspleiten und
Massenentlassungen aufgrund des Mindestlohns? Fehlanzeige. Die Bundesagentur für Arbeit sieht keine Anzeichen, dass
Firmen wegen des Mindestlohns Stellen
streichen. Im Gegenteil: Im März sank die
Zahl der Arbeitslosen um 85.000 auf rund
2,9 Millionen.
Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt
hält weiter an und der Mindestlohn sorgt
für ein Umsatzplus im Einzelhandel. „Es
war viel heiße Luft dabei“, stellt der Chef
der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich
Alt, fest. „Natürlich verstehe ich im Einzelfall Befürchtungen, die es gab. Aber diese
Befürchtungen haben sich Gott sei Dank
nicht realisiert.“
Bei aller Freude über diesen historischen
Erfolg der SPD gilt es dennoch wachsam zu
bleiben: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spüren die Tricks mancher Arbeitgeber, den Mindestlohn zu umgehen. Fast
jeder fünfte der Befragten (18 Prozent) gab
bei einer Mindestlohn-Umfrage des DGB
an, Erfahrungen mit solchen Arbeitgeberversuchen gemacht zu haben. Auch den
Mindestlohn-Hotlines des Bundesarbeitsministeriums und des DGB wurden Fälle
gemeldet, bei denen mehr oder weniger
trickreich versucht wurde, den Mindest-
lohn zu umgehen. Während die SPD im
Bund mitregiert und sich als inhaltlicher
Motor der Bundesregierung erweist, wurden in Hamburg die rot-grünen Koalitionsgespräche erfolgreich abgeschlossen. Am
14. April bestätigte der SPD-Landesparteitag den Koalitionsvertrag nahezu einstimmig. Hierzu unser Landesvorsitzender und
Erster Bürgermeister Olaf Scholz: „Hamburg wird weiterhin gut regiert. Dafür wird
die Sozialdemokratische Partei sorgen. Der
Koalitionsvertrag mit den Grünen ist ein
optimistischer Vertrag. Der Optimismus,
der uns die letzten vier Jahre getragen
hat, spiegelt sich in diesem Vertrag wider.
Er verbindet �nanzielle Solidität mit einer solidarischen Politik und ist eine gute
Grundlage, den Wählerauftrag an die SPD
umzusetzen.“
Nach der Konstituierung der neuen SPDBürgerschaftsfraktion haben nun auch
unsere Abgeordneten aus Mitte ihre neuen Aufgaben bekommen (Seite 2). Unsere
stellvertretende Kreisvorsitzende und ehemaligen Justiz- und Gleichstellungssenatorin, Jana Schiedek, gehört dem neuen
Senat auf eigenen Wunsch nicht mehr an.
Ihre bisherige Arbeit wird auf Seite 4 gewürdigt.
Viel Spaß bei der Lektüre wünscht
Euer Johannes
DEINE ABGEORDNETEN IN DER
HAMBURGISCHEN BÜRGERSCHAFT
HANSJÖRG SCHMIDT
(Wahlkreis I)
Vorsitzender Arbeitskreis Wirtschaft | Sprecher
für Medien, Netzpolitik, digitale Wirtschaft,
Technologie und Innovation | Mitglied im
Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und
Medien | Mitglied im Ausschuss für Kultur
HENRIETTE VON ENCKEVORT
(Wahlkreis I)
Mitglied im Ausschuss für Justiz und
Datenschutz | Mitglied im Ausschuss für
Verkehr | Mitglied im Eingabenausschuss
HILDEGARD JÜRGENS
(Wahlkreis II)
Mitglied im Fraktionsvorstand | Mitglied
im Schulausschuss | Mitglied im Ausschuss
für Familie, Kinder und Jugend
MICHAEL WEINREICH
(Wahlkreis II)
Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und
Jugend | Stellvertr. Mitglied im Ausschuss für
Justiz und Datenschutz | Stellvertr. Mitglied
im Ausschuss für Stadtentwicklung
CAROLA VEIT
(Landesliste)
Bürgerschaftspräsidentin
Vorsitzende im Ausschuss für Verfassung und
Bezirke | Stellvertr. Mitglied im Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend
DIRK KIENSCHERF
(Landesliste)
Parlamentarischer Geschäftsführer
Vorsitzender des Arbeitskreises Stadtentwicklung | Mitglied im Ausschuss für Sport
und Olympia | Schriftführer im Ausschuss für
Stadtentwicklung
Nachdem sich die neue Fraktion
konstituiert hat, stehen nun auch
die Aufgabenbereiche unserer
Abgeordneten fest. Kurzfristige
Änderungen vorbehalten.
