Direkte Demokratie auf dem Prüfstand

Anmeldung zum Frühjahrs-Forum 2015
Preise inkl. MwSt
HAUPT PARTN ER
Montag, 27. April 2015
Symposium: 13.10 bis 17.20 Uhr
regulärer Tarif
reduzierter Tarif für «Freunde des Europa Forum Luzern»
reduzierter Tarif für Studierende (mit Legi)
CHF
CHF
CHF
330
210
90
Öffentliche Veranstaltung: 18.15 bis 20.15 Uhr (Anmeldung erforderlich)
Eintritt frei
Networking-Dinner: 20.15 Uhr
CHF
125
Textsammlung der Tagungsreferate inkl. CD, broschiert (Zustellung ab August 2015)
CHF
55
frühjahrs-forum 2015
TAGUN GSPART NE R
Anrede
Herr
Direkte Demokratie
auf dem Prüfstand
Frau
Name, Vorname
Firma, Institution
PRE MIUM ME DIEN PART N ER
Funktion / Titel
Folgerungen für Wirtschaft und Politik
Adresse
ME DIEN PART N ER
PLZ, Ort, Land
E-Mail / Tel.
Ort, Datum, Unterschrift
Rechnungsadresse, wenn nicht wie oben
NE T Z WE RKPART NE R
Ich werde Mitglied der «Freunde des Europa Forum Luzern» (Jahresbeitrag CHF 250.00)
und profitiere vom reduzierten Tarif für das Symposium und weiteren Vorzügen.
Ich interessiere mich für eine Mitgliedschaft im Förderkreis.
Ich möchte das Europa Forum Luzern mit folgendem Beitrag unterstützen:
Teilnahmebedingungen: Preise inkl. MWST | In der Symposiumsgebühr sind inbegriffen: Mittagsimbiss ab 12.30 Uhr, Pausenerfrischung,
Networking-Apéro nach dem Symposium sowie die Tagungsdokumentation | Bei einer Annullierung bis und mit dem 7. April 2015 ist eine
Bearbeitungsgebühr von CHF 50.00 zu entrichten, danach oder bei Nichterscheinen ist die gesamte Gebühr fällig | Abmeldungen werden nur
schriftlich entgegen genommen.
Für die öffentliche Veranstaltung ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich. Die Teilnahme ist nur mit der Zutrittskarte gewährleistet.
Kontakt
Europa Forum Luzern
Horwerstrasse 87
CH-6005 Luzern
Tel +41 (0)41 318 37 87
Fax +41 (0)41 318 37 10
www.europa-forum-luzern.ch
[email protected]
AUSSTE L LE R
Politikwissenschaftliches Seminar der Universität Luzern
EUROPAINSTITUT – Institute for European Global Studies, University of Basel
Hochschule Luzern – Wirtschaft/Institut für Betriebs- und Regionalökonomie
Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA)
foraus – Forum Aussenpolitik
Swissinfo | People2Power
PAT RONAT
Direktion für europäische Angelegenheiten DEA | Kantone Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden,
Nidwalden, Zug, Basel-Stadt, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Wallis | Stadt Luzern
www.europa-forum-luzern.ch
P ROGR AMM
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28. internationales
Europa Forum Luzern
—
27. April 2015
KKL Luzern
öffentliche Veranstaltung
—
Symposium
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Special Lunch-Session
Tagungslokalität – KKL Luzern
Bis hinaus in den Vierwaldstättersee reicht das Dach, das zum Markenzeichen des KKL Luzern geworden
ist. Es spannt den Bogen vom Symposium zur Sinfonie, vom Kongress zum Konzert.
Das KKL Luzern befindet sich direkt neben dem Bahnhof Luzern. Besucher, die mit dem Auto anreisen,
finden genügend Parkmöglichkeiten im Bahnhofparking (Direktzugang ins KKL Luzern). www.kkl-luzern.ch
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Impressum
Herausgeber:
Europa Forum Luzern
Horwerstrasse 87
CH-6005 Luzern
Tel +41 (0)41 318 37 87
Fax +41 (0)41 318 37 10
www.europa-forum-luzern.ch
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Redaktion:
Christof Wicki
Produktion:
Andreas Becker
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Redaktionsschluss:
22. Januar 2015
© Europa Forum Luzern 2015
Europa Forum Luzern
Horwerstrasse 87
6005 Luzern
Schweiz
Das Europa Forum Luzern ist eine einmalige Informations- und Netzwerkplattform.
Im Mittelpunkt der wirtschaftlich und politisch ausgerichteten Tagungsthemen
steht die Schweiz im internationalen Umfeld, und dabei auch das Verhältnis
Schweiz – Europa. Unter dem Motto Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im
Dialog treten hochrangige Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland auf.
Bitte frankieren
28. internationales Europa Forum Luzern – Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog
Vorwort
Wenn das Europa Forum Luzern im Frühling 2015 die direkte Demokratie auf den Prüfstand stellt, dann
lässt das einen Schweizer Stadtpräsidenten nicht kalt. Denn die Schweiz gilt als Inbegriff einer direkten
Demokratie. Dabei stehen weniger die politische Struktur als vielmehr die politischen Entscheidungsverfahren im Fokus. Das Stimmvolk kann unmittelbar Abgeordnete in Legislativ- und Exekutivämter wählen,
vor allem aber kann es direkt über Gesetzesvorlagen abstimmen. Die Macht liegt nicht bloss verfassungsrechtlich, sondern faktisch beim Volk.
