2014
Anhang zum Bericht zur
Wirkungsorientierung 2013
gemäß § 68 (5) BHG 2013 iVm. § 7 (5)
Wirkungscontrollingverordnung
Bundesministerium für Inneres
UG 11
Impressum
Medieninhaberin, Verlegerin und Herausgeberin:
Bundeskanzleramt Österreich
Öffentlicher Dienst
Ballhausplatz 2, 1010 Wien
Redaktion und Gesamtumsetzung: Abteilung III/9
Grafik: lekton Grafik & Web development
Fotonachweis: HBF/Fotograf: 3
Gestaltung: BKA | ARGE Grafik
Wien, 2014
1. Auflage
Copyright und Haftung:
Auszugsweiser Abdruck ist nur mit Quellenangabe gestattet, alle sonstigen Rechte sind vorbehalten. Es wird darauf verwiesen, dass alle Angaben in dieser Publikation trotz sorgfältiger Bearbeitung ohne Gewähr erfolgen und eine Haftung des Bundeskanzleramtes und der
Autorin/des Autors ausgeschlossen ist. Rechtausführungen stellen die unverbindliche Meinung
der Autorin/des Autors dar und können der Rechtssprechung der unabhängigen Gerichte
keinesfalls vorgreifen.
Rückmeldungen:
Ihre Überlegungen zu vorliegender Publikation übermitteln Sie bitte an: [email protected].
Bestellservice des Bundeskanzleramtes:
1010 Wien, Ballhausplatz 2
Telefon: +43 1 53 115-2613
Fax: +43 1 53 115-2880
E-Mail: [email protected]
Internet: www.bundeskanzleramt.at/Publikationen
Gesamtblick Österreich 2013
Der Bundesvoranschlag und das Bundesfinanzgesetz 2013 basieren auf der Kompetenzverteilung, entsprechend dem Bundesministeriengesetz 2013 (BMG 2013), siehe auch unten stehende
Grafik. Dieser Grafik ist auch die Anzahl der Untergliederungen zu entnehmen, die im Kompetenzbereich der Ministerien und obersten Organe (Stand 2013) lagen.
BMF
8
BMWFJ 3
BMJ
1
BMG 1
BMVIT
2
BMLFUW 2
BMeiA
1
BMASK
3
BMWF
1
VfGH
1
VA 1
VwGH
1
BMLVS
1
BMUKK
1
Parl
1
BKA
1
BMI 1
PrK
1
RH 1
Abbildung 5: Kompetenzverteilung des Bundes. BMG, Stand 2013.
Durch die Bundesministeriengesetz-Novelle 2014 traten folgende Veränderungen in Kraft:
(siehe Tabelle nächste Doppelseite)
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Gesamtüberblick Österreich
3
Bundesministerien und oberste Organe laut Bundesministeriengesetz
(Stand 2013 - Außerkrafttretensdatum 28.02.2014)
Kurztitel
Ressort/oberstes Organ
UGNr.
UG. Titel
PrK
Präsidentschaftskanzlei
1
Präsidentschaftskanzlei
Parl
Parlamentsdirektion
2
Bundesgesetzgebung
VfGH
Verfassungsgerichtshof
3
Verfassungsgerichtshof
VwGH
Verwaltungsgerichtshof
4
Verwaltungsgerichtshof
VA
Volksanwaltschaft
5
Volksanwaltschaft
RH
Rechnungshof
6
Rechnungshof
BKA
Bundeskanzleramt
10
Bundeskanzleramt
Seit 1.3.2014
(BMG-Novelle
2014)
Bundeskanzleramt
10
Bundeskanzleramt
32
Kunst und Kultur
BMeiA
Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten
12
Äußeres
Seit 1.3.2014
(BMG-Novelle
2014)
BMEIA
12
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
Äußeres
BMASK
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
20
Arbeit
21
Soziales und Konsumentenschutz
22
Sozialversicherung
15
Finanzverwaltung
16
Öffentliche Abgaben
23
Pensionen
44
Finanzausgleich
45
Bundesvermögen
46
Finanzmarktstabilität
51
Kassenverwaltung
58
Finanzierungen, Währungstauschverträge
BMF
Bundesministerium für Finanzen
BMG
Bundesministerium für Gesundheit
24
Gesundheit
BMI
Bundesministerium für Inneres
11
Inneres
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Gesamtüberblick Österreich
4
Kurztitel
Ressort/oberstes Organ
UGNr.
UG. Titel
BMJ
Bundesministerium für Justiz
13
Justiz
BMLFUW
Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
42
Land-, Forst- und Wasserwirtschaft
43
Umwelt
BMLVS
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
14
Militärische Angelegenheiten und
Sport
BMUKK
Bundesministerium für Unterricht,
Kunst und Kultur
30
Unterricht, Kunst und Kultur
Seit 1.3.2014
(BMG-Novelle
2014)
BMBF
Bundesministerium für Bildung und
Frauen
30
Bildung und Frauen
BMVIT
Bundesministerium für Verkehr, Inno- 34
vation und Technologie
Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
41
Verkehr, Innovation und Technologie
BMWF
Bundesministerium für Wissenschaft
und Forschung
31
Wissenschaft und Forschung
Seit 1.3.2014
(BMG-Novelle
2014)
Bundesministerium für Wissenschaft,
Forschung und Wirtschaft
31
Wissenschaft und Forschung
33
Wirtschaft (Forschung)
40
Wirtschaft
25
Familie und Jugend
33
Wirtschaft (Forschung)
40
Wirtschaft
25
Familien und Jugend
BMWFJ
Seit 1.3.2014
(BMG-Novelle
2014)
Bundesministerium für Wirtschaft,
Familie und Jugend
Bundesministerium für Familien und
Jugend
Die Zuordnung der Untergliederungen in den folgenden Darstellungen entspricht der derzeitigen Rechtslage (BMG Novelle 2014) und damit auch der aktuellen Kompetenzverteilung. Die
inhaltliche Gestaltung der einzelnen Untergliederungskapitel folgt dieser Kompetenzverteilung
und liegt in der Verantwortung dieser Ressorts und obersten Organe.
Um die Veränderungen sichtbar zu halten: in Fällen, in welchen sich die Kompetenzen verschoben haben und/oder es Änderungen der Untergliederungsstruktur gegeben hat, wird an
den entsprechenden Stellen noch einmal schriftlich und grafisch sichtbar darauf hingewiesen.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Gesamtüberblick Österreich
5
Die Kunst der Visualisierung
Es ist eine angemessene Entscheidung und eine Forderung des Nationalrates, Berichtswesen
lesbar, übersichtlich und allgemein verständlich aufzubauen. Aus diesem Grund sind wir zu
einem 2-stufigen Verfahren übergegangen. Der Bericht zur Wirkungsorientierung gemäß § 68
(5) BHG 2013 iVm. § 7 (5) Wirkungscontrollingverordnung, den Sie in Händen halten, stellt
eine kompakte Version zur Gesamtevaluierung dar. Im Internet finden Sie – in elektronischer
Form – die gesetzlich vorgeschriebene vollständige Berichtslegung über alle Untergliederungen, nach Ressorts und obersten Organen unterteilt. Übersichtlichkeit und Lesbarkeit kann
in diesem Fall jedoch nicht nur Reduktion und Selektion von Daten bedeuten, sondern muss
auch einen Wechsel der Darstellung beinhalten: von geschriebenen Daten zu visualisierten
Daten.
Erstmalig im Rahmen dieses Berichts, wird daher der Versuch unternommen, die Wirkungsziele der einzelnen Ressorts und obersten Organe und deren Erreichungsgrade grafisch aufzubereiten.
Zur leichteren Lesbarkeit der Kennzahlen wurde nach einer Lösung gesucht, welche, möglichst
auf einen Blick, den Status des jeweiligen Wirkungszieles sichtbar macht.
Ein solcher Versuch bedeutet prinzipiell Reduktion von Komplexität und einiges an Übersetzungsarbeit von Wort- und Zahlensprache in Bildsprache. Es galt zu klären: was, aus den
tabellarisch vorliegenden Daten, kann und soll überhaupt visualisiert werden? Und vor allem,
wie kann eine gewisse Vergleichbarkeit zwischen den Kennzahlen geschaffen werden, obwohl
diese größtenteils unterschiedlichen Typs sind: absolute Zahlen, Anteile, Zahlen-Bereiche, rein
textlich vorliegende Kennzahlen etc.
Der Versuch mag dem Experiment gleichkommen, Äpfel mit Birnen vergleichen zu wollen,
oder schlimmer noch, den Geschmack von Äpfeln mit der Anzahl von Birnen. Aber wer einen
guten Obstsalat zubereiten will, wird notwendigerweise mit solchen inkommensurablen Größen hantieren. Wir dürfen nur nicht so tun, als würden wir hier einfache Datenvisualisierung
betreiben. Neben Daten fließt auch Kontextwissen und sicher auch die notwendige Individualität der einzelnen Ressorts und obersten Organe in die Darstellung mit ein.
Wir haben schließlich die Form des Netzdiagramms gewählt. Einerseits erlaubt dieser Grafiktyp die kompakte Darstellung mehrerer Kennzahlen in einer Abbildung und andererseits
bietet diese Form der Darstellung – voraussehend auf die nächsten Berichte – die Möglichkeit,
weitere Jahreskennzahlen in dieselbe Grafik einzufügen.
Der Heterogenität der Kennzahlen entsprechend, musste der Grafiktyp in einigen Punkten
angepasst werden (siehe zu diesen Punkten auch die exemplarischen beiden Charts auf den
folgenden Seiten):
••
••
Durch die Einführung eines fixierten Sollwertkreises (bzw. Sollwertbereichs für überplanmäßige Zielerreichungen) wurde ein optisch einheitlicher Rahmen geschaffen, um die
Zielerreichungsgrade auf Basis der Einschätzungen der einzelnen Ressorts grafisch darstellen zu können.
Der Sollwertbereich wurde nicht ins Zentrum, sondern in die Peripherie gesetzt (»Zielerreichungsdonut« statt »Zielscheibe«), aus drei Gründen:
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Gesamtüberblick Österreich
6
••
–– Überplanmäßige Ist-Werte sind theoretisch bei manchen Kennzahlen nach oben offen.
Damit wäre eine Darstellung im Zentrum nicht sinnvoll.
–– Bei vielen Wirkungszielen ist die Darstellung eines gemeinsamen Null-Punktes bzw.
Ursprungs der einzelnen Kennzahlen nicht sinnvoll oder möglich, daher die Darstellung des Zentrums als kleiner Kreis oder »Räumchen«, in dem sich die verschiedenen
Skalen des jeweiligen Ziels fortsetzen können.
–– Für Kennzahlen, deren möglicher Wertebereich begrenzt ist, lässt sich dieser Möglichkeitsraum in Form einer nach innen oder nach außen verkürzten Skala darstellen.
Es kommt mitunter vor, dass innerhalb eines Wirkungsziels, die Skalen verschiedener
Kennzahlen aufgrund der Formulierung des Zieles unterschiedliche Ausrichtungen haben, so dass die Skalenwerte, vom Zentrum aus gesehen, einmal höher, einmal niedriger werden (z. B. steigender Obstverbrauch versus sinkender Zuckerverbrauch, vgl. z. B.
Wirkungsziel: 24.3). Wir haben hier auf Vereinheitlichung verzichtet, um semantischen
Monstern wie »steigendem Zuckerverzicht« zu entkommen.
Sowohl die einzelnen Kennzahlen als auch jedes Wirkungsziel in seiner Gesamtheit werden von
den Ressorts und obersten Organen hinsichtlich des Zielerreichungsgrades auf einer fünfteiligen Skala bewertet. Mittels Übersetzung in eine fünfteilige Farbskala konnte in den Grafiken
so die Erreichung der jeweiligen Wirkungszielkennzahl und die Erreichung des jeweiligen Wirkungsziels aus der Sicht des Ressorts und obersten Organs visualisiert werden.
Für Wirkungsziele, die nur eine oder zwei Kennzahlen haben, wurde der Grafiktypus als Halbkreis gezeichnet.
Bei Wirkungszielen mit nur einer Kennzahl ist die Gesamtzielerreichung durch einen hinterlegten Strich gekennzeichnet. Dies war notwendig, weil die Gesamtzielerreichung in einigen Fällen
– trotz nur einer Kennzahl – von der Zielerreichung der Kennzahl aufgrund von getroffenen
Maßnahmen (aus der Sicht der Ressorts bzw. obersten Organe) abweichen kann.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Gesamtüberblick Österreich
7
Spidergrafik – Lesehilfe
Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Parlamentarismus und Demokratie
für die interessierte Öffentlichkeit
Untergliederung: Bundesgesetzgebung, Wirkungsziel: 2.2
Anzahl der Zugriffe auf die Homepage des
Parlaments in Mio.
Titel der Wirkungskennzahl
215
Forschungsprojekte
165
3
2
Zielerreichung des gesamten
Wirkungsziels, dargestellt durch die
Farbe der Verbindungslinie
Zielerreichung der Kennzahl,
dargestellt durch die Farbe
des Punktes
2
Anzahl TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt
Jugendliche TeilnehmerInnen
an der Demokratiewerkstatt nach
Geschlecht in %
Anteil Frauen an TeilnehmerInnen
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
9.780
3
16.000
Mehrere Referenzwerte (Anzahlen
bzw. Anteile) um die unterschiedliche Skalierung der Achsen
darzustellen.
11.000
51
25
50
75
2
12
verkürzte Achsen, weil hier keine negativen
Werte möglich sind, oder weil sonst bei
normaler Skalierung die IST-Werte außerhalb
der Grafik liegen würden.
Anzahl der jugendlichen TeilnehmerInnen an der Demokratiewerkstatt
165
115
1
8
Vorträge in Fachkonferenzen
Anzahl der „Klicks“ auf der Website (in
Millionen)
Sollwert
2013
6.000
8
Anzahl der Zugriffe auf die Homepage
des Parlaments (in Millionen)
Anzahl der jugendlichen TeilnehmerInnen
an der Demokratiewerkstatt
246
Istwert
2013
12
Jugendliche TeilnehmerInnen an der
Demokratiewerkstatt
nach Geschlecht in %
Publikationen in Fachmedien
Publikationen in Fachmedien
überplanmäßig erreicht
Gesamtsumme aller Publikationen
innerhalb eines Jahres
zur Gänze erreicht
Vorträge in Fachkonferenzen
Gesamtsumme aller Vorträge innerhalb
eines Jahres
überwiegend erreicht
teilweise erreicht
nicht erreicht
Forschungsprojekte
Gesamtsumme Forschungsprojekte
innerhalb eines Jahres
Zielzustand
Titel der Wirkungskennzahl mit Beschreibung
der Berechnungsmethode
Gesamtüberblick Österreich
8
Unterstützung / Sensibilisierung für die Bedeutung demokratischer Prozesse,
sozialer Ausgewogenheit und Gleichstellung von Frauen und Männern
Untergliederung: Präsidentschaftskanzlei, Wirkungsziel: 1.2
Anzahl der Veranstaltungen (Sensibilisierung
Demokratie & Gleichstellung)
Zielerreichung des gesamten
Wirkungsziels
Kennzeichnung als Gleichstellungsziel
Die Zielerreichung des gesamten Wirkungsziels (Farbe der Linie) kann von der Zielerreichung der Kennzahl (Farbe des Punktes) auch
bei einachsigen Charts abweichen (aufgrund
von zusätzlichen Erkenntnissen die, das Ressort in seine Beurteilung einfliessen lässt).
