PDF Depesche

Wetzlarer
April 2015
Depesche
Freibad kann
erhalten werden.
Windräder in
Blasbach
sind nicht
profitabel.
Nicht durchdacht:
Wetzlarer
Clevercard
Neujahrsempfang der FDP-Fraktion
mit Rentsch, Büger und Dette:
Beim traditionellen Neujahrsempfang der FDPFraktion vor rund 80 Gästen in der KulturStation in
Wetzlar sprach der
Vorsitzende der FDPLandtagsfraktion, Florian
Rentsch, zum Thema
„Liberale Wirtschaftspolitik, mehr Marktwirtschaft für Deutschland“.
V.l. Wolfram Dette,
Florian Rentsch,
Dr. Matthias Büger.
Klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft
Anhand von Beispielen erläuterte Rentsch, wie die soziale Marktwirtschaft
Chancen für die Menschen eröffne. Dort, wo die Marktwirtschaft eingeschränkt werde, ergäben sich Nachteile für die Bürger. Konkret nannte
Rentsch die Energiepolitik. So fördere das EEG mit seinen Subventionen
aktuell Windräder, selbst wenn deren Strom aufgrund der großen
Schwankungen in der Erzeugung und der mangelnden Speichertechnologie gar nicht genutzt werden könne. Die Zeche zahlten die privaten Verbraucher sowie die Industriebetriebe. Diese müssten aufgrund international hoher Strompreise um ihre Existenz fürchten, wie z.B. Duktus in Wetzlar. Der Vorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Dr. Matthias Büger
hatte sich in seinen Eingangsworten ähnlich geäußert. So hätten die
jüngsten Währungsturbulenzen gezeigt, welch schädlichen Einfluss zu
starke staatliche Eingriffe hätten. Dazu zählt nach Büger auch die NullZins-Politik, mit der die Sparer quasi enteignet würden. Er warnte daher
vor zu viel staatlichem Dirigismus und nannte konkret die Kultur in Wetzlar, die deshalb so lebendig und vielfältig sei, weil sie von ehrenamtlich
Tätigen aus der Mitte der Bürgerschaft getragen werde und nicht auf Basis eines Kulturentwicklungsplans aus dem Rathaus gesteuert würde.
Das Schlusswort sprach Oberbürgermeister Wolfram Dette, dem die Versammlung zuvor für seine langjährige Amtszeit, die im November zu Ende
geht, gedankt hatte. So hob Dr. Matthias Büger, der für die Nachfolge von
Wolfram Dette kandidiert, die solide Haushaltsführung von Dette hervor.
Er stellte im Hinblick auf seine Kandidatur fest, dass es für Wetzlar wichtig sei, dass auch in Zukunft ein Finanzfachmann im Magistrat vertreten
ist, der die Wirtschaft aus eigener Anschauung kenne.
Sehr geehrte
Damen und Herren,
liebe Wetzlarer,
kaum ein Thema
bewegt Wetzlar so
sehr wie die Zukunft des Freibads
Domblick. Als FDP-Fraktion haben wir
intensiv um eine Lösung gerungen. Einerseits braucht eine Stadt wie Wetzlar
ein Freibad. Andererseits sind die vom
Magistrat behaupteten Baukosten von
7 Mio. Euro so viel Geld, dass aufgrund
der Vorgaben der Landesregierung die
nächste Grundsteuererhöhung unumgänglich wäre. Wir wollten dies weder
ausblenden, wie die CDU, noch das
Thema mit einem langwierigen und
teuren Verfahren über die Oberbürgermeisterwahl hinausschieben, wie SPD,
Grüne und FW. Deshalb kam für uns
nur eine Lösung infrage, bei der das
Freibad am Standort erhalten wird,
wobei die Kosten in einem finanzierbaren Rahmen bleiben. Erfahren Sie auf
Seite drei mehr zu unserem Vorschlag.
Außerdem setzen wir uns mit der Politik der Stadtkoalition auseinander und
nehmen kritisch die Klimaschutzmanagerin sowie die Clevercard unter die
Lupe.
Auch über gute Entwicklungen gibt es
zu berichten – ganz konkret vom Rasselberg. Wir hoffen, dass Ihnen diese
Ausgabe gefällt.
Herzlichst Ihr
FDP–
Stadtverordnetenfraktion
Wetzlar
Fischmarkt 3
35578 Wetzlar
Rasselberg
Junge Familien sind sehr gut vertreten
Das Baugebiet Rasselberg war politisch umstritten. Ein Vorwurf lautet, dass sich ohnehin nur wohlhabende Bürger die neuen Grundstücke leisten könnten. Die Zahlen, die der Magistrat auf unsere Frage hin veröffentlicht hat, sprechen eine deutliche Sprache: Fast die Hälfte der Grundstücke ging an
junge Familien, denen die Stadt aus sozialen Gründen einen Abschlag auf den Kaufpreis gewährt hat.
