Termine Was bisher geschah: ein Rückblick auf die ersten 9 Monate

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Der K Sieg Pirat
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Mo, 04.03. – 19:30 Uhr
Stammtisch Bornheim
Was bisher geschah:
ein Rückblick auf die ersten 9 Monate unseres Kreisverbands
Stammtisch Siegburg
Seit der Gründung des Kreisverbands Anfang
Juni hat sich im Rhein-Sieg-Kreis viel getan.
Wir haben Arbeitsstrukturen vor Ort, im Kreis
und für die Öffentlichkeitsarbeit geschaffen.
Unsere Pressemeldungen wurden mehrfach
von der Lokalpresse aufgegriffen, obwohl wir
noch keine Ratsmitglieder stellen. Aktuell hat
der Kreisverband knapp 200 Mitglieder. Seit
der Landtagswahl bleibt die Mitgliederzahl
damit mit geringen Schwankungen konstant.
Eine Schwierigkeit stellt die Anzahl der aktiven Mitglieder dar. Als Flächenkreis entstehen im Rhein-Sieg-Kreis viele Aufgaben,
insbesondere da auch auf die speziellen politischen Themen vor Ort eingegangen werden muss und sich die Aktiven auf die Orte
verteilen. Da in unserem jungen Kreisverband
viel Aufbauarbeit anfällt und durch die Arbeit
am Grundsatzprogramm arbeiten viele Aktive am oder über dem persönlichen Limit. Eine
der größten Herausforderungen der nächsten
Monate wird es sein, die anfallende Last breiter auf mehr Schultern zu verteilen.
Thematische Arbeit
Eine Arbeitsgruppe des AK Kommunalpolitik
beschäftigt sich mit dem Thema Fluglärm,
eine weitere mit den kommunalen Finanzen.
Der AK Kommunalpolitik selbst hat die Erstellung der Programmanträge für den kommenden Kreisparteitag begleitet und koordiniert.
Zusätzlich fand auch thematische Arbeit in den
Ortsgruppen statt. So wurden in Bornheim
und Siegburg Anträge zu einem Live-Streaming der Ratssitzungen gestellt. Während der
Antrag in Siegburg mit fadenscheiniger Begründung von einer deutlichen Mehrheit des
Siegburger Stadtrats abgelehnt wurde, steht
eine Entscheidung in Bornheim noch aus.
Die Ortsgruppe Siegburg hat einen weiteren
Bürgerantrag zur Einrichtung eines Mängelmelders gestellt (siehe Text in dieser Ausgabe). Darüber hinaus fanden zu verschiedenen
Themen Infostädte in mehreren Städten statt.
Mi, 13.03. – 19:30 Uhr
Strukturen
Anträge zum Kreisparteitag
Di, 05.03. – 20:30 Uhr
KV-Vorstandssitzung – in Mumble
Do, 07.03. – 19:30 Uhr
AK Kommunalpolitik RSK /Team Kommunalfinanzen
Do, 07.03. – 19:30 Uhr
Rhein-Sieg Stammtisch
Sa, 09.03. – 13:00 Uhr
Kreisparteitag 2013.1 – Alanus Hochschule, Campus 2 > Seminarraum 7,
Johannishof, 53347 Alfter
Mo, 11.03. – 21:00 Uhr
AG Öffentlichkeitsarbeit RSK
Di, 12.03 – 19:30 Uhr
Stammtisch Hennef
Mi, 13.03. – 19:30 Uhr
Stammtisch Rheinbach
Mo, 18.03.2013 – 19:30 Uhr
Stammtisch Bornheim
Do, 21.03.2013 – 19:30 Uhr
Wandernder Rhein-Sieg Stammtisch in
Ruppichteroth
Mo, 25.03.2013 – 21:00 Uhr
AG Öffentlichkeitsarbeit RSK
Di, 26.03.2013 – 19:30 Uhr
Stammtisch Hennef
Mi, 27.03.2013 – 20:30 Uhr
AK Kommunalpoltik RSK
Mi, 27.03.2013 – 19:30 Uhr
Stammtisch Siegburg
weitere Termine und Ortsangaben unter
http://ipir.at/rsktermine
In Bornheim hat sich bereits früh eine
Ortsgruppe gegründet. Anfang 2013
folgte eine zweite Ortsgruppe in Siegburg. Darüber hinaus gibt es eine Crew,
die sich speziell an Senioren richtet.
