Mein Wahlprogramm zur Oberbürgermeisterwahl Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras www.tauras.de 2 Liebe Neumünsteranerinnen und Neumünsteraner! Vor sechs Jahren bin ich als Ihr Oberbürgermeister angetreten, um in Neumünster vieles zu verändern. Gemeinsam mit der Verwaltung und der Selbstverwaltung der Stadt habe ich wichtige Ziele erreicht. Eine erfolgreiche Ansiedlungspolitik und ein positives Wirtschaftsklima haben zu einer Vielzahl von Investitionen und rund 3.000 neuen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen geführt. Die Konsolidierung des städtischen Haushalts ist auf einem guten Weg; das große strukturelle Defizit von ursprünglich 26 Mio. Euro jährlich (Haushalt 2009/2010) haben wir erheblich, und zwar auf 4,1 Mio. Euro (Haushalt 2015/2016) gesenkt. Gleichzeitig hat Neumünster wichtige Zukunftsinvestitionen geschultert, zum Beispiel beim Ausbau von Krippenplätzen und bei der Modernisierung von Schulen, und wir haben mit der Umsetzung verschiedenster Konzeptionen zu Bildung, Klimaschutz, Demographie und Integration begonnen. Die Aktivitäten des Citymanagements haben das Image der Stadt deutlich verbessert. Mit der Modernisierung der Holstenhallen haben wir dafür gesorgt, dass Neumünster einer der wichtigsten Messe- und Veranstaltungsorte in Schleswig-Holstein bleibt. Die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Neumünsters sind gestellt. Jetzt müssen wir alles dafür tun, dass der Zug nicht wieder an Fahrt verliert! Neumünster muss sich als starkes Oberzentrum in der Mitte Schleswig-Holsteins und als Teil der Metropolregion Hamburg weiterentwickeln. Am 10. Mai 2015 haben Sie die Wahl! Machen Sie sich für mich stark, damit Neumünster eine starke Stadt bleibt! Ihr Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras 3 Starker Arbeitgeber: Unsere Wirtschaft Neue Arbeitsplätze Wir müssen die erfolgreiche Ansiedlungspolitik der letzten Jahre weiter fortführen und neue Arbeitsplätze in Neumünster schaffen. Wir wollen allen Menschen, die in Neumünster von Arbeitslosigkeit betroffen sind – besonders den Langzeitarbeitslosen –, eine Chance bieten. Wie bisher ist es uns deshalb wichtig, Arbeitsplätze sowohl für Hoch- als auch für Geringqualifizierte in die Stadt zu holen. Den größten Stellenwert haben für uns sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, von denen die Menschen leben können. Wirtschaftsförderung als Chefsache Wirtschaftsförderung kann nur dann erfolgreich sein, wenn alle relevanten Akteure in der Stadtverwaltung und in der Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH an einem Strang ziehen. Das wird nur gewährleistet, wenn die Verwaltungsspitze das Thema Wirtschaftsförderung zur Chefsache macht und es engagiert mit hoher Priorität begleitet. Gemeinsame Lösungen Zur Ansiedlung neuer Betriebe, aber auch zum Wachstum der bestehenden Wirtschaft sind ein einvernehmliches und lösungsorientiertes Zusammenwirken der öffentlichen und der privaten Akteure in Neumünster erforderlich. Entwicklung von Gewerbeflächen Wir benötigen auch weiterhin ausreichende Gewerbeflächen, die wir bedarfsgerecht weiterentwickeln werden. Um nicht zu viele Flächen zu verbrauchen, müssen auch Altgewerbebrachen genutzt werden. Citymanagement und Tourismus Die offenkundigen Erfolge im Citymanagement verdanken wir der konstruktiven Zusammenarbeit von Wirtschaft (hier organisiert im Verein Stadtmarketing Neumünster e. V.), Politik und Verwaltung. Dieses Erfolgsmodell soll weitergeführt und um das Themenfeld „Tourismusmarketing“ erweitert werden. 