Die Volksrechte erschöpfen sich nicht im Wahlrecht, es kommen diverse Stimm-, Referendums- und Initiativrechte dazu. Entsprechend hohe Ansprüche stellen direkte Demokratien an die Mündigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger; diese tragen Verantwortung für das Gemeinwohl und fällen darum Entscheidungen nie
leichtfertig.
Das direktdemokratische Modell der Schweiz geht über alle drei Staatsebenen. Bund, Kantone und Gemeinde werden von Konkordanzregierungen geleitet, die auf den Konsens angewiesen sind. Mehrheiten
werden nämlich laufend neu geschaffen, indem sich Minderheitengruppen in immer wieder anderen Konstellationen finden. Die Mehrheit kennen wir in der Schweiz nicht.
Ob das Konsensmodell der direkten Demokratie, diese föderale Multiparteiensystem, das von starken ausserparlamentarischen Lobbyorganisationen begleitet wird, für die EU Vorbild sein könnte? Oder ist die dem
System geschuldete Langsamkeit der politischen Entscheidungsfindung für die EU keine Option?
In typisch schweizerischer Manier werden am Europa Forum auch unangenehme Fragen transparent diskutiert. Darauf freue ich mich.
Stefan Roth
Stadtpräsident von Luzern
Präsident, Europa Forum Luzern
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Wir machen den Weg frei
28. internationales Europa Forum Luzern – Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog
Willkommen zum Frühjahrs-Forum 27. April 2015.
Das Wichtigste in Kürze
Programmhöhepunkt: Öffentliche Veranstaltung, 18.15 Uhr bis 20.15 Uhr
Die öffentliche Veranstaltung hat zum Ziel, wichtige und
aktuelle Fragen im Umgang mit direkter Demokratie aufzuwerfen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga,
die die Sicht des Bundesrates darlegen wird, setzt in
ihrem Präsidialjahr einen Akzent auf die direkte Demokratie. Winfried Kretschmann, Ministerpräsident des
Landes Baden-Württemberg, hat mit seiner Regierung einen Aufbruch für mehr Bürgerbeteiligung und
direkte Demokratie gewagt. Im Anschluss an die Keynotes debattieren auf dem hochrangig besetzten
Podium Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik.
Symposium – für interessierte Fachkreise: 13.10 bis 17.20 Uhr
Das Symposium vertieft massgebliche Teilaspekte zur direkten Demokratie, insbesondere mit Blick auf die
Schweizer Wirtschaft, die internationale Handlungsfähigkeit der Schweiz, Reibungsflächen mit internationalem Recht. Es haben auch ausgesuchte Themenfelder Platz wie etwa Jugend, Medien, Instrumentalisierung sowie Europa und direkte Demokratie. Im neuen Format «Red Chair» steht alt Bundesrat Pascal
Couchepin Red und Antwort und äussert sich aus persönlicher Sicht zum Tagungsthema.
Special Lunch-Session – mit Pierin Vincenz, CEO, Raiffeisen, 10.45 bis 12.15 Uhr
Auf persönliche Einladung oder Anfrage. Geschlossene Veranstaltung, begrenzte Teilnehmerzahl, inklusive
Networking-Lunch.
Einzigartige Netzwerkplattformen
– Special Lunch-Session
– Mittagsimbiss vor dem Symposium
– Apéro nach dem Symposium
– Networking-Dinner nach der öffentlichen Veranstaltung
Der Kanton Genf besucht die Schweiz – am 27. April zu Gast in Luzern
Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 200-Jahr-Jubiläum des Beitritts Genfs zur Eidgenossenschaft
organisiert die Fondation pour Genève, mit der Unterstützung der Genfer Behörden und der
Eidgenossenschaft, eine Roadshow durch die Schweiz unter dem Motto «Genf besucht
die Schweiz». Der Bus mit zwei öffentlich zugänglichen Ausstellungen befindet sich am 27. April vor dem
KKL Luzern auf dem Europaplatz.
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Zur Tagung
Die Direkte Demokratie bewegt die Schweiz in jüngerer Zeit weit mehr als auch schon. Das Grundprinzip wird
zwar nicht in Frage gestellt. Hingegen hat sich mittlerweile eine nationale Diskussion entfacht, und es sind
dabei viele Fragen aufgetaucht, die einer Antwort bedürfen.
Die direkte Demokratie ist – wie auch der Föderalismus – einer der tragenden Pfeiler unseres Staates. Die in
letzter Zeit immer mehr aufgekommenen Diskussionen haben gezeigt, dass in der Schweiz die Vorstellungen
über den Umgang mit der direkten Demokratie auseinander zu driften beginnen. Beispielsweise hat die Masseneinwanderungsinitiative Befürchtungen hervorgerufen, dass die direkte Demokratie der Wirtschaft empfindlich schaden könnte. Andere wiederum sehen in der direkten Demokratie ein unbequemes, aber wertvolles
Korrektiv zur parlamentarischen Demokratie und zum wachsenden Gewicht von Regierung und Verwaltung.
Beklagt wurde im Lichte des Bevölkerungswachstums schon öfters die heute relativ tiefe Zahl an Unterschriften,
die für eine Volksinitiative notwendig ist. Ins Feld geführt wurde weiter, man hätte sich auch von der ursprünglichen Idee und Zielsetzung der direkten Demokratie entfernt, weil Initiativen heute primär der politischen
Profilierung, dem Wahlkampf oder gar der Machtausübung dienen würden. Wie auch immer argumentiert
wird – die direkte Demokratie hat, wie die NZZ vor nicht allzu langer Zeit schrieb, Unruhe in die Schweizer
Politik gebracht.
Das 28. internationale Europa Forum Luzern will vor diesem Hintergrund folgenden Fragen auf den Grund gehen.
