Agenda Schwerpunkt Leitungssicherung: Aktuelles zu § 12 N(D)AV/§ 8 AVB, Dienstbarkeiten und Gestattungsverträgen, SKR 2016 und „DigiNetzG“ I. Ausgangslage: im Überblick Erfordernis der Leitungssicherung und II. Aktuelles zur Leitungssicherung auf privaten Grundstücken Grundstücksbenutzungsrechte - · · · · · · · III. Mitbenutzung von Straßengrundstücken nach Rahmen-/Mustervertrag & Co. · · · · IV. Wie ist die Mitbenutzung von Straßengrundstücken zu regeln und welche Inhalte haben die vorhandenen Vertragsmuster? Typische Streitpunkte mit Straßenbauverwaltungen: u.a. Folgekosten, Ausbruchsperren, Rückbau stillgelegter Anlagen, Entwidmung und Verkauf von Straßengrundstücken Was gilt bei Fehlen von Verträgen? Praxisbericht aus aktuellen Gerichtsverfahren zu Verlegungskosten zwischen Netzbetreibern und Straßenbaulastträgern Mitbenutzung von Bahngrundstücken · · · · · V. Reichweite der Duldungspflichten nach § 12 N(D)AV/§ 8 AVB Verlegungsverlangen von Grundstückseigentümern und Kostentragung Gestaltung des Ausübungsbereichs bei Dienstbarkeiten Verjährung von Beseitigungsansprüchen des Netzbetreibers bei Überbauungen Aktuelles zur Diskussion um Entschädigungen – Welches Entgelt ist angemessen? Durchsetzung von Grundstücksbenutzungsrechten Umgang mit stillgelegten Leitungen – Ist immer ein Rückbau erforderlich? Stromkreuzungs- (SKR) und Gas-/Wasserkreuzungsrichtlinien (GWKR) im Überblick Wesentliche Neuerungen in der SKR 2016 Kostenverteilung bei Leitungsverlegungen wegen Änderungen an Gleisanlagen (HerstellungsFolge- und Erschwerniskosten) Leitungssicherung bei Verkauf von Bahngrundstücken Rückbau stillgelegter Anlagen Mitbenutzung von passiven Infrastrukturen nach dem TKG – Chancen und Risiken des „DigiNetzG“ für Netzbetreiber 05015-16/3325201 Seite 1/1
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