Anzahl der Veranstaltungen (Sensibilisierung Demokratie & Gleichstellung)
Erfassung der Anzahl der einschlägigen Veranstaltungen und öffentlichen
Termine
33
33
32
Zielerreichung der
Kennzahl
31
Legende zur farblichen
Darstellung der Zielerreichung
einzelner Kennzahlen und des
gesamten Wirkungsziels
überplanmäßig erreicht
zur Gänze erreicht
überwiegend erreicht
teilweise erreicht
nicht erreicht
Zielzustand
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Gesamtüberblick Österreich
9
Bundesministerium
für Inneres
Stand: BMG 2014
UG 11
UG 11
Inneres
Stand: BMG 2013
BMF
8
BMWFJ 3
BMJ
1
BMG 1
BMVIT
2
BMLFUW 2
BMeiA
1
BMASK
3
BMWF
1
VfGH
1
VA 1
VwGH
1
BMLVS
1
BMUKK
1
Parl
1
BKA
1
BMI 1
PrK
1
RH 1
Anzahl der UG pro Ressort
Weiterführende Hinweise
Strategiebericht zum Bundesfinanzrahmengesetz 2013 – 2016
(Kapitel UG 11 Inneres)
https://www.bmf.gv.at/budget/das-budget/Strategiebericht_2013-2016_2.pdf?4jwmnu
Bundesfinanzgesetz 2013 (Kapitel UG 11 Inneres)
https://service.bmf.gv.at/BUDGET/budgets/2013/bfg/Bundesfinanzgesetz_2013.pdf
Strategie INNEN.SICHER
http://www.innensicher.at/
OECD – Better Life Index
http://www.oecdbetterlifeindex.org/
Kriminalstatistik
http://www.bmi.gv.at/cms/BK/publikationen/krim_statistik/start.aspx
Asylstatistiken
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/start.aspx
Niederlassung und Aufenthalt
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Niederlassung/start.aspx
Rot-Weiß-Rot – Karte
http://www.migration.gv.at/de/formen-der-zuwanderung/dauerhafte-zuwanderung-rot-weissrot-karte.html
UG 11
Statistisches Jahrbuch Integration
http://www.integrationsfonds.at/zahlen_und_fakten/
Kriminalprävention und Opferhilfe in Österreich (Jahresbericht 2013)
http://www.bmi.gv.at/cms/BK/publikationen/Prvention.aspx
Meldestellen
http://www.bmi.gv.at/cms/bk/meldestellen/
E-Government – Zentrales Melderegister
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_ZMR/buerger/ueberblick/start.aspx
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
11
Beibehaltung des hohen Niveaus der Inneren Sicherheit
Untergliederung: Inneres, Wirkungsziel: 11.1
Subjektives Sicherheitsgefühl in %
93
90
80
70
8.400
7.900
7.400
15
10
7
5
Better Life Index
Subjektives Sicherheitsgefühl in %
Gesamtkriminalität
überplanmäßig erreicht
Subjektives Sicherheitsgefühl der österreichischen Bevölkerung (Umfrage:
Auswertung Anteil in Prozent „sehr
sicher“ und „eher sicher“)
Gesamtkriminalität (Anzeigen) pro
100.000 EinwohnerInnen; Durchschnitt der letzten 10 Jahre
zur Gänze erreicht
Better Life Index
Better Life Index der OECD-Kategorie
Sicherheit: Platzierung Österreichs
unter den sichersten Ländern der EU
überwiegend erreicht
UG 11
Gesamtkriminalität
6.960
teilweise erreicht
nicht erreicht
Zielzustand
Die öffentliche Sicherheit in Österreich ist die Grundlage für Freiheit, Wohlstand und sozialen
Frieden. Als größter Sicherheitsdienstleister liefern wir einen zentralen Beitrag, dass Österreich
eines der sichersten Länder der Welt mit hohem Niveau im Bereich der Inneren Sicherheit
bleibt. Dieses Ziel konnte 2013 erreicht werden. Als Erfolge können festgehalten werden:
1.
Die langfristige Betrachtung der Entwicklung der Kriminalität zeigt einen kontinuierlichen Rückgang. Ein immer dynamischeres Kriminalitätslagebild verlangt nach immer flexibleren Bekämpfungsstrategien. Unsere erfolgreichen Strategien haben Wirkung gezeigt.
Im 10-Jahres-Vergleich ist ein Rückgang um 15 % von 2004 mit 643.648 Anzeigen auf
2013 mit 546.396 Anzeigen zu verzeichnen. Diese positive Entwicklung soll auch in Zukunft mit gezielten Strategien zur Kriminalitätsbekämpfung beibehalten werden, wie z. B.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
12
UG 11
Masterplan gegen Einbruchskriminalität, Einsetzung von Sonderkommissionen (Soko
Ost und Soko KFZ) zur Bekämpfung spezifischer Kriminalitätsphänomene, rasche Reaktion auf neue Deliktsformen wie Cyberkriminalität, Maßnahmen zum Schutz kritischer
Infrastrukturen und Sensibilisierung im Hinblick auf Spionage. Weiters liegt ein Schwerpunkt der Polizeiarbeit auf dem internationalen Austausch, im Analysebereich und der
Beteiligung an internationalen Projekten, wie zum Beispiel dem Europol-Projekt »Mobile
Organised Crime Groups«.
2. Nicht nur die objektive Erhebung der Sicherheit mittels Kriminalstatistik, sondern auch
das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt unserer Anstrengungen. Sicherheit muss von der Bevölkerung auch wahrgenommen, gefühlt
werden. Das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung stabilisierte sich auf über
90 %, die sich sehr sicher oder sicher fühlen. Die Erhebung wird seit 2011alle sechs Monate durchgeführt und seitens des Ressorts ganz genau beobachtet. Die Ergebnisse werden detailliert analysiert um rasch und effizient reagieren zu können.
3. Auch der internationale Vergleich ist ein wesentlicher Maßstab. Die OECD erhebt seit
2011 den »Better Life Index« (BLI). Damit wird die Lebensqualität innerhalb der 34
OECD Staaten anhand von elf Dimensionen, darunter Sicherheit, ermittelt. Das BM.I
zieht für die Kennzahl den Vergleich mit den Mitgliedsstaaten der EU heran. Österreich
gehört 2013 mit dem guten siebten Platz zu den sichersten Ländern der EU.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
13
Geordneter, rechtsstaatlicher Vollzug und qualitativ hochwertiges Management in
den Bereichen Asyl, der legalen Migration und Integration
Untergliederung: Inneres, Wirkungsziel: 11.2
Bestätigungsquote bei Asylverfahren in %
95
90
88
85
31,4
36,4
1,9
2,9
3,9
Subjektives Integrationsklima in %
45,0
Bestätigungsquote bei Asylverfahren
in %
Anteil von Bescheidbestätigungen (bei
inhaltlichen Verfahren) an der Zahl der
Entscheidungen des Asylgerichtshofs
(seit 01.01.2014 Bundesverwaltungsgericht)
Anteil der kriteriengesteuerten
Zuwanderung an Gesamtzuwanderung in %
Anteil der vergebenen „Rot-Weiß-Rot
– Karten“ und „Blauen Karten EU“ an
allen erteilten Erstaufenthaltstiteln für
Drittstaatszugehörige
4,8
Anteil der kriteriengesteuerten
Zuwanderung an
Gesamtzuwanderung
in %
Subjektives Integrationsklima in %
überplanmäßig erreicht
Subjektives Integrationsklima der
österreichischen Bevölkerung (Umfrage: Auswertung Anteil in Prozent
„Integration funktioniert sehr gut“ und
„eher gut“)
zur Gänze erreicht
überwiegend erreicht
UG 11
41,4
teilweise erreicht
nicht erreicht
Zielzustand
Neben der Inneren Sicherheit trägt das BM.I in den Bereichen Asyl, der legalen Migration
und der Integration (bis Februar 2014) eine tragende gesamtgesellschaftliche Verantwortung.
Den Schutz von Menschen vor Verfolgung zu gewähren, ist ein Gebot der Menschlichkeit
und entspricht der langjährigen Tradition Österreichs. Gleichzeitig erwartet die Bevölkerung
die Hintertür für Schlepper und Kriminelle zu schließen und den Asylmissbrauch zurückzudrängen. Asyl ist ein Recht und eine wichtige völkerrechtliche Verpflichtung. Migration hingegen ist der freiwillige und kontrollierte Zuzug von Fremden nach Österreich. Sie hat sich an
den Bedürfnissen der österreichischen Gesellschaft und Wirtschaft zu orientieren und ist zum
Vorteil Österreichs zu gestalten.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
14
Gelungene Integration stärkt den sozialen Frieden und erhöht den wirtschaftlichen Erfolg.
Nur wenn alle Beteiligten eine entsprechende Bereitschaft zeigen, kann Integration erfolgreich
sein. Mit der Novelle des Bundesministeriengesetzes wurden die Agenden der Integration ab
01. März an das Außenministerium abgegeben.
Mit Blick auf die Indikatoren des Wirkungsziels ergibt sich im Detail folgendes Resümee:
1.
2.
UG 11
3.
Nahezu 90 % der inhaltlichen Entscheidungen des Bundesasylamtes wurden vom Asylgerichtshof bestätigt. Dieser Wert stellt dem Bundesasylamt einen Erfolgsnachweis trotz
schwieriger Rahmenbedingungen aus. Angesichts des herausfordernden externen Umfelds
im Jahresverlauf und einer miteinhergehenden internen Reorganisation gewinnt der Wert
an Bedeutung: Die Asylanträge stiegen um knapp 40 % ausgehend von im Jahr 2010 mit
11.012 Anträgen auf 2013 mit 17.503 Anträgen. Im Hinblick auf die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Nordafrika, im Nahen Osten und der Ukraine ist 2014 von
neuen Herausforderungen im Asylwesen auszugehen. Einen zweiten wesentlichen Schwerpunkt des Jahres 2013 stellte die Einrichtung des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl
dar: Die asyl- und fremdenrechtlichen Agenden von 194 Behörden wurden im neuen Bundesamt gebündelt, welches mit 01. Jänner 2014 seine Arbeit aufnahm.
Im Bereich der legalen Migration wird die Zuwanderung unter Berücksichtigung der
gesellschaftlichen und arbeitsmarktrechtlichen Bedürfnisse effektiv gesteuert, um Österreich als Wirtschaftsstandort weiter zu stärken. Mit Einführung des kriteriengeleiteten
Zuwanderungssystems der »Rot-Weiß-Rot – Karte« wurde der Anteil der qualifizierten
Zuwanderung gegenüber 2011 deutlich erhöht.
Besonders positive Fortschritte konnten im Bereich der Integration festgestellt werden.
Um beinahe 10 % mehr Bürgerinnen und Bürger als 2011 meinen, dass Integration »sehr
gut« oder »gut« funktioniert. Die Förderungen für Integration wurden ausgeweitet und
innerhalb dieser ein Schwerpunkt auf den Spracherwerb gesetzt. Das Integrationsklima
in Österreich hat sich merkbar verbessert.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
15
Verbesserter Schutz vor Gewalt, insbesondere gegen Frauen, Minderjährige und
SeniorInnen
Untergliederung: Inneres, Wirkungsziel: 11.3
Wirksamkeit Betretungsverbot in %
6,5
5.0
10
15
Wirksamkeit Betretungsverbot in %
überplanmäßig erreicht
Anzahl der Kontrollen, bei denen die
durch Betretungsverbot Weggewiesenen in der Wohnung angetroffen
werden im Verhältnis zur Anzahl der
Gesamtkontrollen
zur Gänze erreicht
überwiegend erreicht
teilweise erreicht
nicht erreicht
Zielzustand
UG 11
Die Bekämpfung von Gewalt stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar, bei der
das BM.I eine herausragende Rolle spielt. Das Innenressort setzt in der Zurückdrängung von
Gewalt gegen Frauen, Minderjährige und SeniorInnen in erster Linie auf Prävention. 2013
wurden über 3.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Präventionsveranstaltungen im Bereich »Gewalt gegen Frauen« erreicht, dazu über 26.600 Kinder/Minderjährige.
In der Gewaltprävention allgemein wurden fast 180.000 Beratene gezählt, zum Thema Gewalt
in der Familie insgesamt über 10.500. Aufklärung zu diesem sensiblen und oft tabuisierten
Thema findet somit vermehrt statt. Gewaltsituationen werden von vornherein verhindert und
Lösungen angeboten. Das Erfordernis von repressiven Maßnahmen soll damit mittelfristig
gesenkt werden.
Trotzdem sind Zwangsmaßnahmen nach wie vor notwendig. Als großer Erfolg ist zu verbuchen, dass die Wirksamkeit des Betretungsverbots deutlich gegenüber 2011 gesteigert wurde.
Von Gewalt im häuslichen Bereich bedrohte Frauen werden damit effektiver geschützt, ein
essentieller Beitrag zur Gleichstellung von Männern und Frauen.
Ab September 2013 wurde das Betretungsverbot auf Schulen, institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen und Horts ausgeweitet. Damit werden Kinder noch besser vor Gewalt geschützt als bisher. Zusätzlich soll die Messung der Erreichung des Wirkungsziels auf eine
breitere Basis gestellt werden.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
16
Förderung des Vertrauens der BürgerInnen in die Leistungen der
Sicherheitsexekutive
Untergliederung: Inneres, Wirkungsziel: 11.4
Zufriedenheitsindex mit den
Leistungen des BM.I in %
Nutzung Webauftritte BM.I
85
85
127.943
65
Zufriedenheitsindex mit den Leistungen des BM.I in %
Zufriedenheit der österreichischen
Bevölkerung mit den Leistungen des
BM.I (Umfrage: Auswertung Anteil in
Prozent „sehr gut“ und „eher gut“)
135.000
75
85.000
35.000
Nutzung Webauftritte BM.I
überplanmäßig erreicht
Anzahl BesucherInnen der Seiten
www.bmi.gv.at, www.epac.at, www.
bundespolizei.gv.at, www.bak.gv.at pro
100.000 EinwohnerInnen
zur Gänze erreicht
überwiegend erreicht
teilweise erreicht
nicht erreicht
Zielzustand
UG 11
Die rasante Verbreitung der Informationstechnologie in der Gesellschaft bringt höhere Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an das Know-how und die Infrastruktur des BM.I
mit sich. So stehen die Einführung von One-Stop-Shop-Verfahren unabhängig von örtlichen
Gegebenheiten und die Effizienzsteigerung der Verwaltungsbehörden immer im Mittelpunkt
der Bestrebungen des BM.I (z. B. Zentrales Vereins-, Melde- und Personenstandsregister).
