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Mein Wahlprogramm
zur Oberbürgermeisterwahl
Oberbürgermeister
Dr. Olaf Tauras
www.tauras.de
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Liebe Neumünsteranerinnen und Neumünsteraner!
Vor sechs Jahren bin ich als Ihr Oberbürgermeister angetreten, um in Neumünster vieles zu verändern.
Gemeinsam mit der Verwaltung und der Selbstverwaltung der Stadt habe ich wichtige Ziele erreicht.
Eine erfolgreiche Ansiedlungspolitik und ein positives Wirtschaftsklima haben zu einer Vielzahl von
Investitionen und rund 3.000 neuen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen geführt. Die Konsolidierung des städtischen Haushalts ist auf einem guten Weg; das große strukturelle Defizit von ursprünglich 26 Mio. Euro jährlich (Haushalt 2009/2010) haben wir erheblich, und zwar auf 4,1 Mio. Euro (Haushalt
2015/2016) gesenkt.
Gleichzeitig hat Neumünster wichtige Zukunftsinvestitionen geschultert, zum Beispiel beim Ausbau von
Krippenplätzen und bei der Modernisierung von Schulen, und wir haben mit der Umsetzung verschiedenster Konzeptionen zu Bildung, Klimaschutz, Demographie und Integration begonnen. Die Aktivitäten
des Citymanagements haben das Image der Stadt deutlich verbessert. Mit der Modernisierung der Holstenhallen haben wir dafür gesorgt, dass Neumünster einer der wichtigsten Messe- und Veranstaltungsorte
in Schleswig-Holstein bleibt.
Die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Neumünsters sind gestellt. Jetzt müssen wir alles dafür tun,
dass der Zug nicht wieder an Fahrt verliert! Neumünster muss sich als starkes Oberzentrum in der Mitte
Schleswig-Holsteins und als Teil der Metropolregion Hamburg weiterentwickeln.
Am 10. Mai 2015 haben Sie die Wahl! Machen Sie sich für mich stark, damit Neumünster eine starke Stadt
bleibt!
Ihr Oberbürgermeister
Dr. Olaf Tauras
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Starker Arbeitgeber: Unsere Wirtschaft
Neue Arbeitsplätze
Wir müssen die erfolgreiche Ansiedlungspolitik der letzten Jahre weiter fortführen und neue Arbeitsplätze in Neumünster schaffen. Wir wollen allen Menschen, die in Neumünster von Arbeitslosigkeit
betroffen sind – besonders den Langzeitarbeitslosen –, eine Chance bieten. Wie bisher ist es uns
deshalb wichtig, Arbeitsplätze sowohl für Hoch- als auch für Geringqualifizierte in die Stadt zu holen.
Den größten Stellenwert haben für uns sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, von denen die
Menschen leben können.
Wirtschaftsförderung als Chefsache
Wirtschaftsförderung kann nur dann erfolgreich sein, wenn alle relevanten Akteure in der Stadtverwaltung und in der Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH an einem Strang ziehen. Das wird nur
gewährleistet, wenn die Verwaltungsspitze das Thema Wirtschaftsförderung zur Chefsache macht
und es engagiert mit hoher Priorität begleitet.
Gemeinsame Lösungen
Zur Ansiedlung neuer Betriebe, aber auch zum Wachstum der bestehenden Wirtschaft sind ein einvernehmliches und lösungsorientiertes Zusammenwirken der öffentlichen und der privaten Akteure
in Neumünster erforderlich.
Entwicklung von Gewerbeflächen
Wir benötigen auch weiterhin ausreichende Gewerbeflächen, die wir bedarfsgerecht weiterentwickeln werden. Um nicht zu viele Flächen zu verbrauchen, müssen auch Altgewerbebrachen genutzt
werden.
Citymanagement und Tourismus
Die offenkundigen Erfolge im Citymanagement verdanken wir der konstruktiven Zusammenarbeit
von Wirtschaft (hier organisiert im Verein Stadtmarketing Neumünster e. V.), Politik und Verwaltung.
Dieses Erfolgsmodell soll weitergeführt und um das Themenfeld „Tourismusmarketing“ erweitert
werden.
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Starkes Zentrum: Neumünsters Lage
Perspektiven in der Metropolregion
Neumünster ist 2012 in die Metropolregion Hamburg aufgenommen worden und richtet sich
wirtschaftspolitisch, aber auch in vielen anderen Politikfeldern zukunftsorientiert nach Süden aus.
