, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Doch der Tettenweiser war nicht der Einzige, der auf der Facebook-Seite gegen die Flüchtlinge gehetzt hatte. Insgesamt hatte die Staatsanwaltschaft Passau gegen 14 Personen Ermittlungen eingeleitet. In allen anderen Fällen sahen die Ermittler , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , vollziehen und kommentierte: „I hät nu a gasflasche und a Handgranate rum liegen für des gfrast Lieferung frei Haus“. Diesen Kommentar hat die Staatsanwaltschaft Passau als volksverhetzend eingestuft und nun Anklage , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , kuftszeit der in der Asylbewerberunterkunft in Hartkirchen erwarteten Flüchtlinge, um ihnen mit Sachspenden Willkommensgeschenke zu machen. Diese Art der Nächstenliebe konnte der Angeklagte offenbar nicht nach- schon wegen ähnlicher Delikte in Erscheinung getreten ist. , In der Facebook-Gruppe „Spotted Pocking“ hatten der 25-jährige Angeklagte (erster Kommentar) und ein Polizist (vierter Kommentar) gegen Flüchtlinge gehetzt. (Screenshot: Potstada) , Ermittlungen gegen Polizist eingestellt den Tatbestand der Volksverhetzung allerdings nicht gegeben. „Nicht jeder Kommentar der dumm ist, ist auch eine Straftat“, erklärte Raab-Gaudin. Auch ein Pockinger, der damals in Oberbayern als Polizist eingesetzt war, hatte sich an der Ausländerhetze beteiligt. Er kommentierte: „I häd nu 60 Eintrittskarten fürs Onkelzkonzert mit Zugticket herzugeben. Aber ohne Rückfahrt. De erübrigt sich dann sowieso.“ Auch gegen ihn wurde ermittelt. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Traunstein hat die Ermittlungen gegen den Polizisten allerdings schon Ende November eingestellt. Der Tatbestand der Volksverhetzung sei in diesem Fall nicht erfüllt, erklärte Oberstaatsanwalt Volker Ziegler damals. , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Passau/Tettenweis − Weil er auf der Facebook-Seite „Spotted Pocking“ gegen Flüchtlinge gewettert hat, soll sich laut eines Berichts des Bayerischen Rundfunks (BR) ein 25-jähriger Mann aus Tettenweis nun vor dem Amtsgericht Passau wegen Volksverhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft Passau hat Anklage erhoben, dies bestätigte Pressesprecherin Ursula Raab-Gaudin auf AS-Anfrage. Die Anklage sei bereits zugestellt. Einen Termin für die Verhandlung gebe es allerdings noch nicht. Zum Verhängnis wurde Tobi P. ein Kommentar auf der Facebook-Seite „Spotted Pocking“. Dort erkundigte sich Anfang November jemand nach der An- erhoben. Bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung drohen dem 25-Jährigen drei bis fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe. Letzteres ist eher wahrscheinlich, wenn Tobi P. nicht vorher , Von PATRICK POTSTADA , Hetze gegen Flüchtlinge: 25-Jähriger angeklagt ANZEIGE , bad. Die 80-Jährige schaffte es sogar noch bis in ihr Zimmer im ersten Stock, dann so berichtet ein Mitglied der sächsischen Reisegruppe, sei es ihr zunehmend schlechter gegangen. Elf weitere Hotelgäste waren bei dem Unfall leicht verletzt worden. Das Chlorgas war im hoteleigenen Hallenbad ausgetreten − ob durch einen technischen Defekt, einen Bedienungsfehler oder eine andere Ursache, war am Samstagmorgen noch offen. 