4 Starkes Zentrum: Neumünsters Lage Perspektiven in der Metropolregion Neumünster ist 2012 in die Metropolregion Hamburg aufgenommen worden und richtet sich wirtschaftspolitisch, aber auch in vielen anderen Politikfeldern zukunftsorientiert nach Süden aus. Dies bietet viele Perspektiven für den Wirtschaftsstandort, den Wohnungsmarkt und die touristische Entwicklung Neumünsters. Gleichzeitig nimmt unsere Stadt ihre Rolle als Oberzentrum in der Mitte Schleswig-Holsteins mit einer Scharnierfunktion zwischen der südlichen und nördlichen Landeshälfte sehr ernst. Aus dieser besonderen Lage müssen wir den größtmöglichen Nutzen für Neumünsters Bürgerinnen und Bürger ziehen. Kongresse und Events Mit der Modernisierung der Holstenhallen haben wir wesentlich dazu beigetragen, dass Neumünster als zentraler Messe- und Veranstaltungsort Schleswig-Holsteins weiterhin eine Vorreiterrolle übernimmt. Um Neumünster dauerhaft als Kongresszentrum zu etablieren, werden wir die vorhandenen Angebote der Holstenhallen und der Stadthalle weiter ausbauen. 5 Starkes Fundament: Neumünsters Finanzen Solide Basis Eine solide Finanzpolitik ist die Basis kommunalen Handelns. Je mehr wir unseren Haushalt über Kredite finanzieren müssen, desto kleiner wird unser Spielraum für Zukunftsinvestitionen und Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger, weil wir immer mehr Geld für Zinsen und Tilgung ausgeben müssen. Wir müssen außerdem verhindern, dass kommende Generationen für die Schulden unserer Gegenwart aufkommen müssen. Abbau von Schulden Mein Ziel ist ein nachhaltig tragfähiger, also dauerhaft ausgeglichener Haushalt und der Abbau der kommunalen Schulden. Deshalb müssen wir den Haushaltskonsolidierungsprozess weiterführen. Starker Partner: Unsere Verwaltung Effiziente Verwaltung Es bleibt dabei – Neumünsters Verwaltung muss effizient und kostengünstig, bürgernah und wirtschaftsfreundlich sein. Dies erreichen und erhalten wir nur durch einen permanenten Optimierungsprozess, den ich als Oberbürgermeister weiter gemeinsam mit der Verwaltung gestalten werde. Mehr Bürgerbeteiligung Eine moderne demokratische Politik in der Kommune bezieht die Bürgerinnen und Bürger in ihre Entscheidungen mit ein. Ich setze mich dafür ein, dass die Bürgerbeteiligung in Neumünster weiter gestärkt wird und wir neue Formen für sie entwickeln, zum Beispiel über das Internet. In diesem Prozess spielen die Stadtteilbeiräte eine besonders wichtige Rolle. 6 Dienstleister für alle Unsere Verwaltung versteht sich als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger. Sie muss alle Anliegen ernst nehmen, sich konstruktiver Kritik stellen und lösungsorientiert arbeiten. Mittelstand im Fokus Neumünsters Verwaltung ist in den letzten Jahren deutlich wirtschaftsfreundlicher geworden, kann aber noch besser werden. Dazu gehört die konsequente Umsetzung der Grundsätze des „RAL-Gütezeichens Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“. Starke Gemeinschaft: Neumünsters Familien Stadt für Familien Neumünster soll für Familien noch attraktiver werden. Dazu müssen wir eine Vielzahl von Maßnahmen ergreifen, zum Beispiel in den Bereichen Wohnen und Wohnumfeld, Kinderbetreuung, Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Alle diese Maßnahmen sollen im „Handlungsprogramm für eine familienorientierte Stadt“ zusammengefasst und umgesetzt werden. Ich werde mich vor allem für den Ausbau der bestehenden Familienzentren und die bedarfsgerechte Schaffung von neuen Zentren einsetzen. Kita-Plätze und faire Arbeitsbedingungen In den letzten Jahren haben wir im Bereich der frühkindlichen Bildung, insbesondere für die Kinder unter drei Jahren, eine gute Infrastruktur aufgebaut. Nun müssen wir die Kapazitätslücken bei den Vier- bis Sechsjährigen schließen. Die teilweise schlechteren Arbeitsbedingungen, die sich für die Erzieherinnen und Erzieher aus der Ausweitung des Angebots ergeben haben, müssen wir verbessern. Den Bildungsauftrag der Kitas werden wir weiter stärken. 