Durch neue Formen der Bürgerbeteiligung und eine intensivere Vernetzung im Bereich der Informationsbeschaffung sind die Bürgerinnen und Bürger stärker in die Kriminalprävention und
Kriminalitätsbekämpfung zu integrieren. Ein rascher, unbürokratischer und strukturierter – nach
Möglichkeit elektronischer – Informationsaustausch zwischen den Sicherheitspartnern muss sichergestellt werden. Attraktive Angebote durch das BM.I bilden hierbei eine wichtige Basis. So wurden
die Websites des BM.I 2013 um über 50 % häufiger als noch im Jahr 2011 von der Bevölkerung genutzt. Die zahlreichen Meldestellen im Bundeskriminalamt bieten eine erste wichtige Anlaufstelle.
Da wir das größte Dienstleistungsunternehmen im Sicherheitsbereich sind, ist es unsere Pflicht,
den Dienstleistungsansprüchen unserer Kundinnen und Kunden/Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden. Im direkten Kontakt, wie beispielsweise bei der Ausstellung von Führerscheinen, der Durchführung von Präventionsveranstaltungen oder der Aufnahme einer Diebstahlsanzeige müssen Kompetenz, das Auftreten und die Serviceorientierung diese hohen Ansprüche
erfüllen. Die Zufriedenheit mit diesen Leistungen des BM.I konnte 2013 auf hohem Niveau
liegend noch ausgebaut werden.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
17
Erhöhung der Nachhaltigkeit der Organisation und der Produktivität des
Sicherheitsdienstleisters BM.I
Untergliederung: Inneres, Wirkungsziel: 11.5
Engagement der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des BM.I
74
75
65
55
9,0
14,0
19,0
14,2
70
81,9
80
90
Direktleistungen für
Bürgerinnen und
Bürger in %
Engagement der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des BM.I
Frauenanteil in der Sicherheitsexekutive in %
Index zum Engagement der MitarbeiterInnen des BM.I (Umfrage: Mittelwert
aus Fragen zu Identifikation mit BM.I,
Leistungsbereitschaft und Unternehmensbindung)
Durchschnittlicher Anteil weiblicher
VBÄ an Gesamtanzahl VBÄ innerhalb
der Sicherheitsexekutive
Direktleistungen für Bürgerinnen und
Bürger in %
Beschäftigungsausmaß in Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ) in externen
Leistungen gemäß der Kosten- und
Leistungsrechnung zu Gesamtbeschäftigung in VBÄ
überplanmäßig erreicht
zur Gänze erreicht
überwiegend erreicht
UG 11
Frauenanteil in der
Sicherheitsexekutive
in %
teilweise erreicht
nicht erreicht
Zielzustand
Die Erfüllung der hohen Anforderungen seitens der Bevölkerung an das BM.I können nur
durch eine nachhaltige und produktive Organisation und engagierte Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter gewährleistet werden. Im Mittelpunkt der Bemühungen des Ressorts stehen daher
die Konsolidierung der zentralen Aufgaben- und Arbeitsorganisation, die Erhöhung der Praxis­
orientierung in Aus- und Fortbildung, eine nachhaltige und moderne IT-Ausstattung sowie die
effiziente Bereitstellung der Ressourcen:
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
18
1.
2.
UG 11
3.
Die vom BM.I erbrachten Leistungen kommen in erster Linie direkt bei den Bürgerinnen
und Bürgern an. Der Anteil der internen Verwaltungsleistungen ist zurückgegangen und
bleibt auf das notwendige Maß beschränkt.
Um das nötige Vertrauen in der gesamten Bevölkerung zu erlangen, muss die Polizei repräsentativ aufgestellt sein. Der Frauenanteil bei der Exekutive soll behutsam und nachhaltig gesteigert werden. Da es bei den aufgenommenen PolizeischülerInnen einen Frauenanteil von 26 % gibt, kann dieses Ziel auch erreicht werden.
Der Erfolg des BM.I wird durch seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entscheidend beeinflusst. Entsprechendes Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist Voraussetzung um die schwierigen Herausforderungen des BM.I in all seinen Verantwortungsbereichen zu meistern. 2013 wurde der Index zur Messung des Engagements im Vergleich
zu 2011 auf hohem Niveau gehalten.
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
19
Bundesministerium
für Inneres
UG 11
Inneres
UG 11
Wirkungsziele und Globalbudgetmaßnahmen
Tabellarische Darstellung der Zielerreichung
Legende Zielerreichungsgrade
überplanmäßig erreicht
zur Gänze erreicht
überwiegend erreicht
teilweise erreicht
nicht erreicht
keine Bewertung verfügbar
WZ
Wirkungsziel
Globalbudgetmaßnahme
Kennzahl / Meilenstein
Weitere Optimierung der internationalen Vernetzung und Intensivierung des
grenzüberschreitenden Sicherheitsmanagements
Anzahl laufende Kooperationen mit
Staaten der EU, Drittstaaten, der
UNO und dem EUROPARAT
Bekämpfung der Kriminalität insbesondere durch Optimierung der Tatortarbeit und bedarfsorientierte sichtbare
polizeiliche Präsenz.
Summe der für Fußstreifen und Kontrollen verwendeten Arbeitsstunden
UG 11
1
Beibehaltung des hohen Niveaus der
Inneren Sicherheit
Anteil von Kooperationen in Schwerpunktregionen
»Kriminalstatistik Neu«: 2013 Vereinheitlichung des Schlagwortkataloges
für Erfassungssysteme
»Cyber Crime Competence Centre«:
2013 Probebetrieb mit Meldestelle
für Internetkriminalität
Anteil der verwertbarer Spuren an
der Gesamtzahl der gesicherten
(Fingerabdrücke aus automatisierten
Fingerabdruckidentifizierungssystem,
AFIS) und ausgewerteten Spuren
(DNA) bei bekannt gewordenen
gerichtlich strafbaren Handlungen
(Eigentumsdelikte)
2
Geordneter, rechtsstaatlicher Vollzug
und qualitativ hochwertiges Management in den Bereichen Asyl, der
legalen Migration und Integration
Fremdenpolizeiliche Maßnahmen zielgerichtet gestalten
Anteil freiwilliger Rückkehren an der
Gesamtzahl der Außerlandesbringungen (exklusive Dublinüberstellungen)
Vollzug Asylwesen weiter optimieren
Verfahrensdauer Bundesasylamt: Anteil der Verfahren, die innerhalb von 6
Monaten erledigt werden
Dauer in der Grundversorgung
(GVS): Durchschnittliche Anzahl der
Versorgungstage
Asylmissbrauch noch weiter zurückdrängen
Identifizierte Missbrauchsfälle
(Grundversorgung) an durchschnittl.
Anzahl grundversorgter Personen
Verfahrensdauer Bundesasylamt bei
Sicheren Herkunftsstaaten bei negativen Entscheidungen in Tagen
Bedarfsorientierung bei Migration
weiter erhöhen
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Anteil erteilte »Rot-Weiß-Rot – Karten plus« an ehemalige InhaberInnen
einer »Rot-Weiß- Rot – Karte«
BMI | UG 11
21
WZ
Wirkungsziel
Globalbudgetmaßnahme
Kennzahl / Meilenstein
Geordneter, rechtsstaatlicher Vollzug
und qualitativ hochwertiges Management in den Bereichen Asyl, der
legalen Migration und Integration
Integration zielgerichtet weiter verbessern
»Nationaler Aktionsplan für Integration«: 2013 3. Integrationsbericht mit
statistischem Jahrbuch
Anteil der »Förderungen für den
Spracherwerb« an den »Förderungen
für Integration gesamt«
Anteil »Förderungen Integration« an
»Förderungen gesamt« der Sektion III
des BM.I
3
Verbesserter Schutz vor Gewalt,
insbesondere gegen Frauen, Minderjährige und SeniorInnen
Effektive und zielgruppenorientierte
Maßnahmen der Gewaltprävention
werden mit Fokus »Gewalt gegen
Frauen« umgesetzt
Anzahl der erreichten TeilnehmerInnen bei Präventionsveranstaltungen
»Gewalt gegen Frauen«
Schutz der Risikogruppen (Minderjährige, SeniorInnen) vor Gewalt
Kinderpolizei (http://www.kinderpolizei.at) – Anzahl (neuer) KinderpolizistInnen
Anzahl der Präventionsveranstaltungen mit Fokus »Gewalt gegen
Frauen«
Anzahl der Präventionsveranstaltungen mit Fokus »Gewalt gegen
Minderjährige und SeniorInnen«
4
Förderung des Vertrauens der BürgerInnen in die Leistungen der Sicherheitsexekutive.
Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft
in die Gestaltung der Inneren Sicherheit. Der Informationstransfer zu den
BürgerInnen soll verstärkt werden
»Bürgerbeteiligung Next Generation«:
2013 Homepage »Sichere Gemeinde« erstellt.
Optimierung und Entwicklung zeitgemäßer Zugangsmöglichkeiten zu den
Leistungen des BM.I für BürgerInnen
Anzahl BusinesskundInnen des Zentralen Melderegisters (Onlineabfragen
im Register möglich)
»Polizei.Macht. Menschen.Rechte«:
2013 Kompetenzentwicklungsmodell
der Exekutive für Menschenrechte
»Zentrales Personenstandsregister«:
2013 technische Umsetzung des
Zentralen Personenstandsregisters
5
Erhöhung der Nachhaltigkeit der Organisation und der Produktivität des
Sicherheitsdienstleisters BM.I.
Konsolidierung der zentralen Arbeitsund Aufgabenorganisation
Anteil Leistungsstunden für Kernleistungen an der Gesamtanzahl der
Leistungsstunden
Anteil von Steuerungsleistungen an
den operativen Leistungen
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
BMI | UG 11
22
WZ
Wirkungsziel
Globalbudgetmaßnahme
Erhöhung der Nachhaltigkeit der Organisation und der Produktivität des
Sicherheitsdienstleisters BM.I.
Bewertung der Praxistauglichkeit
Erhöhung der Praxisorientierung in
durch Vorgesetzte (Schulnote)
Aus- und Fortbildung für Bedienstete
des BM.I zur weiteren ProfessionalisieBewertung der Praxisorientierung
rung der Leistungserbringung
durch AbsolventInnen (Schulnote)
Technologie des BM.I effizient und
nachhaltig gestalten
Kennzahl / Meilenstein
»AIX HOST«: 2013 Konsolidierung
zweier Systemplattformen und Evaluierung der Kosten
Durchschnittliche Betriebskosten je
PC in €
Ressourcenbereitstellung bedarfsgerecht gestalten
Bericht zur Wirkungsorientierung 2013
Fuhrparkkennzahl: Durchschnittliche Kosten (in €) pro gefahrenem
Kilometer
BMI | UG 11
23
Bundesministerium
für Inneres
UG 11
Inneres
UG 11
Wirkungsziele und Globalbudgetmaßnahmen
Erfassungsmaske inklusive Zahlenmaterial
Wirkungsziele und Maßnahmen im BVA 2013 - Evaluierung
ERFASSUNGSMASKE
Untergliederung
11 Inneres
Beschreiben Sie, wie sich das Umfeld der Untergliederung bzw. des Ressorts entwickelt hat!
Das BM.I ist mit folgenden Trends im Umfeld konfrontiert, die Auswirkungen auf die Angaben zur Wirkungsorientierung (siehe Strategie des BM.I „INNEN.SICHER 2014“) haben:
A) Extern:
- Demografischer Wandel:
a) Neue Kriminalitätsformen durch Generationenkonflikt (Wirkungsziel 1 und 3)
b) Illegaler Pflegemarkt (Wirkungsziel 1 und 3)
- Wirtschaft, Globalisierung und Vernetzung:
a) Europa muss selbst für seine Sicherheit sorgen, da sich USA dem pazifischen Raum zuwenden (Wirkungsziel 1)
b) Öffnung der Grenzen führt zu Anstieg der Wirtschaftskriminalität und zu einer Steigerung des Personenverkehrs (Wirkungsziel 1, 2)
- Technologie:
a) Steigende Cyber-Kriminalität (Wirkungsziel 1 und 3)
- Wachsende politische Dynamik:
a) Die Entwicklung der Informationsgesellschaft führt zu weitreichenden politischen Folgen (Arabischer Frühling, Whistleblower, Liquid Democracy) (Wirkungsziel 1, 3, 4)
b) Infragestellung von europäischen Werten und universellen Menschenrechten (Wirkungsziel 1 und 3)
c) Steigende Radikalisierung und Instrumentalisierung des Islam zu politischen Zwecken (Wirkungsziel 1 und 3)
B) Intern:
- Interne Organisationsreformen:
a) Mit 1. September 2012 wurde das Projekt „Weiterentwicklung der sicherheitsbehördlichen Strukturen“ umgesetzt. Die 8 Sicherheits-, 14 Bundespolizeidirektionen und die 9 Landespolizeikommanden, also 31 Behörden, wurden zu 9
Landespolizeidirektionen zusammengeführt. Behörde und Wachkörper wurden in der Reform miteinander verschmolzen. (Wirkungsziel 1, 5)
Wirkungsziel 1: Beibehaltung des hohen Niveaus der Inneren Sicherheit in Österreich, insbesondere durch Kriminalitätsbekämpfung, Terrorismusbekämpfung und
Verkehrsüberwachung.
Gleichstellungsziel
nein
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen
Kennzahl 11.1.1
Subjektives Sicherheitsgefühl der österreichischen Bevölkerung
Berechnungsmethode
Fragestellung: „Wie sicher fühlen Sie sich an dem Ort, an dem Sie leben?“; Skala: 1 – 5 (1 = sehr sicher, 5 = gar nicht sicher); repräsentative Stichprobe der österreichischen Gesamtbevölkerung
(1.200, davon männlich 581, davon weiblich 619).
Datenquelle
Entwicklung
Umfrage zur subjektiven Sicherheit des BM.I]; Anmerkung: Änderung der Erhebungsmethodik im Jahr 2011.