Wie wollen und sollten wir mit unserer direkten Demokratie künftig umgehen? Können wir wichtige von eher
unwichtigen Fragen abgrenzen? Sind Initiativen zulässig, die bestehende Verfassungsprinzipien im Bereich des
Rechtsstaates, der Menschenrechte und des Völkerrechts verletzen? Wie strikt kann der Volkswille umgesetzt
werden? Und wie könnten sich Wirtschaft bzw. Aussenpolitik und direkte Demokratie vertragen, wenn das
Wohl des Staates, Prosperität und internationale Handlungsfreiheit gefragt sind? Wir wollen aber auch fragen,
welche Rollen die Jugend, die Medien oder die politischen, wirtschaftlichen und institutionellen Verantwortlichen spielen, spielen sollten? Und nicht zuletzt soll auch ein Blick nach Europa geworfen werden, wo man
ebenfalls politische Bürgerbeteiligungen kennt – und unterschiedliche Erfahrungen damit sammelt. Mit diesen
Themenfeldern wollen wir die direkte Demokratie aus verschiedenen Blickwinkeln erörtern, kritische Fragen
aufwerfen und nach Antworten suchen. Wir freuen uns, wenn Sie mit diskutieren.
Christof Wicki
Geschäftsführer, Europa Forum Luzern
Montag, 27. April 2015, 13.10 bis 17.20 Uhr, Luzerner Saal, KKL Luzern
10.45 bis 12.45 Special Lunch-Session für Führungskräfte – mit Pierin Vincenz, CEO, Raiffeisen
Auf Anfrage oder persönliche Einladung. Geschlossene Veranstaltung, begrenzte Teilnehmerzahl,
inklusive Networking-Lunch. Kongresszentrum, KKL Luzern.
Programm Symposium
Zeit
Thema, Speakers
13.10
Eröffnung
Reto Wyss, Regierungspräsident Kanton Luzern, Vorsteher des Bildungs- und
Kulturdepartements
Begrüssung
Christof Wicki, Geschäftsführer, Europa Forum Luzern
Einführung
Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
13.20
Direkte Demokratie und Europapolitik
Andreas Glaser, Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht, Universität Zürich
13.45
Verlust von nationalen Zuständigkeiten durch internationales Recht –
Reibungsflächen mit der direkten Demokratie?
Christoph Errass, Titularprofessor für öffentliches Recht, Universität St. Gallen
14.10
Beeinflusst direkte Demokratie aussenpolitische Verhandlungen?
Michael Ambühl, Professor für Verhandlungsführung und Konfliktmanagement,
ETH Zürich; Ehem. Staatssekretär im EFD und EDA
14.35
Wirtschafts-Panel
Direkte Demokratie und Wirtschaft
Urs W. Berner, VR-Präsident und CEO, Urma Werkzeugfabrik
Pierin Vincenz, CEO, Raiffeisen
Moderation: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
15.05
«Red-Chair»
Die Schweiz und die direkte Demokratie
Pascal Couchepin, alt Bundesrat
Moderation: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
15.30
Pause
Tagungs-Vorsitz: Bruno Kaufmann
Montag, 27. April 2015, 13.10 bis 17.20 Uhr, Luzerner Saal, KKL Luzern
Zeit
Thema, Speakers
15.55
Thesen-Input zur nachfolgenden Diskussion
Adrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft, Universität Bern
16.10
Diskussion
Spielball Direkte Demokratie
Peter Keller, Nationalrat, SVP; Journalist
René Rhinow, Professor em. für öffentliches Recht, ehem. Ständerat Kanton BL
Adrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft, Universität Bern
Fanny de Weck, Juristin, Programmleiterin Völkerrecht und Menschenrechte,
Think Tank foraus
Moderation: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
16.50
Schlussreferat
Volkes Stimme und die Stimmen der Völker
Francis Cheneval, Professor für Politische Philosophie, Universität Zürich
17.15
Schlussbemerkungen
Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
Christof Wicki, Geschäftsführer, Europa Forum Luzern
17.20
Ende des Symposiums
Tagungs-Vorsitz: Bruno Kaufmann
Anschliessend: Apéro und Networking – Panoramafoyer, KKL Luzern
Programmänderungen bleiben vorbehalten. Aktuelles Programm: www.europa-forum-luzern.ch
Montag, 27. April 2015, 18.15 bis 20.15 Uhr, Luzerner Saal, KKL Luzern
Programm öffentliche Veranstaltung
Zeit
Thema, Speakers
18.15
Eröffnung, Begrüssung
Stefan Roth, Stadtpräsident von Luzern
18.20
Keynote I
Ansprache
Simonetta Sommaruga, Bundespräsidentin, Vorsteherin des EJPD
18.45
Keynote II
Bürger, Politik und direkte Demokratie – Erfahrungen in Baden-Württemberg
(Arbeitstitel)
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident, Baden-Württemberg
19.10
Podiumsdiskussion
Silja Häusermann, Professorin für Politikwissenschaft, Universität Zürich
Lukas Reimann, Nationalrat, SVP
Urs Schwaller, Ständerat, CVP
Pierin Vincenz, CEO, Raiffeisen
Valentin Vogt, Präsident, Arbeitgeberverband
Moderation: Bruno Kaufmann, Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
20.10
Gruss-Botschaft des Kantons Genf
Anja Wyden Guelpa, chancelière d’Etat, canton de Genève
20.15
Schlusswort und Verabschiedung
Stefan Roth, Stadtpräsident von Luzern
Vorsitz: Stefan Roth
Anschliessend Networking-Dinner für Gäste, ReferentInnen und Tagungspartner im Panoramafoyer,
KKL Luzern. Gastgeber: Kanton und Stadt Luzern
Auf dem Europaplatz offeriert der Kanton Genf den Besucherinnen und Besuchern des Europa Forum Luzern
ein Glas Genfer Wein.