136 Gäste und Angestellte seien sofort in Sicherheit gebracht worden, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Sie konnten aber wieder ins Hotel zurückkehren, weil die Feuerwehr keine erhöhte Schadstoffkonzentration mehr maß. (rp/ce) , In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden die Uhren von 2 Uhr auf 3 Uhr nach vorne gestellt. (F.: st-fotograf/fotolia.de) Bad Füssing − Beim Chlorgasunfall in einem Hotel in Bad Füssing am Freitagvormittag ist eine 80jährige Frau lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei inzwischen mitteilte, starb die Frau in der Nacht auf gestern. Nach dem Frühstück hatten sich Gäste einer Reisegruppe aus Sachsen, darunter eine 80-Jährige aus Mügeln in den Wellnessbereich des Hotels begeben. Plötzlich breitete sich in dem Bad beißender Gestank aus. „Es roch wie WC-Reiniger, nur wesentlich stärker und es nahm einem fast die Luft zum Atmen“, schilderte eine Frau ihren Eindruck. Sofort flüchteten die Badegäste, es sollen zu diesem Zeitpunkt rund eine Handvoll gewesen sein, aus dem Hallen- Vereinsgemeinschaft. Der Vorsitzende, Sven Uhlig, ist nicht bereit, das Risiko einer hohen Geld- oder gar Gefängnisstrafe einzugehen. Ein Umzug an einen anderen Ort sei aus logistischen Gründen schwierig. Der Bayerische Gemeindetag sieht einen Anstieg ähnlicher Klagen und Auseinandersetzungen im Freistaat. „Wir haben keine Übersicht, wie viele Gemeinden davon betroffen sind, aber wir können den Trend schon erkennen“, sagte Sprecher Wilfried Schober. Die Gesellschaft habe sich gewandelt. „Die Leute nehmen es nicht mehr so wie früher hin oder feiern einfach mit. Stattdessen pochen sie auf ihr Recht und sagen: Da gibt es eine Vorschrift und die muss eingehalten werden.“ Das sei schade, weil damit auch eine gewisse , Elf Gäste von Hotel-Hallenbad verletzt Hinweis-Schilder für die Kirchweih werden in Kahl heuer nicht benötigt. (F.: avs) , Kurgast (80) stirbt nach Gas-Unfall Kultur verloren gehe. Die Vereine und die Gemeinde würden gern mit den Klägern reden und einen Kompromiss finden, doch die haben eine vom Richter vorgeschlagene Mediation abgelehnt. Den Medien gegenüber will das Paar mit Verweis auf ein noch offenes Gerichtsverfahren keine Kommentare abgeben. Die Gemeinde will nun die Landespolitiker um Hilfe bitten. Außerdem sei eine Demonstration geplant. (avs/ce) , Die Feuerwehr evakuierte nach dem Chlorgas-Unfall im Hallenbad 136 Gäste und Angestellte aus dem Hotel. (Foto: Piffer) Kahl am Main − Ob die unterfränkische Gemeinde Kahl am Main 2015 so wie in den vergangenen 100 Jahren zuvor eine Kirchweih feiern kann, steht derzeit in den Sternen. „Im Moment müssen wir davon ausgehen, dass die Kerb 2015 nicht stattfindet“, sagte der Geschäftsleiter der Gemeinde, Andreas Oberle. Grund dafür ist die Klage eines Ehepaars, das direkt am Platz vor der Festhalle wohnt. Die Anwohner zogen wegen der ihrer Meinung nach enormen Lärmbelästigung an den drei Tagen vor das Würzburger Verwaltungsgericht. Das Gericht gab dem Paar recht, die „Kahler Kerb“ steht deshalb nun vor dem Aus. „Das Gericht hat uns Lärmwerte auferlegt, die sehr leicht überschritten werden können. Selbst das Murmeln von 100 Leuten kommt schon über diese 55 Dezibel“, sagte Oberle weiter. Diesen Wert dürfe dieVeranstaltung nach 22 Uhr nicht überschreiten. Ansonsten habe der Anwalt der beiden Anwohner ein zivilrechtliches Verfahren angedroht. Im Falle einer Verurteilung drohe dann ein Bußgeld von bis zu 250 000 Euro oder eine Freiheitsstrafe, sagte Oberle. Und genau dieses Bußgeld ist der Knackpunkt. Ausrichter der Kerb in dem 7400-EinwohnerOrt in Unterfranken (Landkreis Aschaffenburg) war bislang eine , G , Einem Anwohner-Ehepaar war die Kirchweih in Kahl am Main zu laut Bayern , Volksfest fällt nach Klage aus Uhr schon umgestellt? uten Morgen, liebe AS-Leser! Haben Sie schon auf die Uhr geschaut? Seit heute Nacht gilt wieder die Sommerzeit. Alle Uhren werden um eine Stunde nach vorne gestellt! Das bedeutet zwar eine Stunde weniger Schlaf, doch dadurch werden die Tage wieder länger und man kann die Freizeit am Abend länger im Hellen und bei angenehmeren Temperaturen genießen. Ausgedehnten Grillabenden steht also nichts mehr im Wege. (pjp) 29. März 2015 5 , Bayern , 4 AKTUELL Betrunkener Autofahrer rast Fußgänger (16) tot Ein 16-jähriger Fußgänger ist im schwäbischen Ottobeuren (Lkr. Unterallgäu) in der Nacht auf gestern von einem Auto tödlich erfasst worden. Wie die Polizei mitteilte, ging der junge Mann eine Straße entlang, als ihm in einer Linkskurve ein Auto entgegenkam. Der 21-jährige Autofahrer konnte vermutlich wegen zu hoher Geschwindigkeit nicht mehr rechtzeitig bremsen und erfasste ihn frontal. Der 16-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Der Polizei zufolge hatte der Autofahrer knapp ein Promille Alkohol im Blut. Lampedusa sucht bayerische Partnergemeinde Die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa sucht eine bayerische Partnergemeinde. Das berichtete Europaministerin Beate Merk (CSU) am Rande ihres Italien-Besuchs. Die Staatsregierung will helfen: „Dem werde ich nachgehen und schauen, ob eine bayerische Kommune Interesse hat“, sagte sie. Bekannt wurde die zwischen Sizilien und der Küste Nordafrikas gelegene 20 Quadratkilometer große Insel mit ihren etwa 5000 Einwohnern in Deutschland im Jahr 2002 durch den gleichnamigen Kinofilm. Inzwischen macht Lampedusa vor allem durch Flüchtlingstragödien Schlagzeilen. Im Oktober 2013 waren über 350 Menschen vor der Inselküste ertrunken. Granate aus Zweitem Weltkrieg auf Acker gefunden Ein 15-Jähriger hat im oberfränkischen Memmelsdorf (Lkr. Bamberg) eine Granate aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Das Geschoss lag am Freitagabend laut Polizei auf einem Acker. Es handelte sich um eine Leuchtspurgranate. Ein Sprengkommando stellte fest, dass die Granate keine Sprengkraft mehr besaß. Sie wurde fachgerecht entsorgt. (avs/ce) Gut behauptet im schwierigen Umfeld der Niedrigzinsen Sparkasse Passau im Jahr 2014 wieder erfolgreich „Noch näher bei den Kunden sein“, das war ein Motto des vergangenen Jahres, an dem sich die Sparkasse Passau auch künftig noch viel stärker ausrichten wird. „Wir stellen uns erfolgreich dem Wettbewerb, sind verlässlicher Partner unserer Kundinnen und Kunden in der Region, einer der größten Arbeitgeber im Passauer Land und großer Förderer von Kultur, Sport und Sozialem in unserer Heimat“, so Renate Braun, Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Passau. „Einfach fair, menschlich, nah!“ Auch in 2014 vertrauten uns mehr Menschen im Passauer Land ihr Geld an, das wir wiederrum der Region durch Kredite bereitstellten. Es freut Renate Braun ganz besonders, in ihrer letzten Bilanz ein sehr erfreuliches Ergebnis verkünden zu können. Damit kann das Eigenkapital der Sparkasse Passau für die künftigen Anforderungen der sich weiter verschärfenden aufsichtsrechtlichen Anforderung gestärkt und für die weiter andauernde Niedrigzinsphase vorgesorgt werden. Mit dem Geschäftsergebnis des Jahres 2014 ist die Sparkasse zufrieden. „Unser Kreditgeschäft mit Kunden ist um 28 Mio. € gestiegen“, führte Dr. Hartmann Beck, stellvertretender Vorstandsvorsitzender, aus. „Das hängt mit einer gesteigerten Nachfrage nach Wohnbaufinanzierungen und Firmenkrediten zusammen. Wir sind und bleiben in der Region Markt- und Qualitätsführer im Geschäft mit dem Mittelstand.“ Es konnte wieder über 1000 Kunden der Traum von den eigenen vier Wände ermöglicht werden. Besonders erfreulich entwickelte sich 2014 das Einlagengeschäft mit Kunden: Es wurden 56 Mio. € mehr Gelder von Kundinnen und Kunden verwaltet als noch im Vorjahr. „Dieser Zuwachs gegenüber dem Vorjahresergebnis freut uns besonders, denn hierin spiegelt sich das Vertrauen, das uns von unseren Kunden entgegengebracht wird.“, so Eckhard Helber. Im Bauspargeschäft schloss die Sparkasse mit einem Zuwachs von 100,4 Mio. € besser als im Vorjahr ab. Das Lebensversicherungsgeschäft lag mit einem Neugeschäftsvolumen von 42 Mio. € weit über dem des Vorjahres, während das Leasinggeschäft mit einem Neugeschäftsvolumen von 14,5 Mio. etwas unter dem Vorjahreswert blieb. Der Immobilienumsatz legte im Vergleich zum Vorjahr um 2 Mio. € auf 20.4 Mio. € zu und ist damit das beste Ergebnis aller Zeiten. Dreh- und Angelpunkt der Geschäftsbeziehungen mit den Kundinnen und Kunden ist das Finanzkonzept, bei dem individuelle Situation und Bedarf im Mittelpunkt der Beratung stehen, um die passende Lösung zu finden. „Dass wir damit erfolgreich sind, zeigen unsere Verkaufsergebnisse, aber auch die Auswertungen unserer Kundenbefragungen“, so Eckhard Helber. Die Meinung der Kunden ist der Sparkasse Passau wichtig. 2014 wurden zwei zentrale Kundenbefragungen durch- te Renate Braun. „Schön ist, dass wir auch im Jahr 2014 wieder zu den TOP-Ausbildern des IHK-Bezirkes Niederbayern-Oberpfalz gehören und gleich drei Auszubildende mit Best-Leistung die Ausbildung bei uns abgeschlossen haben.“ Die Sparkasse Passau arbeitet nicht nur mit Bevölkerung und Firmen in der Region zusammen. Sie wirkt auch für die Region. „Unsere Gewerbesteuer in Höhe von diesmal 3,2 Mio. € kommt der Stadt und dem Landkreis zugute und unser Spendenaufkommen von insgesamt 568.000 € bleibt ebenfalls in der Region bei der Bevölkerung, den Vereinen und anderen Initiativen“, so Renate Braun. „Sparkasse Passau. Gut. Für das Passauer Land.“ Zufrieden mit dem guten Ergebnis: Der Vorstand der Sparkasse Passau, die Vorstandsvorsitzende Renate Braun, Vorstandsmitglied Eckhard Helber und der stv. Vorstandsvorsitzende Dr. Hartmann Beck. (v.li.) geführt. Knapp 3.800 Privatkunden haben an einer schriftlichen Befragung teilgenommen und mehr als 8.000 Kunden wurden telefonisch interviewt. Besonders hervorgehoben wurden dabei die hochwertigen Beratungsleistungen und die hohe Weiterempfehlungsbereitschaft durch unsere Kunden. „Künftig wird es nur noch Aktivitäts- und Qualitätsziele für unsere Berater geben.“, ergänzt Eckhard Helber. Das ist aber nicht die einzige Neuerung für das Jahr 2015. Denn die Sparkasse Passau rückt noch näher zu den Kundinnen und Kunden. Mit nun 10 Beratungszentren im gesamten Geschäftsgebiet wurden sozusagen 10 kleine eigenverantwortliche Sparkassen mit mehr Verantwortung und Kompetenz vor Ort geschaffen. Das bedeutet Geschäfts- und Gewerbekundenbetreuer sowie Vermögensberater praktisch vor der Haustür der Kunden. Das alles erreichten 779 bestens ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Auszubildende. Und noch eins: Die Sparkasse Passau erfüllt auch die Schwerbehindertenquote. „Wir schaffen hier in der Region sichere und qualifizierte Arbeitsplätze und eröffnen jungen Menschen berufliche Perspektiven“, beton- Stand: 03/2015
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