Neben dem wandernden Rhein-SiegStammtisch haben sich 4 weitere lokale Stammtische in Rheinbach/Meckenheim/Wachtberg,
Hennef,
Bornheim,
Siegburg etabliert. Andere Stammtische
konnten sich durch nachlassendes Interesse nach der Landtagswahl nicht halten.
Mit dem AK Kommunalpolitik und der
AG Öffentlichkeitsarbeit haben wir wirksame
Arbeitsstrukturen
geschaffen.
Neben der Rhein-Sieg-Mailingliste gibt es
aktuell 5 lokale Mailinglisten sowie Mailinglisten für den AK Kommunalpolitik und die
AG ÖA RSK. Zusätzlich wurde eine Infoliste
eingerichtet. Die Infoliste soll wichtige Mitteilungen und Ankündigungen enthalten, um
all jenen wichtige Informationen zuzusenden,
die die RSK-Mailingliste mit ihrer hohen Anzahl an E-Mails nicht abonnieren möchten.
Wir beteiligen uns an einer Initiative zur kom-
munalen Vernetzung der Kreise im Regierungsbezirk Köln.
Es wurden insgesamt über 50 Anträge gestellt [1], die sich auch gesammelt in einem Antragsbuch finden [2].
Den größten Block machen die 33 Anträge
für das Wahl- und Grundsatzprogramm sowie ein Positionspapier aus. 33 Anträge, in
einem Kreisverband, der erst vor 8 Monaten gegründet wurde. Anträge, die auch in
ihrer Qualität überzeugen. Anträge aus den
verschiedensten Politikfeldern: Verkehr, regionale Entwicklung, Wirtschaft, Verkehr,
Inklusion, Kinderbetreuung, Politik & Transparenz, Überwachung, Umwelt,… (siehe auch
den ausführlichen Text in dieser Ausgabe).
Zusätzlich zu den Programmanträgen wurden 13 Satzungsänderungsanträge und 5
sonstige Anträge gestellt. Die Satzungsänderungsanträge ziehen ein Fazit aus den
ersten 8 Monaten Erfahrung mit der aktuellen Kreissatzung. Probleme, Fehler und Ungenauigkeiten wurden identifiziert. Unsere
Satzung würde mit den beantragten Änderungen präzisiert und erweitert. So würde
ein fortschrittliches Ortsgruppenmodell in
der Kreissatzung verankert, das die Stimm-
www.piratenpartei-rhein-sieg.de
Seite 1
berechtigte Beteiligung von interessierten
Nichtmitgliedern ausdrücklich vorsieht.
Die größte Neuerung wäre aber die Einführung einer ständigen Mitgliederversammlung oder eines Online-Parteitags. Damit
wären die Piraten im Rhein-Sieg-Kreis in
der Lage, ihr Programm auch zwischen
den Kreisparteitagen durch Abstimmung
der Mitglieder zu verändern. Die Mitglieder des Kreisverbands könnten auf
diese Weise vergleichsweise rasch Positionen entwickeln, politische Stellungnahmen erarbeiten und abstimmen lassen.
Die Entwicklung des Grundsatzprogramms
war ein Kraftakt, die Beteiligten haben
wirklich etwas geleistet. Egal ob ihr Name
unter einem Antrag (oder vielen Anträgen)
steht, sie in der Projektgruppe Deckschrubber an der Satzung gearbeitet haben oder
im Hintergrund an den Anträgen gefeilt
haben. Es ist eine große Leistung, die die
Mitglieder unseres jungen Kreisverbands
vollbracht haben.
Öffentlichkeitsarbeit
Der Kreisverband hat in den letzten 6 Monaten 22 Pressemitteilungen veröffentlicht.
Neben mehreren Online-Artikeln wurden
unsere Pressemitteilungen auch von den
lokalen Zeitungen (Kölner Stadt-Anzeiger
und Bonner Rundschau) aufgegriffen [3].