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
96% >80% fühlt sich sehr sicher oder 93% fühlen sich sehr sicher oder
eher sicher
eher sicher
Zielerreichung 2013
13%
überplanmäßig erreicht
Zielzustand 2014
>90%
25
BMI
UG 11
Wirkungsziel 1
Entwicklung
Erläuterung der Entwicklung
-Auswahl95% weiblich
93% weiblich
>90%
97% männlich
93% männlich
-Auswahl>90%
Das subjektive Sicherheitsgefühl der österreichischen Bevölkerung liegt seit Beginn der systematischen Erhebung im Jahr 2011 konstant über 90%. 9 von 10 Bürgern fühlen sich sicher. Das Ziel 2013
wurde überplanmäßig erreicht. Ausgehend von diesen Erfahrungswerten wurde der Zielwert 2014 angepasst.
Kennzahl 11.1.2
Berechnungsmethode
Better Life Index – Kategorie Sicherheit: Platzierung Österreichs unter den sichersten Ländern der Europäischen Union (EU)
Mordrate und Übergriffsrate, Vergleich der EU Mitgliedsstaaten.
Datenquelle
Entwicklung
Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) Better Life Index.
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
zur Gänze erreicht
4.
<=10
7.
3
<=5
Der Better Life Index (BLI) wies Österreich in der Kategorie Sicherheit unter den EU-Mitgliedsstaaten 2011 und 2012 (veröffentlicht in den Jahren 2012 und 2013) jeweils auf dem 4. Platz aus. Von
dieser Platzierung ausgehend wurden die Zielwerte für 2013 und 2014 festgelegt. Der Zielzustand 2013 wurde erreicht, der Zielzustand 2014 ist angesichts des Istzustands 2013 äußerst ambitioniert.
Erläuterung der Entwicklung
Kennzahl 11.1.3
Berechnungsmethode
Gesamtkriminalität pro 100.000 EinwohnerInnen: Zielzustand 2013
Anzahl angezeigter strafbarer Handlungen (inklusive Straßenverkehr) * 100.000 / Anzahl der EinwohnerInnen.
Datenquelle
Entwicklung
Kriminalstatistik des BM.I
Istzustand 2011
7.174 (Durchschnitt 2002-2011)
Erläuterung der Entwicklung
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
<7.900 6.960 (Durchschnitt 2004-2013)
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
940
Zielzustand 2014
<7.000
überplanmäßig erreicht
Die langfristige Perspektive der Kriminalitätsentwicklung mit dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre lässt ein kontinuierliches Sinken der Anzahl angezeigter strafbarer Handlungen erkennen. Der
Zielzustand 2013 wurde daher überplanmäßig erreicht und der Zielzustand 2014 angepasst.
Wie wurde das Wirkungsziel verfolgt? - Maßnahmen
Maßnahme 1:
Weitere Optimierung der internationalen Vernetzung und Intensivierung des grenzüberschreitenden Sicherheitsmanagements
(siehe Detailbudgets 01.01. Steuerung; 02.02. Auslandseinsätze; 02.07. Flugpolizei).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
GB 11.01 Steuerung
Zielerreichung 2013
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielzustand 2014
26
BMI
UG 11
Wirkungsziel 1
Anzahl laufende Kooperationen
mit Staaten der EU, Drittstaaten,
der UNO und dem
EUROPARAT
(Änderung Berechnungsmethode
ab 2014:
- nur Zählung von Abkommen, wo
BM.I federführend tätig ist (d.h.
keine Sichtvermerksabkommen,
keine
Verschlusssachenabkommen u.a.);
- keine Zählung von Deklarationen
od. Gesprächsprotokollen von
Ministerkonferenzen
- ergibt geringere Anzahl von
Kooperationen/Abkommen im
Vergleich zu BVA 2013;
Vorliegende
Berechnungsmethode wird
zukünftig angewendet.)
Kennzahl
Anteil von Kooperationen in
Schwerpunktregionen
(Westbalkan, Südosteuropa,
östliche Nachbarstaaten der
Europäischen Union, sowie
Partnerländer des Forum
Salzburg) gemäß jährlicher
internationaler Strategie des BM.I
(Änderung Berechnungsmethode
2014: Internationale Strategie des
BM.I 2014 definiert
Schwerpunktregionen neu)
419
Istzustand 2011
420
Zielzustand 2013
55,40%
454
Istzustand 2013
56%
34
Abweichung 2013
57,40%
1,40%
überplanmäßig erreicht
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
bei 310
Zielzustand 2014
>80%
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme der weiteren Optimierung der internationalen Vernetzung und der Intensivierung des grenzüberschreitenden Sicherheitsmanagments wurde erreicht. Sowohl die absolute
Anzahl der Kooperationen mit Staaten der EU, Drittstaaten, der UNO und dem Europarat konnte gesteigert werden, als auch die Kooperationen in den Schwerpunktregionen konnten ausgeweitet
werden. Eine Änderung der Berechnungsmethode und der Festlegung der Schwerpunktregionen ergeben adaptierte Zielwerte 2014.
Maßnahme 2:
Bekämpfung der Kriminalität insbesondere durch Optimierung der Tatortarbeit und bedarfsorientierte sichtbare polizeiliche
Präsenz.
GB 11.02 Sicherheit
Gleichstellungsmaßnahme
nein
27
BMI
UG 11
Wirkungsziel 1
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Anteil der verwertbarer Spuren an
der Gesamtzahl der gesicherten
(Fingerabdrücke aus
automatisierten
Fingerabdruckidentifizierungssyst
em, AFIS) und ausgewerteten
Spuren (DNA) bei bekannt
gewordenen gerichtlich
strafbaren Handlungen
(Eigentumsdelikte)
Kennzahl
Summe der für Fußstreifen
und Kontrollen verwendeten
Arbeitsstunden
Kennzahl
Kennzahl
Istzustand 2013
33%
Zielzustand 2013
mind. 33%
36%
3%
Istzustand 2011
3,7 Mio.
Zielzustand 2013
3,8 Mio.
Istzustand 2013
4,5 Mio.
Abweichung 2013
0,7. Mio
Istzustand 2011
„Kriminalstatistik Neu“
(Projekt):
Die Pilotstudie betreffend die
Kommunikations- und
Medienstrategie für die
Kriminalstatistik Neu
ist in Zusammenarbeit mit der
Universität Wien
abgeschlossen.
Zielzustand 2013
„Kriminalstatistik Neu“ Projekt :
Bis zum 31.12.2013 ist die
Vereinheitlichung des
Schlagwortkataloges für die
Erfassungssysteme
(Protokollierungs-, Anzeigenund Datenmodul,
Sicherheitsmonitor,
Kriminalpolizeilicher Aktenindex
und Kriminalstatistik)
abgeschlossen.
Istzustand 2013
Die Vereinheitlichung des
Schlagwortkataloges für die
Erfassungssysteme
(Protokollierungs-, Anzeigenund Datenmodul,
Sicherheitsmonitor,
Kriminalpolizeilicher
Aktenindex, und
Kriminalstatistik) wurde
abgeschlossen
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielerreichung 2013
überplanmäßig erreicht
Zielzustand 2014
Kennzahl wird nicht fortgeführt,
sondern ersetzt durch: 1) Die
Anzahl der gesicherten
daktyloskopischen Spuren in
Relation zur Brauchbarkeit bei
den Delikten "Diebstahl durch
Einbruch oder mit Waffen",
"Raub" und "Schwerer Raub" §§
129, 142 und 143
Strafgesetzbuch (Qualität der
daktyloskopischen
Spurensicherung) und 2) Die
Anzahl der ausgewerteten DNA
Spuren in Relation zur
Brauchbarkeit bei den Delikten
"Diebstahl durch Einbruch oder
mit Waffen", "Raub" und
"Schwerer Raub" §§ 129, 142
und 143 Strafgesetzbuch
(Qualität der DNASpurensicherung)
Zielzustand 2014
4,64 Mio.
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
Kriminalpolizeiliche und
strategische Grundlagenarbeit
abgeschlossen und Konzept für
Neustrukturierung der
Datenbank erstellt.
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
28
BMI
UG 11
Wirkungsziel 1
„Cyber Crime Competence
Centre“ Projekt :
Die Projektplanung ist
abgeschlossen und das Projekt
befindet sich in der
Umsetzungsphase.
„Cyber Crime Competence
Centre“ C [Projekt: Das C4
wird als Zentralstelle für die
koordinierte Bekämpfung von
Internetkriminalität im
Bundeskriminalamt
eingerichtet]. Bis September
2013 wird der Probebetrieb des
C4 mit einer Meldestelle für
Internetkriminalität
eingerichtet.
Der Probebetrieb des C4 mit
einer Meldestelle für
Internetkriminalität wurde
eingerichtet.
zur Gänze erreicht
Der Echtbetrieb des C4 mit
einer Meldestelle für
Internetkriminalität ist
eingerichtet.
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme konnten erreicht werden. Die Tatortarbeit wurde optimiert, die bedarfsorientierte, sichtbare polizeiliche Präsenz konnte merklich ausgebaut werden. Die Meilensteine der
Projekte "Kriminalstatistik Neu" und "Cyber Crime Competence Center" für 2013 wurden ebenfalls erreicht. Davon ausgehend wurden Zielwerte für 2014 angepasst und die Weiterverfolgung der
Projekte festgelegt. Die Kennzahl zur Messung der Tatortarbeit wird im BVA 2014 getrennt dargestellt, um die Erfolge bei den Fingerabdruckspuren und bei den DNA-Spuren transparenter darstellen
zu können.
Maßnahme 3:
Fremdenpolizeiliche Maßnahmen zielgerichtet gestalten (siehe Detailbudgets 02.01. Landespolizeidirektionen; 02.04.
Grenz-, Visa- und Rückführungswesen).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Anteil freiwilliger Rückkehren an
der Gesamtzahl der
Außerlandesbringungen (exklusive
Dublinüberstellungen)
Erläuterung der Entwicklung
Zielzustand 2013
55%
Istzustand 2013
60%
GB 11.02 Sicherheit
Abweichung 2013
42%
-18%
Zielerreichung 2013
nicht erreicht
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielzustand 2014
Kennzahl wird nicht fortgeführt
Der Zielzustand 2013 konnte nicht erreicht werden, zudem blieb der Istzustand 2013 hinter dem Istzustand 2011 zurück. Grund dafür ist die hohe Anzahl von Rückschiebungen im genannten
Zeitraum. Aufgrund von Kompetenzverschiebungen in Zusammenhang mit der Schaffung des neuen Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl am 01.Jänner 2014 wird die Kennzahl an dieser Stelle
und in dieser Form nicht mehr fortgeführt.
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
BMI
MUSS-Feld
Das Wirkungsziel wurde (bezogen auf den im Jahr 2013 angestrebten Erfolg)
zur Gänze erreicht
MUSS-Feld
Frage 1: Begründen Sie allgemein die Gesamtbeurteilung zum Wirkungsziel und erklären Sie Ihre Einschätzung im Fall einer Zielabweichung!
Die Beibehaltung des hohen Niveaus der Inneren Sicherheit Österreichs konnte erreicht werden. Die Kennzahlen zum Wirkungsziel zeigen alle eine Erreichung der Zielwerte 2013. Als Erfolge können festgehalten
werden:
-Die langfristige Betrachtung der Entwicklung der Kriminalität zeigt einen kontinuierlichen Rückgang.
-Das subjektive Sicherheitsempfinden stabilisiert sich auf über 90% der Bevökerung, die sich sehr sicher oder sicher fühlen.
-Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit konnte ausgeweitet werden.
-Die bedarfsorientierte, sichtbare polizeiliche Präsenz wurde merkbar gesteigert.
-Die Effizienz und Qualität der Tatortarbeit konnte erhöht werden.
-Die Projekte "Kriminalstatistik Neu" und "Cyber Crime Competence Centre" liegen im Plan.
Lediglich das Ziel der Maßnahme "Fremdenpolizeiliche Maßnahmen zielgerichtet gestalten" konnte nicht erreicht werden. Aufgrund der Reformen in diesem Bereich mit der Schaffung des Bundesamtes für
29
Fremdenwesen und Asyl sind künftige Entwicklungen in diesem Bereich nicht umfassend abschätzbar.
Priorität hat in den kommenden Jahren die Stabilisierung der hohen Werte der einzelnen
UG 11 Indikatoren zur Inneren Sicherheit.
Wirkungsziel 1
MUSS-Feld
Die Beibehaltung des hohen Niveaus der Inneren Sicherheit Österreichs konnte erreicht werden. Die Kennzahlen zum Wirkungsziel zeigen alle eine Erreichung der Zielwerte 2013. Als Erfolge können festgehalten
werden:
-Die langfristige Betrachtung der Entwicklung der Kriminalität zeigt einen kontinuierlichen Rückgang.
-Das subjektive Sicherheitsempfinden stabilisiert sich auf über 90% der Bevökerung, die sich sehr sicher oder sicher fühlen.
-Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit konnte ausgeweitet werden.
-Die bedarfsorientierte, sichtbare polizeiliche Präsenz wurde merkbar gesteigert.
-Die Effizienz und Qualität der Tatortarbeit konnte erhöht werden.
-Die Projekte "Kriminalstatistik Neu" und "Cyber Crime Competence Centre" liegen im Plan.
Lediglich das Ziel der Maßnahme "Fremdenpolizeiliche Maßnahmen zielgerichtet gestalten" konnte nicht erreicht werden. Aufgrund der Reformen in diesem Bereich mit der Schaffung des Bundesamtes für
Fremdenwesen und Asyl sind künftige Entwicklungen in diesem Bereich nicht umfassend abschätzbar.
Priorität hat in den kommenden Jahren die Stabilisierung der hohen Werte der einzelnen Indikatoren zur Inneren Sicherheit.
MUSS-Feld
Frage 1a: Wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt?
Mit den ausgewählten Maßnahmen wurden richtige Schwerpunkte zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt. Effiziente und qualitätsvolle Tatortarbeit, bedarfsorientierte, sichtbare
polizeiliche Präsenz und international vernetzte Kriminalitätsbekämpfung bilden wichtige Säulen bei der Aufrechterhaltung des hohen Niveaus der Inneren Sicherheit Österreichs.
MUSS-Feld
Frage 1b: Welche weiteren Maßnahmen waren abgesehen von den dargestellten Schwerpunkten für den Wirkungserfolg wesentlich?
Folgende weitere Maßnahmen bilden einen substantiellen Beitrag zur Erreichung des Wirkungsziels: Masterplan gegen Einbruchskriminalität, Einsetzung von Sonderkommissionen zur Bekämpfung
spezifischer Kriminalitätsphänomenen, rasche Reaktion auf neue Deliktsformen wie Cyberkriminalität, Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen und Sensibilisierung im Hinblick auf
Spionage.
