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18. Wahlperiode
Ausschuss Digitale Agenda
Mitteilung
Berlin, den 3. März 2017
Die 83. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda
findet statt am
Mittwoch, dem 8. März 2017, 15:00 Uhr
11011 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
Sitzungssaal: PLH E.200
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32612
Fax: +49 30 227-36159
Sitzungssaal
Telefon: +49 227-30269
Fax: +49 227-36295
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Allgemeine Bekanntmachungen
Tagesordnungspunkt 2
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des
Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
BT-Drucksache 18/10207
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Kultur und Medien
Ausschuss Digitale Agenda
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
18. Wahlperiode
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Ausschuss Digitale Agenda
Tagesordnungspunkt 3
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der
Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum
Schutz von Beamtinnen und Beamten der
Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler
Videotechnik
Federführend:
Innenausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
BT-Drucksache 18/10939
Tagesordnungspunkt 4
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Bundesdatenschutzgesetzes ‒ Erhöhung der
Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen
Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr
durch optisch-elektronische Einrichtungen
(Videoüberwachungsverbesserungsgesetz)
BT-Drucksache 18/10941
Federführend:
Innenausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss Digitale Agenda
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
Tagesordnungspunkt 5
Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Renate
Künast, Markus Tressel, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Transparenz und Klarheit bei Buchungs- und
Vergleichsportalen schaffen
BT-Drucksache 18/10043
Federführend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Mitberatend:
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
Tagesordnungspunkt 6
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Biodiversität schützen – Taxonomische Forschung
ausbauen
BT-Drucksache 18/10971
18. Wahlperiode
Tagesordnung
83. Sitzung
Federführend:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
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Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für Kultur und Medien
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Haushaltsausschuss
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
Tagesordnungspunkt 7
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Siebter Bericht der Bundesregierung über die
Forschungsergebnisse in Bezug auf die
Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten
Mobilfunktechnologie und in Bezug auf
gesundheitliche Auswirkungen
BT-Drucksache 18/10600
Federführend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
EU-Dokumente mitberatend
Tagesordnungspunkt 8
a) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen
Parlaments und des Rates über den rechtlichen
und operativen Rahmen für die durch die
Verordnung ... [ESC Regulation] eingeführte
Elektronische Europäische Dienstleistungskarte
Ende der Subsidiaritätsfrist: 20. März 2017
KOM(2016)823 endg.; Ratsdok.-Nr. 5283/17
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Ressortbericht BMWi 08.02.2017
EuDoX-Dossier
18. Wahlperiode
Tagesordnung
83. Sitzung
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Ausschuss Digitale Agenda
b) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen
Parlaments und des Rates zur Einführung einer
Elektronischen Europäischen Dienstleistungskarte
und entsprechender Verwaltungserleichterungen
Ende der Subsidiaritätsfrist: 20. März 2017
KOM(2016)824 endg.; Ratsdok.-Nr. 5284/17
Ressortbericht BMWi 08.02.2017
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
EuDoX-Dossier
Tagesordnungspunkt 9
Bericht der Kommission an das Europäische
Parlament und den Rat
Rettung von Menschenleben: Mehr
Fahrzeugsicherheit in der EU
Berichterstattung über die Überwachung und
Bewertung fortschrittlicher Systeme für die
Fahrzeugsicherheit sowie ihrer Kosteneffizienz
und Machbarkeit mit Hinblick auf die
Überarbeitung der Verordnungen über die
allgemeine Fahrzeugsicherheit und den Schutz von
Fußgängern und anderen schwächeren
Straßenverkehrsteilnehmern
Federführend:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitberatend:
Ausschuss Digitale Agenda
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
KOM(2016)787 endg.; Ratsdok.-Nr. 15705/16
Ressortbericht BMVI 04.01.2017
EuDoX-Dossier
Tagesordnungspunkt 10
Synergien zwischen den Strukturfonds und
Horizont 2020
Entschließung des Europäischen Parlaments vom
6. Juli 2016 zu Synergien für Innovation: die
Europäischen Struktur- und Investitionsfonds,
Horizont 2020 und andere europäische
Innovationsfonds und EU-Programme
(2016/2695(RSP))
Federführend:
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
P8_TA-PROV(2016)0311
Frist für die Abgabe der Voten: 08.03.2017
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda
Haushaltsausschuss
EuDoX-Dossier
18. Wahlperiode
Tagesordnung
83. Sitzung
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Ausschuss Digitale Agenda
Tagesordnungspunkt 11
Verschiedenes
Jens Koeppen, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
83. Sitzung
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