7 Starke Zukunft: Unsere Bildung Moderne Schulen Neumünster bietet ein hervorragendes Schulangebot aus Grundschulen, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien sowie beruflichen Schulen (RBZ). Dieses wollen wir weiter ausbauen. Dazu müssen die bauliche Infrastruktur und die Ausstattung der Schulen weiter modernisiert werden. Ein anderes wichtiges Thema der nächsten Jahre: die vollständige Einführung der Ganztagsschule bei allen Schularten. Hochschulangebote Dort, wo eine Entwicklung aus bestehenden Einrichtungen heraus möglich erscheint, sollte die Realisierung von Hochschulangeboten zur Ergänzung des Bildungsstandortes weiterverfolgt werden. Dies werde ich als Oberbürgermeister vorantreiben. Gebündelte Bildungsmaßnahmen Der Bildungsbericht hat verschiedene Handlungsbedarfe im Bildungsbereich in Neumünster benannt. Ich unterstütze das Leitbild der Bildungslandschaft Neumünster: „Die Bildungslandschaft Neumünster ermöglicht den Menschen bestmögliche Bildungschancen entsprechend ihren individuellen Begabungen. Das schafft die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes, verantwortungsvolles Leben in Beruf, Familie und Gesellschaft.“ Um dieses Leitbild in allen Bereichen vollständig umzusetzen, werde ich als Oberbürgermeister eine Reihe von Maßnahmen begleiten, zum Beispiel verstärkte Bildungsförderung in den Kitas (Ressourcenstärkung, Leseförderung, Sprachförderung, Ausbau der Ganztagsschul-Angebote, Verbesserung der Begabtenförderung, Aufbau von Stadtteilkonzepten für Grund- und weiterführende Schulen sowie Verbesserung der Sprachförderung in allen Schulformen. Lebenslanges Lernen Zu einem umfassenden Bildungsangebot im Oberzentrum Neumünster gehören auch umfassende Angebote zur beruflichen Weiterbildung und Bildungsangebote für alle Altersgruppen. Als Oberbürgermeister möchte ich die vorhandenen Strukturen, beispielsweise die Volkshochschule, bei der Weiterentwicklung unterstützen. 8 Starker Auftritt: Unsere Innenstadt Attraktives Zentrum Unsere Innenstadt macht Neumünster unverwechselbar und sorgt dafür, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt identifizieren. Sie ist der zentrale Bereich Neumünsters für Handel, Kultur und Gastronomie und muss weiter gestärkt werden. Strahlkraft der Holsten-Galerie Das Innenstadt-Einkaufszentrum, das die Firma ECE derzeit einrichtet, wird die Attraktivität der Neumünsteraner Innenstadt als Einzelhandelsstandort erheblich steigern. Nun muss es uns gelingen, den gesamten Innenstadtbereich an diesem Effekt teilhaben zu lassen. Wichtige Instrumente dafür können die bisherigen Maßnahmen des Citymanagements und ein professionelles Leerstandsmanagement sein. Schönere Plätze Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern, muss auch die bauliche Struktur der Innenstadt verbessert werden. Die bisher entwickelten Ideen bieten wichtige Hinweise, die einzeln überprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden. Die wichtigste Maßnahme: die Verbesserung der Begehbarkeit des zentralen Platzes der Stadt, des Großfleckens, durch eine Veränderung der Pflasterung. Weitere Maßnahmen betreffen etwa die Schaffung neuer Wegebeziehungen, Platzsituationen, Sitzmöglichkeiten und Spielangebote für Kinder. 9 Starke Generation: Neumünsters Senioren Lebensqualität für Ältere Die Altersstruktur Neumünsters wird sich in den kommenden Jahren erheblich verändern. Es werden insgesamt weniger Menschen in Neumünster leben und wir werden eine vielgestaltigere Bevölkerung haben, die im Schnitt älter sein wird als heute. Um auf diesen demografischen Wandel gut vorbereitet zu sein und den Seniorinnen und Senioren ein erfülltes Leben zu ermöglichen, müssen wir in fast allen Politikfeldern entsprechende Handlungskonzepte entwickeln. Auf unserer Agenda stehen Themen wie die bedarfsgerechte Schaffung von seniorengerechtem Wohnraum, die Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, eine