LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14287 20.02.2017 Kleine Anfrage 5615 der Abgeordneten Ralph Bombis und Marcel Hafke FDP Wie entwickeln sich Breitband- und Glasfaserausbau in Nordrhein-Westfalen? Erklärtes Ziel der Landesregierung war es, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Versorgung des Landes Nordrhein-Westfalen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s sicherzustellen. Aktuelle Berichte, Zahlen aus dem Breitbandatlas NRW sowie frühere Informationen der Landesregierung zeigen jedoch, dass dieses Ziel nicht erreicht werden kann. So wird Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Februar 2017 mit der Aussage zitiert, dass erst 86 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen über Anschlüsse mit einer Geschwindigkeit von min. 50 MBit/s verfügen. Darüber hinaus müssen angesichts des rasanten digitalen Fortschritts ganz unabhängig vom mittlerweile überholten Ziel von 50 MBit/s wesentlich größere Anstrengungen zum Ausbau leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen unternommen werden. Die Welt wartet nicht auf Nordrhein-Westfalen. Wir müssen unser Land jetzt für die Gigabit-Gesellschaft rüsten. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie hoch war der Anteil der Haushalte mit Zugang zu Internet-Anschlüssen mit einer Geschwindigkeit von min. 50 MBit/s an allen Haushalten in Nordrhein-Westfalen jeweils zum 31.12.16 (falls aktuellere Zahlen vorliegen sowie ggf. hilfsweise: zum aktuellen Rand), 31.12.15, 31.12.14, 31.12.13 und 31.12.12? 2. Wie hoch war der Anteil der Haushalte mit Zugang zu gigabitfähigen InternetAnschlüssen (min. 1 GBit/s) an allen Haushalten in Nordrhein-Westfalen jeweils zum 31.12.16 (falls aktuellere Zahlen vorliegen sowie ggf. hilfsweise: zum aktuellen Rand), 31.12.15, 31.12.14, 31.12.13 und 31.12.12? 3. Wie hoch war der Anteil der Haushalte mit Zugang zu Glasfaser-Anschlüssen (FTTH oder FTTB) an allen Haushalten in Nordrhein-Westfalen jeweils zum 31.12.16 (falls aktuellere Zahlen vorliegen sowie ggf. hilfsweise: zum aktuellen Rand), 31.12.15, 31.12.14, 31.12.13 und 31.12.12? Datum des Originals: 20.02.2017/Ausgegeben: 20.02.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/14287 4. Wie ist der aktuelle Stand des Anteils der Haushalte mit Zugang zu Internet-Anschlüssen mit einer Geschwindigkeit von min. 50 MBit/s an allen Haushalten in sämtlichen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen? 5. Wie ist der aktuelle Stand des Anteils der Haushalte mit Zugang zu GlasfaserAnschlüssen (FTTH oder FTTB) an allen Haushalten in sämtlichen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen? Ralph Bombis Marcel Hafke 2
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