Programmänderungen bleiben vorbehalten. Aktuelles Programm: www.europa-forum-luzern.ch
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Informatik und Wirtschaftsinformatik
Kommunikation und Marketing
Management
Prävention und Gesundheitsmanagement
Recht und Wirtschaftskriminalistik
Sozialarbeit
Sozialmanagement und Sozialpolitik
Stadt- und Regionalentwicklung
Technik und Engineering
Tourismus und Mobilität
28. internationales Europa Forum Luzern – Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog
Keynote-Speakers öffentliche Veranstaltung
Simonetta Sommaruga
Winfried Kretschmann
Bundespräsidentin, Vorsteherin des Eidg. Justiz- und
Polizeidepartements EJPD
Ministerpräsident, Baden-Württemberg
Simonetta Sommaruga bildete sich am Konservatorium Luzern zur Pianistin aus. Nach Auslandaufenthalten führte sie ihre Konzerttätigkeit und pädagogische Arbeit am Konservatorium Fribourg weiter.
Ab 1993 war sie Geschäftsführerin der Stiftung für
Konsumentenschutz und von 2000 bis 2010 deren
Präsidentin. Zwischen 1997 und 2005 amtete sie als
Gemeinderätin von Köniz und von 1999 bis 2003 als
Nationalrätin. 2003 bis 2010 vertrat sie den Kanton
Bern im Ständerat. Simonetta Sommaruga war Vizepräsidentin der Schweizer Delegation beim Parlamentarierkomitee der EFTA-Länder und für die
Beziehungen zum Europäischen Parlament.
Am 22. September 2010 wurde sie von der Ver einigten Bundesversammlung in den Bundesrat
gewählt. Seit dem 1. November 2010 ist sie Vor steherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements
EJPD.
Am 3. Dezember 2014 wählte die Vereinigte Bundesversammlung Bundesrätin Simonetta Sommaruga zur Bundespräsidentin für 2015.
Winfried Kretschmann studierte an der Universität
Hohenheim Biologie und Chemie und schloss mit
dem zweiten Staatsexamen 1977 ab und unterrichtete danach als Lehrer. 1979 gründete er mit anderen die Grünen in Baden-Württemberg. Ein Jahr
später wurde er Mitglied der ersten grünen Fraktion
im baden-württembergischen Landtag. Der hessische Umweltminister Joschka Fischer holte Winfried Kretschmann 1986 als Grundsatzreferent ins
erste grüne Umweltministerium. Nach zwei Jahren
in Wiesbaden kehrte er 1988 in den baden-württembergischen Landtag zurück. Am 12. Mai 2011 wählte
der Landtag Winfried Kretschmann mit 73 von 138
Stimmen zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Von November 2012 bis Oktober 2013 war
Winfried Kretschmann Präsident des Bundesrates.
Von Oktober 2013 bis September 2014 war er Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.
Das Fachmagazin «Politik und Kommunikation»
zeichnete Winfried Kretschmann 2011 als Politiker
des Jahres aus. Stuttgart 21 steht sinnbildlich für
sein Engagement für mehr Bürgerbeteiligung in der
Politik.
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28. internationales Europa Forum Luzern
Speakers
Vorsitz öffentliche Veranstaltung
Stefan Roth
Präsident der Stadt Luzern
Stefan Roth ist seit September 2012 Stadtpräsident von Luzern. Bereits seit Januar 2010 steht
er als Mitglied der fünfköpfigen Exekutivbehörde (Stadtrat) der Finanzdirektion vor. Als Betriebsökonom FH und Executive MBA führte ihn sein beruflicher Werdegang vom Bank- und
Kreditgeschäft zum Finanz- und Rechnungswesen. Vor seinem Wechsel in die Berufspolitik hat
er verschiedene Tätigkeiten in der Privatwirtschaft ausgefüllt, zuletzt als CEO einer mittelgrossen, international tätigen Unternehmung. Stefan Roth ist seit 2007 Mitglied der CVP Fraktion
des Kantonsrates (Parlament).
Eröffnung Symposium
Reto Wyss
Regierungspräsident des Kantons Luzern, Vorsteher des Bildungs- und
Kulturdepartements
Reto Wyss ist diplomierter Bauingenieur (HTL/SIA) und war bis 2011 Mitinhaber des Ingenieurbüros Wyss + Partner Bauingenieure AG. Von 1999 bis 2011 war er ausserdem Gemeindepräsident von Rothenburg. Seit dem 1. Juli 2011 ist Reto Wyss Regierungsrat des Kantons Luzern
und leitet das Bildungs- und Kulturdepartement.
Tagungs-Vorsitz Symposium, Leitung der Podiumsdiskussionen
Bruno Kaufmann
Chefredaktor P2P und Nordeuropakorrespondent SRF
Bruno Kaufmann studierte an den Universitäten Zürich, Uppsala und Hawaii Politikwissenschaft
und Geschichte und schloss an der Universität Göteborg (SWE) zum Thema «Transnationale
Direkte Demokratie» ab. Nach journalistischen Stationen bei der Weltwoche, der ZEIT und dem
Tagesanzeiger arbeitet er heute als Korrespondent für Nordeuropa beim Schweizer Radio- und
Fernsehen und leitet die neue Demokratieplattform der SRG «people2power» in Zusammenarbeit mit Swissinfo. Bruno Kaufmann ist Co-Präsident des «Global Forum on Modern Direct Democracy» und berät internationale Organisationen wie die EU, IDEA, UNO und Weltbank zu
Fragen der Volksrechte. Er lebt mit seiner Familie in Falun/Schweden, wo er seit 2010 in der
Stadtexekutive für Demokratiefragen und Wahlen zuständig ist.
