Passauer Neue Presse 28.03.2015

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Doch der Tettenweiser war
nicht der Einzige, der auf der Facebook-Seite gegen die Flüchtlinge gehetzt hatte. Insgesamt
hatte die Staatsanwaltschaft Passau gegen 14 Personen Ermittlungen eingeleitet. In allen anderen Fällen sahen die Ermittler
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vollziehen und kommentierte: „I
hät nu a gasflasche und a Handgranate rum liegen für des gfrast
Lieferung frei Haus“. Diesen
Kommentar hat die Staatsanwaltschaft Passau als volksverhetzend eingestuft und nun Anklage
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kuftszeit der in der Asylbewerberunterkunft in Hartkirchen erwarteten Flüchtlinge, um ihnen
mit Sachspenden Willkommensgeschenke zu machen. Diese Art
der Nächstenliebe konnte der
Angeklagte offenbar nicht nach-
schon wegen ähnlicher Delikte
in Erscheinung getreten ist.
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In der Facebook-Gruppe „Spotted Pocking“ hatten der 25-jährige
Angeklagte (erster Kommentar) und ein Polizist (vierter Kommentar) gegen Flüchtlinge gehetzt.
(Screenshot: Potstada)
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Ermittlungen gegen
Polizist eingestellt
den Tatbestand der Volksverhetzung allerdings nicht gegeben.
„Nicht jeder Kommentar der
dumm ist, ist auch eine Straftat“,
erklärte Raab-Gaudin.
Auch ein Pockinger, der damals in Oberbayern als Polizist
eingesetzt war, hatte sich an der
Ausländerhetze beteiligt. Er
kommentierte: „I häd nu 60 Eintrittskarten fürs Onkelzkonzert
mit Zugticket herzugeben. Aber
ohne Rückfahrt. De erübrigt sich
dann sowieso.“ Auch gegen ihn
wurde ermittelt. Die zuständige
Staatsanwaltschaft in Traunstein
hat die Ermittlungen gegen den
Polizisten allerdings schon Ende
November eingestellt. Der Tatbestand der Volksverhetzung sei
in diesem Fall nicht erfüllt, erklärte Oberstaatsanwalt Volker Ziegler damals.
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Passau/Tettenweis − Weil er auf
der Facebook-Seite „Spotted Pocking“ gegen Flüchtlinge gewettert hat, soll sich laut eines Berichts des Bayerischen Rundfunks (BR) ein 25-jähriger Mann
aus Tettenweis nun vor dem
Amtsgericht
Passau
wegen
Volksverhetzung verantworten.
Die Staatsanwaltschaft Passau
hat Anklage erhoben, dies bestätigte Pressesprecherin Ursula
Raab-Gaudin auf AS-Anfrage.
Die Anklage sei bereits zugestellt. Einen Termin für die Verhandlung gebe es allerdings
noch nicht.
Zum Verhängnis wurde Tobi P.
ein Kommentar auf der Facebook-Seite „Spotted Pocking“.
Dort erkundigte sich Anfang November jemand nach der An-
erhoben. Bei einer Verurteilung
wegen Volksverhetzung drohen
dem 25-Jährigen drei bis fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
Letzteres ist eher wahrscheinlich, wenn Tobi P. nicht vorher
,
Von PATRICK POTSTADA
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Hetze gegen Flüchtlinge: 25-Jähriger angeklagt
ANZEIGE
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bad. Die 80-Jährige schaffte es
sogar noch bis in ihr Zimmer im
ersten Stock, dann so berichtet
ein Mitglied der sächsischen Reisegruppe, sei es ihr zunehmend
schlechter gegangen.
Elf weitere Hotelgäste waren
bei dem Unfall leicht verletzt
worden. Das Chlorgas war im
hoteleigenen Hallenbad ausgetreten − ob durch einen technischen Defekt, einen Bedienungsfehler oder eine andere Ursache,
war am Samstagmorgen noch offen. 136 Gäste und Angestellte
seien sofort in Sicherheit gebracht worden, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Sie konnten
aber wieder ins Hotel zurückkehren, weil die Feuerwehr keine erhöhte Schadstoffkonzentration mehr maß.
(rp/ce)
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In der Nacht von Samstag auf
Sonntag wurden die Uhren von
2 Uhr auf 3 Uhr nach vorne gestellt. (F.: st-fotograf/fotolia.de)
Bad Füssing − Beim Chlorgasunfall in einem Hotel in Bad Füssing
am Freitagvormittag ist eine 80jährige Frau lebensgefährlich
verletzt worden. Wie die Polizei
inzwischen mitteilte, starb die
Frau in der Nacht auf gestern.