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete darüber hinaus über die Kreisverbandsgründung und die Gründung der Siegburger
Ortsgruppe, der Bonner General-Anzeiger
über die Bornheimer Ortsgruppe. Hinzu
kam ein Bericht der Lokalzeit Bonn über
den Siegburger Live-Streaming Antrag [4].
Die AG ÖA RSK hat einen Flyer für Neumitglieder erstellt. Ein weiterer Flyer wurde
zur Sammlung von Beschwerden und Problemen der Bürger gedruckt. Darüber hinaus
wurde ein Flyer für die Verteilung in Meckenheim erstellt und dem Kreisverband
Flyermaterial des AK Vorrat gespendet.
Wir haben 4 Infostände in Siegburg und
Meckenheim durchgeführt sowie Flyer in
der Troisdorfer Fußgängerzone verteilt.
Die erste Auflage der RSK-Zeitung “Ahoi”
wurde spendenfinanziert 20.000 Mal gedruckt und an Haushalte verteilt.
Wahl der Direktkandidaten für die
Bundestagswahl 2013
Wir haben am 24.02.2013 in Hennef unsere Direktkandidaten zur Bundestagswahl
2013 für die beiden Wahlkreise RSK I und
RSK II gewählt.
Direktkandidat im Wahlkreis RSK I/97:
Martin Zieroth
Martin Zieroth ist Diplom-Wirtschaftsinformatiker aus Niederkassel
und setzt sich vor allem
für Netzpolitik und Datenschutz ein. Ein weiterer Schwerpunkt seiner
politischen Arbeit ist der
Kampf gegen Lobbyismus und Korruption.
Informationen über Martin Zieroth und
Kontaktmöglichkeiten sind auf unserer
Homepage zu finden [5].
Direktkandidat im Wahlkreis RSK II/98:
Jürgen Weiler
Jakob Jürgen Weiler ist
freiberuflicher Elektroingenieur aus Bornheim.
Ein Ziel seiner Kandidatur ist der Einsatz für
eine transparentere und
verständlichere Politik.
Er will eine
stärkere
Einbindung und Beteiligung der Bürger
auf allen politischen Ebenen erreichen.
Informationen über Jürgen Weiler und
Kontaktmöglichkeiten sind auf unserer
Homepage zu finden [6].
Finanzen
Durch direktes Anschreiben der betroffenen Mitglieder durch unseren
Schatzmeister konnte die Zahlerquote
gesteigert werden. Mahnungen wurden bisher nicht versandt, da sich dies
der Landesverband vorbehalten hatte
und dort erst ein unter der vorherigen
Schatzmeisterin entstandener Buchungsrückstand aufgeholt werden musste.
Viele bisherige Ausgaben konnten durch
zweckgebundene Spenden direkt gegenfinanziert werden. Teilweise haben Mitglieder neben ihrem zeitlichen Einsatz und
auch einen sehr hohen finanziellen Einsatz
geleistet. Mit der kommenden Bundestagswahl 2013 und der Europa- und Kommunalwahl 2014 ist der Kreisverband auch
weiter auf Spenden angewiesen, da die
Aktivitäten sonst stark durch die finanziellen Möglichkeiten eingeschränkt werden
könnten.
Quellen:
[1] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kreisparteitag_2013_1
[2] http://ipir.at/antragsbuch
[3] http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/kontakt/
presse/berichte-uber-uns/
[4] https://www.youtube.com/watch?v=p2UjOFXgGH0
[5] http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/politik/
bundestagswahl-2013/direktkandidaten/martin-zieroth-rsk-i/
[6] http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/politik/
bundestagswahl-2013/direktkandidaten/juergen-weiler-rsk-ii/
Warum wir einen Mängelmelder für Siegburg wollen
Die Ortsgruppe Siegburg hat im Februar mit einem Bürgerantrag einen Mängelmelder für Siegburg gefordert [1]. Warum wir der Meinung
sind, dass Siegburg - oder auch weiteren Städten - ein Mängelmelder gut tun würde, erläutern wir an dieser Stelle.
