Auszüge der Rede Wolfram Leibes anlässlich seiner Vereidigung zum Oberbürgermeister der Stadt Trier am 24. März 2015 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, Sehr geehrte Gäste, Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Klaus Jensen. Das Amt des Oberbürgermeisters aus deinen Händen zu übernehmen ist für mich eine große Freude. 2008 (Wirtschaftskrise) haben wir uns durch den gemeinsamen Kampf für die Rettung von Betrieben und Arbeitsplätzen näher kennengelernt. Schon bei unserer ersten Zusammenarbeit hat mich beeindruckt, wie du dich ganz persönlich einsetzt, die Menschen sind dir wichtig. Ohne jeden Hang zur Selbstdarstellung und persönliche Eitelkeiten. Immer stand das Ergebnis im Mittelpunkt, das gute Ergebnis für die Menschen in Trier. Es ist mir ein großes Bedürfnis hierfür Dank zu sagen aber auch daran zu erinnern, dass Klaus Jensen auch schon vor seiner Zeit als erster Bürger dieser Stadt, sich für Trier stark engagiert hat. Der Versuch in wenigen Sätzen den Menschen und die bisherige Lebensleistung von Klaus Jensen zu würdigen, dies wird mir hier und heute nicht gelingen. Das Erlebte, die Zusammenarbeit mit ihm hat mich aber ermutigt mich um das Amt es OB zu bewerben. Damit stehe ich heute in einer Kette von vielen verdienstvollen Oberbürgermeistern dieser Stadt. Es freut mich sehr lieber Herr Schröer, dass auch Sie heute bei meiner Amtseinführung anwesend sind. Sie haben diese Stadt viele Jahre geführt und geprägt. Wenn ich Sie heute erlebe, wie Sie Beispielsweise die Rettung des Kreuzganges von Sankt Mathias vorantreiben, Respekt vor diesem bürgerschaftlichen Engagement. Ich wünsche Ihnen noch viele erfolgreiche und gesunde Jahre. 1 Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, Sie sind die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreter. ihr bürgerschaftliches Engagement in unzähligen Stunden ist die Grundlage unseres Handelns in Trier. Vielen Dank für die konstruktiven Gespräche in den letzten Wochen. Ein besonderer Gruß geht aber an die Bürgerinnen und Bürger, meine Wählerinnen und Wähler haben mich mit einem Vertrauensvorschuss ausgestattet. Viele Gespräche aus den letzten Monaten bei denen mir zu Wahl gratuliert wurde mit dem Satz: „ Ich habe Sie nicht gewählt, ich freue mich aber auf die gute Zusammenarbeit“, zeigt, dass ich Oberbürgermeister für alle Triererinnen und Trierer bin. „Gemeinsam für Trier“, woran gilt es zu arbeiten: Stadt für Bildung Trier ist der Wissensstandort der Region. Neben der Leuchttürmen Universität und Hochschule, sind es vor allem Schulen, die dieses Bild prägen. Ein breiter Mix aus allgemeinbildenden Schulen, berufsbildenden Schulen und Fachschulen wird ergänzt durch wichtige Einrichtungen der Erwachsenenbildung und der beruflichen Weiterbildung. Schulgebäudesanierung und Schulgebäudebau sind ganz konkret zu entscheiden und umzusetzen. Kulturstadt Trier Niemand wird bezweifeln, dass Trier als älteste Stadt Deutschlands eine Kulturstadt ist. Kultur ist jedoch mehr als nur Denkmäler und Tradition. Kultur ist auch ein Faktor zur Gestaltung sozialer und integrativer Prozesse. Sie eckt auch mal an, um uns sie Augen für die neuen gesellschaftlichen Entwicklungen zu öffnen. Kultur ist identitätsstiftend für uns als Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Die Gebäudefrage unseres Theaters ist jetzt zu entscheiden. 