Aber auch unter denjenigen, die keinen Abschlag erhalten haben, sind viele junge Familien. Dies
zeigt, dass der Rasselberg mitnichten nur einem betuchten Klientel vorbehalten ist, sondern sich viele
ganz normale Wetzlarer Familien und neu Zugezogene hier ihren Traum vom eigenen Haus in schöner
Lage verwirklichen können. Als FDP-Fraktion haben wir uns dies gewünscht und sind deshalb froh
über diese Entwicklung. Sie zeigt: Wetzlar ist eine attraktive Stadt. Wir werden uns als FDP-Fraktion
auch in Zukunft dafür einsetzen, dass ausreichend Bauland zur Verfügung steht.
Thomas Meißner
Grüne Managerin
Thomas Schermuly
Ohne Aufgabe, aber mit eigenem Werbeetat
Die Fragen rund um das Weltklima sind komplex und sicherlich nicht in Wetzlar zu lösen. Deshalb
ist der Begriff des Klimaschutzmanagers von vorne herein fraglich. Das einzige, was ein Klimaschutzmanager oder in unserem Fall eine Klimaschutzmanagerin lokal tun kann, ist, Bürger und Firmen bei
der Energieeinsparung zu beraten. Abgesehen davon, dass die enwag seit Jahren eine solche Beratung ebenso anbietet wie die heimischen Handwerksbetriebe, ist doch eines klar: Ein Bürger und erst
recht eine Firma werden eine Maßnahme, z.B. eine neue Heizung, nur dann durchführen, wenn sich
dies für sie finanziell lohnt und sie das nötige Kleingeld für die Investition haben. Ist dies der Fall,
braucht es dazu eigentlich keine Klimaschutzmanagerin mehr – meist gibt dann z.B. schon der
Schornsteinfeger die richtigen Hinweise. Lohnt sich die Investition aber nicht, z.B. weil der Preis für
Heizöl entgegen den Prognosen nicht immer weiter gestiegen ist, sondern sich mehr als halbiert hat,
dann wird auch alles Zureden einer Klimaschutzmanagerin nichts helfen.
Der grüne Stadtrat, der all dies nicht wahrhaben will, reagiert darauf, indem er den zugeordneten
Marketingetat in zwei Jahren mehr als verzehnfacht. Bei einer unwirtschaftlichen Maßnahme hilft aber
auch die beste Werbung nicht. Unter dem Strich steht eine Geldverschwendung aus öffentlichen Kassen von rund 60.000 Euro jährlich – Geld, das an anderer Stelle besser eingesetzt werden könnte.
Blasbach
Windräder, deren Strom man nicht speichern kann,
sind unsinnig!
Gegen die vernünftige Nutzung erneuerbarer Energien im Einklang mit Natur und Bürgern ist niemand, erst recht nicht die FDP-Fraktion. Die aktuelle Entwicklung zeigt aber, was geschieht, wenn
grüne Ideologie rationale Argumente ersetzt. Im Jahr 2014 wurden deutschlandweit Windkraftanlagen
mit einer Nennleistung von 4.750 Megawatt neu errichtet – fast doppelt so viel, wie im novellierten
EEG vorgesehen. Die Kosten, die durch zugesagte Subventionen allein für diese neuen Anlagen entstehen und die von Ihnen als Bürger zu tragen sind, belaufen sich auf insgesamt 5 Mrd. Euro. Gleichzeitig ist der Anteil der Windenergie an der Stromproduktion im Jahr 2014 um gerade einmal einen
einzigen Prozentpunkt gestiegen.
Dr. Matthias Büger
Ursache ist die immer schlechtere Auslastung der rund 25.000 deutschen Windkraftanlagen, die im
Jahr 2014 bei gerade mal 14,8 Prozent lag. Der Wind weht nämlich unregelmäßig, der Windstrom
kann nicht gespeichert werden und Kohlekraftwerke können nicht so schnell an- und abgeschaltet
werden, wie sich der Wind verändert. In dieser Situation einen Teil des Wetzlarer Stadtwalds in Blasbach zu roden und dort mit Millionensummen Windräder zu bauen, deren Strom derzeit niemand abnehmen kann, ist ökonomischer und ökologischer Wahnsinn. Ein Geschäftsmodell, das darauf basiert,
dass für den nicht nutzbaren Strom über das EEG hohe Zwangsabgaben der Bürger folgen werden, ist
zudem unseriös.
Wir zeigen, wie das Wetzlarer Freibad mit
vertretbaren Kosten saniert werden kann
Seit vielen Wochen ist die Zukunft des
Freibads Domblick das beherrschende
Thema in Wetzlar.
Als FDP-Stadtverordnetenfraktion haben wir uns immer dazu bekannt,
dass Wetzlar aufgrund seiner Größe
und seinem Anspruch als Sportstadt
ein Freibad benötigt.