Vielleicht ist Ihnen das schon einmal passiert: Sie sehen ein völlig zugewachsenes Verkehrsschild. Ein riesiges Schlagloch. Illegale Müllabladung am Waldrand. Vielleicht haben Sie damals das Problem der Stadtverwaltung gemeldet. Per Telefon oder persönlich, nachdem sie
den richtigen Ansprechpartner gefunden hatten. Vielleicht wussten Sie auch von der Möglichkeit, die Stadt per Webformular über einen
Mangel zu informieren [2]. Vielleicht wurde Ihnen bei der Meldung mitgeteilt, dass der Sachverhalt bereits bekannt und in Bearbeitung war.
Möglicherweise hatten Sie aber gerade keine Zeit und haben vergessen, es später nachzuholen. Vielleicht war es Ihnen zu mühsam, sich
erst einmal über den passenden Ansprechpartner zu informieren oder sich über ihn durchzufragen. Eventuell hätten Sie allenfalls eine
anonyme Meldung oder eine Meldung über ein Pseudonym in Betracht gezogen.
Stellen sie sich vor, Sie hätten die Meldung direkt an Ort und Stelle mit ihrem Handy durchführen können: ein Foto machen, auf Wunsch
den Ort per GPS lokalisieren lassen, eine passende Kategorie wählen und eine kurze Beschreibung tippen, fertig.
www.piratenpartei-rhein-sieg.de
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Kaum abgesendet landet die Mängelmeldung im E-Mail-Postfach des verantwortlichen Sachbearbeiters. Anhand des Fotos kann die Meldung eingeschätzt werden und im Idealfall entfällt eine zusätzliche Anfahrt und die Behebung kann bereits geplant werden. Über die Lokalisierung per GPS gibt es keine Zweifel bezüglich des genauen Standorts, eine Suche nach dem richtigen Ort entfällt. Der Status wird vom
Sachbearbeiter stets aktualisiert, so dass die Bürger nachvollziehen können, dass sich die Stadt des Problems annimmt oder ob es z.B. zu
Verzögerungen kommt, weil Kreis oder Land zuständig sind.
Gleichzeitig erscheint (ggf. nach einer ersten Vorabprüfung) Ihre Meldung in einer Übersichtstabelle der aktuell gemeldeten Mängel. Auf
einer Karte des Stadtgebiets werden die Mängel ebenfalls dargestellt. Stoßen Sie auf einen neuen Mangel, können Sie also sofort erkennen,
ob die Stadt bereits Kenntnis von dem Problem hat und welchen Bearbeitungsstatus ihre Meldung hat.
Das alles ist keine Zukunftsmusik, sondern in anderen Städten bereits Realität. Dabei handelt es sich keineswegs nur um Großstädte, ein
Beispiel ist der Mängelmelder der Stadt Monheim am Rhein [3]. Eine Stadt, die von der Einwohnerzahl vergleichbar mit Siegburg ist. Dort
können der Stadtverwaltung Mängel neben den “üblichen” Wegen auch über ein modernes Webformular oder Applikationen für das iPhone oder Android-Mobiltelefone gemeldet werden. Pro Woche werden in Monheim ca. 15 neue Mängel gemeldet [4].
Monheim nutzt für diesen Service die Plattform eines kommerziellen Anbieters. Die Kosten hierfür betragen ca. 2.000,- Euro im Jahr [4].
Andere Städte wie Kaarst oder Aschaffenburg haben sich für die Entwicklung eines eigenen Systems entschieden. Und wie wir alle wissen,
wachsen sich nicht behobene Mängel gerne zu kapitalen Schäden aus, so dass aus unserer Sicht mit einem Mängelmelder sich mittelfristig
für die Stadt auch Einsparungen ergeben werden.
Wir sind der Meinung, dass ein Mängelmelder sowohl für Bürger als auch für die Stadtverwaltung nützlich wäre. Bürger könnten einfacher
ihre Beschwerden melden und könnten über den Bearbeitungsstatus verfolgen, wie sich die Stadt ihrem Anliegen annimmt. Für die Stadtverwaltung ist es eine gute Möglichkeit zu zeigen, dass Anregungen der Bürger ernst genommen und zügig bearbeitet werden.
Daher haben wir über unseren Bürgerantrag angeregt, dass die Stadt Siegburg einen modernen Mängelmelder einsetzen soll.