28. internationales Europa Forum Luzern
Speakers
Prof. Dr. Michael Ambühl
Professor für Verhandlungsführung und Konfliktmanagement, ETH Zürich;
ehem. Staatssekretär im EFD und EDA
Michael Ambühl studierte an der ETH Zürich Angewandte Mathematik und Betriebswissenschaften. Nach seiner Assistenz- und Oberassistenzzeit an der Universität Zürich begann er
eine Karriere im diplomatischen Dienst des EDA. Von 1992–1999 war er in Brüssel Mitglied
der Verhandlungsdelegation für die Bilateralen Abkommen I CH-EU. Nach seiner Ernennung
zum Botschafter war er fünf Jahre lang Chef des Integrationsbüros und leitete als Chefunterhändler die Verhandlungen über die Bilateralen II. 2005 Ernennung zum Staatssekretär im EDA,
2010 Staatssekretär im EFD. Er führte verschiedene bilaterale und einige Mediations-Verhandlungen. Seit 2013 ist er ordentlicher Professor für Verhandlungsführung und Konfliktmanagement an der ETH Zürich.
Urs W. Berner
VR-Präsident und CEO, Urma Werkzeugfabrik
Urs Berner bildete sich in Aarau, Zürich und den USA in den Fachrichtungen Maschinenbau
und Betriebswirtschaft aus. Er ist heute Präsident und CEO der Firma Urma und Vollblutunternehmer. Urs Berner hält diverse nationale und internationale VR-Mandate und ist Vorstandsmitglied von Swissmem. Die 1962 gegründete Firma ist ein Bohrungsspezialist und gehört zu
den führenden Herstellern der Branche. Urma hält Tochtergesellschaften in Deutschland, China
und Brasilien, hat Produktionsstätten in der Schweiz und den USA sowie Lizenzfertigungen in
Deutschland und Japan sowie Vertretungen in über 30 Ländern. Der Exportanteil beträgt 85%.
Hauptsitz und Produktion befinden sich in Rupperswil.
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Prof. Dr. Francis Cheneval
Professor für Politische Philosophie am Ethik-Zentrum, Universität Zürich
Francis Cheneval studierte an den Universitäten Freiburg und Georgetown (USA) Philosophie
und Politikwissenschaft. Gastprofessuren führten ihn u.a. an die École pratique des hautes
études (Paris), Universidad de los Andes (Bogotá), University of Oxford, Université de Nantes
und Université Libre de Bruxelles. Von 2002–2008 war er SNF-Förderungsprofessor für Philosophie, 2006–2008 wirkte er auch als Rapporteur der Commission on Legal Empowerment of
the Poor (UNDP, New York). Seit 2011 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Politische Philosophie
an der Universität Zürich. Zu seinen wichtigen Publikationen gehört: The Government of the
Peoples (New York, 2011).
Pascal Couchepin
Alt Bundesrat
Pascal Couchepin studierte Jura an der Universität Lausanne. Anschliessend arbeitete er als
selbständiger Rechtsanwalt. Ab 1968 gehörte er der Exekutive von Martigny an, von 1984 bis
1998 war er Stadtpräsident.
1979 wurde Pascal Couchepin als Vertreter der FDP in den Nationalrat gewählt. Von 1989 bis
1996 präsidierte er die FDP-Fraktion der eidgenössischen Räte. 1998 wurde Pascal Couchepin
zum Bundesrat gewählt und am 1. April 1998 übernahm er bis Ende 2002 das damalige Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement EVD. 2003 wechselte er ins Eidgenössische Departement des Innern EDI, das er bis zu seinem Rücktritt am 31. Oktober 2009 führte. In den Jahren
2003 und 2008 amtete Pascal Couchepin als Bundespräsident. Im November 2011 wurde Pascal
Couchepin für sein Engagement für die Beziehungen der Schweiz mit Frankreich mit der Auszeichnung «Officier de la Légion d’Honneur (O. LH)» geehrt.
Dr. iur. Fanny de Weck
Juristin; Programmleiterin Völkerrecht und Menschenrechte, foraus – Forum
Aussenpolitik
Fanny de Weck leitet beim Think Tank «foraus» das Programm Völkerrecht und Menschenrechte.
Zu diesen Themen veröffentlichte sie Beiträge in NZZ, «Die Zeit» und wissenschaftlichen Zeitschriften. Die Juristin studierte an der HSG und promovierte an der Universität Luzern. Nach
einem Volontariat am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg war sie
während fünf Jahren wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Europarecht und Internationaler Menschenrechtsschutz des Bundesamts für Justiz in Bern. Heute ist sie juristische
Mitarbeiterin einer Zürcher Anwaltskanzlei mit Schwerpunkt Straf- und Migrationsrecht. Sie
nimmt ausserdem einen Lehrauftrag an der Universität Luzern wahr.
28. internationales Europa Forum Luzern
Speakers
Prof. Dr. iur. Christoph Errass
Titularprofessor für öffentliches Recht, Universität St. Gallen; Gerichtsschreiber an
der zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts
Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften, dem Advokaturexamen in Basel und seiner
Dissertation an der Universität Fribourg arbeitete Christoph Errass während 10 Jahren in der
Bundesverwaltung. 2007 war er Gastforscher am Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und habilitierte sich 2009 zum Thema kooperative
Rechtssetzung. Seit 1. August 2014 ist er Titularprofessor an der Universität St. Gallen. Er publiziert im Bereich des öffentlichen Rechts und hält dazu Vorlesungen, insbesondere zum Internationalen Verwaltungsrecht und zum Gen-, Biotechnologie- und Biomedizinrecht. Seit 2009
arbeitet er als Gerichtsschreiber an der zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Schweizerischen Bundesgerichts.