Uns war durchaus bewusst, dass die
Art der Sanierung gut überdacht sein
will. Daher wollten wir dem Sportdezernenten die nötige Zeit geben, seriöse Vorschläge vorzulegen. Inzwischen haben wir das Gefühl, dass an
solchen Vorschlägen gar nicht gearbeitet wird, und SPD, Grüne und FW
nur noch versuchen, das Thema über
die Oberbürgermeisterwahl zu schieben.
Nicht anders ist der Vorschlag zu werten, jetzt unter dem Deckmantel der
Bürgerbeteiligung für 79.000 Euro
eine Studie von einer Universität aus
NRW durchführen zu lassen, bei der
1000 zufällig ausgewählte Bürger in
langen Sitzungen Details der Bauplanung erarbeiten sollen.
Bürgerbeteiligung ist sinnvoll, wenn
entsprechende Vorschläge vorliegen.
Dass ein Interesse an solchen Vorschlägen besteht, zeigen die 12.000
von der Bürgerinitiative gesammelten
Unterschriften.
Bisher hat jedoch noch keiner der politischen Akteure einen Vorschlag vorgelegt, wie das Freibad zu vertretbaren
Kosten saniert werden kann, so dass als Alternativen bislang
nur eine „große Lösung“ für 6,4-7,4 Mio. Euro oder eine
Schließung im Raum stehen. Beides erscheint uns nicht sachgerecht: Wetzlar benötigt ein Freibad, muss aber auch auf
seinen Haushalt achten, zumal ein erneutes Haushaltsdefizit
automatisch zu höheren Grundsteuern führen würde. Unser
Lösungsvorschlag sieht wie folgt aus: Wir sanieren das Freibad, konzentrieren uns aber statt auf das Wünschenswerte
auf das Mögliche.
V.l. Die Stadtverordneten Thomas Meißner, Angelika Kunkel und
Dr. Matthias Büger prüfen am 19. März die Situation vor Ort.
So beschränken wir uns auf ein großes Schwimmbecken, das so ausgestaltet wird, dass es sowohl einen
Schwimmer- als auch einen Nichtschwimmerbereich hat. Die Länge von 50m wird beibehalten. Bei den
Personalgebäuden und Umkleiden reduzieren wir den Ansatz um 1/3 – hier hat der Baudezernent inkl.
Planungskosten 1,1 Millionen Euro angesetzt – dafür könnte man vier Einfamilienhäuser bauen. Zuwege
und Parkplätze: Wir verzichten auf eine große Lösung mit neuen Stellplätzen und Zugängen. Zuletzt reduzieren wir den Zuschlag für Unvorhergesehenes von 15% auf 10%, indem wir sorgfältiger planen. Zusammengenommen kommen wir so auf eine Investitionssumme von 3,9 Mio. Euro gegenüber den 6,4 bzw. 7,4
Mio. Euro aus der Vorlage des Stadtbaurats.
Schreibt man diese 3,9 Mio. Euro auf 25 Jahre ab, so müssen wir jährlich 156.000 Euro finanzieren – inkl. Zinsen fallen
rund 200.000 Euro an. Als Gegenfinanzierung hat die Bürgerinitiative erstens angeboten, dass nach einer Sanierung die
Preise moderat angehoben werden können. Zweitens sind die laufenden Kosten (Wasser, Heizung) für ein Becken viel
geringer als für zwei, was sich dauerhaft positiv bemerkbar macht. Drittens könnte ein Förderverein helfen, die Personalkosten zu senken, indem z.B. die Aufsicht durch DLRG-geschulte Kräfte in den Randzeiten übernommen wird. Dies zeigt:
Es gibt Wege, wie das Freibad bei überschaubaren Kosten erhalten werden kann, wenn man sich darum bemüht. Leider haben wir das Gefühl, dass viele der beteiligten politischen Mitbewerber gar nicht an einer sachlichen Lösung interessiert sind. Das ist schade, denn am Ende geht es um das Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger.
Mensch sein — Mensch bleiben
V.l. Thomas Schermuly, Sigrid Kornmann, Bettina Rath,
Dr. Matthias Büger, Angelika Kunkel und Hans-Otto Kneip.
Das Alzheimer Tageszentrum in
Wetzlar
Die Alzheimer Gesellschaft Mittelhessen e.V. richtet ihr
Augenmerk auf die individuelle Betreuung von Demenzkranken. Durch die professionelle Betreuung des Teams in
Wetzlar werden die an Demenz erkrankten Menschen und
deren Familien entlastet. Vor 25 Jahren noch oft tabuisiert,
ist die Krankheit heute erfreulicherweise in der Mitte der
Gesellschaft angekommen. Dabei hat die Alzheimer Gesellschaft Mittelhessen e.V. wichtige Pionierarbeit geleistet. So
wurde 1988 in Wetzlar zum ersten Mal im Rahmen einer
Aktionswoche öffentlich über „Verwirrtheit“ diskutiert. 1990
gründeten pflegende Angehörige eine Selbsthilfegruppe.