Dies bietet viele Perspektiven für den Wirtschaftsstandort, den Wohnungsmarkt und die touristische
Entwicklung Neumünsters. Gleichzeitig nimmt unsere Stadt ihre Rolle als Oberzentrum in der Mitte
Schleswig-Holsteins mit einer Scharnierfunktion zwischen der südlichen und nördlichen Landeshälfte
sehr ernst. Aus dieser besonderen Lage müssen wir den größtmöglichen Nutzen für Neumünsters
Bürgerinnen und Bürger ziehen.
Kongresse und Events
Mit der Modernisierung der Holstenhallen haben wir wesentlich dazu beigetragen, dass Neumünster
als zentraler Messe- und Veranstaltungsort Schleswig-Holsteins weiterhin eine Vorreiterrolle übernimmt. Um Neumünster dauerhaft als Kongresszentrum zu etablieren, werden wir die vorhandenen
Angebote der Holstenhallen und der Stadthalle weiter ausbauen.
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Starkes Fundament: Neumünsters Finanzen
Solide Basis
Eine solide Finanzpolitik ist die Basis kommunalen Handelns. Je mehr wir unseren Haushalt über
Kredite finanzieren müssen, desto kleiner wird unser Spielraum für Zukunftsinvestitionen und Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger, weil wir immer mehr Geld für Zinsen und Tilgung ausgeben
müssen. Wir müssen außerdem verhindern, dass kommende Generationen für die Schulden unserer
Gegenwart aufkommen müssen.
Abbau von Schulden
Mein Ziel ist ein nachhaltig tragfähiger, also dauerhaft ausgeglichener Haushalt und der Abbau der
kommunalen Schulden. Deshalb müssen wir den Haushaltskonsolidierungsprozess weiterführen.
Starker Partner: Unsere Verwaltung
Effiziente Verwaltung
Es bleibt dabei – Neumünsters Verwaltung muss effizient und kostengünstig, bürgernah und wirtschaftsfreundlich sein. Dies erreichen und erhalten wir nur durch einen permanenten Optimierungsprozess, den ich als Oberbürgermeister weiter gemeinsam mit der Verwaltung gestalten werde.
Mehr Bürgerbeteiligung
Eine moderne demokratische Politik in der Kommune bezieht die Bürgerinnen und Bürger in ihre
Entscheidungen mit ein. Ich setze mich dafür ein, dass die Bürgerbeteiligung in Neumünster weiter
gestärkt wird und wir neue Formen für sie entwickeln, zum Beispiel über das Internet. In diesem
Prozess spielen die Stadtteilbeiräte eine besonders wichtige Rolle.
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Dienstleister für alle
Unsere Verwaltung versteht sich als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger. Sie muss alle Anliegen ernst nehmen, sich konstruktiver Kritik stellen und lösungsorientiert arbeiten.
Mittelstand im Fokus
Neumünsters Verwaltung ist in den letzten Jahren deutlich wirtschaftsfreundlicher geworden, kann
aber noch besser werden. Dazu gehört die konsequente Umsetzung der Grundsätze des „RAL-Gütezeichens Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“.
Starke Gemeinschaft: Neumünsters Familien
Stadt für Familien
Neumünster soll für Familien noch attraktiver werden. Dazu müssen wir eine Vielzahl von Maßnahmen ergreifen, zum Beispiel in den Bereichen Wohnen und Wohnumfeld, Kinderbetreuung, Bildung
und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Alle diese Maßnahmen sollen im „Handlungsprogramm für
eine familienorientierte Stadt“ zusammengefasst und umgesetzt werden. Ich werde mich vor allem
für den Ausbau der bestehenden Familienzentren und die bedarfsgerechte Schaffung von neuen
Zentren einsetzen.
Kita-Plätze und faire Arbeitsbedingungen
In den letzten Jahren haben wir im Bereich der frühkindlichen Bildung, insbesondere für die Kinder
unter drei Jahren, eine gute Infrastruktur aufgebaut. Nun müssen wir die Kapazitätslücken bei den
Vier- bis Sechsjährigen schließen. Die teilweise schlechteren Arbeitsbedingungen, die sich für die Erzieherinnen und Erzieher aus der Ausweitung des Angebots ergeben haben, müssen wir verbessern.
Den Bildungsauftrag der Kitas werden wir weiter stärken.
