Amtsblatt Nr. 13/2015 des Landkreises München

Amtsblatt des Landkreises München
Nr. 13 / 342 – 346 · Mittwoch, 29. April 2015
www.landkreis-muenchen.de
Inhalt, Nr. 13/2015
•Sitzung des Ausschusses für Bauen und Schulen
am Dienstag, den 04.05.2015, 14:00 Uhr
•Bekanntmachung des Zweckverbandes
Staatliche Realschule Ismaning
•Öffentliche Zustellung gemäß Art. 15 Abs. 1 VwZVG
•Bekanntmachung der Kreissparkasse
München Starnberg Ebersberg
12. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Heizungsanlagen, Gewerk 204/15
13. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Elektroinstallationen, Gewerk
402/15
14. Bekanntgabe dringlicher Anordnungen
15.Verschiedenes;
Bekanntgaben, Anträge und Anfragen in öffentlicher Sitzung
1.3 Nachrichtlich:
Hinweis: Die Zustellung gilt zwei Wochen nach der Bekanntmachung der Benachrichtigung (Herausgabe des Amtsblattes
oder der entsprechenden Tageszeitung) als bewirkt.
Die Regierung von Oberbayern
kommt durch Sonderzuweisungen
für die Kosten der Seminarschule 3.500 €
und durch eine Sachkostenpauschale
für die Kosten von Lehrmitteln usw. 1.600 €
Planegg, den 27.04.2015
Krüger
Geschäfts- und Werkleiter
auf.
2. Vermögenshaushalt
2.1 Der Landkreis München deckt
Sitzung des Ausschusses für Bauen und Schulen
am Dienstag, den 04.05.2015, 14:00 Uhr
Nr. 342 / Am Dienstag, den 04.05.2015, findet um 14:00 Uhr
im Sitzungssaal D 0.12, Landratsamt München, Mariahilfplatz 17, 81541 München, eine Sitzung des Ausschusses für
Bauen und Schulen statt.
Bekanntmachung des Zweckverbandes
Staatliche Realschule Ismaning
Nr. 343 / Haushaltssatzung des Zweckverbandes Staatliche Realschule Ismaning für das Haushaltsjahr 2015
Auf Grund Art. 63 ff. GO in Verbindung mit Art. 41 KommZG
erlässt der Zweckverband Staatliche Realschule Ismaning
folgende Haushaltssatzung:
§1
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom
03.03.2015
2.1 Radschnellverbindungen in München und Umland;
Präsentation von Ergebnissen der Potenzialanalyse des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München
2.2 Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen
für die Region 14; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.201
3. Kreisstraße M 25, Neubau eines Geh- und Radweges
nordöstlich von Siegertsbrunn und verschiedene Deckenbauarbeiten; Vergabezustimmung
4. Kreisstraße M 11, Ersatzneubau der Geh- und Radwegüberführung am Kapellensteig; Vergabezustimmung
5. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Trockenbauarbeiten, Gewerk
112/15
6. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Estricharbeiten, Gewerk 113/15
7. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Schreinerarbeiten - Innentüren,
Gewerk 114/15
8. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Raumlufttechnische Anlagen,
Gewerk 201/14
9. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Entwässerungskanalarbeiten,
Gewerk 202/15
10. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Wasser- und Entwässerungsanlagen, Gewerk 203/15
11. Neubau / Umstrukturierung / Erweiterung Förderzentrum Unterhaching; Vergabe Gebäudeautomation, Gewerk
205/15
gemäß § 13 Abs. 3 Ziff. 3.3 der Verbandsatzung
den Anteil der Investitionskosten sowie die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen mit 149.600 €
60.000 €
209.600 €
2.2 Die Verbandsgemeinden tragen
gemäß § 13 Abs 3 Ziff. 3.1 der Verbandssatzung
die Kosten des einmaligen Aufwands mit 348.800 €
§5
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird
im Verwaltungshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben auf 1.251.700 €
und im Vermögenshaushalt
in Einnahmen und Ausgaben auf Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 30.000 €
festgesetzt.