Nach dem Frühstück hatten
sich Gäste einer Reisegruppe aus
Sachsen, darunter eine 80-Jährige aus Mügeln in den Wellnessbereich des Hotels begeben.
Plötzlich breitete sich in dem
Bad beißender Gestank aus. „Es
roch wie WC-Reiniger, nur wesentlich stärker und es nahm einem fast die Luft zum Atmen“,
schilderte eine Frau ihren Eindruck. Sofort flüchteten die
Badegäste, es sollen zu diesem
Zeitpunkt rund eine Handvoll
gewesen sein, aus dem Hallen-
Vereinsgemeinschaft. Der Vorsitzende, Sven Uhlig, ist nicht
bereit, das Risiko einer hohen
Geld- oder gar Gefängnisstrafe
einzugehen. Ein Umzug an einen anderen Ort sei aus logistischen Gründen schwierig.
Der Bayerische Gemeindetag
sieht einen Anstieg ähnlicher
Klagen und Auseinandersetzungen im Freistaat. „Wir haben keine Übersicht, wie viele Gemeinden davon betroffen sind, aber
wir können den Trend schon erkennen“, sagte Sprecher Wilfried Schober. Die Gesellschaft
habe sich gewandelt. „Die Leute
nehmen es nicht mehr so wie früher hin oder feiern einfach mit.
Stattdessen pochen sie auf ihr
Recht und sagen: Da gibt es eine
Vorschrift und die muss eingehalten werden.“ Das sei schade,
weil damit auch eine gewisse
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Elf Gäste von Hotel-Hallenbad verletzt
Hinweis-Schilder für die
Kirchweih werden in Kahl
heuer nicht benötigt. (F.: avs)
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Kurgast (80) stirbt
nach Gas-Unfall
Kultur verloren gehe. Die Vereine und die Gemeinde würden
gern mit den Klägern reden und
einen Kompromiss finden, doch
die haben eine vom Richter vorgeschlagene Mediation abgelehnt. Den Medien gegenüber
will das Paar mit Verweis auf ein
noch offenes Gerichtsverfahren
keine Kommentare abgeben.
Die Gemeinde will nun die Landespolitiker um Hilfe bitten. Außerdem sei eine Demonstration
geplant.
(avs/ce)
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Die Feuerwehr evakuierte nach dem Chlorgas-Unfall im Hallenbad
136 Gäste und Angestellte aus dem Hotel.
(Foto: Piffer)
Kahl am Main − Ob die unterfränkische Gemeinde Kahl am
Main 2015 so wie in den vergangenen 100 Jahren zuvor eine
Kirchweih feiern kann, steht derzeit in den Sternen. „Im Moment
müssen wir davon ausgehen,
dass die Kerb 2015 nicht stattfindet“, sagte der Geschäftsleiter
der Gemeinde, Andreas Oberle.
Grund dafür ist die Klage eines
Ehepaars, das direkt am Platz vor
der Festhalle wohnt. Die Anwohner zogen wegen der ihrer
Meinung nach enormen Lärmbelästigung an den drei Tagen
vor das Würzburger Verwaltungsgericht. Das Gericht gab
dem Paar recht, die „Kahler
Kerb“ steht deshalb nun vor dem
Aus.
„Das Gericht hat uns Lärmwerte auferlegt, die sehr leicht
überschritten werden können.
Selbst das Murmeln von 100
Leuten kommt schon über diese
55 Dezibel“, sagte Oberle weiter. Diesen Wert dürfe dieVeranstaltung nach 22 Uhr nicht überschreiten. Ansonsten habe der
Anwalt der beiden Anwohner
ein zivilrechtliches Verfahren
angedroht. Im Falle einer Verurteilung drohe dann ein Bußgeld
von bis zu 250 000 Euro oder eine Freiheitsstrafe, sagte Oberle.