ANNKATHRIN KAMMEYER
(Landesliste)
Sprecherin für Lesben und Schwule (LGBTI)
Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit und
Integration | Mitglied im Ausschuss für Sport
und Olympia | Mitglied im Ausschuss für
Wissenschaft und Gleichstellung
MARKUS SCHREIBER
(Landesliste)
Vorsitzender im Arbeitskreis Öffentliche
Unternehmen | Mitglied im Haushaltsausschuss | Mitglied im Ausschuss für
Öffentliche Unternehmen
IMMER AKTUELL: SPD-HH-MITTE.DE | KAHRS.DE | JUSOS-HAMBURGMITTE.DE
DEINE TERMINE IM MAI 2015
Sa 02. Mai
Johannes Kahrs MdB
So 03. Mai
Di 05. Mai
Johannes Kahrs, MdB
Bundespolitischer Frühschoppen
Rheinische Republik, Auf der Fleetinsel, Stadthausbrücke 1-3 | 11.00 Uhr
Horn
Distriktsversammlung zum Thema:
Bürgerhaus Dannerallee
19.00 Uhr
Suizidassistenz (Sterbehilfe) mit Dr. U. Meyberg (Deutschen Gesellschaft für humanes Sterben)
Distriktsversammlung
Brandt‘s Anfang, Steendiek 37
19.30 Uhr
mit Hendrikje Blandow-Schlegel, MdHB, und Katja Stürken (Finkenwerder hilft Flüchtlingen)
Distriktsversammlung zum Thema
Teehaus Wallanlagen
19.30 Uhr
Koalitionsvertrag und der neue Senat
Finkenwerder
Innenstadt
Fr 08. Mai
Bundespolitische Tagesfahrt nach Berlin, Anmeldung: 040 280 55 555 oder [email protected]
Billstedt-Nord
Billstedt
Di 12. Mai
Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung
Muttertags-Rosenverteilung
Seniorentreff Lorenzenweg 2c
Billstedter Markt, Treffpunkt Reinigung
10.00 Uhr
14-15 Uhr
AGS Hamburg & AGS Hamburg-Mitte | Billstedter Gewerbe-Gespräche: „Billstedt Zentrum neu gestalten“ | Meram Restaurant, Billstedter Hauptstr. 47 | 19.00 Uhr | Kosten: 20 Euro für Abendbuffet
inkl. Softgetränke | Anmeldung: [email protected] oder per Fax unter 040 - 219 872 62
Hamm-Borgfelde AG 60plus
Billstedt AG 60plus
Billstedt
Mitgliederversammlung
Seniorentreff Hamm, Dimpfelweg 13
Besuch des Polizeimuseums
Treffpunkt U-Bahnstation Billstedt
Mitgliederöffentlicher Distriktsvorstand Seniorentreff Möllner Landstraße 142
10.00 Uhr
10.30 Uhr
18.30 Uhr
Sa 16. Mai
Billstedt
Strategie-Frühstück, Anmeldung unter 83 98 44 52 | Rantumer Weg 15
10.30 Uhr
Di 19. Mai
AGS Hamburg & -Mitte
Vorstandssitzung
Hamam Hafen Hamburg
12.30 Uhr
Mi 20. Mai
Horn AG 60plus
Mitgliederversammlung
Horner Weg 235
10.00 Uhr
Do 21. Mai
AG 60plus Hamburg-Mitte
Vorstandssitzung
Kurt-Schumacher-Allee 10, 3. Stock
17.00 Uhr
Sa 23. Mai
Di 26. Mai
SPD Hamburg-Mitte | Samstag 23. April und Sonntag 24. April
Bäckerbus und Infostand auf dem Lange Reihe Straßenfest. Alle Genossinnen und Genossen sind
herzlich eingeladen vorbeizukommen! | jeweils von 10:00 bis 18:00 Uhr
Finkenwerder
Grillen und Public Viewing des Eurovision Song Contest der Jusogruppe Finkenwerder
Gartenbauverein Finkenwerder, Neßkatenweg (Laube 95 Fasanenweg)
17.00 Uhr
Billstedt AG 60plus
Hamm-Borgfelde
Klönfrühstück
Seniorentreff Möllner Landstraße 142
Distriktsversammlung zum Thema:
Seniorentreff Hamm, Dimpfelweg 13
Neuerungen in der ARGE
Distriktsversammlung mit Rundgang
Treffpunkt Haupteingang
durch die Rindermarkthalle mit Torsten Hönisch
St. Pauli-Nord
Mi 27. Mai
09.30 Uhr
19.30 Uhr
19.00 Uhr
Veddel | Veddeler Fischessen: Michael Neumann präsentiert die Olympia-Bewerbung
Tunnelstraße 70 | 18.00 Uhr | Kostenbeitrag für Backfisch und Getränk 14 Euro
Anmeldung notwendig unter Tel. 0176 7814 2201 oder per E-Mail an [email protected]
Wilhelmsburg-West
Wilhelmsburg-Ost
Wilhelmsburg-Ost
Wilhelmsburg-Ost & -West
Vorstandssitzung
Distriktsversammlung
Distriktsversammlung
Gemeinsame Distriktsversammlung