Prof. Dr. iur. Andreas Glaser
Ausserordentlicher Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht unter
besonderer Berücksichtigung von Demokratiefragen, Universität Zürich
Andreas Glaser studierte in Giessen Rechtswissenschaft. 2005 wurde er an der Universität
Bayreuth mit einer Arbeit zur direkten Demokratie promoviert. Ab 2009 war er am Institut für
Deutsches und Europäisches Verwaltungsrecht an der Universität Heidelberg tätig, wo er sich
2012 mit einer Arbeit zum Europäischen Verwaltungsrecht habilitierte. Andreas Glaser ist seit
2013 Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht unter besonderer Berücksichtigung
von Demokratiefragen an der Universität Zürich und leitet zugleich das Centre for Research on
Direct Democracy (c2d) am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA). Schwerpunkte seiner Forschung sind die direkte Demokratie und das Allgemeine Verwaltungsrecht.
Prof. Dr. Silja Häusermann
Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende politische Ökonomie,
Universität Zürich
Silja Häusermann ist ordentliche Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende politische
Ökonomie am Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich. In ihrer Forschung befasst
sie sich insbesondere mit Sozial- und Arbeitsmarktpolitik und dem Wandel von Partei- und Verbändesystemen in Westeuropa. Sie ist Autorin des Buches The Politics of Welfare State. Reform in Continental Europe. Modernization in Hard Times (Cambridge University Press, 2010)
und Mitherausgeberin von The Age of Dualization. The Changing Face of Inequality in Deindustrializing Societies (Oxford University Press, 2012).
Peter Keller
Nationalrat, SVP
Peter Keller ist Nationalrat (SVP) von Nidwalden. Er hat an der Universität Zürich Geschichte
und Deutsche Literatur studiert. Nach seiner Tätigkeit als Mittelschullehrer und Mitarbeiter
im Generalsekretariat EJPD von Bundesrat Christoph Blocher, arbeitete er als Redaktor bei der
Weltwoche. Seit seiner Wahl ins Bundesparlament ist Peter Keller freier Autor und Journalist.
Lukas Reimann
Nationalrat, SVP
Seit dem Jahr 2000 ist Lukas Reimann Vorstandsmitglied der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz), bei der er im April 2014 das Präsidium übernahm. Seit 2007 sitzt
er für die Schweizerische Volkspartei (SVP) als Vertreter des Kantons St. Gallen im Nationalrat.
Seit 2004 ist er zudem Vorstandsmitglied von team (the european alliance of eu-critical movements). Es schloss mit einem Master der Rechtswissenschaften an der Universität Bern ab und
arbeitet in einer Anwalts-Kanzlei.
Prof. Dr. iur. René Rhinow
Professor em. für öffentliches Recht, ehem. Ständerat Kanton BL
René Rhinow war von 1982 bis 2006 ordentlicher Professor für Staats- und Verwaltungsrecht
an der Universität Basel. 1987 bis 1999 war er Ständerat des Kantons BL. Er war u.a. Rechtskonsulent bei der Anwaltskanzlei Niederer Kraft und Frey Rechtsanwälte in Zürich, Mitglied
der sog. Volcker-Kommission sowie Präsident des Schweizerischen Roten Kreuzes. Zudem ist
er Mitglied des Club Helvétique, der die Pflege des eidgenössischen Staatsgedankens und die
demokratische, fortschrittliche Entwicklung der Institutionen des Bundes bezweckt. René Rhinow ist Träger des Grossen Goldenen Ehrenzeichens der Republik Österreich.
Dr. iur. Urs Schwaller
Ständerat, CVP
Urs Schwaller studierte Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg und promovierte
1981. Von 1992 bis 2003 war er Staatsrat des Kantons Freiburg/Fribourg. Seit dem 1. Dezember
2003 vertritt er den Kanton Freiburg/Fribourg im Ständerat. Ausserdem ist er Präsident der
CVP-EVP-Fraktion. Urs Schwaller ist weiter Mitglied der Staatspolitischen Kommission des
Ständerates sowie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Prof. Dr. Adrian Vatter
Professor für Schweizer Politik und Direktor, Institut für Politikwissenschaft,
Universität Bern
Adrian Vatter ist ordentlicher Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Schweizer Politik und Direktor am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Bern. Zu seinen Schwerpunkten zählen die schweizerische Politik, politische Institutionen der Machtteilung und die
empirische Demokratieforschung. Seine wichtigsten Publikationen sind Das politische System
der Schweiz (Nomos, 2014), Föderalismusreform (NZZ Verlag, 2006,) und Kantonale Demokratien im Vergleich (VS Verlag, 2002). Daneben hat er zehn Bücher herausgegeben und rund 60
Aufsätze in internationalen Fachzeitschriften publiziert.
28. internationales Europa Forum Luzern
Speakers
Dr. oec. Pierin Vincenz
Vorsitzender der Geschäftsleitung, Raiffeisen Gruppe
Pierin Vincenz studierte und promovierte an der Betriebswirtschaftlichen Abteilung der Hochschule St. Gallen. Er verfügt über langjährige Praxis- und Führungserfahrung in verschiedenen
Funktionen bei der Schweizerischen Treuhandgesellschaft in St.Gallen, beim Schweizerischen
Bankverein in der Generaldirektion des Bereichs Global Treasury in Zürich und anschliessend
als Vizedirektor in Chicago sowie als Vice President und Treasurer bei Hunter Douglas in Luzern.