KANN-Feld
Frage 2: Beschreiben Sie die zentralen Einflussfaktoren und ihre Auswirkung auf die angestrebte Wirkung!
KANN-Feld
Frage 3: Beschreiben Sie etwaige eingetretene, nicht-intendierten Wirkungen (positiv oder negativ)!
KANN-Feld
Frage 4: Bei Querschnittsmaterien: Welche Abstimmungsprozesse gab es oder wird es geben?
KANN-Feld
Frage 5: Welche Empfehlungen gibt es zur Erhöhung der Steuerungsrelevanz der Wirkungsinformationen im Ressort und ressortübergreifend?
KANN-Feld
Sonstiges
30
BMI
UG 11
Wirkungsziel 1
Wirkungsziele und Maßnahmen im BVA 2013 - Evaluierung
ERFASSUNGSMASKE
Untergliederung
11 Inneres
Beschreiben Sie, wie sich das Umfeld der Untergliederung bzw. des Ressorts entwickelt hat!
Das BM.I ist mit folgenden Trends im Umfeld konfrontiert, die Auswirkungen auf die Angaben zur Wirkungsorientierung (siehe Strategie des BM.I „INNEN.SICHER 2014“) haben:
A) Extern:
- Wirtschaft, Globalisierung und Vernetzung:
a) Öffnung der Grenzen führt zu Anstieg der Wirtschaftskriminalität und zu einer Steigerung des Personenverkehrs (Wirkungsziel 1, 2)
- Migration und Mobilität:
a) Erhöhte Mobilität begünstigt potentiell erhöhte Migration (Wirkungsziel 2)
b) Migrationsphänomene werden komplexer und dynamischer (Wirkungsziel 2)
c) Herausforderung der hohen Mobilität von Schlüsselkräften (Wirkungsziel 2)
d) Migration hat insbesondere bei Hochqualifizierten keinen dauerhaften Charakter (Wirkungsziel 2)
e) Stärkere Zuwanderung auch aus den Staaten Südosteuropas (Wirkungsziel 2)
B) Intern:
- Interne Organisationsreformen:
a) Die Reform der Organisationsstrukturen im Bereich Fremdenwesen und Asyl wurde mit 1. Jänner 2014 abgeschlossen. Im Zuge der Verwaltungsreform wurden die asyl- und fremdenrechtlichen Kompetenzen von 194 Behörden in
einem Amt gebündelt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist als eine dem Bundesministerium für Inneres unmittelbar nachgeordnete Behörde mit einer Zentrale in Wien und einer Regionaldirektion in jedem Bundesland
eingerichtet. (Wirkungsziel 2)
Wirkungsziel 2: Sicherstellung eines geordneten, rechtsstaatlichen Vollzugs und eines qualitativ hochwertigen Managements in den Bereichen
Asyl, der legalen Migration und der Integration.
Gleichstellungsziel
nein
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen
Kennzahl 11.2.1
Berechnungsmethode
Bestätigungsquote bei inhaltlichen Asylverfahren
Anteil an Bescheidbestätigungen (bei inhaltlichen Verfahren) an der Zahl der Entscheidungen (inhaltliche Verfahren) des Asylgerichtshofs (seit 01.01.2014 Bundesverwaltungsgericht).
Datenquelle
Entwicklung
Asylgerichtshof (seit 01.01.2014 Bundesverwaltungsgericht)
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
88%
≥ 90%
88%
-2%
überwiegend erreicht
≥ 90%
Der Zielwert für 2013 konnte überwiegend erreicht werden. Die Bestätigungsquote inhaltlicher Asylverfahren in II. Instanz konnte im Vergleich zum Jahr 2011 bestätigt werden. Diese Entwicklung,
unter den gegebenen Umfeldbedingungen (steigende Anzahl von Asylanträgen, gleichzeitige Restrukturierung Bundesasylamt - Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), bestätigt das Funktionieren
des Qualitätsmanagementsystems im Bundesasylamt. Am Zielwert wird auch 2014 festgehalten.
Erläuterung der Entwicklung
31
BMI
UG 11
Wirkungsziel 2
Kennzahl 11.2.2
Berechnungsmethode
Datenquelle
Entwicklung
Erläuterung der Entwicklung
Anteil der kriteriengesteuerten Zuwanderung an der Gesamtzuwanderung nach Österreich
Anteil der vergebenen „Rot-Weiß-Rot – Karten“ gemäß § 1 Niederlassungsund Aufenthaltsgesetz (NAG - in der Fassung des Fremdenrechtsänderungsgesetzes 2011; bis 1.7.2011:
Niederlassungsbewilligung Schlüsselkraft und „Blauen Karten EU“ gemäß § 2 NAG an allen erteilten Erstaufenthaltstiteln für Drittstaatszugehörige.
Fremdeninformationssystem
Istzustand 2010
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
zur Gänze erreicht
2,72%
> 2,9%
4,80%
1,90%
> 4%
Die gesetzlichen Grundlagen der Rot-Weiß-Rot - Karte traten erst im Juli 2011 in Kraft womit die Zuwanderung von qualifizierten Drittstaatsangehörigen neu geregelt wurde. Der Zielzustand wurde
daher auf Basis von Erfahrungswerten qualifizierter Zuwanderung vor der Novelle festgelegt. Der Zielwert 2013 konnte zur Gänze erreicht werden und somit der Anteil der kriteriengesteuerten
Zuwanderung an der Gesamtzuwanderung nach Österreich gesteigert werden. Für 2014 wird zumindest die Absicherung des erreichten Niveaus als Ziel festgelegt.
Kennzahl 11.2.3
Subjektives Integrationsklima: Anteil der Bevölkerung mit der Meinung, dass Integration in Österreich sehr gut oder eher gut funktioniert
Berechnungsmethode
Umfrage mit Stichprobe Gesamtbevölkerung ; Fragestellung: „Ganz allgemein: Glauben Sie, dass die Integration von MigrantInnen in Österreich…funktioniert?“; Skala: 1 – 4 (1 = sehr gut, 2 = eher
gut, 3 = eher schlecht, 4 = sehr schlecht); Auswertung der Antwortmöglichkeiten „funktioniert sehr gut“ und „funktioniert eher gut“.
Datenquelle
Entwicklung
GfK Austria
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
35,50%
Erläuterung der Entwicklung
Istzustand 2013
>36,4%
Abweichung 2013
45%
Zielerreichung 2013
8,60%
überplanmäßig erreicht
Zielzustand 2014
Kennzahl wird nicht fortgeführt
Die Entwicklung des subjektiven Integrationsklimas zeigt eine besonders positive Entwicklung. Der Zielzustand 2013 konnte überplanmäßig erreicht werden, der Istzustand 2013 verbesserte sich um
knapp 10% gegenüber 2011. Mit 01.03.2014 wurden die Integrationsagenden an das BMEIA übertragen.
Wie wurde das Wirkungsziel verfolgt? - Maßnahmen
Maßnahme 1:
Vollzug Asylwesen weiter optimieren (siehe Detailbudgets 03.03. Bundesasylamt; 03.01. Betreuung / Grundversorgung).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Verfahrensdauer Bundesasylamt:
82,20%
Anteil der Verfahren, die
innerhalb von 6 Monaten erledigt
werden (Dauer „Antragstellung“
bis „Bescheidexpedierung“
beziehungsweise „Einstellung des
Verfahrens“).
Kennzahl
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
80%
Zielzustand 2013
Abweichung 2013
71,80%
Istzustand 2013
GB 11.03
Recht/Asyl/Integration
-8,20%
Abweichung 2013
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielerreichung 2013
nicht erreicht
Zielzustand 2014
Kennzahl wird durch neue
Kennzahl zur Verfahrensdauer
ersetzt (Verfahrensumfang und ablauf im Bundesamt für
Fremdenwesen und Asyl ist
wesentlich umfassender als im
Bundesasylamt und daher nicht
vergleichbar)
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
32
BMI
UG 11
Wirkungsziel 2
Durchschnittliche Dauer in der
Grundversorgung (GVS): Die
durchschnittliche Anzahl der
Versorgungstage
936
<800
776
24
zur Gänze erreicht
<800
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme konnten teilweise erreicht werden. Die durchschnittliche Dauer in der Grundversorgung konnte im Vergleich zum Ausgangswert 2011 deutlich reduziert und das Ziel 2013
zur Gänze erreicht werden. Der Anteil von Asylverfahren, der innerhalb von 6 Monaten erledigt werden kann, ist hingegen zurückgegangen. Dafür verantwortlich sind steigende Asylantragszahlen
aufgrund des Arabischen Frühlings und des Syrischen Bürgerkriegs. Angesichts des schwierigen Umfelds ist der Istzustand 2013 als Beleg der effizienten und qualitätsvollen Arbeit des
Bundesasylamts zu werten.
Maßnahme 2:
Asylmissbrauch noch weiter zurückdrängen (siehe Detailbudgets 03.03. Bundesasylamt; 03.01. Betreuung/ Grundversorgung).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Identifizierte
3,93%
Leistungsmissbrauchsfälle Grundversorgung:
Der Anteil der im Zuge des
Missbrauchscontrollings
identifizierten
Leistungsmissbrauchsfälle an der
im Jahr 2013 durchschnittlichen
Anzahl grundversorgter Personen
liegt zwischen 3,5% und 4%.
Kennzahl
Verfahrensdauer Bundesasylamt
(ab 01.01. 2014 Bundesamt für
Fremdenwesen und Asyl) - Sichere
Herkunftsstaaten: Die Dauer von
„Asylantragstellung“ bis
„Bescheidexpedierung“ bei
negativen inhaltlichen
Entscheidungen der I. Instanz in
Tagen
Erläuterung der Entwicklung
Istzustand 2011
43,2
Zielzustand 2013
zw. 3,5% und 4%
Istzustand 2013
Zielzustand 2013
max. 48
Istzustand 2013
GB 11.03
Recht/Asyl/Integration
Abweichung 2013
4,29
-0,29
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
zwischen 3,5% und 4,5%
0
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
max. 48
Abweichung 2013
48
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Die Ziele der Maßnahme zur Reduzierung des Asylmissbrauchs konnten erreicht werden. Im Vergleich zu 2011 konnte das Niveau der Istzustände fast vollständig gehalten werden. Auch für 2014
wird die Zurückdrängung des Asylmissbrauchs auf dem erreichten Niveau angestrebt. Der leicht höhere Anteil der identifizierten Leistungsmissbrauchsfälle resultiert aus aktuell verbesserten
Datenabgleichmöglichkeiten.
33
BMI
UG 11
Wirkungsziel 2
Maßnahme 3:
Bedarfsorientierung bei Migration weiter erhöhen (siehe Detailbudget 03.02. Integration).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Anteil erteilte „Rot-Weiß-Rot –
keine Daten verfügbar
Karten plus“ an ehemalige
InhaberInnen einer „Rot-WeißRot – Karte“. Kann erteilt werden,
wenn die/der MigrantIn
mindestens 10 Monate nach
Erteilung der „Rot-Weiß-Rot Karte“ qualifiziert tätig war an der
Anzahl der im Jahr 2012
ausgegebenen „Rot-Weiß-Rot –
Karten“ Aufenthaltstitel für
hochqualifizierte MigrantInnen,
Fachkräfte in Mangelberufen und
sonstige Schlüsselkräfte
Zielzustand 2013
keine Daten verfügbar
GB 11.03
Recht/Asyl/Integration
Istzustand 2013
Abweichung 2013
60,60%
Zielerreichung 2013
-Auswahl-
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielzustand 2014
>60%
Erläuterung der Entwicklung
Da bei der Erstellung des BVA 2013 noch keine Istzustände vorlagen, konnte auch kein Zielzustand für 2013 festgelegt werden. 2013 waren über 60% der Inhaber einer Rot-Weiß-Rot - Karte aus dem
Jahr 2012 mindestens 10 Monate qualifiziert tätig. Der Istzustand 2013 soll 2014 zumindest gehalten werden.
Maßnahme 4:
Integration zielgerichtet weiter verbessern (siehe Detailbudget 03.02. Integration).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
GB 11.03
Recht/Asyl/Integration
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielzustand 2014
34
BMI
UG 11
Wirkungsziel 2
Veröffentlichung des
Maßnahmenkatalogs
(entspricht den Empfehlungen
des Expertenrates für die
weitere Umsetzung der
Handlungsfelder des Nationalen
Aktionsplans für Integration)
und des ersten
Integrationsberichts.
Evaluierung „Nationaler
Aktionsplan für Integration“
(NAP.I): Bis zum 31.12.2013
wird der 3. Integrationsbericht
inklusive dem dazugehörigen
statistischen Jahrbuch
(entspricht der Evaluierung des
NAP.I) veröffentlicht.
Kennzahl
Anteil der „Förderungen für den
Spracherwerb“ an den
„Förderungen für Integration
gesamt“: Anteil der spezifischen
Förderungen zur Verbesserung
des Spracherwerbs von
MigrantInnen an den
Gesamtfördermitteln für
Integration
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Kennzahl
Anteil „Förderungen Integration“
an „Förderungen gesamt“ der
Sektion III: Anteil der
„Förderungen für Integration“ am
„Gesamtvolumen an
Förderungen“ der Sektion III
(Recht/Asyl/Integration) des
Bundesministeriums für Inneres
Istzustand 2011
Erläuterung der Entwicklung
Der dritte Integrationsbericht
inklusive dem dazugehörigen
statistischen Jahrbuch wurden
veröffentlicht.
Istzustand 2013
29,70%
36%
60,20%
Zielzustand 2013
mind. 62%
zur Gänze erreicht
60,70%
Abweichung 2013
24,70%
Zielerreichung 2013
überplanmäßig erreicht
Zielzustand 2014
Kennzahl wird nicht fortgeführt
84,10%
Abweichung 2013
23,90%
Zielerreichung 2013
überplanmäßig erreicht
Zielzustand 2014
Kennzahl wird nicht fortgeführt
Istzustand 2013
Die Ziele der Maßnahme konnten überplanmäßig erreicht werden. Der Anteil der Förderungen für Integration konnte im Vergleich mit dem Istzustand 2011 merklich gesteigert werden. Innerhalb
dieser wurde der Schwerpunkt auf die Förderung des Spracherwerbs gelegt und das angestrebte Ziel überplanmäßig erreicht werden. Der Meilenstein des Projekts "Nationaler Aktionsplan für
Integration" konnte ebenfalls erreicht werden. Die Integrationsagenden wurden mit 1.3.2014 an das BMEIA übertragen.