Pflegeplanung und der Ausbau der Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren. Starke Heimat: Neumünsters Stadtteile Zukunft der Stadtteile Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Neumünster sollen sich dort wohlfühlen, wo sie zu Hause sind: in den Stadtteilen. Der demografische Wandel bringt erhebliche Veränderungen für die Stadtteile mit sich. Als Oberbürgermeister werde ich gemeinsam mit den Stadtteilbeiräten und den Bürgerinnen und Bürgern Stadtteilkonzepte erarbeiten, die eine nachhaltige Entwicklung in den Stadtteilen ermöglichen. Einige Themen: die Schaffung von seniorengerechten Angeboten, der Breitbandausbau, die Nahversorgung, die verkehrliche Infrastruktur und Begegnungen im Stadtteil. 10 Raum zum Wohnen Die bedarfsgerechte Entwicklung von Wohnungen schafft die Voraussetzung dafür, dass Menschen gern in unserer Stadt bleiben und neue Familien und Einzelpersonen nach Neumünster ziehen. Zu den Schwerpunkten meines Wahlprogramms gehört daher die Sanierung bestehenden Wohnraums und die Schaffung neuer Wohnbauflächen, zum Beispiel für barrierefreies Wohnen und für attraktive Ein- und Mehrfamilienhäuser. Eines der großen Projekte, denen ich mich in den kommenden Jahren gemeinsam mit der Verwaltung widmen werde, ist die Erschließung eines Wohngebietes auf dem Gelände der ehemaligen Scholz-Kaserne. Vernetzte Themen: Um alle Herausforderungen der Stadt Neumünster anpacken zu können, benötigen wir eine Strategieplanung, die alle Themenfelder der Stadt miteinander vernetzt. Diese Vernetzung möchte ich durch die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) erreichen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich aktiv an diesem Prozess beteiligen können. Starke Chancen: Unsere Netzwerke Soziale Infrastruktur Neumünster muss eine Stadt bleiben, die für alle Generationen und Lebenslagen eine gute soziale Infrastruktur bietet, Solidarität fördert, Benachteiligungen abbaut und Eigenverantwortung sowie Chancengleichheit stärkt. Hilfe bei Armut Armut, besonders bei Kindern und im Alter, ist ein zunehmendes Problem in Neumünster. Wir werden einen umfassenden Armutsbericht für unsere Stadt erstellen, der konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Armut vorschlägt. Diese Maßnahmen müssen wir schnellstmöglich umsetzen. 11 Ehrenamtliches Engagement In Neumünster engagieren sich viele Menschen ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden und Organisationen. Das Zusammenleben in unserer Stadt wäre ohne ihre wertvolle Arbeit nicht denkbar. Als Oberbürgermeister werde ich durch das im Seniorenbüro organisierte Ehrenamtsnetzwerk, aber auch in Zusammenarbeit mit den zahlreichen freien Trägern das Engagement der Ehrenamtlichen weiter unterstützen. Starke Bewegung: Neumünsters Sport Entwicklung der Sportvereine Das Leitbild des Sportentwicklungsplans lautet: „Neumünster ist eine bewegungsfreundliche Stadt, in der sportliche Interessen und Bewegungswünsche gezielt gefördert werden.“ Gemeinsam mit dem Kreissportverband und den Sportvereinen werde ich an Konzepten zur Umsetzung dieses Sportentwicklungsplans arbeiten. Auch unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen müssen wir dem Sport eine gute Infrastruktur und gute Entwicklungsmöglichkeiten in allen relevanten Feldern bieten. Um Synergien noch besser zu nutzen, muss die Zusammenarbeit zwischen den Sportvereinen weiter verstärkt werden, zum Beispiel durch die gemeinsame Nutzung von Sportstätten. Starke Begegnungen: Unsere Vielfalt Integration und Toleranz Neumünster ist eine bunte Stadt, in der sich Menschen unterschiedlichster Kulturen mit Toleranz und Verständnis begegnen und gut zusammenleben. Eine gelingende Integration ist angesichts eines 12 Migrantinnen- und Migrantenanteils an der Bevölkerung von ca. 17 % eines der zentralen