Von 1996 bis 1999 leitete er das Departement Finanzen der Geschäftsleitung der Raiffeisen
Gruppe. Seither ist Pierin Vincenz deren CEO. Darüber hinaus ist er in verschiedenen Verwaltungsräten tätig, unter anderem bei der Notenstein Privatbank AG, Aduno Holding AG, Pfandbriefbank schweizerische Hypothekarinstitute AG, Helvetia Versicherungen und der
Schweizerischen Bankiervereinigung.
Valentin Vogt
Präsident, Arbeitgeberverband; VR-Präsident, Burckhardt Compression Holding
Valentin Vogt studierte an der Universität St. Gallen (lic. oec. HSG). Nach einer Tätigkeit als
CFO in den USA war er seit 1989 in verschiedenen Funktionen bei Sulzer tätig, zuletzt als Konzernleitungsmitglied und verantwortlich für den Produktbereich Sulzer Burckhardt. 2002 löste
er diesen Produktbereich mittels Management-Buy-out aus dem Sulzer-Konzern heraus und
war zunächst CEO. Seit April 2011 ist Valentin Vogt Präsident des Verwaltungsrats der
Burckhardt Compression Holding AG. Seit Juli 2011 ist er darüber hinaus Präsident des
Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Er ist zudem Mitglied des Vorstandsausschusses von
economiesuisse, Mitglied des Wirtschaftsbeirats der Schweizerischen Nationalbank sowie
Verwaltungsrat bei verschiedenen Gesellschaften.
Anja Wyden Guelpa
Chancelière d’Etat, canton de Genève
Anja Wyden Guelpa a été la première femme élue chancelière d’Etat à Genève en 2009 et réélue en 2013 pour un second mandat. Elle préside le collège des secrétaires généraux des départements de l’Etat de Genève et est membre du conseil d’administration de Suisse Tourisme
ainsi que du conseil régional de la RTSR. La chancellerie d’Etat dirigée par la chancelière d’Etat
soutient et conseille, en tant qu’Etat-major du gouvernement, le conseil d’Etat en matière stratégique, juridique et opérationnelle.
© Marc-Dave Maier Photography
Das Europa Forum Luzern
Vorstand und Geschäftsführung
Stefan Roth, Stadtpräsident von Luzern, Vereinspräsident | Urs W. Studer, OK-Präsident, ehem. Stadtpräsident
von Luzern | Anita Bachmann, Quästorin | Dr. Philipp Gmür, VR-Präsident, Luzern Tourismus | Toni Göpfert,
Stadtschreiber der Stadt Luzern | Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber des Kantons Luzern | Dr. Felix
Howald, Direktor, Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz | Fritz Studer, ehem. VR-Präsident, Luzerner
Kantonalbank | Dr. Christof Wicki, Geschäftsführer, Europa Forum Luzern
Ehrenmitglieder
Dr. Armand Wyrsch †, Ehrenpräsident | Alfred N. Becker, Ehrenpräsident der Messe Luzern
Programmplanung
Peter Brandenberg, ehem. Mitglied Konzernleitung Clariant | Hans-Peter Furrer, Europa Forum Luzern,
ehem. Generaldirektor für polit. Angelegenheiten beim Europarat | Max Galliker, Europa Forum Luzern,
ehem. Direktor bei der Schweizerischen Nationalbank, Luzern | Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber des
Kantons Luzern | Kathrin Naegeli, Chefin Information, DEA | Dr. Uwe Serdült, Vizedirektor c2d, Zentrum für
Demokratie Aarau | Edwin Somm, ehem. CEO, ABB Schweiz und ehem. Präsident, Swissmem | Urs W. Studer,
ehem. Stadtpräsident von Luzern | Dr. Rudolf Walser, Senior Consultant, Avenir Suisse | Dr. Christof Wicki,
Geschäftsführer, Europa Forum Luzern | Dr. Franz Wicki, Rechtsanwalt, ehem. Ständerat des Kantons Luzern
Ehrenkomitee
Die Bestrebungen des Europa Forum Luzern für einen offenen Dialog in Europafragen werden durch ein
Ehrenkomitee unterstützt, das sich aus folgenden Mitgliedern zusammensetzt:
Hubert Achermann, Präsident, Stiftung Lucerne Festival | Flavio Cotti, alt Bundesrat | Prof. Dr. Joseph
Deiss, alt. Bundesrat | Ueli Forster, VR-Präsident, Forster Rohner | Dr. Bruno Gehrig, VR-Präsident SWISS
International Air Lines | Dr. Jakob Kellenberger, alt Staatssekretär | Dr. h.c. Moritz Leuenberger, alt Bundesrat | Dr. h.c. Adolf Ogi, alt Bundesrat | Dr. Uli Sigg, Unternehmer | Fritz Studer, ehem. VR-Präsident, Luzerner
Kantonalbank | Dr. h.c. Kaspar Villiger, alt Bundesrat
Bisherige Veranstaltungen 1996– 2014
Treffen der EFTA-Aussenminister | Verkehrsfragen im Alpenraum | Der Euro | Die bilateralen Abkommen I
Sicherheitspolitik | Kultur- und Medienpolitik | Finanzplatz Schweiz | Innere Sicherheit | Exportstandort
Schweiz | Die EU-Erweiterung und die Schweiz | Europa – wie weiter? | Nachbarschaft Schweiz-Deutschland |
Beziehungen Schweiz-Österreich | Konsumentenpreise auf dem Prüfstand | Der ländliche Raum im Aufbruch? |
Der bilaterale Weg der Schweiz | Konfliktfeld Energie | Wettbewerbsfaktor Steuern | Staatliche Unabhängigkeit
in einer Welt der Abhängigkeiten | Bildung – Forschung – Innovation | Wirtschaft, Demografie, Altersvorsorge | Wege aus der Schuldenkrise | Streitpunkt Zuwanderung | Globale Machtverschiebungen | Baustelle
Europa und die Schweiz | Swiss Images | Wachstum – Chancen und Risiken | Offene globale Märkte
Tagungslokalität – KKL Luzern
Bis hinaus in den Vierwaldstättersee reicht das Dach, das zum Markenzeichen des KKL Luzern geworden
ist. Es spannt den Bogen vom Symposium zur Sinfonie, vom Kongress zum Konzert.