2 Trier, Stadt für attraktives Wohnen Trier ist schön; das entdecken immer mehr Menschen und ziehen hierher. Diese Entwicklung bringt aber neue Herausforderungen mit sich. Die Wohnungsmiet- und Kaufpreise steigen seit Jahren. Für viele Menschen wird es zunehmend schwieriger ihr Zuhause in Trier zu finanzieren. Die Stadt ist gefordert, den verschiedenen Lebensentwürfen in dieser Stadt Raum zu geben. Bezahlbare Wohnungen und die Sanierung unserer 700 Städtischen Wohnungen sind eine große Herausforderung. Die Stadt ist in Bewegung, mobil sein, mit oder ohne Auto Trier ist eine wachsende Stadt; mehr Menschen bedeuten aber auch mehr Verkehr. Ich möchte, dass Trier auch weiterhin für Bewohnerinnen und Bewohner und für die Nachbarn und Besucherinnen und Besucher gut zu erreichen ist. Die innerstädtische Mobilität muss für alle Menschen umwelt-sozialverträglich gestaltet werden. Der Anteil des Fuß- und Radverkehrs und des ÖPNV am Gesamtverkehrsaufkommen muss erhöht werden. Hier ist einiges schon entstanden, vorhandene Konzepte warten noch auf die Umsetzung. Dieser Katalog der „Pflichtaufgaben“ (nicht im haushaltsrechtlichen sondern im tatsächlichen Sinne) wird die Arbeit der nächsten Zeit besonders prägen. Die großen und wichtigen Themen: - Arbeit und Wirtschaft, als Grundlage für die Stadtentwicklung - Trier und seine Besucher- Tourismus - Sportstadt Trier - Leben in Trier- Leben in einer gesunden Umwelt - Trier als Bürgerstadt - Miteinander statt gegeneinander- Trier ist eine soziale Stadt und Menschen aus der ganzen Welt sind uns willkommen 3 - Moderne Verwaltung – die Stadtverwaltung entwickelt sich weiter - Trier und seine Nachbarn - Gestaltungskraft zurückgewinnen – die Sache mit den Finanzen Pflicht oder Kür ist diese Aufgabenunterscheidung zielführend? Nein, dies zeigt schon dieses Beispiel: Trier gehört zu den insgesamt 43 Städten, die im Vergleich zu den anderen Kommunen in Deutschlands die günstigste Bevölkerungsstruktur und - entwicklung und damit recht gute Zukunftsvoraussetzungen hat. Wir spüren bislang kaum, dass die Bevölkerung altert, wir profitieren von den Zuzügen junger Menschen, die in Trier wohnen und studieren. Das Megathema unserer Gesellschaft, „ die Stadt für alle Lebensalter“ (vgl. BerlinInstitut für Bevölkerung und Entwicklung, 10627 Berlin) ist jedoch auch unsere Herausforderung für die nächsten Jahre. Hier zeigt sich die große Aufgabenfülle einer Kommune, die nur ressortübergreifend ganzheitlich gelöst werden können. Die Aufgabe heißt Pflicht und Kür. Welche Rolle habe ich als OB? Die Beschreibung der Rolle eines OB schwankt zwischen „OBs sollten die Welt regieren, zum Nutzen der Welt“ (B.R. Barber, If Mayors Ruled The World) bis zu „unlösbare Aufgabe“ hinterlegt mit einem Zitat des verstorbenen US-Präsidenten Lyndon B. Jonson: „Things could be worse, I could be mayor„ Die Welt will ich nicht regieren, Trier aber schon, mit meinen Partnern. Als Oberbürgermeister bin ich Impulsgeber für die Stadt. (Neue Ideen für unsere Stadt entwickeln), Vorsitzender des Stadtrates, (Wenn ich das in der letzten Stadtratssitzung richtig beobachtet habe auch Sündenbock- und Blitzableiterfunktion), 4 Chef der Verwaltung (1750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; die sich zur Zeit fragen, wer kommt da als Neuer, als Chef der Verwaltung aber auch sicherstellen, dass Konzepte auch umgesetzt werden) und Repräsentant der Stadt (Lobbyist für die Interessen der Stadt in Mainz und Berlin) Besonders wichtig ist mir, dass ich für die Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner bin. Wie will ich arbeiten? Für mich ist Offenheit wichtig, weil wir in der Zusammenarbeit Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit brauchen. Professionalität im Sinne von Rollenschärfung