558.400 €
§6
festgesetzt.
Die Satzung tritt am 01. Januar 2015 in Kraft.
§2
Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen.
Zweckverband Staatliche Realschule Ismaning
Dr. Alexander Greulich
Verbandsvorsitzender
§3
Bekanntmachung der Kreissparkasse
München Starnberg Ebersberg
Nr. 345 / Aufgebote verlorengegangener Sparkassenbücher
Die von der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg
ausgestellten Sparkassenbücher
Kontonummer
Kontoinhaber
3414032791
3025094644
3414071997
Marter Brigitte
Riecke Frank
Zellerer Franka
wurden als verloren gemeldet. Die Inhaber der Sparkassenbücher werden hiermit aufgefordert, ihre Rechte unter Vorlage
der Urkunde
binnen drei Monaten
(vom Tag der Veröffentlichung an gerechnet)
bei der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg; Sendlinger-Tor-Platz 1, 80336 München, anzumelden. Falls für die
Sparkassenbücher innerhalb der dreimonatigen gesetzlichen
Frist Rechte Dritter nicht angemeldet werden, werden sie für
kraftlos erklärt.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§4
Die Verbandsumlagen werden wie folgt festgesetzt:
1. Verwaltungshaushalt
1.1 Der Landkreis München trägt den
sachlichen Aufwand in voller Höhe, das sind 923.000 €
zuzüglich eines Anteils an den freiwilligen
Zuschüssen 1.000 €
./. Einnahmen Anteil-Landkreis München 50.700 €
insgesamt: 873.300 €
1.2 Die Verbandsgemeinden tragen
die Erbbauzinsen für das Schulgrundstück
gem. § 13 Abs. 1 d. Satzung ihren Anteil an den freiwilligen Zuschüssen die Kostenübernahme des durch das LRA
gekürzten Betrag beim „Großen Bauunterhalt“ 117.200 €
1.000 €
62.200 €
und die Kosten für die Ganztagsklassen, die Jugendsozialarbeit und die Nachmittagsbetreuung 147.300 €
abzüglich der Erstattungen hierfür 15.500 €
insgesamt: 312.200 €
Öffentliche Zustellung
gemäß Art. 15 Abs. 1 VwZVG
Nr. 346 / Kraftloserklärung eines verlorengegangenen
Sparkassenbuches
Nr. 344 / Die nachstehend bezeichneten Dokumente werden hiermit öffentlich zugestellt. Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.
Das von der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg
ausgestellte Sparkassenbuch
1. Behörde, für die zugestellt wird:
Würmtal-Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Körperschaft des öffentlichen Rechts,
Kontonummer
Kontoinhaber
3414246599
Petz Mathias
wird für kraftlos erklärt. Auf das erlassene Aufgebot wurden
innerhalb der dreimonatigen Einspruchsfrist Rechte Dritter
nicht geltend gemacht.
vertreten durch den Geschäfts- und Werkleiter Klaus Krüger,
Bahnhofstraße 1, 82152 Planegg
Die Dokumente können bei dieser Behörde zu den üblichen
Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
und am Donnerstag von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr) eingesehen
werden.
Christoph Göbel
Landrat
2. Name und letzte Anschrift des Zustelladressaten:
Frau Dr. Lydia Skalla, Lärchenstraße 12, 82131 Gauting
3. Datum und Aktenzeichen der Dokumente:
Ihr Landratsamt im Internet
a) 21.04.2015, 157453-11217
b) 21.04.2015, 157453-17844
www.landkreis-muenchen.de
Impressum Herausgeber: Landratsamt München, Mariahilfplatz 17, 81541 München, www.landkreis-muenchen.de, Verantwortlich: Landrat Christoph Göbel, Redaktion: Christina Walzner

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