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Starke Zukunft: Unsere Bildung
Moderne Schulen
Neumünster bietet ein hervorragendes Schulangebot aus Grundschulen, Gemeinschaftsschulen und
Gymnasien sowie beruflichen Schulen (RBZ). Dieses wollen wir weiter ausbauen. Dazu müssen die bauliche Infrastruktur und die Ausstattung der Schulen weiter modernisiert werden. Ein anderes wichtiges Thema der nächsten Jahre: die vollständige Einführung der Ganztagsschule bei allen Schularten.
Hochschulangebote
Dort, wo eine Entwicklung aus bestehenden Einrichtungen heraus möglich erscheint, sollte die
Realisierung von Hochschulangeboten zur Ergänzung des Bildungsstandortes weiterverfolgt werden.
Dies werde ich als Oberbürgermeister vorantreiben.
Gebündelte Bildungsmaßnahmen
Der Bildungsbericht hat verschiedene Handlungsbedarfe im Bildungsbereich in Neumünster
benannt. Ich unterstütze das Leitbild der Bildungslandschaft Neumünster: „Die Bildungslandschaft
Neumünster ermöglicht den Menschen bestmögliche Bildungschancen entsprechend ihren individuellen Begabungen. Das schafft die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes, verantwortungsvolles
Leben in Beruf, Familie und Gesellschaft.“ Um dieses Leitbild in allen Bereichen vollständig umzusetzen, werde ich als Oberbürgermeister eine Reihe von Maßnahmen begleiten, zum Beispiel verstärkte
Bildungsförderung in den Kitas (Ressourcenstärkung, Leseförderung, Sprachförderung, Ausbau der
Ganztagsschul-Angebote, Verbesserung der Begabtenförderung, Aufbau von Stadtteilkonzepten für
Grund- und weiterführende Schulen sowie Verbesserung der Sprachförderung in allen Schulformen.
Lebenslanges Lernen
Zu einem umfassenden Bildungsangebot im Oberzentrum Neumünster gehören auch umfassende
Angebote zur beruflichen Weiterbildung und Bildungsangebote für alle Altersgruppen. Als Oberbürgermeister möchte ich die vorhandenen Strukturen, beispielsweise die Volkshochschule, bei der
Weiterentwicklung unterstützen.
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Starker Auftritt: Unsere Innenstadt
Attraktives Zentrum
Unsere Innenstadt macht Neumünster unverwechselbar und sorgt dafür, dass sich die Bürgerinnen
und Bürger mit ihrer Stadt identifizieren. Sie ist der zentrale Bereich Neumünsters für Handel, Kultur
und Gastronomie und muss weiter gestärkt werden.
Strahlkraft der Holsten-Galerie
Das Innenstadt-Einkaufszentrum, das die Firma ECE derzeit einrichtet, wird die Attraktivität der
Neumünsteraner Innenstadt als Einzelhandelsstandort erheblich steigern. Nun muss es uns gelingen,
den gesamten Innenstadtbereich an diesem Effekt teilhaben zu lassen. Wichtige Instrumente dafür
können die bisherigen Maßnahmen des Citymanagements und ein professionelles Leerstandsmanagement sein.
Schönere Plätze
Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern, muss auch die bauliche Struktur der
Innenstadt verbessert werden. Die bisher entwickelten Ideen bieten wichtige Hinweise, die einzeln
überprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden. Die wichtigste Maßnahme: die Verbesserung der
Begehbarkeit des zentralen Platzes der Stadt, des Großfleckens, durch eine Veränderung der Pflasterung. Weitere Maßnahmen betreffen etwa die Schaffung neuer Wegebeziehungen, Platzsituationen,
Sitzmöglichkeiten und Spielangebote für Kinder.
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Starke Generation: Neumünsters Senioren
Lebensqualität für Ältere
Die Altersstruktur Neumünsters wird sich in den kommenden Jahren erheblich verändern. Es werden
insgesamt weniger Menschen in Neumünster leben und wir werden eine vielgestaltigere Bevölkerung haben, die im Schnitt älter sein wird als heute. Um auf diesen demografischen Wandel gut vorbereitet zu sein und den Seniorinnen und Senioren ein erfülltes Leben zu ermöglichen, müssen wir in
fast allen Politikfeldern entsprechende Handlungskonzepte entwickeln. Auf unserer Agenda stehen
Themen wie die bedarfsgerechte Schaffung von seniorengerechtem Wohnraum, die Verbesserung
der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, eine Pflegeplanung und der Ausbau der Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren.