der Beteiligten. Der Stadtrat setzt die politischen Impulse, entscheidet und verantwortet die Entscheidungen. Die Verwaltung bereitet vor, berät, managt, setzt um, berichtet. Klare Verantwortlichkeit ist deutlich besser, als jeder macht alles. Dass sich an der Sache orientieren zu meinem persönlichen Arbeitsstil gehört, dürfte Sie nicht überraschen. Nur so lassen sich sachliche Probleme lösen. Ich weiß aber auch, dass auf der persönlichen und emotionalen Ebene Anderes gefordert ist. Was nicht zu meinem persönlichen Arbeitsstil gehört, ist die Pflege von Eitelkeiten, Ideologien und Vorurteilen. Rechthaberei ist mir ein Graus. Was sind meine Wünsche an die Partner? Der OB kann nicht alles alleine machen, er braucht Partner, meine wichtigsten politischen Partner sind die Mitglieder des Stadtvorstandes, die Mitglieder des Stadtrates, die Ortsbeirate und die Ortsvorsteher. Wir alle sind den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Das Wohl der Bürger und der Stadt sind Maßstab, sie haben uns gewählt und uns alle mit einem Vertrauensvorschuss ausgestattet, den gilt es einzulösen durch vertrauensvolle 5 Zusammenarbeit. Von Stadtrat und Stadtvorstrand wünsche ich mir, dass wir intensiv um Entscheidungen ringen, entscheiden und auch dazu stehen, nicht mit: „Ja, aber…“ „Gute Lösungen als Ziel haben, das Streben nach der sehr guten Lösung ist oft der Tod der guten Lösung.“ Ergebnisorientierte Zusammenarbeit ist in der Regel der Garant für Erfolg. Ich habe vorher vom Bürgerauftrag gesprochen, das wichtigste Instrument zur Umsetzung des Bürgerauftrages ist die Verwaltung. Die Verwaltung gibt es aber so nicht, sie besteht aus Menschen, aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der OB ist Teil der Verwaltung. Schnell, kompetent und freundlich das ist mein Anspruch. Welche Botschaften sende ich den Bürgerinnen und Bürger? Mein Ziel ist es eine offene Kommunikation zu pflegen. Ich und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind ansprechbar. Ich werde komplexe Sachverhalte erklären und versuchen Entscheidungstransparenz herzustellen. Akzeptanz, insbesondere auch bei unpopulären Entscheidungen, ist bei den Bürgerinnen und Bürgern eher erreichbar, wenn der Entscheidungsprozess als gerecht empfunden wird, im Sinne von: „Ich bin von der Entscheidung nicht überzeugt, der Entscheidungsweg war aber immer transparent, daher akzeptiere ich diese Entscheidung“. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern an wichtigen Projekten der Stadt ist ein unverzichtbarer Bestandteil zeitgemäßer Kommunalpolitik. Deshalb sind die Bürger so frühzeitig und so sachgerecht wie möglich einzubeziehen. Ohne allerdings die Entscheidungsgewalt des Stadtrates aufzugeben. Der Stadtrat hat als gewähltes Gremium die Aufgabe Entscheidungen für die Stadt zu treffen und zu verantworten. Den Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger jedoch umfassend in diese Entscheidungen einzubeziehen ist ebenso eine Frage der politischen Kultur wie eine Frage der Vernunft. 6 Mit dem Bürgerhaushalt haben wir einen ersten großen Schritt gemacht, wir müssen diesen Weg konsequent und mit Augenmaß weitergehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Gemeinsam für Trier“, ich werde mich in den kommenden Jahren mit ganzer Kraft für diese Stadt einsetzen. Als Mensch möchte ich jedoch mit einem Zitat von Emanuel Kant schließen: „ Bei allen Herausforderungen des Lebens hilft, Schlaf, Hoffnung und Humor“ Ich danke Ihnen ganz herzliche für Ihre Aufmerksamkeit. 7
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