Dabei wurde deutlich, dass sowohl Heimleitungen als auch
pflegende Angehörige von Alzheimerkranken oft überfordert sind. Der Plan der Alzheimer Gesellschaft, eine Tagesklinik für Demenzkranke zu schaffen, konnte durch die intensive politische Unterstützung von Stadträtin Sigrid Kornmann realisiert werden.
Im Januar 1993 wurde das Tageszentrum eröffnet. Bis dahin leistete Sigrid Kornmann viel Überzeugungsarbeit, hinsichtlich Notwendigkeit und Standort der Einrichtung. Bei dem Besuch des Tageszentrums am 09. März überzeugte sich
die FDP-Fraktion davon, dass den 25 Tagesgästen in privater, familiärer Atmosphäre ein sinnerfüllter, strukturierter Tagesablauf voller Lebensfreude in allen Krankheitsstadien geboten wird. Ein engagierter Helferinnenkreis ergänzt das Team
der Tagesklinik. Im Gespräch mit Geschäftsführerin Bettina Rath wurde deutlich, dass die Alzheimer Gesellschaft zur Fortführung ihrer Arbeit dringend auf Spenden angewiesen ist.
Nähere Informationen unter: www.alzheimer-gesellschaft-mittelhessen.de
Clevercard
Wetzlarer Stadtverordnete von FW und Grünen
entscheiden im Kreistag gegen Wetzlar
Der Kreistag hat im Februar mit Stimmen der regierenden Koalition aus SPD, Grünen und FW ein neues Konzept für
die sogenannte Clevercard eingeführt. Diese Karte bekommen Schüler, die in einem Mindestabstand zu ihrer Schule wohnen (2 oder 3 km), als Fahrschein für Bus und Bahn. Weil es dem Lahn-Dill-Kreis und dem RMV zu kompliziert ist, zu
kontrollieren, ob der Schüler wirklich zur Schule oder zu Freunden fährt, soll die neue Karte gleich auch für alle Privatfahrten gelten – auch abends, am Wochenende und in den Ferien. Was wie ein großzügiges Geschenk aussieht, hat aber
einige Haken: So kommen nur manche Schüler in den Genuss der neuen Lösung, die 240.000 Euro zusätzlich kostet. So
gehen nicht nur die Schüler leer aus, die ein paar Meter zu nahe an der Schule wohnen, was gerade in Städten oft der
Fall ist. Die Wetzlarer Schüler werden gegenüber allen anderen Schülern im Lahn-Dill-Kreis noch zusätzlich benachteiligt,
weil sie selbst dann, wenn sie ausreichend weit weg wohnen, nur eine Karte für das Wetzlarer Stadtgebiet erhalten, alle
anderen Schüler aber eine Karte für den gesamten Lahn-Dill-Kreis. Besonders ärgerlich ist, dass sich der Lahn-Dill-Kreis
die Kosten für dieses unfair verteilte Geschenk über die Schulumlage von den Gemeinden holt – und hier zahlt Wetzlar
den Löwenanteil, obwohl die Wetzlarer Schüler fast gänzlich leer ausgehen.
Dass der Kreistag nicht immer die Wetzlarer Interessen im Blick hat, ist bekannt. Besonders traurig ist, dass prominente
Wetzlarer Stadtverordnete an dem Beschluss mitgewirkt haben: So stimmte die Wetzlarer Grünen-Chefin Dr. BernauerMünz ebenso im Kreistag für die neue Regelung wie die Wetzlarer FW-Fraktionsvorsitzende Christa Lefèvre. Aber auch
von den Mitgliedern, die die Wetzlarer SPD in den Kreistag schickt, kam kein Widerspruch, obwohl der FDPFraktionsvorsitzende Dr. Matthias Büger in einer Rede vor dem Kreistag alle Probleme angesprochen und eine Überarbeitung des Konzepts beantragt hatte.
Dr. Matthias Büger führt die
Kasse der hessischen FDP.
Der Landesparteitag wählte ihn
am 21. März in Wetzlar zum
Landesschatzmeister.
Ein Amt, das in den 1990er
Jahren bereits einmal Wolfram
Dette ausgeübt hatte.
Impressum
Herausgeber
FDP-Stadtverordnetenfraktion Wetzlar
Dr. Matthias Büger
V.i.S.d.P.
Dr. Matthias Büger
Fischmarkt 3
35578 Wetzlar
Bearbeitet von Christiane Löhr
Druck: wd print + medien
Kontakt
Telefon: 06441/42592
E-Mail: [email protected]

Download Report