Das KKL Luzern befindet sich direkt neben dem Bahnhof Luzern. Besucher, die mit dem Auto anreisen,
finden genügend Parkmöglichkeiten im Bahnhofparking (Direktzugang ins KKL Luzern). www.kkl-luzern.ch
Angebote unserer Medienpartner
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twitter.com/EuropaForum_LU
Impressum
Herausgeber:
Europa Forum Luzern
Horwerstrasse 87
CH-6005 Luzern
Tel +41 (0)41 318 37 87
Fax +41 (0)41 318 37 10
www.europa-forum-luzern.ch
[email protected]
Redaktion:
Christof Wicki
Produktion:
Andreas Becker
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Redaktionsschluss:
22. Januar 2015
© Europa Forum Luzern 2015
Europa Forum Luzern
Horwerstrasse 87
6005 Luzern
Schweiz
Das Europa Forum Luzern ist eine einmalige Informations- und Netzwerkplattform.
Im Mittelpunkt der wirtschaftlich und politisch ausgerichteten Tagungsthemen
steht die Schweiz im internationalen Umfeld, und dabei auch das Verhältnis
Schweiz – Europa. Unter dem Motto Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im
Dialog treten hochrangige Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland auf.
Bitte frankieren
28. internationales Europa Forum Luzern – Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Dialog
Programmheft_EFL_UG_Frueh_15_Layout 1 23.01.15 10:05 Seite 1
Anmeldung zum Frühjahrs-Forum 2015
Preise inkl. MwSt
HAUPT PART N E R
Montag, 27. April 2015
Symposium: 13.10 bis 17.20 Uhr
regulärer Tarif
reduzierter Tarif für «Freunde des Europa Forum Luzern»
reduzierter Tarif für Studierende (mit Legi)
CHF
CHF
CHF
330
210
90
Öffentliche Veranstaltung: 18.15 bis 20.15 Uhr (Anmeldung erforderlich)
Eintritt frei
Networking-Dinner: 20.15 Uhr
CHF
125
Textsammlung der Tagungsreferate inkl. CD, broschiert (Zustellung ab August 2015)
CHF
55
frühjahrs-forum 2015
TAGUN GSPART NE R
Anrede
Herr
Direkte Demokratie
auf dem Prüfstand
Frau
Name, Vorname
Firma, Institution
PREMIUM ME DIEN PARTN E R
Funktion / Titel
Folgerungen für Wirtschaft und Politik
Adresse
ME DIE NPARTN E R
PLZ, Ort, Land
E-Mail / Tel.
Ort, Datum, Unterschrift
Rechnungsadresse, wenn nicht wie oben
N E TZ WE RKPARTN E R
Ich werde Mitglied der «Freunde des Europa Forum Luzern» (Jahresbeitrag CHF 250.00)
und profitiere vom reduzierten Tarif für das Symposium und weiteren Vorzügen.
Ich interessiere mich für eine Mitgliedschaft im Förderkreis.
Ich möchte das Europa Forum Luzern mit folgendem Beitrag unterstützen:
Teilnahmebedingungen: Preise inkl. MWST | In der Symposiumsgebühr sind inbegriffen: Mittagsimbiss ab 12.30 Uhr, Pausenerfrischung,
Networking-Apéro nach dem Symposium sowie die Tagungsdokumentation | Bei einer Annullierung bis und mit dem 7. April 2015 ist eine
Bearbeitungsgebühr von CHF 50.00 zu entrichten, danach oder bei Nichterscheinen ist die gesamte Gebühr fällig | Abmeldungen werden nur
schriftlich entgegen genommen.
Für die öffentliche Veranstaltung ist eine schriftliche Anmeldung erforderlich. Die Teilnahme ist nur mit der Zutrittskarte gewährleistet.
Kontakt
Europa Forum Luzern
Horwerstrasse 87
CH-6005 Luzern
Tel +41 (0)41 318 37 87
Fax +41 (0)41 318 37 10
www.europa-forum-luzern.ch
[email protected]
AUSSTE L LE R
Politikwissenschaftliches Seminar der Universität Luzern
EUROPAINSTITUT – Institute for European Global Studies, University of Basel
Hochschule Luzern – Wirtschaft/Institut für Betriebs- und Regionalökonomie
Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA)
foraus – Forum Aussenpolitik
Swissinfo | People2Power
PAT RONAT
Direktion für europäische Angelegenheiten DEA | Kantone Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden,
Nidwalden, Zug, Basel-Stadt, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Wallis | Stadt Luzern
www.europa-forum-luzern.ch
P ROGR AMM
—
28. internationales
Europa Forum Luzern
—
27. April 2015
KKL Luzern
öffentliche Veranstaltung
—
Symposium
—
Special Lunch-Session
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