Starke Heimat: Neumünsters Stadtteile
Zukunft der Stadtteile
Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Neumünster sollen sich dort wohlfühlen, wo sie zu
Hause sind: in den Stadtteilen. Der demografische Wandel bringt erhebliche Veränderungen für die
Stadtteile mit sich. Als Oberbürgermeister werde ich gemeinsam mit den Stadtteilbeiräten und den
Bürgerinnen und Bürgern Stadtteilkonzepte erarbeiten, die eine nachhaltige Entwicklung in den
Stadtteilen ermöglichen. Einige Themen: die Schaffung von seniorengerechten Angeboten, der Breitbandausbau, die Nahversorgung, die verkehrliche Infrastruktur und Begegnungen im Stadtteil.
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Raum zum Wohnen
Die bedarfsgerechte Entwicklung von Wohnungen schafft die Voraussetzung dafür, dass Menschen
gern in unserer Stadt bleiben und neue Familien und Einzelpersonen nach Neumünster ziehen. Zu
den Schwerpunkten meines Wahlprogramms gehört daher die Sanierung bestehenden Wohnraums
und die Schaffung neuer Wohnbauflächen, zum Beispiel für barrierefreies Wohnen und für attraktive
Ein- und Mehrfamilienhäuser. Eines der großen Projekte, denen ich mich in den kommenden Jahren
gemeinsam mit der Verwaltung widmen werde, ist die Erschließung eines Wohngebietes auf dem
Gelände der ehemaligen Scholz-Kaserne.
Vernetzte Themen:
Um alle Herausforderungen der Stadt Neumünster anpacken zu können, benötigen wir eine Strategieplanung, die alle Themenfelder der Stadt miteinander vernetzt. Diese Vernetzung möchte ich
durch die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich aktiv an diesem Prozess beteiligen können.
Starke Chancen: Unsere Netzwerke
Soziale Infrastruktur
Neumünster muss eine Stadt bleiben, die für alle Generationen und Lebenslagen eine gute soziale
Infrastruktur bietet, Solidarität fördert, Benachteiligungen abbaut und Eigenverantwortung sowie
Chancengleichheit stärkt.
Hilfe bei Armut
Armut, besonders bei Kindern und im Alter, ist ein zunehmendes Problem in Neumünster. Wir werden
einen umfassenden Armutsbericht für unsere Stadt erstellen, der konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Armut vorschlägt. Diese Maßnahmen müssen wir schnellstmöglich umsetzen.
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Ehrenamtliches Engagement
In Neumünster engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden und Organisationen. Das Zusammenleben in unserer Stadt wäre ohne ihre wertvolle Arbeit nicht denkbar. Als
Oberbürgermeister werde ich durch das im Seniorenbüro organisierte Ehrenamtsnetzwerk, aber auch
in Zusammenarbeit mit den zahlreichen freien Trägern das Engagement der Ehrenamtlichen weiter
unterstützen.
Starke Bewegung: Neumünsters Sport
Entwicklung der Sportvereine
Das Leitbild des Sportentwicklungsplans lautet: „Neumünster ist eine bewegungsfreundliche Stadt, in
der sportliche Interessen und Bewegungswünsche gezielt gefördert werden.“ Gemeinsam mit dem
Kreissportverband und den Sportvereinen werde ich an Konzepten zur Umsetzung dieses Sportentwicklungsplans arbeiten. Auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen müssen wir dem
Sport eine gute Infrastruktur und gute Entwicklungsmöglichkeiten in allen relevanten Feldern bieten.
Um Synergien noch besser zu nutzen, muss die Zusammenarbeit zwischen den Sportvereinen weiter
verstärkt werden, zum Beispiel durch die gemeinsame Nutzung von Sportstätten.
Starke Begegnungen: Unsere Vielfalt
Integration und Toleranz
Neumünster ist eine bunte Stadt, in der sich Menschen unterschiedlichster Kulturen mit Toleranz und
Verständnis begegnen und gut zusammenleben. Eine gelingende Integration ist angesichts eines
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Migrantinnen- und Migrantenanteils an der Bevölkerung von ca. 17 % eines der zentralen Zukunftsthemen in Neumünster. Die Stelle des Integrationsbeauftragten und das aus dem Runden Tisch für
Integration hervorgegangene Forum für Vielfalt sind wichtige Instrumente, um diesem Thema zu
begegnen. Als Oberbürgermeister will ich gemeinsam mit ihnen die Umsetzung eines Integrationskonzeptes aktiv begleiten. Zu den wichtigen Maßnahmen gehört auch eine stärkere interkulturelle
Öffnung der Verwaltung.