Und genau dieses Bußgeld ist
der Knackpunkt. Ausrichter der
Kerb in dem 7400-EinwohnerOrt in Unterfranken (Landkreis
Aschaffenburg) war bislang eine
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G
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Einem Anwohner-Ehepaar war die Kirchweih in Kahl am Main zu laut
Bayern
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Volksfest fällt nach Klage aus
Uhr schon
umgestellt?
uten Morgen, liebe
AS-Leser! Haben Sie
schon auf die Uhr geschaut? Seit heute Nacht gilt wieder die Sommerzeit. Alle Uhren
werden um eine Stunde nach vorne gestellt! Das bedeutet zwar eine Stunde weniger Schlaf, doch
dadurch werden die Tage wieder
länger und man kann die Freizeit
am Abend länger im Hellen und
bei angenehmeren Temperaturen
genießen. Ausgedehnten Grillabenden steht also nichts mehr im
Wege.
(pjp)
29. März 2015
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Bayern
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AKTUELL
Betrunkener Autofahrer rast
Fußgänger (16) tot
Ein 16-jähriger Fußgänger ist im
schwäbischen Ottobeuren (Lkr.
Unterallgäu) in der Nacht auf
gestern von einem Auto tödlich
erfasst worden. Wie die Polizei
mitteilte, ging der junge Mann
eine Straße entlang, als ihm in
einer Linkskurve ein Auto entgegenkam. Der 21-jährige Autofahrer konnte vermutlich wegen
zu hoher Geschwindigkeit nicht
mehr rechtzeitig bremsen und
erfasste ihn frontal. Der 16-Jährige starb noch an der Unfallstelle. Der Polizei zufolge hatte
der Autofahrer knapp ein Promille Alkohol im Blut.
Lampedusa sucht bayerische
Partnergemeinde
Die italienische Mittelmeerinsel
Lampedusa sucht eine bayerische Partnergemeinde. Das berichtete Europaministerin Beate
Merk (CSU) am Rande ihres Italien-Besuchs. Die Staatsregierung will helfen: „Dem werde
ich nachgehen und schauen, ob
eine bayerische Kommune Interesse hat“, sagte sie. Bekannt
wurde die zwischen Sizilien
und der Küste Nordafrikas gelegene 20 Quadratkilometer große Insel mit ihren etwa 5000
Einwohnern in Deutschland im
Jahr 2002 durch den gleichnamigen Kinofilm. Inzwischen
macht Lampedusa vor allem
durch
Flüchtlingstragödien
Schlagzeilen. Im Oktober 2013
waren über 350 Menschen vor
der Inselküste ertrunken.
Granate aus Zweitem Weltkrieg
auf Acker gefunden
Ein 15-Jähriger hat im oberfränkischen Memmelsdorf (Lkr.
Bamberg) eine Granate aus dem
Zweiten Weltkrieg gefunden.
Das Geschoss lag am Freitagabend laut Polizei auf einem
Acker. Es handelte sich um eine
Leuchtspurgranate. Ein Sprengkommando stellte fest, dass die
Granate keine Sprengkraft mehr
besaß. Sie wurde fachgerecht
entsorgt.
(avs/ce)
Gut behauptet im schwierigen Umfeld der Niedrigzinsen
Sparkasse Passau im Jahr 2014 wieder erfolgreich
„Noch näher bei den Kunden sein“, das war ein Motto
des vergangenen Jahres, an dem sich die Sparkasse
Passau auch künftig noch viel stärker ausrichten wird.
„Wir stellen uns erfolgreich dem Wettbewerb, sind verlässlicher Partner unserer Kundinnen und Kunden in
der Region, einer der größten Arbeitgeber im Passauer
Land und großer Förderer von Kultur, Sport und Sozialem in unserer Heimat“, so Renate Braun, Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Passau. „Einfach fair,
menschlich, nah!“
Auch in 2014 vertrauten uns mehr Menschen im Passauer Land ihr Geld an, das wir wiederrum der Region
durch Kredite bereitstellten. Es freut Renate Braun
ganz besonders, in ihrer letzten Bilanz ein sehr erfreuliches Ergebnis verkünden zu können. Damit kann das
Eigenkapital der Sparkasse Passau für die künftigen
Anforderungen der sich weiter verschärfenden aufsichtsrechtlichen Anforderung gestärkt und für die weiter andauernde Niedrigzinsphase vorgesorgt werden.
Mit dem Geschäftsergebnis des Jahres 2014 ist die
Sparkasse zufrieden. „Unser Kreditgeschäft mit Kunden ist um 28 Mio. € gestiegen“, führte Dr. Hartmann
Beck, stellvertretender Vorstandsvorsitzender, aus.
„Das hängt mit einer gesteigerten Nachfrage nach
Wohnbaufinanzierungen und Firmenkrediten zusammen. Wir sind und bleiben in der Region Markt- und
Qualitätsführer im Geschäft mit dem Mittelstand.“ Es
konnte wieder über 1000 Kunden der Traum von den
eigenen vier Wände ermöglicht werden.
Besonders erfreulich entwickelte sich 2014 das Einlagengeschäft mit Kunden: Es wurden 56 Mio. € mehr
Gelder von Kundinnen und Kunden verwaltet als noch
im Vorjahr. „Dieser Zuwachs gegenüber dem Vorjahresergebnis freut uns besonders, denn hierin spiegelt
sich das Vertrauen, das uns von unseren Kunden entgegengebracht wird.“, so Eckhard Helber. Im Bauspargeschäft schloss die Sparkasse mit einem Zuwachs von
100,4 Mio. € besser als im Vorjahr ab. Das Lebensversicherungsgeschäft lag mit einem Neugeschäftsvolumen
von 42 Mio. € weit über dem des Vorjahres, während
das Leasinggeschäft mit einem Neugeschäftsvolumen
von 14,5 Mio. etwas unter dem Vorjahreswert blieb. Der
Immobilienumsatz legte im Vergleich zum Vorjahr um
2 Mio. € auf 20.4 Mio. € zu und ist damit das beste Ergebnis aller Zeiten.
Dreh- und Angelpunkt der Geschäftsbeziehungen
mit den Kundinnen und Kunden ist das Finanzkonzept,
bei dem individuelle Situation und Bedarf im Mittelpunkt der Beratung stehen, um die passende Lösung
zu finden. „Dass wir damit erfolgreich sind, zeigen unsere Verkaufsergebnisse, aber auch die Auswertungen
unserer Kundenbefragungen“, so Eckhard Helber. Die
Meinung der Kunden ist der Sparkasse Passau wichtig.
2014 wurden zwei zentrale Kundenbefragungen durch-
te Renate Braun. „Schön ist, dass wir auch im Jahr 2014
wieder zu den TOP-Ausbildern des IHK-Bezirkes Niederbayern-Oberpfalz gehören und gleich drei Auszubildende mit Best-Leistung die Ausbildung bei uns abgeschlossen haben.“
Die Sparkasse Passau arbeitet nicht nur mit Bevölkerung und Firmen in der Region zusammen. Sie wirkt
auch für die Region. „Unsere Gewerbesteuer in Höhe
von diesmal 3,2 Mio. € kommt der Stadt und dem Landkreis zugute und unser Spendenaufkommen von insgesamt 568.000 € bleibt ebenfalls in der Region bei der
Bevölkerung, den Vereinen und anderen Initiativen“, so
Renate Braun.
„Sparkasse Passau. Gut. Für das Passauer Land.“
Zufrieden mit dem guten Ergebnis: Der Vorstand
der Sparkasse Passau, die Vorstandsvorsitzende
Renate Braun, Vorstandsmitglied Eckhard Helber
und der stv. Vorstandsvorsitzende Dr. Hartmann
Beck. (v.li.)
geführt. Knapp 3.800 Privatkunden haben an einer
schriftlichen Befragung teilgenommen und mehr als
8.000 Kunden wurden telefonisch interviewt. Besonders hervorgehoben wurden dabei die hochwertigen
Beratungsleistungen und die hohe Weiterempfehlungsbereitschaft durch unsere Kunden.
„Künftig wird es nur noch Aktivitäts- und Qualitätsziele für unsere Berater geben.“, ergänzt Eckhard Helber. Das ist aber nicht die einzige Neuerung für das
Jahr 2015. Denn die Sparkasse Passau rückt noch näher zu den Kundinnen und Kunden. Mit nun 10 Beratungszentren im gesamten Geschäftsgebiet wurden
sozusagen 10 kleine eigenverantwortliche Sparkassen
mit mehr Verantwortung und Kompetenz vor Ort geschaffen. Das bedeutet Geschäfts- und Gewerbekundenbetreuer sowie Vermögensberater praktisch vor
der Haustür der Kunden.
Das alles erreichten 779 bestens ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Auszubildende. Und
noch eins: Die Sparkasse Passau erfüllt auch die
Schwerbehindertenquote. „Wir schaffen hier in der Region sichere und qualifizierte Arbeitsplätze und eröffnen jungen Menschen berufliche Perspektiven“, beton-
Stand: 03/2015