16. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG 29. Sitzung Mittwoch

16. LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG
Stand: 20.03.2017
29. Sitzung
Mittwoch, 22. März 2017, 09:00 Uhr
T A G E S O R D N U N G – geänderte Fassung
1. Aktuelle Debatte
60 Jahre Römische Verträge – Europa neu beleben
Das Präsidium hat
folgende Redezeiten
festgelegt:
Aussprache:
10 Min. je Fraktion
beantragt von der Fraktion der CDU
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des
Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Entlassung von Vertretungslehrern und Referendaren
in den Sommerferien beenden
Drucksache 16/130
Begründung: 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
3. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr
(Partiell) Zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart–Singen–Zürich (Gäubahn) und Einstufung des
Vorhabens im Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan 2030
Drucksache 16/137 (Geänderte Fassung)
Begründung: 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
4. a)
Zu a) und b):
Begründung: je 5 Min.
Aussprache:
5 Min. je Fraktion
b)
Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme
des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden
förderfähig machen
Drucksache 16/170
Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des
Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Ist es Zeit für ein landeseigenes Schulbaumodernisierungsprogramm?
Drucksache 16/997
-2-
5. Wahl der Vertreter/-innen des Landtags
und deren Stellvertretungen in
den Landesausschuss für Information
Muhterem Aras MdL
Präsidentin

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