Über Feedback zu unserem Bürgerantrag würden wir uns beim nächsten Stammtisch in Siegburg, am Mittwoch, den 13.03.2013 um 19:30
Uhr im Felder‘s in Siegburg oder per E-Mail an [email protected] freuen.
Quellen:
[1] Bürgerantrag der OG Siegburg: http://www.piratenpartei-siegburg.de/wp-content/uploads/sites/4/antrag_maengelmelder.pdf
[2] Webformular der Stadt Siegburg: http://www.siegburg.de/stadt/rathaus/serviceportal/beschwerdemanagement/index.html
[3] Mängelmelder der Stadt Monheim am Rhein: http://beteiligung.monheim.de/bms
[4] Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 2. Mai 2012: http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/monheim/maengelmelder-kommt-gut-an-1.975680
Rhein-Sieg Piraten & Piraten Bonn auf dem Rosenmontagszug in Bonn
Trotz beißender Kälte fanden sich Piraten aus dem Rhein-Sieg Kreis und
aus Bonn im zweiten Jahr in Folge ein, um auf dem Rosenmontagszug
den Höhepunkt des Straßenkarnevals mit den Bonner Bürgern zu feiern. Bepackt mit vielen Kilo Kamelle zogen wir dann los, um die Gaben
des Sheriffs von Kottingham unter der Bonner Bevölkerung zu verteilen.
Der Zuspruch der Bonner Bürger war dagegen warm und herzlich, während einige Kommentatoren die niedrigen Umfragewerte der Piratenpartei zum Thema
machten, was unseren
Spaß an der Sache allerdings nicht trüben konnte.
Es war ein toller Tag, an
dem wir viel zu lachen hatten, so dass wir auf jeden
Fall nächstes Jahr wieder
dabei sein werden.
Auf Twitter sah das dann so aus: Kurzbericht #Rosenmontagszug #Bonn: 14 aufrechte #Piraten. Gefroren. Kamelle +
Popcorn verteilt. Gelacht. Gewunken. Dabeigewesen. Gezeigt!
www.piratenpartei-rhein-sieg.de
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Bericht über die in der Antragsfabrik stehenden Programmanträge zum KPT13.1
Anfang Oktober 2012 begann der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Rhein-Sieg-Piraten mit der Arbeit an einem kommunalen Grundsatzprogramm. Ziel war, diese grundsätzlichen Programmteile und Positionspapiere als Basis für die lokale Arbeit der Rhein-Sieg-Piraten und zur weiteren Detaillierung künftiger regionaler Wahlprogramme auszuarbeiten. Fleißige Piraten machten sich auch gleich ans Werk und konnten so nach mehreren Mumblekonferenzen und unzähligen
Arbeitstunden an den einzelnen Entwürfen zum Stichtag 25.01.2012 insgesamt 33 ausformulierte Programmanträge einreichen.
Möglich war diese Leistung nur durch ein recht straffes Zeitmanagement und ein extrem diszipliniertes Arbeiten aller Beteiligten, die sich
konsequent, wenn auch nicht selbstverständlich, an die selbstauferlegten Zeit- und Arbeitspläne gehalten haben. Dafür vorab ein riesen
Dankeschön an alle Beteiligten.
Eine kurze Übersicht der behandelten Themenbereiche:
Diese Anträge gehen quer durch alle Themenbereiche der Politik, angefangen bei unseren Kernthemen wie z.B. Transparenz, hier wurde im Antrag in mehreren Modulen detailiert, wie Rhein-Sieg-Piraten sich Transparenz im Bereich Kommunalpolitik vorstellen. Desweiteren wird im Bereich Politik 2.0 das kommunale Grundsatzprogramm um Positionen erweitert, die detailieren wo und wie auf lokaler Ebene der Einstieg in das digitale Zeitalter vollzogen werden soll. Hier geht es um
Themen wie zum Beispiel eGovernment, konsequente Nutzung digitaler Medien, die Nutzung von Open Source, aber auch darum, wie diese Themen in die relevanten Bereiche eingebracht werden können. Hier sehen die Piraten Verbesserungsbedarf im Bereich Schulung und Training sowie im Bereich Bildung (Schwerpunkt Schulen) als auch Schulungsangebote für jeden einzelnen Bürger.
