IB Stadt - Bremische Bürgerschaft

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Tagesordnung
Stadtbürgerschaft
19. Wahlperiode
25. Sitzung
07.03.17
Stand: 06.03.17, 14.30 Uhr
TAGESORDNUNG der 25. Sitzung
am Dienstag, dem 7. März 2017
TOP
Beratungsgegenstand
Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr
Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
1.
Fragestunde
2.
Aktuelle Stunde DIE LINKE - Thema:
„Teilabwicklung beim Gesamthafenbetriebsverein (GHB): Wie ohnmächtig ist die Politik?“
3.
Entwicklung der Breminale
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 25. Oktober 2016
(Drucksache 19/385 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 29. November 2016
(Drucksache 19/415 S)
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
13 Anfragen.
2x5
TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/19. Wahlperiode 2
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
4.
Ermäßigte Eintrittsgelder für Sozialrentner
Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 10. Januar 2017
(Drucksache 19/440 S)
5.
Rückkehrrecht für Bewohnerinnen/Bewohner der
Schlichtsiedlungen sichern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/455 S)
6.
7.
Verbindung
mit TOP/KL
8, 9 und
10
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
2x5
Hartz-IV-Empfängerinnen/Hartz-IV-Empfänger
und Grundsicherungsempfängerinnen/
Grundsicherungsempfänger nicht von der
medialen Teilhabe abschneiden - DVB-T2Umstellungskosten kommunal übernehmen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/456 S)
2x5
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der
Abfallbranche
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/458 S)
2x5
TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/19. Wahlperiode 3
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
8.
9.
10.
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
Obdachlosigkeit bekämpfen, Schlichtwohnungen
erhalten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 11. Mai 2016
(Drucksache 19/150 S)
5, 9 und
10
siehe
TOP 5
Schlichtbauten abreißen - Neubau als Chance
verstehen
Antrag der Fraktion der CDU
vom 24. Mai 2016
(Drucksache 19/156 S)
5, 8 und
10
siehe
TOP 5
5, 8 und 9
siehe
TOP 5
Obdachlosigkeit bekämpfen, Schlichtwohnungen
erhalten!
Schlichtbauten abreißen - Neubau als Chance
verstehen
Bericht und Änderungsantrag der städtischen
Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr,
Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
vom 6. Februar 2017
(Drucksache 19/453 S)
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/19. Wahlperiode 4
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
11.
Abzüge bei den Kosten der Unterkunft
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/457 S)
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
wird ausgesetzt
---
Frist bis 14. März 2017.
12.
13.
Perspektiven für Wohnungs- und Obdachlose
schaffen!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/459 S)
Findorfftunnel durch Kunst und Licht aufwerten
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und
der SPD
vom 8. Februar 2017
(Drucksache 19/461 S)
Überweisung an die
städtische
Deputation für
Soziales, Jugend
und Integration
18
2x5
5
TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/19. Wahlperiode 5
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
14.
Gammel-Look an Bremer Schulen - zweiter
Versuch
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 9. Februar 2017
(Drucksache 19/462 S)
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
wird ausgesetzt
---
Frist bis 21. März 2017.
15.
Wahl eines Mitglieds des städtischen Haushaltsund Finanzausschusses
o. D.
16.
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des
städtischen Rechnungsprüfungsausschusses
o. D.
Außerhalb der Tagesordnung:
17.
Ortsgesetz zur Änderung von
Zuständigkeitsvorschriften zur Gründung
eines Ordnungsamtes und zur Übertragung
von Aufgaben aus dem Stadtamt auf den
Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Mitteilung des Senats vom 28. Februar 2017
(Drucksache 19/467 S)
dringlich
Eine Behandlung
soll sichergestellt
werden.
2x5
TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/19. Wahlperiode 6
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
18.
19.
Maßnahmen zum Abbau von
Wohnungslosigkeit verstärken!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 1. März 2017
(Drucksache 19/468 S)
dringlich
Bericht des städtischen Petitionsausschusses
Nr. 17
vom 3. März 2017
(Drucksache 19/469 S)
dringlich
Verbindung
mit TOP/KL
12
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
siehe
TOP 12
Der Präsident
der Bremischen Bürgerschaft
TO Stadtbürgerschaft 25. Sitzung/19. Wahlperiode

Download Report