Zukunftsthemen in Neumünster. Die Stelle des Integrationsbeauftragten und das aus dem Runden Tisch für Integration hervorgegangene Forum für Vielfalt sind wichtige Instrumente, um diesem Thema zu begegnen. Als Oberbürgermeister will ich gemeinsam mit ihnen die Umsetzung eines Integrationskonzeptes aktiv begleiten. Zu den wichtigen Maßnahmen gehört auch eine stärkere interkulturelle Öffnung der Verwaltung. Hilfe für Flüchtlinge Es ist unsere moralische Pflicht, Flüchtlingen zu helfen. Ich werde daher auch weiterhin die Arbeit der zentralen Flüchtlingsunterkunft des Landes in Neumünster unterstützen. Wenn notwendig, muss sich diese Einrichtung auch räumlich erweitern können. Starke Ideen: Neumünsters Kultur Kulturstandort Neumünster ist schon heute ein vielfältiger und über die Stadtgrenzen hinaus erfolgreicher Kulturstandort mit attraktiven Angeboten wie dem Museum Tuch + Technik, dem Gerisch-Skulpturenpark, dem Kulturfestival Kunstflecken, der Musikschule Neumünster, dem Straßenmusikfest BaDaBoom oder verschiedenen Theatern. Auch zahlreiche Kulturschaffende arbeiten und leben hier. Kulturelle Angebote unterstützen die individuellen Entfaltungsmöglichkeiten der Menschen und stärken die Attraktivität der Stadt. Daher möchte ich auch zukünftig die positive Entwicklung und professionelle Vermarktung des Kulturstandortes Neumünster aktiv begleiten. 13 Starke Gesundheit: Unser Krankenhaus Modernisierung des FEK Das Friedrich-Ebert-Krankenhaus (FEK) übernimmt als Schwerpunkt-Krankenhaus eine zentrale Rolle bei der Gesundheitsversorgung für die Menschen in Neumünster und der gesamten Region. Als Oberbürgermeister werde ich es weiter intensiv bei der wichtigen und schwierigen Aufgabe der Modernisierung bzw. dem Neubau begleiten. Außerdem werde ich mich dafür einsetzen, dass das FEK weiter auf dem jeweils aktuellen Stand der Technik bleibt. Das FEK muss als Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft erhalten bleiben, um die hohe Qualität der Gesundheitsversorgung zu bewahren und den Beschäftigten des FEK eine sichere Arbeitsperspektive zu bieten. Starkes Grün: Neumünsters Natur Hohe Lebensqualität Neumünster ist eine grüne Stadt. Unsere zahlreichen öffentlichen und privaten Grünflächen schaffen eine hohe Lebensqualität. Wir müssen die Natur schützen und die öffentlichen Grünflächen pflegen und weiter ausbauen. Bei der Ausweisung neuer Baugebiete muss möglichst schonend mit der Natur umgegangen werden. Klimaschutz Der Klimaschutz bleibt auch in Neumünster eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Ich unterstütze daher die weitere Erarbeitung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes für unsere Stadt. 14 Starker Weg: Unsere Infrastruktur Umweltbewusste Konzepte Gemeinsam mit den Stadtwerken Neumünster möchte ich an alternativen Mobilitätskonzepten für unsere Stadt arbeiten, zum Beispiel an Carsharing-Modellen und einer Infrastruktur für Elektromobilität. Fahrradfreundliche Stadt Das Fahrrad spielt für eine zukunftsorientierte und klimaschonende Mobilität eine bedeutende Rolle. Ich werde daher gemeinsam mit der Verwaltung weiter an der Planung und Umsetzung eines Konzeptes für eine „Fahrradfreundliche Stadt Neumünster“ arbeiten. Besonders wichtige Themen sind die Verbesserung und der Ausbau der Fahrradwege sowie die Entwicklung eines Fahrrad-Parkhauses. Schnelles Internet Zu einer zukunftsorientierten Infrastruktur gehört auch ein möglichst umfassender Breitbandausbau bzw. zusätzliche WLAN-Angebote für das gesamte Stadtgebiet. Als Oberbürgermeister werde ich mich für den Ausbau dieser unverzichtbaren Infrastruktur einsetzen. 15 Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras Karl-Gattermann-Straße 23 · 24539 Neumünster E-Mail [email protected] www.tauras.de Dr. Olaf Tauras wird unterstützt von:
© Copyright 2024 ExpyDoc