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
BMI
MUSS-Feld
Das Wirkungsziel wurde (bezogen auf den im Jahr 2013 angestrebten Erfolg)
zur Gänze erreicht
MUSS-Feld
Frage 1: Begründen Sie allgemein die Gesamtbeurteilung zum Wirkungsziel und erklären Sie Ihre Einschätzung im Fall einer Zielabweichung!
Die Sicherstellung eines geordneten, rechtsstaatlichen Vollzugs und eines qualitativ hochwertigen Managements in den Bereichen Asyl, der legalen Migration und der Integration konnte erreicht werden.
- Der Anteil der kriteriengesteuerten Zuwanderung konnte gegenüber 2011 erhöht werden.
- Fast 90% der Asylverfahren wurden von der 2. Instanz bestätigt, was die qualitativ hochwertige Arbeit der Asylbehörden bestätigt.
- Im Bereich des Vollzugs des Asylrechts weisen die Kennzahlen angesichts des schwierigen externen Umfelds und interner Reorganisationen (steigende Asylantragszahlen, Etablierung BFA) einen Beleg für ein
effizientes und qualitätsvolles Arbeiten aus.
- Der Missbrauch des Asylwesens konnte ebenfalls erfolgreich zurückgedrängt und auf einem niedrigen Niveau gehalten werden.
35
- Positive Fortschritte konnten im Bereich der Integration festgestellt werden. Um beinahe 10% mehr Österreicherinnen und Österreicher als 2011 meinen, dass Integration "sehr gut" oder "gut" funktioniert. Die
Förderungen für Integration wurden ausgeweitet und innerhalb dieser ein Schwerpunkt
für
UG 11auf den Spracherwerb gesetzt. Zusätzlich wurden die gesteckten Ziele bei der Umsetzung des "Nationalen Aktionsplan Wirkungsziel
2
Integration" erreicht. Das Integrationsklima in Österreich hat sich merkbar verbessert.
MUSS-Feld
Die Sicherstellung eines geordneten, rechtsstaatlichen Vollzugs und eines qualitativ hochwertigen Managements in den Bereichen Asyl, der legalen Migration und der Integration konnte erreicht werden.
- Der Anteil der kriteriengesteuerten Zuwanderung konnte gegenüber 2011 erhöht werden.
- Fast 90% der Asylverfahren wurden von der 2. Instanz bestätigt, was die qualitativ hochwertige Arbeit der Asylbehörden bestätigt.
- Im Bereich des Vollzugs des Asylrechts weisen die Kennzahlen angesichts des schwierigen externen Umfelds und interner Reorganisationen (steigende Asylantragszahlen, Etablierung BFA) einen Beleg für ein
effizientes und qualitätsvolles Arbeiten aus.
- Der Missbrauch des Asylwesens konnte ebenfalls erfolgreich zurückgedrängt und auf einem niedrigen Niveau gehalten werden.
- Positive Fortschritte konnten im Bereich der Integration festgestellt werden. Um beinahe 10% mehr Österreicherinnen und Österreicher als 2011 meinen, dass Integration "sehr gut" oder "gut" funktioniert. Die
Förderungen für Integration wurden ausgeweitet und innerhalb dieser ein Schwerpunkt auf den Spracherwerb gesetzt. Zusätzlich wurden die gesteckten Ziele bei der Umsetzung des "Nationalen Aktionsplan für
Integration" erreicht. Das Integrationsklima in Österreich hat sich merkbar verbessert.
MUSS-Feld
Frage 1a: Wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt?
Die vorliegenden Maßnahmen bilden die richtige Grundlage für die Erreichung des Wirkungsziels. Ein effizienter und qualitätsvoller Vollzug des Asylwesens, die Zurückdrängung des
Asylmissbrauchs, eine bedarfsorientierte Zuwanderung und ein positives Integrationsklima sind Basis für die erfolgreiche Umsetzung des gesteckten Ziels.
MUSS-Feld
Frage 1b: Welche weiteren Maßnahmen waren abgesehen von den dargestellten Schwerpunkten für den Wirkungserfolg wesentlich?
Folgende weitere Maßnahmen bilden einen substantiellen Beitrag zur Erreichung des Wirkungsziels: Vernetzung aller Organisationen auf Bundesebene, die Wissen im Bereich der illegalen
Migration und des Asylwesens generieren (Gesamtsteuerung Asyl- und Fremdenwesen), Bestimmung transparenter und nachvollziehbarer Qualitätskriterien und die Einführung eines gesamthaften
Qualitätsmanagements im Asyl-, Fremdenpolizei- sowie im Aufenthalts- und Niederlassungsbereich, permanente Aus- und Fortbildungsmaßnahmen.
KANN-Feld
Frage 2: Beschreiben Sie die zentralen Einflussfaktoren und ihre Auswirkung auf die angestrebte Wirkung!
KANN-Feld
Frage 3: Beschreiben Sie etwaige eingetretene, nicht-intendierten Wirkungen (positiv oder negativ)!
KANN-Feld
Frage 4: Bei Querschnittsmaterien: Welche Abstimmungsprozesse gab es oder wird es geben?
KANN-Feld
Frage 5: Welche Empfehlungen gibt es zur Erhöhung der Steuerungsrelevanz der Wirkungsinformationen im Ressort und ressortübergreifend?
KANN-Feld
Sonstiges
36
BMI
UG 11
Wirkungsziel 2
Wirkungsziele und Maßnahmen im BVA 2013 - Evaluierung
ERFASSUNGSMASKE
Untergliederung
11 Inneres
Beschreiben Sie, wie sich das Umfeld der Untergliederung bzw. des Ressorts entwickelt hat!
Das BM.I ist mit folgenden Trends im Umfeld konfrontiert, die Auswirkungen auf die Angaben zur Wirkungsorientierung (siehe Strategie des BM.I „INNEN.SICHER 2014“) haben:
A) Extern:
- Demografischer Wandel:
a) Neue Bedingungen durch ältere Arbeitskräfte und Bürger (Wirkungsziel 3)
b) Neue Kriminalitätsformen durch Generationenkonflikt (Wirkungsziel 1 und 3)
c) Illegaler Pflegemarkt (Wirkungsziel 1 und 3)
- Arbeitswelt:
a) Frauenförderung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Wirkungsziel 3)
- Technologie:
a) Steigende Cyber-Kriminalität (Wirkungsziel 1 und 3)
- Wachsende politische Dynamik:
a) Die Entwicklung der Informationsgesellschaft führt zu weitreichenden politischen Folgen (Arabischer Frühling, Whistleblower, Liquid Democracy) (Wirkungsziel 1, 3, 4)
b) Infragestellung von europäischen Werten und universellen Menschenrechten (Wirkungsziel 1 und 3)
c) Steigende Radikalisierung und Instrumentalisierung des Islam zu politischen Zwecken (Wirkungsziel 1 und 3)
Gleichstellungsziel
ja
Wirkungsziel 3: Verbesserter Schutz vor Gewalt, insbesondere gegen Frauen, Minderjährige und SeniorInnen.
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen
Kennzahl 11.3.1
Berechnungsmethode
Wirksamkeit Betretungsverbot: Zielzustand 2013
Anzahl der Kontrollen, bei denen die durch Betretungsverbot gemäß § 38a Sicherheitspolizeigesetz (SPG) Weggewiesenen in der Wohnung angetroffen werden im Verhältnis zur Anzahl der
Gesamtkontrollen.
Datenquelle
Entwicklung
Auswertungen Elektronische Dienstdokumentation (EDD), Protokollierungs-, Anzeigen- und Datenmodul (PAD), BM.I
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
10,50%
≤ 10%
6,50%
3,50%
zur Gänze erreicht
≤ 7%
Die Wirksamkeit des Betretungsverbotes konnte signifikant gesteigert werden. Wurden im Jahr 2011 noch bei 10,5% der Kontrollen der Weggewiesene in der Wohnung angetroffen, so waren es
2013 nur mehr 6,5%. Der Zielzustand 2014 sieht nunmehr eine Stabilisierung auf diesem niedrigen Niveau vor. Noch nicht abschätzbar sind die Auswirkungen der Ausweitung des Betretungsverbots
auf Schulen, institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen und Horts ab September 2013 auf die Kennzahl.
Erläuterung der Entwicklung
Wie wurde das Wirkungsziel verfolgt? - Maßnahmen
Maßnahme 1:
Effektive und zielgruppenorientierte Maßnahmen der Gewaltprävention werden mit Fokus „Gewalt gegen Frauen“ umgesetzt
(siehe Detailbudgets 02.01. Landespolizeidirektionen; 02.06. Bundeskriminalamt).
GB 11.02 Sicherheit
Gleichstellungsmaßnahme
37
BMI
UG 11
Wirkungsziel 3
Maßnahme 1:
Effektive und zielgruppenorientierte Maßnahmen der Gewaltprävention werden mit Fokus „Gewalt gegen Frauen“ umgesetzt
(siehe Detailbudgets 02.01. Landespolizeidirektionen; 02.06. Bundeskriminalamt).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Anzahl der erreichten
TeilnehmerInnen bei
Präventionsveranstaltungen mit
dem Themenbereich „Gewalt
gegen Frauen“: Die Anzahl
erreichter TeilnehmerInnen
Kennzahl
Anzahl Präventions –
veranstaltungen: Die Anzahl der
Präventionsveranstaltungen mit
Fokus „Gewalt gegen Frauen“
Zielzustand 2013
2.877
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
113
Abweichung 2013
3.333
Istzustand 2013
>120
ja
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
333
Zielzustand 2014
67
Zielerreichung 2013
überplanmäßig erreicht
Abweichung 2013
187
2.240
133
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme konnten 2013 zur Gänze erreicht werden. Sowohl die Anzeil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Präventionsveranstaltungen, als auch die Anzahl der Veranstaltungen
zum Thema "Gewalt gegen Frauen" konnten 2013 im Vergleich zu 2011 gesteigert und die Zielwerte erreicht werden. Die Zielwerte 2014 wurden moderat angepasst: Zum einen wird die strategische
Ausrichtung auf weniger, aber größere Veranstaltungen geändert. Zum anderen wird in der Ausbildung ein "Multiplikatoren-Konzept" verfolgt, daher reduzieren sich 2014 die Zielwerte für die
Teilnehmer. Der Fokus liegt auf qualitativ hochwertiger, zielgruppenorientierter Beratung.
Maßnahme 2:
Schutz der Risikogruppen (Minderjährige, SeniorInnen) vor Gewalt (siehe Detailbudget 02.01. Landespolizeidirektionen).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Kinderpolizei
32.000
(http://www.kinderpolizei.at) –
Anzahl (neuer)
KinderpolizistInnen pro
Kalenderjahr
Kennzahl
Anzahl der
Präventionsveranstaltungen mit
Fokus „Gewalt gegen
Minderjährige und SeniorInnen“
Erläuterung der Entwicklung
BMI
Istzustand 2013
>3.000
GB 11.02 Sicherheit
Istzustand 2011
2.041
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
32.000
Zielzustand 2013
mind. 2.041
GB 11.02 Sicherheit
Abweichung 2013
26.628
Istzustand 2013
-5.372
Zielerreichung 2013
teilweise erreicht
Zielzustand 2014
bei 28.000
2.273
Zielerreichung 2013
überplanmäßig erreicht
Zielzustand 2014
bei 3.500
Abweichung 2013
4.314
Gleichstellungsmaßnahme
ja
Die Ziele der Maßnahme konnten überwiegend umgesetzt werden. Die Anzahl der Kinderpolizistinnen und -polizisten konnte aufgrund von Rückgängen der Schüleranzahl 2013 nur teilweise erreicht
werden. Diesem Umstand wird auch in der Festlegung des Zielwerts 2014 Rechnung getragen, ist vor diesem Hintergrund aber als ambitioniert zu bezeichnen. Der Zielwert für 2013 bei der Anzahl
der Präventionsveranstaltungen mit Fokus "Gewalt gegen Minderjährige und SeniorInnen" wurde überplanmäßig erreicht. Diese Steigerung (mehr als 100%) des Istzustands 2013 gegenüber dem
Zielwert 2013 ergibt sich aus der Neuausrollung verschiedener Jugendprojekte. Wie bei den Präventionsveranstaltungen "Gewalt gegen Frauen" so erfolgt auch hier eine Änderung der strategischen
38
Ausrichtung 2014 auf weniger, aber größere Veranstaltungen.
UG 11
Wirkungsziel 3
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme konnten überwiegend umgesetzt werden. Die Anzahl der Kinderpolizistinnen und -polizisten konnte aufgrund von Rückgängen der Schüleranzahl 2013 nur teilweise erreicht
werden. Diesem Umstand wird auch in der Festlegung des Zielwerts 2014 Rechnung getragen, ist vor diesem Hintergrund aber als ambitioniert zu bezeichnen. Der Zielwert für 2013 bei der Anzahl
der Präventionsveranstaltungen mit Fokus "Gewalt gegen Minderjährige und SeniorInnen" wurde überplanmäßig erreicht. Diese Steigerung (mehr als 100%) des Istzustands 2013 gegenüber dem
Zielwert 2013 ergibt sich aus der Neuausrollung verschiedener Jugendprojekte. Wie bei den Präventionsveranstaltungen "Gewalt gegen Frauen" so erfolgt auch hier eine Änderung der strategischen
Ausrichtung 2014 auf weniger, aber größere Veranstaltungen.
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
MUSS-Feld
Das Wirkungsziel wurde (bezogen auf den im Jahr 2013 angestrebten Erfolg)
zur Gänze erreicht
MUSS-Feld
Frage 1: Begründen Sie allgemein die Gesamtbeurteilung zum Wirkungsziel und erklären Sie Ihre Einschätzung im Fall einer Zielabweichung!
2013 konnte das Bundesministerium für Inneres im Bereich Schutz vor Gewalt gegen Frauen, Minderjährige und ältere Menschen folgende Fortschritte verzeichnen:
- Die Wirksamkeit des Betretungsverbots konnte gegenüber 2011 gesteigert werden. Von Gewalt im häuslichen Bereich bedrohte Frauen werden damit effektiver geschützt.
- Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Präventionsveranstaltungen "Gewalt gegen Frauen" konnte im Vergleich zu 2011 gesteigert werden.
- Es wurden mehr Präventionsveranstaltungen durchgeführt, sowohl zum Bereich "Gewalt gegen Frauen" als auch zu "Gewalt gegen Minderjährige und SeniorInnen"
- Auch wenn die angestrebte Anzahl der Kinderpolizisten nicht zur Gänze erreicht werden konnte, so wurde doch eine große Anzahl an Kindern zum Themenbereich Gewalt angesprochen.
MUSS-Feld
Frage 1a: Wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt?