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestr. 20
18.00 Uhr
18.30 Uhr
18.45 Uhr
19.30 Uhr
Fr 29. Mai
Johannes Kahrs, MdB
Infostand
Billstedter Marktplatz
09.00 Uhr
Sa 30. Mai
Wilhelmsburg-Ost & -West
Infostand
Stübenplatz
mit Kesbana Klein, Anja Keuchel, Michael Weinreich und Fred Rebensdorf
10.00 Uhr
ViSdP: Johannes Kahrs | Kurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg
Mitte Info
C 44056, SPD Hamburg-Mitte, 20097 Hamburg
PVSt, Deutsche Post AG, „Entgelt bezahlt“
Ausgabe 219 | Mai 2015
KONTAKT
Kreisbüro SPD Hamburg-Mitte
Kurt-Schumacher-Allee 10 | 20097 Hamburg
Tel.: (040) 24 69 89
E-Mail: [email protected]
www.spd-hh-mitte.de
von Julia Odebrecht
der Anruf von Olaf Scholz und die Frage,
ob Jana sich vorstellen könnte Senatorin
zu werden. Sie konnte. Zum Glück. Solche
Wendungen im Leben kann man nicht planen. Sie geschehen einfach. Seit 2011 also
Senatorin für Justiz und Gleichstellung.
Julia Odebrecht
über Jana Schiedek
Rückblick: Eintritt in die SPD im Jahr 1999.
2002 Wahl in die Bezirksversammlung. Von
2004 – 2008 stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Im Jahr 2008 dann der Sprung
in die Bürgerschaft. Rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. All dies parallel zu
ihrem Job als Europareferentin bei der HPA.
Zeitlich schwierig. Daher die Entscheidung
im Jahr 2011 nicht erneut für die Bürgerschaft zu kandidieren.
Das Ergebnis am 20. Februar 2011: Absolute Mehrheit für die SPD. Wahnsinn. Dann
Ob Gremienbesetzungsgesetz und Unterstützung der LGBTI-Themen oder Neustrukturierung des Justizvollzugs. Jana stand
im Fokus der Öffentlichkeit. Nicht nur in
Hamburg. Mit Bundesratsinitiativen, zur
Frauenquote oder der „Homo-Ehe“ wurde
sie auch bundesweit bekannt. Im Jahr 2014
dann die freudige Nachricht. „Mutter der
Frauenquote“? Nein. Mutter von Len Henry.
Als Senatorin ging es trotzdem weiter. Die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Jana
hat sie vorgemacht.
Nach vier Jahren als Senatorin für Justiz
und Gleichstellung liegt der Hauptfokus
für Jana nun erst einmal auf ihrer Familie.
Verständlich. Und verdient. Ein Abschied
ist es nicht. Jana bleibt uns erhalten. Als
stellvertretenden Kreisvorsitzende und
– was mich persönlich sehr freut - in der
SPD Innenstadt.
Liebe Jana,
ich wünsche Dir alles Gute!
FRÜHSCHOPPEN UND BERLINFAHRT
POLITISCHE BERLINFAHRT
am Samstag, 02. Mai 2015
Bushaltestelle Kirchenallee | 07.00 Uhr
BUNDESPOLITISCHER FRÜHSCHOPPEN
Sonntag, 03. Mai 2015, 11 Uhr
in der StäV, Stadthausbrücke 1-3
Und wieder geht es mit unserem Bundestagsabgeordeten Johannes Kahrs nach
Berlin: Auf dem Programm steht eine
Stadtrundfahrt, der Besuch des Rechstagsgebäudes und der SPD-Bundestagsfraktion (mit Diskussion) sowie genug Freizeit,
um Berlins Mitte auf eigene Faust zu erkunden.
Wie in jedem Monat diskutiert Johannes
Kahrs, MdB, mit seinen Gästen die aktuellen bundespolitischen Themen auf der
Fleetinsel. Gern laden wir euch auf Getränke und einen kleinen Snack ein. Für den
Frühschoppen und die Berlinfahrten bitten
wir um Anmeldung: Tel. 280 555 55 oder
Mail an [email protected]
SIE INTERESSIEREN SICH
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SIE WOLLEN SELBST POLITISCH AKTIV WERDEN UND
WISSEN NICHT, WIE?
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oder auch mit wenig Zeit. Mit Interesse an
der Diskussion über politische Zusammenhänge genauso wie mit Lust am praktischen Tun.
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echtes politisches Interesse.
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