Es werden sehr konkrete Vorschläge zur Umsetzung von Transparenz und Nachvollziehbarkeit in der Kommunalpolitik des Rhein-Sieg-Kreises gemacht. Gestellte Anträge hierzu in den Bereichen Transparenz der Politik, Bürgerbeteiligung und andere. Die vollständige Liste aller
Anträge für den Kreisparteitag der Rhein-Sieg-Piraten finden Sie unter [1].
In vielen weiteren Politikfeldern der aktuellen Politik haben sich fleissige Hände die Mühe gemacht, Anträge und Positionspapiere zu erstellen; diese werden beim Kreisparteitag am 9.3.2013[2] bearbeitet. Im Bereich Bildung wurden Programmvorschläge für die Bereiche Ü3-Betreuung, Förderung von Bildung, Inklusion und anderen eingebracht. Im Bereich Verkehr
sind Positionen und Anträge vorhanden für die Themen Fluglärm, innerörtliches Geschwindigleitslimit und Reduktion von
Ampelanlagen zugunsten von Kreisverkehren. Die existierenden Positionen und Arbeitsgruppen verankern dabei die gewonnen Positionen im Grundsatzprogramm der Rhein-Sieg-Piraten und bilden damit ebenfalls eine solide Basis für die anstehende Bundestagswahl
Weitere Bereiche, wo die Rhein-Sieg-Piraten Ihr Grundsatzprogramm ausbauen wollen, sind die Bereiche kommunale Entwicklung, kommunale Finanzen, Umwelt, Breitbandausbau, Wirtschaft und einige mehr. Hiervon sind viele der Programmanträge wie z.B. der zum Bereich
6. Umwelt modular aufgebaut und beinhalten Themenkreise, die auch einzeln für sich beschlossen werden können, falls der Kreisparteitag
sich nicht auf das jeweilige Gesamtpaket einigt.
Aus dieser Übersicht ergibt sich bereits eindrucksvoll eine breitgefächerte Programmatik, die nicht von Allgemeinplätzen geprägt wird,
sondern klar und verständlich zeigt, wofür die Rhein-Sieg-Piraten stehen und dass sie einen Vergleich mit den übrigen Parteien im RheinSieg-Kreis nicht scheuen brauchen. An dieser Stelle wäre es verfrüht, einzelne Anträge hervorzuheben und näher zu erläutern, da nur der
Kreisparteitag die Entscheidungsbefugnis hat, ob und welche Programmanträge in das aufzustellende Grundsatzprogramm aufgenommen
werden. Sobald das Grundsatzprogramm beschlossen ist, werden die beschlossenen Programmpunkte in loser Folge in der Ahoi vorgestellt.
Angenommene Programmpunkte werden - wo möglich - unmittelbar auch als Bürgeranträge in die Kommunen eingebracht. Auch über
diese Aktionen werden wir weiterhin in der Ahoi berichten.
Quellen:
[1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kreisparteitag_2013_1/Antragsfabrik
[2] http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/blog/2013/02/piraten-rhein-sieg-diskutieren-umfangreiches-grundsatzprogramm/
www.piratenpartei-rhein-sieg.de
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AV Pampa - Piraten trotzen Schnee & Kälte
Die Aufstellungsversammlung für die Listenkandidaten aus NRW zur Bundestagswahl fand am 26. und 27. Januar in Meinerzhagen im Märkischen
Kreis statt - von den Piraten liebevoll AV-Pampa genannt. Auch wenn es
schneite - das befürchtete Schneechaos blieb aus. Fast 400 Mitglieder fanden den Weg ins Sauerland, um dort ihren Kandidaten mit Fragen einzuheizen („grillen“ genannt) und sich nebenher auch noch um persönliche Kontakte kümmern zu können. Ein durchaus wichtiger Teil der Veranstaltung,
da Piraten häufig nur über Mailinglisten, social media und Mumble vernetzt
sind, bieten derlei Veranstaltungen eine hervorragende Plattform endlich
mal das Gesicht und den Menschen zu den Nicknames hinzuzufügen.