Das BM.I setzt in der Zurückdrängung von Gewalt gegen Frauen, Minderjährige und SeniorInnen in erster Linie auf Prävention. Aufklärung zu diesem sensiblen und oft tabuisierten Thema findet
vermehrt statt. Gewaltsituationen werden so von vornherein verhindert und Lösungen angeboten. Das Erfordernis von repressiven Maßnahmen soll damit mittelfristig gesenkt werden.
MUSS-Feld
Frage 1b: Welche weiteren Maßnahmen waren abgesehen von den dargestellten Schwerpunkten für den Wirkungserfolg wesentlich?
Folgende Maßnahmen wurden seitens des BM.I zusätzlich ergriffen:
- Im Projekt "Bündnis gegen Gewalt" werden nach Möglichkeit alle österreichischen Akteure, die sich aktiv für Gewaltprävention engagieren, noch besser als bisher vernetzt, um so Gewalt
nachhaltig zu bekämpfen.
- Das Projekt "Komplexe Opferarbeit" fördert den Ausbau des Vertrauens von Gewaltopfern in die Polizei und in Opferschutzeinrichtungen
KANN-Feld
Frage 2: Beschreiben Sie die zentralen Einflussfaktoren und ihre Auswirkung auf die angestrebte Wirkung!
KANN-Feld
Frage 3: Beschreiben Sie etwaige eingetretene, nicht-intendierten Wirkungen (positiv oder negativ)!
KANN-Feld
Frage 4: Bei Querschnittsmaterien: Welche Abstimmungsprozesse gab es oder wird es geben?
KANN-Feld
Frage 5: Welche Empfehlungen gibt es zur Erhöhung der Steuerungsrelevanz der Wirkungsinformationen im Ressort und ressortübergreifend?
39
BMI
UG 11
Wirkungsziel 3
KANN-Feld
Sonstiges
40
BMI
UG 11
Wirkungsziel 3
Wirkungsziele und Maßnahmen im BVA 2013 - Evaluierung
ERFASSUNGSMASKE
Untergliederung
11 Inneres
Beschreiben Sie, wie sich das Umfeld der Untergliederung bzw. des Ressorts entwickelt hat!
Das BM.I ist mit folgenden Trends im Umfeld konfrontiert, die Auswirkungen auf die Angaben zur Wirkungsorientierung (siehe Strategie des BM.I „INNEN.SICHER 2014“) haben:
A) Extern:
- Technologie:
a) Zunehmende Forderung nach Datenschutz und Transparenz (Wirkungsziel 4)
- Wachsende politische Dynamik:
a) Die Entwicklung der Informationsgesellschaft führt zu weitreichenden politischen Folgen (Arabischer Frühling, Whistleblower, Liquid Democracy) (Wirkungsziel 1, 4)
Wirkungsziel 4: Förderung des Vertrauens der BürgerInnen in die Leistungen der Sicherheitsexekutive. Sicherheitsdienstleistungen sollen
transparent, bedarfsgerecht und zielgruppenorientiert erbracht werden.
Gleichstellungsziel
nein
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen
Kennzahl 11.4.1
Zufriedenheitsindex mit den Leistungen des BM.I: Die Beurteilung der Kompetenz/ des Auftretens / der Serviceorientierung von MitarbeiterInnen des BM.I bei der Leistungserbringung durch
die Bevölkerung mit „sehr gut“ oder „eher gut“
Berechnungsmethode
Fragestellungen: Wie beurteilen Sie die Kompetenz / das Auftreten / die Serviceorientierung von MitarbeiterInnen des BM.I bei der Leistungserbringung Ausstellen Führerscheine / Aufnahme
Diebstahlsanzeige / Durchführung Präventionsveranstaltungen?; Skala: 1 – 4 (1 = sehr gut, 2 = eher gut, 3 = eher schlecht, 4 = sehr schlecht; Stichprobe LeistungsempfängerInnen (373, davon
männlich 176, davon weiblich 197).
Datenquelle
Entwicklung
Umfrage zur subjektiven Sicherheit des BM.I
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
überplanmäßig erreicht
83%
>75%
85%
10%
≥85%
-Auswahl85% weiblich
90% weiblich
≥85%
81% männlich
81% männlich
-Auswahl≥85%
Die Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Leistungen des BM.I betreffend Kompetenz, Auftreten und Serviceorientierung in den Bereichen Ausstellung von Führerscheinen, Aufnahme von
Diebstahlsanzeigen und der Durchführung von Präventionsveranstaltungen konnte vom hohen Niveau 2011 sogar noch leicht erhöht werden. Der Zielwert 2013 konnte überplanmäßig erreicht
werden. Für 2014 wird eine Stabilisierung der erreichten Werte angestrebt.
Erläuterung der Entwicklung
Kennzahl 11.4.2
Nutzung Webauftritte BM.I: Anzahl der BesucherInnen der vom BM.I betriebenen Homepages pro 100.000 EinwohnerInnen
Berechnungsmethode
Anzahl BesucherInnen der Seiten www.bmi.gv.at, www.epac.at, www.bundespolizei.gv.at, www.bak.gv.at *100.000 / Anzahl der EinwohnerInnen.
Datenquelle
Entwicklung
Aufzeichnungen BM.I
Istzustand 2011
Erläuterung der Entwicklung
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
überplanmäßig erreicht
82.870
>85.000
127.943
42.943
>125.000
Die Anzahl der Besucherinnen und Besucher der vom BM.I betriebenen Websites konnte 2013 gegenüber 2011 markant gesteigert werden, der Zielzustand für 2013 somit überplanmäßig erreicht
werden. Das Serviceangebot wird angenommen. Das BM.I setzt sich für 2014 das Ziel dieses sehr hohe Niveau zu halten.
41
BMI
UG 11
Wirkungsziel 4
Wie wurde das Wirkungsziel verfolgt? - Maßnahmen
Maßnahme 1:
Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft in die Gestaltung der Inneren Sicherheit. Der Informationstransfer zu den BürgerInnen soll
verstärkt werden (siehe Detailbudgets 02.01. Landespolizeidirektionen; 02.08. Zentrale Sicherheitsaufgaben).
GB 11.02 Sicherheit
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
„Bürgerbeteiligung Next
Generation“ Projekt :
Die Projektplanung ist
abgeschlossen.
Kennzahl
Istzustand 2011
„Polizei.Macht.
Menschen.Rechte“ Projekt :
Entwicklungsteams zur
Evaluierung und
Weiterentwicklung
menschenrechtsrelevanter
Themenkreise sind eingerichtet
Zielzustand 2013
„Bürgerbeteiligung Next
Generation“ (Projekt): Bis
31.12.2013 wird die Homepage
„Sichere Gemeinde“ erstellt.
Istzustand 2013
Die Homepage "Sichere
Gemeinde" wurde erstellt.
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
„Polizei.Macht.
Ein
Menschen.Rechte“ Projekt : Bis Kompetenzentwicklungsmodell
31.12.2013 wird ein
für die MitarbeiterInnen der
Kompetenzentwicklungsmodell
Exekutive zur Sensibilisierung
für die MitarbeiterInnen der
im Hinblick auf die
Exekutive zur Sensibilisierung in
Menschenrechte wurde
Hinblick auf die
erarbeitet.
Menschenrechte erarbeitet.
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
„Polizei.Macht.Menschen.Recht
e“ Projekt : Bis 31.12.2014
erfolgt die Umsetzung der aus
den Entwicklungsteams
definierten Konzepten.
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme wurden über die fristgerechte Umsetzung beider Projekte erreicht, die dazu beitragen einerseits das Vertrauen in die Sicherheitsexekutive zu stärken, andererseits wird
dadurch der Informationsfluss zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei gestärkt. Das Projekt "Polizei.Macht.Menschen.Rechte" wird auch im BVA 2014 weitergeführt,
"Bürgerbeteiligung Next Generation" wird im Sinne der Strategie INNEN.SICHER durch den Schwerpunkt "Ausbildung von Sicherheitsbürgern" ersetzt.
Maßnahme 2:
Optimierung und Entwicklung zeitgemäßer Zugangsmöglichkeiten zu den Leistungen des BM.I für BürgerInnen (siehe
Detailbudgets 02.05. Katastrophen- und Krisenmanagement; 04.01. Gedenkstättenwesen; 04.03. Bau- /Liegenschaften [zentrale
Dienste]; 04.04. KIT [zentrale Dienste]).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Anzahl BusinesskundInnen des Zentralen
Melderegisters (KundInnen welche gemäß § 16
Meldegesetz Onlineabfragen im Register
durchführen dürfen) : 2013
Kennzahl
Istzustand 2011
4.183
Istzustand 2012
Zielzustand 2013
mind. 4.250
Istzustand 2013
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
4.659
409
Abweichung 2013
GB 11.04 Service/Kontrolle
Zielerreichung 2013
überplanmäßig erreicht
Zielerreichung 2013
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielzustand 2014
bei 4.800
Zielzustand 2014
42
BMI
UG 11
Wirkungsziel 4
„Zentrales
Personenstandsregister“
(Projekt):
Bis 31.01.2012 wurde das
Lastenheft fertiggestellt.
Erläuterung der Entwicklung
„Zentrales
Personenstandsregister“
(Projekt): Bis 01.04.2013 ist die
technische Umsetzung des
Zentralen
Personenstandsregisters
abgeschlossen.
Diesbezügliches Gesetz ist erst
mit 1.11.2013 in Kraft getreten,
weshalb der Aufbaubetrieb bis
01.11.2014 verlängert wurde,
um die Migration zu
gewährleisten.
teilweise erreicht
Umetzung und
Produktionseinsatz.
Schrittweise Erweiterung der
Funktionalitäten (z.B.
Gebührensätze schreiben)
Die Entwicklung zeitgemäßer Zugangsmöglichkeiten zu den Leistungen des BM.I konnte weiter vorangetrieben werden. Der unbürokratische Zugriff auf das ZMR für Businesskunden (z.B.
Fahrschulen) brachte eine deutliche Steigerung 2013 gegenüber 2011. Damit können Meldedaten von berechtigten Stellen jederzeit und unbürokratisch abgefragt werden und interner
Verwaltungsaufwand wird eingespart. Dieser Weg soll auch 2014 fortgesetzt werden. Aufgrund des späteren Inkrafttretens des Personenstandgesetzes musste der Aufbaubetrieb des Zentralen
Personenstandregisters verlängert werden, wodurch der ursprüngliche Meilenstein nicht fristgerecht erreicht werden konnte. Das Projekt wird auch im BVA 2014 fortgeführt und die
Inbetriebnahme des Registers umgesetzt werden.
43
BMI
UG 11
Wirkungsziel 4
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
MUSS-Feld
Das Wirkungsziel wurde (bezogen auf den im Jahr 2013 angestrebten Erfolg)
zur Gänze erreicht
MUSS-Feld
Frage 1: Begründen Sie allgemein die Gesamtbeurteilung zum Wirkungsziel und erklären Sie Ihre Einschätzung im Fall einer Zielabweichung!
Die Förderung des Vertrauens in die Leistungen der Sicherheitsexekutive konnte zur Gänze erreicht werden, Sicherheitsdienstleistungen können transparenter, unbürokratischer und direkter
entsprechend der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger erbracht werden:
- Die Zufriedenheit mit den Leistungen des BM.I konnte auf hohem Niveau liegend noch ausgebaut werden.
- Die Websites des BM.I wurden 2013 um 54% häufiger als noch im Jahr 2011 von der Bevölkerung genutzt.
- Die Anzahl der Businesskunden für einen schnellen, unbürokratischen Zugriff auf das Zentrale Melderegister konnte weiter erhöht werden.
- Projekte zur Steigerung des Vertrauens in die Polizei und zum stärkeren Informationsaustausch zwischen Exekutive und der Bevölkerung konnten erfolgreich umgesetzt werden.
MUSS-Feld
Frage 1a: Wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt?
Die Maßnahmen für einen leichteren und unbürokratischen Zugang zu den Lesitungen des BM.I sowie die Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft in die Gestaltung der Inneren Sicherheit bilden die
Basis, um das Vertrauen in die Polizei zu stärken und den Informationsaustausch zwischen Exekutive und Bevölkerung zu intensivieren.
MUSS-Feld
Frage 1b: Welche weiteren Maßnahmen waren abgesehen von den dargestellten Schwerpunkten für den Wirkungserfolg wesentlich?
Zur Erreichung des Wirkungsziels zusätzlich beigetragen haben weitere Aspekte des Projekts "Bürgerbeteiligung Next Generation", wie z.B. "Sichere Homepage". Ziel ist die Verstärkung der
Kriminalprävention als gesamtgesellschaftliche Herausforderung – d. h. Entwicklung und Umsetzung institutionalisierter Kooperationsformen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, NGOs,
Vereinen, Wirtschaft, Institutionen und den Expertinnen und Experten der Exekutive unter Verwendung zeitgemäßer Kommunikationsformen/-mittel.
KANN-Feld
Frage 2: Beschreiben Sie die zentralen Einflussfaktoren und ihre Auswirkung auf die angestrebte Wirkung!
KANN-Feld
Frage 3: Beschreiben Sie etwaige eingetretene, nicht-intendierten Wirkungen (positiv oder negativ)!
KANN-Feld
Frage 4: Bei Querschnittsmaterien: Welche Abstimmungsprozesse gab es oder wird es geben?
KANN-Feld
Frage 5: Welche Empfehlungen gibt es zur Erhöhung der Steuerungsrelevanz der Wirkungsinformationen im Ressort und ressortübergreifend?
KANN-Feld
Sonstiges
44
BMI
UG 11
Wirkungsziel 4
Wirkungsziele und Maßnahmen im BVA 2013 - Evaluierung
ERFASSUNGSMASKE
Untergliederung
11 Inneres
Beschreiben Sie, wie sich das Umfeld der Untergliederung bzw. des Ressorts entwickelt hat!
Das BM.I ist mit folgenden Trends im Umfeld konfrontiert, die Auswirkungen auf die Angaben zur Wirkungsorientierung (siehe Strategie des BM.I „INNEN.SICHER 2014“) haben:
Intern:
- Verfügbarkeit der Ressourcen, Organisations- und Personalentwicklung:
a) Die Fortführung der Budgetkonsolidierung vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa macht die Frage der Verfügbarkeit und des intelligenten Einsatzes der Ressourcen zur wichtigsten internen
Schlüsselherausforderungen (Wirkungsziel 5)
b) Das BM.I zeichnet sich durch eine große Bandbreite seiner Aufgaben aus. Durch die in bundes- und landesgesetzlichen Bestimmungen festgelegten Mitwirkungsverpflichtungen kommt es zu Überschneidungen bei der
Aufgabenerfüllung (Wirkungsziel 5)
c) Gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das wichtigste Kapital des BM.I. Dazu bedarf es eines umfassenden Systems der Personalentwicklung und des Personalmanagements, das Leistungsorientierung
mit einer wirksamen und strategisch agierenden Führung kombiniert (Wirkungsziel 5)
- Interne Organisationsreformen:
a) Mit 1. September 2012 wurde das Projekt „Weiterentwicklung der sicherheitsbehördlichen Strukturen“ umgesetzt. Die 8 Sicherheits-, 14 Bundespolizeidirektionen und die 9 Landespolizeikommanden, also 31 Behörden, wurden zu 9
Landespolizeidirektionen zusammengeführt. Behörde und Wachkörper wurden in der Reform miteinander verschmolzen. (Wirkungsziel 1, 5)
Wirkungsziel 5: Erhöhung der Nachhaltigkeit der Organisation und der Produktivität des Sicherheitsdienstleisters BM.I durch qualitativ gut
ausgebildete und motivierte MitarbeiterInnen.
Gleichstellungsziel
nein
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen
Kennzahl 11.5.1
Berechnungsmethode
MitarbeiterInnenengagement
Auswertung Fragestellungen: „Ich fühle mich mit meiner Dienststelle sehr verbunden“, Es liegt mir viel an der Zukunft meiner Dienststelle“, „Ich setze mich gerne über das von
mir erwartete Maß ein, um eine Aufgabe erfolgreich zu erledigen“, „Auch wenn mir jemand ein gutes Jobangebot machen würde, bliebe ich zum derzeitigen Zeitpunkt im BM.I“; Skala: 0% – 100%
Zustimmung; Berechnung des arithmetischen Mittelwerts, Vollerhebung MitarbeiterInnen des BM.I (5.533 Antworten, davon männlich 4.497, davon weiblich 1.036).
Datenquelle
Entwicklung
MitarbeiterInnenbefragung des Bundes 2011, Sonderteil des BM.I
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
überplanmäßig erreicht
77
mind. 65
74
9
≥75
-Auswahl77 weiblich
mind. 66
≥75
77 männlich
mind. 67
-Auswahl≥75
Erste Erfahrungswerte beim Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeigen, dass sich die Werte auf einem hohen Niveau stabilisieren. Der Zielwert 2013 konnte überplanmäßig erreicht
werden. Der Zielzustand 2014 wurde entsprechend der bisher vorliegenden Ergebnisse adaptiert.
Erläuterung der Entwicklung
Kennzahl 11.5.2
Anteil an Direktleistungen für BürgerInnen
Berechnungsmethode
Beschäftigungsausmaß in Vollbeschäftigungsäquivalenten (VBÄ) in externen Leistungen gemäß der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) zu Gesamtbeschäftigung in VBÄ.
45
BMI
UG 11
Wirkungsziel 5
Datenquelle
Entwicklung
Erläuterung der Entwicklung
KLR, BM.I
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
zur Gänze erreicht
81,70%
mind. 80%
81,90%
1,90%
≥82%
Das hohe Niveau des Anteils an Direktleistungen des BM.I für Bürgerinnen und Bürger konnte auch 2013 im Vergleich zu 2011 gehalten werden. Der Zielwert 2013 wurde zur Gänze erreicht. Der
Zielwert 2014 strebt eine nochmalige Steigerung an.
Kennzahl 11.5.3
Frauenanteil in der Sicherheitsexekutive: Zielzustand 2013
Berechnungsmethode
Durchschnittlicher Anteil weiblicher VBÄ an Gesamtanzahl VBÄ innerhalb der Sicherheitsexekutive.
Datenquelle
Entwicklung
BM.I
Erläuterung der Entwicklung
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
Zielzustand 2014
zur Gänze erreicht
12,90%
14%
14,20%
0,20%
bei 14%
Das Ziel des BM.I den Frauenanteil in der Sicherheitsexekutive nachhaltig zu steigern konnte 2013 zur Gänze erreicht werden. Der Frauenanteil konnte 2013 im Vergleich zu 2011 um 1,3% erhöht
werden. Der Zielzustand 2014 zielt auf eine Stabilisierung des Anteils ab, 2015 wird der Zielwert um 0,5% auf 14,5% angehoben.
Wie wurde das Wirkungsziel verfolgt? - Maßnahmen
Maßnahme 1:
Konsolidierung der zentralen Arbeits- und Aufgabenorganisation (siehe Detailbudgets 01.01. Steuerung; 03.04. Zivildienst).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Anteil der durch MitarbeiterInnen
des BM.I erbrachten
Leistungsstunden für
Kernleistungen an der
Gesamtanzahl der
Leistungsstunden
Kennzahl
Anteil von Steuerungsleistungen
(entspricht der internen Leistung
„Leitung“ gemäß KLR) an den
operativen Leistungen (entspricht
der Summe der externen
Leistungen gemäß KLR)
Erläuterung der Entwicklung
90%
Istzustand 2011
8%
Zielzustand 2013
mind. 91%
Istzustand 2013
Zielzustand 2013
Istzustand 2013
Abweichung 2013
93%
<=7,5%
GB 11.01 Steuerung
Zielzustand 2014
2%
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
1,90%
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Abweichung 2013
5,60%
Gleichstellungsmaßnahme
nein
≥94%
≤5,6%
Die Ziele der Maßnahme konnten 2013 zur Gänze erreicht werden. Beide Kennzahlen weisen eine Verbesserung der Istzustände 2013 gegenüber 2011 aus. Im Hinblick auf die Zielzustände 2014 ist
das BM.I bemüht die erreichten Istzustände auf dem hohen Niveau zu halten.
46
BMI
UG 11
Wirkungsziel 5
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme konnten 2013 zur Gänze erreicht werden. Beide Kennzahlen weisen eine Verbesserung der Istzustände 2013 gegenüber 2011 aus. Im Hinblick auf die Zielzustände 2014 ist
das BM.I bemüht die erreichten Istzustände auf dem hohen Niveau zu halten.
Maßnahme 2:
Erhöhung der Praxisorientierung in Aus- und Fortbildung für Bedienstete des BM.I zur weiteren Professionalisierung der
Leistungserbringung (siehe Detailbudgets 01.02. Sicherheitsakademie; 04.02. BAK).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Bewertung der Praxistauglichkeit
keine Daten verfügbar
durch Vorgesetzte (Schulnote)
Kennzahl
Bewertung der Praxisorientierung
durch AbsolventInnen (Schulnote)
Istzustand 2011
Istzustand 2013
2
Zielzustand 2013
Abweichung 2013
1,5
Istzustand 2013
2,4
2,2
Zielzustand 2014
0,5
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
0,5
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Abweichung 2013
1,7
Gleichstellungsmaßnahme
nein
≤1,6
≤1,7
Erläuterung der Entwicklung
Die Bewertungen der Kurse für die Grundausbildung und berufliche Weiterbildung seitens der Absolventinnen und Absolventen sowie der Vorgesetzten konnten 2013 im Vergleich zu 2011 erhöht
und die Zielwerte für 2013 erreicht werden. Ausgehend vom Istzustand 2013 ist es das Ziel für 2014 die bereits erreichten sehr guten Bewertungen zu halten.
Maßnahme 3:
Technologie des BM.I effizient und nachhaltig gestalten (siehe Detailbudget 04.04. KIT [zentrale Dienste]).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Die zwei bestehenden
Leistungspartnerschaftsverträge
betreffend die
Systemplattformen AIX und
HOST sind konsolidiert
Kennzahl
Durchschnittliche Betriebskosten
je PC:
BMI
Zielzustand 2013
GB 11.01 Steuerung
Istzustand 2011
Zielzustand 2013
„AIX HOST“ Projekt :
Bis 31.12.2013 sind die zwei
Systemplattformen des BM.I
konsolidiert und eine
Evaluierung der anfallenden
Kosten zu den Leistungen
wurde durchgeführt.
Zielzustand 2013
1.905
Istzustand 2013
Die Systemplattformen "AIX"
und "HOST" wurden
konsolidiert und eine
Evaluierung der anfallenden
Kosten zu den Leistungen
durchgeführt.
Istzustand 2013
<1.910
GB 11.04 Service/Kontrolle
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
Abweichung 2013
Zielerreichung 2013
zur Gänze erreicht
Zielzustand 2014
<1.850 €
1.763 €
147 €
Erläuterung der Entwicklung
Die Ziele der Maßnahme für 2013 wurden erreicht. Das Projekt zur Konsolidierung zweier Systemplattformen im BM.I konnte 2013 erfolgreich abgeschlossen werden. Die durchschnittlichen
Betriebskosten je PC im BM.I konnten 2013 im Vergleich zu 2011 gesenkt werden, der Zielwert 2013 wurde zur Gänze erreicht. Der Zielwert für 2014 orientiert sich an einer weiteren erfolgreichen
Kostenreduktion 2013 und berücksichtigt Komponenten wie Inflation, Bezugserhöhung und Struktureffekte bei Personalkosten.
Maßnahme 4:
Ressourcenbereitstellung bedarfsgerecht gestalten (siehe Detailbudgets 04.03. Bau- /Liegenschaften [zentrale Dienste]; 04.05.
Sonstige Serviceleistungen).
Wie sieht Erfolg aus? - Kennzahlen und Meilensteine
Kennzahl
Istzustand 2011
Fuhrparkkennzahl:
€ 0,41
Die durchschnittlichen Kosten pro
gefahrenem Kilometer liegen im
Jahr 2013 ; Quelle SAP und KLR,
BM.I.
Zielzustand 2013
< € 0,415
Istzustand 2013
Abweichung 2013
€ 0,48
-0,069
GB 11.04 Service/Kontrolle
Zielerreichung 2013
teilweise erreicht
Gleichstellungsmaßnahme
nein
Zielzustand 2014
≤ € 0,5
47
UG 11
Wirkungsziel 5
Fuhrparkkennzahl:
Die durchschnittlichen Kosten pro
gefahrenem Kilometer liegen im
Jahr 2013 ; Quelle SAP und KLR,
BM.I.
Erläuterung der Entwicklung
€ 0,41
< € 0,415
€ 0,48
-0,069
teilweise erreicht
≤ € 0,5
Durch Qualitätssteigerungen der geleasten Fahrzeuge und der damit verbundenen Kostensteigerungen im Fuhrpark des BM.I konnte der Zielwert 2013 nur teilweise erreicht werden. Da eine starke
Abhängigkeit von externen Faktoren besteht wie z.B. Treibstoffkosten und künftig der Anteil speziell ausgestatteter Fahrzeuge beibehalten bzw. aufgestockt wird, musste der Zielwert für 2014
entsprechend adaptiert werden.
Gesamtbeurteilung des Wirkungsziels
MUSS-Feld
Das Wirkungsziel wurde (bezogen auf den im Jahr 2013 angestrebten Erfolg)
zur Gänze erreicht
MUSS-Feld
Frage 1: Begründen Sie allgemein die Gesamtbeurteilung zum Wirkungsziel und erklären Sie Ihre Einschätzung im Fall einer Zielabweichung!
Die Nachhaltigkeit der Organisation, die Produktivität des Sicherheitsdienstleisters und das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BM.I konnte 2013 abgesichert werden:
- Es kommen mehr Leistungen direkt beim Bürger an, der Anteil der internen Verwaltungsleistungen ist zurückgegangen.
- Der Frauenanteil in der Polizei wurde im Vergleich zu 2011 weiter erhöht.
- Das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde auf hohem Niveau gehalten.
- Die Konsolidierung und Fokusierung auf die zentralen Aufgaben des BM.I wurde vorangetrieben.
- Die Praxisorientierung der Kurse für Grundausbildung und berufliche Weiterbildung konnte gesteigert werden, regelmäßige Erhebungen wurden etabliert.
- Die EDV des BM.I arbeitet nachhaltiger und effizienter.
- Durch die zusätzliche Anmietung von speziell ausgestatteten Fahrzeugen kam es im Fuhrpark zu einer leicht überplanmäßigen Entwicklung der Kosten. Trotzdem kann von einem effizienten Fuhrparkmanagement
ausgegangen werden.
MUSS-Feld
Frage 1a: Wurden die richtigen Maßnahmen zur Erreichung der angestrebten Wirkung gesetzt?
Um das Ziel "Erhöhung der Nachhaltigkeit der Organisation und der Produktivität des Sicherheitsdienstleisters BM.I durch qualitativ gut ausgebildete und motivierte MitarbeiterInnen" zu erreichen,
wurden die gesetzten Maßnahmen richtig gewählt. Die Kosolidierung der zentralen Aufgaben- und Arbeitsorganisation, die Erhöhung der Praxisorientierung in Aus- und Fortbildung, eine
nachhaltige und moderne IT-Ausstattung sowie die effiziente Bereitstellung der Ressourcen tragen zur Erreichung des Wirkungsziels bei.
MUSS-Feld
Frage 1b: Welche weiteren Maßnahmen waren abgesehen von den dargestellten Schwerpunkten für den Wirkungserfolg wesentlich?
Folgende Maßnahmen wurden zusätzlich ergriffen:
- Umfassende Personalentwicklung: 2011 beginnend wird ein gesamthaftes Personalentwicklungskonzept erstellt, das sämtliche Personalentwicklungs-Funktionen und Dienstleistungsfelder enthält.
- Ein durchgängiger Prozess vom Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan bis zur Operationalisierung der Ziele in einem Mitarbeitergespräch-Neu wurde etabliert (Management by Objectives-Prozess).
KANN-Feld
Frage 2: Beschreiben Sie die zentralen Einflussfaktoren und ihre Auswirkung auf die angestrebte Wirkung!
KANN-Feld
Frage 3: Beschreiben Sie etwaige eingetretene, nicht-intendierten Wirkungen (positiv oder negativ)!
48
BMI
UG 11
Wirkungsziel 5
KANN-Feld
Frage 4: Bei Querschnittsmaterien: Welche Abstimmungsprozesse gab es oder wird es geben?
KANN-Feld
Frage 5: Welche Empfehlungen gibt es zur Erhöhung der Steuerungsrelevanz der Wirkungsinformationen im Ressort und ressortübergreifend?
KANN-Feld
Sonstiges
49
BMI
UG 11
Wirkungsziel 5

SenFin III 2-15

SenFin III 4-15

Typ-2-Diabetes - Wie hoch ist Ihr Risiko? - GREENclub

Hausmesse mit Olympiaflair - gerl-köln.de

Vorblatt und WFA - Bundesministerium für Bildung und Frauen

Was ist uns die Gesundheit wert?

weiterlesen - Landeslabor Berlin

Terminaladapter 2 a/b - Yo Asal

Wie gesund ist Sport? Sport ist gesund. Zumindest im Internet

(11G02), Kennzahl 1015/74 2014 - Berlin.de