JUNGES2011.2 WiE grün iSt badEn-WürttEmbErg? - Junge Union

r
g zu mlung
n
u
lad am
Ein tvers Seite 5
r
e
d
up
–
Mit resha i 2011
h
l
isja . Ju
Kre am 15
Wie grün ist
Baden-Württemberg?
Was die Landtagswahl für die CDU bedeutet
JUNGES2011.2
Politik. Kompakt. Erleben.
Gratulation
JU-Bürgermeister
Kaderschmiede JU Esslingen a. N.: Mit seinem
früheren Vorsitzenden Ferdinand Rentschler stellt
der Esslinger Stadtverband nun bereits den zweiten
Bürgermeister im Kreis.
Nachdem bereits Anfang Januar der ehemalige JUPressereferent Marcel Musolf
in Bissingen an der Teck erfolgreich war, konnte am 30.
Januar Ferdinand Rentschler
die Bürger der Gemeinde Lichtenwald von sich überzeugen:
Mit 66,4 Prozent der Stimmen
lag der 26-Jährige deutlich vor
dem Kämmerer der Gemeinde, der auf 31,6 Prozent
kam.
Ferdinand trat im Februar 2000 in die Junge Union
ein. Dort war er zunächst Schriftführer und stellvertretender Vorsitzender, um dann von 2003 bis 2009
den Stadtverband als Vorsitzender zu führen. Er ist
bis heute Mitglied im Esslinger JU-Vorstand.
Willkommen beim neuen JUNGES
Hannes Griepentrog
Chefredakteur
JUNGES 2011.2
Das freut mich einerseits, zeigt es doch, dass
unsere Arbeit offenbar nicht ganz schlecht
war. Andererseits ist es nach mittlerweile 17
Ausgaben (einschließlich einer Sonderausgabe zum Bezirkstag in Altbach und Esslingen)
an der Zeit, wieder neue Impulse zu geben.
Denn als Oppositionspartei in BadenWürttemberg gilt es für CDU und JU jetzt
erst recht, nicht nur die eigenen Mitglieder
über die Aktivitäten im Kreisverband zu informieren. Mit dem neuen JUNGES haben
wir ein handliches Werbemittel, das wir auch
ohne Wahlkampf an Infoständen verteilen
können und das in jede Westentasche passt.
Das neue JUNGES ist in drei Rubriken geteilt: Die Farbe orange kennzeichnet redaktionelle Artikel und Übersichten, gelbgrün
steht für Meinungs- und Hintergrundartikel
und rosarot für Pressemitteilungen und Berichte von Veranstaltungen.
Editorial
„Du bist aber klein geworden“: Mit dem
Gang der CDU Baden-Württemberg in die
Opposition schlagen auch wir ein neues
Kapitel auf und präsentieren unser Magazin im handlichen DIN-Lang-Format.
Zugegeben, das
neue Format stieß
auch im Kreisvorstand nicht nur auf
Begeisterung: Sollen gerade wir mit
dem besten JU-Heft
Deutschlands unser
Konzept über den Haufen werfen und wieder
bei Null anfangen?
Anderserseits: Wer, wenn nicht wir? Unser JUNGES hat in den vergangenen Jahren
zahlreiche andere JU-Kreisverbände zu eigenen Magazinen inspiriert – teilweise ging die
Inspiration bis zu Details der Heftgestaltung.
Wie bisher hat jedes Heft ein Titelthema.
In der ersten Ausgabe des neuen JUNGES
befassen wir uns, was nahe lag, mit der vergangenen Landtagswahl in Baden-Württemberg – und damit, wie es im Land weitergehen soll. Zu diesem Thema konnten wir den
Politikwissenschaftler Prof. Dr. Oscar W.
Gabriel zu einem Interview gewinnen, welches ihr ab S. 6 lesen könnt. Ebenso finden
sich zum Titelthema Artikel von Tim Hauser,
(S. 18) Simon Schmitt (S. 16) und mir (S. 12).
Ferner schreibt Norman Tietz über technische Herausforderungen der Energiewende (S. 19) und Natalie Pfau berichtet von der
Teilnahme bei „Model United Nations“ (S. 22).
Ich wünsche euch viel Spaß beim Lesen
und freue mich über Rückmeldungen zum
neuen JUNGES!
Titelbild: Till Westermayer, Quelle: http://www.flickr.com/photos/tillwe/4609817494/
Editorial
Quartalsanschreiben
„Die chance für eine mutige Wahlanalyse nutzen“
Quartalsanschreiben
JUNGES 2011.2
Liebe Leserinnen und Leser,
die Landtagswahl 2011 ist vorüber und
zum ersten Mal seit über 58 Jahren wird
Baden-Württemberg in den kommenden
fünf Jahren nicht von der CDU regiert. Die
weltpolitische Lage unmittelbar vor der
Wahl hat unsere Situation mit Sicherheit
nicht verbessert. Dennoch wäre es fatal,
den Wahlausgang einzig auf diese Tatsache
zurückzuführen. Vielmehr müssen wir jetzt
erst recht die Chance für eine mutige Wahlanalyse nutzen und uns überlegen, was wir
verbessern können, damit die Menschen in
Baden-Württemberg im Jahr 2016 wieder
der CDU vertrauen. Ich fordere euch auf, an
diesem Gestaltungsprozess mitzuwirken.
Für unsere drei Landtagskandidaten im
Kreis Esslingen lief die Wahl deutlich erfolgreicher. Ich freue mich, dass Andy Deuschle,
Thaddäus Kunzmann und Karl Zimmermann
wieder bzw. neu in den Landtag nach Stuttgart gewählt wurden und gratuliere herzlich
zu ihrer Wahl.
Ausführliche Informationen über die
Landtagswahl und andere aktuelle Themen
findet ihr in diesem JUNGES, das wie gewohnt vom Redaktionsteam um Chefredakteur Hannes Griepentrog gut recherchiert
und zusammengestellt wurde und zum ersten Mal in neuem Design erscheint.
In unserem Kreisverband steht eine Wahl
noch vor der Tür und zwar die Neuwahl des
Kreisvorstandes. Dazu möchte ich Euch zu
unsere diesjährige Jahreshauptversammlung
am 15. Juli 2011 im Café Steiner am Fluss in
Plochingen einladen. Nach dem Ende des
Landtagswahlkampfes und angesichts der
bevorstehenden Oppositionszeit in Stuttgart warten viele Herausforderungen auch
auf den Kreisverband Esslingen. Ich würde
mich freuen, wenn wir diesen Herausforderungen gemeinsam begegnen. Bitte sprecht
mich an, wenn ihr Interesse an einer Mitarbeit im neuen Kreisvorstand habt.
Nun wünsche ich euch mit dem neuen
JUNGES
2011.2
eine
informative
Lektüre und verbleibe mit der Hoffnung
auf eine persönliche
Begegnung bei der
Kreisjahreshauptversammlung.
Viele Grüße
Thomas Kaiser
Kreisvorsitzender
Einladung zur
Kreisjahreshauptversammlung
des Kreisverbands Esslingen der Jungen Union
am Freitag, den 15. Juli 2011 um 18.00 Uhr
im Café Steiner am Fluss
Im Bruckenwasen 11 | Plochingen | www.steineramfluss.de
7.
8.
9.
JUNGES 2011.2
Aussprache zu den Berichten
Entlastung des Vorstandes
Neuwahl des Vorstandes
a. Wahl des Vorsitzenden
b. Abstimmung über die weiteren zu
wählenden Vorstandsämter:
c. Wahl von zwei stellv. Vorsitzenden
d. Wahl eines Finanzreferenten
e. Wahl eines Schriftführers
f. Wahl eines Geschäftsführers
g. Wahl eines Pressereferenten
j. Abstimmung über die Zahl der
Beisitzer
k. Wahl der Beisitzer
Einladung
Vorschlag für die Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden
2. a. Wahl eines Tagungsleiters
b. Wahl eines Tagungsschriftführers
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
4. Vortrag von Dr. Susanne Eisenmann und
Diskussion: „Zukunftswerkstatt CDU –
Perspektiven für die kommenden Jahre“
5. a. Wahl einer Mandatsprüfungskomm.
b. Wahl einer Zählkommision
6. Rechenschaftsberichte
a. des Vorsitzenden
b. des Finanzreferenten
c. ggf. weiterer Vorstandsmitglieder
10. Grußworte (während der Wahlgänge)
11. Neuwahl
a. des Vertreters f. d. Kreisjugendring
b. der beiden Kassenprüfer
12. ggf. Ehrung ausgeschiedener Vorstandsmitglieder
13. Wahl der Vertreter für
a. den Landesausschuss (ein ordentliches und zwei stv. Mitglied(er))
b. den Landestag (drei Delegierte
sowie Ersatzdelegierte)
c. den Bezirksausschuss (ein ordentliches und zwei stv. Mitglied(er))
d. den Bezirkstag (acht Delegierte
sowie Ersatzdelegierte)
e. die Regionalversammlung (ein
ordentliches und zwei stv.
Mitglied(er))
14. Schlusswort des neugewählten
Kreisvorsitzenden
15. Singen der Nationalhymne
Im Anschluss gemütlicher Ausklang
Wie grün ist
Baden-württemberg?
Interview
JUNGES 2011.2
Interview mit Prof. Dr. Oscar W. Gabriel
Sehr geehrter Herr Professor Gabriel: Wie grün ist Baden-Württemberg?
Das kommt darauf an, ob man auf das Wahlergebnis oder auf die
Parteiidentifikation schaut. Am Wahlergebnis ist es unbestreitbar, die
Grünen haben ihren Stimmenanteil verdoppelt und sind jetzt zweitstärkste Partei in Baden-Württemberg. Bei der Parteiidentifikation ...
... der langfristigen Bindung der Wähler an eine Partei ...
... sieht es nicht ganz so deutlich aus: Die hat sich im Vergleich mit
den vorherigen Wahlen nicht erheblich erhöht. Sie liegt nach den letzten Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen bei 10 bis 12 Prozent. Es
bleibt abzuwarten, ob die Entwicklung der Parteiidentifikation langfristig dem Wahlverhalten folgt oder ob das Wahlverhalten sich wieder
stärker in Richtung Parteiidentifikation bewegt.
Ein Punkt scheint mir aber noch wichtig zu sein: Ich habe den Eindruck, dass es den Grünen in den letzten Jahren gelungen ist, mit ihren
Themen eine kulturelle Hegemonie in der öffentlichen Debatte in Baden-Württemberg zu erreichen, und das ist eine Entwicklung, auf die
sich die CDU wird einstellen müssen.
Nach den Wahlergebnissen etwa in Stuttgart, Tübingen und Freiburg, aber auch in Hamburg und Bremen: Ist das Projekt „modernurbane Großstadtpartei CDU“ gescheitert?
Die CDU hat sich ja diesem Projekt zumindest in Baden-Württemberg bisher nicht ernsthaft gestellt. Ich habe bereits nach früheren
Landtagswahlen darauf aufmerksam gemacht, dass die CDU in den
Großstädten weit unterdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Dies ist
unter anderem dadurch bedingt, dass sie sich
– abgesehen von dem Zwischenspiel der Re„Die CDU hat
gierung Oettinger – auf die städtische Wähsich nie richtig
lerschaft mental niemals richtig eingestellt
auf die städhat. Die Quittung hat sie jetzt bei der letzten
tischen
Wähler
Landtagswahl erhalten, als sie vor allem in den
eingestellt“
Großstädten und hier vor allem in den Universitätsstädten regelrecht eingebrochen ist.
Das ist aber keine Entwicklung, die plötzlich gekommen ist, sondern
sie zeichnete sich bereits bei den letzten Bundestags-, Landtags- und
Kommunalwahlen deutlich ab.
Was waren die entscheidenden Gründe für die Wahlniederlage?
Das ist ein Zusammenspiel vieler Faktoren und man tut sich schwer,
einen als besonders prominent zu beschreiben. Aber es gab doch drei
Sachverhalte, die mit Sicherheit eine große Rolle gespielt haben.
JUNGES 2011.2
man muss sich als Regierungspartei darum bemühen, den Wählern
die Gründe für getroffene Entscheidungen darzulegen und für deren
Akzeptanz zu werben. Dies ist ausgeblieben. Die CDU hat sich bis zum
Beginn der Schlichtung einer Diskussion über Stuttgart 21 verweigert.
Dadurch hat sie es versäumt, Wähler, die Zweifel an der Richtigkeit des
Projekts hatten und sich unklar darüber waren, wie sie bei der Landtagswahl abstimmen wollten, wieder mit ins Boot zu nehmen.
Und was war der dritte Faktor für die Wahlniederlage?
Der Spitzenkandidat. Die vorliegenden Umfragen belegen eindeutig,
dass Stefan Mappus einen erheblichen Anteil an der Wahlniederlage
hat. So schlecht wie er ist in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik kein amtierender Ministerpräsident in Umfragen bewertet worden. Der einzige, der vergleichbar schlechte Werte in Umfragen hatte,
war Christoph Ahlhaus in Hamburg, der auch sein Schicksal teilte.
Die ohnehin ungünstige Ausgangslage wurde dann durch das spezielle Problem des Unfalls in Fukushima verschärft. Dies hat ihn zu einem
Kurswechsel in der Kernenergiepolitik genötigt, den die Wähler nicht
für glaubwürdig gehalten haben. Man kann es dem Wähler kaum verständlich machen, wenn man sich zuerst vehement für die Laufzeitverlängerung einsetzt und in diesem Zusammenhang sogar den Rücktritt
des Bundesumweltministers fordert und dann innerhalb einer Woche
eine energiepolitische Wende um 180 Grad vollzieht.
Interview
Erstens: Aus Berlin gab es nicht nur keinen Rückenwind, sondern
massiven Gegenwind, sowohl für die CDU als auch für die FDP. Beide
Parteien haben mit dem Regieren immer noch nicht angefangen. Sie
müssen jetzt endlich einmal den Wählern deutlich machen, was die
Handschrift ihrer Politik ist. Ein klares politisches Profil hat die amtierende Regierung bisher nicht erkennen lassen. Die Wähler nehmen
die derzeitige Bundesregierung nur wahr über Streit, über Chaos, über
Aufschieben dringlicher Themen. Wenn dann
„So schlecht wie einmal entschieden wird, wie über die SteuerMappus ist noch vergünstigung im Hotelgewerbe oder die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken, erweist
kein Ministeres sich als Fehler. Das ist sicherlich ein Faktor,
präsident beder zur Wahlniederlage beigetragen hat.
wertet worden“
Und der Zweite?
Die CDU hat auf Grund ihrer langjährigen
Regierungstätigkeit das Risiko, die Regierungsmacht zu verlieren, nicht
wirklich ernst genommen. Ich habe auch den Eindruck gehabt, dass
man in die Auseinandersetzung mit Stuttgart 21 zu defensiv hineingegangen ist. Man hat sich den Kritikern nicht gestellt, sondern hat sich
auf den Standpunkt gestellt – der ja völlig richtig ist – das Projekt sei
formal korrekt beschlossen worden. Nur: Mit einem formal korrekten
Beschluss endet nicht die politische Auseinandersetzung, sondern
Interview
JUNGES 2011.2
Werfen wir einen Blick auf die Grünen: Wie nah sind sich denn
dort die Einstellungen der Wähler im Vergleich zur Parteibasis einerseits und der Parteispitze andererseits?
Es gibt bei den Grünen derzeit eine etwas unübersichtliche Gemengelage. Die Parteiführung in Baden-Württemberg ist ja eigentlich
immer durch besonderen Pragmatismus aufgefallen und sie hat auf
diesem Kurs auch lange Zeit die Basis mitnehmen können. Seit dem
Ausscheiden der Grünen aus der Bundesregierung scheint sich an
der Parteibasis ein Linksschwenk eingestellt zu haben, für den etwa
Winfried Hermann steht, der neue Verkehrsminister, aber auch die
Staatssekretärin Gisela Splett. Man muss jetzt beobachten, ob sich die
mehrheitlich pragmatische Regierungsmannschaft durchsetzt oder die
Basis, die sich über Stuttgart 21 stark radikalisiert und ganz klar die
Konfrontation mit der CDU gesucht hat.
Wie ist es denn mit den Inhalten, die es in den Koalitionsvertrag
geschafft haben: Entspricht das den Erwartungen der Wähler oder
hatten diese manche grün-roten Forderungen gar nicht im Blick?
Der Koalitionsvertrag birgt insgesamt drei Sprengsätze. Der erste
ist Stuttgart 21. Die SPD ist dafür, die Grünen sind dagegen. Das wird
mit Sicherheit eine Belastungsprobe für die Koalition werden, weil die
beiden Regierungsparteien im geplanten Volksentscheid als Gegner in
einen Wahlkampf um die Durchsetzung von Stuttgart 21 gehen.
Das zweite Thema: Die Bildungspolitik. Die gegenwärtige Landesregierung ist mit Sicherheit nicht gewählt worden, um eine Bildungsstrukturreform zu machen, die zur Einheitsschule führt – oder zu etwas,
das so aussieht. Dies würde langfristig zu einer Verschlechterung des
qualitativ hochwertigen baden-württembergischen Bildungssystems
führen. Die Mehrheit der Wähler wünscht sicher nicht, dass BadenWürttemberg in der Bildungspolitik auf das Niveau der sozialdemokratisch regierten Bundesländer zurückfällt. Darin
liegt eine ganz erhebliche Sprengkraft.
„Der KoalitionsDas dritte Thema ist ein ökologischer Umbau der baden-württembergischen Wirtschaft.
vertrag birgt
Das werden die Wähler nicht mitmachen, wenn
insgesamt drei
Wohlstand und Wachstum zurückgehen und BaSprengsätze“
den-Württemberg als Produktionsstandort an
Attraktivität verliert. Der momentane Honeymoon muss nicht von langer Dauer sein.
Kann auch schwarz-grün mittelfristig wieder eine Option werden?
Das kommt darauf an, wie man den Begriff „mittelfristig“ definiert.
Grundsätzlich müssen alle demokratischen Parteien miteinander koalitionsfähig sein. Aber: Bei der nächsten Landtagswahl wird das noch
nicht wieder eine reale Option sein. Durch die Auseinandersetzungen
um Stuttgart 21, in denen sich die beiden Parteien als die Hauptgegner
JUNGES 2011.2
die traditionelle Stammwählerschaft konzentrieren oder stärker für
das moderne urbane Milieu öffnen soll. Das ist eine Phantomdebatte.
Wenn eine Volkspartei ihrem eigenen Anspruch gerecht werden und
Wahlen gewinnen will, muss sie beides tun. Die Konzentration auf die
traditionelle Stammwählerschaft bedeutet den Weg ins 30-ProzentGhetto. Wo sind denn die vielen kirchentreuen Katholiken, die man da
im Visier hat? Das sind noch 5 Prozent, 10 Prozent der Bevölkerung,
mehr macht das nicht mehr aus. Selbst wenn man es weiter fasst: Maximal 30 Prozent der Wähler in Baden-Württemberg haben eine stabile
Bindung an die CDU, und das ist für einen Wahlerfolg viel zu wenig.
Deshalb ist es zwingend, das personelle und programmatische Angebot auch für die Rand-, Nicht- und Wechselwähler attraktiv zu gestalten. Das ist ein Anteil von 40 Prozent der Wähler und 60 Prozent der
Wahlberechtigten. Die Mehrheit der Wähler ist für die CDU erreichbar:
Mittelständische Unternehmer, Freiberufler, Selbständige, Angestellte,
Beamte und in Baden-Württemberg auch Arbeiter. Die Union muss sich
um junge Frauen und um städtische Wähler bemühen, für Meinungsbildner wieder attraktiv werden. Diese Überlegungen müssen jetzt
beginnen, und nicht ein halbes Jahr vor der nächsten Landtagswahl.
Professor Dr. Oscar W. Gabriel leitet die Abteilung Politische Systeme und Politische Soziologie des Instituts für Sozialwissenschaften an der
Universität Stuttgart. Das Interview haben wir am 24. Mai 2011 geführt.
Interview
gegenüber standen und die SPD zerrieben worden ist, ist auch atmosphärisch viel zerstört worden. Eine langjährige konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit ist zunächst einmal beendet. Dies halte
ich in den nächsten Jahren nicht für reparabel. Die entscheidenden
Fehler wurden hier bereits 2006 gemacht. Als Mappus damals die Sondierungsgespräche von Oettinger mit den Grünen abrupt beendete,
wurde das Verhältnis der Parteien massiv beschädigt. Ich glaube, der
Konflikt zwischen CDU und Grünen wäre nicht
so eskaliert, wenn man 2006 nicht so einseitig
auf die CDU-FDP-Koalition gesetzt hätte, sondern sich überlegt hätte, was man mit welcher
Partei programmatisch durchsetzen kann.
Können Sie der CDU einen Tipp für den
Wahlkampf 2016 geben?
Sie muss jetzt erst einmal zu ihrer Oppositionsrolle finden. Sie muss sich vor allem von der Vorstellung verabschieden, dass nicht sie selbst die Wahlniederlage herbeigeführt hat,
sondern dumme Wähler oder die Massenmedien oder die Bundespolitik oder sonst wer. Die Landespartei selbst hat einen ganz gehörigen
Beitrag dazu geleistet und darüber muss sie sich klar werden.
Zweitens: Mit einem gewissen Unbehagen verfolge ich die seit langer Zeit geführte Debatte darüber, ob sich die Partei in erster Linie auf
10
100%
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/baden-wuerttemberg.htm
Hintergrund
JUNGES 2011.2
90%
80%
70%
60%
50%
40%
2010-03-25
Demoskopie und Wahrheit
Umfragedaten | Ergebnisse | Wählerwanderungen
2010-07-27
Letzte Umfragen vor der Wahl: Forsa und Emnind
sehen die CDU bei 38 % und die FDP bei 5 %, bei
YouGov sind es 36 % und 6 %; SPD und Grüne
liegen mit zusammen 48 % jeweils eindeutig vorne.
2010-11-19
Erstmals liegt die Regierungskoalition in einer InfratestUmfrage hinter Rot-Grün.
Die Schlichtungsgespräche
unter Heiner Geißler können die
Situation befrieden und bringen
2010-10-08
auch die CDU wieder in ruhigeres
Fahrwasser:
Bei Allensbach liegt
Der Streit um Stuttgart 21
sie mit 38 % vor den Grünen mit
hat sich verschärft. Eine Um26 % und der SPD mit 22 %.
frage sieht die Grünen (36 %) vor
Die FDP verharrt bei 5 %.
der CDU (28 %); bei TNS liegt die
CDU noch knapp vorn (34 % zu 32 %).
2010-03-14
Bei der letzten Umfrage, die größtenteils vor dem
2011-02-26
Erdbeben in Japan durchgeführt wurde, liegt
die CDU bei 42 % und hätte gemeinsam
Einen Monat vor der
mit der FDP (6 %) erstmals seit
Wahl sieht die Badische
langem wieder eine
Zeitung die CDU bei 41,1 %,
Mehrheit im Parbei der Schwäbischen Zeitung sind es
lament.
35,0 %. Nach der Hamburg-Wahl vom 20.02.
liegt die SPD erstmals wieder vor den Grünen.
30%
20%
10%
0%
08/2010
09/2010
10/2010
CDU
11/2010
SPD
GRÜNE
12/2010
FDP
01/2011
LINKE
02/2011
03/2011
Baden-Württemberg
WK 7 Esslingen
WK 8 Kirchheim
50,0%
50,0%
40,0%
40,0%
40,0%
40,0%
30,0%
30,0%
30,0%
30,0%
20,0%
20,0%
20,0%
20,0%
10,0%
10,0%
10,0%
10,0%
0,0%
FDP
SPD
Grüne
FDP
SPD
Grüne
FDP
SPD
Grüne
FDP
11,7%
10,7%
2006 40,1%
30,9%
11,7%
10,2%
2006 41,6%
25,2%
12,2%
11,4%
2006 41,1%
23,1%
13,8%
13,9%
2011 39,0%
23,1%
24,2%
5,3%
2011 36,5%
25,4%
26,7%
4,4%
2011 38,6%
23,5%
23,3%
6,0%
2011 39,7%
22,1%
25,7%
4,6%
1500
1000
0
CDU
SPD
Grüne
FDP
2006
1749
996
463
422
2011
1944
1153
1206
263
87 000
39 000
66 000
140 000
162 000
26 000
15 000
61 000
25 000
33 000
49 000
Sonstige
266 000
25 000
JUNGES 2011.2
500
221 000
CDU
Hintergrund
2000
Nichtwähler
BW (in 1000 Wählerstimmen)
CDU
0,0%
Grüne
25,2%
CDU
CDU
0,0%
SPD
2006 44,2%
http://www.statistik-bw.de/Wahlen/Landtagswahl_2011/
http://stat.tagesschau.de/wahlen/2011-03-27-LT-DE-BW/analyse-wanderung.shtml
In der Grafik sind nur Wanderungsbewegungen ab 10 000 Wählern berücksichtigt
50,0%
0,0%
11
WK 9 Nürtingen
50,0%
12
100%
Wer kann was?
Wer löst welche Probleme am besten?
Wie können wir die nächste
Landtagswahl gewinnen?
80%
von Hannes Griepentrog
70%
1.Die Zukunft der Kernenergie von der Agenda nehmen.
Beim Thema Atomkraft kann die CDU keinen Blumentopf gewinnen.
Daran ändern wir nichts. Wichtig ist daher, dass hier alle Entscheidungen bis zur nächsten Wahl abgeschlossen sind – so oder so.
2.Die Landesregierung dort kritisieren, wo man uns glaubt.
Selbst in Baden-Württemberg ist Bildung kein wirkliches Gewinnerthema für die CDU. Glaubwürdig sind wir besonders bei Wirtschaftsthemen – hier haben wir die Chance, unsere Kompetenz
durch sachliche Kritik an der Grün-Roten Regierung zu beweisen.
3.Unsere Überzeugungen nicht über Bord werfen.
Dass Stefan Mappus bei Stuttgart 21 immer zu seiner Überzeugung
stand, hat uns am Ende geholfen. Das heißt auch jetzt: Nicht anderen angleichen und nicht Umfragewerten hinterherlaufen!
4.Für jüngere Wählergruppen attraktiver werden.
Trotzdem – und das wird die größte Herausforderung – müssen wir
die Themen und einen Spitzenkandidaten finden, der uns für jüngere Wähler noch attraktiver macht. Chancen bestehen hier in der
Familienpolitik und insbesondere einem angepassten Politikstil.
60%
50%
40%
http://wahltool.zdf.de/bw/_html5/indexf.shtml
Hintergrund | Meinung
JUNGES 2011.2
90%
30%
20%
10%
0%
CDU
SPD
Grüne
Die wichtigsten Probleme
Stilfragen – was wir von den
Grünen nicht lernen sollten
von Hannes Griepentrog
13
JUNGES 2011.2
Meinung
Dass „die Bürger einen neuen Politikstil wollen“, galt am Ende des
Wahlkampfs als common sense. Und tatsächlich fiel es selbst eingefleischten CDU-Mitgliedern schwer, Aktionen wie den „EnBW-Deal“ an
unseren Wahlkampfständen zu verteidigen.
Aber wie sah denn im Gegensatz dazu der
„Wie sah denn
Politikstil der Grünen im Wahlkampf aus? Kurz
der Politikstil
gefasst: Sie haben die Ängste der Menschen
der Grünen im
für sich genutzt, den Wahlkampf auf die Straße
Wahlkampf
getragen – aber all das so geschickt kommuniaus?“
ziert, dass sie damit durchkommen konnten.
Dass man mit Angst Politik machen kann, ist
nichts grundlegend neues: Jede Veränderung birgt Risiken – und seien
sie auch noch so gering – und leider konnte die Politik noch selten der
Versuchung widerstehen, daraus Kapital zu schlagen. Die Unionsparteien tun dies traditionell auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik; die
Grünen machten sich dieselben Mechanismen zunutze, indem sie sich
zu denen gesellten, die die Risiken der Kernkraft hochspielten oder vor
einstürzenden Stadtvierteln durch Stuttgart 21 warnten.
Dieser Politikstil ist immer verantwortungslos, da er die wirklich wirksame Allokation von Ressourcen verhindert: Wie viele Menschenleben
hätten gerettet werden können, wenn man etwas weniger für den Kampf
gegen Terror und etwas mehr für den Kampf gegen Krankenhauskeime
getan hätte? Allerdings hat diese Art des Wahlkampfes ohnehin keine
Zukunft. Schon im zurückliegenden Wahlkampf brachte die Taktik den
Grünen den Ruf als „Dagegen-Partei“ ein; eine zukünftige Bildungsgesellschaft mit dem effizienten Zugriff auf noch mehr Informationen
wird sich hoffentlich noch weniger von diffusen Ängsten leiten lassen.
Der Wahlkampf auf der Straße – also insbesondere die Beteiligung an
den Anti-Atomkraft- und Anti-S21-Demonstrationen – wird den Grünen
ohnehin früher oder später auf die Füße fallen. Wer sich mit den unterschiedlichsten Protestgruppen gemein macht und dies als einen Stil des
Zuhörens verkauft, kann damit vielleicht einen Oppositionswahlkampf
gewinnen. An der Regierung muss jedoch jede Partei unterschiedliche Interessen abwägen – und den Menschen sagen, dass 100 000
Bürger aus ganz Deutschland eben nicht „die Stuttgarter“ sind.
Das alles sind keine Ideen, von denen wir lernen könnten. Wir waren
noch nie besonders glaubwürdig, wenn wir auf der Straße demonstrieren (die Pro-S21-Läufe sind leider keine wirkliche Ausnahme von dieser
Regel) und FUD („Fear, Uncertainty and Doubt“) als Marketingstrategie sollten wir uns in der Politik ohnehin schleunigst abgewöhnen.
Meinung
JUNGES 2011.2
14
Der springende Punkt war aber ohnehin ein anderer: Die Grünen
wurden so stark, weil zahlreiche nicht-parteipolitische Organisationen
ihnen nahe stehen und es ihnen geglückt ist, den schmalen Grat zwischen Nähe und Distanz zu diesen Verbündeten nicht zu verlassen.
Nehmen wir als Beispiel den eingangs erwähnten „Politikstil“. Das
Schlaue daran war nicht die Aussage selbst, sondern die Kampagne,
in die sie implizit eingebettet war. Während aus der Parteizentrale der
Grünen nur positiv von einem „anderen Politikstil“ gesprochen wurde
– was die Medien bereitwillig aufgriffen – assoziierten die Menschen
damit sofort Wortschöpfungen wie die „Mappia“, die ihren Ursprung
im vorpolitischen Raum der „Montagsdemos“ gegen Stuttgart 21 hatten, die aber umgekehrt keine Partei hätte äußern dürfen, ohne sich
selbst schlechten Stil vorwerfen lassen zu müssen.
Auch bei den „Anti-Atom-Demos“ galt: Die wirklich unsachlichen
Angstmacher saßen nicht im Landesvorstand oder in der Landtagsfraktion der Grünen. Aber auf jeder Demo schwenkten die Grünen
ihre Fahnen und es wurden passende – minimal sachlicher formulierte – Äußerungen der Presse diktiert. Und so stellten die Wähler, die
sich von der Panikmache angesprochen fühlten, die Assoziation zu
den Grünen selbst her, während andere, die etwas weiter dachten, ihr
Gewissen damit beruhigen konnten, dass die Grünen ja noch zu den
vernünftigeren innerhalb der Protestbewegungen gehörten.
Nun ist es leider so, dass wir auch dieses Phänomen als CDU nicht für
uns nutzen können (zumal die „Zusammenarbeit“ mit Protestgruppen
in dieser Form vermutlich auch nur gelingen kann, wenn man lange genug nicht an der Regierung war). Versuchen wir also nicht, die Grünen
zu kopieren, sondern besinnen wir uns auf unsere eigenen Stärken.
Und unsere größte Stärke sind nach wie vor unsere Mitglieder. Die
CDU hat davon bundesweit über 500 000 (und die CSU noch einmal
154 000) – die Grünen kommen gerade einmal
auf etwas über 55 000 in ganz Deutschland. Die
„Die anderen
anderen mögen sich basisdemokratisch gereden von Babärden – wir haben wenigstens eine wirkliche
sisdemokratie
Basis! Das Problem ist: Die Mitglieder wurden
–
wir haben die
in den letzten Jahrzehnten nicht allzu ernst geBasis“
nommen. Warum auf das Wissen in den eigenen Reihen vertrauen, wenn man die entsprechenden Fachleute in den Ministerien hat? Wenn wir nun aber auch
unsere inhaltliche Ausrichtung nachjustieren wollen, dann geht das
nicht ohne die Kompetenz und Erfahrung unserer eigenen Leute.
Umgekehrt können unsere Mitglieder auch CDU-Positionen in die
Breite tragen und an den klassischen Medien vorbei in ihrer Umgebung
transportieren. Dafür müssten aber zwei Dinge gegeben sein: Die Mitglieder müssen einen echten Informationsvorsprung haben. Und sie
Doppelhaushälfte am Schneeberg
Niedrigenergiehaus mit begrüntem Dach
Unverbaubare Aussichtslage
am Landschaftsschutzgebiet
Meinung
müssen stolz auf ihre Partei sein und das Bedürfnis
haben, öffentlich zur CDU stehen.
Und im diesem Punkt hat die CDU momentan ein
echtes Problem – nicht so sehr in Baden-Württemberg, aber mit Blick auf die Bundespartei, die nur
zu gerne den Eindruck hinterlässt, dass die einzigen
Werte, zu denen sie steht, die aktuellen Umfragewerte sind. Mappus’ Standhaftgikeit bei S 21 hat uns
genützt – ich weiß nicht, ob
es nicht doch besser gewesen
wäre, auch bei der ungeliebten Laufzeitverlängerung bei
unserer Position zu bleiben.
Denn wer Volkspartei sein
will, darf die Mitglieder nicht mit ständig wechselnden Meinungen verunsichern. Standhaftigkeit, Konsequenz, Ehrlichkeit: Das ist der Politikstil, mit dem
die CDU glaubwürdig und erfolgreich sein kann.
Hannes Griepentrog ist Finanzreferent der JU Esslingen a. N., stellvertretender JU-Kreisvorsitzender und
Pressereferent des JU-Bezirksverbands.
Martinstr. 27/1 | 73728 Esslingen | Tel. 0711 / 849787-8 | Fax 0711 / 849787-9 | [email protected]
16
Social Media
und Politik
Meinung
JUNGES 2011.2
von Simon Schmitt
Über 675 000 000 Mitglieder bei Facebook – darunter 20 000 000
Deutsche – stehen für sich. Social Media Plattformen sind nicht mehr
nur ein Trend sondern eine Reaktion und der größte Umbruch seit der
industriellen Revolution. Zehn Jahre lang ging es darum, die Menschen
mit dem Netz zu verbinden. Nun geht es die nächsten Jahre darum, die
Menschen miteinander zu verbinden.
Schaut man sich die Demographie der Social-Media-Plattform Facebook an, kann man erkennen, dass sich mit einer klaren Mehrheit die
18-25-Jährigen als zukünftige Wähler im Social Web tummeln.
Ob mobil, von zuhause oder aus dem Ausland – die relevanten Inhalte verbreiten sich wie ein Lauffeuer im Netz. Es wird über alles und
jeden diskutiert. So auch über Parteien, Politiker und in den Medien
publizierte politisch relevante Themen. Einen der Fehler, den man als
Partei machen kann, ist, sich hier nicht einzuschalten. Wer abwartet,
beobachtet und zögert, verpasst es, seine Meinung selbst zu vertreten. Die CDU ist wie auch die JU mit ihrem Programm Thema in den
Sozialen Medien und wenn die Partei nicht mitredet dann tut es ein
anderer an deren Stelle. Am Beispiel der Jungen Union Esslingen kann
man sehen, was man erreichen kann, wenn man sich in das politische
Geschehen im Internet einschaltet und sein Programm vertritt. Gerade vor und nach Wahlen spielt es eine entscheidende Rolle ob man
auch online in ansprechendem Maße vertreten ist.
Eine Microsite mit einem mehr oder minder gepflegten Gästebereich
ist schon lange keine Möglichkeit mehr, auf seine Themen aufmerksam
zu machen. Ein Internetauftritt, der sich im Idealfall in Facebook befindet oder zumindest mit diesem Netzwerk verbunden ist, lebt. Die User von sozialen Medien
„Es reicht nicht,
fordern einen ehrlichen, transparenten und
die Seiten über
menschlichen Auftritt. Es macht keinen Sinn,
automatisierdie Seiten über statische und automatisierte Inte Inhalte zu
halte zu füllen. Diesen Fehler haben Unternehfüllen“
men und Prominente bereits zur Genüge begangen und bitter bereut. Viele Unternehmen gehen
– durch diese Erfahrung reicher – dazu über, neue Stellen zu formen,
um so zum Beispiel mit einem „Social Media Officer“ für eine greifbare
und positiv wirksame Präsenz zu sorgen. Es ist wichtig, dass wir hergehen und beginnen auch und gerade im Bereich der sozialen Medien
verstärkt darauf zu setzen, die Menschen zu informieren und zu vereinen. Schnell gestreute Parolen und ein paar „flippige“ Plakate mit Themen, die die Betrachter gerade ansprechen, dürfen nicht die Oberhand
17
lernen. Nun gilt es, sich das nach Radio und TV schnellste Medium aller
Zeiten zu Nutze zu machen. Medien sind seit jeher Gegenstand der
Politik und wir müssen sie uns auch weiterhin zunutze machen.
Simon Schmitt ist Mitglied im Vorstand des JU-Kreisverbands Esslingen. Er strebt in einem dualen Studiengang den Master in General Management an.
Die JU
auf
Facebook
JU Kreisverband Esslingen
facebook.com/jukves
JU Esslingen a. N.
facebook.com/juesslingen
JU Kirchheim
facebook.com/pages/Junge-Union-Kirchheim/123145211052469
JU Filderstadt / Leinfelden-Echterdingen
facebook.com/JUFiLE
JU Deizisau-Plochingen
facebook.com/pages/Junge-Union-Deizisau-Plochingen/104568919591276
Jammert mir nichts vor, ich habe CDU gewählt
facebook.com/gewaehlt
JUNGES 2011.2
JU Nürtingen
facebook.com/JUNuertingen
Meinung
gewinnen. Über ein einheitliches Konzept müssen die Themen transparent und nachhaltig publiziert werden. Es kann durchaus hilfreich
sein, sich von den steifen und eingefahrenen Kampagnen zu lösen und
sich mit Elan den neue Möglichkeiten zu öffnen. „Komm aus deiner
linken Ecke“ war eine Kampfansage, die Gehör gefunden hat – auch
gerade deshalb weil sie anders, neu und modern war. Solche Ideen sind
auch in der Internetwelt gefragt und wurden am Beispiel
des Slogans „Jammert mir nichts
vor, ich habe CDU gewählt“ bereits aus dem Umfeld der JU Esslingen beispielgebend in Szene
gesetzt (siehe Kasten rechts).
Parteien wie die Piratenpartei und auch die Grünen
verstehen sich im Umgang
mit den neuen Medien und orientieren sich an alternativen Möglichkeiten. Die Piratenpartei schaffte es
durch die Polarisierung in sozialen Medien wie dem
studiVZ und Facebook bekannt zu werden. Die Grünen ihrerseits machen über ein aktuelles und anderes Marketing
die „Krätsche“ über die sie aktuelle Themen zu ihren Vorteilen nutzen
können. Wir und auch die Wähler werden aus der letzten Landtagswahl
18
CDU intern? Ziele für die
interne Kommunikation
Meinung
JUNGES 2011.2
von Tim Hauser
Die inaktive und kontaktarme Masse der Parteimitglieder informiert
sich größtenteils extern. Das bedeutet sie besitzt – beispielsweise beim
Lesen eines Presseartikels über die Partei – denselben Informationsstand wie ein Nichtmitglied. Die Basis der CDU Baden-Württemberg ist
in äußerst geringem Umfang in das innerparteiliche Kommunikationsnetzwerk eingebunden. Oft reicht der Kontakt und damit auch der
Einfluss der Parteibasis nicht einmal bis in den eigenen Kreisverband
hinein und bleibt wenn überhaupt auf Ortsebene hängen.
Zwar gibt es Mitgliedermagazine wie das mehr oder weniger professionell erstellte CDU intern, das über Veranstaltungen, Termine und
über einige wenige Sachthemen informiert, garniert mit seitenweise
Fotos der örtlichen Parteiprominenz. Es lässt jedoch keinen offenen
Dialog zu und dient größtenteils der Selbstbeweihräucherung einzelner Personen. Das ist verschenktes Potenzial, ein Relaunch wäre dringend notwendig. Minimum für einen offenen Dialog wäre zumindest
eine regelmäßige „Leserbriefspalte“.
Hilfreich wäre die Einrichtung eines Intranets auf Landesebene, das
den Informationsfluss in alle Parteiebenen hinein sicherstellt. Auch
über regelmäßige Newsletter lassen sich Mitglieder stärker einbinden,
weil sie sich besser und exklusiver informiert fühlen. Die Ziele der internen Kommunikation / Öffentlichkeitsarbeit sollten sein:
• die Mobilisierung des Know-Hows der Mitglieder und die Förderung
deren Engagements,
• die Stärkung der Akzeptanz von Entscheidungen, Personen und des
Vertrauens in die Parteiführung,
• die Schaffung von Transparenz der Parteiziele und die Verbesserung der Umsetzung
dieser auf allen Parteiebenen und
• die Optimierung der Kommunikationswege
sowie der Kommunikationsarchitektur und
die Stärkung des Kommunikationsflusses.
Ergänzend stellt die bessere Identifikation
der Mitglieder mit der CDU ein entscheidendes
Ziel der innerparteilichen Kommunikation dar, mit dem eine bessere Einstellung der Partei gegenüber einhergeht. Das Image der CDU verbessert sich, was wiederum neue Mitglieder und Interessenten anspricht.
Tim Hauser ist Vorsitzender des JU-Stadtverbands Esslingen a. N. und
stellvertretender Vorsitzender des JU-Kreisverbands. Er studiert derzeit an
der Hochschule Calw Medien- und Kommunikationsmanagement mit der
Vertiefungsrichtung Wirtschaftsjournalismus auf Master.
19
Erneuerbare Energien: Lösung
für unsere Energieprobleme?
von Norman Tietz
JUNGES 2011.2
Meinung
Verbundsnetz sicherzustellen, müssen Erzeugung und Verbrauch zur
jeder Zeit im Gleichgewicht sein. Dies war bislang durch einen genauen Fahrplan der großen konventionellen Kraftwerke möglich. Mit
ihnen konnte eine ausreichende Grundlastfähigkeit (siehe Glossar auf
S. 21) bereitgestellt werden. Spitzenlast wurde durch Pumpspeicherkraftwerke und schnellanlaufende Gasturbinenkraftwerke abgedeckt.
Durch diese Einspeisungsart war eine Vorhersage der Lastflüsse schon
Tage im Voraus möglich. Mit Hilfe von Lastflussberechnungen und
Engpassmanagement waren Versorgungsunterbrechungen bei normalem Betrieb nahezu ausgeschlossen. Lediglich atmosphärische Störungen wie schwere Stürme und starker Schneefall oder Ausfälle von
kritischen Betriebsmitteln, wie Hoch- und Höchstspannungsleitungen,
Transformatoren und ganzen Kraftwerksblöcken forderten schnelles
Handeln und Eingreifen in die Energieversorgung.
Foto: Matthias Haberland / pixelio.de
In Deutschland und weltweit kann man
zurzeit einen eindeutigen energiepolitischen
Trend feststellen, welcher Auswirkungen auf
alle Bereiche der Energieerzeugung und -verteilung sowie den Vertrieb hat:
Um die Klimaschutzziele zu erreichen und
den Ausstieg aus der Kernenergie zu beschleunigen, setzen die Bundesregierung, die Europäische Kommission und
nicht zuletzt unzählige Unternehmen und Energieversorger zunehmend mehr auf die Erneuerbaren Energien. Deren Vorteile erkauft man
sich jedoch auch mit neuen Problemen.
Der größte Nachteil insbesondere von Wind- und Solarenergie sind
ihre fluktuierenden Erzeugungsleistungen. Um eine sichere und unterbrechungsfreie Versorgung mit elektrischer Energie im Europäischen
„Größter Nachteil sind die
fluktuierenden
Erzeugungsleistungen“
Meinung
JUNGES 2011.2
20
Heute sorgen die Erneuerbaren Energien für starke Schwankungen
der Erzeugung, worauf mittels Zu- und Wegschalten von großen Erzeugern und Verbrauchern reagiert werden muss. Das Gesetz für den
Vorrang Erneuerbarer Energien, kurz EEG genannt, schreibt im EEG § 3
den Netzbetreibern vor, den gesamten angebotenen Strom aus diesen
Anlagen vorrangig abzunehmen und den eingespeisten Strom nach
§§ 4 bis 8 zu vergüten. Schon heute gibt es Netzgruppen, welche zu
Spitzenzeiten das Vielfache ihres eigenen Verbrauches in die übergeordneten Spannungsebenen zurückspeisen. Dies wiederum stellt
große Anforderungen an die Verteil- und Versorgungsnetze und auch
an die Netzplanung und -führung.
So kam es in den vergangenen Jahren mehrfach zu negativen Strompreisen an der Leipziger Stromböse. Dies geschieht immer dann, wenn
– etwa durch starken Wind in Schwachlastphasen – mehr Leistung in
das Verbundnetz eingespeist als verbraucht wird und kaum mehr konventionelle Kraftwerke abgefahren werden können. Mit Hilfe dieses
negativen Preises versuchen die Broker nicht zuletzt ein Zusammenbruch der Stromversorgung zu verhindern. Im Jahr 2009 hat die
Bundesnetzagentur 18 Mal negative Preise registriert; Anfang Oktober waren es nach Angaben eines Marktteilnehmers sogar kurzzeitig
bis zu 1500 Euro je MWh. Im Normalfall bekommt ein Verkäufer derzeit etwa 50 Euro für die Lieferung einer MWh Strom.
Ein weiteres Problem stellen die vielen Wechselrichter der Photovoltaikanlagen da. Sie verändern die sogenannte Spannungsqualität in
erheblichen Umfang. Dies beeinflusst EDV- und Telekommunikationsanlagen und kann nicht zuletzt Ausfälle verursachen. Auch hier sind
Grenzwerte festgeschrieben, die von großen „Verschmutzern“ selbst
beseitigt werden müssen. Dies geschieht unter anderem in geeigneten
Netzfilteranlagen. Bei den vielen kleinen Umrichtern im privaten Bereich, sprich dem Betrieb von Wechselrichtern,
ist eine sinnvolle Filterung und Entstörung
„Kurzfristig
kaum möglich und muss also vom Netzbetreiber vorgenommen werden.
sind massive
Um all diesen Herausforderungen entgeInvestitionen
genzuwirken gibt es derzeit viele Forschungserforderlich“
projekte, welche darauf abzielen, die negativen
Auswirkungen der dezentralen Erzeuger abzufangen und die Verteilnetze auf die neuen Gegebenheiten auszurichten. Geforscht wird unter anderem an intelligenten Zählern (Smart
Meter) in Verbindung mit steuerbaren Verbrauchern und Erzeugern.
So versucht man mittels Anbindung an die Netzzentrale oder auch
dezentraler Regelungen zum Beispiel Nachtspeicherheizungen, Kühlschränke oder auch Waschmaschinen bei einem Überangebot von eingespeister Leistung gezielt zuzuschalten.
Eine weitere Idee ist, mit den gleichen Regel- und Steuereinrichtungen dezentrale Erzeuger gezielt in der Erzeugungsleistung zu begrenzen oder gar abzuschalten. Dabei würden dann Photovoltaikanlagen oder Blockheizkraftwerke, entsprechend dem Bedarf, optimiert
eingesetzt. Da das Drosseln von EEG-Einspeisern für den jeweiligen
Betreiber Einkommenseinbußen bedeutet, würde in diesem Fall die
theoretisch eingespeiste Leitung trotzdem vergütet.
Dem übergeordnet gibt es die Idee des intelligenten Stromnetzes, des sogenannten Smart
Grid, welchem ähnliche Überlegungen
zugrunde liegen, die
aber in einigen Fällen
noch weiter gehen.
Grundlastfähigkeit
So sollen zum Beispiel Elektrofahrzeuge bei einem Überangebot an erzeugter Leistung vorrangig geLastfluss
laden und zu Zeiten von Spitzenlasten auch
entladen werden. Durch solche Maßnahmen
Netzgruppe
können nicht nur die Verteil- und Übertragungsnetze entlastet, sondern auch CO2Wechselrichter
Emissionen vermieden werden. Auch der
21
durch die Erneuerbaren Energien erforderlich gewordene Netzausbau
kann so reduziert und damit günstiger werden.
Um kurzfristig die Kapazitäten der Erneuerbaren Energien auszubauen, sind jedoch zunächst massive Investitionen in Netze und Speichermöglichkeiten erforderlich, da sich die genannten Forschungsprojekte noch im Anfangsstadium befinden.
Norman Tietz ist stellvertretender Vorsitzender im Stadtverband Esslingen a. N. der Jungen Union. Er studiert Mechatronik an der Hochschule
Esslingen.
Glossar
JUNGES 2011.2
Meinung
Garantierte Mindestenergieerzeugung eines Kraftwerks oder Generators. Die Schwelle der Grundlast wird und darf in der Regel nicht unterschritten werden.
Durch Lastflussberechnungen können Spannung und Stromfluss sowie
die Auslastung der Betriebsmittel und deren Verluste bestimmt werden.
Kleine in sich geschlossene Netze, z.B. ein Dorf, welches nur an einem
oder zwei Punkten Verbindungen zu einem anderen Netz hat.
Elektrisches Bauteil, welches den von Solaranlagen erzeugten Strom
so umwandelt, das er in das öffentliche Netz gespeist werden kann.
JU Vor Ort: New York
JUNGES 2011.2
22
Diplomaten für mehrere Tage:
UN-Simulation in New York
von Natalie Pfau
Bei Model United Nations lernen Studenten auf der ganzen Welt in
einem Planspiel die Arbeit der Vereinten Nationen kennen. Unter den
23 Tübingern, die dieses Jahr vom 21.04. bis zum 23.04. Argentinien
bei der „National Model United Nations Conference (NMUN)“ in New
York vertreten haben, war auch ich dabei und erlebte für vier Tage den
Arbeitsalltag einer Diplomatin bei der UN.
Nach einer Woche Sightseeing in New York war es dann soweit, dass
wir für vier Tage in die Haut argentinischer Diplomaten geschlüpft
sind. Bereits im Vorfeld konnte man sich aussuchen, in welchem Komitee man sein wollte und ich suchte mir das Komitee „Non-Proliferati-
on Treaty“, also Nichtverbreitung von Atomwaffen, aus. Das gesamte
Wintersemester 2010/2011 bereitete man sich an der Universität
Tübingen auf dieses Planspiel vor und lernte, wie man freie Reden
auf Englisch hält, UN-Resolutionen schreibt und selbst in hitzigen
Diskussionen oder bei Beleidigungen höfliche Diplomatie betreibt.
Ingvild Bode, eine Doktorandin am Institut für Politikwissenschaft
der Universität Tübingen, betreut die Tübinger Delegation, die aus 23
Studenten und Studentinnen verschiedenster
Studienfächer von Geografie über Wirtschaftswissenschaften und Skandinavistik bis hin zu
Sinologie und Politikwissenschaften, besteht.
„National Model United Nations Conference
(NMUN)“ ist die größte studentische Simulation der Arbeit der Vereinten Nationen. An ihr
nehmen 5000 Studenten und Studentinnen aus
allen Erdteilen teil. Auf zwei luxuriöse Hotels – das Marriott Hotel direkt am Times Square und das Sheraton – verteilt, kommen daher die
verschiedensten Kulturen zusammen, man diskutiert zusammen und
feiert zusammen und es entstehen neue Freundschaften – beispielsweise mit jungen Menschen aus Texas, Costa Rica, Indien, Frankreich
oder Australien. Um genau einzuüben, welche Floskeln man bei der UN
verwendet und wie die Abstimmungsabläufe etc. funktionieren, gab es
Ende Februar dann nach Genf, um verschiedene UN-Institutionen zu
besuchen. Die ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland
wartete auf uns, ebenso das United Nations Development Programme
(UNDP), die World Intellectual Property Organization (WIPO), das Office of the High Comissioner of Human Rights (OHCHR), ebenso wie
das Büro für die Americas des hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR). „Man muss sich in dem Spiel in ein anderes
Land hineindenken und macht dabei vielleicht die Erfahrung, dass man
eine Meinung vertreten muss, die nicht die eigene ist“, erklärt Bode.
Allen teilnehmenden Studenten hat dieses Seminar wahnsinnig Spaß
gemacht und die meisten vermissen jetzt nach wenigen Tagen bereits
die pulsierende Metropole.
Natalie Pfau ist Vorsitzende der JU Kirchheim. Sie studiert Politikwissenschaft, Deutsch und Spanisch auf Gymnasiallehramt.
23
JUNGES 2011.2
JU vor Ort: New York
sowohl eine Hohenheimer Conference Model United Nations im vergangenen Januar als auch eine Tübinger Model United Nations im Februar, bei der zusammen mit Hohenheimer und Heidelberger Studenten
und Studentinnen im „Kleinen“ für einen Tag die Repräsentation verschiedener Länder geübt wurde.
In New York waren die Sitzungen aber dann um einiges anstrengender: So musste man die anderen in 90 Sekunden überzeugen,
warum der Punkt „Nukleare Sicherheit“ am
wichtigsten sei, Verbündetete für sein „draft
working final document“ finden und am Ende
wurde dann das final document mit einer
knappen 2/3-Mehrheit beschlossen, welches
beispielsweise die Punkte bessere Transportkontrollmechanismen der Atomwaffen, eine
nuklearwaffenfreie Zone in Zentralasien, erweiterte Kompetenzen für die IAEA (Internationale Atombehörde) und
eine friedliche Nutzung der Atomenergie beinhaltete. „Nach den Verhandlungen, manchmal bis Mitternacht, weiß man, wie schwierig es
ist, für 192 Länder eine Lösung zu finden“, sagt Bode, die bereits zum
dritten Mal die Tübinger Delegation nach New York begleitet. Da uns
die Aufgabe zugewiesen wurde, Argentinien zu vertreten, haben wir im
Seminar viel über dieses südamerikanische Land erfahren und fuhren
[go.ju-es.de/fussball11]
Kneipentouren
mit Andreas Deuschle [go.ju-es.de/es-ltw11]
Wahlkreis 7 | Esslingen
Die Junge Union Esslingen a. N.
an den Infoständen
[go.ju-es.de/es-ltw11]
Wahlkreis 7 | Esslingen
JU-Fussballturnier
in Esslingen
2011-02-05 | JU Kreisverband Esslingen
Wahlkampfimpressionen
JUNGES 2011.2
24
Maiwanderung
von Echterdingen nach Stetten
2011-05-01 | JU FiLE
Die Junge Union Nürtingen
im Wahlkampf
Wahlkreis 9 | Nürtingen
Wahlkampfaktionen
in Kirchheim
Wahlkreis 8 | Kirchheim
Pressemitteilungen
JUNGES 2011.2
26
2011-03-30 | JU Esslingen a. N.
JU gratuliert Andreas Deuschle –
„CDU muss sich jetzt neu aufstellen“
Der JU-Stadtverband Esslingen a. N. gratuliert Andreas Deuschle zu seiner Wahl in
den Landtag von Baden-Württemberg und
fordert jetzt eine breite Neuaufstellung
der Partei.
Die JU Esslingen a. N. gratuliert ihrem Mitglied Andreas Deuschle zum Direktmandat
im Landtagswahlkreis Esslingen: „Der Landtag, dem bisher kein Mitglied unter 35 Jahren
angehört hatte, hatte eine personelle Erneu-
erung durchaus nötig“, so der JU-Chef Tim
Hauser. „Daher freut es uns natürlich ganz
besonders, dass sich mit Andreas Deuschle ein so kompetenter und bodenständiger
Kandidat durchsetzen konnte.“
Die JU hatte sich bereits im vergangenen
Frühjahr bei der parteiinternen Nominierung
für Deuschle eingesetzt. „Obwohl sich nicht
alle sicher waren, dass ein so junger Kandidat
Chancen bei der Landtagswahl hat, standen
wir von Anfang an voll hinter seiner Kandidatur – und wir haben Recht behalten“, wie der
stellvertretende JU-Vorsitzende Christoph
Rist betont.
„In der Opposition muss allerdings auch
der CDU-Landesverband einen echten Neubeginn wagen“, so Hannes Griepentrog, der
auch Mitglied im JUBezirksvorstand ist.
„Fraktions- und
Fraktions- und ParParteiführung
teiführung müssten
auf verschiejetzt auf verschiedene Köpfe
dene Köpfe aufgeaufteilen“
teilt werden, um
dann unter breiter
Beteiligung der Basis und ohne Tabus an der
Zukunft der Partei zu arbeiten.
Tim Hauser abschließend: „Nur wenn die
CDU die Zeit zur offenen Diskussion nutzt
und zu guten Ergebnissen kommt, werden
die Bürger das Schicksal des Landes in fünf
Jahren wieder in unsere Hände legen.“
Nachdem man keine nennenswerten Fortschritte in den Verhandlungen zwischen den Verwaltungen von Filderstadt und LeinfeldenEchterdingen feststellen kann, möchte sich die JU Filderstadt / Leinfelden-Echterdingen verstärkt für die neue
Nachtbuslinie „N80“ einsetzen.
„Die GemeinBeim „N80“ handelt es sich um eine zusätzliche Nachtbuslinie, die vom Schloßplatz ohne
deräte haben
Zwischenhalt nach Echterdingen fährt und dann
einen klaren
Auftrag erteilt“ Stetten, Plattenhardt, Bonlanden, Harthausen
und Sielmingen an das Nachtleben in Stuttgart
anbindet. Das Konzept für diese Linie wurde
maßgeblich von den Jusos und der JU auf den Fildern entwickelt.
Nach anfänglichem Widerstand der SSB konnte diese bereits 2009
von der Richtigkeit der Idee überzeugt werden – seither unterstützt
die SSB das Konzept. „Dass die SSB unser Konzept angepasst hat, um
es an die Erfordernisse eines Busbetriebes anzupassen, sehen wir als
Beweis der Zukunftsfähigkeit unseres Entwurfs“, so der JU-Vorsitzende Max Pflaum.
In der Zwischenzeit wurden in beiden
Gemeinden die zuständigen Bürgermeister
aufgefordert, mit dem Ziel einer baldigen
Realisierung des N80 miteinander zu verhandeln. Strittig ist vor allem, wie der kommunale Finanzanteil zwischen den Städten
aufgeschlüsselt werden soll. „Die Gemeinderäte haben den klaren Auftrag erteilt,
die Verhandlungen zu einem positiven Abschluss zu bringen, leider hat man seitdem
nichts mehr von den Verwaltungen zu dem
Thema gehört“, so JU-Vorstandsmitglied Yvo
Golling. „Offenbar lassen die Bürgermeister
den Willen vermissen, eine Verbesserung
der Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu
ermöglichen, die zudem kostengünstig und
umweltverträglich wäre,“ so Golling weiter.
Die Junge Union hofft, dass dieses Projekt
nun mit dem nötigen Nachdruck weiterverfolgt wird. Man werde sich in jedem Fall weiterhin fraktionsübergreifend zum N80 mit
den Gemeinderäten austauschen.
Kreisausschusssitzung
in Wendlingen
N 80: Bürgermeister müssen
jetzt verhandeln
2010-05-06 | JU Kreisverband Esslingen
2011-04-10 | JU FILE
2011-04-28 | JU Esslingen a. N.
JU kritisiert Busbahnhofpläne: „Denkmal
auf Kosten der jungen Generation“
Pressemitteilungen
JUNGES 2011.2
28
Die Junge Union Esslingen a.N. (JU) kritisiert die Pläne der Stadt Esslingen und
des Gemeinderats für eine Überdachung
des neuen Busbahnhofs.
„Angesichts von knappen Kassen und dem
miserablen Zustand unserer Straßen kann es
nicht sein, dass OB und Architekt Zieger sich
mit dem Busbahnhof ein weiteres Denkmal
setzt“, wie der Esslinger JU-Vorsitzende Tim
Hauser erklärt.
Wie der CDU-Stadtverband Esslingen
und ihr Vorsitzender Enrico Bertazzoni vertritt auch die JU hierzu eine klar ablehnende
Haltung. Die komplette Überdachung des
künftigen Busbahnhofes ist nicht nur im
Vergleich zu einzelnen Überdachungen der
Warte- und Einstiegsbereiche unnötig teuer, sondern auch unflexibel bei zukünftigen
Änderungen, wie etwa zusätzlichen Haltestellen.
Schon in mehreren anderen baden-württembergischen Städten habe die Verwaltung
ähnliche Projekte vorgeschlagen, betont
auch der Pressesprecher der Jungen Union,
Simon Freisler. Und obwohl die Finanzlage
damals noch wesentlich besser war, seien
nur ganz wenige Überdachungen realisiert
worden. Die Frage nach dem Warum lasse
sich leicht beantworten, so Freisler: „Es war
schlicht zu teuer und die Kommunen haben
rechtzeitig erkannt, dass auch einfachere Lösungen optisch ansprechend sein und gleichzeitig ihren Zweck erfüllen können.“
Die JU fordert daher die Mitglieder des
Gemeinderates – insbesondere auch der
CDU-Fraktion – auf, ihrer Verantwortung
für das dauerhafte Wohl der Stadt Esslingen
nachzukommen, die Überdachung abzulehnen und eine andere Lösung für den Busbahnhof zu finden.
Hauser abschließend: „Es ist unverantwortlich, Geld, das wir nicht haben, für
Prestigeprojekte auszugeben und über die
höhere Verschuldung
die junge Generati„Besser in
on die Zeche zahlen
die maroden
zu lassen. Schon die
Straßen und
120 000 € für den
Schulgebäude
Architektenwettbeinvestieren“
werb hätten in die
maroden Straßen und
Schulgebäude investiert werden können.“
Die Entscheidung für einen Entwurf war
zuletzt wieder zurückgezogen worden, nachdem die Stadt und das Preisgericht die selbst
gesetzten Kriterien ignoriert und dabei insbesondere den Kosten zu wenig Beachtung
geschenkt hatten.
2011-05-10 | JU Esslingen a. N.
29
JU Esslingen a. N.
Während der CDU in Esslingen der Generationswechsel von
Christa Vossschulte hin zu Andreas Deuschle erfolgreich gelungen
ist, vertagt ihn die SPD ein weiteres Mal.
Mit 65 Jahren ist Wolfgang Drexler einer der
ältesten Landtagsabgeordneten im Landtag
„Drexler sollte
von Baden-Württemberg. Nun will der Sozisich seine eialdemokrat ein weiteres Mal für das Amt des
genen Worte
Landtagsvizepräsidenten kandidieren.
zu Herzen
Das Interessante dabei: Drexler selbst hatte
nehmen“
2001 auf die Frage, ob der frühere Ministerpräsidenten Erwin Teufel noch einmal antreten
solle, gesagt: „Man soll das Schicksal nicht herausfordern, schon im
eigenen Interesse – aber auch den Menschen und dem Land zuliebe.“
Teufel war damals 61 Jahre alt. Der JU-Vorsitzende Tim Hauser kommentiert: „Wir können uns Wolfgang Drexler nur anschließen und
wünschen ihm, dass er sich seine eigenen Worte zu Herzen nimmt und
sein Amt als Landtagsvizepräsident ruhen lässt. Schon im eigenen Interesse – aber auch den Menschen und dem Land zuliebe.“
So ärgerlich die Schmierereien an
der Esslinger JU-Geschäftsstelle (wir
berichteten) sind, immerhin ein gutes
hatten sie: Über den Stadtverband
wurde am 17. Februar in der badenwürttembergischen Ausgabe der BildZeitung (Auflage: 124 718 Exemplare)
auf Seite 3 ausführlich berichtet.
Mittlerweile hat der Vermieter
auch den ersten (und hoffentlich
nicht letzten) Schritt zur Renovierung der Fassade gemacht (s. u.).
Der Bild-Bericht: go.ju-es.de/bild
JUNGES 2011.2
JU-Geschäftsstelle in der Bild
Pressemitteilungen
Aufgelesen
SPD vertagt den
Generationswechsel
2011-06-15 – 2011-07-31
Termine im Kreis Esslingen
Terminübersicht
JUNGES 2011.2
30
Datum
Do. 16.06.
Mo. 27.06.
Do. 30.06.
Fr. 01.07.
Sa. 02.07.
Fr. 08.07.
Fr. 15.07.
Do. 28.07.
30. –31.07.
Zeit
19.30
19.25
19.30
18.00
ganzt.
18.00
18.00
19.30
ganzt.
Verband
Esslingen
Esslingen
Kreisverband
Kirchh. / Wendl.
Esslingen
Kirchheim
Kreisverband
Esslingen
Nordwürttemberg
Veranstaltung und Ort
Offene Vorstandssitzung – alle Mitglieder sind herzlich eingeladen!
Besichtigung der Rathausuhr (Veranstaltung mit CDU und Senioren Union Esslingen)
Kreisausschusssitzung
Gemeinsame Sitzung von JU Kirchheim und JU Wendlingen, Hirschgarten, Kirchheim
„Die Roten müssen weg“: Würstchenstand auf dem Bürgerfest Esslingen
Jahreshauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen
Kreisjahreshauptversammlung mit Neuwahlen von Vorstand und Delegierten
Sommerfest in der Esslinger JU-Geschäftsstelle
Bezirkstag im Kreis Böblingen, Thema: Energiepolitik
Regelmäßige Termine
Dienstags 19.30 FiLE
Stammtisch in der Geschäftsstelle Musberg
Donnerstags19.30 Esslingen
Donnerstagabend in der Geschäftsstelle Esslingen
Sonntags 19.30 Nürtingen
Sonntagstreff in der Geschäftsstelle Nürtingen
Hinweis:
Adressen der JU-Geschäftsstellen
Filderstraße 42, 70771 Leinfelden-Echterdingen
Mittlere Beutau 50, 73728 Esslingen a. N.
Weberstraße 20, 72622 Nürtingen
Die regelmäßigen Treffen finden im August teilweise nicht statt. Bitte informiere Dich auf den Internetseiten der jeweiligen
Ortsverbände darüber, welche Verbände dieses Jahr wie lange in die Sommerpause gehen.
Weitere Termine immer aktuell unter http://www.ju-es.de/termine
Von und für Mitglieder
Kleinanzeigen
Liebe JU-Mitglieder,
ab sofort gibt es an dieser Stelle die Möglichkeit, Kleinanzeigen & Kontaktanzeigen
zu schalten. Diese sind für Mitglieder der
Jungen Union im Kreisverband Esslingen
kostenlos, für andere Privatpersonen fallen
Kosten von 3,00 € / Zeile (min. 4 Zeilen) an.
Anfragen bitte unter [email protected].
Beispiel-Anzeigeplatz, neu und unbenutzt,
abzugeben an Privatpersonen, die sich in der JU
austauschen möchten. Für alle privaten Zwecke
– für unsere Mitglieder kostenlos! [email protected]
Beispiel-Kontaktanzeige, 59/14/147 (Breite,
Höhe, Gesamtfarbauftrag Hintergrund) sucht
Dich: Einsames JU-Mitglied auf der Suche nach
Kontakten. Chiffre: kontakt, [email protected]
Beispiel-Anzeige, 4-zeilig – für Privatpersonen
außerhalb des JU-Kreisverbands Esslingen für nur
12,00 € zu haben. Auch unsere Preise für kommerzielle Anzeigen erhalten Sie hier: [email protected]
Unser JUNGES
Impressum
Versichern und Bausparen
Hochschulservice
Herausgeber:
Junge Union Kreisverband Esslingen
Redaktion JUNGES
Mittlere Beutau 50
73728 Esslingen a. N.
87
*
6(+5
75,
7DULI%8= RQ
Y
9HUJOHLFK QIUGLH
WH
ER
JH
$Q
HLWV
XQIlKLJN
%HUXIV UVLFKHUXQJ
YH
=XVDW]
EH
$XVJD
Chefredakteur / V. i. S. d. P.,
Gestaltung und Anzeigen:
Hannes Griepentrog
E-Mail:[email protected]
Redaktion:
Thomas Kaiser
Patrick Glaser
Tim Hauser
Natalie Pfau
Auflage:
1000 Exemplare
Redaktions- und Anzeigenschluss für
Ausgabe 2011.3 ist der 18.08.2011.
Fit For Job !
Der Einstieg ins Berufsleben bedeutet neu gewonnene Freiheit, aber auch Verantwortung für das
eigene Leben. Clevere haben den geeigneten Partner für ihre vermögenswirksamen Leistungen,
Versicherungsfragen und ihre Zukunftsvorsorge.
Rufen Sie uns an !
anders als andere
Enrico Bertazzoni
Bezirksleiter
Servicebüro Altbach
Bachstraße 3
73776 Altbach
Telefon (0 71 53) 30 78 76
Telefax (0 71 53) 30 82 75
mobil (01 77) 7 26 43 02
[email protected]
www.campus-compact.de