Der erste Tag war der Vorstellung aller 83 Kandidaten vorbehalten, jeder
Kandidat hatte bis zu 7 Minuten Zeit sich vorzustellen. Am Abend wurde aus
allen Kandidaten von der Versammlung eine Vorauswahl getroffen. Diese
Wahl ergab dreiundvierzig Kandidaten, die für den zweiten Tag in das Rennen geschickt wurden. Der zweite Tag stand dann ganz im Zeichen einer
intensiveren Beschäftigung mit den potentiellen Listenkandidaten für den
nächsten deutschen Bundestag. Es begann morgens mit einer erneuten kurzen Vorstellung, wobei jeder Kandidat Zwei Minuten erhielt,
plus die Zeit die er am ersten Tag von seinem Zeitkonto noch nicht
verbraucht hatte. Danach ging es dann zum traditionellen „Grillen“.
Das Grillen wurde in Meinerzhagen mit ein paar Regeln und Abläufen versehen, um es etwas effizienter zu gestallten, so wurden die
Kandidaten in Gruppen zu sechs gegrillt, Fragen durften nicht nacheinander an denselben Kandidaten gestellt werden, ein Frager durfte
nur eine Frage zur Zeit stellen und dies auch nur an einen Kandidaten
bzw. alternativ als Ja/Nein Frage formuliert an alle sechs Kandidaten.
Letztlich wurde durch die Versammlungsleitung noch reglementiert,
dass persönliche und provozierende Fragen ausgeschlossen waren.
Dieses modifizierte Grillkonzept ist bei den meisten Teilnehmern
sehr positiv angekommen und hat zu guten Ergebnissen geführt.
Gleichzeitig wurden damit Zwiegespräche zwischen Fragestellern
und Grillgut (aka Kandidat) vermieden sowie Provokationen und
Peinlichkeiten verhindert, was zu einer sehr sachlichen und produktiven Grill-Session geführt hat. Die abschließende Wahl brachte dann
ein tolles Ergebnis und bezeugte den Willen aller Anwesenden ein starkes Team an Listenkandidaten für die Wahl zum nächsten Bundestag
aufzustellen, das sich vor allem durch Ausgewogenheit und Kompetenz auszeichnet.
Mit Melanie Kalkowski ist NRW der erste Landesverband der Piraten, der zur Bundestagswahl eine Spitzenfrau ins Rennen schickt.
Kritische Fragen brachten sie dabei nicht aus der Ruhe und punkten
konnte sie vor allem mit Fachwissen im Bereich Steuern. Udo Vetter als Fachanwalt in Strafrecht und Autor des deutschlandweit bekannten „Lawblog“ ein absoluter Experte im Bereich Internetrecht,
sowie Thomas Weijers, Krankenpfleger mit dem Themenschwerpunkt Gesundheit ergänzen das Spitzentrio. Auf Platz vier findet sich
der ehemalige Vorsitzende Jens Seipenbusch wieder, gefolgt von
der Rechtsanwältin Christina Worm auf der Fünf. Aus dem RheinSieg-Kreis war kein Listenkandidat angetreten, die Region ist jedoch mit dem Bonner Valentin Brückel auf Listenplatz 12 vertreten.
Der Rhein-Sieg-Kreis war auf der AVPampa wieder mal an beiden
Tagen ordentlich vertreten und hat unter anderem an beiden Tagen mehrere Wahlhelfer für die Auszählungen (vier von ca. Dreissig Wahlhelfern) gestellt und so seinen Teil zum Erfolg und Ablauf
der Aufstellungsversammlung beigetragen. Die gute Vernetzung
der Rhein-Sieg-Piraten trug dann kurz darauf erste Früchte, als die
NRW-Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski den Bornheimer Stammtisch besuchte [1]. Über diesen Besuch berichtete unter anderem auch
der General-Anzeiger Bonn [2].
Quellen:
[1] http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/blog/2013/02/nrw-spitzenkandidatin-melanie-kalkowski-besucht-bornheimer-stammtisch/
[2] http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/rhein-sieg-kreis/bornheim/Spitzenkandidatin-der-NRW-Piraten-zu-Besuch-in-Bornheim-article985858.html
V.i.S.d.P. Martin Zieroth, Piratenpartei Rhein-Sieg,
Postfach 103041, 44030 Dortmund
www.piratenpartei-rhein-sieg.de
Seite 5

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