Hilfe für Flüchtlinge
Es ist unsere moralische Pflicht, Flüchtlingen zu helfen. Ich werde daher auch weiterhin die Arbeit der
zentralen Flüchtlingsunterkunft des Landes in Neumünster unterstützen. Wenn notwendig, muss sich
diese Einrichtung auch räumlich erweitern können.
Starke Ideen: Neumünsters Kultur
Kulturstandort
Neumünster ist schon heute ein vielfältiger und über die Stadtgrenzen hinaus erfolgreicher Kulturstandort mit attraktiven Angeboten wie dem Museum Tuch + Technik, dem Gerisch-Skulpturenpark,
dem Kulturfestival Kunstflecken, der Musikschule Neumünster, dem Straßenmusikfest BaDaBoom
oder verschiedenen Theatern. Auch zahlreiche Kulturschaffende arbeiten und leben hier. Kulturelle
Angebote unterstützen die individuellen Entfaltungsmöglichkeiten der Menschen und stärken die
Attraktivität der Stadt. Daher möchte ich auch zukünftig die positive Entwicklung und professionelle
Vermarktung des Kulturstandortes Neumünster aktiv begleiten.
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Starke Gesundheit: Unser Krankenhaus
Modernisierung des FEK
Das Friedrich-Ebert-Krankenhaus (FEK) übernimmt als Schwerpunkt-Krankenhaus eine zentrale Rolle
bei der Gesundheitsversorgung für die Menschen in Neumünster und der gesamten Region. Als
Oberbürgermeister werde ich es weiter intensiv bei der wichtigen und schwierigen Aufgabe der Modernisierung bzw. dem Neubau begleiten. Außerdem werde ich mich dafür einsetzen, dass das FEK
weiter auf dem jeweils aktuellen Stand der Technik bleibt. Das FEK muss als Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft erhalten bleiben, um die hohe Qualität der Gesundheitsversorgung zu bewahren
und den Beschäftigten des FEK eine sichere Arbeitsperspektive zu bieten.
Starkes Grün: Neumünsters Natur
Hohe Lebensqualität
Neumünster ist eine grüne Stadt. Unsere zahlreichen öffentlichen und privaten Grünflächen schaffen
eine hohe Lebensqualität. Wir müssen die Natur schützen und die öffentlichen Grünflächen pflegen
und weiter ausbauen. Bei der Ausweisung neuer Baugebiete muss möglichst schonend mit der Natur
umgegangen werden.
Klimaschutz
Der Klimaschutz bleibt auch in Neumünster eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Ich unterstütze
daher die weitere Erarbeitung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes für unsere Stadt.
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Starker Weg: Unsere Infrastruktur
Umweltbewusste Konzepte
Gemeinsam mit den Stadtwerken Neumünster möchte ich an alternativen Mobilitätskonzepten für
unsere Stadt arbeiten, zum Beispiel an Carsharing-Modellen und einer Infrastruktur für Elektromobilität.
Fahrradfreundliche Stadt
Das Fahrrad spielt für eine zukunftsorientierte und klimaschonende Mobilität eine bedeutende Rolle.
Ich werde daher gemeinsam mit der Verwaltung weiter an der Planung und Umsetzung eines Konzeptes für eine „Fahrradfreundliche Stadt Neumünster“ arbeiten. Besonders wichtige Themen sind die
Verbesserung und der Ausbau der Fahrradwege sowie die Entwicklung eines Fahrrad-Parkhauses.
Schnelles Internet
Zu einer zukunftsorientierten Infrastruktur gehört auch ein möglichst umfassender Breitbandausbau
bzw. zusätzliche WLAN-Angebote für das gesamte Stadtgebiet. Als Oberbürgermeister werde ich
mich für den Ausbau dieser unverzichtbaren Infrastruktur einsetzen.
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Oberbürgermeister
Dr. Olaf Tauras
Karl-Gattermann-Straße 23 · 24539 Neumünster
E-Mail [email protected]
www.tauras.de
Dr. Olaf Tauras wird unterstützt von: